Download - Linksjugend Solid Nordwestmecklenburg

Stuttgart 21 Kick it like Stuttgart! 03
Castor Die Antiatombewegung 04
Polizeigewalt Darum lieb ich ... alles was so grün ist 10

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Inhalt, Intro und Impressum
Intro
Der Herbst wird heiß, das steht fest. Das Sparpaket der schwarzgelben
Bundesregierung trifft die Ärmsten mitten ins Gesicht, der
Atommüll strahlt im Wendland munter weiter, das Prestigeprojekt
Stuttgart21 wird gegen den Willen der Bevölkerung durchgeprügelt
und zu allem Überfluss hetzt Thilo Sarrazin auch noch mit rassistischen
Stammtischparolen vor sich hin.
Klar, dass da unser Widerstand nicht fehlen darf. Zum Glück sind wir
nicht allein, sondern umzingeln gemeinsam mit Tausenden anderen
den Bundestag, unterhöhlen die Bahnschienen bei Gorleben oder demonstrieren
gegen den Wahnsinn in Stuttgart.
Um euch dabei entweder ein bisschen inhaltliches Lesefutter zu verschaffen
oder noch zum Mitmachen zu bewegen, haben wir als Linksjugend
['solid] mal wieder eine neue Zora herausgegeben. Viel Spaß
beim Lesen.
Eure Zora-Redaktion
Inhalt
Stuttgart 21 Kick it like Stuttgart! 03
Castor Castor I Die I Antiatombewegung Die 04
Castor II Atomkonsens 05
Sarrazin Thesen für die Tonne 06
Dresden Calling / Die 3 Fragezeichen 07
Krise I Hartz IV oder Leben 08
Krise II Gewerkschaften 09
Polizeigewalt Darum lieb ich ... alles was so grün ist 10
Kultur 12
IMPRESSUM // zora - Zeitung der Linksjugend ['solid]
Ausgabe: 2/10 // Auflage: 50 000 // Anschrift: zora c/o Linksjugend ['solid], Kleine Alexanderstr.28, 10178 Berlin // Redaktion:
Katharina Dahme, Daniel Behrens, Björn Buschbeck, Norbert Müller, Julian Plenefisch, Jasper Prigge, Ben Brusniak (V.i.S.d.P.) //
Layout und Satz: Susanne Lange // Bestellung und Kontakt: zora@linksjugend-solid.de und www.linksjugend-solid.de

Stuttgart 21 3
Kick it like Stuttgart!
Seit nunmehr einem Jahr gehen nicht nur Stuttgarterinnen und Stuttgarter auf die
Straße, um gegen das Verkehrs- und Immobilienprojekt Stuttgart 21 zu demonstrieren.
Die Proteste haben mittlerweile auch den Rest der Republik erreicht und setzen
die schwarz-gelbe Regierung zunehmend unter Druck. Obwohl Baden-Württembergs
Ministerpräsident Stefan Mappus und seine UnterstützerInnen in Berlin und den Konzernzentralen
ihre Interessen notfalls auch mit Wasserwerfern und Pfefferspray gegen
die Protestierenden durchzusetzen bereit sind, geht der Protest ungebrochen weiter.
Bereits seit mehreren Wochen
war in Stuttgart für den 30.
September zu einen „Jugendund
Schülerstreik“ mobilisiert
worden. Aufgerufen hatte die
„Jugendoffensive gegen Stuttgart
21“, ein Bündnis gegen das
umstrittene Mammutprojekt,
das vor allem von Schülerinnen
und Schülern getragen wird und
sich für demokratische Stadtplanung,
eine stärkere Förderung
von Jugendeinrichtungen
und gegen den Börsengang
der Bahn stark macht. Als die
etwa 2000 Jugendlichen während
ihrer Demo bemerkten,
dass in der Nähe eine große
Zahl von Polizeieinheiten mobil
machte, änderten sie spontan
ihre Route und begaben sich in
den Park, der schon seit Wochen
zum Dauertreffpunkt der
S 21-Gegner_innen, vor allem
der sogenannten „Parkschützer“,
geworden war.
Das Ziel der Einsatzkräfte bestand
an diesem Tag in der Räumung
des Mittleren Schlossgartens,
um hier die bislang
blockierte Aufnahe von Bauarbeiten
zu ermöglichen. Mit einem
Großaufgebot begann die
Polizei den Park Stück für Stück
frei zu räumen. Tausende widersetzten
sich den Einheiten
und Wasserwerfern mit Sitzblockaden
– leider erfolglos. Am
Ende der Aktion gab es zahlreiche
Verletzte, darunter Rentner_innen
und vor allem junge
Protestierende. Ein Mann verlor
durch den Strahl eines Wasserwerfer
sein Augenlicht, während
Ministerpräsident Mappus
auf einem Volksfest unbekümmert
Bier trank. Noch in der
selben Nacht entwurzelten die
ersten Baufahrzeuge die uralten
Eichen des Parks. Ein Tag,
den nicht nur die Stuttgarter_
innen nicht so schnell vergessen
werden.
aus Steuergeldern aufgebracht
werden sollen, die an anderer
Stellen dringend fehlen, obwohl
der behauptete Bedarf bislang
nicht nachgewiesen wurde
und obwohl mit deutlichen
Einschränkungen im öffentlichen
Nahverkehr zu rechnen
ist – einbezogen und nach ihrer
Meinung gefragt wurde die
Bevölkerung nie. Fest steht jedoch:
Die oberirdisch frei werdenden
Gleisflächen können
neu bebaut werden und hieran
verdienen in Wirtschaft und Politik
rein zufällig vor allem jene
kräftig mit, sich sich seit vielen
Jahren vehement für Stuttgart
21 stark machen.
Hinter den Protesten gegen
Stuttgart 21 steht also mehr
als nur der Schutz von ein paar
alten Bäumen oder bedrohten
Käfern. Das Aufbegehren gegen
die Pläne, das sich durch
alle Schichten und Altersgruppen
zieht, bringt inzwischen
vielmehr ein allgemeines Misstrauen
gegenüber der herrschenden
politischen Klasse
zum Ausdruck. Die offenkundigen
Widersprüche zwischen
Schein und Sein führen vielen
Menschen vor Augen, wie undemokratisch
politische Entscheidungen
häufig getroffen
werden und dass der Staat bei
ihrer Durchsetzung auch nicht
davor zurück schreckt, Schlagstöcke,
Wasserwerfer und Pfefferspray
gegen Kinder und Jugendliche
einzusetzen.
Die Aktionen in Stuttgart zeigen
aber auch, wie spontan
eine kreative Massenbewegung
entstehen kann. Natürlich gibt
es an den Protesten einiges zu
kritisieren – angefangen bei ihrer
Kommerzialisierung bis hin
zu den teilweise irrationalen
Argumenten mancher Gegnerinnen
und Gegner. Vielen Linken
erscheint es jedoch gerade
deshalb wichtig, sich mit eigenen
Impulsen in die Auseinandersetzungen
einzumischen.
In der „Jugendoffensive gegen
Stuttgart 21“ wirken die Linksjugend
[‚solid] daran mit, Schüler_innen,
junge Azubis und Arbeiter_innen,
Studierende und
junge Arbeitslose zu mobilisieren.
Dabei steht immer wieder
der Zusammenhang zwischen
Stuttgart 21, Bildungsthemen
und der sozialen Frage im Mittelpunkt.
