Tag der Justiz in Heidelberg - Amtsgericht Leutkirch im Allgäu
Tag der Justiz in Heidelberg - Amtsgericht Leutkirch im Allgäu
Tag der Justiz in Heidelberg - Amtsgericht Leutkirch im Allgäu
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10.45, Foyer Eröffnung<br />
<strong>Tag</strong> <strong>der</strong> <strong>Justiz</strong> <strong>in</strong> <strong>Heidelberg</strong><br />
17. Juli 2010<br />
Landgerichtsgebäude, Kurfürstenanlage 21<br />
11.00, Saal 1 Familiengerichtsverhandlung: Kramer ./. Kramer<br />
Vorsitz: Dr. Ulrike Schmidt-Aßmann, Richter<strong>in</strong> am <strong>Amtsgericht</strong> (w. a. R.)<br />
Scheidung und <strong>der</strong> Streit um die Scheidungsfolgen<br />
E<strong>in</strong> Fall aus <strong>der</strong> Praxis: Wann kann e<strong>in</strong>e Ehe geschieden werden, wie viel<br />
Unterhalt ist zu zahlen, wie wird das Vermögen geteilt und was ist <strong>in</strong> Bezug<br />
auf die K<strong>in</strong><strong>der</strong> zu regeln?<br />
11.00, Saal 2 Verkehrsgerichtsverhandlung: (K)e<strong>in</strong> Verkehrsunfall wie je<strong>der</strong> an<strong>der</strong>e<br />
Vorsitz: Dr. Adrian Jung, Richter<br />
Nicht nur „Rasen“ führt zu e<strong>in</strong>em Bußgeld, son<strong>der</strong>n auch e<strong>in</strong> „normaler“ Unfall<br />
<strong>im</strong> Straßenverkehr. Allerd<strong>in</strong>gs nur für denjenigen, den die Schuld an<br />
dem Unfall trifft. Diesen zu f<strong>in</strong>den ist Aufgabe des Gerichts und oft nicht<br />
e<strong>in</strong>fach.<br />
11.00, Saal 4 Vortrag: Firmen<strong>in</strong>solvenz - Rettung o<strong>der</strong> Untergang??<br />
Christopher Seagon, Rechtsanwalt<br />
Die (<strong>im</strong>mer noch) unbekannten Möglichkeiten <strong>der</strong> Insolvenzordnung zur<br />
Konsolidierung von Unternehmen <strong>in</strong> <strong>der</strong> Krise<br />
zum Beispiel - <strong>der</strong> übertragenden Sanierung<br />
- <strong>der</strong> Eigenverwaltung<br />
- des Insolvenzplans
11.00, Saal 6 Vortrag: Die gesetzliche Erbfolge<br />
Stephan Buchner, Rechtsanwalt<br />
Grundzüge <strong>der</strong> gesetzlichen Erbfolge nach BGB; Rangfolge <strong>der</strong> gesetzlichen<br />
Erben und kurzer Überblick über das Pflichtteilsrecht<br />
11.00, Saal 7 Vortrag: Betreuungsrecht<br />
Jörg-Peter Menk, <strong>Justiz</strong>rat und Notar<br />
Die gerichtlich angeordnete Vertretung von Personen, welche ihre eigenen<br />
Angelegenheiten wegen e<strong>in</strong>er Erkrankung o<strong>der</strong> Beh<strong>in</strong><strong>der</strong>ung nicht (mehr)<br />
selbst wahrnehmen können - Gesetzliche Voraussetzungen, gerichtliches<br />
Verfahren und Aufgaben e<strong>in</strong>es Betreuers.<br />
11.00, Saal 8 Vortrag: Augen auf be<strong>im</strong> Immobilienkauf<br />
Wolfgang Schmenger, Notariatsdirektor<br />
Fehlgriffe be<strong>im</strong> Erwerb e<strong>in</strong>er Immobilie können die gesamte wirtschaftliche<br />
Existenz e<strong>in</strong>es Erwerbers gefährden. Der Vortrag zeigt auf, was Käufer,<br />
aber auch Verkäufer bei <strong>der</strong> Veräußerung e<strong>in</strong>er Immobilie beachten sollen,<br />
um Risiken bei<strong>der</strong> Vertragsteile zu vermeiden<br />
11.30, Saal 4 Vortrag: Das gerichtliche Insolvenzverfahren bei Firmen -<br />
Rettung <strong>in</strong> letzter M<strong>in</strong>ute!<br />
Lisa Bognar, Amtsrät<strong>in</strong><br />
Die Voraussetzungen für den Erhalt e<strong>in</strong>es Unternehmens und se<strong>in</strong>er Arbeitsplätze<br />
durch die seit 01.01.1999 geltende Insolvenzordnung.<br />
11.30, Saal 6 Vortrag: Betriebsbed<strong>in</strong>gte Kündigung und Abf<strong>in</strong>dung<br />
Dr. Hanns-Uwe Richter, Rechtsanwalt<br />
In <strong>der</strong> Praxis gehen Kündigungen häufig mit <strong>der</strong> Zahlung von Abf<strong>in</strong>dungen<br />
e<strong>in</strong>her. Der Vortrag klärt auf: Wann hat e<strong>in</strong> Arbeitnehmer Anspruch auf e<strong>in</strong>e<br />
Abf<strong>in</strong>dung? Wie hoch ist die Abf<strong>in</strong>dung? Erhält <strong>der</strong> Arbeitnehmer be<strong>im</strong><br />
Gang vor das Arbeitsgericht e<strong>in</strong>e höhere Abf<strong>in</strong>dung?
