Stadtratssitzung am 11.05.2009 - Dettelbach

PROTOKOLLBUCH DER STADT DETTELBACH FÜR DAS JAHR 2009 

Stadtratssitzung am 11.05.2009 

Beginn: 19.30 Uhr Ende: 21.45 Uhr 

Stadtrat Werner Apfelbacher 

3. Bürgermeister Manfred Berger 

Stadtrat Matthias Bielek 

Stadtrat Raimund Busch 

Stadtrat Ottmar Deppisch 

2. Bürgermeister Ernst Dobler 

Stadtrat Marcel Hannweber 

Stadtrat Dr. Roland Hardörfer 

Stadtrat Michael Hartmann 

Stadtrat Herbert Holzapfel 

Stadtrat Helmut Kapp 

Stadtrat Herbert König 

Vorsitz: 

1. Bürgermeister Reinhold Kuhn 

Anwesend: 

Abwesend -entschuldigt-: 

-------------- 

Zusätzlich anwesend: 

------------- 

Schriftführer: 

Hartmut Eichler, Verwaltungsoberamtsrat 

Stadträtin Christine Konrad 

Stadträtin Theresia Mack-Schneider 

Stadtrat Roland Nagel 

Stadtrat Hermann Pfannes 

Stadtrat Ernst Plannasch 

Stadtrat Raimund Sauer 

Stadtrat Josef Scheller 

Stadtrat Michael Schuba 

Ortssprecher Artur Harth 

Ortssprecher Norbert Schneider 

Ortssprecher Richard Kohlhaupt 

Ortssprecher Horst Winterstein 

1. Bürgermeister Reinhold Kuhn begrüßt die anwesenden Mitglieder des Stadtrates, stellt die 

ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung. 

ÖFFENTLICH 

Der Vorsitzende stellt fest, dass der Haushaltsplan allen Stadtratsmitgliedern rechtzeitig vor der 

Sitzung zugegangen ist. Zum Haushaltsplan liegen eine Reihe von Einzelanträgen vor, die noch 

nicht in den Haushalt eingearbeitet worden sind und vorab durch Einzelbeschluss entschieden werden 

sollen. Zunächst bittet er jedoch den Kämmerer Roland Gast, die diesjährige Finanzsituation 

vorzutragen. Kämmerer Gast trägt nun dem Stadtrat die allgemeinen Erläuterungen zum Haushalt 

2009 vor. Danach werden folgende Beschlüsse gefasst: 

Sitzung Lfd. Anw. Beschluss Beratungsgegenstand 

Nr. 

Für/Gegen 

11.05.09 Ö40 20 20 : 0 Haushaltsplan 2009; 

Antrag der Katholischen Kirchenstiftung Dettelbach 

auf Gewährung eines Zuschusses zu den denkmalpflegerischen 

Mehraufwendungen anlässlich der Außenrenovierung 

der Stadtpfarrkirche 

BESCHLUSS: 

Der Stadtrat stimmt dem Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Augustinus zu und stellt einen Zuschuss 

in Höhe von 10% der nachgewiesenen denkmalpflegerischen Mehraufwendungen, max. 

41.600,- € in Aussicht. Die Auszahlung erfolgt nach Vorlage des bestätigten Verwendungsnachweises. 

Der Betrag wird im Vermögenshaushalt 2009 bei der Haushaltsstelle 3701.9874 zum Ansatz 

gebracht. 

- 1 -


SACHVERHALT/BEGRÜNDUNG: 

Die Kath. Kirchenstiftung St. Augustinus Dettelbach beginnt zurzeit mit der Außensanierung der 

Stadtpfarrkirche einschließlich der beiden Türme, die im Eigentum bzw. der Baulast der Stadt 

Dettelbach stehen. 

Die Kosten für die Türme sind im Haushaltsplan veranschlagt (siehe HhStelle 3701.9400). Die Gesamtkosten 

der Außenrenovierung ohne Türme belaufen sich auf 835.000,- €. Die denkmalpflegerischen 

Mehraufwendungen liegen nach der Kostenschätzung des Architekturbüros Böhm + Kuhn 

bei 416.025,- €. 

Die Kath. Kirchenstiftung beantragt zu diesen Mehraufwendungen einen Zuschuss. 

Bisher hat die Stadt Dettelbach in gleichgelagerten Fällen einen Zuschuss von 10% der denkmalpflegerischen 

Mehraufwendungen (Bestätigung durch das Landratsamt) gewährt. Im vorliegenden 

sind dies 41.600,- €. 

Der Betrag ist im Entwurf des Haushaltsplanes noch nicht enthalten. 


Nr. 

Für/Gegen 


Antrag der Kath. Kirchenstiftung Effeldorf auf einen 

Zuschuss zu den Kosten für die Renovierung der Casa 

Santa in der Pfarrkirche mit Sakristei-Neubau und 

Freianlagen 

BESCHLUSS: 

Der Stadtrat stimmt dem Antrag der Kath. Kirchenstiftung Effeldorf insoweit zu, dass ein Zuschuss in 

Höhe von 10 % der nachgewiesenen denkmalpflegerischen Mehraufwendungen für die Casa Santa 

und das Langhaus, max. 19.800,- € in Aussicht gestellt wird. Die Auszahlung erfolgt nach Vorlage 

des bestätigten Verwendungsnachweises. Der Betrag wird im Vermögenshaushalt 2009 bei der 

Haushaltsstelle 3701.9875 zum Ansatz gebracht. 


Die Kath. Kirchenstiftung Effeldorf beabsichtigt die Renovierung der „Casa Santa“ in der Pfarrkirche 

St. Jakobus der Ältere, den Neubau einer Sakristei sowie die Erstellung von Freianlagen. 

Die Gesamtkosten liegen nach der Kostenschätzung des Architekturbüros Jäcklein bei 450.300,- €. 

Diese gliedern sich auf in 

- Sakristei-Neubau 188.000,- € 

- Freianlagen 60.000,- € 

- Casa Santa und Langhaus 198.300,- €. 

Der Denkmalpflegerische Mehraufwand wurde hier nicht beziffert, vielmehr ist der Architekt der Auffassung, 

dass der Sakristeineubau und die Außenanlagen für den Erhalt des Denkmals „Casa Santa“ 

erforderlich sind, weil sie ein angemessenes Umfeld für das Baudenkmal schaffen. 

In den bisherigen Fällen wurde nur der reine denkmalpflegerische Mehraufwand mit einem Zuschuss 

von 10% bedacht. Nach der Zusammenstellung des Architekturbüros kämen hierfür nur die 

Renovierung der Casa Santa und das Langhaus in Betracht, wobei der denkmalpflegerische Mehraufwand 

für das Langhaus noch nachgewiesen werden muss. Als Zuschuss käme max. 19.800,- € in 

Frage. Der Betrag ist im Entwurf des Haushaltsplanes noch nicht enthalten. 

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN: 

19.800,- € bei Haushaltsstelle 3701.9875 

- 2 -



Nr. 

Für/Gegen 


Antrag der Kath. Kirchenverwaltung Neusetz auf einen 

Zuschuss für die Innenrenovierung der Kirche Mariä 

Himmelfahrt in Neusetz 

BESCHLUSS: 

Der Stadtrat stimmt dem Antrag der Kath. Kirchenverwaltung Neusetz zu und stellt einen Zuschuss 

in Höhe von 10% der nachgewiesenen denkmalpflegerischen Mehraufwendungen, max. 2.800,- € in 

Aussicht. Die Auszahlung erfolgt nach Vorlage des bestätigten Verwendungsnachweises. Der Betrag 

wird im Vermögenshaushalt 2009 bei der Haushaltsstelle 3701.9876 zum Ansatz gebracht. 


Die Kath. Kirchenverwaltung Neusetz beabsichtigt die Innenrenovierung der Kirche Mariä Himmelfahrt 

in Neusetz und beantragt hierfür einen Zuschuss zu den denkmalpflegerischen Mehraufwendungen. 

Diese belaufen sich nach der Kostenschätzung des Architekturbüros Konigorski auf 28.000,- € 

(Gesamtkosten 190.000,- €). 

