02.IX. Ratsperiode Sitzung.pdf - in Kleve
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Technischer Beigeordneter Rauer<br />
Verwaltungsdirektor Cronenberg<br />
Rechtsdirektor Goff<strong>in</strong><br />
Verwaltungsrat Janßen<br />
Oberamtsrat Keysers<br />
Technischer Angestellter Posdena<br />
Ober<strong>in</strong>spektor<strong>in</strong> Meier<br />
Inspektor<strong>in</strong> Berns als Schriftführer<strong>in</strong><br />
Bürgermeister Brauer begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte E<strong>in</strong>ladung<br />
sowie die Beschlussfähigkeit des Haupt- und F<strong>in</strong>anzausschusses fest.<br />
Anmerkungen zur Tagesordnung oder zur Niederschrift der letzten <strong>Sitzung</strong> ergeben sich nicht.<br />
Er begrüßt <strong>in</strong>sbesondere auch Frau Bl<strong>in</strong>de vom Dezernat 32 „Regionale Entwicklung“ der Bezirksregierung,<br />
die zum Tagesordnung 4. der öffentlichen <strong>Sitzung</strong> „Virtueller Gewerbeflächenpool<br />
im Kreis <strong>Kleve</strong>“ gemäß Drucksache Nr. 118/IX. e<strong>in</strong>en kurzen Vortrag halten werde.<br />
1. Kooperationsvere<strong>in</strong>barung zwischen der Stadt <strong>Kleve</strong> und der Geme<strong>in</strong>de Dogbo<br />
- Drucksache Nr. 126 /IX. -<br />
Der Haupt- und F<strong>in</strong>anzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt <strong>Kleve</strong> e<strong>in</strong>stimmig, dem Beschlussvorschlag<br />
der Drucksache zu folgen.<br />
2. Auslandsdienstreise des Bürgermeisters nach Ch<strong>in</strong>a<br />
- Drucksache Nr. 127 /IX. -<br />
StV. Zigan fragt nach den Gesamtkosten für die Reise.<br />
Bürgermeister Brauer beziffert diese auf rund 2.500 €.<br />
Der Haupt- und F<strong>in</strong>anzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt <strong>Kleve</strong> e<strong>in</strong>stimmig, dem Beschlussvorschlag<br />
der Drucksache zu folgen.<br />
3. Museum Kurhaus <strong>Kleve</strong>; Umbau und Erweiterung des ehemaligen Friedrich-Wilhelm-<br />
Bades<br />
- Drucksache Nr. 125 /IX. -<br />
- Bestätigung des Dr<strong>in</strong>glichkeitsbeschlusses vom 29.01.2010<br />
Technischer Beigeordneter Rauer verweist auf die Fraktionsvorsitzendenkonferenz, <strong>in</strong> der<br />
die Umsetzung durch e<strong>in</strong>en Dr<strong>in</strong>glichkeitsbeschluss beschieden worden sei.<br />
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