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Jahresbericht 2010 - Evangelische Jugend von Westfalen

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Bericht der türkischen<br />

Tageszeitung Zaman über die<br />

Arbeit des Integrationsrates<br />

Castrop-Rauxel vom<br />

19. September 2009<br />

14<br />

liche Ansprüche stellen, müsste ein<br />

Großteil der deutschen Bevölkerung<br />

seine Heimat verlassen.<br />

Ein Fallbeispiel<br />

Die aus dem Kosovo stammende Familie<br />

S. lebt seit ca. 10 Jahren in<br />

Deutschland. Die vier Kinder sowie<br />

die Mutter sprechen gut bis sehr gut,<br />

der Vater ausreichend deutsch. Alle<br />

Kinder besuchen die Schule und erzielen<br />

gute Leistungen.<br />

Herr S. fährt an sechs Tagen in der Woche<br />

nach Rheda-Wiedenbrück, um im<br />

Schlachthof eines auf Schalke sehr<br />

populären Mannes als Ausbeiner zu<br />

arbeiten. Zu seinen Aufgaben gehört<br />

es, tote Schweine zu zerlegen. Herr S.<br />

ist Moslem.<br />

Herr S. ist arbeitsbedingt ca. 70 Stunden<br />

wöchentlich außer Haus. Seine<br />

Kinder sieht er nur noch sonntags.<br />

Herr S. erhält monatlich ca. 1.000 Euro<br />

Lohn sowie 800 Euro Kindergeld<br />

für die vier Kinder. Nach Abzug seiner<br />

Fahrtkosten verbleiben der Familie S.<br />

ca. 1.500 Euro monatlich.<br />

Die Familie S. kann da<strong>von</strong> nach eigenen<br />

Angaben sehr gut leben, ohne<br />

öffentliche Mittel in Anspruch zu nehmen.<br />

Den Kriterien der Altfallregelung<br />

genügen sie damit nicht. Ihr Gesamtnettoeinkommen<br />

müsste ca. 2.640 Euro<br />

betragen.<br />

Die lokale Politik hat diese Probleme<br />

erkannt und reagiert. Der Rat der<br />

Stadt Herne votierte einstimmig für eine<br />

vom Flüchtlingsreferenten über den<br />

Arbeitskreis Flüchtlinge eingereichte<br />

Resolution bezüglich der Umsetzung<br />

und Verlängerung der sogenannten<br />

Altfallregelung. Eine über die Arbeitsgruppe<br />

Flüchtlinge eingebrachte Resolution<br />

des Flüchtlingsreferenten erhielt<br />

in Castrop-Rauxel die einstimmige Zustimmung<br />

des Integrationsrates sowie<br />

kurz darauf auch die Zustimmung des<br />

Stadtrates. Beide Resolutionen waren<br />

sehr dicht an die Entwürfe der christlichen<br />

Kirchen angelehnt. Die Räte und<br />

Bürgermeister intervenierten bei der<br />

Landesregierung bezüglich der Modifikation<br />

der geltenden Regelung.<br />

Leider wurde diese Bitte nicht berücksichtigt.<br />

Die Innenministerkonferenz der Länder<br />

beschloss Ende 2009 eine Fortschreibung<br />

der Altfallregelung. Die geltenden<br />

Kriterien wurden jedoch nicht<br />

zugunsten der Betroffenen geändert.<br />

Die geforderte Streichung der Stichtagsregelung<br />

fand nicht statt. Das<br />

heißt, dass in Zukunft niemand durch<br />

die Dauer seines Aufenthalts in die<br />

Stichtagsregelung hineinwachsen und<br />

weiterhin nur ein Bruchteil der potenziell<br />

infrage kommenden Personen <strong>von</strong><br />

dieser Regelung profitieren kann.<br />

Menschen, die in der Vergangenheit<br />

nicht abgeschoben werden konnten,<br />

weil die Konsulate ihrer Herkunftsländer<br />

Reisepässe ausschließlich zum<br />

Zweck der Aufenthaltsverfestigung ausstellten,<br />

müssen nun nach auslaufender<br />

Altfallregelung mit der Deportation<br />

in eine ihnen oft unbekannte<br />

Heimat rechnen.<br />

Um so wichtiger ist es nun, dass die<br />

dem Stadtrat als ausführendes Organ<br />

dienende Verwaltung, wo immer möglich<br />

dem politischen Willen Folge leistet.<br />

Das heißt, dass in jedem Einzelfall<br />

sorgfältig, differenziert und umfassend<br />

geprüft werden muss, wie die<br />

Meistbegünstigung der Betroffenen<br />

realisiert werden kann. Die Politik sollte,<br />

die Kirchen und die Verbände werden<br />

einerseits weiterhin bei den Verantwortlichen<br />

in Land und Bund intervenieren,<br />

andererseits die Verwaltung<br />

bei einer humanitären Umsetzung<br />

unterstützend begleiten.<br />

Ein wenig Statistik<br />

Frauen 35%<br />

Im Berichtszeitraum suchten 144 Einzelpersonen/Familien<br />

zu 526 Einzelberatungen<br />

das Flüchtlingsbüro auf.<br />

Gegenüber 2008 entspricht das einer<br />

Steigerung <strong>von</strong> ca. 10 Prozent. Dass<br />

wegen der weiterhin steigenden Fallzahlen<br />

die Qualität der Beratungen<br />

Schaden nimmt, soll hier nicht verschwiegen<br />

werden. Die zahlreichen<br />

telefonischen Anfragen sind in dieser<br />

Summe nicht enthalten. Dazu<br />

kamen zahlreiche Einzelberatungen<br />

bei Hausbesuchen und Gruppenberatungen<br />

in den Wohnheimen und<br />

bei Einzelveranstaltungen. Annähernd<br />

65 Prozent der Ratsuchenden waren<br />

männlich. Darüber hinaus fanden 87<br />

nicht einzelfallbezogene Beratungen<br />

statt. Im Bereich der Multiplikatorenund<br />

Öffentlichkeitsarbeit wurden in<br />

Einzel- und Gruppengesprächen sowie<br />

bei Veranstaltungen 2.751 Personen<br />

erreicht. Das entspricht einer<br />

Steigerung <strong>von</strong> ca. 200 Prozent gegenüber<br />

2008. Der Flüchtlingsreferent<br />

nahm an 33 Arbeitstreffen (Arbeitskreise,<br />

Runde Tische, Ausschusssitzungen,<br />

etc.) teil. Am Zechenring<br />

fanden 170 Spielnachmittage und<br />

schulunterstützende Maßnahmen in<br />

Gruppenform mit insgesamt 1.281<br />

TeilnehmerInnen statt. Menschen aus<br />

32 Nationen nahmen im Berichtszeitraum<br />

die Einzelfallberatung wahr.<br />

Finanzsituation<br />

Die Finanzsituation hat sich gegenüber<br />

dem Vorjahr kaum verändert.<br />

Der veranschlagte Gesamtetat des<br />

Flüchtlingsreferats betrug 65.450 Euro<br />

auf der Ausgabenseite. Die Einnahmen<br />

setzten sich wie folgt zusammen:<br />

28.100 Euro kamen als Fördermittel<br />

für Personalkosten vom Innenministerium<br />

NRW. Das Diakonische Werk<br />

Anteil der weiblichen bzw. männlichen Rat Suchenden<br />

aus der Gesamtmenge der Einzelfallberatungen<br />

Männer 65%

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