Die Stadt Dettelbach hat bisher in gleich gelagerten Fällen einen Zuschuss von 10% der denkmalpflegerischen 

Mehraufwendungen gewährt. Im vorliegenden Fall wäre dies ein Zuschuss von 2.800,- 

€. Der Betrag ist im Entwurf des Haushaltsplanes noch nicht vorgesehen. 




Nr. 

Für/Gegen 


Reinigung der Stühle im historischen Rathaus 

BESCHLUSS: 

Der Stadtrat beschließt eine Reinigung der Stühle im historischen Rathaus durch eine Fremdfirma 

vornehmen zu lassen. Vor der Vergabe sind Vergleichsangebote einzuholen. Der Betrag von 2.300,- 

€ wird im Verwaltungshaushalt bei HhStelle 7621.5000 zum Ansatz gebracht. 


Die Stühle im Festsaal des hist. Rathauses sind seit mehr als 20 Jahren in Betrieb und bedürfen 

dringend einer Reinigung. Da in der Vergangenheit eine befriedigende Reinigung der Stühle mit 

eigenem Personal nicht zu erreichen war, wurde an einem Stuhl eine Probereinigung durch eine 

Reinigungsfirma mit professionellem Gerät durchgeführt. Der vorliegende Reinigungserfolg (sehr 

sauber) kann mit eigenem Personal wegen des fehlenden technischen Gerätes nicht erreicht werden. 

Es wurde daher ein Angebot von der Firma eingeholt, dies beläuft sich für das Reinigen aller 

Stühle (180) auf 2.300,- €. 




Nr. 

Für/Gegen 

11.05.09 Ö44 20 ---------- Haushaltsplan 2009; 

Antrag des SPD-Stadtratsfraktion und der FW- 

Stadtratsfraktion mit UCW auf Überprüfung der Energiepolitik 

der Stadt Dettelbach 

BESCHLUSS: 

Weitere Verfolgung und Umsetzung der Anreizmodelle und Beteiligungsmöglichkeiten. Der Stadtrat 

ist mit der Handhabung einverstanden. 

- 3 -



a) Energetische Sanierungen 

der Außenwände sowie teilweise der Fenster sind bei den Schulen in Dettelbach und Bibergau- 

Effeldorf im Rahmen des Konjunkturpakets II vorgesehen. 

b) Heizungsanlage 

Im Rahmen der Vorbereitungen für die energetische Sanierung wurde auch der Einbau einer 

Hackschnitzelheizung für die Rudolf-von-Scherenberg-Schule geprüft. Nach einer Kostenschätzung 

des Ing.-Büro Sattes belaufen sich die Kosten hierfür auf rund 500.000,- €. Nach u. A. wäre 

der Austausch der relativ neuen Heizungsanlage der Schule wirtschaftlich derzeit nicht sinnvoll, 

zumal der ältere Brenner im Rahmen der energetischen Sanierung bereits ausgetauscht wird. 

c) Blockheizkraftwerk 

Bereits im Zuge der Errichtung des KuK wurde untersucht, inwieweit eine Versorgung des KuK, 

der hist. Rathauses und des Altenheim Hornsche Spitalstiftung durch Kraft-Wärme-Kopplung mittels 

eines Blockheizkraftwerkes sinnvoll ist. 

Eine Kraft-Wärme-Kopplung ist wirtschaftlich, wenn ein Großteil des erzeugten Stroms und der 

Wärme selbst abgenommen und verbraucht werden kann. Erst dann zeigt sich eine Amortisation 

zwischen Investition, Betriebs- und Wartungskosten sowie Ertrag. Untersucht wurde der Einbau 

eines Klein-BHKW mit 4,8 kW elektrischer und 12,3 kW thermischer Leistung. Aufgrund fehlender 

Sommerverbraucher wird nur eine Laufzeit von ca. 5.200 h/a erreicht. Kann die Wärmeenergie 

nicht abgeführt werden, muss das BHKW abgeschaltet werden. 

Ungefähr 90% des erzeugten Stroms werden mit einer Einspeisevergütung von ca. 11 ct/kWh in 

das Netz eingespeist. Ab einer Einspeisevergütung von ca. 17 ct/kWh ergäbe sich erst eine Kostendeckung. 

Durch den Betrieb des untersuchten BHKW werden jährlich 10 to CO² eingespart, durch den Betrieb 

einer Fernheizleitung werden ca. 7.400 kWh/a, entsprechend 2.370 kg/a mehr CO² erzeugt. 

Grund dafür sind die auftretenden Verteilungsverluste. 

Nach Auffassung des Ing.-Büros ist es daher sinnvoller, die Umformung von Gas in Wärme (traditionelle 

Heizung) direkt in den jeweiligen Gebäuden vorzunehmen. 

Der Betrieb eine BHKW wäre wohl aus klimapolitischen Gründen nicht jedoch aus wirtschaftlichen 

Gründen ratsam. Dasselbe gilt für ein BHKW an der Rudolf-von-Scherenberg-Schule. 

d) Weitere Möglichkeiten des Energiesparens sind die verschiedenen Formen von Anreizmodellen. 

- Fifty-Fifty-Modell, Energiepaten, Abgedreht in Schulen, Nutzungsschulungen, Anreize für Sportvereine 

usw. werden geprüft und versucht in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Verantwortlichen 

umzusetzen. 

e) Die Beteiligung an der alternativen Energieerzeugung wird bereits geprüft. 


Nr. 

Für/Gegen 

11.05.09 Ö45 20 ---------- Haushaltsplan 2009; 

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion auf Verbesserung 

der räumlichen Verhältnisse im Kindergarten St. Sebastian, 

Dettelbach 

BESCHLUSS: 

Der Stadtrat beschließt die Erweiterung des Kindergartens St. Sebastian im Jahr 2010 vorzunehmen. 

Die Kosten sowie die Fördermittel werden im Haushalt 2010 zu Ansatz gebracht. Der Stadtrat 

ist mit der Handhabung einverstanden. 

Auf einen Container-Einsatz sollte verzichtet werden und dafür gleich der oben genannte Anbau 

geplant und durchgeführt werden. In diesem Fall können die für die Containermiete angesetzten 

Mittel für die Planungskosten herangezogen werden. 

- 4 -



Der Kindergarten ist mit einer Belegung von 75 Kindern aktuell und auch schon für das Jahr 

2009/2010 an der obersten Grenze angelangt. Aufgrund der beengten baulichen Situation bestehen 

keinerlei Lagermöglichkeiten für Geräte und Spielzeug. 

Die ursprünglich dafür vorgesehenen Räume werden aufgrund der gesetzlich vorgeschriebenen 

Öffnung für Kinder unter 3 Jahren als Schlafraum, Wickelraum usw. benötigt 

Für das Personal – zwischenzeitlich 8 Beschäftigte – steht kein eigener Raum bzw. Spind zur Verfügung. 

Alle personellen Angelegenheiten müssen im kleinen Büro der Kindergartenleitung abgewickelt 

werden. Eine Verbesserung der Raumsituation ist dringend angezeigt. 

Damit evtl. eine kurzfristige Verbesserung erreicht werden kann, sind im Haushalt 2009 die Kosten 

für die Anmietung eines Containers mit ca. 4.000,- € vorgesehen (HhStelle 4640.5000). Dies kann 

jedoch nur ein Provisorium darstellen. U.E. sollte eine Erweiterung, wie sie bereits der ursprüngliche 

Bauplan vorgesehen hat, ins Auge gefasst und die Planungen hierfür eingeleitet werden. 

Dann könnte auch, wie vom Kindergarten beantragt, eine bestehende Gruppe in eine Krippengruppe 

umgewandelt und die dafür notwendigen baulichen Voraussetzungen geschaffen werden. 

Für die Umwandlung einer normalen Gruppe in eine Krippengruppe können Fördermittel von bis zu 

80% beantragt werden. 

In vorliegenden Fall, sowie beim Antrag des Kindergartens St. Maria (siehe Anlage 7) sollte schon 

jetzt bedacht werden, dass der Gesetzgeber die Kommunen verpflichtet, ab dem Jahr 2013 die erforderlichen 

Krippenplätze bereit zu stellen. 

