Brief des Ministeriums für Bildung und Kultur an die Schulleitungen ...
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Ministerium<br />
<strong>für</strong> <strong>Bildung</strong> <strong>und</strong> <strong>Kultur</strong><br />
<strong>des</strong> L<strong>an</strong><strong>des</strong> Schleswig-Holstein<br />
Ministerium <strong>für</strong> <strong>Bildung</strong> <strong>und</strong> <strong>Kultur</strong> |<br />
Postfach 7124 | 24171 Kiel<br />
<strong>Schulleitungen</strong><br />
Schulämter<br />
laut Verteiler<br />
STS11203.DOC<br />
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Telefon: 0431 988-0/<br />
Telefax: 0431 988-/<br />
16. Dezember 2010<br />
Ausfall von Unterrichtsst<strong>und</strong>en aufgr<strong>und</strong> besonderer Witterungsverhältnisse<br />
Erlass vom 18. Juni 1998 III 500 - 321.11.2 (NBl. MBWFK. Schl.-H. S. 232)<br />
Sehr geehrte Damen <strong>und</strong> Herren,<br />
aufgr<strong>und</strong> zahlreicher Nachfragen, <strong>die</strong> das MBK im Zusammenh<strong>an</strong>g mit dem<br />
witterungsbedingten Unterrichtsausfall erreicht haben, möchten wir folgen<strong>des</strong> klarstellen:<br />
1.Schülerinnen <strong>und</strong> Schüler, <strong>die</strong> trotz der Anordnung witterungsbedingten<br />
Unterrichtsausfalls <strong>die</strong> Schule erreichen<br />
Für Schülerinnen <strong>und</strong> Schüler, <strong>die</strong> bei <strong>an</strong>geordnetem Unterrichtsausfall zur Schule<br />
kommen, hat <strong>die</strong> Schulleitung in jedem Fall eine Betreuung mit Lehrkräften zu<br />
gewährleisten. Diese Betreuung ist von der Schulleitung so zu org<strong>an</strong>isieren, dass eine<br />
Beaufsichtigung mit sinnvollen außerunterrichtlichen Angeboten <strong>für</strong> <strong>die</strong> Schülerinnen <strong>und</strong><br />
Schüler, <strong>die</strong> zur Schule kommen, sichergestellt ist. Für <strong>die</strong>se Betreuung ist vom<br />
regelmäßigen Schul<strong>an</strong>f<strong>an</strong>g bis zum Ende <strong>des</strong> Unterrichts bzw. der schulischen<br />
Ver<strong>an</strong>staltungen Sorge zu tragen. Die in der Schule <strong>an</strong>wesenden Schülerinnen <strong>und</strong><br />
Schüler sind in den Schutz der Gesetzlichen Unfallversicherung einbezogen.<br />
2.Genehmigte Schulver<strong>an</strong>staltungen (Theaterbesuche, Weihnachtsmärchen,<br />
Sportver<strong>an</strong>staltungen, usw.)<br />
Sofern <strong>an</strong> Tagen, <strong>an</strong> denen Unterrichtsausfall <strong>an</strong>geordnet worden ist, einzelne - von der<br />
Schulleitung genehmigte - Schulver<strong>an</strong>staltungen dennoch stattfinden, sind <strong>die</strong><br />
Schülerinnen <strong>und</strong> Schüler auch im Rahmen <strong>die</strong>ser Ver<strong>an</strong>staltungen (einschließlich Hin<strong>und</strong><br />
Rückweg) unfallversichert.<br />
Dienstgebäude Brunswiker Straße 16 - 22, 24105 Kiel | Telefon 0431 9 88-0 | Telefax 0431 9 88-58 88 |<br />
Poststelle@mbk.l<strong>an</strong>dsh.de | www.mbk.schleswig-holstein.de | Buslinie 32, 33, 61, 62 |<br />
E-Mail-Adressen: Kein Zug<strong>an</strong>g <strong>für</strong> elektronisch signierte oder verschlüsselte Dokumente. | Das L<strong>an</strong><strong>des</strong>wappen ist gesetzlich geschützt.
- 2 -<br />
3.G<strong>an</strong>ztagsschulen <strong>und</strong> Betreuungs<strong>an</strong>gebote<br />
Für G<strong>an</strong>ztags- <strong>und</strong> Betreuungs<strong>an</strong>gebote als schulische Ver<strong>an</strong>staltungen ist von der<br />
Schulleitung im Einvernehmen mit dem jeweiligen Träger der Angebote eine Betreuung<br />
sicherzustellen.<br />
4.Kostenpflichtige schulische Ver<strong>an</strong>staltungen (z.B. Mittagstisch, G<strong>an</strong>ztags- <strong>und</strong><br />
Betreuungs<strong>an</strong>gebote)<br />
Die Frage, welche rechtlichen Folgen sich <strong>für</strong> <strong>die</strong> Kostentragungspflicht ergeben, wenn<br />
ein Angebot auf Gr<strong>und</strong> <strong>des</strong> witterungsbedingten Unterrichtsausfalls nicht vorgehalten<br />
oder wahrgenommen wurde, lässt sich nicht generell be<strong>an</strong>tworten, sondern ist abhängig<br />
von der jeweiligen Vertragsgestaltung vor Ort.<br />
Mit fre<strong>und</strong>lichen Grüßen<br />
gez. Dr. Gertrud Weinriefer-Hoyer<br />
gez. Dr. Claudia L<strong>an</strong>ger<br />
gez. Dr. Gabriele Romig
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