2.3 Weitere praktische Schritte unter ATLAS-Ausfuhr

Ausfuhrverfahren
2.3 Weitere praktische Schritte unter ATLAS-Ausfuhr
Wie schon im früheren schriftlichen Verfahren kann der Aus füh -
rer/Anmelder neben der normalen Ausfuhrabwicklung auf gewisse
Erleichterungen zugreifen, wenn ihm diese von seiner Zollstelle zuvor
bewilligt wurden.
Im Klartext: Die sogenannten Ausfuhr-Anschreibeverfahren (ZA und
VA) sind unter ATLAS-Ausfuhr erhalten geblieben, sind aber an veränderte
Modalitäten gekoppelt. Wie ZA- und VA-Verfahren in ihren
Strukturen gestaltet sind, wurde oben bereits beschrieben. Wurden
aber keine Erleichterungen bewilligt, gilt das Normalverfahren (meis -
tens unter Einbeziehung eines Antrags auf Gestellung der Güter
außerhalb des Amtsplatzes = betriebliche Gestellung). Nur der Vollständigkeit
halber sei noch einmal gesagt, dass die 1.000-Euro-Befreiungsschwelle
sowie die Möglichkeit der Inanspruchnahme des
einstufigen Verfahrens bis 3.000-Euro-Sendungswert jedem Ausführer/Anmelder
ohne dezidierte Zollbewilligung offenstehen.
Greift die Zollstelle allerdings durch Kontrollmaßnahmen in den Ausfuhrvorgang
ein, wird die Entscheidung über die Überlassung der
Waren am Ende des Kontrollvorgangs manuell getroffen.
Das ABD ist durch den Teilnehmer betriebsintern auszudrucken und
hat die Ausfuhrsendung bis zur Ausgangszollstelle zu begleiten.
Zur weiteren Erledigung des Ausfuhrverfahrens unter ATLAS ist das
ABD bei der EU-Ausgangszollstelle zu präsentieren. Gleichzeitig müssen
die Ausfuhrgüter angezeigt und vorgeführt werden.
Im Zuge der Bearbeitung des Vorgangs durch die Ausgangszollstelle
wird u. a. ein Abgleich der MRN vorgenommen. Durch die sogenannte
„Vorabausfuhranzeige“ wurde die vom Anmelder benannte Ausgangszollstelle
vorab vonseiten der Ausfuhrzollstelle über die vergebene
MRN und damit über die zu erwartende Gütersendung
informiert. Kommt es zwischendurch zu einem Wechsel der Aus-
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gangszollstelle, kann auch die neue Zollstelle den Grenzübertritt
zulassen. Alle Zöllner der Mitgliedstaaten, die an AES teilnehmen,
haben Zugriff auf einen Zentralserver und können dort die MRN abrufen.
Im Rahmen eines Datenaustauschs zwischen der Ausgangszollstelle
und der Ausfuhrzollstelle wird Letztere über den erfolgten Austritt aus
der Gemeinschaft informiert. Grundsätzlich ist das Verfahren mit dieser
Ausgangsbestätigung beendet. Wie bereits beschrieben, enthält
ATLAS-Ausfuhr im Rahmen der Teilnehmereingabe noch ein weiteres
Modul, nämlich die Ausfuhranzeige (Ausgangsvermerk) an den Ausführer.
Im Rahmen elektronischer Kommunikationssysteme (auch bei
Nutzung der IAA Plus) kommt der Ausgangsvermerk automatisch als
PDF-Dokument in den Betrieb.
Was tun bei nicht erledigten ATLAS-Vorgängen?
Gestartete ATLAS-Ausfuhrverfahren sind erst dann beendet, wenn die
Ausgangszollstelle die inländische Ausfuhrzollstelle über die Verfahrenserledigung
informiert hat und den Ausführern/Anmeldern dar -
über hinaus die Vorgangserledigung mit dem Ausgangsvermerk kommuniziert
wurde. Kommt dieser Ausgangsvermerk innerhalb einer
angemessenen Frist nicht, ist davon auszugehen, dass die Ausfuhrzollstelle
keine Ausgangsbestätigung seitens des Grenzzollamts (Ausgangszollstelle)
erhalten hat. Es liegt aber in der Verantwortung des
Ausführers/Anmelders, den erfolgten Grenzübertritt nachzuweisen.
Sollte innerhalb von 90 Tagen nach Abgabe der elektronischen Ausfuhranmeldung
kein Ausgangsvermerk eingegangen sein, ist der Vorgang
als nicht ordnungsgemäß erledigt zu betrachten.
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Es liegt nun in der Verantwortung des Ausführers/Anmelders, das Verbringen
seiner Güter über die Grenze durch alternative Dokumente
nachzuweisen, um einen „Alternativ-Ausgangsvermerk“ zu erwirken.
Wird der Ausführer/Anmelder in dieser Hinsicht nicht selbst aktiv –
was er bereits 70 Tage nach Abgabe der Ausfuhranmeldung tun kann
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– wird er von seinem Hauptzollamt nach Ablauf der 90-tägigen Karenzfrist
im Rahmen eines automatisierten Nachprüfungsverfahrens zur
Vorlage alternativer Verbringenspapiere aufgefordert. Diese sollen aus
Zollsicht die Ausstellung eines „Alternativ-Ausgangsvermerks“ ermöglichen.
Erst wenn der Ausführer/Anmelder glaubhafte Belege vorzeigen
kann, aus denen sich der Grenzübertritt ergibt, stellt das Hauptzollamt
den „Alternativ-Ausgangsvermerk“ aus. Spätestens nach 150
Tagen (gerechnet ab Datum der Abgabe der Ausfuhranmeldung)
muss ein ATLAS-Vorgang mittels „Alternativ-AGV“ abgeschlossen sein,
ansonsten wird der Ausfuhrvorgang für ungültig erklärt. Zollrechtliche
Sanktionen können die Folge sein.
Da nach Wissensstand des Verfassers nicht wenige ATLAS-Vorgänge
in diesem Sinn notleidend sind, kann nur empfohlen werden, in
jedem Ausfuhr-Einzelfall zusätzliche Verbringensbelege zu beschaffen
und zu archivieren. Das können die üblichen Dokumente sein, die
ohnehin oft vorliegen bzw. gespeichert werden, wie:
• Frachtbriefe (CMR- oder andere Frachtbriefe)
• Weiße Spediteursbescheinigung (Übernahmebescheinigung der
Spediteure nach amtlichem Muster. Kann nur von in der Gemeinschaft
ansässigen Spediteuren ausgestellt werden.)
• Empfangsbestätigungen der ausländischen Empfänger in Verbindung
mit Eingangs-Zollquittungen
• Bescheinigungen diplomatischer/konsularischer Vertretungen der
Bundesrepublik Deutschland im Bestimmungsland
• Bescheinigungen der Bundeswehr einschl. ihrer im Drittlandsgebiet
stationierten Truppenteile
• NATO-Abwicklungsscheine
Sofern die Güter im gemeinsamen/gemeinschaftlichen Versandverfahren
befördert wurden, kann auch eine Ausfuhrbestätigung bzw.
Erledigungsbestätigung der Abgangszollstelle die Funktion des Ausfuhr-Verbringensbelegs,
mit welchem ein Alternativ-AGV erwirkt wer-
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