Nach der Geburtenstatistik der Jahr 2007 bis 2009 (Stand 20.4.) ist bei einer nur 30%igen Inanspruchnahme 

durch die Eltern der Bedarf von 2 bis 3 Krippengruppen gegeben. 


im Jahr 2010 

Stadträtin Theresia Mack-Schneider erscheint zur heutigen Sitzung. 


Nr. 

Für/Gegen 


Antrag des Kindergarten St. Maria Dettelbach auf Umwandlung 

einer Gruppe in eine Krippengruppe – Übernahme 

der anteiligen Kosten für die Schaffung der 

baulichen Voraussetzungen 

BESCHLUSS: 

Der Stadtrat stimmt der Übernahme des auf die Stadt fallenden Anteils des nicht durch Zuschüsse 

gedeckten Teils der Kosten für die baulichen Maßnahmen zur Einrichtung einer Krippengruppe im 

Kindergarten St. Maria Dettelbach zu. Über die Übernahme des Restanteils wird nach Vorlage der 

genauen Kosten sowie Förderbeträge auf Antrag gesondert entschieden. Der Betrag von 36.000,- € 

wird im Vermögenshaushalts 2009 bei HhStelle 4640.9401 veranschlagt. 


Die Notwendigkeit der Bereitstellung von Krippenplätzen wurde bereits dargestellt (siehe TOP Ö45) 

und der vorhandene Bedarf mit der Bewilligung der Anträge von St. Maria und St. Sebastian festgestellt. 

Hierzu muss der Kindergarten St. Maria Dettelbach noch einige bauliche Veränderungen vornehmen 

um den Anforderungen der Betreuung von Kindern unter 3 Jahren gerecht zu werden. 

Die baulichen Notwendigkeiten wurden von Seiten der Heimaufsicht bei der Begehung am 

05.02.2009 festgestellt und mit der fachlichen Beratung der Caritas abgestimmt. Es betrifft im wesentlichen 

Linie die Einrichtung eines Schlafraumes, Umbau einer WC-Anlage und Einrichtung eines 

Wickel- und Waschraumes einschließlich der erforderlichen Sanitärinstallationen, Umbau der Küchensituation 

im Gruppenraum, eigener Gebäudezugang (Umbau eines bestehenden), teilweise 

Umgestaltung des Außenbereichs, Gartenumwehrung mit Sichtschutzelementen, Kinderwagenunterstellplatz 

und einen Schuppen für Spielgeräte. 

- 5 -


Nach der Kostenermittlung durch das Architekturbüro Böhm + Kuhn liegen die dafür anfallenden 

Kosten bei rund 180.000,- €. Die Kosten für die spezielle Möblierung und der erforderlichen Spielgeräte 

im Außenbereich werden mit 15.00,- € veranschlagt. 

Bei einer Einrichtung von 12 Krippenplätzen ist eine Maximalförderung von Baukosten bis zu 

389.520,- € möglich. Das könnte bei der geschätzten Kostensumme eine Förderung bis zu 80% 

unter Umständen bis zu 90% erwarten lassen. Die Einrichtung wird mit 1.250,- € pro Krippenplatz 

pauschal gefördert (mithin 15.000,- €). 

Der nicht durch Förderung gedeckte Betrag soll laut Verordnung je zur Hälfte vom Träger der Einrichtung 

und der Kommune übernommen werden. 

Bei der bekannten Mittelknappheit sowohl des Trägers (Kindergartenverein Dettelbach) als auch des 

Gebäudeeigentümers (Kath. Kirchenstiftung Dettelbach) kann erwartet werden, dass bei der Stadt 

Dettelbach die komplette Übernahme der nicht durch Förderung gedeckten Kosten beantragt wird. 

Bei einer Förderung von 80% läge der Eigenanteil bei rund 36.000 €. Im Hinblick auf die bereits erwähnte 

Verpflichtung zur Bereitstellung von Krippenplätzen sollte die Stadt Dettelbach den nicht 

gedeckten Anteil übernehmen. Das gesamte Förderverfahren muss über die Kommune abgewickelt 

werden. Im vorliegenden Fall sollte die gesamte Maßnahme über die Stadt abgewickelt werden. Ein 

entsprechender Vertrag mit Träger und Eigentümer wäre abzuschließen. Eine evtl. Förderung durch 

Caritas oder Diözese ist durch den Träger bzw. Eigentümer noch abzuklären. Der Betrag ist im Entwurf 

des Haushaltsplanes noch nicht vorgesehen. 


36.000 € bei Haushaltsstelle 4640.9401. 


Nr. 

Für/Gegen 


Schaufenster Stadt & Region – Vergabe der Arbeiten 

zur Erstellung der Themen-Stelen 

BESCHLUSS: 

Der Stadtrat stimmt der Vergabe der Maßnahme mit Reduzierung um das „Forum-Modul“ zu. 


In der Stadtratssitzung vom 26.01.2009 wurde beschlossen, für das sog. Schaufenster „Stadt & Region“ 

die Erstellung von sechs Ausstellungsstelen mit voraussichtlichen Erstellungskosten in Höhe 

von 26.500 € sowie für die Außenbeschriftung (Großbuchstaben Schaufenster) mit geschätzten Kosten 

in Höhe von 2.500 €, jeweils zzgl. MWSt. auszuschreiben. Über das Ergebnis sollte entweder im 

Stadtrat oder im Haupt- und Bauausschuss beschlossen werden. 

Zwischenzeitlich liegen die Ausschreibungsergebnisse vor. Danach belaufen sich die zu erwartenden 

Gesamtkosten für die sechs Ausstellungsmodule und die Erstellung der Großbuchstaben beim 

wenigstnehmenden Anbieter, der Schreinerei Roman Siedler aus Gerolzhofen, bei insgesamt 

16.598,12 €. Hinzu kommen noch die Kosten für die grafische Gestaltung und für das Bedrucken der 

Glasscheiben der Module in Höhe von weiteren rd. 10.000 €. Damit liegen die Gesamtkosten innerhalb 

des Rahmens der am 26.01.2009 projektierten Kosten. Eine Einsparungsmöglichkeit wäre das 

Weglassen des „Forum-Moduls“, was zu einer Minderung von ca. 4.000 € führen würde. 


Die erforderlichen Mittel in Höhe von rd. 27.000 € bzw. 23.000 € müssen in den Haushaltsplan 2009 

aufgenommen werden. 

- 6 -



Nr. 

Für/Gegen 

11.05.09 Ö48 21 21 : 0 Gerätewart für die Freiw. Feuerwehren Euerfeld u. 

Schernau, Jugendwart für die Freiw. Feuerw. Schernau 

BESCHLUSS: 

Auf Grund der fachlichen Stellungnahme des Kommandanten der Stützpunktwehr und der zu erwartenden 

Kostenhöhe lehnt der Stadtrat die Übernehme des Verdienstausfalles ab. 


Die Freiw. Feuerw. Euerfeld und Schernau beantragten Ausbildungslehrgänge für Gerätewart bzw. 

Jugendwart. Gleiche Anträge wurden auch schon von anderen Feuerwehren mündlich vorgetragen. 

Die Lehrgänge werden von der Feuerwehrschule durchgeführt. Lehrgangskosten fallen keine an. Die 

Stadt muss jedoch den Verdienstausfall für die Lehrgangsteilnehmer übernehmen. Die liegt pro 

Lehrgang bei 500 € bis 800 € je nach tatsächlichem Verdienst. 

Der Kommandant der Stützpunktwehr ist der Ansicht, dass für die Dettelbacher Wehren bisher keine 

Jugendwartlehrgänge durchgeführt wurden, und dennoch eine gute Jugendarbeit betrieben wurde. 

Die nötige Ausbildung für den Gerätewart wird durch die Maschinistenlehrgänge abgedeckt. Lediglich 

für die Stützpunktwehr ist auf Grund der technischen Ausstattung die Gerätewartausbildung in 

der Feuerwehrschule notwendig. 

Sollten für eine Wehr die beantragten Lehrgänge genehmigt werden, ist auch für die anderen 

Feuerwehren des Stadtgebietes mit entsprechenden Anträgen zu rechnen. 

