Jahresbericht 2007 (23 kB, PDF) - landwirtschaft.sg.ch ...

Abteilung Melioration
Begriff und Entwicklung
Das Wort „Melioration“ hat seine sprachlichen Wurzeln im Lateinischen und bedeutet „Verbesserung“.
Was als Verbesserung gelten soll, richtet sich nach den jeweiligen gesellschaftspolitischen
Vorstellungen und Zielen. Der Begriff hat sich seit 1884 stetig gewandelt: Kulturtechnik –
Melioration – Bodenverbesserung – Strukturverbesserung.
Die Entwicklung sei hier in groben Zügen nachgezeichnet:
-1827 Linthkorrektion, Escherkanal
-1855 Saarkanäle
-Seit 1884 gibt es eine kant. Dienststelle für Meliorationen (früher: Kulturtechnik). Der Kampf
gegen Seuchen, Überschwemmungen und Hunger bildeten Ende des 19. Jahrhunderts Anlass
zu grossflächigen Entwässerungen. Art. 16 der Kantonsverfassung vom 16. Nov. 1890 lautete:
„Der Staat leistet Beiträge an die Korrektion von Gewässern, an Entsumpfungen, Aufforstungen
und Güterzusammenlegungen.“
-1884-1940 wurden 34 Güterzusammenlegungen ausgeführt, vor allem im werdenbergischen
Talgebiet. Die Güterzusammenlegung Haag war 1885/86 eine der ersten in der Schweiz.
-Rheinkorrektion, Durchstich Lustenau im Jahr 1900 und Diepoldsau im Jahr 1923
-1939-1945 2. Weltkrieg: Anbauschlacht, grosse Drainagen in Rhein-, Saar- und Linthebene
Nach dem zweiten Weltkrieg lag das Schwergewicht der Meliorationen auf der Ertragssteigerung.
Das eidg. Landwirtschaftsgesetz von 1951 bezeichnete es als Zweck der Bodenverbesserungen,
„die Ertragsfähigkeit des Bodens zu erhalten oder zu steigern, seine Bewirtschaftung zu
erleichtern oder ihn vor Verwüstungen oder Zerstörungen durch Naturereignisse zu schützen“.
Es führte auch die heute noch geltende Regelung von Art. 703 ZGB ein, welche die Grundlage
für die gemeinschaftlichen Bodenverbesserungen bildet (Mehrheitsprinzip nach Fläche und Anzahl
der Grundeigtümer, Abwesende gelten als zustimmend).
Mit der Mechanisierung der Landwirtschaft und der wirtschaftlichen Entwicklung rückte immer
mehr die Arbeitsrationalisierung in den Vordergrund. Dies führte in den sechziger Jahren zu einer
starken Nachfrage nach Güterzusammenlegungen und Erschliessungen (Wege, Wasser,
Elektrizität). Bis Mitte der siebziger Jahre wurden im Hochbau vor allem Aussiedlungen und
Stallsanierungen (aus milchhygienischen Gründen) gefördert. Der anhaltende Rationalisierungsdruck
in den siebziger- und achtziger Jahren bewirkte Betriebsvergrösserungen und hohe
Investitionen in neue Ökonomiegebäude, namentlich für die Rindviehhaltung. Wegen der drohenden
Überproduktion ging es nun nicht mehr um eine Produktionssteigerung, sondern um die
Senkung der Produktionskosten.
Seit Ende der siebziger Jahre sind neue Forderungen zu erfüllen in den Bereichen Raumplanung,
Gewässer- und Umweltschutz, Natur- und Landschaftsschutz, Tierschutz und Ökologie.
Die Anpassung der Ställe an die Tier- und Gewässerschutzvorschriften (mit ausreichendem
Stapelvolumen für Gülle und Mist) wurde zur „Melioration“ zahlreicher Oekonomiegebäude.
