Zeitplan zur Grundbuch-Umstellung

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

2 Hinweise: 1. Mit der Inbetriebnahme des GT-ERV 1.5 können ERV-Anträge wiederum ans Grundbuch übermittelt werden, wo die zeitliche Reihung („Zeitstempeldienst“) vorgenommen wird. Ab diesem Zeitpunkt werden nur mehr Anträge in der Version ERV 1.5 entgegengenommen; für die alte Version erfolgt eine technische Zurückweisung. Der Zeitpunkt der Inbetriebnahme des ERV 1.5 durch die Übermittlungsstellen liegt in deren Ermessen außerhalb des Einflussbereichs der Justiz. 2. Am 7. Mai 2012 wird mit dem Betrieb der neuen Datenbank begonnen. Die neuen Abgabeprodukte sind verfügbar. 3. Die Produkte werden künftig nicht mehr aus dem aktuell geführten Bestand des Grundbuchs erzeugt (Führungssystem), sondern aus einem Abgabesystem, das am Ende jedes Werktags mit den Änderungen des jeweiligen Werktags aktualisiert wird. WICHTIG: Plomben werden trotzdem sofort aus dem Führungssystem in das Abgabesystem übertragen und stehen daher so wie bisher in „Echtzeit“ zur Verfügung. Das gleiche gilt auch für Plananmerkungen, die aus dem BEV-System sofort ins Grundbuch-Abgabesystem übertragen werden. Daher ist der Stand der Abgabeprodukte grundsätzlich der letzte Werktag vor dem Datum der Abfrage (z. B.: die Abgabeprodukte am MO 07.05.2012 haben den Stand: FR 04.05.2012; jene vom MI 09.05.2012, den Stand des DI 08.05.2012). 4. Die Produktpreise werden mit einer späteren Aussendung übermittelt. 5. Die Beschreibung zur Grundbuchabfrage-Neu ist über nachstehenden Link verfügbar: http://www.kundmachungen.justiz.gv.at/edikte/km/kmhlp05.nsf/attachments/gbneu/$file/grundbuchsabfrage-neu.zip 18. April 2012
3 Anmerkungen zum ERV 1.5: Die Versionsnummer des ERV wird an jene des Führungssystems (interne Bezeichnung der Justiz) angepasst. In ERV 1.5 ist die Beantragung einer Rangordnung mit einem strukturierten Begehren vorgesehen. Dieser Begehrenstyp deckt zumindest die nachstehenden Antragsarten ab: Zusage der Einräumung des Wohnungseigentums (die Angabe mehrerer berechtigter Personen ist möglich; dafür ist dann der Eintragungszusatz zu verwenden) Rangordnung für die beabsichtigte Verpfändung (+ berechtigte Person) Rangordnung für die beabsichtigte Veräußerung (+ Eintragungszusatz) Im Zuge der Eintragung von Namensrangordnungen ist die berechtigte Person über den Eintragungszusatz einzutragen. Hinweis: Die bisher übliche Vorgangsweise bei der Beantragung einer Rangordnung mit Sonst-Sonst-Neueintragung funktioniert nicht mehr, da dieses Begehren in der Version 1.5 keinen Eintragungszusatz mehr enthält. Weitere Hinweise: Migrationsverordnung: Im Sinn des § 2a GUG ist es nunmehr „nach Maßgabe der technischen Entwicklung zweckmäßig und wirtschaftlich vertretbar“, durch Verordnung der Bundesministerin für Justiz im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wirtschaft, Jugend und Familie (s. § 31 GUG) die elektronische Umschreibung der Daten des Grundbuchs („Datenmigration“) anzuordnen. Die Datenmigration soll nicht nur die Grundbuchseinlagen aller Katastralgemeinden, sondern auch die bisherigen unechten Einlagen für nicht verbüchertes öffentliches Gut und die Einlagen des Eisenbahnbuchs erfassen. Mit dem Umstellungsdatum beginnt der Lauf der sechsmonatigen Frist des § 2a Abs. 4 in Verbindung mit § 21 GUG, innerhalb der eine Berichtigung der umgeschriebenen Daten auch dann zulässig ist, wenn durch die Berichtigung bücherliche Rechte dritter Personen berührt werden. Diese Aussetzung des Gutglaubensschutzes ist den Einsichtnehmenden zumutbar, weil auf die Umschreibung in der Aufschrift der Einlagen hingewiesen wird und innerhalb der sechs Monate auf Verlangen mit der Einlage ohne zusätzliche Gebühren die übertragene ursprüngliche Fassung der Einlage wiedergeben wird. Damit hat der Einsichtnehmende die Vergleichsmöglichkeit mit dem „alten“ Grundbuchsstand. Die beteiligten Institutionen haben alle denkbaren Vorkehrungen getroffen, um Fehler bei der Datenmigration zu vermeiden. Da solche aber nie ganz ausgeschlossen werden können, werden alle an Grundbuchseintragungen Interessierten eingeladen, durch die Einsicht in das umgestellte Grundbuch an dessen Qualitätssicherung mitzuwirken. Maßnahmen zur Qualitätssicherung der elektronischen Umschreibung: Bei der elektronischen Umschreibung erfolgt eine durchgreifende Kontrolle des Datenexports aus der GDB-Ist vor dem Einspielen in die neue Grundbuch-Datenbank. Die Prozedur des Einspielens in die neue Datenbank ist seit ca. 2,5 Jahren im Praxiseinsatz und dementsprechend stabil und betriebssicher. Mit der elektronischen Umschreibung des Grundbuchs werden auch einige gesetzliche Bestimmungen anwendbar. Dies gilt gemäß § 30 Abs. 6 GUG idF der GB-Nov 2008 für die Möglichkeit der Einrichtung sogenannter Liegenschaftsgruppen nach § 8a GUG und für die Bestimmungen über sprengelübergreifende Anträge und Entscheidungen nach §§ 18a bis 18c GUG, die zu Vereinfachungen für Simultanhypotheken und sprengelübergreifende Ab- und Zuschreibungen führen werden. 18. April 2012
Seite 1: 1 Zeitplan zur Grundbuch-Umstellung

Zeitplan zur Grundbuch-Umstellung

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?