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III. Grenzen der Raumplanung zum Einzelhandel<br />

§ Kompetenzrechtlich: „Durchschlag“ der Raumordnung auf die<br />

Bodenordnung nur durch Bundes(städtebau)recht (Arg. Art.<br />

72 III 1 Ziff. 4 GG, 74 I Nr. 18, 31 GG); Bsp.: 35 III 3 BauGB<br />

§ Funktionelle Grenze: Vollzugsfähigkeit i.R.d. Bauleitplanung;<br />

Problematisch: Notwendige Feinsteuerung bei sog.<br />

Agglomerationsregelungen (z.B. Z 2.3.2.7 LEP-E 2012)<br />

§ Materielle Grenze: Beachtung der kommunalen<br />

Bauleitplanung, Grundsatz planerischer Subsidiarität;<br />

Problematisch: Sehr enge Vorgaben für großflächigen<br />

Einzelhandel, z.B. geplante FOC-Regelung in Z. 2.3.2.1

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