zum Haushaltsplanentwurf - Ginsheim-Gustavsburg

Stadt 

Ginsheim-Gustavsburg 

Entwurf 

Haushaltsplan 

2014

Inhaltsverzeichnis 

Teil 1 (weiß) 

01. Haushaltssatzung 

02. Statistische Angaben 

Teil 2 (grün) 

01. Vorbericht 

02. Produktbereiche/Produkte 

03. Allgemeine Hinweis zur Gruppierung der Erträge und 

Aufwendungen 

04. Kommunaler Verwaltungskontenrahmen (KVKR) 

Teil 3 (gelb) 

01. Budgets, Deckungs- und Übertragbarkeitsvermerke 

Teil 4 (weiß) 

01. Gesamtergebnisplan, Teilergebnispläne, Teilfinanzpläne 

und Investitionen nach Produkten 

Teil 5 (gelb) 

01. Stellenplan 

02. Anlagen zum Haushaltsplan 

a) Investitionsprogramm 2012 - 2017 

b) Übersicht über die Verbindlichkeiten 

c) Übersicht über die Rücklagen und Rückstellungen 

d) Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen 

voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen 

e) Aufstellung Fraktionsmittel

Statistische Angaben 

Flächengröße der Gemeinde Ginsheim-Gustavsburg 1.395,6 ha 

Einwohnerzahlen 

laut Fortschreibung des Hessischen Statistischen Landesamtes: 

Datum Einwohner 

01.01.1939 5.702 

01.01.1956 10.514 

01.01.1965 13.920 

01.01.1975 15.660 

01.01.1978 15.347 

01.01.1979 15.435 

01.01.1980 15.595 

01.01.1981 15.434 

01.01.1982 15.305 

01.01.1983 15.259 

01.01.1984 15.051 

01.01.1985 15.030 

01.01.1986 14.997 

01.01.1987 14.970 

01.01.1988 15.124 

01.01.1989 14.694 

01.01.1990 14.663 

01.01.1991 14.700 

01.01.1992 14.828 

01.01.1993 14.964 

01.01.1994 15.099 

01.01.1995 14.987 

01.01.1996 15.014 

01.01.1997 15.138 

01.01.1998 15.648 

01.01.1999 15.858 

01.01.2000 16.002 

01.01.2001 16.048 

01.01.2002 15.998 

01.01.2003 16.062 

01.01.2004 16.020 

01.01.2005 16.176 

01.01.2006 16.001 

01.01.2007 15.997 

01.01.2008 16.046 

01.01.2009 16.021 

01.01.2010 15.934 

01.01.2011 15.896 

01.01.2012 15.988 

01.01.2013 16.053 

(haushalt\ewostat.doc)

Vorbericht 

zum Haushaltsplan 2014 

Nach den derzeit geltenden gesetzlichen Bestimmungen des Gemeindewirtschaftsrechts 

soll der Vorbericht einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der 

Haushaltswirtschaft unter Einbeziehung der beiden Vorjahre geben (§ 6 GemHVO). 

Der Vorbericht soll einen Ausblick insbesondere auf wesentliche Veränderungen der 

Rahmenbedingungen der Planung und die Entwicklung wichtiger Planungskomponenten 

innerhalb des Zeitraums der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 

enthalten. 

Teil I 

Überblick über die Finanzwirtschaft der Gemeinde 

im abgelaufenen Haushaltsjahr 2012 

1. Haushaltssatzung 2012 

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 wurde am 09. Februar 2012 durch 

die Gemeindevertretung verabschiedet. Das Haushaltsvolumen wurde wie folgt 

festgesetzt: 

im Ergebnishaushalt 

im ordentlichen Ergebnis 

mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 

mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 

mit einem Saldo von 

im außerordentlichen Ergebnis 




mit einem Fehlbedarf von 

22.896.419 EUR 

29.156.109 EUR 

6.259.690 EUR 

300 EUR 

0 EUR 

300 EUR 

6.259.390 EUR 

im Finanzhaushalt 

mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen 

aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 

-5.497.019 EUR 

und dem Gesamtbetrag der 

1

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 


Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 


1.750.050 EUR 

4.035.850 EUR 

2.285.800 EUR 

2.285.800 EUR 

687.800 EUR 

1.598.000 EUR 

mit einem Finanzmittelbedarf des Haushaltsjahres von 

6.184.819 EUR 

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wurden in Höhe 

von 2.285.800 veranschlagt. Darin enthalten waren Kredite aus dem Hessischen 

Investitionsfonds Abteilung B in Höhe von 2.000.000 EUR. 

Es wurden Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 240.000 EUR veranschlagt. 

Es liegen noch keine endgültigen Jahresabschlüsse 2010 - 2012 vor. Derzeit wird 

der Jahresabschluss 2010 durch den Fachbereich Revision des Kreises Groß-Gerau 

geprüft. Der endgültige Abschluss für 2010 soll bis Herbst 2013 vorliegen. 

Teil II: 

Überblick über die Finanzwirtschaft der Gemeinde 

im ablaufenden Haushaltsjahr 2013 

Der Haushaltsplan 2013 wurde am 09. Februar 2012 von der Gemeindevertretung 

beschlossen. 

Das Haushaltsvolumen wurde wie folgt festgesetzt. 










mit einem Fehlbedarf von 

22.980.535 EUR 

28.983.834 EUR 

6.003.299 EUR 

300 EUR 

0 EUR 

300 EUR 

6.002.999 EUR 


2



-5.228.028 EUR 








mit einem Zahlungsmittelfehlbedarf des Haushaltsjahres von 

1.607.050 EUR 

11.934.800 EUR 

10.327.750 EUR 

10.327.750 EUR 

882.850 EUR 

10.327.750 EUR 

6.110.878 EUR 




Verpflichtungsermächtigungen wurden in Höhe von 225.000 EUR veranschlagt. 

Der 1. Nachtragshaushaltsplan 2013 wurde am 25. April 2013 von der Gemeindevertretung 

beschlossen: 

Mit dem Nachtragsplan werden 

a) im Ergebnishaushalt 

beim ordentlichen Ergebnis 

erhöht um 

EUR 

vermindert 

um 

EUR 

und damit der Gesamtbetrag des 

Haushaltsplans einschließlich der 

Nachträge 

gegenüber bisher 

EUR 

auf nunmehr 

EUR festgesetzt 

die Erträge 1.724.113 22.980.535 24.704.648 

die Aufwendungen 1.067.528 28.983.834 30.051.362 

der Saldo 656.585 6.003.299 5.346.714 

beim außerordentlichen Ergebnis 

die Erträge 300 300 

die Aufwendungen 0 0 

der Saldo 300 300 

b) im Finanzhaushalt 

aus lfd. Verwaltungstätigkeit 

der Saldo der Einzahlungen und 

Auszahlungen 

aus Investitionstätigkeit 

656.585 -5.228.028 -4.571.443 

die Einzahlungen 1.326.000 1.607.050 2.933.050 

die Auszahlungen 4.755.600 11.934.800 7.179.200 

der Saldo 6.081.600 10.327.750 4.246.150 

3

erhöht um 

EUR 

vermindert 

um 

EUR 

und damit der Gesamtbetrag des 

Haushaltsplans einschließlich der 

Nachträge 

aus Finanzierungstätigkeit 

die Einzahlungen 6.081.600 10.327.750 4.246.150 

die Auszahlungen 59.650 882.850 823.200 

der Saldo 6.021.950 9.444.900 3.422.950 




Die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen wurde nicht verändert. 

4

Teil III: 

Ausblick auf die voraussichtliche Entwicklung 

der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2014 

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 sieht folgende Festsetzungen vor: 

Der Haushaltsplan 2014 wird 










somit mit einem Fehlbedarf von 

25.162.010 EUR 

30.674.370 EUR 

5.512.360 EUR 

0 EUR 

0 EUR 

0 EUR 

5.512.360 EUR 




-5.796.180 EUR 








mit einem Finanzmittelfehlbetrag des Haushaltsjahres von 

4.846.100 EUR 

6.418.900 EUR 

-1.572.800 EUR 

1.572.800 EUR 

737.000 EUR 

835.800 EUR 

6.533.180 EUR 

festgesetzt. 

Kreditaufnahmen werden in Höhe von 1.572.800 EUR veranschlagt. Darin enthalten 

sind 1 Mio. EUR Investitionsfondsdarlehen des Landes Hessen für das Feuerwehrgerätehaus 

Ginsheim. 

Die Steuerhebesätze werden gegenüber dem Vorjahr folgendermaßen verändert: 

Grundsteuer A + B von 350 % auf 380 % 

Gewerbesteuer von 360 % auf 380 %. 

5

Haushalts- und finanzpolitische Rahmenbedingungen 

Die wirtschaftlichen und konjunkturellen Rahmenbedingungen in Deutschland sowie 

die strukturellen Voraussetzungen des Steuerrechts sowie der Finanzausgleichsbeziehungen 

der unterschiedlichen staatlichen Ebenen machen einen Haushaltsausgleich 

der Kommune auch im Jahr 2014 unmöglich. 

Die allgemeinen Deckungsmittel (Steuereinnahmen, Schlüsselzuweisungen, Konzessionsabgaben 

usw.) erhöhen sich in 2014 gegenüber dem Vorjahr um rd. 1,42 Mio. 

EUR, was der um 1,15 Mio. EUR höher veranschlagten Grund- und Gewerbesteuer 

zu verdanken ist. Mit der Entwicklung des zweiten Bauabschnittes des Gewerbegebietes 

„Am Mainspitzdreieck“ sollen mittelfristig Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer 

erzielt werden. Der Verkauf der Grundstücke soll ab 2014 erfolgen. Die Stadt 

erwartet hier Erträge aus den Grundstücksverkäufen in Höhe von rd. 7,0 Mio. Euro, 

die zur Tilgung von Verbindlichkeiten verwendet werden sollen. Dadurch erfolgt mittelfristig 

eine Entlastung des Ergebnishaushalts. 

Inzwischen gelingt es nur noch wenigen Städten und Gemeinden im Land Hessen 

überhaupt, ihren Ergebnishaushalt auszugleichen; Ginsheim-Gustavsburg ist da 

keine Ausnahme. Laut Statistischem Bundesamt haben Hessens Kommunen im Jahr 

2012 absolut ebenso wie je Einwohner das höchste Finanzierungsdefizit (den höchsten 

negativen Finanzierungssaldo). Die Ursachen für die hessische Finanzmisere 

sind vielschichtig. So konnten die besonders hohen (öffentlichen) Ausgaben nicht 

durch eine entsprechend verbesserte Finanzausstattung ausgeglichen werden. Des 

Weiteren trägt die fehlende bzw. nur zögerliche Umsetzung der Konnexitätsvorschriften 

zu weiteren finanziellen Belastungen bei. 

Die Ansätze des Jahres 2014 wurden für den mittelfristigen Finanzplanungszeitraum 

2015 – 2017 im Wesentlichen fortgeschrieben. Basis sind die Orientierungsdaten 

des Landes Hessen vom Mai 2013. Änderungen sind nur dort geplant, wo sie bereits 

heute erkennbar sind. Im Übrigen ist aufgrund der kurzen Zyklen rechtlicher Änderungen 

und der oftmals schwierigen Kompromissfindung zwischen Bundestag und 

Bundesrat eine fundierte Vorhersage für einen Zeitraum von mehreren Jahren angemessen 

kaum möglich; die Daten sind daher nur von eingeschränkter Aussagekraft. 

Orientierungsdaten für die Finanzplanung 2014 – 2017 (Auszug) 

Veränderungen ggü. Vorjahr in %: 

A. Steuereinnahmen/Steuererträge 2014 2015 2016 2017 

Gemeindeanteil an Lohnsteuer, veranl. Einkommensteuer, 

Zinsabschlag 

+ 5,5 + 5,5 + 5,1 + 4,9 

Kompensationsmittel Familienleistungsausgleich + 14,5 - 8,5 + 2,0 + 2,5 

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer + 3,3 + 3,1 + 3,0 + 3,0 

Gewerbesteuer (brutto) + 3,3 + 3,1 + 3,0 + 2,9 

B. Kommunaler Finanzausgleich 

Steuerverbundmasse + 9,0 + 4,0 + 3,0 + 3,0 

Umlagegrundlagen: 

- Kreisumlage + 5,0 + 6,0 + 6,0 + 5,0 

- Verbandsumlage + 6,5 + 6,0 + 6,0 + 5,0 

6

Bei den Orientierungsdaten handelt es sich um Durchschnittswerte, die für die einzelne 

Gemeinde oder den einzelnen Gemeindeverband Anhaltspunkte bei der Aufstellung 

des Haushaltsplans bzw. der Finanzplanung geben sollen. Bei der Planung 

der Einnahmen und Ausgaben bzw. der Erträge und Aufwendungen können strukturelle 

Unterschiede in der Aufgabenstellung und die besondere Finanzlage im Einzelfall 

zu Ergebnissen führen, die von den Orientierungsdaten erheblich abweichen. Es 

bleibt deshalb Aufgabe jeder Gebietskörperschaft, anhand der landesweiten Durchschnittswerte 

entsprechend den örtlichen Gegebenheiten die für ihre Planung zutreffenden 

Einzelwerte selbst zu ermitteln. Dies gilt insbesondere für die Gewerbesteuer, 

die sprunghafte Veränderungsraten aufweisen kann. 

A. Ergebnishaushalt 

Erträge 

Steuereinnahmen 

Bei der Gewerbesteuer wurde aufgrund der positiv verlaufenden Entwicklung in den 

letzten Jahren eine Erhöhung um 1 Mio. EUR auf 6 Mio. EUR gegenüber dem Ansatz 

2013 eingeplant. Bei den Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer inkl. Familienleistungsausgleich 

und der Umsatzsteuer wurden die Orientierungsdaten des Landes 

Hessen gemäß Finanzplanungserlass zugrunde gelegt. Per Saldo ergibt sich danach 

eine Erhöhung gegenüber dem Vorjahr i. H. v. rd. 293 TEUR. Bei den Schlüsselzuweisungen 

ist mit einem Rückgang um rd.1,425 Mio. EUR zu rechnen; hier schlägt 

die höhere Steuerkraft der Stadt durch Gewerbesteuererträge v. rd. 8,5 Mio. EUR 

aus 2012/2013 zeitverzögert über die Wirkung des Kommunalen Finanzausgleichs 

zu Buche. 

Gebührenhaushalte 

Die klassischen Bereiche Wasserversorgung (Stadtwerke Mainz AG; siehe Konzessionsvertrag) 

und Abwasserbeseitigung (Zweckverband ASM – Abwasser- und Servicebetrieb 

Mainspitze) werden von Dritten erledigt. Der Gebührenhaushalt „Abfallbeseitigung“ 

weist in den Jahren 2014 – 2017 jeweils einen Überschuss aus. Unter 

Berücksichtigung der noch ausstehenden Jahresabschlüsse ab 2011 ist mit einem 

voraussichtlichen Stand der Rücklage i. H. v. 670 TEUR zum 31.12.2014 zu rechnen. 

Aufgrund der stetig steigenden Rücklage ist nach Neuabschluss der Verträge 

für die Einsammlung und Entsorgung des Abfalls im Jahr 2015 ggf. politisch zu entscheiden, 

wie mit der noch vorhandenen Gebührenausgleichsrücklage umgegangen 

werden soll. 

Im Gebührenhaushalt „Bestattungswesen“ ist wie auch im Vorjahr mit einem planmäßigen 

Verlust in Höhe von rd. 157 TEUR im Ergebnishaushalt zu rechnen. Die 

bereits beschlossene nächste Anpassung der Gebühren erfolgt zum 01.07.2014. 

Schlüsselzuweisungen 

Die Schlüsselzuweisung reduziert sich aufgrund der Berechnungsdaten, die der Bedarfsermittlung 

zugrunde liegen, und des kalkulierten vorläufigen Grundbetrages, 

der die Verteilung der im Land zur Verfügung stehenden Schlüsselmasse regelt, um 

rd. 1.425 TEUR auf rd. 2,091 Mio. EUR. Grundlage sind die Steuerdaten des Zeitraumes 

vom 01.07.2012 – 30.06.2013. 

7

Aufwendungen 

Personalaufwand 

Die Kalkulation des Personalaufwands basiert auf den bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs 

bekannten Fakten der konkreten Stellenbesetzungen (Vollkräftewerte) 

und evtl. bereits erkennbarer Veränderungen. Kalkuliert wurde auf der Basis der 

tatsächlichen Gehälter/Vergütungen unter Berücksichtigung folgender Besoldungsbzw. 

Tarifsteigerungen: 

Beamte: 

beschlossene Besoldungserhöhung von 2,6 % ab 

01.07.2013 sowie von 2,6 % ab 01.04.2014 

Beschäftigte: geschätzte Tariferhöhung von 3 % 

Bei der Sozialversicherung und Altersversorgung wurden folgende ggü. dem Vorjahr 

unveränderte Kalkulationsannahmen getroffen: 

• Rentenversicherung: 20,90 % 

• Krankenversicherung: 16,50 % 

• Arbeitslosenversicherung: 3,25 % 

• Pflegeversicherung: 2,15 % 

• Zusatzversorgung: 5,70 % 

Für 2015 wurde eine pauschale Steigerung der Tarifentgelte um 2 % unterstellt; 

demzufolge erhöhen sich auch die hiervon zu zahlenden arbeitgeberseitigen Personalnebenkosten 

(Sozialversicherung, ZVK). 

Der Stellenplan 2014 wird gegenüber dem Jahr 2014 um 5,65 Stellen ausgeweitet. 

Im Bereich „Kinderbetreuung“ kommen 8 Stellen dazu; im Bereich „Gebäudemanagement“ 

werden 2,5 Stellen für Reinigungskräfte reduziert. 

Die gesamten Personalaufwendungen steigen auf der Basis der obigen Kalkulationsannahmen 

gegenüber 2014 um 205 TEUR auf rd. 9,65 Mio. EUR. 

Umlagen 

Die Aufwand für die Gewerbesteuerumlage erhöht sich wegen des kalkulierten höheren 

Gewerbesteueraufkommens um rd. 131 TEUR auf rd. 1,09 TEUR (Vervielfältiger: 

69 Punkte). 

Durch die Berechnungssystematik im Kommunalen Finanzausgleich (KFA) erhöhen 

sich die Kreis- und Schulumlage auf insgesamt 10,09 Mio. EUR. In § 39 GemHVO ist 

geregelt, dass für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen des Finanzausgleichs 

Rückstellungen zu bilden sind, wenn ungewöhnlich hohe Steuererträge in den folgenden 

Jahren zu ungewöhnlich hohen Umlagezahlungen führen. Durch die ungewöhnlich 

hohen Gewerbesteuererträge im 2. Halbjahr 2012 werden Rückstellungen 

von rd. 462 TEUR gebildet, die im Jahr 2014 aufgelöst werden. Dadurch reduzieren 

sich die Belastungen für die Kreis- und Schulumlage auf rd. 9,6 Mio. EUR. 

Die Aufwendungen für Personal, Kreis-, Schul- und Gewerbesteuerumlage machen 

zusammen rd. 66 % der gesamten Aufwendungen des Haushaltsjahres 2014 aus. 

Gemeinsam mit den Abschreibungen und dem zur Aufrechterhaltung des Dienstbe- 

8

triebs erfoderlichen Sach- und Dienstleistungsaufwand ist somit ein Großteil der 

Aufwendungen zumindest kurzfristig nicht beeinflussbar. 

Die Ansätze für Abschreibungen und die Auflösung von Sonderposten wurden auf 

dem aktuellen Stand der Anlagebuchhaltung (Juli 2013) berechnet. 

Haushaltskonsolidierung 

Durch die neuen Vorschriften zum Haushaltsrecht ist die Gemeinde in der Pflicht, 

bei einem defizitären Haushalt ein entsprechendes Haushaltssicherungskonzept 

aufzustellen (§ 92 Abs. 4 HGO). Nach der Gemeindehaushaltsverordnung (Gem- 

HVO) sind im Haushaltssicherungskonzept die Ursachen für den nicht ausgeglichenen 

Ergebnishaushalt zu beschreiben. 