Rechnet man mit durchschnittlich 700 € Verdienstausfall pro Lehrgang, stellen sich die notwendigen 

Ausgaben für die Stadt wie folgt dar: 

10 Jugendwartlehrgänge 7.000 € 

9 Gerätewartlehrgänge 6.300 € 

________ 

Gesamtausgaben 13.300 € 

Stadtrat König betont, dass es wichtig sei die junge Generation heranzuführen. Deshalb sollte man 

auch Jugendwarte ausbilden. Daher sei es sinnvoll, den Verdienstausfall mit einem Anteilsbetrag zu 

fördern. 

Der Vorsitzende antwortet, dass für den Fall eine Förderung durch die Stadt konkrete Bedingungen 

gestellt werden sollten. Darüber sollte der Stadtrat in einer der nächsten Sitzungen entscheiden. 

Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag des Vorsitzenden einstimmig zu. 


Nr. 

Für/Gegen 

11.05.09 Ö49 21 20 : 1 10 Schutzanzüge Oberstdorf 2000 für die Freiw. 

Feuerwehr Schernau 

BESCHLUSS: 

Der Stadtrat stimmt dem Kauf der Schutzanzüge Oberstdorf 2000 zu unter der Bedingung, dass die 

Feuerwehren pro Schutzanzug Oberstdorf 2000 150,- € bereitstellen. Auf die Stadt käme somit pro 

Anzug ca. 50,- € Kostenbeteiligung zu. Im Haushalt werden vorsorglich 1.000,- € (20 Schutzanzüge) 

bereitgestellt. 


Die Freiw. Feuerwehr. Schernau beantragte für 2009 die Beschaffung von 10 Schutzanzügen 

Oberstdorf 2000. 

Den Freiw. Feuerwehren wurden in der Zeit von 2001 bis 2005 durch die Stadtverwaltung Dettelbach 

12 Schutzanzüge Oberstdorf 2000 finanziert. Außerdem wurden die Atemschutzgeräteträger ausgestattet. 

- 7 -


Nachdem das Sonderförderprogramm für Schutzanzüge zum 31.12.2005 ausgelaufen ist wurde den 

Feuerwehren der Vorschlag gemacht, falls noch Schutzanzüge gewünscht werden, für diese den 

Zuschuss einzuholen und den Restbetrag durch die Feuerwehren zu finanzieren. So dass nach Abzug 

des Zuschusses 130,- € pro Schutzanzug durch die Feuerwehr zu übernehmen waren. 

An dieser Aktion haben sich die Feuerwehr Bibergau mit jeweils 10, Effeldorf mit 14, Euerfeld mit 10, 

Mainsondheim mit 10, Neuses a. B. mit 8, Neusetz mit 5 und Schnepfenbach mit 7 Schutzanzügen 

beteiligt. 

Die FFW Schernau und Brück haben sich dieser Aktion nicht angeschlossen. Z. Zt. ist mit einem 

Betrag von 200,- € pro Schutzanzug zu rechnen. 

Sollten nun für Schernau 10 Schutzanzüge, ohne eine Beteiligung der Feuerwehr, beschafft werden, 

würde das nicht dem Gleichheitsprinzip entsprechen und somit die Initiative der anderen Feuerwehren 

bestrafen. 

Außerdem muss festgestellt werden, dass der bisherige Schutzanzug Bayern II nach den geltenden 

Regeln noch voll funktionsfähig ist. 

Unter Annahme der Kosten und Finanzierungssituation der Gemeinschaftsaktion 2005 wird folgendes 

vorgeschlagen: 

Die Feuerwehren übernehmen wie 2005 130,- € und den halben verlorenen Zuschuss von 26,- €. 

Gerundet 150,- € pro Schutzanzug Oberstdorf 2000. Den restlichen Betrag von ca. 50,- € pro 

Oberstdorf 2000 übernimmt die Stadt. 


Nr. 

Für/Gegen 

11.05.09 Ö50 21 21 : 0 Beschaffung von Überhosen „B“ für den Atemschutz 

BESCHLUSS: 

Der Stadtrat der Stadt Dettelbach stimmt dem Kauf von 45 Überhosen Typ „B“ für den Atemschutz 

zu, wie es im Haushaltsplan vorgesehen ist. 


Die Freiw. Feuerwehr Dettelbach beantragt für ihre Atemschutzgeräteträger 23 Überhosen Typ B. 

Mit Schreiben vom 04.09.07 teilt das Bay. Staatsministerium des Innern mit, dass im Rahmen eines 

befristeten Sonderförderprogramms die Beschaffung einer zusätzlichen, über der vorhandenen Einsatzhose 

zu tragenden Überhose bzw. einer allein zu tragenden mehrlagigen Hose für Feuerwehrdienstleistende 

gefördert wird, wenn sie Atemschutzgeräteträger sind. Diese Hosen, die die Feuerwehrdienstleistenden 

beim Löschangriff innerhalb geschlossener Gebäude (Innenangriff) vor einer 

Gefährdung durch erhöhte Thermische Belastungen schützen sollen, werden aus Mitteln der Feuerschutzsteuer 

bezuschusst. Damit sollen die mit der erstmaligen Beschaffung verbundenen besonderen 

finanziellen Belastungen für die Kommunen in vertretbarem Rahmen gehalten werden. 

Das Förderprogramm läuft noch bis zum 31.12.2009. Gewährt wird ein Festbetrag von 50,- € je 

Überhose bzw. je mehrlagiger Hose. 

Nachdem nun in Bibergau und Euerfeld Atemschutzgeräteträger vorhanden sind schlägt die Verwaltung 

vor, auch diese mit auszurüsten, da der Zuschuss zum 31.12.09 ausläuft. 

Pro Überhose entstehen 200,- € Kosten, die mit 50,- € bezuschusst werden. 

Die Förderung erfolgt ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. 

Beim Kauf von 45 Überhosen würden 9.000,- € an Kosten entfallen. 

An Staatszuschuss würden eingehen 2.250,- € 

_______ 

Kosten die der Stadt verbleiben: 6.750,- € 

====== 

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Nr. 

Für/Gegen 

11.05.09 Ö51 21 21 : 0 Tragkraftspritzenanhänger (TSA) in Schnepfenbach 

BESCHLUSS: 

Die Beschaffung eines gebrauchten Tragkraftspritzenfahrzeugs (TSF) für die FFw Schnepfenbach 

wird von Seiten des Stadtrates der Stadt Dettelbach abgelehnt. 


Mit Antrag vom 05.12.2008 beantragte die Freiwillige Feuerwehr Schnepfenbach die Beschaffung 

eines gebrauchten Tragkraftspritzenfahrzeugs (TSF). 

Sie gibt an, dass bei der Besichtigung durch den Kreisbrandrat durch die Kreisführung der Tragkraftspritzenanhänger 

als mangelhaft bezeichnet wurde. 

Im Besichtigungsbericht des Kreisbrandrates vom 06.05.08, der uns am 04.06.08 zugegangen ist, 

gibt dieser beim Pflegezustand des TSA an „gut“, Reifen stark verschlissen, Risse deutlich erkennbar. 

Auf dem ausgemusterten TSA von Neuses a. Berg waren funktionsfähige Reifen mit gutem Profil 

(Beurteilung der Bauhof-Werkstatt). Diese werden in der 17. KW auf den TSA von Schnepfenbach 

montiert. Damit ist die Prüfungserinnerung des Kreisbrandrates ausgeräumt. 

Die Verzögerung der Angelegenheit hat sich dadurch ergeben, dass ursprünglich der TSA von Neuses 

a. Berg nach Schnepfenbach kommen sollte. Dies wurde von der Freiwilligen Feuerwehr 

Schnepfenbach nicht realisiert. 


Nr. 

Für/Gegen 

11.05.09 Ö52 21 21 : 0 Unterhaltsaufwand an ausgebauten Wirtschaftswegen; 

Antrag durch 

a) den Landwirtschafts- u. Forstreferenten auf Modifizierung 

der bestehenden Prioritätenliste sowie Bereitstellung 

eines jährlichen Budgets für erforderliche 

Sanierungsmaßnahmen 

b) die Interessengemeinschaft Neuses a. Berg auf 

Ausbau der Wege Fl.-Nr. 374 und 384 der Gem. 

