Bericht von Enrico Antonio Lorenzetti - CVP Einsiedeln

Einsiedeln
Ordentliche Generalversammlung der CVP
Trotz sibirischer Kälte folgte eine stattliche Zahl Mitglieder der Einladung zur 40. ordentlichen Generalversammlung der CVP
Einsiedeln. Im Hotel Bären erwartete die Teilnehmenden vor Beginn der traktandierten Geschäfte ein herrlich mundendes
Spaghetti-Buffet. Präsident Benno Kälin durfte zu Beginn der Versammlung viel aktive und ehemalige Politprominenz
willkommen heissen: die Kantonsräte Alois Betschart und Dr. Simon Stäuble, Statthalter Hermann Betschart, Bezirksrat
Hanspeter Egli, alt Ständerat Bruno Frick, alt Regierungsrat Oskar Kälin, alt Kantonsratspräsident Alfred Kälin und weitere alt
Bezirksräte und Mandatsträger.
Das vergangene Jahr stand ganz im Zeichen der National- und Ständeratswahlen, begann Benno Kälin seinen Jahresrückblick.
Diese Wahlen endeten für die CVP Einsiedeln mit einem lachenden aber auch weinenden Auge. Mit Stolz habe er der
Kantonalpartei an der Nominationsversammlung gleich zwei Personen der hiesigen Ortspartei, nämlich Bruno Frick als
Ständeratskandidat und Alois Gmür als Nationalratskandidat, vorstellen und empfehlen dürfen. Beide wurden von der
Versammlung nominiert. Während Alois Gmür den Sitz des zurücktretenden Nationalrats Reto Wehrli für die CVP verteidigen
konnte, verfehlte Bruno Frick das absolute Mehr mit nur knapp 900 Stimmen. Mit einem aufwändig geführten zweiten Wahlgang
gelang es der SVP, Bruno Frick, trotz seiner hervorragenden Leistungen als Bundespolitiker, abzuwählen. Der Kanton Schwyz
ist nun als einziger Kanton der Schweiz mit zwei Personen der gleichen Partei im Ständerat vertreten. Wie schrieb es doch der
Chefredaktor des Einsiedler Anzeigers so treffend: „Die Wägigsten und Fähigsten wählt man im Kanton Schwyz ab“.
Noch im vergangenen Jahr habe die CVP mit der Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten für die Kantonsratswahlen 2012
begonnen und es sei ihr rechtzeitig gelungen, zehn hervorragende und engagierte Persönlichkeiten, die sich zur Wahl stellen,
zu finden. Die zusätzliche Regierungsratskandidatur von Stefan Aschwanden neben den bisherigen, Kurt Zibung und Othmar
Reichmuth, sei für die CVP (und auch für den Kanton Schwyz) ein Glücksfall. Als Jurist mit eigener Kanzlei und ehemaliger
Kantonsrat, Fraktions- und Parteipräsident stelle sich eine politisch sehr erfahrene Persönlichkeit den Regierungsratswahlen.
Die jüngsten Ereignisse rund um die Strafverfolgungsbehörde zeigten, dass wiederum ein erfahrener Jurist in der Schwyzer
Exekutive vertreten sein müsse.
Trotz hochkarätiger Besetzung der Nationalratskandidatinnen und –kandidaten und einem Gottesdienst mit Predigt von Abt
Martin Werlen habe die traditionell durchgeführte Fastenwallfahrt nicht den erwarteten Teilnehmer-Erfolg gebracht.
Als Erfolg hingegen wertete der Präsident alsdann das Resultat der vor dem Migros-Markt durchgeführten
Unterschriftensammlung für die beiden Initiativen „ Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen“ und „ Für
Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe“, bei der je über hundert Unterschriften gesammelt worden seien.
An der Besichtigung der Staumauer nahmen nebst Ständerat Bruno Frick auch alle für den Nationalrat kandidierenden
Personen teil. Der Anlass habe Gelegenheit geboten, beim anschliessenden Zvieri die Kandidierenden in sehr gemütlicher
Atmosphäre kennen zu lernen.
Ein weiterer Höhepunkt sei die Annahme der Kantonsverfassung gewesen, die, auch mit enormem Engagement der CVP, vom
Souverän mit grossem Mehr gutgeheissen worden sei.
Der für die Region wohl wichtigste Erfolg sei die Beibehaltung des Regionalspitals Einsiedeln, für den sich die gesamte CVP-
Fraktion mit Vehemenz eingesetzt habe. Der Strategie der CVP unter Mithilfe der Sozialistischen Partei sei es gelungen, diesen
Erfolg zu erzielen.