Es muss verbindliche Festlegungen enthalten über das Konsolidierungsziel, die dafür 

notwendigen Maßnahmen und den angestrebten Zeitraum, in dem der Ausgleich 

des Ergebnishaushaltes erreicht werden soll sowie die Fehlbeträge der Vorjahre 

ausgeglichen werden. 

Da das Budgetrecht nach den Vorschriften der hessischen Gemeindeordnung als 

Kommunalverfassung bei der Stadtverordnetenversammlung liegt (siehe § 51 

HGO), ist es auch deren Aufgabe, das erforderliche Haushaltsicherungskonzept aufzustellen 

und zu beschließen (§ 92 Abs. 4 HGO). Das Haushaltssicherungskonzept 

ist gemeinsam mit der Haushaltssatzung vorzulegen. 

Bei den im Haushaltsplan 2014 veranschlagten Aufwendungen wurden bereits die 

Konsolidierungsbeschlüsse zum 1. Nachtragshaushalt 2013 umgesetzt. Ob die vorgeschlagenen 

Kürzungen in Form und Höhe politisch gewünscht oder ob weitere 

Kürzungen des Leistungsangebotes –insbesondere im freiwilligen Bereich- vorgenommen 

werden bleibt dem von der Stadtverordnetenversammlung zu beschließenden 

Haushaltssicherungskonzept vorbehalten. 

Finanzhaushalt 

Neben den Einzahlungen, die aus Erträgen des Ergebnishaushalts herrühren, sind 

folgende größere Investitionsein- und auszahlungen im Jahr 2014 im Gesamtfinanzhaushalt 

eingeplant: 

• Neubau FFW-Gerätehaus Ginsheim 2014 1.550.000 EUR 

Baukosten 2013 

1.550.000 EUR 

Möblierung 2015 

300.000 EUR 

Gesamtkosten 

3.400.000 EUR 

Zuschuss Land f. FFW-Gerätehaus 2014 

Zuschuss Land f. Möblierung 2015 

Investitionsfondsdarlehen 2014 

Investitionsfondsdarlehen zugesagt 2013 

Restfinanzierung Kommunalkredit 2015 

-930.000 EUR 

-90.000 EUR 

-1.000.000 EUR 

-1.000.000 EUR 

-302.000 EUR 

• Grundstücksankäufe Gewerbegebiet -2.500.000 EUR 

Grundstücksverkäufe Gewerbegebiet 

2.500.000 EUR 

9

• Ortskernsanierung Baumaßnahmen 600.000 EUR 

Zuschuss Land f. Ortskernsanierung 

-400.000 EUR 

• Baugebiet A+B Baumaßnahmen 500.000 EUR 

Baugebiet A+B Grundstücksverkauf (LM-Markt) -510.000 EUR 

Ersatzsportflächen A.-Schweitzer-Schule 

150.000 EUR 

• Bahnunterführung Gustavsburg 255.000 EUR 

Zuschuss Land f. Bahnunterführung 

-100.000 EUR 

• Neugestaltung Bahnhofsumfeld 2014 200.000 EUR 

Zuschuss Land f. Gesamtmaßnahme 2015 

-470.400 EUR 

• Wohnungsbaudarlehen 140.000 EUR 

• Ankauf von Grundstücken (Vorsorgeansatz) 50.000 EUR 

Verkauf von Grundstücken (Jahnstr.) 

-200.000 EUR 

• Kinderbetreuung – Betriebsausstattung 61.000 EUR 

• Unterstand für Abfallbehälter 50.000 EUR 

Daneben investiert die Stadt Ginsheim-Gustavsburg in weitere kleine und mittlere 

Investitionsprojekte (z. B. Ersatz- und Neubeschaffung von EDV, Mobiliar, Betriebsausstattung 

usw.). 

Kredite 

Kreditaufnahmen sind im Planungszeitraum bis 2017 wie folgt vorgesehen: 

2014 2015 2016 2017 

Investitionsfonds 1.000.000 0 1.000.000 0 

Kreditmarkt 572.000 168.400 4.103.600 443.300 

Summe 1.572.000 168.400 5.103.600 443.300 

Bereits bewilligt ist das Investitionsfondsdarlehen vom Land Hessen in Höhe von 1,0 

Mio. EUR für das Feuerwehrgerätehaus Ginsheim. Das Anspardarlehen wurde allerdings 

für die Umgehungsstraße Ginsheim beantragt, das bis Ende 2014 abzurufen 

ist. Hierfür wird nun ein Änderungsantrag zur Verwendung für das Feuerwehrgerätehaus 

gestellt. Ein Investitionsfondsdarlehen für die Ortsumgehungsstraße wird 

erneut für das Jahr 2016 gestellt werden. 

C. Verwendung der Fehlbelegungsabgabe 

Das hessische Gesetz zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen ist 

zum 30.06.2011 ersatzlos ausgelaufen. Damit entfallen für die betroffenen Kommunen 

diese Mittel, die für die Finanzierung bezahlbaren Wohnraums zweckgebunden 

eingesetzt worden waren. 

Wohnungsbauförderung muss die Stadt somit künftig ausschließlich mit eigenen 

Haushaltsmitteln bestreiten. 

10

Teil IV 

Demografische Entwicklung 

Der demografische Wandel beschäftigt inzwischen alle, egal ob Politik oder Gesellschaft. 

Auch in Hessen ist dieser Wandel zu sehen. Weniger Menschen werden geboren, 

die Lebenserwartungen der Menschen steigen und die Bevölkerungsstruktur 

wird heterogener. In ganz Hessen werden bis zur Mitte des Jahrhunderts etwa 

600.000 Menschen weniger leben als heute. 

Die Veränderungen verlaufen in den Regionen von Hessen ganz unterschiedlich ab. 

Der ländliche Raum wird überproportional von Alterung und Bevölkerungsrückgang 

betroffen sein, die Städte und Ballungsgebiete wachsen dagegen. 

11

Die Stadt Ginsheim-Gustavsburg liegt im Süden von Hessen, gehört zum Landkreis 

Groß-Gerau und zum Regierungsbezirk Darmstadt. 

Sie ist durch Ihre Infrastruktur leicht zu erreichen und innerhalb einiger Minuten 

gelangt man in die größeren Städte wie Frankfurt, Mainz und Wiesbaden. Beide 

Stadtteile weisen Busverbindungen auf und Gustavsburg verfügt sogar über einen 

Bahnhof. Direkte Anschlüsse an die Autobahnen A 60 und A 671 binden die Stadt 

optimal an das überregionale Autobahnnetz der Rhein-Main-Region an. 

Bevölkerungsentwicklung 

Jahre 

Einwohneranzahl 

Jahre 

Einwohneranzahl 

Seit Ende der 90er Jahre hält Sie die Einwohnerzahl relativ konstant bei rund 

16.000 Einwohnern. Prognosen schätzen für das Jahr 2030 eine Einwohnerzahl von 

15.500. Das Durchschnittsalter steigt von 43,8 (Stand 2011) auf 46,2 im Jahr 2030. 

12

Die Altersstruktur in Ginsheim-Gustavsburg verändert sich wie im gesamten Kreis 

Groß-Gerau. Die Einwohnerzahl an Kindern von 0 bis 10 Jahren bleibt relativ unverändert. 

Die ersten größeren Veränderungen zeigen sich bei den Jugendlichen zwischen 

10 und 24. Hier haben wir einen prozentuellen Rückgang von 2,3 %, das entspricht 

einer Einwohnerzahl von ca. 400 Personen. Bei Einwohnern zwischen 25 – 

64 Jahren haben wir einen Rückgang von 4 % (ca. 790 Personen) bis zum Jahr 

2030 zu erwarten. Nur bei den Senioren, angefangen bei einem Alter von 65 Jahren, 

haben wir einen Zuwachs von 6 %. Das entspricht einer Zahl von fast 930 Personen. 

Groß-Gerau hat im Vergleich einen prozentualen Zuwachs von 8 % bei den 

Senioren (1.820 Personen). 

Bevölkerungsentwicklung Gesamt: 

Bevölkerung im Jahr 2030 in % 

Auch im gesamten Landkreis Groß-Gerau ist diese Entwicklung zu bemerken. Bei 

Kindern und Jugendlichen ist eine leichte Abnahme zu erkennen. Bei Jugendlichen 

zwischen 16 und 20 Jahren wird ein Rückgang von bis zu 15,8 % erwartet. Im mitt- 

13

leren Alter zwischen 40 und 50 Jahren ist der Rückgang am deutlichsten. Hier wird 

mit einer Reduzierung der Bevölkerung um 23,7 % gerechnet. Dafür wird es bis 

2030 bis zu 38 % mehr Menschen geben, die ihr 60. Lebensjahr erreicht haben. 

Familienentwicklung 

Familien 1976 in Hessen (%): Familien 2011 in Hessen (%): 

Auch die Anzahl der Familien in Hessen nimmt immer mehr ab. 1976 gab es in Hessen 

insgesamt 982.000 Familien. Heute dagegen nur noch 896.000 Familien. Das 

macht einen Rückgang von 86.000. Familien mit drei oder mehr Kindern werden in 

Zukunft immer seltener. Waren in Hessen im Jahr 1980 noch 145.000 Familien mit 

drei oder mehr Kindern vertreten und 1985 noch 121.000 Familien, so sind es im 

Jahr 2011 nur noch 100.000. Es wird auch weiterhin mit Rückgängen gerechnet. 

Familien mit 2 Kindern sind über die Jahre hinweg auch ein wenig gesunken. Im 

Jahr 1980 waren es 360.000 Familien und 2011 noch 334.000 Familien. Hier hat 

man einen Rückgang von ca. 26.000 Familien. Nur Familien mit einem ledigen Kind 

haben sich seit dem Jahr 1980 kaum verändert. Im Durchschnitt gibt es in Hessen 

pro Jahr 478.000 Familien mit einem Kind. 

14

Zu- und Abwanderung 

Im Hinblick auf die Zu- und Abwanderungsquote hat die Stadt Ginsheim- 

Gustavsburg einen relativ ausgeglichenen Saldo. Sie befindet sich zwischen ca. 810 

und 1020 Einwohnern. Auffällig ist, dass der Ausländeranteil sich relativ konstant 

bewegt. Er hält sich bei ca. 230 Einwohnern, egal ob diese zuziehen oder wegziehen. 

Nur im Jahr 2011 ist der Ausländeranteil bei den Zugezogenen deutlich höher 

als sonst. Hier liegt er bei 265 Einwohnern. Der Deutsche Anteil liegt zwischen 610 

und 710 Einwohnern. Außer im Jahr 2009, da lag der Anteil der Deutschen beim 

Fortziehen bei 810 Einwohnern. Der Ausländeranteil in Ginsheim-Gustavsburg lag 

laut Zensus2011 bei 13,7%. 

In Zukunft wird sich die Zu- und Abwanderungsquote der Stadt Ginsheim- 

Gustavsburg kaum ändern. Wie sich das Verhältnis zwischen deutschen und nichtdeutschen 

Zu- und Abwanderern verhält, ist nicht bekannt. 

Konkrete Maßnahmen in Ginsheim-Gustavsburg 

Wohnen 

Ginsheim-Gustavsburg bietet die Möglichkeit, im Ballungsgebiet zu wohnen und 

dennoch etwas ländlicher zu leben. Ginsheim hat sich zu einem beliebten Wohnund 

Naherholungsort entwickelt. In Gustavsburg hat sich vor allem eine gewerblichindustrielle 

Struktur entfaltet. Das neue Gewerbegebiet „Am Mainspitzdreieck“ liegt 

zentral am Autobahndreieck Mainz-Wiesbaden und eignet sich für Betriebe aller Art, 

Lagerhäuser und Einzelhandel, produzierendes Gewerbe, Logistikunternehmen, Geschäfts-, 

Büro- und Verwaltungsgebäude. 

15

Die Stadt Ginsheim-Gustavsburg sorgt immer wieder für neue Wohnmöglichkeiten. 

Nach der Entwicklung des Baugebiets Ginsheim-Nord ab dem Jahr 1996 wird nun 

aktuell das Neubaugebiet A+B in Ginsheim realisiert. Die Bereitstellung attraktiven 

Wohnraums soll dafür sorgen, dass auch künftig die Bevölkerungszahl stabil bleibt 

oder noch etwas steigt. 

Der Mietspiegel für die Stadt Ginsheim-Gustavsburg liegt unter dem durchschnittlichen 

Mietspiegel von Hessen mit ca. 8,20 €/m 2 . Im Vergleich zu ganz Deutschland 

liegen die Preise für Wohnungen über dem Durchschnitt. 

Bauen 

Bereits in den vergangenen Jahren wurde bei Baumaßnahmen verstärkt auf barrierefreien 

Ausbau geachtet. Hierzu zählt die Umbaumaßnahme im Rathaus Ginsheim 

(mit Einbau eines Aufzuges). 

In den letzten 3 Jahren wurden von der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Ginsheim-Gustavsburg 

3 Neubauobjekte mit insgesamt 67 barrierefreien Wohnungen 

errichtet. Die Baugenossenschaft Mainspitze hat aktuell in Ginsheim ein Objekt „Generationenübergreifendes 

Wohnen“ realisiert. 

Auch bei zukünftigen Baumaßnahmen wird verstärkt ein Augenmerk auf die Bedürfnisse 

älterer oder behinderter Menschen gerichtet werden. 

Seniorenarbeit 

Das Seniorenbüro der Stadt Ginsheim-Gustavsburg bietet für diese große Bevölkerungsgruppe 

eine Beratungsstelle sowie Freizeitangebote an, u.a. Kegeln, Schwimmen 

und Einkaufdienste. Aufgrund der persönlichen Umstände vieler Senioren wird 

der Einkaufsdienst zunehmend nachgefragt. 

Des Weiteren bewirtschaftet das Seniorenbüro den Seniorentreff „Zur Fähre“ in 

Ginsheim direkt am Altrhein. Vereine und Verbände bieten Angebote und Hilfen an. 

In Gustavsburg gibt es zudem auch noch das Altenzentrum „Haus Mainblick“. 

Kinderbetreuung 

Die Stadt Ginsheim-Gustavsburg versucht durch immer mehr Betreuungsangebote 

Familien zu halten. Zurzeit gibt es 7 Kindertagesstätten, darunter 4 mit einer U3- 

Betreuung und einem Hort. Zur Verbesserung des Betreuungsangebots wurde von 

der Stadtverordnetenversammlung am 27.06.2013 bereits beschlossen, in der Kita 

II und VI die Öffnungszeiten zu erweitern, eine zusätzliche Gruppe in der Kita III 

einzurichten sowie weitere U3-Plätze zu schaffen. Dazu werden durch eine Umwidmung 

des bereits früher als Kindertagesstätte genutzten Gebäudes auf dem Gelände 

der Georg-August-Zinn-Schule zwei zusätzliche Gruppen eröffnet. Eine weitere 

Ausweitung des U3-Angebots im Stadtteil Ginsheim ist mit den vorhandenen Gebäuden 

nicht realisierbar. Mittelfristig denkbar wäre lediglich, durch eine Baumaßnahme 

an der Albert-Schweitzer-Schule die Betreuung der Grundschulkinder an die 

Schule zu verlagern und die dann freiwerdenden Räume der 2 Hortgruppen in der 

Kita VIII in U3-Plätze umzuwandeln. Auf den jährlichen Bericht wird verwiesen 

Jugendarbeit 

Außerdem bietet das Kinder- und Jugendbüro immer wieder viele verschiedene 

Freizeitangebote an, wie den Kindertreff und das Gerbers Café in Gustavsburg und 

das Jugendzentrum in Ginsheim. In den hessischen Ferien werden Ferienspiele und 

16

Freizeitfahrten angeboten. Die zahlreichen Vereine in Ginsheim-Gustavsburg ergänzen 

die Angebote der Stadt. 

Wirtschaftsförderung 

Bedingt durch die sich verändernde Altersstruktur ist die Kommune bestrebt, eine 

Nahversorgung in Ortsmitte zu gewährleisten. Dazu soll in naher Zukunft in Ginsheim 

ein Grundstück für einen Lebensmittelmarkt zur Verfügung gestellt werden. In 

Gustavsburg soll die Ortsmitte um den Rudolf-Diesel-Platz entwickelt werden, im 

Zuge dessen ebenfalls ein Lebensmittelmarkt angesiedelt werden soll. 

Fazit 

Die Stadt Ginsheim-Gustavsburg wird den bereits eingeschlagenen Weg fortsetzen, 

um auch in Zukunft im Wettbewerb mit anderen Kommunen eine attraktive Infrastruktur 

zu bieten, die eine konstante Bevölkerungszahl sicherstellt. 

17

Erträge 2014 

628.300 

2.915.850 

750.700 

629.080 

194.390 

453.400 

2.941.500 

170.290 

Privatrechtl. Leistungsentgelte 

Öff.-rechtl. Leistungsentgelte 

Kostenerstattungen 

Steuern, Erträge aus gesetzl. Umlagen 

16.478.500 

Transferleistungen 

Zuschüsse für lfd. Zwecke, Umlagen 

Auflösung von Sonderposten 

Sonstige ordentliche Erträge 

Finanzerträge

Aufwendungen 2014 

19.020 993.700 

11.128.770 

506.350 

1.274.060 

7.098.175 

9.654.295 


Sach- und Dienstleistungen 

Abschreibungen 

Zuweisungen/Zuschüsse 

Steueraufwendungen, Umlagen 

Sonstige Aufwendungen 

Zinsen

Wesentliche Erträge 2005 - 2017 

in Euro 

10.000.000 

9.000.000 

8.000.000 

7.000.000 

6.000.000 

5.000.000 

4.000.000 

Einkommensteueranteil 


Gewerbesteuer 

Grundsteuer A+B 

Umsatzsteueranteil 

Familienleist.-Ausgleich 

Konzessionsabgaben 

3.000.000 

2.000.000 

1.000.000 

0 

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 

Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz

Wesentliche Erträge 2005 - 2013 

25.000.000 

20.000.000 

Euro 

15.000.000 

10.000.000 

Konzessionsabgaben 

Familienleist.-Ausgleich 

Umsatzsteueranteil 

Grundsteuer A+B 

Gewerbesteuer 


Einkommensteueranteil 

5.000.000 

0 

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 

Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ansatz

Wesentliche Aufwendungen 2005 - 2017 

(Personalaufwand: bis 2008 inkl. Sozialstation) 

12.000.000 

10.000.000 

Euro 

8.000.000 

6.000.000 

Kreisumlage 

Schulumlage 

Gewerbesteuerumlage 

Sach- u. Dienstleistungen 


4.000.000 

2.000.000 

0 

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 

Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz

Wesentliche Aufwendungen 2005 - 2013 

(Personalaufwand: bis 2008 inkl. Sozialstation) 

30.000.000 

25.000.000 

Euro 

20.000.000 

15.000.000 

10.000.000 


Sach- u. Dienstleistungen 

Gewerbesteuerumlage 

Schulumlage 

Kreisumlage 

5.000.000 

0 

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 

Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ansatz 

Jahr

Fehlbedarfe Gesamtergebnishaushalt 2005 - 2017 

(Ergebnisse 2005 - 2010, vorl. Ergebnis 2011-2012; im Übrigen Planwerte) 

35 

30 

25 

20 

15 

10 

Erträge 

Aufwendungen 

Fehlbedarf 

5 

0 

-5 

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 

-10

Jahresergebnisse 2005 - 2017 

(2005 - 2010 Ergebnisse, 2011/2012 vorläufige Ergebnisse; ansonsten Planansätze; ohne Sondervermögen) 