Neuses a. Berg 

BESCHLUSS: 

a) Im Haushaltsplanentwurf sind bereits entsprechende Mittel eingestellt. Eine weitere Erhöhung 

wird nicht vorgenommen. 

b) Der Antrag auf Ausbau der genannten Wege wird abgelehnt, nachdem zum einen eine Notwendigkeit 

hierfür nicht gesehen wird. Zum anderen sind die vorhandenen Mittel aufgrund der 

angespannten Haushaltssituation für den Unterhalt der bestehenden ausgebauten Wirtschaftswege 

entsprechend der Prioritätenliste einzusetzen. Zusätzliche Neubauten von Wegen können 

nicht finanziert werden. 

BEGRÜNDUNG: 

(1) Sachverhalt: 

a) Antrag des Landwirtschafts- u. Forstreferenten StR R. Nagel auf Modifizierung der bestehenden 

Prioritätenliste sowie Bereitstellung eines jährlichen Budgets für erforderliche 

Sanierungsmaßnahmen in Höhe von 50.000 € 

Der Landwirtschaftsreferent verweist in seinem Antrag auf die bestehenden Mängel an den 

ausgebauten Wirtschaftswegen, die infolge der Witterungseinflüsse sich jährlich verschlechtern. 

Die bestehende Prioritätenliste zur Reihung der anstehenden Unterhaltungsmaßnahmen 

sollte daher den aktuellen Entwicklungen angepasst und ein jährlicher Betrag von 

50.000 € im Haushalt hierfür zur Verfügung gestellt werden. 

Die Verwaltung ist mit der Überarbeitung der betreffenden Prioritätenliste befasst. Eine konkrete 

Vorlage ist aber noch nicht möglich. Hierüber wird eine gesonderte Information zunächst 

im Landwirtschaftsausschuss erfolgen. 

- 9 -


Im Haushaltsplanentwurf für 2009 (Gliederung: 7850.95..) sind für bereits beschlossene und 

vergebene Maßnahmen folgende Ansätze für den Rad- und Wirtschaftswegebau vorgesehen: 

• Haushaltsjahr 2009: 565.000 € 

• Folgejahr 2010: 255.000 € 

• Künftige Folgejahre - je: 50.000 € 

Die Ansätze in den Jahren 2009 und 2010 teilen sich auf einzelne Maßnahmen wie folgt auf: 

• Rad- u. Wirtschaftsweg Neusetz - 450.000 € (2009) u. 100.000 € (2010) 

• Wirtschaftsweg Neuhof (Restabwicklung) - 15.000 € (2009) 

• Rad- u. Wirtschaftsweg Mainsondheim - 100.000 € (2009) 

• Rad- u. Wirtschaftswegebau Bibergau - 105.000 € (2010) 

• Allgemeine Vorhaltung - 50.000 € (ab 2010) 

Für entsprechende Wegebaumaßnahmen sind im Entwurf für das diesjährigen Haushaltsjahr 

sowie die Folgejahre entsprechende Ansätze enthalten, die das beantragte Budget berücksichtigen. 

Zusätzlich zum bereitgestellten Budget ist bei entsprechenden Maßnahmen zum 

Unterhalt von ausgebauten Wirtschaftswegen nach einem Grundsatzbeschluss des Stadtrates 

eine Mitfinanzierung durch die jeweilige Jagdgenossenschaft oder Dritter von mind. 30 % 

des Aufwands notwendig, so dass noch zusätzliche Finanzmittel bereitstehen würden. 

b) Antrag der Interessengemeinschaft Neuses a. Berg, vertreten durch Herrn Bernd Müller, 

Neuses a. Berg, Kirchgasse 11, 97337 Dettelbach auf Ausbau der Wege Fl.-Nr. 374 

und 384 der Gemarkung Neuses a. Berg 

Die Interessengemeinschaft beantragt in ihrem Schreiben vom 15.03.2009 die Erneuerung 

und den Ausbau der beiden genannten Wirtschaftswege auf eine einheitliche Breite von 3, 0 

m und eine Belastbarkeit von 40 t. Zur Begründung wird angeführt 

• maroder Zustand mit gebrochenen Betonplatten und Löchern in der Fahrspur, 

• ganzjährige intensive Nutzung durch landwirtschaftl. u. gewerbl. Betriebe, 

• unzureichende Belastbarkeit für moderne Landmaschinen u. LKW (bisher: 8 t), 

• Aufwertung des örtl. Wegenetzes für Einwohner u. Touristen, 

• unzureichende Ausfahrt auf die KT 25 bei Fl.-Nr. 384 für landwirtschaftliche. Maschinen 

mit Anbau, 

• Beseitigung des Schmutzeintrags bei den Ortsstraßen „Fuchs- u. Schafecke“. 

Eine Bezuschussung durch die Jagdgenossenschaft wird in Aussicht gestellt. 

Die Verwaltung hat in einer groben Bestandsaufnahme den vorhandenen Ausbauzustand 

sowie die bei einem Ausbau zu erwartenden Kosten ermittelt. Folgende Situation stellt sich 

dar: 

• Fl.-Nr. 384 

Länge: rd. 350 m; Breite: ca. 3,0 m 

Ausbauzustand: ca. 100 m Betonweg; ca. 250 m Erdweg 

Ausbaukosten gem. Antrag: rd. 36.000 € 

• Fl.-Nr. 374 

Länge: rd. 150 m; 

Ausbauzustand: Erdweg 

Ausbaukosten gem. Antrag: rd. 20.000 € 

Bei einem Ausbau der Wege würde eine durchgehende Verbindung zwischen den beiden 

Kreisstraßen über die Ortsstraße „Schafecke“ geschaffen, was zwangsläufig eine Zunahme 

des Verkehrs im Baugebiet „Schafecke“ nach sich ziehen würde. 

(2) Finanzielle Auswirkungen 

Im Haushaltsentwurf 2009 sind entsprechende Finanzmittel für diese konkrete Maßnahme nicht 

berücksichtigt. Soweit der Stadtrat einem Ausbau der Wege zustimmt, wären die Finanzmittel 

gemäß vorstehender Kostenschätzung in Höhe von rd. 56.000 € im laufenden bzw. in den folgenden 

Haushaltsjahren bereitzustellen und entsprechend zu finanzieren. 

(3) Vorschlag der Verwaltung 

Der vorstehende Beschlussantrag wir vollinhaltlich angenommen. 

- 10 -



Nr. 

Für/Gegen 

11.05.09 Ö53 21 ------------ Heimatpflege / Kulturgut; 

Wiederaufstellung der hist. Kelter - Standortsuche 

BESCHLUSS: 

Der Stadtrat beschließt, die Kelter in der freien Nische der Kirchenzinne gegenüber dem Gasthof 

„Grüner Baum“ (Falterstraße) aufzustellen. 

BEGRÜNDUNG: 


Die hist. Kelter im ersten Zinnenbogen am Marktplatz ist im Zuge der Sanierungsarbeiten „Kirchenzinne“ 

abgebaut und in der „Spitalscheune“ eingelagert worden. Der Wiedereinbau an der 

bisherigen Stelle erscheint aufgrund der sich dort nunmehr entwickelten Nutzungen (Grüner 

Markt, Gastronomie) nicht sinnvoll. Als Alternativstandort ist von der Verwaltung in den vorangegangenen 

Diskussionen u.a. der freie Zinnenbogen gegenüber dem Gasthof „Grüner Baum“ 

vorgeschlagen worden. Eine grobe Überprüfung durch die Verwaltung hat ergeben, dass die 

Kelter im bisherigen Umfang in diese Nische passen würde. Eine konkrete Entscheidung über 

den Standort ist bis heute vom Stadtrat noch nicht getroffen worden. Insoweit wird auch auf den 

Ortstermin des Stadtrates vom 24.10.2008 (TOP Ö 119) verwiesen. 