Auch der „Dauerbrenner Einsiedlerhof“ sei immer wieder Thema der Arbeitsgruppe Themenmanagement gewesen. Die CVP
habe an ihrer Versammlung im vergangenen November zuhanden des Bezirksrats folgenden Beschluss gefasst: „ Die CVP
respektiert den Entscheid des Bezirksrates, das Grundstück Einsiedlerhof einem Hotelinvestor im Baurecht abzutreten. Sollte
aber bis Ende 2012 kein Investor gefunden werden und kein diesbezüglicher Entscheid vom Bezirksrat vorliegen, unterstützt
und fördert die CVP die Projektstudie gemischte Nutzung von Richard Schönbächler. Wenn tatsächlich Investoren für ein
Hotelprojekt vorhanden sind, dann sind diese und der Bezirksrat jetzt gefordert, innerhalb eines Jahres einen Entscheid
herbeizuführen. Ansonsten wird die CVP entsprechend Antrag stellen und sich für eine gemischte Nutzung der Liegenschaft
Einsiedlerhof gemäss Projektstudie Richard Schönbächler stark machen. Die Gebäude Einsiedlerhof und Notspital als
Schandfleck am Klosterplatz müssen auf jeden Fall in nächster Zeit abgerissen werden. Die CVP hofft, dass es mit dem
Einsiedlerhof nun endlich vorwärts geht und möglichst bald eine geeignete Lösung verwirklicht werden kann.“
Ein weiterer Dauerbrenner war Teil von Benno Kälins Ausführungen zu seinem Jahresbericht, die schon längst von der CVP
geforderte Vorlage einer revidierten Gemeindeordnung. Die CVP habe schon seit langer Zeit auf Ungereimtheiten im
Zusammenhang mit dem Gemeindeorganisationsgesetz hingewiesen. Darauf sei vom Landschreiber ein Entwurf einer
Gemeindeordnung auf der Grundlage des Parteimitglieds der CVP, Josef Hensler, erstellt worden. Der Bezirksrat habe nun
entschieden, die Gemeindeordnung nach Inkraftsetzung des revidierten Gemeindeorganisationsgesetzes, voraussichtlich im
Jahre 2013, dem Stimmbürger zum Entscheid vorzulegen.
Ein erfreulicher Höhepunkt sei der CVP-Ausflug ins Bundeshaus auf Einladung von Bruno Frick gewesen. Nachdem die
Teilnehmenden die Hürden strapaziöser Personalkontrollen überwunden hätten, habe man die Sitzungen zunächst des
Nationalrates und anschliessend des Ständerates verfolgen können. Sehr aufschlussreich sei auch die anschliessende Führung
durch das Bundeshaus sowie die Diskussion mit Ständerat Bruno Frick und dem Thurgauer CVP-Ständerat Philipp Stähelin
gewesen.
Die Vernehmlassung des vom Bezirksrat überarbeiteten Baureglements sei von einer Arbeitsgruppe bearbeitet und die
Änderungsvorschläge dem Bezirksrat zugestellt worden.
Im Jahre 2011 wurde die neue Homepage der CVP Einsiedeln vom ehemaligen Bezirksrat und Kantonsratskandidat Beat Vettor
eingerichtet und in Betrieb genommen (www.cvp-einsiedeln.ch). Dort können nun alle Aktivitäten der hiesigen CVP abgerufen
werden.

Nochmals Erfreuliches durfte Präsident Benno Kälin bekannt geben, den Eintritt von neun neuen Mitgliedern in die Partei. Und
wie so oft liegen Freud und Leid eng beieinander, in einer Gedenkminute wurde dem verstorbenen Parteimitglied Martin
Betschart, gedacht.
Sein Rückblick endete mit dem Dank an Alle, die sich für die CVP in irgendeiner Form eingesetzt hätten.
Die nachfolgenden Traktanden, so auch Rechnung und Budget, passierten sehr speditiv und ohne Diskussion.
Kein Amt ist in Stein gemeisselt. Diversen Rücktritten galt daher das letzte Traktandum, „Ehrungen/Verabschiedungen“. Der
vierdiente alt Bezirksrat und Kantonsratskandidat Beat Kälin erklärte seinen Rücktritt aus dem Vorstand der CVP Einsiedeln,
dem er zwei Jahre angehört hatte. Ebenso trat Luzia Oberholzer von ihrem Amt als Sekretärin der CVP Einsiedeln infolge einer
angetretenen Weiterbildung zurück. Auch sie war durch ihre emsige Tätigkeit allen CVP-Mitgliedern ein Begriff. Der Präsident
würdigte deren Arbeit und Einsatz und überreichte ihnen ein Präsent als Zeichen des Dankes. Infolge der Wahl in den
Nationalrat trat auch Alois Gmür von seinem Kantonsratsmandat zurück. Seine Würdigung soll nachgeholt werden, da er
infolge einer beruflichen Verpflichtung nicht an der Versammlung teilnehmen konnte. Am Schluss der Versammlung erfolgte die
Verabschiedung von alt Ständerat Bruno Frick, die, wie der Präsident treffend ausführte, nicht hätte sein sollen. Er würdigte die
grossen Verdienste von Bruno Frick, seine Auftritte in den Medien, wo Bruno Frick seine politische Haltung stets prägnant und
mit Überzeugungskraft vertreten habe und auch seine grosse Arbeit in diversen Kommissionen (Präsident der
sicherheitspolitischen Kommission, Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit und andere mehr). Ein bedeutender Teil
seiner Tätigkeit in Bern sei die eines Anwalts der Schwyzer Interessen gewesen. Vieles davon sei nicht an die breite
Öffentlichkeit der politischen Bühne gedrungen. Zum Dank überreicht ihm Benno Kälin einen alten Stich des Bundeshauses.
Bruno Frick bedankte sich mit launigen Worten und erklärte, dass er weiterhin in der CVP Einsiedeln aktiv bleiben werde.
Einen gelungenen Schlusspunkt der Generalversammlung bildete das sehr interessante Referat des Präsidenten der
Kantonalpartei, Andreas Meyerhans, mit dem Titel: „ Das Kloster Einsiedeln als Baumeister – was das Archiv alles zu erzählen
weiss.“
Und wie immer durfte auch das obligate Quiz nicht fehlen. Dieses Jahr war die Frage „Mit wie vielen EinwohnerInnen ist der
Bezirk Einsiedeln ins Jahr 2012 gestartet?“ – es waren 14‘321!