Umbau Horster Straße und Goldbergplatz, 2. Bauabschnitt ...

Beschlussvorlage
X öffentlich
nichtöffentlich
Drucksache Nr. (ggfls Nachtragsvermerk)
09-14/2473
Referat, Auskunft erteilt, Telefon-Durchwahl
69 - Verkehr - Herr Raatz, 169-4664
61 - Stadtplanung - Herr Föcking, 169-4029
Datum
19.05.2011
Beratungsfolge Sitzungstermine Top Zuständigkeiten
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord 16.06.2011 1
Beirat für Menschen mit Behinderungen 21.06.2011 2
Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss 29.06.2011 3
Verkehrs- und Bauausschuss 30.06.2011 4
1 = Anhörung
2 = mitbeteiligt bei
der Vorberatung
3 = federführende
Vorberatung
4 = Entscheidung
Betreff
Umbau Horster Straße und Goldbergplatz, 2. Bauabschnitt
Erläuterung der Ausführungsplanung und Ausbau des Abschnittes zwischen
De-la-Chevallerie-Straße (einschließlich Kulturmeile) und Sedanstraße (Horster
Straße 84)
Beschlussvorschlag
Der Planung für den Umbau wird zugestimmt. Die Verwaltung wird mit dem Ausbau
im zweiten Bauabschnitt beauftragt.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass die Maßnahme in der Investitionsprioritätenliste
2011 realisierbar ist und von der Bezirksregierung genehmigt wird.
von der Mühlen
Problembeschreibung / Begründung
Bisheriger Ablauf
Mit Beschluss des Verkehrs- und Bauausschusses vom 20.09.2007 wurde die Verwaltung
mit der Umsetzung der damals vorgestellten Gesamtkonzeption beauftragt
(Drucksachen-Nr. 04-09/4574).
Zwischenzeitlich ist die Entwurfsplanung durch das Ingenieurbüro Iproplan,
Chemnitz, erarbeitet worden. Dabei sind verschiedene Planungsvorgaben bei der
Überarbeitung der Vorplanung überprüft und umgesetzt worden.
Die überarbeitete Gesamtplanung wurde im November 2008 den zuständigen
politischen Gremien der Stadt vorgestellt und beschlossen (Drucksachen-Nr. 04-

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09/6328). Damit wurde die Verwaltung auch mit der Umsetzung des 1. Bauabschnittes
zwischen Autobahnbrücke A2 und Lanferbach beauftragt.
Im Dezember 2008 ist die Entwurfsplanung im Rahmen von 2 Bürgerinformationsveranstaltungen
in den Stadtbezirken Nord und West der interessierten Öffentlichkeit
vorgestellt worden.
Bei der Beratung in den politischen Gremien wurde vereinbart, im dargestellten Bereich
zwischen Rottmannsiepe und Goldbergplatz die Pläne als „Platzhalter“ zu verstehen,
da hier eine weitergehende vertiefende städtebauliche Planung erforderlich
war.
Das beauftragte Büro Pesch + Partner, Herdecke, hat nach einem intensiven Planungsprozess
der einzelnen Fachplaner und den Fachdienststellen der Stadt Gelsenkirchen
die städtebauliche Entwurfsplanung für den Bereich der Kulturmeile
erarbeitet. Diese wurde im März 2010 im Rahmen eines intensiven Beteiligungsprozesses
mit den betroffenen Anwohnern, Eigentümern, Gewerbetreibenden, der
interessierten Öffentlichkeit diskutiert und anschließend den zuständigen politischen
Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt (Drucksachen-Nr. 09-14/891).
Der 1. Bauabschnitt ist mittlerweile fertig gestellt und zwischenzeitlich wurde die Entwurfsplanung
für die Gesamtstraße weiter überarbeitet. Im September 2010 hat die
BOGESTRA bei der Bezirksregierung Münster den Antrag auf Einleitung des Planfeststellungsverfahrens
für den Nordabschnitt der Horster Straße zwischen Emil-
Zimmermann-Allee und De-la-Chevallerie-Straße beantragt. Die Offenlegung der
Planung fand im Oktober 2010 statt. Aufgrund der geringen Anzahl an schriftlichen
Einwendungen und wegen der inhaltlichen Bedeutung derselben, ist mit dem Abschluss
des Planfeststellungsverfahrens, d.h. mit dem Planfeststellungsbeschluss bis
Ende Juni 2011 zu rechnen.
