Saiga Hans versinkt im Schnee

Gemeinde & Politik
Änderung des Dienstpostenplanes in der
Verwaltung (Umwandlung Beamtendienstposten
in Vertragsbediensteten-
Dienstposten per 01.12.2005) - Beratung
und Beschluss
Beschluss: (einstimmig)
Der Dienstposten C/I-V wird per 1. 12.
2005 in einen VB-Posten, Schema alt:VBI/
c bzw. Schema neu: GD 17, umgewandelt.
Beschluss einer Freizeichnungserklärung
gegenüber „Verein zur Förderung der
Infrastruktur der Gemeinde St. Johann
am Walde“ - Beratung und Beschluss
Beschluss: (einstimmig)
Die vorgetragene Erklärung wird vollinhaltlich
genehmigt. Der Entwurf liegt diesem
Protokoll bei und bildet einen wesentlichen
Bestandteil desselben.
Flächenwidmungsplan-Änderung im
Bereich der Firma Saiga Hanser-Bau in
Frauschereck (Abänderung des Planentwurfes)
- 3.1: ÖEK-Änderung Nr. 11 - Beratung
und Beschluss
- 3.2: Flächenwidmungsplan-Änderung
Nr. 45 - Beratung und Beschluss
Beschluss: (einstimmig)
Die Änderungen werden wie folgt genehmigt:
a) Zu TOP 3.1: Die Änderung Nr. 11 des
ÖEK wird genehmigt.
b) Zu TOP 3.2: Die Änderung Nr. 45 des
Flächenwidmungsplanes wird genehmigt.
Antrag der FPÖ auf Errichtung und
Markierung eines Behindertenparkplatzes
in der Nähe des Gemeindeamtes
- Beratung und Beschluss
Beschluss: (einstimmig)
Der bestehende öffentliche 3-fach-Parkplatz
neben dem Pfarrhof soll in zwei
Behindertenparkplätze umgewandelt werden.
Friedhofserweiterung gemäß Vorlage des
Pfarramtes - Beratung und Beschluss
Beschluss: (einstimmig)
a) In die Umzäunung soll auch der
Gemeindegrund, wie oben angeführt,
miteinbezogen werden.
b) Die Parkplätze sollen auch errichtet
werden. Über die genaue Gestaltung
soll der GR noch beraten.
1/2006
Aus dem Gemeinderat
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 10.11.2005 und 09.12.2005
c) Der besprochene Plan mit den Seiten 1
bis 4 ist beim Gemeindeamt am
19.9.2005 eingelangt und wird dort
auch aufbewahrt, Aktenzeichen 817-0/
2005.
Nachtragsvoranschlag 2005 - Beratung
und Beschluss
Beschluss: (einstimmig)
Der Nachtragsvoranschlag für 2005 wird
vollinhaltlich genehmigt (alle Beträge in
Euro):
O. H.:
Gesamteinnahmen:2.358.200,00
Gesamtausgaben: 2.613.900,00
Abgang: 255.700,00
AO.H.
Gesamteinnahmen: 556.200,00
Gesamtausgaben: 475.600,00
Überschuss 80.600,00
Prüfungsprotokoll über Prüfungsausschusssitzung
vom 13.10.2005 - zur
Kenntnisnahme
Parkverbot am Volksschul-Parkplatz -
Beratung und Beschluss
Beschluss: (einstimmig)
Das Parkverbot am Volksschulparkplatz
soll, wie oben besprochen, verhängt werden.
Beschluss des Kaufvertrages für Ankauf
der Liegenschaft St. Johann 8 von Kinz
Johann jun. - Beratung und Beschluss
Beschluss: (mit einem Stimmenverhältnis
von 14 Ja-Stimmen: 12 ÖVP und 2 FPÖ -
und 11 Gegenstimmen: 11 SPÖ)
Der vorgelesene Kaufvertragsentwurf, geschlossen
zwischen Herrn Johann Kinz, geb.
22.3.1963, Gastwirt, 5242 St. Johann am
Walde Nr. 8 als Verkäufer einerseits und
dem „Verein zur Förderung der Infrastruktur
der Gemeinde St. Johann am Walde
KEG“ mit Sitz in 5242 St. Johann am Walde
als Käuferin andererseits, wird vollinhaltlich
genehmigt.
Beschluss des Kaufvertrages für Veräußerung
der Liegenschaft St. Johann
17 an Kinz Johann jun. - Beratung und
Beschluss
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen:
12 ÖVP und 2 FPÖ und 11 Nein-Stimmen:
SPÖ
www.saigahans.at SAIGA HANSER GEMEINDEKURIER
Seite 3
Da laut O.ö. Gemeindeordnung 1990, § 51,
bei Veräußerung von unbeweglichem
Gemeindeeigentum das Erfordernis der
Zweidrittelmehrheit besteht, das wären 17
Ja-Stimmen, ist dieser Antrag abgelehnt.
Auflassung der Förderung für alternative
Energieanlagen – Beratung und Beschluss
Beschluss (mit einem Stimmenverhältnis
von 23 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen –FPÖ)
Die Förderung für alternative Energieanlagen
wird aufgelassen.
Auflassung der Zufahrtenförderung –
Beratung und Beschluss
Beschluss: (einstimmig)
Die Zufahrtenförderung wird nicht aufgelassen.
Finanzielle Unterstützung der örtlichen
Vereine für Aktivitäten im Jahr 2005 –
Beratung und Beschluss
Beschluss: (einstimmig)
Die finanziellen Unterstützungen bzw. Subventionen
werden, so wie sie beantragt
wurden, genehmigt.
Haushaltsvoranschlag 2006 inkl. Mittelfristiger
Finanzplan – Beratung und Beschluss
Beschluss: (einstimmig)
Der Haushaltsvoranschlag 2006 und der
Mittelfristige Finanzplan 2006 – 2009
(Gesamtzusammenstellung liegt dem Protokoll
bei) werden in der vorgetragenen
Form genehmigt.
Hebesätze – Beratung und Beschluss
Beschluss: (einstimmig)
Die Kanalgebührenordnung per 01.01.2006
wird beschlossen. Die Mindest-Kanalanschluss-gebühr
wird mit € 2.635,00 netto (€
14,944 pro m²) festgesetzt. Je Bedarfseinheit
werden € 601,728 berechnet. Die Kanalbenützungsgebühr
beträgt € 2,80 pro m³
(ohne ges. MwSt.) und bleibt demnach unverändert.
Die Abfallabfuhrgebühren werden
wie vorgetragen bewilligt. Eine Aufstellung
liegt dem Protokoll bei. Die übrigen
Hebesätze bleiben unverändert.
Dienstpostenplan – Beratung und Beschluss
Beschluss: (einstimmig)
gemeinde@st-johann-walde.ooe.gv.at