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OT Borna, Straße der Jugend 5 Beschluss-Nr. 41/307/13 Nach ...

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Gemeinde Liebschützberg<br />

- Gemeindeverwaltung -<br />

<strong>OT</strong> <strong>Borna</strong>, <strong>Straße</strong> <strong>der</strong> <strong>Jugend</strong> 5<br />

Beschlüsse des Gemein<strong>der</strong>ates<br />

In <strong>der</strong> <strong>41</strong>. öffentlichen Sitzung des Gemein<strong>der</strong>ates am 30.05.20<strong>13</strong> wurden folgende<br />

Beschlüsse gefasst.<br />

<strong>Beschluss</strong>-<strong>Nr</strong>. <strong>41</strong>/<strong>307</strong>/<strong>13</strong><br />

<strong>Nach</strong> Kenntnisnahme <strong>der</strong> Angebotsauswertung mit Vergabevorschlag beschließt <strong>der</strong><br />

Gemein<strong>der</strong>at in öffentlicher Sitzung den Auftrag / Los 1 Fassadensanierung zur<br />

energetischen Teilsanierung Neue Schule Schönnewitz - 2. BA. an die Hoch- u. Tiefbau<br />

Union GmbH <strong>Borna</strong> in Liebschützberg / <strong>OT</strong> <strong>Borna</strong> zu erteilen. Die Bruttobausumme beträgt<br />

105.966,67 €.<br />

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: <strong>13</strong> Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 0<br />

<strong>Beschluss</strong>-<strong>Nr</strong>. <strong>41</strong>/308/<strong>13</strong><br />

<strong>Nach</strong> Kenntnisnahme <strong>der</strong> Angebotsauswertung mit Vergabevorschlag beschließt <strong>der</strong><br />

Gemein<strong>der</strong>at in öffentlicher Sitzung den Auftrag / Los 2: Dämmung Geschossdecke,<br />

Dachraum zur energetischen Teilsanierung Neue Schule Schönnewitz - 2. BA. an die Hochu.<br />

Tiefbau Union GmbH <strong>Borna</strong> in Liebschützberg / <strong>OT</strong> <strong>Borna</strong> zu erteilen. Die<br />

Bruttobausumme beträgt 12.353,50 €.<br />

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: <strong>13</strong> Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 0<br />

<strong>Beschluss</strong>-<strong>Nr</strong>. <strong>41</strong>/309/<strong>13</strong><br />

<strong>Nach</strong> Kenntnisnahme <strong>der</strong> Angebotsauswertung mit Vergabevorschlag beschließt <strong>der</strong><br />

Gemein<strong>der</strong>at in öffentlicher Sitzung den Auftrag / Los 3: Metallbauarbeiten zur<br />

energetischen Teilsanierung Neue Schule Schönnewitz - 2. BA. an die Kunstschmiede –<br />

Metallbau H. Hausburg in Cavertitz / <strong>OT</strong> Olganitz zu erteilen. Die Bruttobausumme beträgt<br />

8.661,53 €.<br />

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: <strong>13</strong> Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 0<br />

<strong>Beschluss</strong>-<strong>Nr</strong>. <strong>41</strong>/310/<strong>13</strong><br />

Der Gemein<strong>der</strong>at <strong>der</strong> Gemeinde Liebschützberg beschließt in seiner öffentlichen<br />

Gemein<strong>der</strong>atssitzung am 30.05.20<strong>13</strong> die Neufassung <strong>der</strong> Satzung zur Erhebung von<br />

Elternbeiträgen in den Kin<strong>der</strong>-einrichtungen <strong>der</strong> Gemeinde Liebschützberg.<br />

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 1 Enthaltung: 0<br />

<strong>Beschluss</strong>-<strong>Nr</strong>. <strong>41</strong>/311/<strong>13</strong><br />

Der Gemein<strong>der</strong>at <strong>der</strong> Gemeinde Liebschützberg beschließt in seiner öffentlichen<br />

Gemein<strong>der</strong>atssitzung am 30.05.20<strong>13</strong> die Neufassung <strong>der</strong> Satzung zum Betreiben von<br />

Kin<strong>der</strong>einrichtungen <strong>der</strong> Gemeinde Liebschützberg.<br />

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: <strong>13</strong> Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 0


<strong>Beschluss</strong>-<strong>Nr</strong>. <strong>41</strong>/312/<strong>13</strong><br />

Der Gemein<strong>der</strong>at <strong>der</strong> Gemeinde Liebschützberg beschließt die Neuvergabe des Amtsblattes<br />

„Liebschützberger Anzeiger“ an den Verlag Linus Wittich aus Delitzsch zum Preis je Ausgabe<br />

von 176,55 € inkl. MwSt. für monatlich 1.750 Exemplare mit Beginn Oktober 20<strong>13</strong>.<br />

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 2 Enthaltung: 0<br />

<strong>Beschluss</strong>-<strong>Nr</strong>. <strong>41</strong>/3<strong>13</strong>/<strong>13</strong><br />

Der Gemein<strong>der</strong>at <strong>der</strong> Gemeinde Liebschützberg beschließt in seiner öffentlichen<br />

Gemein<strong>der</strong>atssitzung am 30.05.<strong>13</strong> die Unterzeichnung <strong>der</strong> <strong>Nach</strong>tragsvereinbarung zum<br />

Wegenutzungsvertrag Gas von 2010.<br />

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: <strong>13</strong> Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 0<br />

<strong>Beschluss</strong>-<strong>Nr</strong>. <strong>41</strong>/314/<strong>13</strong><br />

<strong>Nach</strong> Aufhebung des GR-<strong>Beschluss</strong>es 39/296/<strong>13</strong> (Verkauf <strong>der</strong> Teilfläche 1539 m² v. Flst.<br />

324/10, Gemarkung Laas) beschließt <strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>at in öffentlicher Sitzung den Verkauf<br />

<strong>der</strong> geän<strong>der</strong>ten Teilfläche vom Flurstück 324/10 Gemarkung Laas mit einer Größe von ca,<br />

1.696 m² für Bebauungszwecke an die Bauwilligen S. Pauly u. K. Schönberg, Kastanienallee<br />

2 in 04758 Liebschützberg / <strong>OT</strong> Wellerswalde zu einem Kaufpreis von 9,00 €/m² zu tätigen.<br />

Anfallende Vermessungskosten sind von den Käufern anteilig zu tragen.<br />

Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: <strong>13</strong> Nein-Stimmen: 0 Enthaltung: 0

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