Die Fraktionen Freie Wähler und UCW haben nun mit Schreiben vom 15.12.2008 die Aufstellung 

der Kelter im Jahr 2009 beantragt und als Standort entweder die vorgenannte Nische oder die 

Grünfläche „Kleine Anlage“ (Fl.-Nr. 2598) mit entsprechender Überdachung vorgeschlagen. 

(2) Lösungsvarianten 

Die Kelter sollte aus Sicht der Verwaltung wieder im Bereich der Kirchenzinne eingebaut werden. 

Auf den ursprünglichen Standort am Marktplatz sollte dabei aufgrund der nunmehr bestehenden 

Nutzungen verzichtet und vielmehr die bestehende Alternative an der Falterstraße (gegenüber 

Gasthof „Grüner Baum“), nachdem ein Einbau von den Kubaturen her möglich ist, herangezogen 

werden. 

Die im Antrag vorgeschlagene Alternative „Kleine Anlage“ sollte nicht in Erwägung gezogen 

werden. Bei diesem Standort würden für die zum Schutz der Kelter erforderliche Überdachung 

o.ä. eine längere Vorlaufzeit für Planung u. dgl. sowie weitere finanzielle Aufwendungen für die 

notwendigen baulichen Maßnahmen anfallen. Gleichzeitig würde mit den baulichen Maßnahmen 

(Fundamente, Überdachung usw.) in eine beliebte Grünanlage vor der Stadtmauer eingegriffen 

bzw. diese entsprechend eingeengt. 


Zur Umsetzung der Kelter an den Standort in der betreffenden Nische sind neben geringen Aufwendungen 

für den Transport lediglich der Einsatz des städt. Bauhofs erforderlich. Gleichfalls ist 

nach einer Überprüfung durch das Bauamt über einen geringen Unterhaltungsaufwand hinaus 

(Säuberung, kleinere Ausbesserungen u. dgl.) keine grundlegende Sanierung notwendig. Ein 

entsprechender Bedarf an Finanzmitteln ist, über den vorstehend dargelegten Umfang hinaus, 

nicht notwendig. Die Unterhaltungsmaßnahmen sind über den Verwaltungshaushalt abgedeckt. 

Sollte sich der Stadtrat für den Standort „Kleine Anlage“ entscheiden, müssten zur Umsetzung 

entsprechende Finanzmittel für Planung und Ausführung zur Verfügung gestellt und im Haushalt 

finanziert werden. 


Der Stadtrat nimmt den vorstehenden Beschlussantrag an. 


Nr. 

Für/Gegen 

11.05.09 Ö54 21 21 : 0 Historische Stadtmauer der Altstadt von Dettelbach; 

Bestandsaufnahme 

BESCHLUSS: 

Die angestrebte Bestandsaufnahme der Stadtmauer wird auf einen Zeitraum von drei Jahren gesplittet. 

Die Haushaltsmittel sind entsprechend vorzusehen. Im Haushalt 2009 werden insgesamt 

30.000,- € für Bestandsaufnahme und Sanierung eingestellt. 

Nach der Sanierung im Bereich nördl. Stadtmauer wird der Stadtrat sich nochmals mit der Problematik 

auseinandersetzen. 

- 11 -


BEGRÜNDUNG: 


Im bisherigen Haushalt (HHSt.: 3600.5000) ist für die Instandhaltung der Stadtmauer ein Betrag 

von 10.000 € eingesetzt. Angedacht war dabei die Durchführung von punktuellen Unterhaltungsmaßnahmen 

an den vordringenden Schadstellen durch den städt. Bauhof. 

Die Fraktionen Freie Wähler / UCW haben nun einen Antrag gestellt, die Sanierung der Stadtmauer 

durch die Erstellung einer Bestandsaufnahme mit Sanierungsempfehlung zu beginnen 

und im Jahr 2009 abzuschließen. Die zu erwartenden Kosten hierfür werden im Antragsschreiben 

mit ca. 25.000 € beziffert. Die Differenz zum bisherigen Haushaltsansatz 2008 (10.000 €) in 

Höhe von 15.000 € soll im Haushalt 2009 vorgesehen werden. 

Aufwendungen im Haushaltsjahr 2008 für eine Kartierung sind nicht getätigt worden, so dass der 

gesamte Ansatz für 2009 nochmals vorzusehen wäre. Die Verwaltung hat aufgrund der angespannten 

Haushaltslage, hierzu wird auf die Diskussion und Sachlage in der Haushaltsberatung 

verwiesen, und die bedingt durch die aktuelle Entwicklung sehr späte Haushaltsplanaufstellung 

sowie die derzeit bestehenden Kapazitäten (Abwicklung laufender Baumaßnahmen) innerhalb 

der Verwaltung lediglich einen Betrag von 10.000 € in den Entwurf eingestellt. Dieser Betrag wird 

für die Folgejahre entsprechend dem Bedarf fortgeschrieben. Insoweit könnte die Bestandsaufnahme 

nach einer noch zu erstellenden Prioritätenliste in einzelnen Abschnitten im geschätzten 

Zeitfenster von drei Jahren abgewickelt und entsprechende Instandsetzungsmaßnahmen eingeleitet 

werden. Die Finanzmittel für die notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen sind zu gegebener 

Zeit noch zu beschließen und im Haushalt zu finanzieren. 


Einstellung der finanziellen Mittel für eine Gesamtaufnahme der Stadtmauer im Umfang von 

25.000 € in den diesjährigen Haushalt. 


Der Ansatz im Haushaltsentwurf ist je nach Entscheidung des Stadtrates anzupassen bzw. beizubehalten. 


Der Stadtrat nimmt den vorstehenden Beschlussantrag an. 


Nr. 

Für/Gegen 

11.05.09 Ö55 21 21 : 0 Feuerwehrgerätehaus im Stadtteil Schernau; 

Antrag der Freiw. Feuerwehr Schernau auf Anbau eines 

Sanitärtraktes als Ersatz für das WC im ehem. 

Milchhäuschen 

BESCHLUSS: 

Im Haushalt 2009 ist ein Ansatz von 15.000,- € für die notwendigen Renovierungsmaßnahmen und 

die Realisierung einer Sanitäranlage eingestellt. 

BEGRÜNDUNG: 


Die Freiw. Feuerwehr Schernau hat mit Zustimmung der Stadt (Stadtrat vom 24.05.1982) das 

ehem. Milchhäuschen in Eigenregie (Kostenaufwand: rd. 3.500 DM = rd. 1.750 €) umgebaut und 

dort einen Lagerraum für Ausrüstungsgegenstände sowie eine Toilette eingerichtet. Das Gebäude 

selbst ist von den Milchwerken Mainfranken eG im Jahre 1949 mit einem Kostenaufwand von 

4.445,83 DM (rd. 2.250 €) über dem „Scherenbach“ errichtet worden. Einen Antrag der Freiw. 

Feuerwehr auf Übernahme der von den Milchwerken geforderten Ablösesumme als Anerkennungsgebühr 

für die getätigten Aufwendungen in Höhe von 250 DM (rd. 125 €) hat der Stadtrat 

in seiner Sitzung am 06.05.1987 (TOP 123) nicht entsprochen, sondern dies der Freiw. Feuerwehr 

überlassen. Die Stadt Dettelbach hat zum Antrag der Freiw. Feuerwehr vom 30.03.2000 

mit Beschluss des Stadtrates vom 21.05.2001 einen Zuschuss zur beabsichtigten Außenrenovierung 

des Gebäudes in Höhe von 3.000 DM (rd. 1.500 €) gewährt. Voraussetzung für die Zuwendung 

war, dass seitens der Feuerwehr keine weiteren Ansprüche hinsichtlich der Einrichtung einer 

Sanitärzelle erhoben werden. Der Sachverhalt ist der Freiw. Feuerwehr mit Schreiben vom 

30.05.2001 mitgeteilt worden. Die Zuwendung selbst ist am 07.06.2001 ausbezahlt worden. Bis 

zum heutigen Tag ist trotz mehrfacher Aufforderung ein Verwendungsnachweis über die Zuwendung 

nicht vorgelegt worden. Eine Rückforderung ist bisher ebenfalls nicht erfolgt. 