Mit dem Umbau im 2. Bauabschnitt soll nach der Erlangung des Baurechtes (Planfeststellungsbeschluss)
und der Genehmigung des städtischen Haushaltes durch die
Bezirksregierung Münster begonnen werden.
Beschreibung der Baumaßnahme
Die 2008 in den Gremien vorgestellte Entwurfsplanung ist im Bereich des 2. Bauabschnittes
nur noch geringfügig überarbeitet und geändert worden. Die Planung sieht
einen Regelquerschnitt vor mit der Führung der Straßenbahn auf straßenbündigem
Gleis in Mittellage. Die Verkehrsführung erfolgt in beiden Richtungen einspurig. Der
Radverkehr wird durchgängig auf eigenem Radweg neben dem Gehweg geführt. Der
Straßenraum wird im Regelquerschnitt wie folgt gegliedert:
Fahrbahnbreite: ..... 7,50 m
Parkstreifen: .......... 2,00 m
Sicherheitsstreifen:. 0,75 m
Radweg: ................ 1,60 m
Gehweg: ................ 2,30 m
In engen Bereichen wird der Radweg bis auf 1,0 m Breite reduziert. Darüber hinaus
wird die Gehwegbreite ggf. verringert. Parkstreifen werden unter Berücksichtigung

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der örtlichen und verkehrlichen Gegebenheiten (Breite des Straßenraumes, Freihalten
von Sichtfeldern an Einmündungen etc.) angeordnet.
Die Haltestellen ’Vinckestraße’ und ’Hagenstraße’ befinden sich in Seitenlage und
werden niederflurgerecht ausgebaut.
Die vorhandenen Signalanlagen bleiben erhalten und werden auf die zukünftige Verkehrssituation
hin überarbeitet, angepasst, optimiert und zugleich blindengerecht signalisiert.
Im Bereich vor den Gebäuden Horster Straße 53/ 55 müssen 3 Bäume gefällt werden.
Weitere sind auf dem Goldbergplatz in Zusammenhang mit dem Fortfall des
Rondells erforderlich. Neupflanzungen können im 2. Bauabschnitt im Abschnitt
zwischen Rottmannsiepe und Sedanstraße nur vereinzelt vorgenommen werden.
Über die Gesamtlänge der Horster Straße wird es insgesamt jedoch zu deutlich mehr
Neupflanzungen als Baumfällungen kommen, so dass der Ausgleich für die im 2.
Bauabschnitt unvermeidbaren Baumfällungen gesichert ist.
Kulturmeile (Rottmannsiepe bis De-la-Chevallerie-Straße)
Im Zuge der Erarbeitung bzw. Konkretisierung der Planung für den Abschnitt “Kulturmeile“
wurden im März 2010 alle wesentlichen Details mit den Bürgerinnen und
Bürgern diskutiert. Auch mit der Arbeitsgruppe Gelsenkirchener Behindertenverbände
und Selbsthilfegruppen (AGB) wurde die Planung abgestimmt. Die Ergebnisse
des Beteiligungs- und Abstimmungsprozesses wurden verwaltungsseitig unter gestalterischen,
technischen und finanziellen Gesichtspunkten zu einem schlüssigen
Gesamtkonzept zusammengeführt. Abschließend wurde über die Planung beraten
und über alle wesentlichen Details der Ausgestaltung entschieden.
Bei der Fortschreibung der Planung von der Beschlussfassung zur jetzt vorliegenden
Ausführungsreife mussten keine wesentlichen Änderungen eingearbeitet werden. Die
Konkretisierung sämtlicher Details war ebenso „unproblematisch“ wie die Berücksichtigung
der Stellungnahmen des Planfeststellungsverfahrens. Dies galt auch für die
Sicherstellung des 2. Rettungsweges durch „Freihaltung“ bzw. Schaffung von Aufstell-
bzw. Bewegungsflächen für die Feuerwehr.
