Kompass - Mai | Juni 2013 (PDF/357 KB) - Knappschaft-Bahn-See

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11.3 Bekanntgabe und
Amtssprachen
Mit Art. 16 Abs. 1 wird geregelt, dass
die Träger und Behörden der Vertragsstaaten
im Rahmen des Abkommens
unmittelbar und mit beteiligten Personen
in ihrer jeweiligen Amtssprache
kommunizieren können.
Ferner dürfen Bescheide oder sonstige
Schriftstücke einer Person, die im
anderen Vertragsstaat wohnt, unmittelbar
durch einfachen Brief bekannt
gegeben werden (Art. 16 Abs. 2 SVA).
Die mit dem Abkommen befassten Träger
und Behörden müssen akzeptieren,
wenn ihnen Eingaben und Urkunden
in der Amtssprache des anderen
Vertragsstaates vorgelegt werden. In
diesen Fällen müssen Übersetzungen
zu Lasten des Trägers bzw. der Behörde
angefertigt werden (Art. 16 Abs. 3 SVA).
11.4 Datenschutz
Da im Rahmen des Abkommens persönliche
Daten grenzüberschreitend
ausgetauscht werden, ist dem Datenschutz
ein besonderes Augenmerk
gewidmet. Art. 18 beinhaltet ausführliche
Regelungen, die eine sachgerechte
Verwendung der übermittelten Daten
sicherstellen sollen.
11.5 Währungs- und
Umrechnungskurse
Geldleistungen können an Berechtigte
in der Währung des Wohnsitzlandes
mit befreiender Wirkung erbracht
werden. Hierbei ist der Umrechnungskurs
des Tages maßgeblich, an dem die
Überweisung veranlasst wurde.
Geldüberweisungen zwischen den Verbindungsstellen
(zum Beispiel für die
Erstattung von Gutachtenkosten) sind
stets in der Währung des Geldempfängers
zu leisten (Art. 20 SVA).
11.6 Erstattungen
Mit Artikel 21 wird die Möglichkeit
eröffnet, zu Unrecht erbrachte Geldleistungen
mit Geldleistungen, die im
anderen Vertragsstaat gezahlt werden,
aufzurechnen. Eine Aufrechnung kann
nur in den Grenzen und nach Maßgabe
des Rechts des Trägers erfolgen, der die
Verrechnung vornehmen soll. Im deutschen
Recht wäre dies der § 52 SGB I.
12. Schlussbetrachtung
Mit dem Inkrafttreten des SVA Brasilien
rückt der südamerikanische Subkontinent
stärker in das Blickfeld deutscher
Sozialpolitik. Gemessen an der
Wirtschaftskraft Brasiliens und den
starken wirtschaftlichen Beziehungen,
die Deutschland in den vergangenen
Jahren zu Brasilien aufgebaut hat, ist
der Abschluss eines Sozialversicherungsabkommens
ein sinnvoller und
notwendiger Schritt. Die Entsenderegelungen
vermeiden kostentreibende
Doppelversicherungen und erleichtern
das wirtschaftliche Engagement von
Unternehmen im jeweils anderen
Staat. Aller Voraussicht nach werden in
den nächsten Jahren weitere Abkommen
mit Staaten in dieser Region
folgen (Argentinien, Uruguay).
Mit der multilateralen Zusammenrechnung
gehen die Vertragspartner
einen neuen und sicherlich zukunftsweisenden
Weg, der der zunehmenden
Globalisierung der Weltwirtschaft und
der damit einhergehenden verstärkten
grenzüberschreitenden Berufstätigkeit
von Arbeitnehmern geschuldet ist.
Eine statistische Erhebung hat ergeben,
dass über 2.000 Versicherte der
KBS eine Berührung zu Brasilien haben
und möglicherweise den einen oder
anderen Vorteil aus dem Abschluss des
SVA ziehen können.
roland moser
KBS/Dezernat II.3
Grundsatz über- und zwischenstaatliches
Rentenrecht, Fremdrentenrecht
und Auslandsrentenzahlungsrecht
Pieperstraße 14-28
44789 Bochum
26 I Kompass 5-6 2013