Erläuterungen zu Aushilfsvertrag – Vertrag Nr. 5 - Viscom

Erläuterungen zu Aushilfsvertrag – Vertrag Nr. 5
Anstellungen auf Abruf sind verpönt, werden aber immer häufiger abgeschlossen. Bei dieser Art von
Anstellungen wird offiziell der Begriff Aushilfsanstellung verwendet.
Es ist zu beachten, dass die Arbeitsgerichte Anstellungsverträge nach ihrem effektiven Inhalt und nicht
nach der formellen Ausgestaltung beurteilen müssen. Wird ein solcher Aushilfsvertrag mit einem Mitarbeiter,
der relativ regelmässig zum Einsatz kommt, abgeschlossen, so wird das Gericht diesen Vertrag als
normalen Teilzeitvertrag mit allen Konsequenzen (normale Kündigungsfristen, Sperrfristen bei Krankheit
etc.) beurteilen.
Zu unterscheiden ist ein solcher Aushilfsanstellungsvertrag von einem Teilzeitarbeitsvertrag mit flexibler
Arbeitszeit. In zahlreichen Fällen in der grafischen Branche, in welchen eine Anstellung auf Abruf abgeschlossen
wurde, muss davon ausgegangen werden, dass im Streitfall ein Richter diesen Vertrag als Teilzeitarbeitsvertrag
mit den entsprechenden Konsequenzen (Kündigungsfristen, Lohnzahlung bei Verhinderung
an der Arbeitsleistung, Lohnzahlung für die Zeit, während der sich der Arbeitnehmer bereit halten
muss, um eventuell eingesetzt zu werden, etc.) qualifiziert.
Es ist jedoch davon auszugehen, dass diese Form eines Anstellungsvertrages grundsätzlich möglich ist
und als gültig betrachtet werden kann, sofern gewisse Bedingungen erfüllt sind.
Wichtig ist vorerst, dass der Vertrag nicht einseitig ist. Arbeitgeber und Arbeitnehmer bestimmen gemeinsam
den Zeitpunkt eines Einsatzes. Der Arbeitnehmer muss die Möglichkeit haben, einen möglichen Einsatz
abzulehnen. In diesem Fall handelt es sich dann grundsätzlich nicht um einen Vertrag „auf Abruf“.
Die Länge des Einsatzes muss im Voraus bestimmt werden. Wird ein Einsatz mit unbestimmtem Ende
abgeschlossen, so handelt es sich um einen unbefristeten Arbeitsvertrag, der nur mittels ordentlicher Kündigung
aufgelöst werden kann.
Die gesetzliche Pflicht zur Unfallversicherung und zur Lohnzahlung bei Arbeitsunfähigkeit besteht auch für
die Dauer eines Einsatzes. Ebenso besteht ein Anspruch auf Ferien, der selbstverständlich mit dem ordentlichen
Ferienzuschlag auf dem Stundenlohn abgegolten werden kann.
Gemäss GAV sind Aushilfen bis drei Monate Anstellungsdauer dem GAV grundsätzlich nicht unterstellt
(Art. 105 Ziff. 5 GAV). Dauert ein Einsatz länger, ist der Vertrag dem GAV unterstellt.
Wird der Rahmenvertrag gekündigt und läuft noch ein Einsatz, so wird dieser Einsatz gemäss Arbeitsvertrag
auch dann noch weitergeführt, wenn der Rahmenvertrag früher ausläuft. Die im Rahmenvertrag festgelegten
Anstellungsbedingungen behalten trotzdem für den ganzen Einsatz ihre Gültigkeit.
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Bern, 13. Februar 2009 Aloys Fischer
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