Haltestelle Goldbergplatz
Der Ausgestaltung (der Überdachung) der ca. 30 m langen Haltestelle kommt eine
besondere städtebauliche Bedeutung zu. Im „Eingangsbereich“ hat der Goldbergplatz
nur einen geringen Querschnitt. Hier eine niederflurgerechte und barierrefreie
Haltestelle zu platzieren, die keine Trennung schafft, Aufenthaltsqualität bietet und
die erforderlichen Anforderungen in Sachen Wind- und Wetterschutz beachtet, war
vertieft zu betrachten. Auch die unmittelbare Nähe zum Zentralen Omnibusbahnhof
bedurfte einer planerischen und gestalterischen Auseinandersetzung. So wurde
schnell deutlich, dass eine „normale“ Ausstattung mit an den anderen Stellen normalerweise
zum Einsatz kommenden Wartehäuschen nicht den städtebaulichen
Anforderungen gerecht werden konnte.
In einem intensiven Planungsprozesses eines externen Planungsbüros in Verbindung
mit der BOGESTRA und der Fachverwaltung wurden Überlegungen entwickelt,

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vertieft, unter gestalterischen und Kostengesichtspunkten optimiert, neu erarbeitet.
Die vorliegenden (End-) Ergebnisse (siehe Anlage) stellen den unter gestalterischen
und finanziellen Rahmenbedingungen optimalen „Kompromiss“ dar.
Barrierefreiheit
Die Planung für den 2. Bauabschnitt wurde in mehreren Arbeitsgesprächen mit der
AGB abgestimmt. Die barrierefreie Ausgestaltung erfolgt nach der bisher in Gelsenkirchen
üblichen Ausbauweise, sowie unter Berücksichtigung der in den letzten Sitzungen
und Ortsterminen einvernehmlich festgelegten Ergebnisse.
Die betroffenen Lichtsignalanlagen (LSA) werden in Zusammenhang mit dem Umbau
blindengereicht signalisiert. Die Querungsstellen an den LSA werden mit taktilen
Bodenindikatoren ausgestattet.
Die Bordsteinabsenkungen werden immer mit der sogenannten differenzierten Bordsteinhöhe
umgesetzt (Doppelquerung), wobei nur der Teil einer Querungsstelle, der
nicht auf 0 cm Auftrittshöhe abgesenkt ist, mit taktilen Platten ausgestattet wird.
Dabei wird ein Aufmerksamkeitsstreifen in 60 cm Breite aus Noppenplatten quer über
den Geh- und Radweg zur Querungsstelle hin verlegt. Dieser schließt am Bordstein
mit einem Richtungsfeld aus Rippenplatten, 60 cm Breite, ab. Die Platten werden so
ausgerichtet, dass diese die Laufrichtung vorgeben.
Zwischen Geh- und Radweg wird – anders als bislang üblich und im 1. Bauabschnitt
bereits realisiert – der Trennstreifen aus Noppenplatten hergestellt.
Im Abschnitt der Kulturmeile, d. h. ab Rottmannsiepe, wird kein Trennstreifen mehr
eingesetzt, sondern eine Leitlinie im Gehweg, bestehend aus Rippenplatten in 30 cm
Breite verlegt. Aufgrund der vorgegebenen Farbauswahl des Gehwegpflasters, wird
diese mit möglichst hohem Kontrast zum angrenzenden Pflaster eingeordnet. Die
Leitlinie wird beidseitig des Gleiskörpers parallel zu diesem über den Goldbergplatz
bis zur De-la-Chevallerie-Straße geführt und schließt an den Fußgängerfurten der
Lichtzeichenanlage De-la-Chevallerie-Straße/Goldbergstraße mit einem Auffangstreifen
ab.
Auf dem Goldbergplatz werden Aufmerksamkeitsfelder, 60 x 60 cm, aus Noppenpflaster
an den Punkten in der Leitlinie angeordnet, wo wesentliche Ziele, z. B.
Zugang zur Fußgängerzone Hochstraße oder Richtung Rathausplatz und die Zugänge
zur Haltestelle ´Goldbergplatz´, liegen. Blinde und Sehbehinderte erhalten
damit die Information, dass sie hier die Leitlinie verlassen und in die jeweilige Richtung
abbiegen können.