11.30, Saal 7 Vortrag: Die Vorsorgevollmacht<br />
Franz Otto Kierig, Rechtsanwalt<br />
Private Vorsorge tut Not - auch <strong>im</strong> Recht. Die rechtzeitige Erteilung e<strong>in</strong>er<br />
Vorsorgevollmacht verh<strong>in</strong><strong>der</strong>t die Anordnung e<strong>in</strong>er Betreuung. Der Vortrag<br />
<strong>in</strong>formiert über alle wichtigen zu beachtenden Gesichtspunkte <strong>der</strong> Vollmacht.<br />
11.30, Saal 8 Vortrag: Das neue Erbrecht<br />
Dr. Bett<strong>in</strong>a Gerlitz, Rechtsanwält<strong>in</strong><br />
Zum 01.01.2010 ist die Reform des Erbrechts <strong>in</strong> Kraft getreten. Der Vortrag<br />
<strong>in</strong>formiert über die Kernpunkte <strong>der</strong> wesentlichen Än<strong>der</strong>ungen wie die verbesserte<br />
Berücksichtigung von Pflegeleistungen, die Neuordnung des<br />
Pflichtteilsrechts e<strong>in</strong>schließlich des Abschmelzmodells bei Vorschenkungen<br />
sowie die geän<strong>der</strong>ten Verjährungsregelungen.<br />
12.00, Saal 6 Vortrag: Wann darf <strong>der</strong> Vermieter unrentable Mietverhältnisse kündigen?<br />
Dr. Ulrich Guttenberg, Vizepräsident des Landgerichts<br />
Näheres zu den „Philosophenweg-Urteilen“: Nach dem Gesetz kann <strong>der</strong><br />
Vermieter kündigen, wenn das Mietverhältnis e<strong>in</strong>e „angemessene wirtschaftliche<br />
Verwertung“ beh<strong>in</strong><strong>der</strong>t. Was s<strong>in</strong>d die Voraussetzungen für e<strong>in</strong>e<br />
„Verwertungskündigung“ zum Abriss o<strong>der</strong> zur Sanierung?<br />
12.00, Saal 7 Vortrag: Wie gründe und führe ich e<strong>in</strong>en Vere<strong>in</strong>?<br />
Beate Kreß, <strong>Justiz</strong>amtfrau<br />
Aus Sicht des Registergerichts werden die Voraussetzungen für Vere<strong>in</strong>sregistere<strong>in</strong>tragungen,<br />
die Gestaltung <strong>der</strong> Satzung, die E<strong>in</strong>berufung und Abhaltung<br />
<strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong>versammlung, die Vorstandswahlen und die Anfertigung<br />
des Protokolls <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong>versammlung besprochen.<br />
12.00, Saal 8 Vortrag: Der Übergabevertrag<br />
Reg<strong>in</strong>e Hörer, <strong>Justiz</strong>rät<strong>in</strong> und Notar<strong>in</strong><br />
Übertragung von Immobilien als Schenkung o<strong>der</strong> <strong>in</strong> vorweggenommener<br />
Erbfolge unter beson<strong>der</strong>er Beachtung <strong>der</strong> Interessenlage <strong>der</strong> Übergebers<br />
(Wohnungsrecht, Nießbrauch, Rückfor<strong>der</strong>ungsrechte) und des Übernehmers<br />
(F<strong>in</strong>anzamt, Geschwister, Ehegatte)
12.30, Saal 1 Zivilgerichtsverhandlung <strong>im</strong> Arzthaftungsrecht:<br />
Zahnschaden nach Kehlkopfoperation?<br />
Vorsitz: Andrea Großmann, Vorsitzende Richter<strong>in</strong> am Landgericht<br />
Kann e<strong>in</strong> Patient Schmerzensgeld und Ersatz <strong>der</strong> Kosten se<strong>in</strong>er Gebisssanierung<br />
verlangen, wenn es bei e<strong>in</strong>er Operation durch Druck <strong>der</strong> Operations<strong>in</strong>strumente<br />
auf die Zähne zu e<strong>in</strong>er Lockerung <strong>der</strong> Zähne kommt?<br />
12.30, Saal 2 Zwangsversteigerung: Doppelhaushälfte <strong>in</strong> Sandhausen, Altes Holz 12<br />
Mart<strong>in</strong>a Erles, <strong>Justiz</strong>amtfrau / Maik Z<strong>im</strong>mermann, <strong>Justiz</strong>obersekretär<br />
In e<strong>in</strong>er echten Grundstückszwangsversteigerung wird heute versteigert:<br />
Doppelhaushälfte und Garage BJ. 1971, Wohnfläche ca. 158 m², Wert:<br />
195.000,00 €, Grundstück: 336 m²<br />
12.30, Saal 4 Vortrag: Das Beh<strong>in</strong><strong>der</strong>tentestament<br />