Inzwischen haben sich die
Proteste auf das ganze Bundesgebiet
ausgeweitet. Die
regelmäßig stattfinden Schwabenstreiche,
einminütige Konzerte
mit Pfeifen, Vuvuzelas
und Trommeln - wurde neben
vielen Städten in Baden-Württemberg
auch in zahlreichen
Großstädten außerhalb des
Landes zum Symbol für den Widerstand
gegen Stuttgart 21.
So wird die Frage um das Großprojekt
zur Entscheidungsfrage
für die Landtagswahl im März
2011 und besiegelt womöglich
das Ende der unterirdischen
schwarz-gelben Koalition in Baden-Württemberg.
Oben bleiben!
Daniel Behrens.
Wichtige Links:
jugendoffensive.blogsport.de -
Jugendoffensive gegen
Stuttgart 21
www.parkschuetzer.de
- Die Parkschützer
www.bei-abriss-aufstand.de
- Aktuelle Infos zum
Widerstand gegen Stuttgart 21
www.kopfbahnhof-21.de
- Initiative von zahlreichen
Organisationen
gewerkschaftergegens21.de
- GewerkschafterInnen gegen
Stuttgart 21
Im Zentrum des gigantischen
Verkehrsprojekts steht der
Umbau des Eisenbahnknotens
Stuttgart vom Kopfbahnhof
zum unterirdischen Durchgangsbahnhof.
Obwohl die inzwischen
auf bis zu 10 Milliarden
Euro geschätzten Kosten

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Castor
Die Antiatombewegung
– non-established since 1975
Die Antiatombewegung ist in aller Munde. Man hatte sie schon längst von diversen
Seiten für tot erklärt, aber plötzlich gehen wieder Zehntausende auf die Straßen und
Schienen, um gegen die Atommülltransporte nach Gorleben und die schwarz-gelbe
Kernkraftpolitik zu protestieren. Die Frage, die sich dabei allerdings stellt: Was ist die
Antiatombewegung überhaupt und woher kommt sie? Ein kurzer Abriss über die Geschichte
der wahrscheinlich größten und ältesten sozialen Bewegung der BRD.
Alles begann in den 70er Jahren.
Im Rahmen der ersten Ölkrise
1973 vervierfachte sich
der Ölpreis auf dem Weltmarkt
innerhalb eines Jahres. Der Zusammenschluss
der Erdöl exportierenden
Länder (OPEC)
hatte als Reaktion auf den Jom-
Kippur-Krieg zwischen Ägypten,
Syrien und Israel die Ölfördermengen
gedrosselt. Plötzlich
mussten westliche Regierungen
sich nach anderen Energieträgern
umschauen. Die Antwort
der damaligen Bundesregierung
war der möglichst schnelle
Ausbau der Atomkraft. Im Zuge
der neuen Kernkraftförderung
durch die Regierung entstanden
sehr schnell extrem viele
Pläne für neue AKWs, obwohl
man schon damals um die Gefahren
der Atomkraft wusste.
Zu den ersten großen Protesten
kam es 1975 auf dem
Baugelände des geplanten
Kraftwerkes bei Whyl in Baden-
Württemberg. Die Antiatombewegung
fing an, zu entstehen.
Auch an anderen Kraftwerksbauplätzen
wie in Brokdorf, Kalkar
oder Wackersdorf formierten
sich innerhalb der nächsten
zehn Jahre massive und durchaus
erfolgreiche Proteste. Der
Atommeiler in Whyl erhielt zum
Beispiel keine Betriebsgenehmigung,
die Wiederaufbereitungsanlage
in Wackersdorf
war nach Großdemonstrationen
mit über 100.000 Teilnehmenden
nicht mehr politisch durchsetzbar.
In diesen Jahren etablierte
sich die Antiatombewegung
als gesellschaftliche Kraft.
Von Anfang an umfasste sie
das gesamte gesellschaftliche
Spektrum: Von Umweltschützerinnen
bis zu Anwohnern
vom Atommeilerbau betroffener
Gebiete, von Linken aller
Couleur bis zum bürgerlichen
Lager, von Kriegsgegnerinnen
über Studenten bis hin zu besorgten
Eltern waren alle dabei.
Der kleinste gemeinsame Nenner
war immer die Forderung
nach dem sofortigen Ausstieg
aus der Atomkraft.
Nachdem es bei den Protesten
gegen das Atomkraftwerk in
Brokdorf zu zum Großteil durch
von der Polizei provozierte Ausschreitungen
gekommen war,
merkte man in der Bewegung,
dass gerade solche Gewaltbilder
benutzt wurden, um die
Atomkraftgegner_innen gesellschaftlich
zu diffamieren. Den
gemeinsamen Zielen war damit
nicht gedient. Es kam zu einem
bis heute existenten Konsens
der Gewaltfreiheit. Trotzdem
blieb das Aktionsrepertoire der
Bewegung immer vielfältig:
Ziviler Ungehorsam gehörte
immer genauso zum Bild der
Proteste wie Großdemonstrationen,
Mahnwachen oder riesige
Menschenketten.
Angesichts der Reaktorunfälle
1979 in den USA (Three Miles
Island) und 1986 in der damaligen
Sowjetunion (Tschernobyl)
konnte niemand mehr
das Zerstörungspotential der
Atomkraft leugnen. Die Bewegung
erlangte eine große gesellschaftliche
Akzeptanz. 1998
sah es dann für viele so aus,
als habe man das Ziel erreicht:
Die neue rot-grüne Bundesregierung
kündigte den Ausstieg
aus der Atomkraft an und trat
in Verhandlung mit den Energiekonzernen.
Was dabei herauskam,
ist heute vielen als
„Atomkonsens“ bekannt: Rot-
Grün vermasselte den Ausstieg
und fiel der Bewegung in
den Rücken, die damit für die
nächsten Jahre an stark geschwächt
wurde.
Eine große Rolle spielten in der
Antiatombewegung seit Mitte
der 90er die Atommülltransporte
ins Zwischenlager Gorleben.
Im Wendland entwickelte sich
ein allgemeiner Widerstand der
Bevölkerung, die sich gemeinsam
mit Aktivist_innen von
überall her gegen die Castortransporte
nach Gorleben sowie
gegen die Atomkraft im Allgemeinen
wehrt. Heute erstarkt
die Antiatombewegung wieder.
Wenn die schwarz-gelbe Regierung
die Laufzeiten verlängert,
muss sie feststellen, dass
die Bewegung noch lange nicht
passé ist – im Gegenteil. Der
Protest wird erst dann aufhören,
wenn der letzte Atommeiler
abgeschaltet ist. Und wenn
der Castor wieder rollt: Auf
nach Gorleben, der Atomregierung
und den Energiekonzernen
kräftig in den Arsch treten!
Björn Buschbeck

Castor 5
Mit der Atomlobby gab es nie
einen „Konsens“?!
Die von CDU/CSU und FDP geführte Bundesregierung hat den Atomkonsens der
rot-grünen Bundesregierung, der vor 10 Jahren geschlossen wurde, aufgekündigt.
Doch gab es den überhaupt?
Als die Atomkonzerne und die
rot-grüne Bundesregierung
2000 auf einen Ausstieg aus der
Atomkraft einigten, war der damalige
Bundeskanzler Gerhard
Schröder (SPD) voll des Lobes:
„Mit den soeben geleisteten Unterschriften
haben wir uns abschließend
darauf verständigt,
die Nutzung der Kernenergie
geordnet zu beenden.“ Es sei
damit „ein klares Ende für die
Nutzung der Kernenergie festgelegt“.
