HALBZEIT – - SPD-Regionsfraktion Hannover

AG REGIONALPLANUNG, METROPOLREGION UND
EUROPAANGELEGENHEITEN
Detlev Herzig
Sprecher AG Regionalplanung, Metropolregion und Europaangelegenheiten
Das Regionale Raumordnungsprogramm 2005 gibt sowohl
der Region, wie auch Städten und Gemeinden Planungssicherheit
bis 2020. Die angestrebte Siedlungsbeschränkung
in den kleinen Ortschaften hat bundesweit Beachtung gefunden.
Der aktuell erkennbare Trend „zurück in die Stadt“
unterstützt den Schutz vor Zersiedelung der Landschaft.
Das Regionale Raumordnungsprogramm wird in der nächsten
Zeit an Vorgaben des Landesraumordnungsprogramms
anzupassen sein. Einzelne Änderungen betrafen den Torfabbau
im Neustädter Moor, die Festlegung einer Ortsumfahrung
für Fuhrberg und die Umsiedlung eines Gartencenters
in Hannover für die Erweiterung eines Bürostandorts
in Lahe. Alle diese Maßnahmen konnten durch frühzeitige
Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung ohne Schwierigkeiten
auf den Weg gebracht werden.
Sorge bereitet die Metropolregion Hannover – Braunschweig
– Göttingen – Wolfsburg. Schon die Namenserweiterung
um Wolfsburg zeigt, wie Stadt bezogen immer
noch gedacht wird und wie wenig die Menschen mit dem
für das Auftreten auf europäischer Ebene so wichtigen
Gebilde anfangen können. Andere Metropolregionen wie
Rhein-Neckar oder Nürnberg, die zeitgleich auf den Weg
gebracht wurden, stehen heute deutlicher da (Schlagwort:
Hoffenheim!).
Die im letzten Jahr erfolgte Neuordnung, mit der nun auch
das Land in der Pflicht ist, soll die von uns geforderte Professionalität
in der Geschäftsstelle und bei den Projekten
voran bringen. Die Region wird sich weiterhin einbringen.
Die Europa-Kompetenz der Region konnte durch ein beim
Regionspräsidenten angesiedeltes Team verbessert werden.
Die Einwerbung europäischer Fördermittel ist gut, ein
Beispiel für eine in die Region fließende große Summe
ist „Yukon Bay“ im Zoo. Aber auch kleine und mittelständische
Unternehmen profitieren vom EFRE-Programm, das
von hannoverimpuls verwaltet wird.
Über das Grünbuch „Mobilität“ ist die EU auf die Region
Hannover aufmerksam geworden. So konnten die Kompetenz
der Regionsverwaltung zum Thema Mobilität, die fortschrittliche
Verwaltungsstruktur eines Ballungsraums, die
zentrale Lage Hannovers in Europa und seine Möglichkeiten
zur Ausrichtung europäischer Kongresse nach Brüssel
vermittelt werden.
Die Fraktion wird diese Schwerpunkte weiterhin fördern
und konstruktiv begleiten.
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