Dr. Michael Kleensang, Notar<br />
Sogenannte „Beh<strong>in</strong><strong>der</strong>tentestamente“ verfolgen zwei Ziele: Die Substanz<br />
<strong>der</strong> Erbschaft soll <strong>in</strong> <strong>der</strong> Familie erhalten bleiben. Der Beh<strong>in</strong><strong>der</strong>te soll Zuschüsse<br />
erhalten, die nicht mit Sozialleistungen verrechnet werden können.<br />
Der Vortrag stellt mögliche Gestaltungen vor und beschäftigt sich auch mit<br />
Verfügungen zugunsten von Bedürftigen.<br />
12.30, Saal 6 Vortrag: Sk<strong>im</strong>m<strong>in</strong>g, Phish<strong>in</strong>g u.a. - Neue Kr<strong>im</strong><strong>in</strong>alitätsformen <strong>im</strong> Zusammenhang<br />
mit dem elektronischen Zahlungsverkehr<br />
Frank Höhn, Staatsanwalt<br />
Wenn es um das Ausnutzen <strong>der</strong> mo<strong>der</strong>nen Technik geht, ist <strong>der</strong> Erf<strong>in</strong>dungsreichtum<br />
von Kr<strong>im</strong><strong>in</strong>ellen nahezu unbegrenzt. Der Vortrag soll auf<br />
das Ausspähen von Daten an Geldautomaten und an<strong>der</strong>e neue Kr<strong>im</strong><strong>in</strong>alitätsformen<br />
sowie mögliche Vorsichtsmaßnahmen jedes E<strong>in</strong>zelnen e<strong>in</strong>gehen<br />
12.30, Saal 7 Vortrag: Mehr Schutz vor illegalem Ehepartner!<br />
- Neuerungen zum Thema Zugew<strong>in</strong>nausgleich bei Scheidung -<br />
Silke Morsch, Rechtsanwält<strong>in</strong><br />
Neuregelungen zum Thema Zugew<strong>in</strong>nausgleich bei <strong>der</strong> Scheidung durch<br />
die zum 01.09.2009 <strong>in</strong> Kraft getretene Güterrechtsreform.
12.30, Saal 8 Vortrag: Erbrechtliche Folgen e<strong>in</strong>er Scheidung<br />
Alexandra und Horst Schuhmacher, Rechtsanwälte<br />
E<strong>in</strong>e rechtskräftige Scheidung löst verschiedene erbrechtliche Folgen aus:<br />
Verlust gesetzlicher o<strong>der</strong> testamentarischer Erbansprüche / Wegfall von<br />
Pflichtteilsansprüchen / beschränkte Unterhaltsansprüche gegenüber Erben<br />
des geschiedenen Ehepartners / Geschiedenentestament als Gestaltungsempfehlung<br />
13.00, Saal 4 Vortrag: Die Zusammenarbeit von Polizei, Rechtsmediz<strong>in</strong> und Staatsanwaltschaft<br />
bei Tötungsdelikten<br />
Prof. Dr. Ra<strong>in</strong>er Mattern<br />
Günther Noe, Erster Kr<strong>im</strong><strong>in</strong>alhauptkommissar<br />
Andreas Herrgen, Oberstaatsanwalt<br />
Aus Fernsehkr<strong>im</strong>is wie dem Tatort kennt man nur den allwissenden<br />
Rechtsmediz<strong>in</strong>er und den e<strong>in</strong>gebildeten Staatsanwalt. Der Vortrag will zeigen,<br />
wie die geme<strong>in</strong>same Arbeit mit <strong>der</strong> Kr<strong>im</strong><strong>in</strong>alpolizei bei <strong>der</strong> Aufklärung<br />
von Kapitalverbrechen wirklich aussieht.<br />
13.00, Saal 6 Vortrag: Fristlose Kündigung bei Entwendung ger<strong>in</strong>gwertiger Sachen?<br />
Miklós Gerner-Barna, Rechtsanwalt<br />
Der Fall „Emmely“ vor dem Bundesarbeitsgericht: Kritische Würdigung <strong>der</strong><br />
arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung bei sogenannten „Bagatellkündigungen“.<br />
13.00, Saal 7 Vortrag: Vorsorgen durch Patientenverfügung<br />
Jörg-Peter Menk, <strong>Justiz</strong>rat und Notar<br />
Me<strong>in</strong>em letzten Willen auch bei me<strong>in</strong>er Gesundheitssorge Geltung verschaffen<br />
- was muss getan und beachtet werden?<br />
13.00, Saal 8 Vortrag: Strafbefreiende Selbstanzeige nach Steuerh<strong>in</strong>terziehung<br />
Dr. Jürgen Leibold, Rechtsanwalt<br />
Fehlende Steuermoral verleitet bei Auslandsvermögen zur H<strong>in</strong>terziehung<br />
<strong>der</strong> Erträgnisse. Die Selbstanzeige eröffnet hier den Weg zur Straffreiheit.