Künstlerwettbewerb
Der “Ersatz“ für das fortfallende Rondell im Bereich der neu gewonnenen Fläche vor
der Volksbank hat besondere Bedeutung. Die im Zuge des Planungsfortschritts bisher
entwickelten „Lösungen“ für eine Gestaltung wurden kritisch diskutiert. Die
Durchführung eines Wettbewerbs wurde deshalb als einzige Möglichkeit gesehen,
die Chance zu eröffnen, auf die Qualität des Platzes explizit einzugehen und ein
neues „Highlight“ zu schaffen. Die Verwaltung wurde zudem beauftragt zu prüfen, ob
zwei Licht-Kunst-Bänke des Künstlers Mariotti aufgestellt werden können.

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An die Ergebnisse bzw. dieses „künstlerische Objekt“ an einem exponierten Platz
werden besondere Erwartungen hinsichtlich der Signalwirkung, des Raumbezuges
und der künstlerischen Wirkung gestellt. Daher wird durch die Kulturverwaltung in
Abstimmung mit der Planungsverwaltung ein eingeladener, zweistufiger Wettbewerb
vorgeschlagen. Das Ziel, eine (verbindende) Kunst-Möblierung im Museumsbereich
zu realisieren, soll in der vertiefenden (Wettbewerbs-) Phase bearbeitet werden.
Das Vorgehen entspricht der Vorgehensweise im Zusammenhang mit der Ideenentwicklung
und -umsetzung Lichtkunstwerk „Pulsierendes Signallicht“ am Bahnhofvorplatz
in der Gelsenkirchener City. Auch die Dotierung ist analog vorgesehen.
Über die Durchführung und Ausgestaltung des Wettbewerbs ist eine separate Beschlussvorlage
vorbereitet (siehe Drucksachen-Nr. 09-14/2487).
Kostenschätzungen / Förderung / Finanzierung
Die vorliegenden Schätzungen gehen für den 2.BA von folgenden Baukosten aus:
Gesamtkosten gemäß Förderantrag ÖV 1: 5.850.000 €
davon grundsätzlich zuwendungsfähige Ausgaben: 5.577.000 €
beantragte Förderung: 4.741.000 €
Eigenanteil BOGESTRA: 1.112.000 €
Gesamtkosten gemäß IV-Antrag vom 28.05.2010: 3.670.000 €
Leistungen Dritter: 1.187.000 €
beantragte Förderung: 1.737.000 €
Eigenanteil Stadt Gelsenkirchen: 746.000 €
Gesamtkosten gemäß Städtebauförderantrag (09.2010): 1.850.000 €
davon grundsätzlich zuwendungsfähige Ausgaben: 1.850.000 €
beantragte Förderung: 1.480.000 €
Eigenanteil Stadt Gelsenkirchen: 370.000 €
Die Förderanträge für die Bereiche Individualverkehr (IV) und Öffentlicher Verkehr
(ÖV) sind von der Bogestra bei der Bezirksregierung Münster (IV) und beim VRR
(ÖV) gestellt worden. Die Bogestra erhält als Zuwendungsempfänger die vorgenannten
Förderanteile/Leistungen Dritter. Abzüglich der Anliegerbeiträge trägt die
Stadt Gelsenkirchen für den Bereich IV den oben bezifferten Eigenanteil für den IV.
Den Förderantrag für den Bereich Städtebau hat die Stadt Gelsenkirchen bei der
Bezirksregierung Münster gestellt und ist Zuwendungsempfänger.
Beiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz
Für den Umbau der Horster Straße, 2. Bauabschnitt, werden Anliegerbeiträge
entsprechend der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Gelsenkirchen in Verbindung
mit § 8 KAG erhoben. Die Anliegeranteile werden fällig für den Abschnitt
zwischen Sedanstraße und der Kreuzung Horster Straße/Breddestraße/Hochstraße.
Der Umbau des Goldbergplatzes ist nicht abrechenbar.