Insgesamt wurden 1884 bis 2007 rund 8000 Projekte subventioniert mit einer Kostensumme
von rd. Fr. 1,4 Mrd. In neuerer Zeit sind folgende kantonalen Finanzmittel ausgerichtet worden:

Zugesicherte Kantonsbeiträge an Strukturverbesserungen (Mio. Fr. pro Jahr)
10
9
8
7
Gesamtmeliorationen
Strassen und Wege
Übrige Bodenverbesserungen
Düngeranlagen
Alpgebäude
Übrige Gebäude
6
5
4
3
2
1
0
1991-94 1995-98 1999-02 2003 2004 2005 2006 2007
Details siehe Tabelle 31.4.3 im Anhang des Amtsberichtes 2007 der Regierung. Infolge mehrjähriger
Projekte sind die Zahlen nicht direkt mit der Staatsrechnung vergleichbar.
Heute liegt der Schwerpunkt der Tätigkeit auf Sicherung, Erhalt und Erneuerung der Anlagen im
Kontext der Regional- und Randgebietsförderung, namentlich durch
-Sanierung von Strassen und Wegen, Ausbau für die breiteren und schwereren Fahrzeuge
-Wasserversorgungen, vor allem für Alpen
-Elektroversorgungen: Erhöhung der Mittelspannung 10 auf 20 kV, höhere Sicherheitanforderungen,
Verkabelung in den Boden
-Unwetterschäden (August 2002, August 2005, September 2006, Juni bis August 2007)
-Unterhaltsgenossenschaften (rd. 12 aktive): rechtl. Organisation, Aufsicht, Beratung, Erneuerung
der Anlagen
-Zwecksicherung (Ausnahmebewilligungen nach 102 LwG, Unterhaltskontrollen)
Strassensanierungen und periodische Wiederinstandstellungen PWI verzögern sich infolge der
beschränkt zur Verfügung stehenden Mittel.
Agrarpolitik 2011 und NFA
Die Agrarpolitik 2011 des Bundes wird in mehreren Schritten umgesetzt. Die für uns massgebende
Strukturverbesserungsverordnung (SR 913.1) wurde auf den 1. Jan. 2008 angepasst.
Für den Bereich Bodenverbesserungen gibt es nur wenige, namentlich administrative Änderungen.
Der Bund gewährt nach wie vor Beiträge und Investitionskredite (Art. 87 ff. LwG, SR 910.1) mit
dem "Ziel, die Produktionskosten zu senken, die Ökologisierung zu fördern und damit die Wettbewerbsfähigkeit
einer nachhaltig produzierenden Landwirtschaft zu stärken. Die Mittel werden
zu einem grossen Teil im Berg- und Hügelgebiet eingesetzt und leisten einen Beitrag zur Verbesserung
der Lebens- und Wirtschaftsverhältnisse im ländlichen Raum." (Zitat aus der Botschaft
des Bundesrates vom 11. Mai 2006 zur Agrarpolitik 2011). Der Kanton leistet nach Art.
12 des kantonalen Landwirtschaftsgesetzes Beiträge nach dem Bundesrecht.
Auf den 1. Jan. 2008 ist die Neugestaltung des Finanzausgleiches und der Aufgabenteilung
zwischen Bund und Kantonen (NFA) in Kraft getreten. Die Strukturverbesserungen bleiben eine
Verbundaufgabe von Bund und Kanton. Das Bundesrecht schreibt eine kantonale Leistung vor,

die neu nicht mehr nach der Finanzkraft des Kantons abgestuft ist, sondern nach der agrarpolitischen
Bedeutung der unterstützten Massnahme. Die minimale kantonale Finanzhilfe beträgt,
in Prozenten des Bundesbeitrages, neu:
-80 % für umfassende gemeinschaftliche Massnahmen und Projekte zur regionalen Entwicklung
(früher: Gesamtmeliorationen)
-90 % für die übrigen gemeinschaftlichen Massnahmen
-100 % für einzelbetriebliche Massnahmen (z.B. Oekonomiegebäude)
Geschäftsabwicklung 2007
Bund
Insgesamt wurden Fr. 5'647'000 Bundesbeiträge an Strukturverbesserungen zugesichert. Davon
entfielen Fr. 2'063'000 auf Bodenverbesserungen, Fr. 1'660'000 auf Trink- und Löschwasserversorgungen
und Fr. 1'924'000 auf landwirtschaftliche Gebäude. Damit wurde ein Bauvolumen
von rd. 27 Mio. Franken ausgelöst.