10 Jahre später sind
lediglich zwei Kernkraftwerke
außer Betrieb genommen werden.
Mit Stade und Obrigheim
waren es die ältesten, kleinsten
und vor allem unrentabelsten
deutschen Meiler.
Die Tinte unter den Verträgen
war noch nicht trocken, da
kündigte der Vorstandschef des
Energiekonzerns e.on an, dass
der Ausstieg aus der Atomenergie
„nicht unumkehrbar“ sei.
Angela Merkel, die damalige
und heutige CDU-Vorsitzende
griff dies auf: Bei einem Wahlsieg
werde die Union die Begrenzung
der Laufzeiten der 19
Atomkraftwerke in Deutschland
nicht weiter verfolgen. Auch
das „Deutsche Atomforum“,
der Lobbyverein der Energiekonzerne,
ging damals davon aus,
dass bei einem Regierungswechsel
der Ausstieg von dem
Ausstieg kommen würde.
den die Kraftwerke nicht ausgelastet,
oder mussten wegen
häufiger Störfälle runtergefahren
werden, verlängerte sich
die Laufzeit. Außerdem konnten
die Energiekonzerne Laufzeiten
von Kraftwerk zu Kraftwerk
verschieben. Dies ermöglichte
es letztlich, dass nahezu
alle Kraftwerke von Bundestagswahl
zu Bundestagswahl
über die Zeit „gerettet“ werden
konnten – bis es den ersehnten
Regierungswechsel gab. Selbst
Schrottmeiler wie Krümmel
durften trotz dutzender gefährlicher
Unfälle und Störfälle weiterlaufen.
Die Umgehung des
Ausstiegs erfolgte mit Ansage.
Von einem „Konsens“ konnte
wohl nie die Rede sein.
Überraschen konnte diese Verzögerungstaktik
niemanden.
Bereits bei der Aushandlung
des „Atomkonsenses“ bezeichnete
Greenpeace den vorgeblichen
Atomausstieg als „Volksverdummung“
und „Ausstieg
im Schneckentempo“. Und die
Internationalen Ärzte für die
Verhütung des Atomkrieges
(IPPNW) nahmen die Grünen
direkt ins Visier: „Die Grünen
sind in der Atompolitik vollständig
gescheitert“. Bei den
Grünen brach der Streit aus:
Parteichefin Antje Radtke, die
die Vereinbarung mit der Atomindustrie
ablehnte, konnte
sich jedoch nicht durchsetzen.
Schließlich beschloss der Parteirat
der Grünen: „Wir wer-
den nicht zu Aktionen, Demonstrationen
oder Blockaden
aufrufen, die sich gegen den
Atomkonsens wenden. [...] Wir
stehen zum Atomkonsens.“
Gegen den Atomkonsens wandten
sich die Umweltverbände,
die Bürgerinitiativen im Wendland
und viele andere. Mit dem
„Atomkonsens“ sollte das zur
Wiederaufbereitung in Frankreich
und Großbritannien gelagerte
deutsche Plutonium
zurück gebracht werden – z.B.
ins Zwischenlager Gorleben. An
den Anti-Castor-Protesten im
Wendland wollten sich die Grünen
nach ihrem Deal mit der
Atomindustrie dann nicht mehr
beteiligen. Sie verabschiedeten
sich aus ihrem Bündnis mit der
Umwelt- und Anti-AKW-Bewegung.
Ihr Regierungsbündnis
mit dem „Genossen der Bosse“,
Bundeskanzler Gerhard Schröder,
hatte für sie größere Bedeutung.
Norbert Müller
Tatsächlich war die Bundesregierung
der Atomwirtschaft
weit entgegengekommen.
Grundlage des Ausstiegs war
die jeweilige Laufzeiten eines
Kraftwerkes. Dabei war
aber nicht die Laufzeit in Jahren
maßgeblich, sondern produzierte
Strommengen, die
sich an der Höchstleistung des
Kraftwerkes orientierte. Wur-

6
Sarrazin
Sarrazin: Thesen für die Tonne
Alle Welt redet derzeit über Thilo Sarrazin.
Und obwohl die Thesen in seinem Buch
„Deutschland schafft sich ab“ lächerlich und
wissenschaftlich nicht beweisbar sind, zeigt
die große Unterstützung für seine Aussagen
vor allem eines: Rassismus ist ein Problem
der Mitte der Gesellschaft.
Sarrazins Thesen
sind rassistisch, weil er Menschen
aus bestimmten
Kulturen unveränderliche
Eigenschaften
zuschreibt
Sarrazin zeichnet in seinem Buch das Bild
einer deutschen Gesellschaft, die von einem
zersetzenden, fremden Islam gefährdet
wird. Mit Extrembeispielen, wie ‚Ehrenmord‘
oder islamistischem Terrorismus,
wird MuslimInnen generell eine bestimmte
Natur zugeschrieben, die als mit der deutschen
Kultur unvereinbar dargestellt wird.
Deutsch-sein und Muslimisch-sein werden
als Gegensätze verstanden. Hinzu kommen
pseudowissenschaftliche Argumente: Alle
„Völker“ hätten ein besonderes Gen (so ist
beispielsweise vom „Juden-Gen“ die Rede).
Nicht nur, dass solche Argumente nicht
stimmen, wohin sie führen hat darüber hinaus
der Nationalsozialismus in drastischer
Weise gezeigt. ‚Völker‘, ‚Kulturen‘, ‚Nationen‘
und ‚Rassen‘ sind von Menschen ausgedachte
Konzepte und haben nichts Natürliches an
sich. Indem aber Sarrazin kulturelle Besonderheiten
an die menschliche Biologie koppelt,
konstruiert er so was wie ‚Rassen‘ und
nutzt den unverfänglicher wirkenden Begriff
„Kultur“ als Synonym. Aufgrund dieser Verbindung
von Kultur und unveränderbaren,
dem Menschen natürlich innewohnenden Eigenschaften,
werden Sarrazins Thesen rassistisch.
Kultur ist aber nicht natürlich und
unveränderbar, sondern immer in Bewegung,
sie entsteht durch Prägung und ständigen
Austausch mit anderen.
Sarrazin behauptet, Intelligenz sei vererbbar.
Da AkademikerInnen immer weniger,
hingegen MigrantInnen hingegen, insbesondere
TürkInnen, angeblich immer mehr
Kinder bekämen, verlöre die deutsche Gesellschaft
intellektuelles Potenzial. Das ist
natürlich nicht nur albern, sondern verschleiert
auch, worum es Sarrazin eigentlich
geht. Intelligenz ist nicht vererbbar,
da sie keine natürliche Eigenschaft
ist. Wissen und Intelligenz sind Folge von
Sozialisierung und Bildung. Sarrazin geht
es jedoch nicht nur um ‚dumme Ausländer‘,
da er gleich auch noch vor der
hohen Geburtenrate der deutschen Unterschicht
warnt. Er ignoriert, dass arme
Menschen in unserer Gesellschaft konsequent
von Bildung ausgeschlossen werden.
Der soziale Status und Bildung sind
stark von einander abhängig, weil Wohlstand
den Zugang zu Bildung gewährt
und Bildung wiederum die Voraussetzung
für Wohlstand ist. Es ist also keine Frage
von deutsch oder nicht-deutsch, sondern
von sozialer Gerechtigkeit und Chancengleichheit.
