Voraussetzungen beim Vertragsabschluss ... - wikia.nocookie.net

Fach: Rechtskunde
Thema: Voraussetzungen beim Vertragsabschluss (Buch Basic Law, Kapitel 2.1)
Voraussetzungen beim Vertragsabschluss: 6) Kein Unzulässiger Vertragsinhalt (unmöglich, rechtswidrig,
unsittlich)
Vertragsinhalt: „Der Inhalt des Vertrages kann innerhalb der Schranken des Gesetzes beliebig festgestellt
werden“ (OR Art. 19)
Die Vertragspartner dürfen den Test frei gestalten, wenn er innerhalb der gesetzlichen Schranken liegt.
Dies gehört nebst der freien Wahl der Vertragsform zur Vertragsfreiheit.
Schranken: Wenn der Inhalt des Vertrags..
unmöglich oder
widerrechtlich oder
gegen die guten Sitten verstösst dann ist er NICHTIG
Nichtig bedeutet, dass der Vertrag von Anfang an ungültig ist und somit keine Rechtswirkung erzielt. Das
bedeutet, dass aus dem Vertrag keine Rechte & Pflichten für die Parteien entstehen. Die Rechtslage der
Parteien ist so zu betrachten, als ob gar kein Vertrag entstanden wäre.
Unmöglicher Vertragsinhalt
Die im Vertrag versprochene Leistung oder Gegenleistung kann nicht erbracht werden, weil sie vor dem
Vertragsabschluss untergegangen ist oder zum vornherein nicht möglich war. Z.B: Verkauf von Boden auf dem
Ring des Saturn.
Widerrechtlich er Vertragsinhalt
Der Inhalt des Vertrags enthält Leistungen, die gegen das Recht verstossen, wie z.B. ein Kuafvertrag für ein
wissentlich, gestohlenes Auto, Grundstückkauf ohne öffentliche Beurkundung, Drogengeschäfte,
Menschenhandel,…
Unsittlicher Vertragsinhalt
Inhalt verstösst gegen die guten Sitten. Darunter verstehen wir Abmachungen, die ethisch und moralisch nicht
vertretbar sind oder menschlich unwürdig sind, wie z.B: der Kauf von Stimmen, damit ein Kandidat in die
Regierung gewählt wird.