Da für die Staatsbeiträge Bundesrecht gilt, ist eine enge Zusammenarbeit mit dem Bund erforderlich.
Mit dem für den Kanton St.Gallen zuständigen Bundesexperten Anton Stübi werden jeweils
Tagfahrten zur Projektbesichtigung und -besprechung durchgeführt.
Kantonsbeiträge
Im Berichtsjahr 2007 sind an 31 Bodenverbesserungsprojekte Staatsbeiträge von Fr. 1'525'000
neu zur Verfügung gestellt worden. Damit und zusammen mit früher zugesicherten Beiträgen
konnte die erforderliche Gegenleistung von mindestens 79% des Bundesbeitrags erbracht werden.
Neue Gesuche
Im Berichtsjahr 2007 sind 48 neue Beitragsgesuche für Bodenverbesserungen eingegangen mit
einer geschätzten Baukostensumme von rd. 8 Mio. Franken. Der Gesuchseingang liegt damit
im Rahmen der letzten Jahre. Die Gesuche betreffen vorwiegend den Ausbau und die Sanierung
von Strassen und Wegen, die Behebung von Unwetterschäden und die Wasserversorgungen.
Verschiedene starke Niederschläge im Sommer 2007 haben im Rheintal und im Toggenburg
verbreitet Schäden an Gewässern, Brücken und Durchlässen sowie an Alp- und
Waldstrassen und am Kultuland verursacht.
Unterhaltskontrolle
Die gesetzlich vorgeschriebene Unterhaltskontrolle erfolgt in der Regel im 9. und 19. Jahr nach
der Schlussabrechnung (vor Ablauf der 20-jährigen Rückerstattungspflicht). Im Berichtsjahr
wurden 104 Meliorationsobjekte kontrolliert. Bei den Kontrollen im 19. Jahr nach der Schlussabrechnung
wird das Grundbuchamt jeweils auf die Möglichkeit zur Löschung der Anmerkung
nach Fristablauf hingewiesen.Die Wichtigkeit des Unterhalts zeigt sich z.B. an der festgestellten
Verkalkung von Strassen-Sickerleitungen (siehe Bild).
Zwecksicherung
Das Zweckentfremdungsverbot und die Rückerstattungspflicht dauern 20 Jahre ab Schlusszahlung
Bund. Im Berichtsjahr wurden 47 Zweckentfremdungen bewilligt und Fr. 31‘537 Rückerstattung
verfügt (inkl. landw. Gebäude). Dabei ist jeweils dem Koordinationsgebot mit Raumplanung
und bäuerlichem Bodenrecht durch eine Gesamtverfügung Rechnung zu tragen.
Laufende Meliorationsunternehmen
In der Gesamtmelioration Kirchberg sind verschiedene Bauetappen abgerechnet und die
Endkostenprognose für die Kostenverteilung ist erstellt worden. Die Auflagen der bereinigten
Rechte und Lasten sowie des letzten Loses der amtlichen Vermessung sind erfolgt. Die Rebbergverbesserung
Forst-Rebhalde, Altstätten, konnte die Kostenverteilung und Schlussabrechnung
auflegen. Die Melioration Gams wurde nach 50-jähriger Tätigkeit durch die Unterhaltsgenossenschaft
abgelöst. Das Meliorationsunternehmen "Erschliessung Wildboden" (Pfäfers/Bad
Ragaz) wurde nach Erfüllung seiner Aufgaben aufgelöst.

