Dorferneuerung Laugna II Protokoll der Sitzung des Vorstands am ...

Dorferneuerung Laugna II
Protokoll der Sitzung des Vorstands am 28.10.2010
Beginn: 19.30 Uhr
Anwesend: Vorstand der Teilnehmergemeinschaft (einschl. Vertreter), Herr Zettler
Gemeinderat, entschuldigt: Andreas Friegl, Walter Sporer, Wolfgang Häußler
1. Begrüßung durch Herrn Maier
2. Herr Maier informiert über die Begehung der Hauptstr. am Dienstag, den 26.10.10, die
gut angenommen worden ist. Es ist nach wie vor möglich über BM Keis Termine mit
Herrn Herb zu vereinbaren.
3. Zu Tagesordnungspunkt 1:
Objektplanung innerörtliche Straßen: Vorstellung und Beschluss der Leistungsphase 3
terminliche Übersicht:
• bis Ende November wird die Ausführungsplanung der Ortsdurchfahrt +
Seitenflächen + Teilflächen der TG erstellt
• die Ausführungsplanung + das Leistungsverzeichnis geht an das
Straßenbauamt
• Ende Februar wird im Staatsanzeiger veröffentlicht, dann werden die
Angebote subvertiert, geprüft und vergeben
• Baubeginn ist Anfang April
Herr Maier stellt hierzu folgenden Sachverhalt dar:
Für die Seitenflächen der Ortsdurchfahrt stehen der Gemeinde als Bauträger keine
Landesmittel mehr zur Verfügung. Deshalb schlägt Herr Maier der TG vor die
Bauträgerschaft statt der Gemeinde zu übernehmen. Die dafür zur Verfügung
stehenden EU-Mittel stehen bereit und können abgerufen werden, hängen jedoch
direkt von der Bauträgerschaft ab.
Die anschließende Diskussion führt zu folgenden Erkenntnissen:
• Die durch die Bauträgerschaft der TG entstehenden Kosten sind bisher nicht
eingeplant.
• Die Summe der entstehenden Kosten fehlt am Ende für eine andere Maßnahme
oder Maßnahmen, die eingeplant wurde.
• Der Vorschlag von Herrn Maier wird positiv zur Kenntnis genommen (siehe
Beschluss)
Vorstellung der Entwurfsplanung zur Genehmigung durch Herrn Zettler:
Es werden nur noch Sachverhalte genauer dargestellt, die noch nicht eindeutig geklärt
sind.
(1) Hettlinger Str:
Herr Zettler weist darauf hin, dass die Gemeinde eine Versorgungsplanung für das
neue Baugebiet (Ortsausgang Ri Hettlingen,südliche Straßenseite) erstellen sollte.
Die Erschließung sollte nach der Maßnahme nicht mehr über die Hettlinger Str.
erstellt werden (Für die Stellungnahme - ALE). BM Keis spricht sich für eine
Erschließung vom hinteren Bereich aus.
(2) Herr Zettler macht den Vorschlag die Ausführungsplanung gemeinsam mit dem
Straßenbauamt und der Gemeinde zu besprechen.
(3) Schulstraße
Sie wird zur Hälfte im Vollausbau und zur Hälfte im Teilausbau erneuert. Neu
entstehen die Fahrbahneinfassung + Seitenflächen (Schotterrasen, bzw.
Rasenpflaster) Die Zufahrten werden aus Rasenpflaster mit Einfassung erstellt. Die

Pflanzmaßnahmen werden nach Beendigung der Bauarbeiten beginnen. Die
Gemeinde und der Obst- und Gartenbauverein können die Maßnahmen durchführen
oder miteinbezogen werden. Häufig kauft der Verband aus Kostengründen alle
Pflanzen, eventuell auch die für private Maßnahmen (Rücksprache mit Bürgern)
Es wird nochmals auf die Kostenaufteilung eingegangen: der Gehweg wird incl.
Hochbord berechnet. Die Straße incl. Tiefbord; die Entwässerung wird der Straße
zugerechnet. Im Trompetenbereich fallen der Gemeinde die Mehrkosten der
Pflasterung im Vergleich zu Asphaltierung zu.
(4) Umgriff Rathaus:
Die Zugänge werden erneuert, Mauer und Zaun entfernt, die Böschung modelliert
(über die Gestaltung eines neuen Zauns in dem vom Kindergarten benutzen Bereich
wird in der Detailplanung entschieden). Die Stellplätze sind aus wassergebundener
Decke, sonst Asphalt.
(5) Hier weist Herr Zettler nochmals darauf hin, dass die parallele Einbringung von DSL-
Leitungen und die neue Stromleitungsverlegung geplant und abgesprochen werden
muss.
(6) Zur Pflasterung Trompeten (allgemein): wenn TG Bauträger gibt es keine
Alternativpositionen in der Ausschreibung, d.h. über das Material muss vor der
Ausschreibung entschieden werden (siehe Protokoll von Sitzung 28.7.10).
(7) Zugang Kirche:
Er wird behindertengerecht ausgeführt. Wegen der Bäume wird in der Ausschreibung
besonders auf deren Wurzelbereich hingewiesen. (Besondere Ausschreibungstexte)
(8) Talstraße:
Die Bezuschussung bleibt wie vor (siehe Protokoll vom 22.9.10). Wegen der Vorgabe
Inselbau (Südteil Ri Bocksberg) wie Hettlinger Str. ergeben sich folgende Probleme:
Die Straße wird wegen des Verschwenks östlich in ein Privatgrundstück eingreifen.
Es ergeben sich dadurch zwei Möglichkeiten: a) Kauf des Flächenanteils auf dem
Privatgrundstücks durch die Gemeinde, b) Planungsänderung- dadurch wird der
Verschwenk Ri Westen verschoben und verliert seine Funktion.
Es entstehen auf jeden Fall weiter Kosten für die Gemeinde. Herr Maier wird
gebeten, das Problem im Amt abzuklären.
(9) Beschluss :
Objektplanung: Zustimmung zur Entwurfsplanung Phase III
Der Vorstand der TG (vollständig anwesend) stimmt der Planung (Stand 28.10.10)
einstimmig zu.
Der Gemeinderat (anwesend 8 Gemeinderäte, 1 BM) stimmt der Planung (Stand
28.10.10) einstimmig zu.
Der Beschluss wird nur tragfähig, wenn FAG-Mittel Hauptstr. nicht gefährdet sind.
(10) Frau Gollmer vom ALE wird die Planung nun prüfen. Der Erläuterungsbericht des
Büro Lars Consult enthält Informationen über Bestand, die Planung wird nochmals
textlich erklärt, Bodengutachten erläutert und die weiteren Planungen der Gemeinde
bzgl. der Leitungen unterhalb der Straße.
Nächster Sitzungstermin: Montag, 29.11.2010 19.30 Uhr im Rathaus
Protokoll: Marion Bussmann