Menschliches Leben nach
der wirtschaftlichen Nützlichkeit
zu bewerten, ist
menschenverachtend
Sarrazin behauptet, die Zuwanderung in
dieer Bundesrepublik sei ein Fehler gewesen,
da sie der deutschen Gesellschaft
letztlich mehr gekostet als genützt hätte.
Diese Aussage ist nicht nur sachlich
falsch, wie sogar das neoliberale Deut-
Wenn du diesen Aufkleber bestellen
möchtest, wende dich an
versand@linksjugend-solid.de
sche Institut für Wirtschaftsforschung
(DIW) gezeigt hat, auch ist Wirtschaftswachstum
in Deutschland ohne Zuwanderung
gar nicht möglich. Sarrazins Aussage
legt außerdem auch eine tief liegende Verachtung
für Menschen offen, die angeblich
wirtschaftlich keine Leistung brächten.
Menschliches Leben wird demnach ökonomisch
abgewogen. Dies bricht mit der Vorstellung
der Gleichheit des menschlichen
Lebens und verstößt gegen alle Prinzipien
von Menschenrechten und Demokratie.
Sarrazin geht es nicht um
Integration, sondern um
Ausgrenzung
Sarrazins FürsprecherInnen und weite Teile
der Medien behaupten, Sarrazin hätte
endlich eine bundesweite Debatte zur Integration
gestartet. Das ist Unsinn! Menschen
wie Sarrazin geht es nicht um Integration.
In der ‚Integrationsdebatte‘ wird
beispielsweise nie nach den Ursachen für
die sozialen Probleme von MigrantInnen
gefragt, sondern immer nur über die vermeintlich
von MigrantInnen verursachten
Probleme gesprochen und wie sich mehr
Anpassung erzwingen lasse. MigrantInnen
werden dabei grundsätzlich als Problem
behandelt. Es geht nie darum, sie einzubinden,
sondern sie als Fremde auszugrenzen.
>>
Sarrazin geht es
nicht um Dummheit, sondern
um Armut

Sarrazin
7
Nicht Sarrazin ist das
Problem, sondern
seine Positionen
Letztlich ist Sarrazin nur einer
von vielen, die rassistische Positionen
vertreten und verbreiten.
Doch er ist der Erste, der
in Zeiten der Krise den Hass auf
MigrantInnen und auf Hartz-
IV-Beziehende verbindet und
somit die Unsicherheit vieler
Menschen ausnutzt. Er präsentiert
ihnen Sündenböcke, die
an der Misere angeblich Schuld
sein sollen. Dass es mitunter
die Banken waren, die Milliarden
verzockt haben, die jetzt
die Bevölkerung in Form von
Sparpaketen abzahlen muss,
ist kaum noch in Erinnerung.
Der Hype um Sarrazins Person
ist nicht überraschend:
Europaweit ist das Erstarken
rechtspopulistischer Bewegungen
zu beobachten, die
nicht nur antisemitische, sondern
immer stärker antimuslimische
Vorurteile schüren
und das mit dem Verweis auf
Meinungsfreiheit rechtfertigen.
In einigen Ländern sind
solche Parteien sogar mit
über 20% in den Parlamenten
vertreten.
Gegen diese Entwicklung müssen wir uns
wehren.
Deutschlands bekanntester Hassprediger
geht auf Tour – und wir werden nicht stillhalten:
Sarrazin-Lesungen kreativ stören
und verhindern, gegen Rassismus protestieren!
Julian Plenefisch & Katharina Dahme
Dresden
Calling!
Im Februar kommenden Jahres
wird in Dresden erneut
der Bombardierung Dresdens
durch alliierte Truppen am
13./14. Februar 1945 gedacht
werden. Seit einigen Jahren
wird dieses Gedenken von Neuund
Altnazis aus ganz Europa
vereinnahmt und in ihrem geschichtsrevisionistischen
Sinne
umgedeutet. Im Jahr 2010 gelang
es einem breiten Aktionsbündnis
aus verschiedensten
Organisationen und Einzelpersonen
erstmals den größten
Naziaufmarsch Europas erfolgreich
zu blockieren und damit
zu verhindern. In Folge dessen
kam das Aktionskonzept der
friedlichen Massenblockaden
bei vielen weiteren Anti-Naziprotesten
bundesweit erfolgreich
zum Einsatz. Es ist damit
zu rechnen, dass die Nazis im
kommenden Februar erneut
alles dran setzen werden, eine
große Demonstration in Dresden
zu veranstalten um ihre
Handlungsfähigkeit zu demonstrieren.
Neue Strategie?
Die Nazis haben derweil zwei
Veranstaltungen angemeldet,
eine für den 13., die andere für
den 19. Februar. Zudem ist nicht
klar, ob sie wie 2010 von einem
Treffpunkt aus ihre Demonstration
starten wollen oder ob sie
eine Art Sternmarsch versuchen.
Beides würde die Organisation
und Durchführung von
Massenblockaden erschweren.
Umso wichtiger, dass die Vorbereitungen
für die Mobilisierung
zu den Blockaden früh beginnen,
um sie am Ende wieder
erfolgreich werden zu lassen.
Das Bündnis ‚Dresden Nazifrei‘,
an dem sich auch die Linksjugend
[‚solid] beteiligt, hat seine
Arbei bereits wieder aufgenommen
und eine erste Resolution
verabschiedet.
Zu den Blockaden
mobilisieren
Ab sofort könnt ihr Material für
die Mobilisierung zu den Blockaden
bestellen und ReferentInnen
für Veranstaltungen vor
Ort anfragen. Überlegt euch,
ob ihr mit BündnispartnerInnen
in eurem Ort einen Bus nach
Dresden organisieren wollt und
meldet euch bei uns, wenn ihr
Fragen habt.
Die Resolution und weitere Infos
findet ihr auf
www.dresden-nazifrei.com.
Material bekommt ihr, wenn ihr
eine Mail schreibt an
versand@linksjugend-solid.de.
Die drei Fragezeichen
Der Menschenrechtsanwalt Eberhard Schultz hat im Namen der
Migrationsbeauftragten von Tempelhof-Schöneberg, Gabriele
Gün Tank, und der ehemaligen Migrationsbeauftragten von
Charlottenburg-Wilmersdorf, Azize Tank, Strafanzeige gegen
Thilo Sarrazin erstattet. Die Zora-Redaktion hat drei Fragen an
ihn.
Welche Äußerungen von Sarrazin waren der Auslöser für die
Strafanzeige?
Es geht um die Äußerungen im Vorabdruck seines berüchtigten
Buches, wonach die muslimischen Einwanderer angeblich unheilbar
dumm seien. Unter anderem ist die Rede davon, dass
von muslimischen Migranten ein „Gefühl der Bedrohung“ ausgeht
und vor allem „die enorme Fruchtbarkeit der muslimischen
Migranten eine Bedrohung für das kulturelle und zivilisatorische
Gleichgewicht im alternden Europa“ darstellt. Derartige Äußerungen
erfüllen die Tatbestände der Volksverhetzung, der Beschimpfung
von Religionsgemeinschaften und der Beleidigung,
üblen Nachrede und Verleumdung.
Viele Menschen finden, solche Äußerungen müssen aufgrund der
Meinungsfreiheit erlaubt sein. Was entgegnen Sie dieser Position?
Die Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen dort, wo der Straftatbestand
der Volksverhetzung erfüllt ist. Dann wird Meinung zum
Verbrechen. Das sollte uns eine Lehre aus der Zeit des Faschismus
sein.