Verschiedene dringende Wasserversorgungen im Alp- und Berggebiet konnten realisiert werden,
so auf Gamperney, Gräppelen, Breitenalp, Selun, Lütisalp. In verschiedenen Gemeinden
konnten bestehende Alp- und Hofzufahrten auf den heutigen Standard verbessert werden, namentlich
am Valenserberg, Flumserberg und im Weisstannen- und Schilstal.
Ökologische Massnahmen in der Gesamtmelioration Kirchberg
Am 26. Juni 2007 erfolgte die Schlussabnahme der ökologischen Massnahmen. Es wurde festgestellt,
dass die Ziele des ökologischen Ausgleichs und der Vernetzung erfüllt sind. Als Basis
wurde im April 1991 eine Naturraumstudie erstellt. Sie zeigte Defizite und Verbesserungsmöglichkeiten
auf. Gestützt darauf wurden Naturvorrangflächen (Feuchtgebiete, Bäche, Gehölze,
Trockenwiesen) und eine Vernetzungsstruktur in das Meliorationsprojekt aufgenommen. Das
Konzept wurde vom Gemeinderat Kirchberg und vom Naturschutzverein Kirchberg genehmigt.
Neben baulichen Massnahmen wie das Offenlegen von Bächen und das Anpflanzen von
Hecken und Gehölzen war die Ausscheidung und Sicherstellung von Ökoflächen mit verschiedenen
Zielsetzungen (Feuchtgebiete, Trockenstandorte, Mangelbiotope) von wesentlicher
Bedeutung.
Insgesamt wurden 25,6 ha als ökologische Ausgleichsfläche im Rahmen der Gesamtmelioration
Kirchberg ausgeschieden und der politischen Gemeinde Kirchberg zu Eigentum zugeteilt, wobei
dem bisherigen Grundeigentümer ein Minderwertausgleich oder Realersatz zu leisten war. Die
Kosten für den Landerwerb konnten gestützt auf das vom Grossen Rat 1988 gutgeheissene
Kommissionspostulat aus Meliorationskrediten unterstützt werden.
Linthebene-Melioration
Die Linthebene-Melioration hat Zustand und Sanierungsbedarf ihres Strassennetzes untersucht
und ein Ausbau- und Unterhaltsprogramm erstellt. Verschiedene Strassenausbauten in Schänis
und Benken sind bereits ausgeführt, das Unterhaltsprogramm soll als PWI-Pilotprojekt dem
Bund unterbreitet werden.
Um die Betriebssicherheit der drei grössten Pumpwerke der Linthebene-Melioration, die Pumpwerke
Grynau, Tuggen und Uznach, zu gewährleisten, sind im Bereich der Pumpensümpfe Rechen
eingebaut worden. Diese verhindern Schäden durch Fremdkörper an den bewegten Pumpenteilen.
Der Anteil des Schwemmgutes nimmt bei Hochwasser jeweils stark zu. Aus diesem
Grund sind in den letzen Jahren automatisch arbeitende Rechenputzanlagen installiert worden.
Sie halten die Pumpen rund um die Uhr von Fremdstoffen frei und tragen zu einer höheren
Pumpenleistung bei.
Im letzten Jahrzehnt sind mehmals grossflächige Überflutungen in der Schäner Ebene beobachtet
worden. Durch das Projekt Hochwasserschutz Linth 2000 ist die Diskussion um die
Hochwassersicherheit neu lanciert worden. Um die Ursachen der Überschwemmungen abzuklären,
wird eine Hochwasseranalyse für die Schäner/Benkner Ebene bearbeitet. Ziel dieser
Analyse ist es, die Schwachstellen im Entwässerungssystem der Ebene zu finden und mögliche
Verbesserungsmassnahmen aufzuzeigen.