Amtsblatt Nr. 05 vom 18.04.2013 - Warstein
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<strong>Amtsblatt</strong><br />
der Stadt <strong>Warstein</strong><br />
39. Jahrgang 18. April 2013 <strong>Nr</strong>. 5 / S. 1<br />
Öffentliche Bekanntmachung<br />
Am Montag, dem 29.04.2013, 18:00 Uhr, findet die 26. Sitzung des Rates im Sitzungssaal des<br />
Feuerwehrhauses <strong>Warstein</strong> statt.<br />
Tagesordnung:<br />
Öffentlicher Teil:<br />
1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der<br />
Beschlussfähigkeit<br />
2. Anträge der Ratsmitglieder, Fraktionen und Einwohner<br />
3. Anfragen der Einwohner<br />
4. Neubesetzung von Ausschüssen;<br />
Bauausschuss<br />
Ausschuss für Soziales, Schule und Sport<br />
5. Beschluss der Haushaltssatzung 2013 nebst Anlagen<br />
6. Neufassung der Gestaltungssatzung für die Ortschaft Hirschberg;<br />
hier: Satzungsbeschluss<br />
7. Nutzungsentgelte Bäder<br />
- Preisgestaltung für therapeutisches Schwimmen und Vereinsschwimmen<br />
8. Mitteilungen der Verwaltung<br />
9. Anfragen der Ratsmitglieder<br />
Nichtöffentlicher Teil:<br />
1. Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Strafkammern des Landgerichts Arnsberg<br />
und für die - gemeinsamen - Schöffengerichte im Landgerichtsbezirk Arnsberg<br />
für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018<br />
2. Mediationsverfahren<br />
3. Mitteilungen der Verwaltung