Was glauben Sie, wie verbreitet sind diese Einstellungen, wie sie
Sarrazin vertritt, in der Gesellschaft und was kann man dagegen
tun?
Menschen mit diesen Einstellungen haben sicherlich die Hoheit
über die Stammtische. Daher sollten wir die 30-40 % der Bevölkerung,
die zu kritischem Denken bereit sind, aufklären, ihre Vorurteile
abbauen und zum Beispiel mit Betroffenen ins Gespräch
kommen, Runde Tische organisieren und phantasievolle Aktionen
planen. So kann man sie in ihrer toleranten Haltung bestärken
und die Meinungsführerschaft zurückgewinnen.
Aktuelle Infos zur Strafanzeige und der sonstigen Arbeit von
Eberhard Schultz findet ihr unter www.menschenrechtsanwalt.de

8
Krise
Hartz IV oder Leben „Junge, warum hast du nichts gelernt?“
Bloß nicht meckern
– es ist doch alles in
Ordnung
Armut in Deutschland? Ist das
nicht übertrieben? Die Frage
kann man sich berechtigterweise
stellen, denn schließlich
sieht man jeden Tag im
Fernsehen Krisenregionen, in
denen es an grundlegenden
Dingen wie Wasser und Medikamenten
fehlt. Deutschland
hingegen ist ein reiches Land.
Aber mal ehrlich: Geht es hier
etwa allen gut?
Der Vergleich mit „Entwicklungsländern“
hinkt. Er unterteilt
Armut in eine „schlimme“
und „weniger schlimme“ Variante.
Damit wird der Blick auf
das Wesentliche verwischt: Es
geht nicht um den Vergleich
von Armut und Armut, sondern
von Armut und Reichtum. Über
jemanden der in Deutschland
arbeitslos ist, kann man natürlich
sagen, dass er im Gegensatz
zum Großteil der
afrikanischen Bevölkerung
wahrscheinlich nicht hungert,
sondern mit dem Mist aus dem
Hartz-IV-Kochbuch für 4,40€
am Tag irgendwie klarkommt –
und mit ganz viel Glück gibt’s
dazu noch ein paar Reste von
der Tafel. Trotzdem ist das ein
beschissener, würdeloser Zustand
irgendwo am Rande der
Gesellschaft.
Aber man muss nicht mal gleich
auf die Situation von Arbeitslosen
schauen: Wenn die einen
die x-te Überstunde schieben
müssen und am Ende trotzdem
nur Geld für das Nötigste dabei
herausspringt, während andere
alleine von den Zinsen, die das
Geld auf der Bank für sie abwirft,
im Luxus leben können,
wird klar, das irgendwas auch
in Deutschland ganz grandios
falsch läuft.
Der Verweis auf ärmere Länder
trifft nicht. Er lenkt erstens
davon ab, dass es auch hier
eine Menge Menschen gibt, die
darunter leiden, dass sie fast
nichts zum Leben haben und
zum anderen davon, dass niemand
arm sein müsste, wenn
der vorhandene Reichtum gerecht
und sozial verteilt wäre.
Jung, arm und angelogen
Gerade Jugendliche sind in
Deutschland von Armut betroffen.
Laut einer Studie aus
dem letzten Jahr lebt mehr als
jeder zehnte Jugendliche von
Hartz IV. Die meisten von ihnen
arbeiten, doch es bleibt
für sie am Ende so wenig übrig,
dass sie zusätzlich Geld
vom Staat brauchen. Mal ins
Kino gehen oder Party in der
Stadt ist für sie nicht drin. Im
Hartz IV Regelsatz sind im Mo-
nat zum Beispiel für Bildung
1,39 Euro vorgesehen. Davon
kann man sich nicht mal eine
halbwegs lesbare Tageszeitung
kaufen, geschweige denn ein
Buch, eine CD oder einen Kurs
an der Volkshochschule. Wer
Menschen einen Euro im Monat
für Bildung in die Hand drückt,
nebenbei das Bildungssystem
in die Krise führt und sich danach
über „die Jugend von heute“
aufregt, der muss zu blind
oder zu bescheuert sein, um
das selbstgemachte Problem
dahinter nicht zu erkennen. Sowieso
glaubt man beim Anblick
der Hartz-IV-Aufschlüsselung
öfters, dass man es hier mit
einem bekloppten Witz zu tun
hat – nur leider ist das Ganze
Realität und trifft insbesondere
Jugendliche.
Für die Unternehmen ist das
ein gutes Geschäft, denn sie
können junge Menschen als
billige Arbeitskräfte einsetzen.
Die Angst vor dem Ende in
der Abhängigkeit von Hartz IV
treibt Jugendliche auch noch in
den letzten schlechtbezahlten
Scheißjob. Wer als LeiharbeiterIn
arbeiten muss, bekommt
im Vergleich zu fest Angestellten
weniger Geld für die gleiche
Arbeit und ist meist froh, überhaupt
einen Job zu haben. Genauso
geht es denen, die dazu
gezwungen sind, unbezahlte
Praktika zu machen, um vielleicht
irgendwann mal ein bisschen
was zu verdienen.
Das System dahinter ist ekelhaft:
Wenn deine Eltern nicht
reich sind, du das falsche Geschlecht
hast oder dein Name
nicht deutsch genug klingt, bist
du nichts weiter als billig ausbeutbare
Arbeitskraft. Und anstelle
offenzulegen, dass das
ein Prozess ist, bei dem einige
wenige von der beschissenen
Lage vieler profitieren, wird
dir eingeredet, deine Armut sei
deine eigene Schuld. Du seist
halt zu blöd, zu langsam, zu
unflexibel, eigentlich müsstest
du dich nur anstrengen, um aus
deiner miesen Situation rauszukommen.
Auf der einen Seite
wird dabei verschleiert, dass
Kapitalismus so nicht funktioniert.
Er braucht immer billige
Arbeitskräfte, und wer einmal
im Armuts- und Ausbeutungskreislauf
drin ist, kommt meistens
nie wieder raus. Auf der
anderen Seite wird vollkommen
ignoriert, dass wo du in der Gesellschaft
endest, hauptsächlich
nicht von deinen Fähigkeiten
abhängt, sondern davon,
von wo du startest. Genauso,
wie man nicht dumm oder faul
ist, wenn man als Putzkraft arbeitet,
braucht man für einen
gutbezahlten Managerjob kein
cooler Typ zu sein – sondern
manchmal nur eine schmierige
Koksnase mit den richtigen Eltern.
>>

Krise
9
Am äußeren Rand der Gesellschaft
Wer keinen Job hat, spürt
schnell, dass in nur wer arbeitet
auch als gesellschaftlich wertvoll
angesehen wird. Die Arbeitsamt-Bürokratie
schlägt zu.
Unsinnige „Weiterbildungen“
und Ein-Euro-Jobs tun ihren
Teil, um Menschen von ihrer
Nutzlosigkeit zu überzeugen.
Dazu kommt stets die Angst im
Nacken, dass das wenige Geld
bis auf Null gekürzt wird.
Neben die materiellen Auswirkungen
von Armut treten die
sozialen. Hartz IV wird in der Öffentlichkeit
gezielt mit „asozial“
gleichgesetzt. Ob Bildzeitung
oder pseudo-seriöse Nachrichtensendungen
- zu gerne werden
Hartz-IV-BezieherInnen
als „Schmarotzer“ dargestellt.
Diejenigen, die Arbeit haben,
werden gegen diejenigen, die
keine Arbeit haben, aufgehetzt.
