Kaufvertrag - HNO Eichler

Kaufvertrag
Zwischen der
ANM Adaptive Neuromodulation GmbH - im Folgenden: „ANM“ -
Im MediaPark 6d
D - 50670 Köln
Fax: +49 (0)221 454 6334
und Frau / Herrn ……………………………………………… - im Folgenden: „Kunde“ -
Straße, Nr.:
PLZ, Ort:
Telefon:
E-Mail:
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Präambel
ANM Adaptive Neuromodulation GmbH hat einen innovativen Stimulationsansatz –
Coordinated Reset (CR®) genannt – entwickelt, der bei der Therapie des Tinnitus eingesetzt
werden kann.
§ 1 Kaufgegenstand, Verpflichtung von ANM
ANM verkauft dem Kunden den akustischen Stimulator T 30 CR nebst Zubehör (Stimulator,
Kopfhörer und Ladegerät, nachfolgend „Gerät“ genannt). ANM ist zur Verschwiegenheit und
zum Datenschutz verpflichtet.
§ 2 Kaufpreis und Lieferung
Der Kaufpreis beträgt 2.685,00 EUR inkl. MwSt. (in Worten: zweitausendsechshundertfünfundachtzig).
Der Kaufpreis ist 20 Tage nach Rechnungsdatum fällig und zahlbar auf das
Konto von ANM Kto. Nr. 1902206570, BLZ 370 501 98, Sparkasse KölnBonn.
Eine Lieferung erfolgt nach Eingang der Zahlung an die unten angeführte Adresse des
behandelnden HNO-Facharztes.
§ 3 Rücktrittsrecht
Für den Fall, dass der Kunde nicht auf die Therapie ansprechen sollte, kann er innerhalb von 8
Wochen von diesem Vertrag zurücktreten. Die Frist beginnt mit der Ersteinstellung des Gerätes
beim HNO-Facharzt. Das Rücktrittsrecht ist schriftlich auszuüben.
Bei Rückgabe des Gerätes an ANM im Nachgang an ein ausgeübtes Rücktrittsrecht erhält der
Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Eingang des Gerätes den Kaufpreis erstattet. Ist das Gerät
bereits benutzt so reduziert sich die Kaufpreiserstattung um 390 EUR (in Worten:
dreihundertundneunzig).
FO 50-0043 KaufVT30CR DE A

§ 4 Wirksamwerden des Kaufvertrages
Der Kaufvertrag wird mit Zeichnung dieses Vertrages wirksam.
§ 5 Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Der Kaufvertrag kommt unter Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (siehe
Anlage zu diesem Vertrag) zustande.
§ 6 Schlussbestimmungen
6.1 Sollten Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, bleibt der
Vertrag im Übrigen dennoch gültig. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen haben die
Vertragspartner eine solche Ersatzregelung zu vereinbaren, die dem ursprünglichen
Regelungsziel möglichst nahe kommt. Erweist sich diese Vereinbarung als lückenhaft, sind
die Vertragspartner verpflichtet, sie unter Beachtung der erkennbaren wirtschaftlichen
Zielsetzung zu ergänzen.
6.2 Zum Zwecke der Rückverfolgbarkeit ist der Kunde verpflichtet, ANM mögliche Änderungen
seiner Adresse mitzuteilen.
6.3 Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen zu diesem Vertrag bedürfen der
Schriftform. Sie müssen ausdrücklich als Nebenabrede zum Vertrag, Vertragsergänzung
bzw. Vertragsänderung bezeichnet werden.
Ort, Datum:
Behandelnder HNO-Facharzt
Name: ………………………………………
Straße: ………………………………………
PLZ, Ort: ………………………………………
…………………………………………………… Telefon: ………………………………………
(Kunde) E-Mail: ………………………………………
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(ANM)
Erklärung des Kunden zur Datenspeicherung:
Ich bin damit einverstanden, dass ANM meine personenbezogenen Daten zum Zwecke der
Sicherstellung der Nachverfolgbarkeit, der medizinischen Forschung sowie der
Qualitätsauswertung speichern darf.
Ort, Datum:
………………………………………
(Kunde)
ANM Adaptive Neuromodulation GmbH Geschäftsführer: Sparkasse KölnBonn
Im Mediapark 6d, 50670 Köln Dr. Claus Martini, Prof. Dr. Dr. Peter Tass Konto-Nr.: 190 220 65 70
Telefon: + 49 221 454 6300, Fax: + 49 221 454 6334 Beiratsvorsitzender: Dr. Wolfgang Hofmann BLZ: 370 501 98
Internet: www.anm-medical.com Handelsregister Düren HRB 4871 Ust-Id.-Nr.: DE 247 174 421
FO 50-0043 KaufVT30CR DE A