12629/10 - Öffentliches Register der Ratsdokumente

13. „Konformitätsbewertung“ das Verfahren, in dem festgestellt wird, ob die in der
einschlägigen TSI festgelegten Anforderungen an eine Interoperabilitätskomponente
erfüllt worden sind;
14. „Gebrauchstauglichkeitsbewertung “ das Verfahren, in dem festgestellt wird, ob die
in der einschlägigen TSI festgelegten Gebrauchstauglichkeitsanforderungen an eine
Interoperabilitätskomponente erfüllt worden sind;
15. „EG-Prüfung“ das Verfahren nach Artikel 18 der Richtlinie 2008/57/EG, wobei eine
benannte Stelle prüft und bescheinigt, dass ein Teilsystem mit den Bestimmungen
der Richtlinie, der/den einschlägigen TSI sowie mit den übrigen nach dem Vertrag
geltenden Vorschriften übereinstimmt und in Betrieb genommen werden kann.
Artikel 4
Konformitätsbewertungsverfahren
1. Die Verfahren der Konformitätsbewertung der von den TSI erfassten
Interoperabilitätskomponenten werden nach folgenden Kriterien aus den in Anhang I
dargestellten Modulen ausgewählt:
(a) Eignung des betreffenden Moduls für die Art der Interoperabilitätskomponente;
(b) Art der mit der Interoperabilitätskomponente verbundenen Risiken und
Relevanz der Konformitätsbewertung im Hinblick auf Risikoart und -grad;
(c) Notwendigkeit einer Wahlmöglichkeit für den Hersteller zwischen
Qualitätssicherungssystem und Produktzertifizierungsmodulen gemäß
Anhang I;
(d) Notwendigkeit, das Vorschreiben von Modulen zu vermeiden, die im
Verhältnis zu den Risiken mit einer übermäßigen Belastung verbunden sind.
2. Die für die Konformitätsbewertung der Interoperabilitätskomponenten
anzuwendenden Module werden in den TSI angegeben. Erforderlichenfalls können
sie nach Maßgabe der spezifischen Merkmale des betreffenden Teilsystems in den
TSI präzisiert und ergänzt werden.
Artikel 5
Gebrauchstauglichkeitsbewertungsverfahren
Das Verfahren zur Gebrauchstauglichkeitsbewertung von Interoperabilitätskomponenten
wird, soweit die TSI es erfordern, gemäß den Anweisungen in den in Anhang I dargestellten
Modulen durchgeführt.
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