13.30, Saal 6 Vortrag: Der Wohnungseigentümer - fremd <strong>im</strong> eigenen Haus?<br />
Ursula Schmidt, Richter<strong>in</strong><br />
Anhand konkreter Beispiele aus <strong>der</strong> Praxis werden typische Konfliktsituationen<br />
unter Wohnungseigentümern und <strong>der</strong>en rechtliche Behandlung dargestellt<br />
sowie Tipps zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreitigkeiten gegeben.<br />
13.30, Saal 7 Vortrag: Datenschutz - Ihr gutes Recht<br />
Arnhilt Ku<strong>der</strong>, Rechtsanwält<strong>in</strong><br />
Datenschutzskandale, Vorratsdatenspeicherung, Daten <strong>in</strong> sozialen Netzwerken<br />
- lange galt <strong>der</strong> Datenschutz als wenig <strong>in</strong>teressant. Inzwischen<br />
steht er zu Recht <strong>im</strong> Zentrum <strong>der</strong> Aufmerksamkeit. Informieren Sie sich<br />
über die wichtigsten Datenschutzfragen für Private und Unternehmen!<br />
13.30, Saal 8 Vortrag: Erwachsenenadoption<br />
Rudolf Woesch, Rechtsanwalt<br />
Wenn Tante, Onkel o<strong>der</strong> sonstige Verwandte, die vermögend s<strong>in</strong>d und ke<strong>in</strong>e<br />
eigenen Abkömml<strong>in</strong>ge haben, ihren Neffen/ihre Nichte o.ä. zum Alle<strong>in</strong>erben<br />
e<strong>in</strong>setzen wollen, ist die Freude des „Erben“ getrübt. Denn <strong>in</strong> (Erbschafts-)<br />
Steuerklasse II bzw. III, <strong>in</strong> <strong>der</strong> man ist, ist die Erbschaft nach Abzug<br />
des Freibetrages von 20.000,00 Euro mit 30 % bis 50 % zu versteuern<br />
(!!).<br />
14.00, Saal 1 Arbeitsgerichtsverhandlung: Fristlose Kündigung e<strong>in</strong>er langjährigen Mitarbeiter<strong>in</strong><br />
wegen „Unterschlagung“ von 2 Freikarten <strong>im</strong> Wert von 18,00 Euro?<br />
Vorsitz: Lothar Jordan, Vizepräsident des Arbeitsgerichts<br />
Der Arbeitgeber hat e<strong>in</strong>er 52 Jahre alten Chefsekretär<strong>in</strong> fristlos nach 14<br />
Jahren Betriebszugehörigkeit gekündigt, weil diese für ihren Chef vorgesehene<br />
„Ehrenkarten“ für e<strong>in</strong>e Veranstaltung <strong>im</strong> Gesamtwert von 18,00 Euro<br />
für sich selbst „abzweigte“. Ist die Kündigung wirksam?<br />
14.00, Saal 2 Zivilgerichtsverhandlung: „Überraschen<strong>der</strong> L<strong>in</strong>ksabbieger“<br />
Vorsitz: Dr. Hannelore Hemmerich-Dornick, Vorsitzende Richter<strong>in</strong> am<br />
Landgericht<br />
Wer zahlt den Unfallschaden? Mit Zeugen und Sachverständigen soll geklärt<br />
werden, ob die Beklagte plötzlich scharf nach l<strong>in</strong>ks gezogen ist o<strong>der</strong><br />
ob sie gebl<strong>in</strong>kt hat und dann nach l<strong>in</strong>ks abgebogen ist, nachdem sie <strong>im</strong><br />
Rückspiegel ke<strong>in</strong> Fahrzeug gesehen hat.
14.00, Saal 4 Vortrag: Erbschafts- und Schenkungssteuer<br />
Dr. Peter Veit, Notar<br />
Wie sich eigentlich die Erbschafts- und Schenkungssteuer berechnet, fragt<br />
sich so mancher Hausbesitzer. Und: Kann ich durch e<strong>in</strong>e Schenkung zu<br />
Lebzeiten me<strong>in</strong>en K<strong>in</strong><strong>der</strong>n etwas sparen? Der Vortrag stellt Steuerklassen,<br />
Freibeträge und Steuersätze vor und zeigt Entscheidungsansätze auf.<br />
14.00, Saal 6 Vortrag: Der Prozess wegen Falschberatung bei Kapitalanlagen<br />
Manuela Schmitt, Rechtsanwält<strong>in</strong><br />
Muss man damit leben, Geld verloren zu haben, o<strong>der</strong> kann man sich dagegen<br />
wehren? Infos zur besseren E<strong>in</strong>schätzung <strong>der</strong> Risiken (z.B. Beweisprobleme),<br />
Chancen und Kosten<br />
14.00, Saal 7 Vortrag: K<strong>in</strong><strong>der</strong>pornographie - Gefahr aus dem Internet<br />
Dr. Oliver Br<strong>in</strong>kmann, Rechtsanwalt<br />
Das Internet bietet Daten <strong>in</strong> riesiger Zahl, darunter auch - ke<strong>in</strong>eswegs versteckte<br />
- Inhalte, <strong>der</strong>en Besitz strafbar wäre. Es ist möglich, auch als normaler<br />
Surfer Kontakt zu solchen Daten zu bekommen. Was K<strong>in</strong><strong>der</strong>pornographie<br />
ist, welche Verhaltensweisen strafbar s<strong>in</strong>d und wie man sich bei<br />
unbeabsichtigtem Kontakt richtig verhält, wird hier erläutert.<br />
14.00, Saal 8 Vortrag: Die Tätigkeit des Gerichtsvollziehers<br />
Karl-He<strong>in</strong>z Brunner, Obergerichtsvollzieher<br />
