Protokoll der 10. ordentlichen Sitzung 07/08 - StuPa

Protokoll der 10. ordentlichen Sitzung
des Studierendenparlaments 07/08 der BU Wuppertal
Datum: 11.03.2008
Ort:
AStA-Ebene ME.04
Beginn:
18.33 Uhr
Ende:
20.00 Uhr
Protokollantin: Maren Butz
Anwesend:
Abwesend:
Oliver Schwarz (42), Carolin Heckersbruch (Bündnis), Meik
Puppe (Ei(n)zell-Kandidat), Maren Butz, Martin Wosnitza, Timo
Vasta, Felix Weltgen (alle Jusos), Nina Schienbein (bis 19.35
Uhr), Julia Maria Mönig (ab. 18.40 Uhr) (alle LiRa), Oliver
Jablonski (RCDS), Hacer Genc, Frank Buchholz (beide Sterne),
Frederik Trapp, Janine Sarah Sybertz (beide Veritas)
Jan Cwik (LHG, entschuldigt), Mustafa Akpinar (Unabhängige,
entschuldigt), Tom Knevels (LiRa, entschuldigt), Thomas Fiedler,
Rüdiger Hermanns, Alexander Meinold (Veritas, ersterer
entschuldigt), Sebastian Jung (Iistenlos)
Gäste:
Svenja Telgheider, Volkmar Franz, Christiane Stiller, Christian
Schultz, Christoph Grothe, Bastian Wefes, Tobias Kutscher,
Okan Özisik,
TOP 0: Regularia
Es wurde form- und fristgerecht zur Sitzung eingeladen.
Die Sitzung ist mit zu Beginn 13 anwesenden StuPa-Mitgliedern beschlussfähig.
Die versendete Tagesordnung wird ohne Änderungswünsche angenommen und
lautet wie folgt:
TOP 0: Regularia
TOP 1: Meldung bezüglich des Schlichtungsrats
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TOP 2: Wahl des Wahlausschusses für die StuPa-Wahl 2007 und Festlegung eines
Wahltermins für die StuPa-Wahl 2008
TOP 3: Gebührenordnung
TOP 4: Diskussion über die Ergebnisse des SAGO-Ausschusses
TOP 5: Berichte aus den Ausschüssen und Gremien
TOP 6: Anträge
TOP 7: Verschiedenes
Das Protokoll vom 20.01.08 wird ohne Änderungen angenommen. (Abstimmung Ja:
10 Stimmen, Nein: 0 Stimmen, Enthaltung: 3 Stimmen)
TOP 1: Meldung bezüglich des Schlichtungsrats
Meik stellt kurz die bisherigen Vorgänge vor. Nominiert für den Schlichtungsrat
wurden Maren Butz und Martin Wosnitza fürs StuPa, Andreas Schwarz und Tobias
Schneider für die FSRK sowie Bastian Wefes und Bojan Milosevic vom AStA. Die
Konstituierung durchs Präsidium findet am 18.03.08 um 18.00 Uhr statt, wobei sich
das Präsidium eine schnellere und formlosere Konstituierung gewünscht hätte. Mit
einem Ergebnis ist aufgrund der Ferienzeit nicht vor der ersten Aprilwoche zu
rechnen.
TOP 2: Wahl des Wahlausschusses für die StuPa-Wahl 2008 sowie
Festlegung des Wahltermins für die StuPa-Wahl 2008
(18.40 Uhr: Julia Maria betritt die Sitzung)
Auch nach mehrfacher Nachfrage erklärt sich lediglich Carolin Heckernbruch bereit,
sich als Kandidatin für den Wahlausschuss aufzustellen. Da mindestens sieben
Mitglieder nötig sind, wird der Tagesordnungspunkt verschoben. Ein reguläre Sitzung
in der ersten Aprilwoche würde die letzte Vorlesungswoche des Sommersemesters
noch als StuPa-Wahlwoche ermöglichen, evtl. ist eine außerordentliche Sitzung für
diesen Tagesordnungspunkt abzuhalten.
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TOP 3: Gebührenordnung
(3 Minuten Lesepause für die neu eingebrachten Anträge)
Der AStA beantragt eine Änderung der Beitragsordnung in zwei Bereichen. Zum
einen soll der Beitrag für das VRR-Ticket ab dem kommenden Wintersemester um
3,26 € auf 87,12 € dauerhaft erhöht werden, ergänzend dazu für alle Rückmelder
einmalig um weitere 3,26 €, da die bereits für das Sommersemester 2008
notwendige Beitragserhöhung nicht an die Studierenden weitergegeben wurde.
Zum anderen wird die Erhöhung des Studierendenbeitrages für den ASta um einen
Euro von 9,50 € auf 10,50 € beantragt.
Eine kurze Diskussion entsteht. Das Vorhaben der Beitragserhöhung für den AStA
wurde im Haushaltsausschuss besprochen und angeraten. Janine macht die Haltung
der gesamten FSRK deutlich, die geschlossen gegen die Erhöhung des AstA-
Beitrages ist.
