Protokoll Sitzung des Sozialausschusses - Gemeinde Großensee

Drucksache 04/10
N i e d e r s c h r i f t
über die öffentliche Sitzung des Sozialausschusses der Gemeinde Großensee am Donnerstag,
den 11.11.2010, 19:30 Uhr, im „Dörphus“ in Großensee, Hamburger Straße 11
Anwesend sind:
a) vom Sozialausschuss: WB Heike Schley
WB Dr. Adolf von Stritzky
GV Ursula Ruhfaut-Iwan für
GV Reinhard Pietz
b) von der Gemeindevertretung: BM Karsten Lindemann-Eggers
GV Thomas Bastians
d) von der Verwaltung: GHS Uwe Puffke, Protokollführer
Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 20:25 Uhr
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit
fest. Bedenken gegen Form und Frist der Einladung werden nicht erhoben. Auf Antrag
von BM Lindemann-Eggers wird die Tagesordnung einvernehmlich um den Punkt „Wildes
Plakatieren“ erweitert. Es ergibt sich somit folgende
T a g e s o r d n u n g:
1. Einwohnerfragestunde
2. Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung vom 02.09.2010
3. Seniorenadventsfeier
4. „Wildes Plakatieren“ in der Gemeinde Großensee
5. Anfragen und Mitteilungen
6. Einwohnerfragestunde
(SozA Großensee vom 11.11.2010)
VZ
Zu TOP 1: Einwohnerfragestunde
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
(SozA Großensee vom 11.11.2010)
VZ
Zu TOP 2: Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung vom 02.09.2010
Hinweis GV T. Bastian: Zu TOP 8.2. ergeht folgende Fassung:
„ Frau U. Assmann merkt an, dass…“ - Dieser Umstand soll umgehend behoben werden.
(SozA Großensee vom 11.11.2010)
VZ

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Hinweis GV U. Ruhfaut-Iwan zu TOP 4:, Absatz 2 Satz 2, muss es heißen: „Diese Zahl
wurde dadurch erreicht, dass eine Vielzahl von Kindern an mehreren Aktionen teilnahmen.
Ansonsten wird das Protokoll in der vorliegenden Form einstimmig genehmigt.
(SozA Großensee vom 11.11.2010)
VZ
Zu TOP 3: Seniorenadventsfeier
Die Veranstaltung findet am Sonntag, d. 05.12.2010 (2. Advent) statt. Grundsätzliches wurde
bereits in der Sitzung vom 02.09.2010 festgelegt.
Folgender Programmablauf ist vorgesehen:
Begrüßung durch den Bürgermeister
ab 15:00 Uhr Gemeinsames Kaffeetrinken
ca. 15:30 Uhr, Frau Pastorin Sandler
ca. 16:15 Uhr Vortrag Amtsarchivar O. Mesch
ca. 17:30 Uhr Gemischter Chor (für max. ½ Stunde)
danach Ausklang.
Da eine reichhaltige Kaffeetafel vorgehalten wird entfällt wunschgemäß ein gemeinsames
Abendessen.
Aufbau und Vorbereitung durch die Gemeindevertreter ist ab 10:00 Uhr. Als Beigabe erhalten
die Senioren wieder einen kleinen Weihnachtsstern. Der Bürgermeister wird sich diesbezüglich
auch am hiesigen Blumenstand auf dem Wochenmarkt erkundigen. Am Nachmittag ist
für alle Gemeindevertreter um 14:30 Uhr treffen.
(SozA Großensee vom 11.11.2010) 2/200
Zu TOP 4: „Wildes Plakatieren“ in der Gemeinde Großensee
Auf Anfrage des Bürgermeisters trägt Herr Puffke die rechtlichen Voraussetzungen für die
Genehmigung von Plakataktionen auf öffentlichen Flächen vor. Es handelt sich beim Aufstellen
von Stellschildern oder das Anbringen von Werbetafeln an Lichtmasten pp. um eine
Sondererlaubnis nach dem Straßen- und Wegegesetz. Die Erlaubnisse sind mit einer Vielzahl
von Auflagen und Hinweisen versehen. So ist zu u.a. zu beachten, dass Sichtbehinderungen
vermieden werden müssen, keine gewerbliche Plakatierung vorliegt oder die Anzahl auf max.
5 Exemplare festgelegt ist. Die Erlaubnisse, die auf Amtsebene erteilt werden sind gebührenpflichtig.
Mittlerweile haben die Gemeinden Lütjensee, Rausdorf und Witzhave beschlossen, nur noch
Plakate zuzulassen, die auf kulturelle Veranstaltungen im Ort selbst oder im Amtsbereich
Trittau hinweisen. Diese Maßnahme wird von den Ausschussmitgliedern positiv aufgenommen
und es ergeht folgende einstimmige Empfehlung an die Gemeindevertretung:
„Die Gemeindevertretung möge beschließen, nur noch Plakatierungen zuzulassen, die auf
kulturelle Veranstaltungen in der Gemeinde Großensee oder auf Amtsebene hinweisen. Hinweisschilder
der örtlichen Parteien, Organisationen und Verbande bleiben von jeglicher Einschränkung
ausgeschlossen.“

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Zu TOP 5: Anfragen und Mitteilungen
Die Vorsitzende teilt folgendes mit:
5.1. Das diesjährige Weihnachtsmärchen findet am Sonntag, d. 28.11.2010 (1. Advent) statt.
Die Theatergruppe „Westebuel“ spielt das Stück „Rumpelstilzchen“. Den Kartenverkauf
übernehmen Frau Prang und Herr Dr. von Stritzky.
(SozA Großensee vom 11.11.2010) 2/200
5.2. Das „Tourneetheater Siek“ hatte am 23.10.2010 im Dörphus eine Vorführung. Die Veranstaltung
war mit rd. 20-25 Gästen gut besucht. Eine Zusage für ein Gastspiel in 2011
wurde in Aussicht gestellt
(SozA Großensee vom 11.11.2010) 2/200
5.3. Auf Anfrage teilt der Bürgermeister mit, dass die „e-on“ für Proben einer Musikband aus
Sicherheitsgründen keine Räume im ehemaligen Schleswag-Gebäude zur Verfügung
stellen kann. Der Bürgermeister hat die Band davon in Kenntnis gesetzt.
(SozA Großensee vom 11.11.2010) 2/200
5.4. Während der Theateraufführung am 23.10.2010 wurde festgestellt, dass der Absperrpoller
hinter dem Dörphus fehlte. Der Bürgermeister wird sich der Sache annehmen.
(SozA Großensee vom 11.11.2010) 2/200
5.5. Termine:
14.11.2010 Volkstrauertag (14:00 Uhr Gedenkstunde am Ehrenmal)
17.11.2010 um 19:30 Uhr Vortrag Amtsarchivar O. Mesch über Großensee
02.12.2010 Sitzung Finanzausschuss
16.12.2010 Sitzung Gemeindevertretung
(SozA Großensee vom 11.11.2010)
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Zu TOP 6: Einwohnerfragestunde
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
(SozA Großensee vom 11.11.2010)
VZ
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( Vorsitzende ) ( Protokollführer )

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Anlagen, die dem Original des Protokolls beizufügen sind: keine
Anlagen, die den Fotokopien des Protokolls beizufügen sind: keine