<strong>Tag</strong> für <strong>Tag</strong> steht <strong>der</strong> Gerichtsvollzieher <strong>im</strong> Spannungsfeld zwischen Gläubiger<br />
und Schuldner. Se<strong>in</strong> Berufsbild hat sich dabei, <strong>im</strong> Laufe <strong>der</strong> Jahre,<br />
gewandelt. Neben dem For<strong>der</strong>ungse<strong>in</strong>zug hat er e<strong>in</strong>e Vielzahl von weiteren<br />
Aufgaben zu bewältigen.<br />
14.30, Saal 4 Vortrag: Verbraucher<strong>in</strong>solvenz und Schuldnerberatung<br />
Wolfgang Kle<strong>in</strong>, Schuldnerberater, Dipl. Sozialarbeiter (FH)<br />
Wege aus <strong>der</strong> „Schuldenfalle“.<br />
14.30, Saal 6 Vortrag: Nebenkosten - was müssen Mieter zahlen?<br />
S<strong>im</strong>one Hartwig, Rechtsanwält<strong>in</strong><br />
Was ist be<strong>im</strong> Erstellen e<strong>in</strong>er Nebenkosten - Abrechnung durch den Vermieter<br />
zu berücksichtigen? Wie kann <strong>der</strong> Mieter e<strong>in</strong>e Nebenkosten - Abrechnung<br />
überprüfen?
14.30, Saal 7 Vortrag: Was tun gegen unerwünschte Werbung<br />
Frank Richter, Rechtsanwalt<br />
Viele Menschen werden Opfer unerwünschter Werbung, ärgern sich über<br />
Papier und Toner verbrauchende Faxe, ertr<strong>in</strong>ken <strong>in</strong> SMS- / E-Mail- Spam<br />
und lernen Call- Center hassen, die hartnäckig <strong>im</strong> unpassendsten Moment<br />
Verträge aufdrängen, ohne zu wissen, wie sie sich verteidigen können.<br />
14.30, Saal 8 Vortrag: Erbfolge und Testamentsgestaltung<br />
Gerhard Sperker, <strong>Justiz</strong>rat und Notar<br />
Darstellung <strong>der</strong> gesetzlichen Erbfolge und des Pflichtteilsrechts sowie <strong>der</strong><br />
Instrumente <strong>der</strong> Testamentsgestaltung<br />
15.00, Saal 4 Vortrag: Gerichtliches Verbraucher<strong>in</strong>solvenzverfahren<br />
Michael Moser, <strong>Justiz</strong><strong>in</strong>spektor<br />
Der Vortrag soll e<strong>in</strong>en allgeme<strong>in</strong>en Überblick über das gerichtliche Verbraucher<strong>in</strong>solvenzverfahren<br />
geben, so etwa zu den Verfahrensvoraussetzungen<br />
und dem -ablauf, <strong>der</strong> Wohlverhaltensphase, <strong>der</strong> Restschuldbefreiung<br />
sowie zu den Verfahrenskosten<br />
15.00, Saal 6 Vortrag: Jugendgewalt und Zivilcourage - was kann / muss / darf ich tun?<br />
Andreas Pedal, Staatsanwalt<br />
Wer Zeuge von (Jugend-)Gewalt wird, f<strong>in</strong>det sich wie<strong>der</strong> <strong>in</strong> e<strong>in</strong>em Spannungsfeld<br />
zwischen Verpflichtung zur Hilfeleistung und dem grundsätzlichen<br />
Verbot, selbst Gewalt anzuwenden. Anhand aktueller Fälle werden<br />
Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt und rechtliche Vorgaben erläutert.<br />
15.00, Saal 7 Vortrag: Vorsorgen durch Vorsorgevollmacht<br />
Jörg-Peter Menk, <strong>Justiz</strong>rat und Notar<br />
Me<strong>in</strong>e Stellvertretung <strong>im</strong> Alter durch die Person me<strong>in</strong>es Vertrauens für den<br />
Fall, dass ich selbst nicht mehr entscheiden kann - was muss zur Vorsorge<br />
getan und dabei beachtet werden?<br />
15.00, Saal 8 Vortrag: Die Aufgaben des Testamentsvollstreckers<br />
Thomas Kern, Rechtsanwalt<br />
Aufgaben des Testamentsvollstreckers<br />
Die Umsetzung <strong>der</strong> Anordnungen <strong>in</strong> e<strong>in</strong>em Testament bedarf meist <strong>der</strong><br />
E<strong>in</strong>setzung e<strong>in</strong>es Testamentsvollstreckers
15.30 Echte Pfandversteigerung<br />
Foyer <strong>im</strong> UG Karl-He<strong>in</strong>z Brunner, Obergerichtsvollzieher<br />
Jörg Falkenhagen, Obergerichtsvollzieher<br />
Zum Ersten, zum Zweiten und ......zum Dritten!<br />
15.30, Saal 1 Strafgerichtsverhandlung: Lohnt sich Unfallflucht?<br />
Vorsitz: Norbert Will, Richter am <strong>Amtsgericht</strong><br />
In <strong>der</strong> Hauptverhandlung wird dem Angeklagten vorgeworfen, nach e<strong>in</strong>em<br />
Verkehrsunfall geflüchtet zu se<strong>in</strong>. Er behauptet, e<strong>in</strong>en Notizzettel am beschädigten<br />
Fahrzeug h<strong>in</strong>terlassen zu haben. Es wird erörtert, ob e<strong>in</strong> solches<br />
Verhalten rechtens wäre, ob die Behauptung, e<strong>in</strong>en Notizzettel h<strong>in</strong>terlassen<br />