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Zeitplan/Bauablauf
Die erforderlichen Vorarbeiten bzw. der notwendige Planungsvorlauf ist hier mit dem
aktuell vorliegenden Stand weitestgehend erreicht. So ist z.B. auch bereits konkret
verabredet, nicht nur den Gleis- und Straßen- bzw. Platzbau gemeinsam auszuschreiben
sondern auch die notwendigen Neu- bzw. Umlegungsarbeiten im Kanalbau
und die seitens der Versorgungsträger/Leitungsbetreiber mit zu integrieren.
Das weitere Vorgehen bzw. der (Bau-)Start des 2. Bauabschnitts hängt im wesentlichen
vom Abschluss des Planfeststellungsverfahrens und von der „Freigabe/Verfügbarkeit“
der finanziellen Mittel ab.
Für die Maßnahme ’Umbau 2. Bauabschnitt’ wurden fristgemäß Förderanträge gemäß
GVFG-IV und GVFG-ÖV gestellt; für den Bereich „Kulturmeile“ zudem ein
Städtebauförderantrag. Bescheide liegen aktuell noch nicht vor. Sie sind z. B. auch
abhängig vom Haushalt des Landes Nordrhein-Westfalen 2011 (3. Lesung und
Verabschiedung für den 18./19.5 geplant).
Anlage
Ablaufplan 2. Bauabschnitt – Darstellung der Teilabschnitte
Finanzielle Belastungen: ja

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Angaben zum IV-Anteil:
1) Gesamtkosten der Maßnahme
3.670.000 €
(Beschaffungs-/Herstellungskosten)
a) Zuschüsse Dritter (KAG-Beiträge) 1.187.000 €
gesichert durch Bewilligungsbescheid/Vertrag etc.:
b) Eigenfinanzierungsanteil 746.000 €
2) Investive Maßnahmen
Die Finanzierung der Maßnahme ist wie folgt gesichert durch
Veranschlagung im investiven Teil des Finanzplans 2011:
Produktgruppe 5402: Verkehrsanlagen u. -einrichtungen
Ermächtigungsübertragung (1.151.900,00 €)
Finanzstelle: 69025402025004 u. 6903540205001
Jahr 2011 766.000 €
Jahr 2012 1.945.400 €
Konsumtive Maßnahmen
Die Finanzierung der Maßnahme ist wie folgt gesichert durch
Veranschlagung im konsumtiven Teil des Finanzplans 2011:
Produktgruppe:
Aufwandsart:
(Produkt: )
mit €
3) Folgekosten
a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil 31.257,40 €
b) sächliche Folgekosten (Unterhaltung/Abschreibung des Objekts) je Jahr €
c) Betriebskosten je Jahr €
d) Personelle Folgekosten je Jahr €
Zwischensumme €
abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr €
ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt 31.257,40 €

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Angaben zum Städtebau-Anteil
1) Gesamtkosten der Maßnahme
1.850.000 €
(Beschaffungs-/Herstellungskosten)
a) Zuschüsse Dritter 1.480.000 €
gesichert durch Bewilligungsbescheid/Vertrag etc.:
Bewilligungsbescheid wird in 2011 erwartet
b)Eigenfinanzierungsanteil 370.000 €
2) Investive Maßnahmen
Die Finanzierung der Maßnahme ist wie folgt gesichert durch
Veranschlagung im investiven Teil des Finanzplans 2011:
Produktgruppe: 5102 Räumliche Planung
Finanzstelle: 61025102045002
Auszahlungsart:
Jahr 2011
Verpflichtungsermächtigung Tiefbaukosten
Planungskosten
Jahr 2012
Tiefbaukosten
Bewegl. Sachanlagen
Festwerte
Konsumtive Maßnahmen
Die Finanzierung der Maßnahme ist wie folgt gesichert durch
Veranschlagung im konsumtiven Teil des Ergebnisplans 2011:
Produktgruppe: 5102 Räumliche Planung
Aufwandsart: Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Produkt 510204 Stadtentwicklung und -erneuerung
für 2011
für 2012
1.165.000
20.000
1.165.000
80.000
135.000
0,00
390.000
€
€
€
€
€
€
€
3) Folgekosten
a)jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil 11.732,00 €
b)sächliche Folgekosten (Unterhaltung/Abschreibung des Objekts) je Jahr €
c)Betriebskosten je Jahr €
d)Personelle Folgekosten je Jahr €
Zwischensumme €
abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr €
ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt €