Pressekonferenz der Weidener SPD-Stadtratsfraktion ... - SPD Weiden

Weg, um wieder ein Mindestmaß an politischer Kultur und Hygiene in Weiden einkehren zu lassen.
Wenn er auch nur einen Funken von Anstand und Ehre hat, wird er dies von sich aus tun.
Ein deutliches Wort der Verantwortung erwarten wir auch von der CSU-Fraktion, der so genannten
„Abwarte-Fraktion“. Sie erst hat das System Schröpf ermöglicht und über viele Jahre gedeckt.
Es ist höchste Zeit für Walter Leupold, sich endlich mal seiner Verantwortung als Führer der
Mehrheitsfraktion bewusst zu werden! Mehr als Lippenbekenntnisse waren bisher von ihm nicht zu
vernehmen. „Wir müssen abwarten und dann ein Gespräch führen“. Für ein solches Gespräch hätte
es genug Anlässe und Gelegenheiten gegeben.
Leupold braucht auch nicht mehr Waage zu spielen, das beeindruckt in der Stadt niemanden mehr.
Hans Schröpf´s so genannte „Lebensleistung“ kann schon lange nicht mehr den Schaden aufwiegen,
den er der Stadt zugefügt hat.
Ein deutliches verantwortliches Wort erwarten wir uns auch von Bürgermeister Höher. Er muss als
zweithöchster Repräsentant der Stadt ebenfalls endlich Farbe bekennen. Noch nach dem ersten Urteil
im letzten Jahr ließ er verlautbaren: „Hans Schröpf soll und muss Oberbürgermeister bleiben!“ Wir
wollen wissen, ob er nach wie vor zu dieser Aussage steht. Ist es für den 2. Bürgermeister kein
Problem, wenn der amtierende OB mehrfach vorbestraft ist? Schluss mit Ausflüchten! Schluss mit
Abschieben der Verantwortung auf die Disziplinarbehörde!
Wir erwarten ein verantwortliches Wort auch von Mitgliedern der CSU-Fraktion, die sich bisher immer
versteckt gehalten haben, obwohl sie, oder vielleicht auch gerade weil sie, eine andere, eine eigene
Meinung haben. Wir erwarten einen Aufstand der Anständigen.
Es ist in Weiden höchste Zeit für einen Wechsel. Ade OB! Aber nicht nur in Person des
Oberbürgermeisters, sondern auch in der Zusammensetzung der Mehrheitsverhältnisse.
Viele Weidener haben es der SPD 2002 noch nicht geglaubt und uns nicht das Vertrauen gegeben,
das wir verdient hatten. Nun haben unsere Bürgerinnen und Bürger erkannt, dass sie belogen und
betrogen wurden. Sie sind zu Recht enttäuscht.
Wir wollen unsere Bürger hier auffangen und ihnen wieder Mut und Zuversicht geben. Wir stellen uns
der Verantwortung. Wir sind bereit.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Ihr
Jens Meyer
Fraktionsvorsitzender