35.000.000 

30.000.000 

25.000.000 

20.000.000 

15.000.000 

Erträge 

Aufwendungen 

Jahresergebnis 

10.000.000 

5.000.000 

0 

-5.000.000 

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 

-10.000.000

Jahresergebnisse 2005 - 2017 kumuliert 

(2005 - 2010 Ergebnisse, 2011/2012 vorl. Ergebnisse; danach Planansätze; ohne Sondervermögen) 

5.000.000 

0 

-5.000.000 

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 

-10.000.000 

-15.000.000 

-20.000.000 

-25.000.000 

-30.000.000 

-35.000.000 

-40.000.000 

-45.000.000 

Kumuliertes Ergebnis

Schuldenentwicklung 2005 - 2017 

Schulden Stadt 

Schulden SBB 

Schulden KWG 

Schulden gesamt 

60.000.000 

50.000.000 

40.000.000 

Euro 

30.000.000 

20.000.000 

10.000.000 

0 

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

Zinsen für Kreditschulden 2005 - 2017 

(langfristige Investitionskredite der Stadt ohne Eigenbetriebe) 

900.000 

800.000 

700.000 

600.000 

500.000 

Euro 

400.000 

300.000 

200.000 

100.000 

0 

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017

1.000.000 

Zuschussbedarf Gebührenhaushalte 2005 - 2017 (Abfall, Friedhöfe, Kitas) 

(2005 - 2010 Ergebnisse, 2011/2012 vorläufige Werte, ab 2013 Planwerte; 

bei Abfall durch Sonderrücklage abgedeckt) 

500.000 

0 

-500.000 

-1.000.000 

-1.500.000 

-2.000.000 

-2.500.000 

-3.000.000 

-3.500.000 

-4.000.000 

-4.500.000 

Zuschussbedarf Abfall Zuschussbedarf Friedhöfe Zuschussbedarf Kitas 

2005 

2006 

2007 

2008 

2009 

2010 

2011 

2012 

2013 

2014 

2015 

2016 

2017

Entwicklung Finanzmittelfluss (Cash Flow) 2005 - 2017 

(Ergebnisse bis 2010, 2011/2012 vorläufige Werte, dann Planwerte) 

Cash Flow lfd. Jahr 

Cash Flow Vorjahre 

Finanzmittelbestand gesamt 

10.000.000 

0 

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 

-10.000.000 

-20.000.000 

-30.000.000 

-40.000.000 

-50.000.000

Eigenkapital 2005 - 2017 (Netto-Position) 

(Eröffnungsbilanzwert fortgeschrieben um Jahresergebnisse 2005 - 2010, vorläufige Ergebnisse 2011 

und 2012; übrige Jahre gem. Haushalts-/Finanzplanung) 

20.000.000 

15.000.000 

10.000.000 

5.000.000 

0 

-5.000.000 

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 

-10.000.000 

-15.000.000 

-20.000.000 

-25.000.000 

-30.000.000

Stellen gem. Stellenplan 2005 - 2014 

(ab 2009 ohne Sozialstation) 

250 

200 

150 

100 

Stellen Stadt 

Stellen Sozialstation 

Stellen SBB 

Stellen KWG 

Stellen gesamt 

50 

0 

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

Tatsächliche Stellenbesetzung zum 30.06. 

200 

180 

160 

140 

120 

100 

80 

60 

40 

Stadt am 30.06. besetzt 

Sozialstation am 30.06. besetzt 

SBB am 30.06. besetzt 

KWG am 30.06. besetzt 

Besetzung Gesamt 

Differenz Stellen/Besetzung 

20 

0 

2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013

Produktbereiche/Produkte Ginsheim-Gustavsburg 

Bezeichnung gem. 

Nr. 

Muster 11 zu § 4 Abs.2 

GemHVO Nr. 

Bezeichnung gem. Finanzstatistik 

Stat. Bundesamt Produkt-Nr. Produkte der Stadt Ginsheim-Gustavsburg Kostenträger Bezeichnung 

01 Innere Verwaltung 11 Innere Verwaltung 

111 Verwaltungssteuerung und -service 01.111.01 Zentrale Dienstleistungen 01.111.01.01 

Sonst. zentrale Dienstleist. (einschließlich 

Hausdruckerei, Telefonzentrale usw.) 

01.111.01.02 Post- und Botendienste 

01.111.01.03 Versicherungen 

01.111.01.04 Fuhrpark 

01.111.01.99 Sammel-Ktr. (Gemeinkosten) 

01.111.02 Bereitstellung von IKT-Ressourcen und Dienstleistungen 01.111.02.01 Bereitstellung von IKT-Dienstleistungen 

01.111.03 Personaldienstleistungen intern 01.111.03.01 Personalselektion 

01.111.03.02 Personalverwaltung und -betreuuung 

01.111.03.03 Arbeitsschutz, -medizin und -sicherheit 


01.111.04 Bezügeabrechnung 01.111.01.01 Lohn- und Gehaltsabrechnung 

01.111.05 Personaldienstleistungen für Externe 01.111.05.01 PDL für SBB 

01.111.05.02 PDL für KWG 

01.111.05.03 PDL für Vereine 

01.111.05.04 PDL für Sozialstation 

01.111.05.05 

PDL für Zweckverband Abwasser- und 

Servicebetrieb Mainspitze (ASM) 


01.111.06 Personalvertretung 01.111.06.01 Personalrat 

01.111.06.02 Schwerbehindertenvertretung 


01.111.07 Veranlagung von Steuern, Gebühren und Beiträgen 01.111.07.01 Veranlagung 

01.111.08 Kasse und Buchhaltung 01.111.08.01 Kasse und Buchhaltung 

01.111.09 Finanzdienste 01.111.09.01 Finanzdienste 

01.111.09.02 Abwicklung Ausgeschiedener 


01.111.10 Grundstücksmanagement 01.111.10.01 Verwaltung unbebauter Grundstücke 

01.111.10.02 Kleingärten

Nr. 



GemHVO 

Nr. 




01.111.11 Gebäudemanagement 01.111.11.01 Bereitstellung/Unterhaltung öff. Gebäude 

01.111.12 Verwaltungsleitung 01.111.12.01 Bürgermeister, Vorzimmer, Sekretariat 

01.111.13 Betreuung kommunaler Gremien 01.111.13.01 

Sitzungsdienst, Ausländerbeirat, 

Frauenkommission, Sekretariat 

01.111.14 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 01.111.14.01 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 

01.111.14.02 

Repräsentationen, Ehrungen und 

Auszeichnungen 


01.111.15 Städtepartnerschaften 01.111.15.01 Städtepartnerschaften 

02 Sicherheit und Ordnung 12 Sicherheit und Ordnung 

01.111.16 Förderung der Gleichstellung von Frauen 01.111.16.01 

Förderung der Gleichstellung von Frauen 

01.111.17 Personalplanung, -entwicklung und -steuerung 01.111.17.01 

Personalplanung,-förderung u. - 

entwicklung 

01.111.17.02 Personalkostencontrolling 

01.111.17.03 Fort- und Weiterbildung (PM) 


01.111.18 Arbeits- und Tarifrecht 01.111.18.01 Arbeits- und Tarifrecht 

01.111.18.02 Stellenbewertungen 

01.111.18.03 Coaching und Beratung 


01.111.19 SBB: Leitung und Verwaltung 01.111.19.01 bisher kein Kostenträger 

01.111.20 SBB: Reparaturen, Instandhaltung öff. Gebäude 01.111.20.01 bisher kein Kostenträger 

01.111.21 SBB: Transporte u.a. logistische Dienstleistungen 01.111.21.01 bisher kein Kostenträger 

121 Statistik und Wahlen 02.121.01 Statistik und Wahlen 02.121.01.01 

Statistische Angelegenheiten 

Eigenständige und sonst. Statistiken 

02.121.01.02 Kommunalwahl 

02.121.01.03 Bürgermeisterdirektwahl 

02.121.01.04 Landratsdirektwahl 

02.121.01.05 Ausländerbeiratswahl 

02.121.01.06 Seniorenbeiratswahl 

02.121.01.07 Landtagswahl 

02.121.01.08 Bundestagswahl

Nr. 



GemHVO 

Nr. 



02.121.01.09 Europawahl 

02.121.01.10 Volksabstimmung 

02.121.01.11 Bürgerentscheid 


122 Ordnungsangelegenheiten 02.122.01 Bürgernahe Dienstleistungen 02.122.01.01 Aufgaben des Meldewesens 

02.122.01.02 Ausstellung von Personalausweisen 

02.122.01.03 Passangelegenheiten 

02.122.01.04 Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 

02.122.01.05 Lohnsteuerwesen 

02.122.01.06 Produkte 


02.122.02 Personenstandswesen 02.122.02.01 

Aufgaben des Standesamtes nach dem 

Personenstandsgesetz 

02.122.03 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 02.122.03.01 

Angelegenheiten der öffentlichen 

Sicherheit und Ordnung 

02.122.03.02 Umsetzung der Hunde-VO 

02.122.03.03 Obdachlosenangelegenheiten 


02.122.04 Gewerbeangelegenheiten 02.122.04.01 Gaststättenrecht 

02.122.04.02 Sonst. Gewerbeangelegenheiten 


02.122.05 Verkehrsaufsicht 02.122.05.01 Fließender Verkehr 

02.122.05.02 Ruhender Verkehr 

02.122.05.03 

Sondernutzungen und 

Baustelleneinrichtungen 

02.122.05.04 Sonstige Verkehrsaufsicht 

02.122.05.05 Gefahrgutüberwachung 


02.122.06 Schiedsamt 02.122.06.01 Schiedsamt 

02.122.07 Ortsgericht 02.122.07.01 Ortsgericht 

126 Brandschutz 02.126.01 Brandschutz 02.126.01.01 Brandschutz 

127 Rettungsdienst 

128 Katastrophenschutz 02.128.01 Katastrophenschutz 02.128.01.01 Katastrophenschutz 

03 Schulträgeraufgaben 21 - 24 Schulträgeraufgaben

Nr. 



GemHVO 

Nr. 



04 Wissenschaft 25-29 Kultur und Wissenschaft 

251 Wissenschaft und Forschung 

Nichtwissenschaftliche Museen, 

252 Sammlungen 

253 Zoologische und Botanische Gärten 

261 Theater 

262 Musikpflege 

263 Musikschulen 04.263.01 Musikschule 04.263.01.01 Musikschule 

271 Volkshochschulen 

272 Büchereien 04.272.01 Leseförderung 04.272.01.01 Leseförderung 

273 Sonstige Volksbildung 

281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 04.281.01 Kommunales Kino 04.281.01.01 Kommunales Kino 

04.281.02 Kulturveranstaltungen 04.281.02.01 Kulturveranstaltungen und -förderung 

291 

Förderung von Kirchengemeinden und 

sonst. Religionsgemeinschaften 

05 Soziale Leistungen 31-35 Soziale Hilfen 

Grundversorgung und Hilfen in bes. 

311 Lebenslagen (BSHG) 

313 Hilfen für Asylbewerber 

315 Soziale Einrichtungen 05.315.01 Seniorenberatung und -betreuung 05.315.01.01 

Seniorenberatung und -betreuung 

(Seniorenbüro) 

05.315.01.02 Seniorentreff 


321 

Leistungen nach dem 

Bundesversorgungsgesetz 

331 

Förderung von Trägern der 

Wohlfahrtspflege 

341 Unterhaltsvorschussleistungen 

342 Grundsicherungsleistungen 

343 Betreuungsleistungen 

Hilfen für Heimkehrer und politische 

344 Häftlinge

Nr. 



GemHVO 

Nr. 



351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 05.351.01 Sozialberatung 05.351.01.01 

Sozialberatung (einschließlich 

Rentenversicherungsangelegenheiten) 

06 

Kinder-, Jugend- und 

Familienhilfe 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

361 

Förderung von Kindern in 

Tageseinrichtungen und in Tagespflege 06.361.01 Förderung Betreuungsangebote für Kinder 06.361.01.01 Förderung Betreuungsangebote 

362 Jugendarbeit 06.362.01 Sonstige Jugendarbeit 06.362.01.01 Sonstige Jugendarbeit 

06.362.02 Ferienspiele und Freizeiten Jugendpflege 06.362.02.01 Ferienspiele, Freizeiten 

363 

Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugendund 

Familienhilfe 

365 Tageseinrichtungen für Kinder 06.365.01 Kinderbetreuung in Einrichtungen der Stadt 06.365.01.01 Kinderbetreuung 

366 Einrichtungen der Jugendarbeit 06.366.01 Jugendeinrichtungen 06.366.01.01 Jugendeinrichtungen 

06.366.02 Spielplätze und Spielflächen 06.366.02.01 Unterhaltung von Spielplätzen 

06.366.03 SBB: Pflege und Instandhaltung Spielplätze 06.366.03.01 bisher kein Kostenträger 

367 

Sonstige Einrichtungen der Kinder-, 

Jugend- und Familienhilfe 

07 Gesundheitsdienste 41 Gesundheitsdienste 

411 Krankenhäuser 

412 Gesundheitseinrichtungen 

414 Maßnahmen der Gesundheitspflege 

418 Kur- und Badeeinrichtungen 

08 Sportförderung 42 Sportförderung 

421 Förderung des Sports 08.421.01 Sportförderung 08.421.01.01 Sportförderung 

09 

424 Sportstätten und Bäder 08.424.01 Sportflächen und andere Freizeiteinrichtungen 08.424.01.01 

Räumliche Planung und 

Entwicklung, 

Geoinformation 51 Räumliche Planung und Entwicklung 

511 

Räumliche Planungs- und 

Entwicklungsmaßnahmen 09.511.01 Städtebauliche Planung 09.511.01.01 Bauleitplanung 

Unterhaltung von Sportanlagen und 

anderen Freizeiteinrichtungen



GemHVO 



Nr. 

Nr. 

10 Bauen und Wohnen 52 Bauen und Wohnen 

521 Bau- und Grundstücksordnung 10.521.01 Bauen und Wohnen 10.521.01.01 Bauordnung 

522 Wohnbauförderung 10.522.01 Fehlbelegungsabgabe 10.522.01.01 Fehlbelegung 

10.522.02 Wohnraumversorgung 10.522.02.01 Wohnraumversorgung 

10.522.03 Wohnungsbauförderung 10.522.03.01 Wohnungsbauförderung 

10.522.04 KWG: Wohnungsbau und Wohnungsbewirtschaftung 10.522.04.01 bisher kein Kostenträger 

523 Denkmalschutz und -pflege 

11 Ver- und Entsorgung 53 Ver- und Entsorgung 

531 Elektrizitätsversorgung 

532 Gasversorgung 

533 Wasserversorgung 

534 Fernwärmeversorgung 

535 Kombinierte Versorgung 

537 Abfallwirtschaft 11.537.01 Abfallwirtschaft 11.537.01.01 Abfallwirtschaft 

538 Abwasserbeseitigung 

12 

Verkehrsflächen und - 

anlagen, ÖPNV 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 

541 Gemeindestraßen 12.541.01 Verkehrsflächen: Kommunale Straßen 12.541.01.01 

Bereitstellung/Unterhaltung von 

kommunalen Straßen 

SBB: Kommunale Straßen: Markierung, Beschilderung, 

Begleitgrün 12.541.02.01 bisher kein Kostenträger 

12.541.02 

542 Kreisstraßen 

543 Landesstraßen 

544 Bundesstraßen 

545 Straßenreinigung 12.545.01 SBB: Reinigung von Straßen, Wegen, Plätzen 12.545.01.01 bisher kein Kostenträger 

546 Parkeinrichtungen 

547 ÖPNV 12.547.01 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 12.547.01.01 Bereitstellung von ÖPNV-Angeboten 

548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 12.548.01 Sonstiger Personenverkehr 12.548.01.01 Betrieb der Altrheinfähre 

13 

Natur- und 

Landschaftspflege 55 Natur- und Landschaftspflege 

551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau 13.551.01 Grünflächen 13.551.01.01 Grünflächen 

13.551.02 SBB: Grünpflege 13.551.02.01 bisher kein Kostenträger

Nr. 



GemHVO 

Nr. 

552 



Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche 

Anlagen 13.552.01 Gewässer 13.552.01.01 

Gewässer 

553 Friedhofs- und Bestattungswesen 13.553.01 Friedhofs- und Bestattungswesen 13.553.01.01 

Bereitstellung von Reihen-, Wahl- und 

Kindergräbern 

13.553.01.02 

Pflege und Unterhaltung von 

Kriegsgräbern, historischen und 

jüdischen Friedhöfen 

13.553.01.03 

Pflege und Unterhaltung von öffentlichem 

Grün auf Friedhöfen (einschl. Rasen, 

Büsche usw.) 

13.553.01.04 

Trauerfeiern (einschl. Nutzung 

Leichenhallen, Kühlkammern usw.) 

13.553.01.05 Verlegungen, Aus- und Umbettungen 

13.553.01.06 Erdbestattungen 

13.553.01.07 Urnenbeisetzungen 

554 Naturschutz und Landschaftspflege 

555 Land- und Fortswirtschaft 13.555.01 

13.553.01.08 

Bestattungsdienste, Friedhofsverwaltung 


13.553.02 SBB: Bestattungswesen 13.553.02.01 bisher kein Kostenträger 

Verkehrsflächen: Wirtschaftswege, Landwirtschaftswege, 

Feldwege 13.555.01.01 

Bereitstellung/Unterhaltung von 

Wirtschaftswegen, Feldwegen und dgl. 

14 Umweltschutz 56 Umweltschutz 

561 Umweltschutzmaßnahmen 14.561.01 Umweltschutz 14.561.01.01 Umweltschutz 

15 

16 

Wirtschaft und 

Tourismus 57 Wirtschaft und Tourismus 

571 Wirtschaftsförderung 15.571.01 Wirtschaftsförderung 15.571.01.01 Wirtschaftsförderung 

573 

Allgemeine Einrichtungen und 

Unternehmen 

575 Tourismus 

Allgemeine 

Finanzwirtschaft 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

Nr. 



GemHVO 

Nr. 



611 

Steuern, allg. Zuweisungen, allg. 

Umlagen 16.611.01 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 16.611.01.01 

Steuern und sonstige Abgaben, allg. 

Zuweisungen 

612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 16.612.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 16.612.01.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 

613 Abwicklung der Vorjahre 

67 Produkte 

davon: 

58 Kernverwaltung 

8 Eigenbetrieb SBB 

1 Eigenbetrieb KWG

Allgemeine Hinweise zur Gruppierung der Erträge und Aufwendungen 

Ab dem Haushaltsjahr 2009 sind die Teilergebnishaushalte gem. Muster 9 zu § 4 Abs. 3 

GemHVO gruppiert. Dabei werden die Ansätze der einzelnen Sachkonten zu den Ergebnispositionen 

1 – 28 zusammengefasst (aggregiert). Nachstehend werden diese Ergebnispositionen 

und die dahinter liegenden Ertrags- und Aufwandsarten sowie deren Zugehörigkeit zu den 

Kontengruppen bzw. Hauptkonten des Kommunalen Verwaltungskontenrahmens (KVKR) erläutert. 

Position Erläuterungstexte Teilergebnishaushalt 

(KG = Kontengruppe; HK = Hauptkonto des KVKR) 

1 Privatrechtliche Leistungsentgelte (KG 50) 

Umsatzerlöse, Umsatzerlöse aus der Überlassung von Gebäuden und Räumen, Umsatzerlöse 

aus der Überlassung von Rechten, Sonstige Umsatzerlöse, Eintrittsgelder/Teilnehmerbeiträge, 

u. ä. 

2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (KG 51) 

Öffentlich rechtliche Verwaltungsgebühren (z. B. für Fischereischeine, Hundemarken, 

Gaststättenerlaubnisse, Anzeigen aus der Gewerbeordnung usw.), öffentlichrechtliche 

Benutzungsgebühren (z. B. Betreuungsgebühren Kindertagesstätten, 

Musikschulgebühren, Bestattungsgebühren, Abfallgebühren usw.), Erträge aus 

Bußgeldern und Verwarnungen. 

