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Niederschrift - Stadt Arnstadt

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Öffentlicher Teil:<br />

Tagesordnung<br />

1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Feststellung<br />

der Beschlussfähigkeit<br />

2 Genehmigung der <strong>Niederschrift</strong> der 39. Sitzung des <strong>Stadt</strong>rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Arnstadt</strong><br />

vom 17.04.2008 (öffentlicher Teil)<br />

(Beschlussvorlagen-Nr: 2008/0799)<br />

3 Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters und Beschlusskontrolle<br />

4 Anfragen der Mitglieder des <strong>Stadt</strong>rates<br />

5 Grundsatzerklärung zum Zusammengehen der <strong>Stadt</strong> <strong>Arnstadt</strong> mit der <strong>Stadt</strong><br />

Plaue und der Gemeinde Gossel<br />

(Beschlussvorlagen-Nr: 2008/0791)<br />

5.1 Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage-Nr. 2008/0791 - Grundsatzerklärung<br />

zum Zusammengehen der <strong>Stadt</strong> <strong>Arnstadt</strong> mit der <strong>Stadt</strong> Plaue<br />

Hier: Grundsatzerklärung zum Zusammengehen der <strong>Stadt</strong> <strong>Arnstadt</strong> mit der Gemeinde<br />

Ichtershausen<br />

(Beschlussantrag-Nr: 2008/0797)<br />

5.2 Grundsatzerklärung zum Zusammenschluss mit der Wachsenburggemeinde<br />

(Beschlussantrag-Nr: 2008/0819)<br />

6 1. Änderung Bebauungsplan <strong>Arnstadt</strong> ''Muhmengasse'' - Abwägung und Beschluss<br />

zur erneuten Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange<br />

(Beschlussvorlagen-Nr: 2008/0782)<br />

6 1. Änderung Bebauungsplan <strong>Arnstadt</strong> Muhmengasse - Abwägung und Beschluss<br />

zur erneuten Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange<br />

2008/0782<br />

hier. Verkehrskonzept<br />

(Beschlussvorlagen-Nr: 2008/0840)<br />

7 Entscheidung zur Fortführung des Schadensersatzprozesses <strong>Stadt</strong> <strong>Arnstadt</strong> ./.<br />

Freistaat Thüringen in Sachen Rudisleben<br />

(Beschlussvorlagen-Nr: 2008/0824)<br />

8 Bebauungsplan <strong>Arnstadt</strong> ''Erfurter Kreuz Süd-West'' - Billigungs- und Offenlegungsbeschluss<br />

(Beschlussvorlagen-Nr: 2008/0783)<br />

9 Feuerwehr- und Brandschutzkonzeption<br />

(Beschlussantrag-Nr: 2008/0825)<br />

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