Verwaltungstreuhand von Register-Schuldbriefen ... - Terravis

Terravis
Nr. 2 | 3. Quartal 2012
Information
Verwaltungstreuhand von
Register-Schuldbriefen (Nominee)
SIX bietet neu Nominee-Dienstleistung für Register-Schuldbriefe
an. Diese umfasst die Verwaltungstreuhand von Register-Schuldbriefen
für Kreditinstitute. Diese Dienstleistung ist mit geltendem
Recht vereinbar und wurde seitens der Aufsichtsbehörden (FINMA,
Schweizerische Nationalbank und Bundesamt für Justiz) geprüft.
Wie funktioniert die Nominee-Dienstleistung?
SIX wird für sämtliche grundbuchrelevanten Geschäfte im Zusammenhang
mit Register-Schuldbriefen der teilnehmenden Banken als
point-of-entry agieren. Dabei stellt sie die Schnittstelle zwischen den
Nominee-Teilnehmern auf der einen Seite und den Notaren und
Grundbuchämtern auf der anderen Seite sicher. Die zwecks treuhänderischer
Verwaltung auf SIX SIS übertragenen Register-Schuldbriefe
werden in einem Depot des jeweiligen Teilnehmers geführt.
Bei Ablösungen zwischen Banken, die SIX SIS als Verwaltungstreuhänderin
beauftragt haben, kann auf den Eintrag des neuen Grundpfandgläubigers
im Grundbuch verzichtet werden. Die entsprechenden
Register-Schuldbriefe werden in diesem Fall lediglich bei SIX SIS in
das Depot der neuen Gläubigerbank umgebucht.
SIX hat für die Nominee-Dienstleistung eine Infrastruktur aufgebaut.
Diese basiert auf der Terravis-Infrastruktur, um die Vorteile des elektronischen
Geschäftsverkehrs mit den angeschlossenen Grundbuchämtern
und Notaren zu nutzen.
Die Kommunikation mit Notaren und Grundbuchämtern, welche
nicht am elektronischen Geschäftsverkehr Terravis angeschlossen
sind, erfolgt auf dem Postweg, wobei jeweils die Amtssprache der
gelegenen Sache gewählt wird.
Impressum:
SIX Terravis AG
Brandschenkestrasse 47
Postfach 1758
8021 Zürich
info@terravis.ch
www.terravis.ch
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Verwaltungstreuhand von Register-Schuldbriefen (Nominee)
Was ist der Vorteil einer Verwaltungstreuhand für die
Register-Schuldbriefe?
Verschieden Gründe sprechen aus Sicht der Kreditinstitute
für die Nutzung der Nominee-Dienstleistung:
– Die Transaktions- und Abwicklungskosten können gesenkt werden
– Die Durchlaufzeiten werden verkürzt
– Der Umgang mit den kantonalen Besonderheiten
wird an einem Ort zusammen geführt
– Für Kreditinstitute entfällt das aufwendig Formular-Handling
– Das Potential des elektronischen Geschäftsverkehrs
wird erschlossen
Ab wann kann die Dienstleistung genutzt werden?
Die Nominee-Dienstleistung wird ab Juni 2013 erstmals durch UBS AG
genutzt. Ab Frühjahr 2014 soll Credit Suisse Group AG als weiterer
Teilnehmer aufgeschaltet werden. Weitere kleinere Kreditinstitute
haben bereits Interesse bekundet.
Was bedeutet dies für die Notare und Grundbuchämter?
Die wichtigste Änderung ist, dass SIX SIS bei notariellen und grundbuchlichen
Geschäften (z.B. Errichtung neuer Register-Schuldbriefe)
die Rolle der Gläubigerin einnimmt und zwar im Auftrag und auf
Rechnung eines Nominee-Teilnehmers.
Das Auftrag gebende Kreditinstitut wird gegenüber dem zuständigen
Notar resp. Grundbuchamt offen gelegt. Notare und Grundbuchämter
sind aufgrund einer entsprechenden Auskunftsklausel
befugt, eine allfällige Abstimmung mit dem Auftrag gebenden Kreditinstitut
direkt vorzunehmen bzw. vollumfänglich entsprechend Auskunft
zu erteilen. Die prozessuale Abstimmung und anderweitige
Korrespondenz soll ausschliesslich über SIX laufen.