3 Kostenersatzleistungen und –erstattungen ( HK 548 + 549) 

Kostenerstattungen von Bund, Land (z. B. für Landtagswahl), Kreis, Gemeinden, 

Zweckverbänden (z. B. Kaufpreisrate Zweckverband ASM/Zinsanteil), von übrigen 

Bereichen, von verbundenen Unternehmen, Sondervermögen und Beteiligungen, 

von sonstigen öff. Sonderrechnungen, privaten Unternehmen; 

4 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen (KG 52) 

5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen 

Umlagen (KG 55) 

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer, 

Grundsteuern A und B, Gewerbesteuer, sonstige Vergnügungssteuern einschl. 

Spielapparatesteuer, Hundesteuer, sonstige steuerähnliche Abgaben (zweckgebunden); 

6 Erträge aus Transferleistungen (HK 547) 

Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von und in Einrichtungen, Sonstige Ersatzleistungen 

(Leistungen Dritter), Ausgleichsleistungen Familienleistungsausgleich, 

sonstige Ersätze sozialer Leistungen. 

7 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine 

Umlagen (HK 540 – 543) 

Erträge aus allgemeinen Zuweisungen und Zuschüssen von Bund, Land (z. B. Zuschüsse 

nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz), Kreis (z. B. für Einzelintegrationsmaßnahmen 

in den Kindertagesstätten), Gemeinden und –verbänden, Schlüsselzuweisungen, 

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke.

8 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, 

-zuschüssen und Investitionsbeiträgen 

9 Sonstige ordentliche Erträge (KG 53) 

Nebenerlöse aus Vermietung und Verpachtung, andere sonstige Nebenerlöse, Nebenerlöse 

aus Veranstaltungen allgemein, Konzessionsabgaben, Fehlbelegungsabgabe, 

Erträge aus der Herabsetzung und Auflösung von Rückstellungen (außer Instandhaltungsrückstellungen; 

siehe hierzu HK 598), andere sonstige betriebliche 

Erträge. 

10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 

11 Personalaufwendungen (KG 62, 63, 65; HK 640 – 643, 647 – 649) 

Personalaufwendungen, Zulagen, Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung, Zusatzversorgung 

Beschäftigte, Beihilfen, sonstige Personalaufwendungen (z. B. Aufwendungen 

für Personaleinstellungen, für Dienstjubiläen, für Betriebs-/Amtsarzt 

und Arbeitssicherheit, für Belegschaftsveranstaltungen), Zuführungen zu Urlaubsund 

Überstundenrückstellungen. 

12 Versorgungsaufwendungen (HK 644 –646) 

Versorgungsbezüge Beamte, Versorgungsumlage Beamte, Zuführungen an Pensions- 

und Beihilferückstellungen. 

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (KG 60, 61, 67 – 69) 

Aufwendungen für Büromaterial, Drucksachen der Verwaltung, Verbrauchsmaterial 

für Drucker, Faxgeräte; Betriebsstoffe und Verbrauchswerkzeuge, Strom, Gas, 

Wasser, Abwasser, Materialaufwand für Gebäude und Außenanlagen, Materialaufwand 

für Einrichtung und Ausstattungen, für Reparatur und Instandhaltung, Reinigungsmaterial, 

Abfalltüten; Materialaufwand für Straßen, Wege, Plätze u.a., Aufwendungen 

für Berufskleidung, Arbeitsschutzmittel, Treibstoff, Hilfsstoffe, Lehrund 

Unterrichtsmittel, Verpflegung, Softwarepflege, sonstige weitere Fremdleistungen, 

Wartungskosten, Wartungskosten DV, Schornsteinfeger, Beihilfebearbeitung, 

Ungezieferbekämpfung, Ablese- und Abrechnungsdienste, Catering, Veranstaltungen 

für Senioren, Fortschreibung Katasterbuch, Instandhaltung von Einrichtungen 

und Ausstattungen, Instandhaltung von Kfz, Instandhaltung der Gebäude und Ausstattungen, 

Instandhaltung von Sachanlagen im Gemeingebrauch, Infrastrukturvermögen, 

Beleuchtungs-Contracting, Fremdreinigung, Aufwendungen für Fremdentsorgung; 

Entwicklungs-, Versuchs- und Konstruktionsarbeiten durch Dritte, 

Vermessungskosten. 

Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich Tätige, Aufwendungen für Sachverständige, 

Rechtsanwälte und Gerichtskosten, für Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung, 

für andere Beratungsleistungen, Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme 

von Diensten. 

Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (Nebenkosten), Mieten für Wiedereinweisungen, 

Mieten für Kopierer, Leasing, Kostenanteile für Oberflächenentwässerung, Müllgebühren, 

Benutzerentgelte. 

Reisekosten, Telefonkosten, Datenübertragungskosten, Porto- und Versandkosten, 

Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung, Aufwendungen für Zeitungen und Fachliteratur 

der Verwaltung und ähnlichen Einrichtungen. 

Aufwendungen für Verfügungsmittel, Geschenke, Gästebewirtung. 

Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit.

Beiträge für sonstige Versicherungen, Wirtschaftsverbände und Berufsvertretungen, 

sonstige Vereinigungen (z. B. Hess. Städte- und Gemeindebund, Freiherr-vom- 

Stein-Institut u. ä.), für gebäudebezogene Versicherungen, Kfz- 

Versicherungsbeiträge. 

14 Abschreibungen (KG 66) 

Abschreibungen auf: 

Gebäude und –einrichtungen, Sachanlagen im Gemeingebrauch und Infrastrukturvermögen, 

Betriebsausstattung, Geschäftsausstattung, Fuhrpark, technische Anlagen 

und Maschinen, aktivierte Investitionszuschüsse usw., immaterielle Vermögensgegenstände; 

sonstige Abschreibungen. 

15 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 

(KG 71) 

Zuschüsse für lfd. Zwecke an Bund, Land, an Gemeinden/GV, Zweckverbände, an 

sonstigen öffentlichen Bereich, an verbundene Unternehmen, Sondervermögen und 

Beteiligungen, an sonstige öffentliche Sonderrechnungen, an private Unternehmen, 

an übrige Bereiche. 

Schuldendiensthilfen, Sonstige Erstattungen und Zuweisungen. 

16 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 

(KG 73) 

Kreisumlage, Schulumlage, Gewerbesteuerumlage, Umlage an den Plan 

ungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main, andere Umlagen 

17 Transferaufwendungen (KG 72) 

Aufwendungen für sonstige Leistungen an Dritte, Sonstige Soziale Erstattungen, 

andere Aufwendungen für sonstige Leistungen an Dritte. 

18 Sonstige ordentliche Aufwendungen (KG 70, 74, 76) 

Grundsteuer, Kfz-Steuer, Steuern vom Einkommen und Ertrag, Aufwendungen aus 

Verlustübernahmen. 

19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 

20 Verwaltungsergebnis (Positionen 10 ./. Position 19) 

21 Finanzerträge (KG 56, 57) 

Erträge aus Beteiligungen an verbundenen Unternehmen (z. B. Eigenkapitalverzinsung, 

Dividenden), Erträge aus anderen Beteiligungen. 

Bankzinsen, Zinsen von Sparkassen, übrige sonstige Zinsen und ähnliche Erträge, 

Aussetzung- und Stundungszinsen, Verzinsung von Steuernachforderungen, Säumniszuschläge, 

Mahngebühren. 

22 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (KG 77) 

Bankzinsen, Kredit- und Überziehungsprovisionen, Erstattungszinsen Gewerbesteuer, 

Zinsen für sonstige Verbindlichkeiten, Zinsen und ähnliche Aufwendungen an 

sonstige Bereiche.

23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 

24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 

25 Außerordentliche Erträge (KG 59) 

Erträge aus Nachlässen und Schenkungen; Erträge aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen; 

Zuschreibungen Sachanlagen, Erträge aus Zuschreibungen 

zu Anteilen an verbundenen Unternehmen, Erträge aus dem Abgang von Anteilen 

an verbundenen Unternehmen; Erträge aus Zuschreibungen zu Anteilen an Beteiligungen, 

Erträge aus dem Abgang von Beteiligungen; Erträge aus der Inanspruchnahme 

aus Bürgschaften, Gewährleistungen usw.; Erträge aus der Herabsetzung 

und Auflösung von Rückstellungen für Instandhaltung; sonstige periodenfremde 

Erträge; sonstige außerordentliche Erträge. 

26 Außerordentliche Aufwendungen (KG 79) 

Außerplanmäßige Abschreibungen auf Anlagevermögen; Verluste aus dem Abgang 

von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens; sonstige außerordentliche 

Aufwendungen. 

27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 

28 Jahresergebnis (Position 24 und Position 27)

Kommunaler Verwaltungskontenrahmen Hessen (KVKR) 

Kontenklasse 

Kontenobergruppe 

Bezeichnung Kontoart 

0 Immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen 

00 reserviert Bilanz 


Immaterielle Vermögensgegenstände (02 - 04) 

Bilanz 

02 Konzessionen, gewerbl. Schutzrechte, ähnliche Rechte und Werte Bilanz 

03 Geschäfts- oder Firmenwert, Investitionszuweisungen und -zuschüsse Bilanz 

04 Geleistete Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände Bilanz 

Sachanlagen (05 - 09) 

Bilanz 

05 

Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden 

Grundstücken 

Bilanz 

06 Infrastrukturvermögen Bilanz 

07 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung Bilanz 

08 Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung Bilanz 

09 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau Bilanz 

1 Finanzanlagen 


11 Anteile an verbundenen Unternehmen, Sondervermögen Bilanz 

12 Ausleihungen an verbundene Unternehmen Bilanz 

13 Beteiligungen, Zweckverbände Bilanz 

14 Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Bilanz 

15 Wertpapiere des Anlagevermögens Bilanz 

16 Sonstige Ausleihungen (Sonstige Finanzanlagen) Bilanz 

2 Umlaufvermögen und aktive Rechnungsabgrenzung 

20 Vorräte einschl. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe Bilanz 

21 Unfertige und fertige Erzeugnisse, Leistungen und Waren Bilanz 

22 Forderungen aus Zuweisungen u. Zuschüssen f. lfd. Zwecke u. aus Investitionen Bilanz 

23 Forderungen aus Steuern und Abgaben Bilanz 

24 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Bilanz 

25 

Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Sondervermögen und gegen Untenehmen, 

mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 

Bilanz 

26 Sonstige Vermögensgegenstände Bilanz 

27 Wertpapiere Bilanz 

28 Flüssige Mittel Bilanz 

29 Aktive Rechnungsabgrenzung Bilanz 

3 Eigenkapital und Rückstellungen 

30 Eigenkapital Bilanz 

31 Kapitalrücklagen Bilanz 

32 Gesetzliche, zweckgebundene und freie Rücklagen Bilanz 

33 Ergebnisvortrag Bilanz 

34 Jahresergebnis Bilanz 

35 Sonderposten mit Rücklageanteil Bilanz 

36 Sonderposten aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie Inv.-Beiträgen Bilanz 

37 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen Bilanz 

38 Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse Bilanz 

39 Sonstige Rückstellungen Bilanz 

4 Verbindlichkeiten und passive Rechnungsabgrenzung 


41 Anleihen Bilanz 

42 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen Bilanz 

43 

Verbindlichkeiten aus Zuweisungen, Zuschüsssen, Transferleistungen, 

Investitionszuweisungen, -zuschüssen sowie Inv.-Beiträgen und besondere 

Finanzausgaben 

Bilanz 

44 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Bilanz 

45 Verbindlchkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben Bilanz

Kontenklasse 

Kontenobergruppe 

Bezeichnung Kontoart 

46 

Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen, Sondervermögen und 

Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 

Bilanz 


48 Sonstige Verbindlichkeiten Bilanz 

49 Passive Rechnungsabgrenzung Bilanz 

5 Erträge 

50 Privatrechtliche Leistungsentgelte GuV 

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 

52 Bestandsveränderungen/aktivierte Eigenleistungen GuV 

53 Sonstige betriebliche Erträge GuV 

54 

Erträge aus Zuweisungen, Zuschüssen und Kostenerstattungen und Erträge aus der 

Auflösung von Sonderposten für Investitionszuweisungen, -zuschüssen und 

Investitionsbeiträgen 

GuV 

55 Steuern und steuerähnliche Erträge eiscnhl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen GuV 

56 

Erträge aus Beteiligungen und aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des 

Finanzanlagevermögens 

GuV 

57 Zinsen und ähnliche Erträge GuV 

58 reserviert GuV 

59 Außerordentliche Erträge GuV 

6 Betriebliche Aufwendungen 

60 Aufwendungen für Material, Energie und sonstige verwaltungswirtschaftliche Tätigkeit GuV 

61 Aufwendungen für bezogene Leistungen GuV 

62 Entgelte Arbeitnehmen GuV 

63 Bezüge Beamte GuV 

64 Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung GuV 

65 Sonstige Personalaufwendungen GuV 

66 Abschreibungen GuV 

67 Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten GuV 

68 Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, Information, Reisen, Werbung GuV 

69 Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges sowie Wertkorrekturen GuV 

7 Weitere Aufwendungen 

70 Betriebliche Steuern GuV 

71 

Aufwendungen für Zuweisungen, Zuschüsse und Kosteneratttungen sowie besondere 

Finanzaufwendungen 

GuV 

72 Aufwendungen für sonstige Leistungen an Dritte (Transferleistungen) GuV 

73 

Sonstige Steuern und steuerähnliche Aufwendungen einschl. gesetzliche 

Umlageverpflichtungen 

GuV 

74 Steuern vom Einkommen und Ertrag GuV 


76 

Abschreibungen auf Wertpapiere des Umlaufvermögens und Verluste aus entspr. 

Abgängen 

GuV 

77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen GuV 


79 Außerordentlicher Aufwand GuV 

8 Finanzrechnungskonten 

80 Eröffnung/Abschluss Finanz 

81 Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit Finanz 

82 Sonstige Einzahlungen Finanz 

83 Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Finanz 

84 Sonstige Auszahlungen Finanz 

85 Korrekturkonten zu den Erträgen der Kontenklasse 5 Finanz 

86 Korrekturkonten zu den Aufwendungen der Kontenklasse 6 Finanz 

87 Korrekturkonten zu den Aufwendungen der Kontenklasse 7 Finanz 

88 Kurzfristige Erfolgsrechnung (KER) Finanz 

89 Innerjährige Rechnungsabgrenzung Finanz 

9 Kosten- und Leistungsrechnung

Erläuterungen 

Die Kontenklassen und Kontenobergruppen stellen die Grobgliederung der Sachkonten im KVKR dar. 

Unterhalb der Kontenobergruppen setzt sich die Gliederung fort in Kontengruppen, Hauptkonten und 

Konten. 

Im alltäglichen Buchungsgeschäft sind von den Sachbearbeiterinnen/Sachbearbeitern überwiegend 

GuV-Konten (also die Konten des Ergebnishaushaltes) zu bebuchen. Erträge sind in der Kontenklasse 5, 

betriebliche und weitere Aufwendungen in den Kontenklassen 6 und 7 zu buchen. 

Die Finanzrechnungskonten der Kontenklasse 8 werden durch entsprechende Verknüpfungen auf der 

Programmebene im Hintergrund automatisch mitbebucht; hier werden die Ein- und Auszahlungen nachgewiesen, 

sobald die Kasse eine Zahlung annimmt oder auslöst. Die Konten der Kontenklasse 8 

müssen von den Sachbearbeiterinnen/Sachbearbeitern weder beachtet noch bebucht werden (da dies 

automatisch erfolgt). 

Ergebnishaushalt 

Hier werden die Ansätze der Erträge und Aufwendungen (Kontenklassen 5 - 7) geplant. Diese stellen das 

Ressourcenaufkommen und den Ressourcenverbrauch dar. 

Finanzhaushalt 

Im Finanzhaushalt werden die Ein-/Auszahlungen für Investitionen geplant. 

Im Ergebnishaushalt werden dann über die Jahre der Nutzungsdauer des Investitionsobjektes lediglich 

die Abschreibungen sowie die laufenden Unterhaltungs- und Bewirtschaftungsaufwendungen gebucht. 

Bilanz 

In der Eröffnungsbilanz sowie in der jährlichen Schlussbilanz wird das gesamte Vermögen der Stadt und 

die Art seiner Finanzierung (Eigenkapital, Fremdkapital) dargestellt.

Budgets der Stadt nach Organisation 

Fachbereich I Zentrale Dienste 

Fachbereich II Personal und Soziales 

Fachbereich III Raum, Bau, Umwelt 

Fachbereich IV Bürgerservice und Ordnung 

Fachbereich V Verwaltungsleitung und Gremien 

Produkt-Nr. Budgets/Produkte Produkt-Nr. Budgets/Produkte Produkt-Nr. Budgets/Produkte Produkt-Nr. Budgets/Produkte Produkt-Nr. Budgets/Produkte 

01.111.01 Zentrale Dienstleistungen 01.111.03 Personaldienstleistungen intern 01.111.10 Grundstücksmanagement 02.121.01 Statistik und Wahlen 01.111.12 Verwaltungsleitung 

01.111.04 Bezügeabrechnung 02.122.01 Bürgernahe Dienstleistungen 01.111.13 Betreuung der kommunalen Gremien 

Bereitstellung von IKT-Ressourcen- und 

01.111.02 Dienstleistungen 01.111.05 Personaldienstleistungen für Externe 01.111.11 Gebäudemanagement 02.122.02 Personenstandswesen 01.111.16 Förderung der Gleichstellung von Frauen 

02.122.03 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 15.571.01 Wirtschaftsförderung 

01.111.07 

Veranlagung von Steuern, Gebühren und 

Beiträgen 01.111.06 Personalvertretung 06.366.02 Spielplätze und Spielflächen 02.122.04 Gewerbeangelegenheiten 

01.111.08 Kasse und Buchhaltung 08.424.01 

Sportflächen und andere 

Freizeiteinrichtungen 02.122.05 Verkehrsaufsicht 01.111.14 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 

01.111.09 Finanzdienste 04.272.01 Leseförderung 02.126.01 Brandschutz 

09.511.01 Städtebauliche Planung 02.128.01 Katastrophenschutz 01.111.15 Städtepartnerschaften 

16.611.01 Steuern,allg.Zuweisungen,allg.Umlagen 05.315.01 Seniorenberatung und -betreuung 10.521.01 Bauen und Wohnen 04.263.01 Musikschule 

04.281.01 Kommunales Kino 02.122.06 Schiedsamt 

16.612.01 Sonst. Allgemeine Finanzwirtschaft 05.351.01 Sozialberatung 11.537.01 Abfallwirtschaft 04.281.02 Kulturveranstaltungen und -förderung 02.122.07 Ortsgericht 

12.547.01 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 

Eigenbetrieb SBB 

06.362.01 Sonstige Jugendarbeit 12.541.01 Verkehrsflächen: Kommunale Straßen 12.548.01 Sonstiger Personenverkehr 01.111.17 

Personalplanung, -entwicklung und - 

steuerung 

Verkehrsflächen: Wirtschaftswege, 

Produkt-Nr. Budgets/Produkte 06.362.02 Ferienspiele und Freizeiten Jugendpflege 13.555.01 Landwirtschaftswege, Feldwege 

01.111.18 Arbeits- und Tarifrecht 

01.111.19 Leitung und Verwaltung 06.366.01 Jugendeinrichtungen 13.553.01 Friedhofs- und Bestattungswesen 

01.111.20 Reparaturen, Instandhaltung öff. Gebäude 08.421.01 Sportförderung 13.551.01 Grünflächen 

Transporte und andere logistische 

01.111.21 Dienstleistungen 

13.552.01 Gewässer 

06.366.03 Pflege und Instandhaltung Spielplätze 06.361.01 Förderung Betreuungsangebote für Kinder 14.561.01 Umweltschutz 

Kommunale Straßen: Markierung, 

Kinderbetreuung in Einrichtungen der 

12.541.02 Beschilderung, Begleitgrün 06.365.01 Stadt 

12.545.01 Reinigung von Straßen, Wegen, Plätzen 

13.551.02 Grünpflege 10.522.01 Fehlbelegungsabgabe 

13.553.02 Bestattungswesen 10.522.02 Wohnraumversorgung 

10.522.03 Wohnungsbauförderung 

Eigenbetrieb KWG 

Produkt-Nr. Budgets/Produkte 

Wohnungsbau und 

10.522.04 Wohnungsbewirtschaftung 

Produkte, die in einem Kasten zusammen gefasst sind, bilden ein Budget/einen Teilhaushalt.