zu haben, wi<strong>der</strong>legt werden kann und welche strafrechtlichen Konsequenzen<br />
sich aus e<strong>in</strong>em unerlaubten Entfernen vom Unfallort ergeben.<br />
15.30, Saal 2 Mietgerichtsverhandlung: Mit 86 Jahren gekündigt - darf man e<strong>in</strong>en alten<br />
Baum verpflanzen?<br />
Vorsitz: Dr. Ulrich Guttenberg, Vizepräsident des Landgerichts<br />
Erleben Sie anhand e<strong>in</strong>es nachgespielten Mietgerichtsprozesses, dass<br />
manche Entscheidungen gar nicht so e<strong>in</strong>fach s<strong>in</strong>d...<br />
15.30, Saal 6 Vortrag: Erziehung o<strong>der</strong> Strafe? Grundlagen des Jugendstrafrechts<br />
Dr. Dierk Helmken, Richter am <strong>Amtsgericht</strong><br />
Die Beson<strong>der</strong>heiten des Jugendstrafverfahrens und des Straf- und Maßnahmenkatalogs<br />
des Jugendgerichtsgesetzes<br />
15.30, Saal 7 Vortrag: Berufsunfähigkeitsversicherungen und ihre juristischen Tücken<br />
Rechtsanwalt Oliver Roesner<br />
Private BU-Versicherungen s<strong>in</strong>d heutzutage wichtiger als je zuvor. Sowohl<br />
vor Abschluss e<strong>in</strong>er BU-Versicherung als auch <strong>im</strong> Schadensfalle kommt es<br />
auf das „Kle<strong>in</strong>gedruckte“ an. Dies soll beleuchtet werden.<br />
15.30, Saal 8 Vortrag: Unterhaltsrecht nach Trennung und Scheidung<br />
Laticia Eckert, Rechtsanwält<strong>in</strong><br />
„Kann ich mir e<strong>in</strong>e Trennung o<strong>der</strong> Scheidung f<strong>in</strong>anziell überhaupt leisten?“<br />
Diese Frage ist <strong>in</strong> e<strong>in</strong>er familiären Krise neben den persönlichen Problemen<br />
oft bedeutend. In dem kurzen Vortrag wird erklärt, was sich durch das neue<br />
Unterhaltsrecht eigentlich geän<strong>der</strong>t hat und wer profitiert.
16.00, Saal 6 Vortrag: Lohnrückstand und Insolvenz des Arbeitsgebers - was tun?<br />
Christian Mönnich, Rechtsanwalt<br />
Der Vortrag gibt e<strong>in</strong>en Überblick über das Schicksal von Arbeitnehmeransprüchen<br />
vor und bei Insolvenz des Arbeitgebers. Mit Beispielen werden<br />
H<strong>in</strong>weise gegeben, was <strong>der</strong> Arbeitnehmer zum Schutz se<strong>in</strong>er Interesen tun<br />
kann und welche beson<strong>der</strong>en Schutzmöglichkeiten es gibt.<br />
16.00, Saal 7 Vortrag: Bewährungshilfe, Gerichtshilfe, Täter-Opfer-Ausgleich<br />
Ferd<strong>in</strong>and Schmitt, Abteilungsleiter, NEUSTART gGmbH<br />
Die NEUSTART gGmbH wurde vom Land Baden-Württemberg zum<br />
01.01.2007 betraut, die Bewährungshilfe, Gerichtshilfe und den Täter-<br />
Opfer-Ausgleich <strong>in</strong> Baden-Württemberg durchzuführen. Unser Selbstverständnis<br />
und Handeln orientiert sich dabei an drei zentralen Grundsätzen<br />
<strong>der</strong> sozialen Strafrechtspflege: Vergangenheit - verarbeiten, Gegenwart -<br />
bewältigen, Zukunft - sichern.<br />
16.00, Saal 8 Vortrag: Rückabwicklung bei „Steuerspar<strong>im</strong>mobilien“<br />
Hans Witt, Rechtsanwalt<br />
Haftung von Beratern (Vermittler), Bauträgern (Verkäufer) und den f<strong>in</strong>anzierenden<br />
Banken, wenn sich „Steuerspar<strong>im</strong>mobilien“ als Fehl<strong>in</strong>vestition erweisen<br />
16.30, Saal 6 Vortrag: Wenn es kracht o<strong>der</strong> blitzt - Strafverteidigung <strong>im</strong> Verkehrsrecht<br />
Friedrich Demandt, Rechtsanwalt<br />
E<strong>in</strong> übersehenes Verkehrsschild, e<strong>in</strong> Glas zu viel vor <strong>der</strong> He<strong>im</strong>fahrt, e<strong>in</strong><br />
unbemerkter Parkrempler - schon drohen empf<strong>in</strong>dliche Geldstrafen und <strong>der</strong><br />
Verlust des Führersche<strong>in</strong>s. Im Kontakt mit <strong>der</strong> <strong>Justiz</strong> ist dann E<strong>in</strong>iges zu<br />
beachten - was genau erfahren Sie hier.<br />
16.30, Saal 7 Vortrag: Pflegezeit - Freistellung <strong>der</strong> Arbeitnehmer/<strong>in</strong>nen bei Kurz- und<br />
Langzeitpflege<br />
Jan Häussl<strong>in</strong>g, Rechtsanwalt<br />
Das Pflegezeitgesetz ermöglicht Beschäftigten, nahe Angehörige <strong>in</strong> häuslicher<br />
Umgebung zu pflegen. Das Gesetz sieht zwei Möglichkeiten vor. E<strong>in</strong>mal<br />
für den Fall e<strong>in</strong>er akut auftretenden Pflegesituation von bis zu 10 <strong>Tag</strong>en<br />
sowie e<strong>in</strong>e angekündigte Pflegezeit von bis zu 6 Monaten.
