Parteiausschluß - STATT-Partei Die Unabhängigen

Achtung ! Achtung ! Achtung !
Parteiausschluß
STATT Partei hat die Herren
Jürgen Hunke + Dr. Klaus Wieser
aus der Partei ausgeschlossen.
Dieses geschah am 07. 11. 2004 in Gronau / Leine während eines
Bundesparteitages der STATT Partei.
Mit jeweils mehr als 2/3 Mehrheit der anwesenden Bundesmitglieder wurden die Herren
Jürgen Hunke und Dr. Klaus Wieser mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen.
Diese beiden Herren waren Mitglieder der “ STATT Partei Die
Unabhängigen“ im Landesverband Hamburg.
Begründung:
Herr Jürgen Hunke hat seit Jahren zum Schaden der STATT Partei gegen das
Grundgesetz das Parteiengesetz, die Grundsätze und die Satzung der STATT Partei
gravierend verstoßen.
Verstöße, zum Beispiel:
1) Diffamierung des Bundesvorstandes
2) Öffentliche Parteiveranstaltungen werden als nicht öffentlich erklärt um
ordentliche Parteimitglieder nach Belieben auszuschließen.
3) Hilfestellungen des Bundesverbandes wurden nicht angenommen
obwohl dies sehr notwendig ist, denn:
Bei Übernahme des Vorstandes durch Herrn Jürgen Hunke im Jahr
1997 hatte der Landesverband Hamburg ca. 300.000,-DM Guthaben,
z.Z. sind es 12.000,- € (rund 24.000,- DM) Schulden.
Die Anzahl der Mitglieder im Jahr 1997 war rund 600. Zum
Bundesparteitag wurden 66 Mitglieder genannt (real werden es wohl
52 Mitglieder sein).
Das Wahlergebnis 1997 betrug noch etwa 3.8 %. 2001 dann
weniger als 0.4%. An der letzten Wahl 2004 hat der Landesverband
nicht mehr teilgenommen.
4) In Mitglieder Veranstaltungen wurde der Bundesvorstand niederschrieen.Aufklärungen,
Hilfestellungen, Bundesinformationen und

Rechtshinweise vom Bundesvorstand konnten daher nicht vorgetragen
werden.
5) Eine Ideologisierung auf den internationalen Kommunitarismus im
Landesverband wurde eifrig gepflegt. Ein absoluter Widerspruch zu den
Leitmotiven der STATT Partei.
Herr Dr. Klaus Wieser hat ebenfalls seit Jahren zum Schaden der STATT Partei gegen
das Grundgesetz das Parteiengesetz, die Grundsätze und die Satzung der STATT Partei
gravierend verstoßen.
Verstöße, zum Beispiel:
1. Diffamierung des Bundesvorstandes
2. Kein ordentlicher Rechenschaftsbericht zum Bundesparteitag
3. Eine Ideologisierung auf den internationalen Kommunitarismus im
Landesverband wurde eifrig gepflegt. Ein absoluter Widerspruch zu den
Leitmotiven der STATT Partei.
4. Das wirtschaftliche Runterfahren des Landesverbandes ( siehe Verstöße
Hunke) sowie der rasante Abbau der Mitgliederanzahl ( siehe Verstöße
Hunke) wurde von ihm tatkräftig vorangetrieben.
5. Auch er unterstützte öffentliche Parteiveranstaltungen als nicht öffentlich
zu erklären um ordentliche Parteimitglieder nach Belieben auszuschließen.
6. In einer nicht öffentlichen Mitgliederversammlung lies er zu das ein neuer
Landesvorstand gewählt wurde.
7. Sein Verhalten sowie die genannten Verstöße sind mit den Grundsätzen
der STATT Partei unvereinbar.
Alle genannten Verstöße sind belegbar.
Ein Bundesparteitag (BPT) ist das höchste Gremium einer Partei. Ein BPT ist laut
Parteiengesetz in regelmäßigen Abständen durchzuführen. Zu diesem BPT ist von
jedem Landesverband, gemäß Parteiengesetz, ein Rechenschaftsbericht
abzugeben. Der Landesverband Hamburg ist dieser gesetzlichen Pflicht jahrelang
nicht nachgekommen.
Auch .der jetzige Landesvorsitzende Herr Dr. Löser setzt diese gesetzwidrige
Praktik fort.
Weiterhin lies er sich beispielsweise von der Mitgliederversammlung in Hamburg
zum Vorsitzenden wählen, obwohl diese vorher als nicht parteiöffentlich erklärt
wurde, was nach der Satzung unzulässig ist.
Die STATT Partei ist nun auf dem Weg eine reformierte, ehrliche,
begehrenswerte, dem Volk dienende Partei wieder zu werden.
Dies ist bundesweit erkennbar an dem Selbstreinigungsprozess
und an den Ergebnissen der Reform, der Satzung, der Grundsätze
und des Programms, die im Jahre 2005 der Öffentlichkeit vorgestellt
werden sollen.
Zu den jüngsten Ergebnissen zählen auch eine starke
Geschlossenheit der Landesverbände und der Wille aktiv an den

politischen Auseinandersetzungen bundesweit konstruktiv
teilzunehmen.
Ab jetzt lohnt es sich, das Geschehen in der STATT Partei zu verfolgen.
Einem Neubeginn, auch in Hamburg, ist nun der Weg geebnet.
Wir haben es geschafft!!!