Budgets 2014 

Produkt Beschreibung Budgetierte Deckungs- 

Aufwendungen 

vermerk 

übergreifend Personalaufwendungen 9.654.295 GD 

Budgets Fachbereich I Zentrale Dienste 

01.111.01 Zentrale Dienstleistungen 310.450 GD 

01.111.02 Bereitstellung von IKT-Ressourcen und -Dienstleistungen 35.470 GD 

01.111.07 Veranlagung von Steuern, Gebühren und Beiträgen 3.500 GD 

01.111.08 Kasse und Buchhaltung 583.300 GD 

01.111.09 Finanzdienste 87.470 GD 

Gesamtbudget 674.270 GD 

16.611.01 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 11.167.470 GD 

16.612.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 301.000 GD 

Budgets Fachbereich II Personal und Soziales 

01.111.03 Personaldienstleistungen intern 11.100 GD 

01.111.04 Bezügeabrechnung 15.050 GD 

01.111.05 Personaldienstleistungen für Externe 0 GD 


01.111.06 Personalvertretung 5.400 GD 

04.272.01 Leseförderung 12.750 GD 

05.315.01 Seniorenberatung und -betreuung 42.040 GD 

05.351.01 Sozialberatung 6.950 GD 

06.362.01 Sonstige Jugendarbeit 20.000 GD 

06.362.02 Ferienspiele und Freizeiten Kinder- und Jugendbüro 39.950 GD 

06.366.01 Jugendeinrichtungen 25.040 GD 

08.421.01 Sportförderung 5.000 GD 


06.361.01 Förderung von Betreuungsangeboten für Kinder 164.000 GD 

06.365.01 Kinderbetreuung in Einrichtungen der Stadt 278.860 GD 


10.522.02 Wohnraumversorgung 400 GD 

10.522.03 Wohnungsbauförderung 0 GD 

Gesamtbudget 400 GD 

Budgets Fachbereich III Raum, Bau, Umwelt 

01.111.10 Grundstücksmanagement 69.000 GD 

01.111.11 Gebäudemanagement 1.353.620 GD


Aufwendungen 

vermerk 

06.366.02 Spielplätze und Spielflächen 117.350 GD 

08.424.01 Sportflächen und andere Freizeiteinrichtungen 124.250 GD 


09.511.01 Städtebauliche Planung 99.650 GD 

10.521.01 Bauen und Wohnen 2.130 GD 


11.537.01 Abfallwirtschaft 1.366.050 GD 

12.541.01 Verkehrsflächen: Kommunale Straßen 1.609.700 GD 

13.555.01 Verkehrsflächen: Wirtschaftswege, Landwirtschaftswege, Feldwege 74.500 GD 

Gesamtbudget 1.684.200 GD 

13.551.01 Grünflächen 449.400 GD 

13.552.01 Gewässer 16.175 GD 

14.561.01 Umweltschutz 51.890 GD 


Budgets Fachbereich IV Bürgerservice, Ordnung u. Kultur 

02.121.01 Statistik und Wahlen 15.430 GD 

02.122.01 Bürgernahe Dienstleistungen 106.205 GD 

02.122.02 Personenstandswesen 10.345 GD 

02.122.03 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 55.970 GD 

02.122.04 Gewerbeangelegenheiten 2.400 GD 

02.122.05 Verkehrsaufsicht 51.270 GD 

02.126.01 Brandschutz 194.500 GD 

02.128.01 Katastrophenschutz 41.250 GD 

04.263.01 Musikschule 17.250 GD 

04.281.01 Kommunales Kino 19.600 GD 

04.281.02 Kulturveranstaltungen und -förderung 47.800 GD 

12.547.01 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 221.900 GD 

12.548.01 Sonstiger Personenverkehr 3.850 GD 


13.553.01 Friedhofs- und Bestattungswesen 233.720 GD 

Budgets Fachbereich V Verwaltungsleitung und Gremien 

01.111.12 Verwaltungsleitung 19.630 GD 

01.111.13 Betreuung kommunaler Gremien 70.470 GD 

01.111.16 Förderung der Gleichstellung von Frauen 2.940 GD 

15.571.01 Wirtschaftsförderung 26.070 GD 


01.111.14 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 30.750 GD 

01.111.15 Städtepartnerschaften 81.800 GD 

02.122.06 Schiedsamt 1.320 GD 

02.122.07 Ortsgericht 760 GD 

Gesamtbudget 2.080 GD


Aufwendungen 

vermerk 

01.111.17 Personalplanung, -entwicklung und -steuerung 16.400 GD 

01.111.18 Arbeits- und Tarifrecht 13.200 GD 


Erläuterungen/Deckungsvermerke 

29.388.040 

GD = Gegenseitig deckungsfähig. 

Gem. § 4 Abs. 1 GemHVO bildet jeder Teilhaushalt eine Bewirtschaftungseinheit (Budget). 

Im städtischen Haushalt 2014 sind Teilhaushalte die jeweiligen Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalte der einzelnen Produkte. 

Ausgenommen hiervon sind die Personalkosten. Diese werden ab dem Haushaltsjahr 2014 in einem separaten Budget 

zusammengefasst. 

Die Ansätze der in einem Budget veranschlagten Aufwendungen bzw. Auszahlungen sind gemäß § 20 Abs. 1 und 3 GemHVO 

gegenseitig deckungsfähig (außer Abschreibungen, Mittel für Fraktionen und Verfügungsmittel). 

Darüber hinaus können Ansätze, die nicht gem. § 20 Abs. 1 und 3 GemHVO gegenseitig deckungsfähig sind, für 

gegenseitig deckungsfähig erklärt werden, wenn sie sachlich zusammen hängen (§ 20 Abs. 2 GemHVO). 

Von dieser Möglichkeit hat die Stadt Gebrauch gemacht und übergeordnete Budgets gebildet, die aus mehreren Teilhaushalten 

bestehen. Damit werden Aufwendungen bzw. Auszahlungen auch produktübergreifend für gegenseitig deckungsfähig 

erklärt. Gemäß § 20 Abs. 6 GemHVO werden zahlungswirksame Aufwendungen zugunsten von Investitionsauszahlungen 

des Budgets für einseitig deckungsfähig (ED) erklärt. 

Investitionen 

Gemäß § 4 Abs. 1 GemHVO bilden auch die veranschlagten Auszahlungen für Investitionen jedes Teilfinanzhaushalts 

ein Budget. 

Übertragbarkeitsvermerke 

Gemäß § 21 Abs. 1 und 4 GemHVO werden die Ansätze für Aufwendungen der Budgets für übertragbar erklärt.

Haushaltsplan Ginsheim-Gustavsburg 

Ergebnishaushalt 2014 


Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 

01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 

-479.007 -471.300 -453.400 -453.400 -453.500 -453.500 

02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 

-2.693.405 -2.821.273 -2.941.500 -2.949.750 -2.958.000 -2.958.000 

03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 

-246.160 -161.440 -170.290 -151.790 -150.290 -157.290 

05 

06 

Steuern und steuerähnliche Erträge 

einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen 

Erträge aus Transferleistungen 

-17.882.479 

-559.480 

-15.055.164 

-609.833 

-16.478.500 

-628.300 

-17.119.000 

-647.100 

-17.749.500 

-666.600 

-18.394.000 

-686.600 

07 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für 

lfd. Zwecke und allgemeine Umlagen 

-4.086.467 -4.203.101 -2.980.667 -3.930.250 -3.846.400 -3.823.250 

08 

09 

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 

aus Investitionszuweis., -zuschüssen & -beiträgen 


0 

-795.857 

-508.577 

-672.850 

-629.080 

-750.700 

-629.080 

-750.700 

-629.080 

-750.700 

-629.080 

-750.700 

10 

Summe der ordentlichen Erträge 

-26.742.855 

-24.503.538 

-25.032.437 

-26.631.070 

-27.204.070 

-27.852.420 

11 Personalaufwendungen 

7.918.410 9.033.026 9.361.785 9.953.156 10.119.797 10.316.652 

12 Versorgungsaufwendungen 

303.281 416.101 296.630 302.230 308.062 314.025 

13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 

6.536.070 7.177.320 7.155.175 6.967.275 6.979.975 6.950.675 

14 Abschreibungen 

4.353 1.183.848 1.274.060 1.295.460 1.295.460 1.295.460 

15 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse 

sowie besondere Finanzaufwendungen 

445.450 530.100 506.350 516.350 531.350 536.350 

16 

18 

Steueraufwendungen einschließlich 

Aufwendungen aus gesetzl. Umlageverpflichtungen 

Sonstige ordentliche Aufwendungen 

9.941.614 

16.641 

10.258.197 

19.070 

11.108.491 

19.020 

11.146.650 

19.020 

11.620.550 

19.020 

11.912.200 

19.020 

19 

Summe der ordentlichen Aufwendungen 

25.165.819 

28.617.662 

29.721.511 

30.200.141 

30.874.214 

31.344.382 

20 

Verwaltungsergebnis 

-1.577.036 

4.114.124 

4.689.074 

3.569.071 

3.670.144 

3.491.962 

21 

Finanzerträge 

-1.416.087 

-201.110 

-282.790 

-282.870 

-286.570 

-288.170 

22 

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 

920.557 

1.433.700 

1.016.150 

1.108.400 

1.380.400 

1.239.600 

23 

Finanzergebnis 

-495.530 

1.232.590 

733.360 

825.530 

1.093.830 

951.430 

24 

Ordentliches Ergebnis 

-2.072.567 

5.346.714 

5.422.434 

4.394.601 

4.763.974 

4.443.392 

25 

Außerordentliche Erträge 

-122.528 

-300 

0 

0 

0 

0 

26 

Außerordentliche Aufwendungen 

102.920 

0 

0 

0 

0 

0 

27 

Außerordentliches Ergebnis 

-19.608 

-300 

0 

0 

0 

0 

28 

Jahresergebnis vor interner 

-2.092.175 

5.346.414 

5.422.434 

4.394.601 

4.763.974 

4.443.392 

Leistungsverrechnung 

30 

Jahresergebnis nach interner 

-2.092.175 

5.346.414 

5.422.434 

4.394.601 

4.763.974 

4.443.392 

Leistungsverrechnung 

04.11.2013


Finanzhaushalt 2014 


Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


482.822 471.600 453.900 453.900 454.000 454.000 


2.770.506 2.921.273 2.941.500 2.949.750 2.958.000 2.958.000 


230.074 161.440 170.290 151.790 150.290 157.290 

04 

05 

Steuern und steuerähnliche Erträge 

einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen 

Einzahlungen aus Transferleistungen 

22.096.860 

559.480 

19.258.265 

609.833 

19.421.467 

628.300 

21.041.550 

647.100 

21.588.200 

666.600 

22.209.550 

686.600 

06 

07 

Zuweis. u.Zuschüsse f.lfd.Zwecke 

u.allg.Umlagen 

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 

16.114 

1.415.966 

0 

201.110 

37.700 

282.790 

7.700 

282.870 

7.700 

286.570 

7.700 

288.170 

08 Sonstige ordentliche und außerordentliche 

Einzahlungen (ohne Investitionstätigkeit) 

824.289 672.550 750.200 750.200 750.200 750.200 

09 

Summe Einzahlungen aus lfd. 

28.396.110 

24.296.071 

24.686.147 

26.284.860 

26.861.560 

27.511.510 

Verwaltungstätigkeit 

10 Personalauszahlungen 

-7.496.665 -8.594.170 -9.274.385 -9.392.347 -9.549.751 -9.734.548 

11 Versorgungsauszahlungen 

-718.260 -882.157 -874.760 -886.869 -901.938 -919.959 

12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 

-6.426.516 -7.084.770 -7.089.060 -6.901.160 -6.913.860 -6.884.560 

14 AZ f.Zuweis.u.Zuschüsse f.lfd.Zwecke sowie 

bes. Finanzauszahlungen 

-442.190 -530.100 -506.350 -516.350 -531.350 -536.350 

15 

16 

Auszahlungen für Steuern einschl. 

Auszahlungen aus gesetzl. Umlageverpflichtungen 

Zinsen und ähnliche Auszahlungen 

-10.708.121 

-919.158 

-10.277.267 

-1.433.700 

-11.589.411 

-1.016.150 

-11.165.670 

-1.108.400 

-11.639.570 

-1.380.400 

-11.931.220 

-1.239.600 

17 Sonst. ord.u.außerord. Auszahl. /ohne 

Invest.tätig 

-51.798 -65.350 -42.285 -42.285 -42.285 -42.285 

18 

Summe Auszahlungen aus lfd. 

-26.762.709 

-28.867.514 

-30.392.401 

-30.013.081 

-30.959.154 

-31.288.522 


19 

Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag aus lfd. 

1.633.401 

-4.571.443 

-5.706.254 

-3.728.221 

-4.097.594 

-3.777.012 


20 EZ aus Invest.zuweis.u.-zuschüssen 

u.Inv.beiträgen 

747.332 340.000 1.509.500 1.849.900 479.500 479.500 

21 EZ aus Abgängen d.Sachanlagevermögens u. 

imm.AV 

960.321 2.500.300 3.210.000 3.932.500 

0 

0 

22 EZ aus Abg.v.Vermög.gegenständen 

d.Finanzanl.Verm. 

89.326 92.750 89.600 90.100 283.100 278.100 

23 

Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 

1.796.978 

2.933.050 

4.809.100 

5.872.500 

762.600 

757.600 

24 

25 

AZ für den Erwerb von Grundstücken und 

Gebäuden 

AZ für Baumaßnahmen (AIB) 

-151.228 

-1.887.553 

-2.550.000 

-3.562.000 

-2.755.000 

-2.730.000 

-135.000 

-4.635.000 

-85.000 

-25.000 

-85.000 

-25.000 

26 AZ f. Invest. i.d.sonst.Sachanl.vermögen 

u.imm.AV 

-283.000 -472.200 -815.400 -1.074.400 -2.604.700 -819.400 

27 AZ für Investitionen in das 

Finanzanlagevermögen 

-210.156 -595.000 -148.500 -233.500 -3.188.500 -308.500 

28 

Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 

-2.531.937 

-7.179.200 

-6.448.900 

-6.077.900 

-5.903.200 

-1.237.900 

29 

Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbetrag 

-734.959 

-4.246.150 

-1.639.800 

-205.400 

-5.140.600 

-480.300 

aus Investitionstätigkeit 

30 EZ aus Kreditaufnahmen,inneren 

1.000.000 4.246.150 1.639.800 168.400 5.103.600 443.300 

Darl.u.Begeb.v.Anle 

04.11.2013


Finanzhaushalt 2014 


Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 

31 AZ für Kredittilg., innere Darl.u.Begebung 

-634.779 -823.200 -748.250 -786.960 -846.960 -873.960 

v.Anlei 

32 


a. Finanzierungstätigkeit 

365.221 

3.422.950 

891.550 

-618.560 

4.256.640 

-430.660 

33 

Einzahlungen aus fremden Finanzmitteln 

1.480.423 

0 

0 

0 

0 

0 

34 

Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln 

-1.463.360 

0 

0 

0 

0 

0 

35 


aus haushaltsunwirks. Zahlungsvorgängen 

17.063 

0 

0 

0 

0 

0 

36 


des Haushaltsjahres 

1.280.726 

-5.394.643 

-6.454.504 

-4.552.181 

-4.981.554 

-4.687.972 

37 Finanzmittelbestand am Anfang des 

0 -32.173.785 -37.568.428 -44.022.932 -48.575.113 -53.556.667 

Haushaltsjahres 

38 

Finanzmittelbestand am Ende des 

Haushaltsjahres 

1.280.726 

-37.568.428 

-44.022.932 

-48.575.113 

-53.556.667 

-58.244.639 


Erläuterungen zum Finanzhaushalt 

Im Finanzplanungszeitraum wurden unter Nr. 30 (EZ aus Kreditaufnahmen) folgende Aufnahmen geplant 

2014 

1.000.000 EUR Investitionsfondsdarlehen für das Feuerwehrgerätehaus Ginsheim 

639.800 EUR Kreditaufnahme Kreditmark zur Finanzierung der Investitionen 

2015 

168.400 EUR Kreditaufnahme Kreditmarkt zur Finanzierung der Investitionen 

2016 

1.000.000 EUR Investitionsfondsdarlehen für die Ortserschließungsstraße Ginsheim 

4.103.600 EUR Kreditaufnahme Kreditmarkt zur Finanzierung der Investitionen 

2017 

443.300 EUR Kreditaufnahme Kreditmarkt zur Finanzierung der Investitionen 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 01 Innere Verwaltung 


01 Innere Verwaltung 

Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-324.839 -333.100 -310.000 -310.000 -310.000 -310.000 


-50 

-50 

-50 

-50 

-50 

-50 


-87.317 -64.820 -73.920 -62.420 -60.920 -60.920 

04 Bestandsveränderungen und aktivierte 

Eigenleistungen 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 

Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. 

Erträge aus gesetzl. Umlagen 


-8 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


lfd. Zwecke und allg. Umlagen 

0 

0 -30.000 

0 

0 

0 

08 

09 

Erträge a. d. Auflösung v. Sonderposten a. 

Inv.-Zuweisungen, -zuschüssen, -beitr 


0 

-20.590 

-82.952 

-50 

-100.800 

-50 

-100.800 

-50 

-100.800 

-50 

-100.800 

-50 

10 


-432.803 

-480.972 

-514.820 

-473.320 

-471.820 

-471.820 


1.702.456 1.887.342 1.917.975 2.014.822 2.032.699 2.071.783 


260.481 375.000 261.530 266.428 271.551 276.783 


1.951.338 2.048.330 2.149.820 2.039.670 2.019.670 2.019.670 


337 338.417 385.860 385.860 385.860 385.860 

15 Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüsse 


3.175 17.000 12.300 12.300 12.300 12.300 

16 

17 

Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus 

gesetzl. Umlageverpflichtungen 

Transferaufwendungen 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

18 Sonstige ordentliche Aufwendungen 

16.084 18.700 18.700 18.700 18.700 18.700 

19 


3.933.872 

4.684.789 

4.746.185 

4.737.780 

4.740.780 

4.785.096 

20 


3.501.069 

4.203.817 

4.231.365 

4.264.460 

4.268.960 

4.313.276 

21 


-6.890 

-4.200 

-6.070 

-6.070 

-6.070 

-6.070 

22 


871.946 

550.000 

550.000 

550.000 

550.000 

550.000 

23 


865.056 

545.800 

543.930 

543.930 

543.930 

543.930 

24 


4.366.125 

4.749.617 

4.775.295 

4.808.390 

4.812.890 

4.857.206 

25 


-120.028 

-300 

0 

0 

0 

0 

26 


102.920 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


-17.108 

-300 

0 

0 

0 

0 

28 

Jahresergebnis vor internen 

4.349.017 

4.749.317 

4.775.295 

4.808.390 

4.812.890 

4.857.206 

Leistungsbeziehungen 

29 

Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 

Jahresergebnis nach internen 

4.349.017 

4.749.317 

4.775.295 

4.808.390 

4.812.890 

4.857.206 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 01 Innere Verwaltung 



Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 

01 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen, - 

zuschüssen u. -beiträgen 

117.630 

0 930.000 810.000 

0 

0 

02 Einzahlungen aus Abgängen des 

Sachanlagevermögens u. des imm. Anl.-Vermögen 

954.488 2.500.300 3.210.000 3.932.500 

0 

0 

03 Einzahlungen aus Abgängen v. 

Vermögensgegenständen d. Finanzanlagevermöge 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 

Summe investive Einzahlungen 

1.072.117 

2.500.300 

4.140.000 

4.742.500 

0 

0 

05 

06 

Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken 

und Gebäuden 

Auszahlungen für Baumaßnahmen 

-35.001 

-1.235.276 

-2.550.000 

-1.550.000 

-2.550.000 

-2.225.000 

-30.000 

-4.000.000 

-30.000 

0 

-30.000 

0 

07 Auszahlungen f. Investitionen in d. sonst. 

Sachanlagevermögen u. imm. AV 

-168.585 -43.900 -42.700 -53.000 -63.000 -98.000 

08 Auszahlungen für Investitionen in das 


-10.156 

0 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 

09 

Summe investive Auszahlungen 

-1.449.017 

-4.143.900 

-4.826.200 

-4.091.500 

-101.500 

-136.500 

10 

Saldo aus Investitionstätigkeit - 

-376.900 

-1.643.600 

-686.200 

651.000 

-101.500 

-136.500 

Einzahlungen ./. Auszahlungen 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0111101 Zentrale Dienstleistungen 



111 Verwaltungssteuerung und -service 

0111101 Zentrale Dienstleistungen 

Produktinformation 

Verantwortlich 

Organisationseinheit 

Frau Knußmann 

FB I 

Produktbeschreibung Das Produkt beinhaltet die unterstützenden Dienstleistungen für die Fachbereiche und andere Einrichtungen 

der Stadt zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs. 