Um eine sichere Verwaltung von Register-Schuldbriefen sicherstellen
zu können, ist SIX darauf angewiesen, dass ihr jeweils alle Einträge
ins Tagebuch und rechtsgültige Eintragung ins Hauptbuch schriftlich
oder über den elektronischen Geschäftsverkehr Terravis elektronisch
bestätigt werden.
Beispielbriefe finden Sie unter:
http://www.terravis.ch
Was passiert mit den Papier-Schuldbriefen?
Papier-Schuldbriefe fallen nicht unter die Verwaltungstreuhand,
weshalb diese unverändert nach der gewohnten Praxis abgewickelt
werden. Die Umwandlung von Papier-Schuldbriefen, die nach dem
1.1.2012 errichtet wurden, ist öffentlich zu beurkunden, wobei Kreditinstitute,
welche die Register-Schuldbriefe von SIX treuhänderisch
verwalten lassen, direkt SIX SIS als Gläubigerin ins Grundbuch
eintragen lassen können.
Bei Umwandlungen von Papier-Schuldbriefen lassen Nominee-Teilnehmer
direkt SIX SIS als Gläubigerin im Grundbuch eintragen.

Verwaltungstreuhand von Register-Schuldbriefen (Nominee)
Was passiert mit den bereits existierenden
Register-Schuldbriefen?
Die existierenden Register-Schuldbriefe, für welche der Nominee-
Teilnehmer als Gläubiger im Grundbuch eingetragen ist, werden
sukzessive auf SIX SIS als treuhänderische Verwalterin übertragen.
Das Vorgehen hierzu wird mit den entsprechenden kantonalen Stellen
vorgängig abgestimmt.
Was bedeutet dies für andere Banken?
Bei Gläubigerwechseln zugunsten eines Nominee-Teilnehmers
im Zusammenhang mit Kreditablösungen, Handänderungen, Umwandlungen
von Papier-Schuldbriefen und weiteren Geschäften wird
anstelle des jeweiligen Kreditinstitutes die Verwaltungstreuhänderin
im Grundbuch wie folgt eingetragen:
SIX SIS AG
Baslerstrasse 100
4600 Olten
UID CHE-106.842.854
Bei Gläubigerwechseln zugunsten einer nicht teilnehmenden Drittbank
wird die Drittbank im Grundbuch als Gläubigerin eingetragen.
Die Übertragung von Gläubigerrechten zwischen Nominee-Teilnehmern
findet in der Register-Schuldbrief-Buchhaltung von SIX statt,
ohne entsprechende Nachführung im Grundbuch. Die bisherigen
Geschäfte laufen wie gewohnt ab.
Was sind die Auswirkungen auf den Hypothekarkunden?
Die treuhänderische Verwaltung der Register-Schuldbriefe hat keine
direkten Auswirkungen auf den Hypothekarkunden. Der Kreditvertrag
bzw. Sicherungsvertrag besteht ausschliesslich mit dem
Kreditinstitut. Die Rechtsposition des Hypothekarkunden wird nicht
berührt. Eine Weiterverpfändung, Belehnung oder sonstige Zweckentfremdung
der Register-Schuldbriefe durch SIX ist ausgeschlossen.
Die Einsetzung eines Verwaltungstreuhänders führt zu höherer Prozesseffizienz
und geringeren Kosten. Dies wirkt sich positiv auf die
Kreditkonditionen aus. Der Kreditkunde kann jederzeit Auskunft über
die Eigentumsverhältnisse am Register-Schuldbrief sowohl bei der
Bank als auch bei SIX SIS verlangen.
Sollten Amortisationszahlungen wider Erwarten an SIX statt an die
Kredit gewährende Bank geleistet werden, so ist SIX verpflichtet,
diese Zahlungen an die Bank weiterzuleiten.
Werner Möckli / Walter Berli
Zürich, 6.5.2013