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Amtsblatt Nr. 05 vom 18.04.2013 - Warstein

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<strong>Amtsblatt</strong><br />

der Stadt <strong>Warstein</strong><br />

39. Jahrgang 18. April 2013 <strong>Nr</strong>. 5 / S. 1<br />

Öffentliche Bekanntmachung<br />

Am Montag, dem 29.04.2013, 18:00 Uhr, findet die 26. Sitzung des Rates im Sitzungssaal des<br />

Feuerwehrhauses <strong>Warstein</strong> statt.<br />

Tagesordnung:<br />

Öffentlicher Teil:<br />

1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der<br />

Beschlussfähigkeit<br />

2. Anträge der Ratsmitglieder, Fraktionen und Einwohner<br />

3. Anfragen der Einwohner<br />

4. Neubesetzung von Ausschüssen;<br />

Bauausschuss<br />

Ausschuss für Soziales, Schule und Sport<br />

5. Beschluss der Haushaltssatzung 2013 nebst Anlagen<br />

6. Neufassung der Gestaltungssatzung für die Ortschaft Hirschberg;<br />

hier: Satzungsbeschluss<br />

7. Nutzungsentgelte Bäder<br />

- Preisgestaltung für therapeutisches Schwimmen und Vereinsschwimmen<br />

8. Mitteilungen der Verwaltung<br />

9. Anfragen der Ratsmitglieder<br />

Nichtöffentlicher Teil:<br />

1. Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Strafkammern des Landgerichts Arnsberg<br />

und für die - gemeinsamen - Schöffengerichte im Landgerichtsbezirk Arnsberg<br />

für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018<br />

2. Mediationsverfahren<br />

3. Mitteilungen der Verwaltung

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