Ziele 

Produktart 

Rechtsgrundlage 

• Sicherstellung des wirtschaftlichen und störungs-/unterbrechungsfreien Verwaltungsablaufs 

• Sicherstellung der erforderlichen Anzahl an benötigten Printmedien 

• Sicherstellung der zeitnahen Postbearbeitung und -zustellung (Austräger, Botendienst) 

• Sicherstellung des gesetzlichen Versicherungsschutzes 

intern 

Hessische Gemeindeordnung (HGO), Satzungen, verschiedene Gesetze 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111101 Zentrale Dienstleistungen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-150 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

-50 

-50 

-50 

-50 

-50 


-8.252 

-200 -10.200 

-200 

-200 

-200 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

-13 

0 

-50 

-100 

-50 

-100 

-50 

-100 

-50 

-100 

-50 

10 


-8.415 

-300 

-10.400 

-400 

-400 

-400 


203.030 214.440 210.420 223.932 228.295 232.751 


5.400 

5.100 

4.400 

4.488 

4.577 

4.669 


264.752 318.250 306.350 297.350 297.350 297.350 


0 

3.960 

3.760 

3.760 

3.760 

3.760 



0 

600 

400 

400 

400 

400 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


2.347 

3.700 

3.700 

3.700 

3.700 

3.700 

19 


475.530 

546.050 

529.030 

533.630 

538.082 

542.630 

20 


467.115 

545.750 

518.630 

533.230 

537.682 

542.230 

21 


8 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


8 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


467.123 

545.750 

518.630 

533.230 

537.682 

542.230 

25 


-537 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


-537 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


466.586 

545.750 

518.630 

533.230 

537.682 

542.230 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


466.586 

545.750 

518.630 

533.230 

537.682 

542.230 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111101 Zentrale Dienstleistungen 


-10.200 EUR Kostenersatzleistungen und -erstattungen (03) 

-10.200 EUR Sponsoring von geleasten Dienstfahrzeugen 

306.350 EUR Aufwendungen von Sach- und Dienstleistungen (13) 

117.500 EUR Sonstige Versicherungen (Unfallkasse Hessen, Haftpflicht, Eigenschaden, Strafrechtschutz ...) 

27.000 EUR Leasingkosten Kfz 

22.000 EUR Porto und Versandkosten 

22.000 EUR Treibstoffe 

20.000 EUR Instandhaltung von Kfz 

20.000 EUR Büromaterial 

17.000 EUR Mieten f. Kopierer u. Zeiterfassungsgeräte 

16.000 EUR Beiträge zu Verbänden (KGSt, HSGB, Freiherr-vom-Stein-Institut) 

15.500 EUR Gebäudebezogene Versicherungen (Elektronikversicherung, Globalversicherung ...) 

13.000 EUR Kfz-Versicherungen 

5.000 EUR Zeitungen und Fachliteratur 

11.350 EUR Sonstiges 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0111101 Zentrale Dienstleistungen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



537 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


537 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-9.218 -21.500 -21.500 -21.500 -21.500 -21.500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-9.218 

-21.500 

-21.500 

-21.500 

-21.500 

-21.500 

10 


-8.681 

-21.500 

-21.500 

-21.500 

-21.500 

-21.500 


04.11.2013


Investitionen 0111101 Zentrale Dienstleistungen 





Nr. Bezeichnung 


2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Verpflichtungs- 

Ermächtigungen 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

111005 Zentrale Dienstleist. - 

GWG 2011 

-469,10 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

26 AZ f. Invest. 

i.d.sonst.Sachanl.vermögen u.imm.A 

-469,10 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2012 

-2.620,84 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-2.620,84 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Beschaff.v.Büromasch. 2012 

-4.218,03 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-4.218,03 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Beschaff.v.Büromöbeln 2012 

-1.909,71 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-1.909,71 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2013 

0,00 

-3.500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-3.500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-5.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-5.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-13.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-13.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2014 

0,00 

0,00 

-3.500,00 

0,00 

-3.500,00 

-3.500,00 

-3.500,00 



0,00 

0,00 

-3.500,00 

0,00 

-3.500,00 

-3.500,00 

-3.500,00 



0,00 

0,00 

-5.000,00 

0,00 

-5.000,00 

-5.000,00 

-5.000,00 



0,00 

0,00 

-5.000,00 

0,00 

-5.000,00 

-5.000,00 

-5.000,00 



0,00 

0,00 

-13.000,00 

0,00 

-13.000,00 

-13.000,00 

-13.000,00 



0,00 

0,00 

-13.000,00 

0,00 

-13.000,00 

-13.000,00 

-13.000,00 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0111102 Bereitstellung von IKT-Ressourcen und -Dienstleistungen 




0111102 Bereitstellung von IKT-Ressourcen und -Dienstleistungen 




Herr Beckhaus 

FB I 

Produktbeschreibung Beschaffung, Bereitstellung und Betrieb der EDV- und Telekommunikations-Infrastruktur 

Ziele 

Produktart 


• störungs- und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der EDV- und Telekommunikations-Ressourcen während 

der regulären (Kern-)Arbeitszeit 

• Gewährleistung der zentralen Datensicherheit 

• Bereitstellung einer adäquaten Arbeitsplatzausstattung 

• Sicherstellung der technologischen Weiterentwicklung u.ä. 

• wirtschaftlicher Betrieb der gesamten IKT-Einrichtungen 

• Einhaltung des gesetzlich geregelten Datenschutzes 

intern 

Datenschutzgesetze, Verträge mit besonderen Vertragsbedingungen z.B. im Rahmen der Wartung 

und Pflege von Software 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111102 Bereitstellung von IKT-Ressourcen und -Dienstleistungen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-850 -1.100 

-200 

-200 

-200 

-200 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

-919 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-1.769 

-1.100 

-200 

-200 

-200 

-200 


111.021 113.728 117.710 126.938 129.474 132.063 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


34.383 35.330 35.470 35.470 35.470 35.470 


0 15.233 42.100 42.100 42.100 42.100 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


145.404 

164.291 

195.280 

204.508 

207.044 

209.633 

20 


143.635 

163.191 

195.080 

204.308 

206.844 

209.433 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


143.635 

163.191 

195.080 

204.308 

206.844 

209.433 

25 


0 

-300 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

-300 

0 

0 

0 

0 

28 


143.635 

162.891 

195.080 

204.308 

206.844 

209.433 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


143.635 

162.891 

195.080 

204.308 

206.844 

209.433 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111102 Bereitstellung von IKT-Ressourcen und -Dienstleistungen 


35.470 EUR Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (13) 

12.200 EUR Telefonkosten 

6.530 EUR Wartungskosten Datenverarbeitung 

6.000 EUR Büromaterial (Toner...) 

5.170 EUR Datenübertragungskosten 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0111102 Bereitstellung von IKT-Ressourcen und -Dienstleistungen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



259 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

300 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


259 

300 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-124.164 -17.000 -19.200 -29.500 -39.500 -74.500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-124.164 

-17.000 

-19.200 

-29.500 

-39.500 

-74.500 

10 


-123.905 

-16.700 

-19.200 

-29.500 

-39.500 

-74.500 


04.11.2013


Investitionen 0111102 Bereitstellung von IKT-Ressourcen und -Dienstleistungen 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

111002 IKT - Beschaffung von 

Hardware 2011 

-33.257,78 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-33.257,78 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

112004 IKT - GWG 2012 

-3.478,01 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 

Invest.zuweis.u.-zuschüssen u.Inv.be 

259,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-3.737,01 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Hardware 2012 

-53.549,94 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-53.549,94 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

112006 IKT - Standardsoftware 

2012 

-33.618,98 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-33.618,98 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

113004 IKT- GWG 2013 

0,00 

-5.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-5.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Hardware 2013 

0,00 

-9.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-9.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2013 

0,00 

-3.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-3.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

114004 IKT - GWG 2014 

0,00 

0,00 

-5.000,00 

0,00 

-5.000,00 

-5.000,00 

-5.000,00 



0,00 

0,00 

-5.000,00 

0,00 

-5.000,00 

-5.000,00 

-5.000,00 

114005 IKT 2014 - Beschaffung 

von Hardware 2014 

0,00 

0,00 

-13.200,00 

0,00 

-23.500,00 

-31.000,00 

-38.500,00 



0,00 

0,00 

-13.200,00 

0,00 

-23.500,00 

-31.000,00 

-38.500,00 


2014 

0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-3.500,00 

-31.000,00 



0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-3.500,00 

-31.000,00 

Erläuterungen: 

IKT 2014 - Beschaffung von Hardware 2014 

Inv. 114005 

Anschaffungen 2014 

7.000 EUR Ersatzbeschaffung von 10 PC`s 

3.000 EUR Netzwerkgeräte/Firewall 

3.200 EUR Ersatzbeschaffungen Kleingeräte 



7.500 EUR Ersatzbeschaffung Server 1 für Rh Gi 

04.11.2013


Investitionen 0111102 Bereitstellung von IKT-Ressourcen und -Dienstleistungen 


2.000 EUR Ersatzbeschaffung Kleingeräte 


15.000 EUR Ersatzbeschaffung Server 2 Rh Gi und Netzwerkspeicher 




22.500 EUR Ersatzbeschaffung Server 1+2 Rh Gu und Netzwerkspeicher 



04.11.2013


Produktbeschreibung 0111103 Personaldienstleistungen intern 




0111103 Personaldienstleistungen intern 




Frau Sänger 

FB II 

Produktbeschreibung Personalselektion (einschließlich Vertragswesen), Personalverwaltung und Personalbetreuung, Beteiligungswesen 

(Frauenbeauftragte und Personalrat), Fehlzeitenverwaltung (Urlaub, Krankheit, Dienstreisen), Arbeitsschutz, 

-medizin und Arbeitssicherheit, Berichtswesen (an Dienststellenleitung und städtische Gremien), 

Durchführung Berufsausbildung 

Ziele 

Produktart 


• korrekte, zeitgerechte, wirtschaftliche und ganzheitliche Personalverwaltung und -betreuung 

• Unterstützung der Fachbereiche bei der bedarfsbezogenen und fristgerechten Stellenbesetzung/-wiederbesetzung 

• fehlerfreie Fehlzeitenverwaltung 

• fristgerechte Sicherstellung der Beteiligungsverfahren 

• zeitgerechte Erstellung personalwirtschaftlicher Berichte 

• korrekte Umsetzung aller Bestimmungen zur Arbeitssicherheit und Arbeitsmedizin 

intern 

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Hessisches Beamtengesetz (HBG), Bürgerlicher Gesetzbuch (BGB) 

und alle Arbeitsgesetze 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111103 Personaldienstleistungen intern 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-8.087 -3.000 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-8.087 

-3.000 

-3.500 

-3.500 

-3.500 

-3.500 


165.765 188.502 216.360 222.900 226.315 229.800 


6.400 

6.000 

5.730 

5.712 

5.826 

5.942 


12.872 25.000 11.100 11.100 11.100 11.100 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


185.037 

219.502 

233.190 

239.712 

243.241 

246.842 

20 


176.950 

216.502 

229.690 

236.212 

239.741 

243.342 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


176.950 

216.502 

229.690 

236.212 

239.741 

243.342 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


176.950 

216.502 

229.690 

236.212 

239.741 

243.342 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


176.950 

216.502 

229.690 

236.212 

239.741 

243.342 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111103 Personaldienstleistungen intern 


216.360 EUR Personalaufwendungen (11) 

Hier wurde die Übernahme einer Auszubildenden für 6 Monate eingeplant. Die Kosten zum Besuch des Verwaltungsseminars Darmstadt für die Auszubildenden 

wird künftig unter den Personalaufwendungen veranschlagt (seither: Sach- und Dienstleistungen). 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0111103 Personaldienstleistungen intern 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0111104 Bezügeabrechnung 




0111104 Bezügeabrechnung 




Frau Guthmann 

FB II 

Produktbeschreibung Durchführung der monatlichen Lohn- und Gehaltsabrechnung (einschließlich Beihilfe und Reisekostenabrechnung) 

sowie Beratung der Beschäftigten bei entgeltbezogenen und abrechnungsspezifischen Fragen 

Ziele 

Produktart 


fristgerechte und korrekte Abrechnung aller Bezüge 

intern 

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Bundesbesoldungsordnung, Steuergesetze (insbesondere 

Lohnsteuer), Vorschriften zur Abgabe der Sozialversicherungsbeiträge, Reisekostenrecht 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111104 Bezügeabrechnung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-1 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-1 

0 

0 

0 

0 

0 


54.373 54.436 59.220 62.108 63.287 64.492 


4.800 

4.500 

4.000 

4.080 

4.161 

4.244 


12.005 13.050 15.050 15.050 15.050 15.050 


0 

4.932 

3.400 

3.400 

3.400 

3.400 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


71.178 

76.918 

81.670 

84.638 

85.898 

87.186 

20 


71.178 

76.918 

81.670 

84.638 

85.898 

87.186 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


71.178 

76.918 

81.670 

84.638 

85.898 

87.186 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


71.178 

76.918 

81.670 

84.638 

85.898 

87.186 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


71.178 

76.918 

81.670 

84.638 

85.898 

87.186 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111104 Bezügeabrechnung 



5.050 EUR Wartungskosten Datenverarbeitung 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0111104 Bezügeabrechnung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-4.463 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-4.463 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-4.463 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Investitionen 0111104 Bezügeabrechnung 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

110005 Bezügeabrechnung - 

Software Personalabrechnung 

-4.462,50 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-4.462,50 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0111105 Personaldienstleistungen für Externe 




0111105 Personaldienstleistungen für Externe 




Frau Guthmann, Herr Auer 

FB II 

Produktbeschreibung Personalselektion (einschließlich Vertragswesen) inklusive komplette Personalsachbearbeitung, -betreuung 

und -verwaltung, Durchführung der monatlichen Lohn- und Gehaltsabrechnung (einschließlich Reisekostenabrechnung), 

Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin und -sicherheit für Externe 

Ziele 

Produktart 


korrekte, zeitgerechte, kundenorientierte und wirtschaftliche Erledigung aller Personalangelegenheiten 

(einschließlich Lohn- und Gehaltsabrechnung), korrekte Umsetzung aller Bestimmungen zur Arbeitssicherheit 

und Arbeitsmedizin 

extern 

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Arbeitsgesetze, Steuergesetze, 

Vorschriften zur Abgabe der Sozialversicherungsbeiträge, Reisekostenrecht 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111105 Personaldienstleistungen für Externe 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-36.223 -34.100 -31.800 -31.800 -31.800 -31.800 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-36.223 

-34.100 

-31.800 

-31.800 

-31.800 

-31.800 


49.084 51.248 51.120 54.666 55.752 56.844 


1.320 

1.800 

1.200 

1.224 

1.248 

1.273 


112 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


50.517 

53.048 

52.320 

55.890 

57.000 

58.117 

20 


14.294 

18.948 

20.520 

24.090 

25.200 

26.317 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


14.294 

18.948 

20.520 

24.090 

25.200 

26.317 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


14.294 

18.948 

20.520 

24.090 

25.200 

26.317 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


14.294 

18.948 

20.520 

24.090 

25.200 

26.317 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0111105 Personaldienstleistungen für Externe 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0111106 Personalvertretung 




0111106 Personalvertretung 




Personalrat 

Personalrat 

Produktbeschreibung Das Produkt beinhaltet die Leistungen und Ressourcen zur Wahrnehmung der Rechte der Beschäftigten. 

Ziele 

Produktart 


Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen des Personalvertretungsgesetzes und des Schwerbehindertengesetzes 

(Integration der Schwerbehinderten in den Arbeitsprozess) 

intern 

Hessisches Personalvertretungsgesetz (HPVG), Arbeitsgesetze, Sozialgesetzbuch IX (SGB IX), etc. 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111106 Personalvertretung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

-100 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

-100 

0 

0 

0 

0 


4.275 

4.000 

4.000 

4.000 

4.000 

4.000 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


5.381 

5.400 

5.400 

5.400 

5.400 

5.400 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


9.656 

9.400 

9.400 

9.400 

9.400 

9.400 

20 


9.656 

9.300 

9.400 

9.400 

9.400 

9.400 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


9.656 

9.300 

9.400 

9.400 

9.400 

9.400 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


9.656 

9.300 

9.400 

9.400 

9.400 

9.400 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


9.656 

9.300 

9.400 

9.400 

9.400 

9.400 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0111106 Personalvertretung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0111107 Veranlagung von Steuern, Gebühren und Beiträgen 




0111107 Veranlagung von Steuern, Gebühren und Beiträgen 




Frau Pfalz, Frau Andreas, Frau Dorbert 

FB I 

Produktbeschreibung Das Produkt beinhaltet die Leistungen und Ressourcen zur Festsetzung und Veranlagung von Steuern, Beiträgen 

und Abfallgebühren. 

Ziele 

Produktart 


vollständige und zeitnahe Festsetzung und Veranlagung von Steuern, Beiträgen und Abfallgebühren im Rahmen 

der Rechtsgrundlagen 

extern 

Abgabenordnung (AO), Hess. Kommunalabgabengesetz (KAG), Grundsteuergesetz (GrStG), Gewerbesteuergesetz 

(GewStG), städtische Satzungen und Beschlüsse, Hess. Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG) 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111107 Veranlagung von Steuern, Gebühren und Beiträgen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-2.380 -5.380 -5.380 -3.880 -2.380 -2.380 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-2.380 

-5.380 

-5.380 

-3.880 

-2.380 

-2.380 


68.992 91.482 110.640 96.574 78.909 79.558 


6.000 

5.400 

4.200 

4.284 

4.369 

4.457 


1.813 

3.700 

3.500 

3.500 

3.500 

3.500 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


76.805 

100.582 

118.340 

104.358 

86.778 

87.515 

20 


74.425 

95.202 

112.960 

100.478 

84.398 

85.135 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


74.425 

95.202 

112.960 

100.478 

84.398 

85.135 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


74.425 

95.202 

112.960 

100.478 

84.398 

85.135 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


74.425 

95.202 

112.960 

100.478 

84.398 

85.135 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0111107 Veranlagung von Steuern, Gebühren und Beiträgen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0111108 Kasse und Buchhaltung 




0111108 Kasse und Buchhaltung 




Herr Müller, Frau Pfalz, Frau Werner 

FB I 

Produktbeschreibung Das Produkt beinhaltet die gesamte Abwicklung des kommunalen Zahlungsverkehrs (außer Eigenbetrieb KWG) 

einschließlich Buchhaltung (Debitoren, Kreditoren) und die Bearbeitung von Forderungen. 