Infostände und ganztägige Angebote<br />
<strong>Amtsgericht</strong> <strong>Heidelberg</strong><br />
<strong>Amtsgericht</strong> <strong>Heidelberg</strong><br />
Anwaltsvere<strong>in</strong> <strong>Heidelberg</strong> e.V.<br />
Dienstleistungsbetrieb <strong>Justiz</strong><br />
von A (-doptionen) bis Z (-wangsvollstreckung)<br />
Ausbildung <strong>in</strong> <strong>der</strong> <strong>Justiz</strong><br />
Nähere Informationen zu den Ausbildungsberufen <strong>Justiz</strong>fachangestellte/er,<br />
<strong>Justiz</strong>fachwirt/<strong>in</strong> sowie Dipl.-<br />
Rechtspfleger/<strong>in</strong> FH<br />
10 M<strong>in</strong>uten für 10 Euro<br />
Hier ist guter Rat nicht teuer! Sie haben rechtliche Fragen<br />
o<strong>der</strong> e<strong>in</strong> Rechtsproblem? Für 10 M<strong>in</strong>uten steht Ihnen<br />
e<strong>in</strong>e Rechtsanwält<strong>in</strong> o<strong>der</strong> e<strong>in</strong> Rechtsanwalt zur Verfügung<br />
und gibt Ihnen H<strong>in</strong>weise und Tipps. Sie geben<br />
dafür 10 € zu Gunsten e<strong>in</strong>es geme<strong>in</strong>nützigen Zwecks.<br />
Anwaltsvere<strong>in</strong> <strong>Heidelberg</strong> e.V.<br />
Infotisch zu den Aufgaben und Angeboten <strong>der</strong> Rechtsanwaltschaft<br />
Bezirksvere<strong>in</strong> f. Soziale<br />
Rechtspflege<br />
Vermittlung <strong>in</strong> geme<strong>in</strong>nützige Arbeit<br />
Immer wie<strong>der</strong> können Menschen, die zu e<strong>in</strong>er Geldstrafe<br />
verurteilt wurden, diese nicht bezahlen. In e<strong>in</strong>em solchen<br />
Fall sieht das Gesetz e<strong>in</strong>e Haftstrafe vor. Um diese zu<br />
vermeiden besteht die Möglichkeit, geme<strong>in</strong>nützige Arbeit<br />
zu leisten. E<strong>in</strong>e solche vermittelt unser Vere<strong>in</strong> auf <strong>der</strong><br />
Grundlage e<strong>in</strong>es Vertrages mit <strong>der</strong> badenwürttembergischen<br />
<strong>Justiz</strong> und kümmert sich auch sonst<br />
um die Belange von Straffälligen, u.a. mit e<strong>in</strong>em ambulant<br />
betreuten Wohnhe<strong>im</strong> für Haftentlassene <strong>in</strong> <strong>der</strong> <strong>Heidelberg</strong>er<br />
Weststadt.
Bund gegen Alkohol und<br />
Drogen <strong>im</strong> Straßenverkehr<br />
Aufklärung über Gefahren und Rechtsfolgen von Alkohol<br />
und Drogen <strong>im</strong> Straßenverkehr<br />
Die Aufklärung über Gefahren und Auswirkungen von<br />
Alkohol <strong>im</strong> Straßenverkehr wird durch den E<strong>in</strong>satz e<strong>in</strong>es<br />
Fahrs<strong>im</strong>ulators sowie sog. Rauschbrillen unterstützt.<br />
Institut für Rechtsmediz<strong>in</strong> <strong>der</strong><br />
Universität <strong>Heidelberg</strong><br />
Infotisch zur Tätigkeit des Instituts für Rechtsmediz<strong>in</strong><br />
<strong>Justiz</strong>vollzugsanstalt<br />
Außenstelle <strong>Heidelberg</strong><br />
Führungen durch die <strong>Justiz</strong>vollzugsanstalt<br />
Werfen Sie e<strong>in</strong>en Blick <strong>in</strong> die <strong>Justiz</strong>vollzugsanstalt am<br />
Oberen Faulen Pelz 1! Nur nach telefonischer Voranmeldung:<br />
Rufnummer 06221/984404 von Mo.,<br />
12.07.2010 bis Fr., 16.07.2010, jeweils 10 - 12 Uhr.<br />
Landgericht <strong>Heidelberg</strong><br />
<strong>Justiz</strong> <strong>im</strong> Land<br />
Broschüren und Informationen zur <strong>Justiz</strong> <strong>in</strong> Baden-<br />
Württemberg<br />
Landgericht <strong>Heidelberg</strong><br />
E<strong>in</strong> kle<strong>in</strong>er Blick h<strong>in</strong>ter die Kulissen des Gerichts<br />
12.00 Uhr Amtsrat Schles<strong>in</strong>ger führt Sie durch das Haus<br />
13.00 Uhr Treffpunkt: Infostand des Landgerichts<br />
14.00 Uhr<br />
NEUSTART gGmbH<br />
NEUSTART gGmbH<br />
Infotisch<br />
Unsere Aufgaben: Bewährungshilfe, Gerichtshilfe, Täter-<br />
Opfer-Ausgleich. Unser Selbstverständnis und Handeln<br />
orientiert sich an drei zentralen Grundsätzen <strong>der</strong> sozialen<br />
Strafrechtspflege: Vergangenheit - verarbeiten, Gegenwart<br />
- bewältigen, Zukunft - sichern<br />
Zusätzlicher Informationsabend über ehrenamtliche Bewährungshilfe<br />
am Mittwoch, den 21.07.2010 um 18.00<br />
bei <strong>der</strong> Neustart gGmbH, Bahnhofstr. 63, <strong>Heidelberg</strong>.<br />
Wir wenden uns an <strong>in</strong>teressierte Bürger<strong>in</strong>nen und Bürger,<br />
die bei uns ehrenamtlich mitarbeiten möchten.<br />
Für telefonische Rückfragen stehen hierzu auch Bernhard<br />
Strunz Tel. 06221/ 18589-32 o<strong>der</strong> Ferd<strong>in</strong>and<br />
Schmitt Tel. 06221/18589-25 zur Verfügung.
Notariat <strong>Heidelberg</strong><br />
Infotisch zu den Aufgaben und Angeboten des Notariats<br />
<strong>Heidelberg</strong><br />
Polizeidirektion <strong>Heidelberg</strong><br />
Opferschutz und Zivilcourage<br />
Am Infostand des Weissen R<strong>in</strong>g e.V. geben kompetente<br />
Ansprechpartner des Weissen R<strong>in</strong>gs und <strong>der</strong> Polizei Informationen<br />
zu den Themen Opferschutz und Zivilcourage<br />
(„Aktion Tu was“)<br />
Polizeidirektion <strong>Heidelberg</strong><br />
Informationen durch Kripo-Beamte<br />
Phantombil<strong>der</strong>stellung / F<strong>in</strong>gerabdruckverfahren<br />
1. Vorführung am PC <strong>der</strong> Phantombil<strong>der</strong>stellung<br />
2. F<strong>in</strong>gerabdruckverfahren; Besucher können sich F<strong>in</strong>gerabdrücke<br />
nehmen lassen und mit nach Hause nehmen.<br />
Polizeidirektion <strong>Heidelberg</strong><br />
Verkehrssicherheitsarbeit und -beratung<br />
Anhand entsprechen<strong>der</strong> Exponate erfolgt e<strong>in</strong>e theoretische<br />
und praktische Beratung zum Thema Fahrradhelm<br />
und K<strong>in</strong><strong>der</strong>rückhaltesysteme.<br />
Im Fahrs<strong>im</strong>ulator kann man am eigenen Leib „erfahren“<br />
welche Auswirkungen bereits e<strong>in</strong>e Alkoholbee<strong>in</strong>flussung<br />
von 0,8 Promille auf die Wahrnehmung und das Reaktionsvermögen<br />
hat. Schließlich steht e<strong>in</strong> Reaktionstestgerät<br />
zur Verfügung, welches die Zusammenhänge von<br />
Reaktionszeit, Anhalteweg und Geschw<strong>in</strong>digkeit verdeutlicht.<br />
Staatsanwaltschaft <strong>Heidelberg</strong><br />
Die Staatsanwaltschaft <strong>Heidelberg</strong> stellt sich vor<br />
Die Staatsanwaltschaft <strong>Heidelberg</strong> stellt ihre Tätigkeit <strong>im</strong><br />
Rahmen e<strong>in</strong>er Powerpo<strong>in</strong>t-Präsentation vor. Zudem stehen<br />
Ansprechpartner für Ihre Fragen zur Verfügung<br />
Für das leibliche Wohl <strong>in</strong> kl<strong>im</strong>atisierten Räumen ist gesorgt