Die Anträge werden abgestimmt.
Ergebnis über die Abstimmung des Antrages bzgl. der VRR-Ticket-Erhöhung:
11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen.
Ergebnis über die Abstimmung des Antrages bzgl. des 1 € Studierendenbeitag für
den AStA: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltung.
Beide Anträge sind angenommen, die Gebührenordnung wird entsprechend
angepasst und dem Rektorat vorgelegt.
Der AStA stellt ein Konzept dar, wie im Zuge der Nachzahlungen mit Fällen von
Beurlaubungen, Exmatrikulationen etc. umgegangen. Da sich dieses Konzept über
die aktuelle AStA-Amtszeit hinaus erstreckt, wird um Zustimmung des StuPa
gebeten. Nach kurzer Diskussion wird die Abstimmung durchgeführt und mit 13 Ja-
Stimmen bei einer Enthaltung dem Vorgehen zugestimmt.
TOP 4: Diskussion über die Ergebnisse des SAGO-Ausschusses
Carolin stellt kurze einige Punkte der geänderten Satzung vor. Nach kurzer
Diskussion wird klar, dass sich das Plenum eine Auflistung aller gemachten
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Änderungen wünscht, die momentan nicht vorliegt. Die Mitglieder des Ausschusses
sagen zu, diese bis zur nächsten Sitzung vorzubereiten und dann die inhaltliche
Diskussion folgen zu lassen.
TOP 5: Berichte aus den Ausschüssen und Gremien
Auf Nachfrage berichtet Meik von einem Gespräch des Präsidiums mit Herrn Lutz
und Herrn Wanzke bzgl. einer verspäteten Rückmeldefrist. Diese wird offensichtlich
angedacht und vielleicht auf Mitte August verlegt, die Entscheidung hierüber fällt auf
der nächsten Rektoratssitzung. Die Verlegung ist noch nicht sicher, das Präsidium
hatte aber den Eindruck, dass sie wahrscheinlich sein dürfte. Endgültiges Ergebnis
auf der nächsten StuPa-Sitzung.
Einzelne AStA-Referenten berichten über die momentan eher eingeschränkten
Tätigkeiten des AStA, die größtenteils mit der aktuellen Haushaltssperre begründet
werden. Eine Diskussion entsteht.
Svenja berichtet ebenso vom Gespräch mit Herrn Lutz und weist darauf hin, dass
sich durch obige Situation auch die Mahn- und Exmatrikulationsfristen verkürzen
würden.
(19.35 Nina Schienbein verlässt die Sitzung)
TOP 6: Anträge
Ein Antrag des autonomen Sportreferats auf eine Gebührenerhöhung liegt vor, die
den Stundenlohn der im Hochschulsport tätigen Hilfskräfte auf 10 Euro erhöhen
sollen. Nach kurzer Diskussion wird dieser Antrag mit 0 Ja, 10 Nein und 3
Enthaltungsstimmen abgelehnt. Der Antrag kann allerdings gerne noch einmal ins
StuPa eingebracht werden, wenn er eine detaillierte Darstellung dessen beinhaltet,
wie und aus wessen Mitteln sich der Hochschulsport bzw. die Zahlungen an die dort
tätigen Hilfskräfte und Mitarbeiter finanzieren.
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TOP 7: Verschiedenes
Eine Erklärung des Landesprüfungsamt als Antwort auf die Pressemitteilung des
StuPa zur Situation im Prüfungsamt wird verteilt. Julia Maria schildert kurz, wie es zu
dieser gekommen ist. Eine Diskussion entsteht, die vor allem die weitere Verfolgung
der Gesamtsituation nahe legt. Vor allem auf Fallbeispiele von Studenten, die wenige
Tage nach Beginn des Sommersemesters ihre letzte Prüfung ablegen und ihre
Gebühr zurückfordern, soll gezielt geachtet werden. Der nächste Ansturm auf das
Prüfungsamt im Spätsommer sollte die beschwichtigende Aussage der Erklärung
noch einmal kritisch unter Beweis stellen.
Meik verabschiedet sich vom Plenum, da er zum 1.April aus der Studierendenschaft
ausscheidet und somit das Amt des StuPa-Präsidenten niederlegen wird. Die
Amtsübergabe an Maren und Tom findet dieser Tage statt, die Nachwahl eines
Präsidiumsmitglieds wird angeraten, der Rest der Amtszeit ist jedoch auch mit zwei
Präsidiumsmitgliedern bestreitbar.
Nach Terminfindung findet die nächste Sitzung am Mittwoch, dem 02.04.2008 um
18 Uhr auf der AStA-Ebene statt. Sollten sich per Mail noch vorher mehr als sieben
Mitglieder (mit postalischer Adresse) beim Präsidium melden mit Bereitschaft, für den
Wahlausschuss der StuPa-Wahl 2008 zu kandidieren, wird unverzüglich zu einer
außerordentlichen Sitzung eingeladen.
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