Ziele 

Produktart 


• ordnungsgemäße, sichere und wirtschaftliche Buchführung 

• zeitnahe und vollständige Realisierung der Einnahmen und Ausgaben 

• wirtschaftliche und bedarfsgerechte Aufnahme von Kassenkredite 

• gewinnbringende Verwaltung nicht benötigter Kassenmittel 

intern 

Hessische Gemeindeordnung (HGO), Abgabenordnung (AO), Kommunales Abgabengesetz (KAG), Eigenbetriebsgesetz 

(EigBGes), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO), Gemeindekassenverordnung (GemKVO), 

Insolvenzordnung (InsO), Hess. Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG), Hess. Verwaltungsvollstreckungsgesetz 

(HVwVG), Dienstanweisungen 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111108 Kasse und Buchhaltung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-3.048 -2.380 -2.980 -2.980 -2.980 -2.980 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




-8 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

-12 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-3.067 

-2.380 

-2.980 

-2.980 

-2.980 

-2.980 


227.363 235.048 242.270 261.272 266.495 271.824 


1.400 

1.200 

0 

0 

0 

0 


25.109 28.700 29.800 29.800 29.800 29.800 


337 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

3.000 

3.500 

3.500 

3.500 

3.500 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


254.210 

267.948 

275.570 

294.572 

299.795 

305.124 

20 


251.143 

265.568 

272.590 

291.592 

296.815 

302.144 

21 


-6.904 

-4.200 

-6.070 

-6.070 

-6.070 

-6.070 

22 


421.403 

550.000 

550.000 

550.000 

550.000 

550.000 

23 


414.499 

545.800 

543.930 

543.930 

543.930 

543.930 

24 


665.642 

811.368 

816.520 

835.522 

840.745 

846.074 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


665.642 

811.368 

816.520 

835.522 

840.745 

846.074 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


665.642 

811.368 

816.520 

835.522 

840.745 

846.074 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111108 Kasse und Buchhaltung 


550.000 EUR Zinsen und ähnliche Aufwendungen (22) 

550.000 EUR Zinsen für kurzfristige Kredite (Liquiditätskredite) 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0111108 Kasse und Buchhaltung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0111109 Finanzdienste 




0111109 Finanzdienste 




Frau Pfalz, Frau Werner, Frau Wollek, Frau Andreas 

FB I 

Produktbeschreibung Das Produkt beinhaltet die Leistungen und Ressourcen 

• zur Erstellung des Haushaltsplans und des Jahresabschlusses für die gesamte Verwaltung und den Eigenbetrieb 

SBB zur Überwachung und Steuerung des Haushaltsvollzugs (Controlling) 

Ziele 

Produktart 


• Aufstellung eines ausgeglichenen und genehmigungsfähigen Haushaltsplans (zur Sicherstellung einer 

geordneten Finanzwirtschaft und wirtschaftlichen Aufgabenerfüllung) 

• Erstellen prüfungsfähiger Jahresabschlüsse 

• Flexiblisierung von Haushaltsplanung und -vollzug 

• flächendeckende Kosten- und Leistungsrechnung 

• Erstellung eines Produktkatalogs und eines produktorientierten Haushaltsplans 

• zeitnahe Bereitstellung aller erforderlichen finanziellen Entscheidungsgrundlagen für die politische und 

verwaltungsinterne Steuerung 

• Optimierung des Vermögens 

intern 

Hess. Gemeindeordnung (HGO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO), Eigenbetriebsgesetz 

(EBG), Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG), Satzungen und Beschlüsse, Dienstanweisungen 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111109 Finanzdienste 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-16.660 -16.660 -16.660 -16.660 -16.660 -16.660 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

-7.637 

-13.855 

0 

-32.200 

0 

-32.200 

0 

-32.200 

0 

-32.200 

0 

10 


-24.297 

-30.515 

-48.860 

-48.860 

-48.860 

-48.860 


143.128 146.516 170.220 184.220 186.617 191.236 


201.361 319.600 213.100 217.162 221.305 225.531 


60.393 132.220 87.470 97.470 77.470 77.470 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


404.882 

598.336 

470.790 

498.852 

485.392 

494.237 

20 


380.585 

567.821 

421.930 

449.992 

436.532 

445.377 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


450.544 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


450.544 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


831.128 

567.821 

421.930 

449.992 

436.532 

445.377 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


831.128 

567.821 

421.930 

449.992 

436.532 

445.377 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


831.128 

567.821 

421.930 

449.992 

436.532 

445.377 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111109 Finanzdienste 



-16.660 EUR Kostenerstattungen vom SBB für kaufmännische Geschäftsführung 


50.000 EUR Aufwend. f. Steuerberater u. Wirtschaftsprüfer (Prüfung Jahresabschlüsse, Umsatzsteuererklärungen) 

20.000 EUR Aufwend. f. Sachverständige, RAe (Dienstleistungen für Software) 

10.000 EUR Aufwend. f. betriebswirtschaftl. Beratungen 


Die Zinsaufwendungen (22) werden künftig im Produkt 16.612.01 veranschlagt. 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0111109 Finanzdienste 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



33.590 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


33.590 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



-10.156 

0 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 

09 


-10.156 

0 

-8.500 

-8.500 

-8.500 

-8.500 

10 


23.434 

0 

-8.500 

-8.500 

-8.500 

-8.500 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0111110 Grundstücksmanagement 




0111110 Grundstücksmanagement 




Herr Richter, Herr Hummel 

FB III 

Produktbeschreibung Verwaltung aller unbebauten Grundstücke der Verwaltung der Stadt, Verwaltung der Kleingärten, 

Baulanderschließung / An- und Verkauf von Grundstücken, vereinfachte Bodenumlegung, Grundstücksverkehr 

Ziele 

Produktart 


Optimierung des Bestandes an Liegenschaften zur Erhaltung des städtischen Vermögens 

extern 

Baugesetzbuch, Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI), Raumordnungsgesetz, 

Bundesnaturschutzgesetz 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111110 Grundstücksmanagement 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-49.769 -38.000 -37.000 -37.000 -37.000 -37.000 


-50 

0 

0 

0 

0 

0 


-3.332 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-53.151 

-38.000 

-37.000 

-37.000 

-37.000 

-37.000 


69.530 70.778 76.780 82.458 84.096 85.769 


2.000 

1.800 

1.700 

1.734 

1.768 

1.804 


53.321 68.000 71.000 62.000 62.000 62.000 


0 

5.647 

5.400 

5.400 

5.400 

5.400 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


5.277 

7.000 

7.000 

7.000 

7.000 

7.000 

19 


130.128 

153.225 

161.880 

158.592 

160.264 

161.973 

20 


76.977 

115.225 

124.880 

121.592 

123.264 

124.973 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


76.977 

115.225 

124.880 

121.592 

123.264 

124.973 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


102.920 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


102.920 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


179.897 

115.225 

124.880 

121.592 

123.264 

124.973 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


179.897 

115.225 

124.880 

121.592 

123.264 

124.973 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111110 Grundstücksmanagement 


-37.000 EUR Privatrechtliche Leistungsentgelte (01) 

-35.000 EUR Pachterträge für Kleingärten und landwirtschaftliche Flächen 

-2.000 EUR Sonstiges 

Reduzierung der Erträge ggü. dem Vorjahr durch Wegfall von Mieterträgen für MAN-Parkplätze durch den Bau der Bahnunterführung 


13.000 EUR Mieten für Kleingartengrundstücke des Landes 

17.000 EUR Unterhaltung der unbebauten Grundstücke und Festplätze 

10.000 EUR Wartungskosten Geographisches Informationssystem 

19.000 EUR Kosten für Umlegungsverfahren, Grenzregelungen, Vermessungen 

8.000 EUR Abfallgebühren Sperrmüll aus Kleingärten 


7.000 EUR Sonstige ordentlichen Aufwendungen (18) 

7.000 EUR Grundsteuer 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0111110 Grundstücksmanagement 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



1.781 

0 

0 

0 

0 

0 



703.951 2.500.000 3.210.000 3.932.500 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


705.731 

2.500.000 

3.210.000 

3.932.500 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


-13.681 

-742.080 

-2.530.000 

0 

-2.550.000 

-650.000 

-30.000 

-500.000 

-30.000 

0 

-30.000 

0 



0 

0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-755.762 

-2.530.000 

-3.201.000 

-531.000 

-31.000 

-31.000 

10 


-50.031 

-30.000 

9.000 

3.401.500 

-31.000 

-31.000 


04.11.2013


Investitionen 0111110 Grundstücksmanagement 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

308011 Grundstücke im 

Gewerbegebiet "Am Mainspitzdre 

-1.904,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

25 AZ für Baumaßnahmen (AIB) -1.904,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

309001 Grdst.management - 

Baugebiete A + B 

-509.122,83 

0,00 

10.000,00 

0,00 

3.432.500,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


21 EZ aus Abgängen 

d.Sachanlagevermögens u. imm.AV 

24 AZ für den Erwerb von 

Grundstücken und Gebäuden 

1.780,54 

177.865,00 

-368,43 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

510.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

3.932.500,00 


0,00 -500.000,00 

0,00 -500.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

309002 Gewerbegebiet "Am 

Mainspitzdreieck" 

311.564,66 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



355.181,57 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

310002 An- und Verkauf von 

Grundstücken 2010 

-387,70 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-387,70 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



162.744,33 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



170.903,97 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

312024 Abwasseranschluss 

Altrhein z. Bootshaus 

-12.925,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-12.925,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-30.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-30.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

313010 Erweiterung 

Gewerbegebiet Am Mainspitzdrei 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 











314002 Grundstücksmanagem. - 

GWG 2014 



314003 Grundst.management - 

Ersatzsportflächen ASS 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

2.500.000,00 

-2.500.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

-50.000,00 

200.000,00 

-50.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-150.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

-30.000,00 

0,00 

-30.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

-30.000,00 

0,00 

-30.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

-30.000,00 

0,00 

-30.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

25 AZ für Baumaßnahmen (AIB) 0,00 

0,00 -150.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

04.11.2013


Investitionen 0111110 Grundstücksmanagement 




2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

314004 Erweiterung des 

Gewerbegebiets Am Mainspitzdr 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

0,00 

2.500.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

0,00 

-2.500.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Grdst.management - Baugebiete A + B 

Inv. 309001 

Einzahlungen im Jahr 2014 

510.000 EUR Erlöse aus dem Verkauf eines Grundstücks für den Supermarkt in Ginsheim 

Auszahlungen im Jahr 2014 

500.000 EUR Teilbetrag für den 2. Bauabschnitt Ulmenstraße, Abriss Gebäude, Baufeldräumung, weitere Erschließung 


3.932.500 EUR Verkauf der Grundstücke im Baugebiet A 


500.000 EUR restliche Baukosten für die Erschließung des Wohngebiet A 

An- und Verkauf von Grundstücken 2014 

Inv.-Nr. 314001 

Verkauf eines Grundstücks in der Jahrstraße 

Grundst.management - Ersatzsportflächen ASS 

Inv. 314003 

Herstellung einer Sportwiese und eines Mehrzweckspielfeldes an der A.-Schweitzer-Schule 

Erweiterung des Gewerbegebiets Am Mainspitzdreieck 

Inv.-Nr. 314004 

Ankauf von Grundstücken im 2. Abschnitt des Gewerbegebietes im Wege einer Baulandumlegung sowie Vermarktung an einen Investor 

(1. Kaufpreisrate). Die 2. Rate des Kaufpreises i.H.v. ca. 5 Mio EUR, die voraussichtlich im Jahr 2018 gezahlt wird, soll zu Sondertilgung 

eines Darlehens, das zur Übernahme der Grundstücke von der DSK aufgenommen würde, verwendet werden. 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0111111 Gebäudemanagement 




0111111 Gebäudemanagement 




Herr Tausch, Herr Hummel 

FB III 

Produktbeschreibung Planung, Bau, Verwaltung, Bewirtschaftung und Unterhaltung von Verwaltungsgebäuden und kommunalen 

Einrichtungen 

Ziele 

Produktart 


• Optimierung des Wertes und der laufenden Unterhaltung 

• Optimierung der Nutzungsbedingungen 

intern 

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) u.a. 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111111 Gebäudemanagement 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-271.972 -295.000 -270.000 -270.000 -270.000 -270.000 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-2.725 

0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

-12.009 

-69.097 

0 

-68.500 

0 

-68.500 

0 

-68.500 

0 

-68.500 

0 

10 


-286.705 

-364.097 

-339.500 

-339.500 

-339.500 

-339.500 


331.466 359.310 301.400 324.402 330.880 337.487 


2.000 

1.800 

1.700 

1.734 

1.768 

1.804 


1.342.856 1.235.160 1.345.620 1.295.620 1.295.620 1.295.620 


0 307.368 330.300 330.300 330.300 330.300 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


8.091 

8.000 

8.000 

8.000 

8.000 

8.000 

19 


1.684.413 

1.911.638 

1.987.020 

1.960.056 

1.966.568 

1.973.211 

20 


1.397.708 

1.547.541 

1.647.520 

1.620.556 

1.627.068 

1.633.711 

21 


6 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


6 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


1.397.714 

1.547.541 

1.647.520 

1.620.556 

1.627.068 

1.633.711 

25 


-119.491 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


-119.491 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


1.278.223 

1.547.541 

1.647.520 

1.620.556 

1.627.068 

1.633.711 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


1.278.223 

1.547.541 

1.647.520 

1.620.556 

1.627.068 

1.633.711 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111111 Gebäudemanagement 


Haushaltskonsolidierungsbeschluss zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2013: 

Der Ansatz für die Gebäudeunterhaltung (Produkt 01.111.11, Sachkonten 6161000 und 6161001) wird bis 2016 auf insgesamt 340.000 EUR pro Jahr begrenzt 

(Einsparungen ca. 40.000 EUR/Jahr). 

Die Ansätze für die Unterhaltung der Gebäude wurden entsprechend reduziert; zusätzlich wurden die bereits beschlossenen Mittel i.H.v. 50.000 EUR für den 

Umbau der Kita VII eingeplant. 


-270.000 EUR Mieterträge für Gebäude und Räume 

Reduzierung der Erträge ggü. dem Vorjahr durch den Wegfall des Gebäudes Kolpingstr. und ASB-Gebäude 

1.345.620 EUR Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (13) 

390.000 EUR Instandhaltung der Gebäude und Außenanlagen; zusätzlich enthalten sind 

50.000 EUR für den Umbau der Kita VII Pestalozzistr. (Toilettenanlage u.a.) 

297.000 EUR Fremdreinigung (davon 52.000 EUR durch SBB) 

220.000 EUR Gas 

100.000 EUR Strom 

80.000 EUR Unterhaltung der Gebäude und Außenanlagen durch SBB (davon 40.000 EUR für Grünpflege) 

56.000 EUR Aufwendungen für bezogene Leistungen (Verträge mit Bgh-Wirten, Beschallung Bgh); seither unter Personalaufwendungen gebucht 

45.000 EUR Heizöl 

40.000 EUR Abfallgebühren 

30.000 EUR Abwassergebühren 

30.000 EUR Beiträge für gebäudebezogene Versicherungen 

25.000 EUR Wasser 

24.000 EUR Wartungskosten sonstige Technik (ohne EDV) 

22.000 EUR Mieten 

15.000 EUR Verbrauchsmittel (Toilettenpapier, Leuchtmittel, Reinigungsmaterial) 

13.000 EUR Aufwendungen für Sachverständigenkosten (Architektenhonorar Sanierungsmaßnahmen Kita I, H.-Löns-Allee 84-86.BB Gu) 

7.000 EUR Leasing (Handtuch- und Seifenspender ...) 

6.000 EUR Materialaufwand für Einrichtungen und Ausstattungen 

6.000 EUR Instandhaltung von Einrichtungen und Ausstattungen 


8.000 EUR Sonstige ordentliche Aufwendungen (18) 

8.000 EUR Grundsteuer 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0111111 Gebäudemanagement 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



82.000 

0 930.000 810.000 

0 

0 



250.000 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


332.000 

0 

930.000 

810.000 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


-21.320 

-493.195 

-20.000 

-1.550.000 

0 

-1.575.000 

0 

-3.500.000 

0 

0 

0 

0 



-30.741 -4.400 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-545.256 

-1.574.400 

-1.575.000 

-3.500.000 

0 

0 

10 


-213.256 

-1.574.400 

-645.000 

-2.690.000 

0 

0 


04.11.2013


Investitionen 0111111 Gebäudemanagement 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

309018 Neubau Jugendzentrum 

Ginsheim 

1.977,13 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



1.243,26 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

309034 Sanierung Kommunales 

Kino 

-22.910,31 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-22.910,31 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

310015 Anbau Kita IV f. 

Krabbelgruppe 

313,08 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

310020 Stützmauer/Zaun Kita I 

(apl) 

3.194,63 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



3.194,63 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

311003 Gebäudemanagement - 

Betriebsausstattung 2011 

-9.118,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-9.118,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2011 

-366,03 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-366,03 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

311012 Anbau Kita III f. 

Krabbelgruppe 

-25.682,73 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


82.000,00 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

311018 Anschaff. v. 2 

Rednerpulten für Bürgerhäuser 

-1.720,01 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-1.720,01 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

311019 Verkauf des 

ASB-Hauses Darmst.-Landstr. 

250.000,50 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



250.000,50 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

311021 Mauer Rathaushof 

Ginsheim (apl) 

-9.188,58 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-398,65 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2012 

-1.408,58 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-1.408,58 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-1.581,28 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-1.581,28 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

312003 Sanierung Rathaus 


-11.305,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

04.11.2013


Investitionen 0111111 Gebäudemanagement 




2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

312004 Neubau Bürgerhaus 

Gustavsburg 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

-3.500.000,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

810.000,00 


0,00 

0,00 

0,00 -3.500.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

312006 Energetische Sanierung 

Kita III 

-137.937,68 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

312018 Klimaanlage 

Kommunales Kino (apl) 

-43.673,86 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-2.448,74 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

312019 Sanierung Trauerhalle 

Ginsheim (aus Aufwand) 

-203.848,50 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-16.546,95 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2013 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-3.400,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-3.400,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

313003 Neubau 

Feuerwehrgerätehaus Ginsheim 

0,00 

-1.550.000,00 

-620.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


0,00 

0,00 

930.000,00 

25 AZ für Baumaßnahmen (AIB) 0,00 -1.550.000,00 -1.550.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

313008 Kita III - Abstellcontainer 

0,00 

-10.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-10.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

313009 Kita VIII - Spielhaus 

0,00 

-10.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-10.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

314014 Kita II - Rückbau Hügel 

u. Ersatzspielgerät 

0,00 

0,00 

-25.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 -25.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Neubau Bürgerhaus Gustavsburg 

Invest.-Nr. 312004 

3.500.000 EUR Geplante Baukosten für den Neubau des Bürgerhauses Gustavsburg im Jahr 2015 

810.000 EUR Investitionszuschuss des Landes aus dem Regionalfond 

Neubau Feuerwehrgerätehaus Ginsheim 

Inv.-Nr. 313003 

Teilweise Verschiebung der Investition nach 2014 gemäß Beschluss der Gemeindevertretung vom 28.06.2012. 

Die Innenausstattung des Gerätehauses wird im Produkt 02.126.01 bei Inv-Nr. 414006 geplant. 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0111112 Verwaltungsleitung 




0111112 Verwaltungsleitung 




Bürgermeister von Neumann 

FB V 

Produktbeschreibung Das Produkt beinhaltet alle Leistungen und Ressourcen, die zur Wahrnehmung der Aufgaben des 

Bürgermeisters als hauptamtlicher Wahlbeamter und als Leiter der Verwaltung notwendig sind. 