- 12 -


Im Zuge der Dorferneuerungsmaßnahme „Ausbau der Scherenbachstraße“ ist das Gebäude abgebrochen 

worden. Die Freiw. Feuerwehr hat nun Ersatz für das weggefallene Gebäude und die 

dort bestehenden Einrichtungen beantragt. Insgesamt liegen hierzu vier Varianten vor. Während 

die Verwaltung, vorbehaltlich der Befürwortung durch den Stadtrat, einen Umbau im Inneren des 

bestehenden Feuerwehrgerätehauses bzw. einen Anbau an der süd-westlichen Gebäudefront 

favorisieren würde, zielen die Überlegungen der Feuerwehr auf einen Anbau an der nordöstlichen 

(zum Bachlauf gewandten) Seite ab. Die Feuerwehr hat hierzu einen Vorschlag vorgelegt, 

der nach mehreren Gesprächen nochmals modifiziert worden ist. Anhand von Planskizzen 

(Lageplan, Grundriss, Ansichten) werden die Vorschläge vorgestellt. Die Verwaltung hat für den 

überarbeiteten Vorschlag der Feuerwehr aufgrund der unmittelbaren Nähe zum Bachlauf (Gewässer 

3. Ordnung) eine Bauanfrage zur Überprüfung der grundsätzlichen Realisierbarkeit beim 

Landratsamt Kitzingen eingereicht. Das Ergebnis steht noch aus. 

Die Kosten für die vorstehenden Varianten sind von der Verwaltung überschlägig wie folgt ermittelt 

worden: 

• Ursprünglicher Vorschlag Fw. Schernau: ≈ 44.000 € 

• Modifizierter Vorschlag Fw. Schernau: ≈ 33.000 € 

• Anbau lt. Vorschlag Verwaltung: ≈ 26.000 € 

• Innenausbau m. Ständerwänden ≈ 15.000 € 


Im Haushaltsplan 2009 ist ein Ansatz von 15.000 € für die notwendigen Renovierungsmaßnahmen 

sowie für die Schaffung eines Sanitärtraktes für die dienstlichen Belange der Feuerwehr 

vorgesehen. Je nach Entscheidung des Stadtrats sind die entsprechenden Finanzmittel im 

Haushalt bereitzustellen und zu finanzieren. 


Vom Stadtrat wäre vom Grundsatz über den Antrag der Freiw. Feuerwehr sowie über die Art und 

den Umfang einer evtl. Baumaßnahme zu entscheiden. Denkbar wären demnach folgende Lösungsansätze: 

a) Grundsatzentscheidung zur Schaffung eines Sanitärtraktes: 

• Die Schaffung eines zusätzlichen Sanitärtraktes wird abgelehnt, nachdem die bisher 

vorhandenen Einrichtungen im ehem. Milchhaus insgesamt von der Feuerwehr in Eigenregie 

hergestellt worden sind. 

• Der gewünschte Sanitärtrakt kann, soweit baurechtlich zulässig, entsprechend dem Vorschlag 

der 

Verwaltung als Innenausbau 

Verwaltung als Anbau an der süd-westlichen Gebäudefront 

Freiw. Feuerwehr als Anbau an der nord-östlichen (zum Bachlauf gewandten) Seite 

realisiert werden. 

b) Finanzierung der Maßnahme: 

• Eine finanzielle Beteiligung der Stadt an der Schaffung von Sanitärräumen wird abgelehnt, 

nachdem die bisher vorhandenen Einrichtungen im ehem. Milchhaus insgesamt 

von der Feuerwehr in Eigenregie hergestellt worden sind. Außerdem hat die Stadt bereits 

einen Zuschuss für eine angedachte Außenrenovierung (3.000 DM) geleistet, über 

dessen Verwendung bis heute kein Nachweis geführt worden ist. Die vorstehend festgelegte 

Maßnahme kann von der Feuerwehr selbst umgesetzt werden. Die Verwaltung 

wird beauftragt, hierzu die weiteren Einzelheiten mit der Freiw. Feuerwehr abzustimmen 

und dem Stadtrat ein entsprechendes Konzept zur abschließenden Entscheidung vorzulegen. 

• Die Stadt Dettelbach gewährt eine pauschale Zuwendung in Höhe von 10.000 €, wobei 

der bereits gewährte Betrag von 3.000 DM anzurechnen / nicht anzurechnen ist. Die 

Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Einzelheiten mit der Freiw. Feuerwehr abzustimmen 

und dem Stadtrat ein entsprechendes Konzept zur abschließenden Entscheidung 

vorzulegen. 

• Die Stadt Dettelbach übernimmt die gesamten Materialkosten, wobei die bereits gewährte 

Zuwendung von 3.000 DM anzurechnen / nicht anzurechnen ist. Die Verwaltung 

wird beauftragt, die weiteren Einzelheiten mit der Freiw. Feuerwehr abzustimmen und 

- 13 -


dem Stadtrat ein entsprechendes Konzept zur abschließenden Entscheidung vorzulegen. 

• Die festgelegte Maßnahme wird von der Stadt Dettelbach umgesetzt. Von der Freiw. 

Feuerwehr Schernau sind Eigenleistungen zu erbringen / nicht zu erbringen. Die Verwaltung 

wird beauftragt, die weiteren Einzelheiten mit der Freiw. Feuerwehr sowie die 

Möglichkeiten der Mitfinanzierung bzw. der Eigenleistungen abzustimmen und dem 

Stadtrat ein entsprechendes Konzept zur abschließenden Entscheidung vorzulegen. 


Der vorstehende Beschlussantrag wird angenommen. 


Nr. 

Für/Gegen 

11.05.09 Ö56 21 21 : 0 Nachmittagsbetreuung 

Scherenberg-Schule 

an der Rudolf-von- 

BESCHLUSS: 

Der Stadtrat stimmt dem Antrag der Schulleitung der Rudolf-von-Scherenberg-Schule auf Einrichtung 

einer verlängerten Mittagsbetreuung an Grundschulen ab dem Schuljahr 2009/2010 zu. 

Im Haushaltsplan 2009, Unterabschnitt 2150 sind hierfür Ausgaben in Höhe von 10.000 € und Einnahmen 

in Höhe von 7.800 € anzusetzen. 


Das bayerische Schulrecht sieht für die Nachmittagsbetreuung von Schülern grundsätzlich drei Möglichkeiten 

vor: 

a) Verlängerte Mittagsbetreuung an Grundschulen 

Konzeption: 

- mindestens bis 15:30 Uhr, beginnend frühestens ab 11:00 Uhr an 4 Schultagen der Woche 

- grundsätzlich in den Räumen der Schule mit sozialpädagogischem Fachpersonal 

- Mittagessen und Hausaufgabenbetreuung, sonst. Freizeitgestaltung 

Finanzierung: 

- Personalkosten bei 2 Gruppen von je 12 – 15 Schülern ca. 25.000 € für 4 geringfügig Beschäftigte 

zuzüglich 5.000 € Sachkosten - insgesamt 30.000 € und die Bereitstellung der Räume 

- Zuschuss durch den Staat 7.000 € pro Gruppe und Schuljahr 

- Elternbeitrag 40 €/Monat bei einer 5-Tage-Betreuung + Mittagessen ca. 2 € 

b) Offene Ganztagsschule 

Konzeption: 

- Unterricht wie gewohnt überwiegend am Vormittag im Klassenverband 

- Mittagessen und Hausaufgabenbetreuung mit sozialpädagogischem Fachpersonal an 4 Schultagen 

der Woche mit mindestens 15 oder mehr Betreuungsstunden 

- unterrichtliche Fördermaßnahmen 

- sportliche, musische und gestalterische Aktivitäten (evtl. in Verbindung mit Vereinen) 

- 

Finanzierung: 

- Personalkosten bei gleicher Schülerzahl wie bei a), die Sachkosten könnten etwas höher liegen 

- Zuschuss durch den Staat 753,80 € pro Schülerplatz und Schuljahr. Der Schulaufwandsträger 

finanziert in gleicher Höhe mit. Beide finanzieren damit jeweils ca. 40%, rd. 20% sind von den 