Es wird der Eindruck vermittelt,
dass Sozialleistungen bloß
missbraucht würden und um
dies zu verhindern, müsse der
Druck auf die BezieherInnen
halt stetig erhöht werden. Das
Leitbild: Nur wer arbeitet, soll
auch essen dürfen. Es wird das
Gefühl vermittelt, dass es kein
Recht auf ein Existenzminimum
gibt, sondern dass man froh
sein kann, überhaupt irgendetwas
zu bekommen. Gleichzeitig
wird die Angst vorm sozialen
Abstieg geschürt – denn wer
will schon so leben müssen?
Also lieber weiter für einen
Dreckslohn schuften und alles
machen, was der Boss verlangt.
Unter diesem Einfluss versuchen
viele, die selbst oder
deren Eltern auf Hartz IV angewiesen
sind, ihre Situation
nach außen zu verbergen. Sie
haben das Gefühl, am Rande
der Gesellschaft zu stehen und
schämen sich - auch wenn sie
für ihre Situation nichts können.
Die Angst, andere könnten
herausfinden, dass man zu
„denen“, den angeblichen Alkoholikern
und Verwahrlosten aus
der Unterschicht, gehört, treibt
dazu, lieber das Maul zu halten,
anstatt auf seine miese Situation
aufmerksam zu machen.
Jung, billig, willig –
Profit durch Armut
Letztlich stellt sich die Frage,
wem dieses perfide Spiel nützt.
Die Antwort ist recht simpel:
Wer reich ist, will auch reich
bleiben. Auf der einen Seite
kann durch billige Arbeitskräfte
der Profit von Unternehmen
weiter erhöht werden. Auf der
anderen wollen die, die heute
arm sind, aus ihrer Situation
raus. Sie werden, weil sie
sich schon jetzt als Bittsteller
fühlen, jeden Job akzeptieren.
Egal, ob der Chef einen
schlecht behandelt, das Gehalt
nicht zum Leben reicht und es
keinen Ausbildungs- oder Studienplatz
für einen gibt – alles
ist besser als Hartz IV. Also
egal, Hauptsache irgendeine
bezahlte Arbeit.
Mit dem Sparpaket und dem
ständigen Druck auf Erwerbslose
spielt die schwarz-gelbe
Regierung diesem Prinzip in
die Hände. Widerlich, denn eigentlich
hat der Sozialstaat die
Pflicht, allen Menschen ein menschenwürdiges
Leben zu garantieren
und nicht durch Steuersenkungen
den Reichtum bei
einigen wenigen zu erhalten.
Doch es ist immer einfacher,
blind auf den gut artikulierten
Willen von Wirtschaftslobbys
zu hören, als sich einen Dreck
um die gesellschaftlichen Underdogs
zu scheren. Doch wie
verhält man sich dazu als prekarisierter
junger Mensch? Der
erste Schritt wäre, sich zu organisieren,
in Gewerkschaften,
in Jugendverbänden wie der
linksjugend[‚solid], in den Bildungsprotesten
oder in sozialen
Bewegungen. Zusammen kann
man lauter sein und sichtbar
machen, dass die eigene Armut
nicht per se auch die eigene
Schuld ist, sondern eine kleine
Auswirkung eines riesigen
Wirtschaftssystems, dass Hand
in Hand mit der Politik in eine
völlig falsche Richtung läuft.
Jasper Prigge und
Björn Buschbeck
Gewerkschaften: Relikt aus der Vergangenheit
oder Teil der Außerparlamentarischen Bewegungen ?
In den Nachrichten hört man
es immer wieder. Tarifverhandlungen
zwischen Arbeitgeber
und den Gewerkschaften.
Doch was heisst das eigentlich?
Besitzt die Gewerkschaft
eigentlich noch die Macht die
Arbeiter zu einen und für Verbesserungen
der Lebensverhältnisse
zu kämpfen. Brauchen
wir überhaupt solche
Vereinigungen oder sind sie
längst überholt? Ich sage Ja!
Wir brauchen Gewerkschaften
immer noch! Gerade in der
heutigen Zeit wo das Kapital
mit allen Mitteln versucht uns
an allen Ecken und Kanten zu
schleifen. Doch zurück auf Anfang.
Was sind eigentlich Gewerkschaften?
Gewerkschaften
sind ein Zusammenschluss
der ArbeiterInnen und Auszubildenden
in einer Branche früher
sogar nur in einem Gewerk.
Man hat sich getroffen und sich
gegenseitig geholfen. Sie haben
Geld zurückgelegt um sich
gegenseitig zu helfen und Mindestbedingungen
ausgehandelt
unter sie ihre Arbeitskraft
anbieten. So hatte man eine
Gegenmacht etabliert. Diese
Gegenmacht erreichte zu ihrer
Hochzeit viele Verbesserungen
für die ArbeiterInnen wie
z.B Lohnerhöhungen oder Arbeitszeitverkürzungen
bei vollem
Lohnausgleich. In den letzten
Jahren jedoch wurden fast
ausschließlich Abwehrkämpfe
geführt um das bestehende zu
erhalten. So wurden die Abschlüsse
immer schlechter und
die ArbeiterInnen sahen immer
weniger die Notwendigkeit sich
zu organisieren und begannen
sich mit ihrem Schicksal abzufinden.
Dies führte jedoch zu
noch schlechteren Abschlüssen.
Ihr seht es entstand und
entsteht ein Teufelskreis. Doch
nicht überall ist diese negative
Entwicklung zu sehen. Letztes
Jahr zum Beispiel konnte durch
den Streik der GebäudereinigerInnen
ein Zeichen gesetzt
werden. Der „Aufstand der Unsichtbaren“
hat gezeigt das es
sich immer noch lohnt zu organisieren
und für sein Recht zu
kämpfen. Erfolge und Veränderungen
wurden und werden
niemals am Verhandlungstisch
geführt sondern auf der Strasse
und in den Betrieben.
Deshalb ist es gerade jetzt
wichtig sich in Gewerkschaften
zu organisieren. Auch in den
Gewerkschaften beginnt ein
Veränderungsprozess. Dieser
Veränderungsprozess kann und
muss allerdings von den Mitgliedern
also von Euch kritisch
begleitet werden, damit auch
in den nächsten es heisst: Gewerkschaften
das sind Wir Gewerkschaften
sind ein Teil der
Außerparlamentarischen Bewegung
weil wir ein Teil davon
sind. Also auf Holt Euch Euer
Leben zurück! Join the Union!
weiter Infos :
www.dgb.de
Ben Brusniak

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Polizeigewalt
Darum lieb ich ...
Mit dem massiven Polizeieinsatz
am 30. September gegen
Stuttgart-21-GegnerInnen wurde
das Image des „Freund und
Helfers“ erschüttert. Hunderte
Verletzte und Schwerverletzte,
vorrangig SchülerInnen und
ältere Menschen, gaben Anlass
zu breiter Empörung. Seitdem
melden sich wöchentlich Polizeibeamte
zu Wort und haben
so eine Debatte über die Rolle
der Polizei bei Großeinsätzen
entfacht.
Aufstand der
Gehorsamen?
Konrad Freiberg, Bundesvorsitzender
der Gewerkschaft der
Polizei (GdP), kritisierte, dass
fehlende politische Überzeugungskraft
nicht durch polizeiliches
Handeln ersetzt werden
kann und gestand ein, dass die
Polizei bei Großeinsätzen wie in
Stuttgart oder im Rahmen der
Castor-Proteste überfordert sei.
