Anlagenverordnung wassergefährdende Stoffe - Gewerbeaufsicht ...

WassR 2.3.05
Anordnung, des Aufbaus, der Schutzvorkehrungen und der Überwachung, richten sich nach ihrem Gefährdungspotential.
(2) Das Gefährdungspotential hängt insbesondere ab vom Volumen der Anlage und der Gefährlichkeit der in
der Anlage vorhandenen wassergefährdenden Stoffe, sowie der hydrogeologischen Beschaffenheit und
Schutzbedürftigkeit des Aufstellungsortes.
(3) Die Gefährdungsstufe einer Anlage bestimmt sich nach der Wassergefährdungsklasse (WGK) der in der
Anlage enthaltenen Stoffe und deren Volumen oder Masse nach Maßgabe der nachstehenden Tabelle. Bei
flüssigen Stoffen ist das Volumen, bei gasförmigen und festen die Masse anzusetzen. Für Anlagen mit Stoffen,
deren WGK nicht sicher bestimmt ist, wird die Gefährdungsstufe nach WGK 3 ermittelt.
Tabelle: Gefährdungsstufen
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Volumen in m 3 bzw. Masse in t
WGK
1 2 3
bis 0,1 Stufe A Stufe A Stufe A
mehr als 0,1 bis 1 Stufe A Stufe A Stufe B
mehr als 1 bis 10 Stufe A Stufe B Stufe C
mehr als 10 bis 100 Stufe A Stufe C Stufe D
mehr als 100 bis 1000 Stufe B Stufe D Stufe D
mehr als 1000 Stufe C Stufe D Stufe D
§ 7
Weitergehende Anforderungen, Ausnahmen
(1) Die Wasserbehörde kann an Anlagen nach § 19g Abs. 1 und 2 WHG Anforderungen stellen, die über die
Anforderungen hinausgehen, die sich aus den allgemein anerkannten Regeln der Technik gemäß § 19g
Abs. 3 WHG, oder den Vorschriften dieser Verordnung ergeben oder in einer Bauartzulassung oder in einer
die Eignungsfeststellung nach § 19 h Abs. 3 WHG ersetzenden sonstigen Regelung enthalten sind, wenn
anderenfalls aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalles die Voraussetzungen des § 19g Abs. 1
oder 2 WHG nicht erfüllt sind.
(2) Die Wasserbehörde kann von Anforderungen nach dieser Verordnung Ausnahmen zulassen, wenn aufgrund
der besonderen Umstände des Einzelfalls die Voraussetzungen des § 19 g Abs. 1 bis 3 WHG dennoch
erfüllt sind. § 10 Abs. 5 bleibt unberührt.
§ 8
Allgemeine Betriebs- und Verhaltensvorschriften
Wer eine Anlage betreibt, hat diese bei Schadensfällen und Betriebsstörungen unverzüglich außer Betrieb
zu nehmen, wenn er eine Gefährdung oder Schädigung eines Gewässers nicht auf andere Weise verhindern
oder unterbinden kann; soweit erforderlich ist die Anlage zu entleeren.
Version 01/2012
Vorschriftensammlung der Gewerbeaufsicht Baden-Württemberg