Eltern zu übernehmen. 

c) Gebundene Ganztagsschule 

Konzeption: 

- durchgehend strukturierter Aufenthalt an der Schule an mindestens 4 Wochentagen von täglich 

mindestens 7 Stunden für die Schüler verpflichtend 

- vormittägliche und nachmittägliche Aktivitäten stehen in einem konzeptionellen Zusammenhang 

- 14 -


- der Unterricht wird in einer Ganztagsklasse erteilt 

- der Pflichtunterricht ist auf Vormittag und Nachmittag verteilt. Über den ganzen Tag wechseln 

Unterrichtsstunden mit Übungs- und Studierzeiten und sportlichen, musischen oder künstlerisch 

orientierten Fördermaßnahmen 

- Freizeitaktivitäten 

- Unterrichtsstunden für interkulturelles Lernen bzw. sprachliche Integration, mehr Lernzeit für 

Schüler mit hohen Lerndefiziten, 

- Hausaufgabenhilfen, 

- Projekte zur Gewaltprävention, Freizeitgestaltung, Berufsorientierung 

- Einsatz von überwiegend Lehrkräften, aber auch externe Honorarkräfte 

Finanzierung: 

Der Staat übernimmt hier die gesamten Kosten, die Eltern tragen lediglich die Kosten für das 

Mittagsessen: 

Gebundene Ganztagsschulen werden nur dort eingerichtet, wo der spezifische Förderbedarf 

der Schüler nicht ohne auf den ganzen Tag verteilten Unterricht abgedeckt werden kann. Vorrangig 

sollen dabei Schulen in sozialen Brennpunkten oder solche mit einem hohen Anteil an 

Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund berücksichtigt werden. 

Die Leitung der Rudolf-von-Scherenberg-Schule strebt als Einstieg zunächst das Modell der verlängerten 

Mittagsbetreuung an Grundschulen an, wobei auch interessierte Schüler aus den 5. und 6. 

Klassen betreut werden sollen. Die Schüler aus den 1. und 2. Klassen sollen zunächst wie bisher in 

den Kindergärten betreut werden. Mittelfristig wird jedoch auch die Betreuung dieser Schüler in der 

Schule angestrebt. Die aus einer Umfrage vorliegenden Betreuungswünsche ergäben 2 Gruppen 

von je 12 – 15 Schülern mit einer 5-Tage-Betreuung und 15 Stunden wöchentlicher Betreuungszeit. 


Im Jahr 2009 7.800 € Einnahmen und 10.000 € Ausgaben = Nettoaufwand 2.200 € 

Im Jahr 2010 23.600 € Einnahmen und 30.000 € Ausgaben = Nettoaufwand 6.400 € 


Nr. 

Für/Gegen 

11.05.09 Ö57 21 21 : 0 Hochwasser-Schutzmaßnahmen; 

Bezuschussung im Rahmen des Konjunkturpaket II 

BESCHLUSS: 

Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu. 


Die Stadt Dettelbach hat im Rahmen des Konjunkturpakets II einen Zuschuss für die Oberflächen- 

Wasserableitung aus den Außeneinzugsgebieten in den Bereich „Paint“, „Am Hochstein“ und „Dettelbach 

Ost“ mit einem Gesamtaufwand von 1,736 Mio. € beantragt. 

Nach dem vorläufigen Bescheid und einer weiteren telefonischen Auskunft der Regierung von Unterfranken 

erhält die Stadt Dettelbach für diese Maßnahmen eine Förderung von 300.000 €, wobei 

förderfähige Gesamtkosten von 1.000.000 € angerechnet wurden. Dieser Betrag muss bis Ende 

2011 verbauet und fördertechnisch abgerechnet werden. 

Die entsprechenden Ausgabeansätze sind im Haushalts- bzw. Finanzplan vorhanden. 

Die Verwaltung schlägt vor, die Fördermittel im Jahr 2010 mit 200.000 € und im Jahr 2011 mit 

100.000 € bei HhStelle 7000.3610 anzusetzen. 


Nr. 

Für/Gegen 

11.05.09 Ö58 21 21 : 0 Energetische Sanierung von Schulen im Rahmen des 

Konjunkturpaket II 

BESCHLUSS: 

Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu. 

- 15 -



Die Stadt Dettelbach hat im Rahmen des Konjunkturpakets II einen Zuschuss für die energetische 

Sanierung der Schule Bibergau-Effeldorf mit einem Gesamtvolumen beantragt. 

Die Ausgaben von 155.000 € sowie der beantragte Zuschuss hierfür sind im Haushaltsplan 2009 bei 

2150.9401 bzw. 2150.3610 veranschlagt. 

Nach dem vorläufigen Bescheid wurde die Maßnahme nicht in das Konjunkturpaket aufgenommen. 

Die Verwaltung schlägt vor, die genannten Beträge aus dem Haushalt 2009 zu streichen. 

Nach der Behandlung der Einzelanträge geht der Stadtrat den Haushalt 2009 Seite für Seite 

durch. Nachdem mit dem Entwurf Einverständnis besteht, beschließt der Stadtrat einstimmig 

die nachstehende Haushaltssatzung. 


Nr. 

Für/Gegen 

11.05.09 Ö59 21 21 : 0 Beschlussfassung über den Haushaltsplan der Stadt 

Dettelbach 2009 sowie Erlass der Haushaltssatzung 

2009 der Stadt Dettelbach 

Haushaltssatzung 

der Stadt Dettelbach, 

Lkrs. Kitzingen 

für das Haushaltsjahr 2009 

Aufgrund der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Dettelbach folgende Haushaltssatzung: 

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 wird hiermit festgesetzt; 

er schließt 

im Verwaltungshaushalt 

in den Einnahmen und Ausgaben mit 14.136.700 € 

und 

im Vermögenshaushalt 

in den Einnahmen und Ausgaben mit 8.218.600 € 

ab. 

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind in Höhe von 

1.100.000 € vorgesehen. 

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 

1. Grundsteuer 

a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (A) 340 v.H. 

b) für die Grundstücke (B) 300 v.H. 

2. Gewerbesteuer 380 v.H. 

§ 1 

§ 2 

§ 3 

§ 4 

- 16 -


§ 5 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite (Art. 73 GO) zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach 

dem Haushaltsplan wird auf 400.000 € festgesetzt. 

§ 6 

Diese Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2009 in Kraft. 

Dettelbach, STADT DETTELBACH 

K u h n 

1. Bürgermeister 


Nr. 

Für/Gegen 

11.05.09 Ö60 21 ------------ Wünsche und Anträge, Sonstiges und Bürgerfragen; 

Wohnmobilstellplatz - Müllbehälter 

Vom Stadtrat wird angeregt, auf den Müllbehältern am Wohnmobilstellplatz Deckel anzubringen oder 

eine andere Lösung zu finden, damit Ungeziefer und Katzen nicht an den Abfall herankommen. 


Nr. 

Für/Gegen 


Wohnmobilstellplatz - Werbetafeln 

Weiterhin wird an die Aufstellung der Werbetafeln am Wohnmobilstellplatz hingewiesen. 

Der Vorsitzende antwortet, dass diese bereits stehen. Wegen Information und Werbung wird auf 

Gewerbetreibende und Winzer zugegangen. 


Nr. 

Für/Gegen 


Anfügung der Rechnungsergebnisse des Vorjahres 

beim Haushaltsplan 

Stadträtin Konrad regt an, bei der nächsten Haushaltsplanverabschiedung möglichst die Rechnungsergebnisse 

des Vorjahres mit anzuführen. 

Kämmerer Gast antwortet, dass dies programmtechnisch nicht möglich sei, da haushaltsrechtlich 

davon ausgegangen wird, dass der Haushaltsplan bereits vor der jeweiligen Rechnungslegung erstellt 

wird. 

Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist, bedankt sich der Vorsitzende für die Mitarbeit und 

schließt die Sitzung. 

Vorsitzender: 

Reinhold Kuhn 

1. Bürgermeister 

Schriftführer: 

Hartmut Eichler 

Verwaltungsoberamtsrat 

- 17 -

Stadtratssitzung am 11.05.2009 - Dettelbach

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