„Durch den Beschluss der
Bundesregierung, die Laufzeiten
der Kernkraftwerke zu
verlängern, ist ein weiterer
gesellschaftlicher Brandherd
entstanden, der sich nicht zu
einem Flächenbrand ausweiten
darf.“ Konrad Freiberg
(GdP)
sichert. Jede und jeder, die oder
der eine entsprechende Ausbildung
wählt, muss sich dieses
Dilemmas bewusst sein. Wer
die Praxis der Polizei öffentlich
infrage stellt, muss mit Konsequenzen
rechnen. So geschehen
im Falle des Polizeibeamten und
Gewerkschafters Thomas Mohr,
der den Einsatz in Stuttgart als
eskalierend bezeichnete und
dem Innenministerium Baden-
Württembergs diese Eskalation
als gewollt vorwarf. Er sieht sich
nun aufgrund seiner Aussagen
mit Disziplinarmaßnahmen konfrontiert.
It‘s a free, free world.
Grenzüberschreitungen
durch die
Polizei?
Ein anderer Polizist, der – wie
man sieht, aus guten Gründen
– seine Identität nicht preisgeben
will, hat sich zudem darüber
beschwert, dass immer
öfter sogenannte „agents provocateurs“
eingesetzt würden:
„Ich weiß, daß wir bei brisanten
Großdemos verdeckt agierende
Beamte, die als taktische
Provokateure, als vermummte
trationsfreiheit ernst meint,
kann nicht gleichzeitig den Einsatz
von „agents provocateurs“
anordnen. Oder was meinen die
Herren Innenminister dazu?
Doch dies ist nicht die einzige
Grenzüberschreitung. Immer
wieder kommt es auch zu brutaler
Polizeigewalt gegenüber
DemonstrantInnen, die in der
Regel nicht geahndet wird, weil
das Opfer den Täter hinter seiner
Polizeihelm-Vermummung
nicht erkennen kann. Anzeigen
gegen Unbekannt sind nicht gerade
Erfolg versprechend und
müssen meist früher oder später
als ungeklärt zu den Akten
gelegt werden. Laut Amnesty
International gab es allein 2009
2955 Ermittlungverfahren gegen
PolizistInnen, davon knapp
die Hälfte wegen Gewaltausübung.
Noch werden bundesweit
keine Statistiken darüber
angelegt, wieviele dieser Fälle
auch zu einer Verurteilung führen.
Doch lassen Beispiele aus
den Bundesländern schlechte
Quoten erahnen: In Berlin kam
es zwischen 2006 und 2008 zu
gerade mal 13 Verurteilungen
bei über Tausend Anzeigen, in
Hessen waren es innerhalb von
zwei Jahren sechs Verurtei-
und dass es schon jetzt Seiten
im Internet gäbe, wo PolizistInnen
namentlich und mit Adresse
genannt und bedroht werden.
Sie übersehen dabei gern,
dass es längst andere Vorschläge
gibt, die nicht mit diesem
vermeintlichen Risiko verbunden
sind. So könnten anstelle
der Namen auch Nummern vergeben
werden. Wichtig ist nur,
und das zeigen beispielsweise
die Erfahrungen aus Berlin, wo
ganze Einheiten dieselbe Nummer
tragen, dass die schwarzen
Schafe individuell identifizierbar
sind – es also am Ende eines Ermittlungsverfahrens
eben nicht
heißen kann: Anzeige gegen
Unbekannt zu den Akten gelegt,
weil Täter nicht ermittelbar.
„Der größte Lump
im ganzen Land, das
ist und bleibt der
Denunziant.“
Zu dem Problem der Anonymität
hinter Uniform und Helm
kommt ein weiteres, das maßgeblich
zur schlechten Aufklärungsquote
bei Strafanzeigen
... alles was so grün ist
Doch die nachvollziehbare Empörung
mutet irgendwie auch
seltsam an. Es ist kaum verwunderlich,
dass PolizistInnen
nicht, wie in Stuttgart geschehen,
als Kinderschläger und
Verräter beschimpft werden
wollen und sich wünschen,
nicht stellvertretend für die PolitikerInnen
den Kopf hinhalten
zu müssen. Doch die Durchsetzung
von Gesetzen – seien diese
noch so beschissen und nicht
im Sinne der Mehrheit der Bevölkerung
- gehört nunmal zu
den primären Aufgaben der Polizei,
die eines der repressiven
Instrumente des bürgerlichen
Staates darstellt, mit dem dieser
das Funktionieren des allseits
geliebten Kapitalismus ab-
Steinewerfer fungieren, unter
die Demonstranten schleusen.
Sie werfen auf Befehl Steine
oder Flaschen in Richtung der
Polizei, damit die dann mit
der Räumung beginnen kann.“
Die Polizei soll also regelmäßig
selbst für Eskalation sorgen,
um dann mit Verweis auf gewalttätige
DemonstrantInnen
massiver vorgehen zu können?
Für viele nichts Neues. Neu ist
jedoch, dass sich Polizeibeamte
zu dieser Praxis bekennen und
selbige sogar kritisieren. Immerhin
rechtfertigen Eskalationen
– egal durch wen – immer
auch das repressivere Vorgehen
gegen Demonstrationen und
vereinfachen ihre Kriminalisierung.
Wer es mit der Demons-
lungen bei 490 Verfahren. Der
Hauptgrund für diese schlechte
Quote ist nicht, wie einer der
GdP-Bundesvorsitzenden Rainer
Wendt annimmt, dass die
meisten Anzeigen unberechtigt
sind, sondern dass der Täter in
vielen Fällen aufgrund der Uniformierung
nicht identifiziert
werden kann. Deswegen fordern
Organisationen seit Jahren
schon die Einführung einer
Kennzeichnungspflicht für PolizistInnen.
Sie soll im Falle eines
brutalen Übergriffs die Identifizierung
erleichtern und ein realistisches
Ermittlungsverfahren
möglich machen. GegnerInnen
dieser Kennzeichnung argumentieren
mit der Gefahr, die
von Namensschildern ausgehe
gegen PolizistInnen beiträgt.
Wenn ein Ermittlungsverfahren
eingeleitet wird, erfolgt dies gemeinsam
durch Staatsanwaltschaft
und Polizei. Ein Schelm,
wer Böses dabei denkt. Fakt
ist, dass in vielen Fällen PolizistInnen
gegen ihre eigenen
KollegInnen ermitteln müssen.
So wie ZeugInnen nicht gegen
Familienmitglieder aussagen
müssen, fühlen sich mitunter
auch KollegInnen verpflichtet,
den Mund zu halten. Von einer
unparteiischen Aufarbeitung
eines entsprechenden Vorfalls
kann demnach nicht die Rede
sein. Es wird dringend Zeit,
dass in Deutschland unabhängige
Untersuchungskommissionen
geschaffen werden, die
>>

Polizeigewalt 11
im Falle von Strafanzeigen gegen
PolizistInnen ermitteln. In
anderen Ländern gibt es solche
unabhängigen Einrichtungen
übrigens schon, unter anderem
in England, Norwegen und Kanada.
Sie sind auch deswegen
wichtig, weil die Polizei für Viele
eine Autorität darstellt und das
Aufgeben einer Anzeige eine
große Hürde ist.
Die individuelle Kennzeichnungspflicht
und unabhängige
Untersuchungskommissionen
bei Ermittlungsverfahren gegen
PolizistInnen – dies sind
nur zwei Vorschläge, wie durch
die Aussicht auf erfolgversprechende
Strafverfolgung Fälle
von Polizeigewalt seltener werden
sollten.
Letztlich muss man sich aber
die einfache Frage stellen: Ist
weniger Repression beispielsweise
gegenüber DemonstrantInnen
durch die Polizei überhaupt
gewollt? Oder soll, wie
jüngst in Stuttgart, aber auch
bei vielen anderen Demos vorher,
ein „hartes Durchgreifen“
andere abschrecken, sich an
Protesten zu beteiligen? Man
sollte sich nicht der Illusion hingeben,
dass Forderungen nach
Kennzeichnungspflicht und unabhängigen
Untersuchungskommissionen
breit mitgetragen
werden, weil ein Ende der
Straffreiheit im Interesse aller
ist. Vielmehr gilt es, in Diskussionen
und anderen Auseinandersetzungen
um Mehrheiten
für diese Positionen zu ringen
und diesen Mehrheiten dann
politische Konsequenzen folgen
zu lassen.
Katharina Dahme
Wer wir sind:
Die Linksjugend [’solid] ist ein sozialistischer, antifaschistischer,
basisdemokratischer und feministischer
Jugendverband.
Er greift in die gesellschaftlichen Verhältnisse ein
und ist Plattform für antikapitalistische und selbstbestimmte
Politik.
Als Teil emanzipatorischer Bewegungen sucht der
Jugendverband die Kooperation mit anderen BündnispartnerInnen.

12
Kultur
Genuss statt Leistung –
Ein Plädoyer fürs Abhängen
Gammeln gehört sich nicht.
Den Tag einmal komplett im
Bett zu verbringen auch nicht.
Es ist falsch, sich stundenlang
Serien anzuschauen oder am
Computer zu spielen. Genauso
wie öfters exzessiv feiern zu
gehen, abends einfach bloß unproduktiv
mit seinen Freunden
abzuhängen und am nächsten
Morgen Schule, Uni oder Arbeit
auch mal ausfallen zu lassen.
Ein bisschen Spaß ist zwar gesellschaftlich
akzeptiert, aber
bitte niemals zu viel. Die Logik
wirtschaftlicher Verwertungsprozesse
erstreckt sich hierbei
bis ins Privatleben. Warum, ist
relativ klar: Wer seine freie Zeit
nicht dazu nutzt, sich zum Beispiel
beruflich weiterzubilden
oder Überstunden zu machen,
sondern stattdessen ein laxes
Genussleben führt, entzieht
sich dabei meist unbewusst
dem Druck der kapitalistischen
Leistungsgesellschaft, sich
selbst zu einem immer gewinnbringenderen
Arbeitstier auszubilden
– zu Recht. Denn einmal
ganz ehrlich: Wir alle lieben das
genussvolle Gammeln und machen
gerne Dinge, die objektiv
sinnlos sind, aber Spaß machen.
Warum auch nicht?
Mozart nervt –
Party nicht
Diese Frage ist fast schon ein Kapitalverbrechen
gegen den vorherrschenden
bürgerlichen Kulturbegriff.
Das, was am meisten
geachtet und geschätzt wird,
ist eine angebliche „Hochkultur“,
die nach strengen Regeln
funktioniert und immer eine
gewisse Genussfeindlichkeit
mit einschließt. Es ist allgemein
akzeptiert und gibt wahrscheinlich
sogar Anerkennung, in ein
klassisches Konzert zu gehen,
eine Kunstausstellung zu besuchen
oder ein bisschen Dostojewski
zu lesen. Herumhängen,
Technopartys bis zum nächsten
Mittag feiern oder Graffiti malen
dagegen wird immer als ein
bisschen anrüchig angesehen.
Das liegt nicht daran, dass das
eine irgendwie qualitativ hochwertiger
wäre als das andere
– nur stellt „Hochkultur“ im
Gegensatz zum genussvollen
Exzess keine potentielle Gefahr
für die Leistungsfähigkeit
und Produktivität des Einzelnen
dar. Und ist todlangweilig. Hand
aufs Herz: Bevor man sich bei
den Bayreuther Wagnerfestspielen
zu Tode gähnt - dann
doch lieber Skateboard fahren,
Wodka trinken, raven gehen,
auf der Couch fernsehen oder
sonst irgendetwas tun, wonach
man gerade ein Bedürfnis hat.
Das linke
Spaßproblem
Leider wird diese Vorstellung einer
leistungsorientierten „richtigen“
Kultur auch unter Linken
viel zu oft kritiklos übernommen.
Anstelle einer elitären
„Hochkultur“ tritt unter linken
Aktivist_innen eine linke Gegenkultur,
die mindestens genauso
stark reglementiert ist.
Gute Kultur ist hier das, was
angeblich der politischen Sache
dient, also Arbeiterlieder
lernen, Marx lesen, im Plenum
hocken und sich die allmonatliche
Vortragsveranstaltung der
lokalen Antifagruppe antun.
Nicht, dass das irgendwie verwerflich
wäre, im Gegenteil.
Nur herrscht auch hier viel zu
oft eine ablehnende Haltung
gegenüber allem, was aus dem
Raster der politischen Verwertbarkeit
und political correctness
fällt. Schade, dass viele Linke
noch spießigere Spaßbremsen
sind als die Meinungsmacher
einer bildungsbürgerlichen Elitenkultur.
Am Ziel des selbstbe-
stimmten Lebens wird hier weit
vorbeigeschossen.
GammlerInnen
aller Länder –
vereinigt euch!
Eine linke Kulturpolitik muss
auch die Forderung nach einem
Recht auf Müßiggang und Ausschweifung
mit einschließen.
Zoras
CD-Tipps
Irie Révoltés –
Mouvement Mondial
Irie sind zurück. Seit ihrem
letzten Album Voyage von
2006 war es um die Band aus
Heidelberg ruhig geworden.
Jetzt ist sie wieder da: Auf
Mouvement Mondial wird irgendwo
zwischen HipHop,
Ska, Reggae und Dancehall
getextet was das Mikro
hergibt. Die Texte sind auf
deutsch und französisch, die
Beats fett und die Themen
hochpolitisch. Eine coole Platte,
die irgendwie Sommerlaune
macht.
Das soll kein Aufruf dazu
sein, ab jetzt nur noch träge
zu versauern oder sich
durchgängig daneben zu benehmen
– das wäre verfehlt.
Trotzdem muss es für Linke
politisches Ziel bleiben, einen
Gesellschaftszustand zu
erreichen, in dem das Leben
Spaß macht. Und dieser Spaß
darf nicht verboten sein.
Björn Buschbeck
Herrenmagazin: Das Wird
Alles Einmal Dir Gehören
Nach dem Aufschlagsalbum
„Atzelgift“, das die
Herzen der Kritiker_innen
höher schlagen lies, bringt
die Hamburger Indierockband
Herrenmagazin nur
ihr zweites Album auf den
Markt. Jede Zeile, jeder Takt
klingt ein bisschen nach dem
Soundtrack einer irrenden
Jugend. Mit einer Mischung
aus nervöser Melancholie
und bissiger Ironie gehen
die Texte tief ins Herz, ohne
dabei nur eine Sekunde kitschig
zu sein. Der Sound
ist weniger glatt als der des
Vorgänger, dafür um einiges
abwechslungsreicher. „Und
in den dunkelsten Stunden
/ Wirft der Schatten das /
Löscht das Feuer die Brände
/ Schweigt man sich aus
über dich“