Ziele 

Produktart 


• Wahrnehmung der gesetzlichen Aufgaben als Bürgermeister im Interesse des Gemeinwohls der 

Einwohnerschaft 

• Repräsentationen der Stadt Ginsheim-Gustavsburg gegenüber Dritten 

• Leitung der Stadtverwaltung 

intern/extern 

Hessische Gemeindeordnung (HGO), Eigenbetriebsgesetz (EigBGes), kommunale Satzungen, Beschlüsse der 

Organe, Dienstanweisungen 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111112 Verwaltungsleitung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-140 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-140 

0 

0 

0 

0 

0 


127.129 140.384 136.690 140.568 143.237 145.959 


20.400 19.000 17.500 17.850 18.207 18.571 


17.347 27.000 26.000 26.000 26.000 26.000 


0 

0 

100 

100 

100 

100 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


369 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


165.245 

186.384 

180.290 

184.518 

187.544 

190.630 

20 


165.105 

186.384 

180.290 

184.518 

187.544 

190.630 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


165.105 

186.384 

180.290 

184.518 

187.544 

190.630 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


165.105 

186.384 

180.290 

184.518 

187.544 

190.630 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


165.105 

186.384 

180.290 

184.518 

187.544 

190.630 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111112 Verwaltungsleitung 



6.750 EUR Geschenke bis 35 EUR 

6.370 EUR Verfügungsmittel Bürgermeister 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0111112 Verwaltungsleitung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0111113 Betreuung der kommunalen Gremien 




0111113 Betreuung der kommunalen Gremien 




Frau Schorr 

FB V 

Produktbeschreibung Das Produkt beinhaltet die Leistungen und Ressourcen zur organisatorischen und fachlichen Unterstützung 

der Arbeit der Organe, des Bürgermeisters und der Gremien der Stadt. 

Organe: Stadtverordnetenversammlung, Magistrat 

Weitere Gremien: Ausschüsse, Kommissionen und Beiräte 

Ziele 

Produktart 


• Sicherstellung eines reibungslosen und termingerechten Ablaufs der Arbeit der Organe, des Bürgermeisters 

und der Gremien 

• effiziente Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung, den Gremien und den einzelnen Mandatsträgern 

• zeitnahe und sachgerechte Bereitstellung der Informationen im Ratsinformationssystem für die Mandatsträger 

und die Bürger/innen 

• angemessene, zielgruppenorientierte Repräsentation nach Außen 

intern/extern 

Hessische Gemeindeordnung (HGO), kommunale Satzungen, Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung, 

Beschlüsse der Organe, Hessisches Gesetz über die Gleichberechtigung von Frauen und Männern und zum 

Abbau von Diskriminierung von Frauen in der öffentlichen Verwaltung (HGlG) 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111113 Betreuung der kommunalen Gremien 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-1.747 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-1.747 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 


40.575 107.572 104.370 106.840 108.969 111.143 


4.800 

4.500 

4.000 

4.080 

4.161 

4.244 


63.721 72.720 72.970 72.970 72.970 72.970 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



3.175 

3.400 

3.400 

3.400 

3.400 

3.400 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


112.271 

188.192 

184.740 

187.290 

189.500 

191.757 

20 


110.524 

186.192 

182.740 

185.290 

187.500 

189.757 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


110.524 

186.192 

182.740 

185.290 

187.500 

189.757 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


110.524 

186.192 

182.740 

185.290 

187.500 

189.757 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


110.524 

186.192 

182.740 

185.290 

187.500 

189.757 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111113 Betreuung der kommunalen Gremien 



62.000 EUR Sitzungsgelder 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0111113 Betreuung der kommunalen Gremien 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0111114 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 




0111114 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 




Herr Klopp 

FB V 

Produktbeschreibung Das Produkt beinhaltet die Darstellung der Stadt in der Öffentlichkeit und die Information der Bürger/innen 

über die Dienstleistungen der Verwaltung. 

Ziele 

Produktart 


• Darstellung der Stadt in der Öffentlichkeit 

• Information der Bürgerinnen und Bürger 

extern 

§ 66 Abs. 2 HGO 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111114 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-8 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-2.691 

0 

-100 

-100 

-100 

-100 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-2.698 

0 

-100 

-100 

-100 

-100 


50.477 51.196 55.590 59.821 61.013 62.230 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


27.607 30.800 30.750 30.750 30.750 30.750 


0 

540 

100 

100 

100 

100 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


78.084 

82.536 

86.440 

90.671 

91.863 

93.080 

20 


75.385 

82.536 

86.340 

90.571 

91.763 

92.980 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


75.385 

82.536 

86.340 

90.571 

91.763 

92.980 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


75.385 

82.536 

86.340 

90.571 

91.763 

92.980 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


75.385 

82.536 

86.340 

90.571 

91.763 

92.980 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111114 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 



18.000 EUR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit (Internetauftritt, Veröffentlichungen, Veranstaltungen) 

9.000 EUR Aufwendungen für Repräsentationen (Jahresempfang, Vereinsrevue) 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0111114 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 

10 


0 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 


04.11.2013


Investitionen 0111114 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

513001 Presse- u. 

Öffentlichkeitsarbeit - GWG 2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

514001 Presse- u. 


0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0111115 Städtepartnerschaften 




0111115 Städtepartnerschaften 




Herr Klopp 

FB V 

Produktbeschreibung Das Produkt beinhaltet die Förderung des kulturellen Austauschs zwischen den Bürgerinnen und Bürgern der 

Partnerstädten Bouguenais (Frankreich) und Ginsheim-Gustavsburg 

Ziele 

Produktart 


Förderung der Völkerverständigung 

extern 

Charta der Städtepartnerschaften vom 19.06.2010 zwischen Bouguenais und Ginsheim-Gustavsburg (Charte de 

Jumelage-Coopération) 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111115 Städtepartnerschaften 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-2.940 

0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-1.070 

0 

-100 

-100 

-100 

-100 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 -30.000 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-4.010 

0 

-33.100 

-3.100 

-3.100 

-3.100 


20.947 16.828 20.950 22.592 23.041 23.501 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


20.001 25.200 76.800 28.650 28.650 28.650 


0 

737 

700 

700 

700 

700 



0 10.000 

5.000 

5.000 

5.000 

5.000 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


40.948 

52.765 

103.450 

56.942 

57.391 

57.851 

20 


36.937 

52.765 

70.350 

53.842 

54.291 

54.751 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


36.937 

52.765 

70.350 

53.842 

54.291 

54.751 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


36.937 

52.765 

70.350 

53.842 

54.291 

54.751 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


36.937 

52.765 

70.350 

53.842 

54.291 

54.751 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111115 Städtepartnerschaften 


-30.000 EUR Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke (07) 

-20.000 EUR EU-Fördermittel für das Festwochenende zum 25-jährigen Jubiläum der Städtepartnerschaft 

-10.000 EUR Sponsoring für das Jubiläum 


60.000 EUR Aufwendungen für Veranstaltungen (davon 48.000 EUR für das 26-jährige Jubiläum) 

5.000 EUR Reisekosten für Vortreffen in Bouguenais 

5.000 EUR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0111115 Städtepartnerschaften 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 

10 


0 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 


04.11.2013


Investitionen 0111115 Städtepartnerschaften 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

513002 Städtepartnerschaften - 

GWG 2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0111116 Förderung der Gleichstellung von Frauen 




0111116 Förderung der Gleichstellung von Frauen 



Gleichstellungsbeauftragte 

Produktbeschreibung Überwachung der Einhaltung des Hessischen Gesetzes über die Gleichberechtigung von Frauen und Männern 

und zum Abbau von Diskriminierungen von Frauen in der öffentlichen Verwaltung und des Frauenförderplans 

der Stadtverwaltung Ginsheim-Gustavsburg 

Ziele 

Produktart 

Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Frauen, Chancengleichheit 

intern 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111116 Förderung der Gleichstellung von Frauen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


11.252 10.934 11.625 12.229 12.456 12.689 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


727 

3.200 

2.940 

2.940 

2.940 

2.940 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


11.979 

14.134 

14.565 

15.169 

15.396 

15.629 

20 


11.979 

14.134 

14.565 

15.169 

15.396 

15.629 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


11.979 

14.134 

14.565 

15.169 

15.396 

15.629 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


11.979 

14.134 

14.565 

15.169 

15.396 

15.629 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


11.979 

14.134 

14.565 

15.169 

15.396 

15.629 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0111116 Förderung der Gleichstellung von Frauen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0111117 Personalplanung, -entwicklung und -steuerung 




0111117 Personalplanung, -entwicklung und -steuerung 




Frau Sänger 

Stabsstelle Personalmanagement 

Produktbeschreibung Personalplanung, -förderung und -entwicklung, Personalkostencontrolling, Fort- und Weiterbildung 

Ziele 

Produktart 


• Sicherstellung der Qualifizierung der Beschäftigten für die Anforderungen der Zukunft 

• Einhaltung von Personalkostenbudgets 

intern 

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Tarifverträge für Auszubildende (TVAöD) 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111117 Personalplanung, -entwicklung und -steuerung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-113 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-113 

0 

0 

0 

0 

0 


17.502 22.326 20.810 21.352 21.760 22.178 


3.200 

3.000 

2.800 

2.856 

2.913 

2.971 


4.590 12.400 16.400 12.400 12.400 12.400 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


25.292 

37.726 

40.010 

36.608 

37.073 

37.549 

20 


25.179 

37.726 

40.010 

36.608 

37.073 

37.549 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


25.179 

37.726 

40.010 

36.608 

37.073 

37.549 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


25.179 

37.726 

40.010 

36.608 

37.073 

37.549 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


25.179 

37.726 

40.010 

36.608 

37.073 

37.549 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111117 Personalplanung, -entwicklung und -steuerung 



16.000 EUR Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung (Mehrbedarf wg. Führungskräfteschulungen zum Thema "Leistungsentgelt") 

400 EUR Sonstiges 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0111117 Personalplanung, -entwicklung und -steuerung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0111118 Arbeits- und Tarifrecht 




0111118 Arbeits- und Tarifrecht 




Frau Sänger 

Stabsstelle Personalmanagement 

Produktbeschreibung Bearbeitung arbeits- und tarifrechtlicher Angelegenheiten, Stellenbewertungen, Coaching und Beratung 

Ziele 

Produktart 


• fehlerfreie Bearbeitung arbeits- und tarifrechtlicher Angelegenheiten 

• kundenorientierte und effektive Beratung der Führungskräfte in personalrechtlichen Fragen 

• Reduzierung von arbeitsrechtlichen Konflikten (gerichtlich und außergerichtlich) 

• Überprüfung und Sicherstellung der tarifrechtlich geregelten Entlohnung 

intern/extern 

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), Hessisches Beamtengesetz (HBG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), 

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG), alle Arbeitsgesetze 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111118 Arbeits- und Tarifrecht 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


6.546 

8.614 

7.800 

7.950 

8.103 

8.259 


1.400 

1.300 

1.200 

1.224 

1.248 

1.273 


4.349 12.200 13.200 13.200 13.200 13.200 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


12.296 

22.114 

22.200 

22.374 

22.551 

22.732 

20 


12.296 

22.114 

22.200 

22.374 

22.551 

22.732 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


12.296 

22.114 

22.200 

22.374 

22.551 

22.732 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


12.296 

22.114 

22.200 

22.374 

22.551 

22.732 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


12.296 

22.114 

22.200 

22.374 

22.551 

22.732 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0111118 Arbeits- und Tarifrecht 



8.000 EUR Aufwendungen f. Sachverständige, RAe und Gerichtskosten 

5.000 EUR Mitgliedsbeiträge (Hess. Verwaltungsschulverband, Kommunaler Arbeitgeberverband Hessen) 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0111118 Arbeits- und Tarifrecht 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Teilergebnishaushalt 02 Sicherheit und Ordnung 


02 Sicherheit und Ordnung 

Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-32.785 -35.800 -35.800 -35.800 -35.800 -35.800 


-296.740 -287.050 -288.550 -288.550 -288.550 -288.550 


-9.159 -19.100 -14.100 -7.100 -7.100 -14.100 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

-677 

-4.934 

0 

-7.500 

-150 

-7.500 

-150 

-7.500 

-150 

-7.500 

-150 

10 


-339.360 

-346.884 

-346.100 

-339.100 

-339.100 

-346.100 


925.857 965.760 889.360 948.714 967.476 986.636 


22.800 21.432 17.000 17.340 17.684 18.039 


385.871 580.930 468.550 456.700 476.250 471.450 


1.983 52.968 66.200 66.200 66.200 66.200 



12.728 10.500 10.400 10.400 10.400 10.400 

16 

17 




477 

0 

500 

0 

500 

0 

500 

0 

500 

0 

500 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


1.349.716 

1.632.090 

1.452.010 

1.499.854 

1.538.510 

1.553.225 

20 


1.010.355 

1.285.206 

1.105.910 

1.160.754 

1.199.410 

1.207.125 

21 


20 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


20 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


1.010.375 

1.285.206 

1.105.910 

1.160.754 

1.199.410 

1.207.125 

25 


-500 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


-500 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


1.009.875 

1.285.206 

1.105.910 

1.160.754 

1.199.410 

1.207.125 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


1.009.875 

1.285.206 

1.105.910 

1.160.754 

1.199.410 

1.207.125 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 02 Sicherheit und Ordnung 



Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



55.000 120.000 

0 90.000 

0 

0 



3.833 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


58.833 

120.000 

0 

90.000 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

-82.412 

0 

-400.000 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-36.560 -86.100 -44.800 -341.500 -41.800 -41.500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-118.973 

-486.100 

-44.800 

-341.500 

-41.800 

-41.500 

10 


-60.140 

-366.100 

-44.800 

-251.500 

-41.800 

-41.500 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0212101 Statistik und Wahlen 



121 Statistik und Wahlen 





Frau Aksu, Herr Heidl 

FB IV 

Produktbeschreibung Das Produkt beinhaltet die Leistungen und Ressourcen für die organisatorische Vorbereitung und Durchführung 

von Wahlen. 

Ziele 

Produktart 


• termin- und fristgebundene Durchführung 

• Einhaltung/Sicherstellung der gesetzlich vorgeschriebenen Wahlgrundsätze etc. 

• korrekte und zeitnahe Bereitstellung von Statistiken 

extern 

Europawahlgesetz (EuWG), Europawahlordnung (EuWO), Bundeswahlgesetz (BWG), Bundeswahlordnung (BWO), 

Kommunalwahlgesetz (KWG), Kommunalwahlordnung (KWO), Hessische Gemeindeordnung (HGO), Landeswahlgesetz 

(LWG), Landeswahlordnung (LWO) und Wahlerlasse, Richtlinien Seniorenbeiratswahl, Bundesstatistikgesetz 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0212101 Statistik und Wahlen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 -12.000 -7.000 

0 

0 -7.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

-12.000 

-7.000 

0 

0 

-7.000 


51.395 68.165 47.310 50.010 50.987 51.986 


4.800 

4.590 

2.500 

2.550 

2.601 

2.653 


1.162 19.850 15.430 

7.580 27.130 22.330 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


57.358 

92.605 

65.240 

60.140 

80.718 

76.969 

20 


57.358 

80.605 

58.240 

60.140 

80.718 

69.969 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


57.358 

80.605 

58.240 

60.140 

80.718 

69.969 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


57.358 

80.605 

58.240 

60.140 

80.718 

69.969 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


57.358 

80.605 

58.240 

60.140 

80.718 

69.969 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0212101 Statistik und Wahlen 


Im Planungszeitraum finden folgende Wahlen statt: 

2014: Europawahl 

2015: Ausländerbeiratswahl 

2016: Kommunalwahl, Bürgermeisterwahl, Landratswahl 

2017: Bundestagswahl 


-7.000 EUR Kostenerstattungen vom Bund 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0212101 Statistik und Wahlen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

10 


0 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

-1.000 


04.11.2013


Investitionen 0212101 Statistik und Wahlen 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

413001 Statistik und Wahlen - 

GWG 2013 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2014 

0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 



0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0212201 Bürgernahe Dienstleistungen 



122 Ordnungsangelegenheiten 

0212201 Bürgernahe Dienstleistungen 




Herr Bugiel, Herr Heidl 

FB IV 

Produktbeschreibung Beratung und Unterstützung von Bürgern hinsichtlich zahlreicher bürgernaher Dienstleistungen, Abwicklung 

des amtlichen Meldewesens sowie bürgernahe Dienstleistungen für die Abfallwirtschaft, kulturelle Veranstaltungen 

und der Verkauf von Büchern und sonstigen Publikationen 

Ziele 

Produktart 


• sach- und zeitgerechte Bereitstellung bürgernaher Dienstleistungen unter besonderer Beachtung einer hohen 

Kundenzufriedenheit insbesondere hinsichtlich der Öffnungs- und Bearbeitungszeiten und somit der gesamten 

Servicequalität 

• Einhaltung gesetzlicher Regelungen, insbesondere bei Melde- und Paßwesen 

extern 

Melderecht, Pass- und Ausweisgesetze, Satzungen der Stadt, Wahlrecht, Lohnsteuerrecht, Erlasse der 

Aufsichtsbehörden, Beschlüsse des Magistrats 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0212201 Bürgernahe Dienstleistungen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-105.697 -100.150 -100.150 -100.150 -100.150 -100.150 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

-677 

0 

0 

0 

-150 

0 

-150 

0 

-150 

0 

-150 

10 


-106.374 

-100.150 

-100.300 

-100.300 

-100.300 

-100.300 


285.257 296.388 271.890 292.770 298.602 304.553 


2.600 

2.842 

1.000 

1.020 

1.040 

1.061 


99.547 107.850 106.205 106.205 106.205 106.205 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


387.404 

407.080 

379.095 

399.995 

405.847 

411.819 

20 


281.029 

306.930 

278.795 

299.695 

305.547 

311.519 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


281.029 

306.930 

278.795 

299.695 

305.547 

311.519 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


281.029 

306.930 

278.795 

299.695 

305.547 

311.519 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


281.029 

306.930 

278.795 

299.695 

305.547 

311.519 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0212201 Bürgernahe Dienstleistungen 


-100.150 EUR Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (02) 

-100.000 EUR Verwaltungsgebühren 

-150 EUR Sonstiges 


70.000 EUR Materialkosten (Druck Ausweise ...) 

26.500 EUR Bezogene Leistungen (DV-Leistungen Einwohnermeldedaten) 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0212201 Bürgernahe Dienstleistungen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 

10 


0 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 


04.11.2013


Investitionen 0212201 Bürgernahe Dienstleistungen 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

413002 Bürgernahe 

Dienstleistungen - GWG 2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

414016 Bürgerbüros - GWG 

2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0212202 Personenstandswesen 




0212202 Personenstandswesen 




Herr Krifka, Frau Luger, Herr Frey 

FB IV 

Produktbeschreibung Das Produkt beinhaltet die Beurkundung des Personenstandes und Führung der Personenstandsregister sowie 

die Bearbeitung von Anträgen im Bereich des Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsrechts 

Ziele 

Produktart 


• Beurkundung aller Personenstandsfälle 

• rechtmäßiger Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit für ausländische Mitbürger/innen 

extern 

Personenstandsgesetz , Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch, 

Lebenspartnerschaftsgesetz, Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG), Ausländergesetz (AuslG), Bundesvertriebenengesetz 

(BVFG), Gesetz über die Rechtstellung heimatloser Ausländer im Bundesgebiet (HAG) 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0212202 Personenstandswesen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-466 

-800 

-800 

-800 

-800 

-800 


-12.386 -10.500 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 


-7 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-12.859 

-11.300 

-10.800 

-10.800 

-10.800 

-10.800 


106.600 118.114 102.670 110.720 112.931 115.189 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


9.047 10.820 10.345 10.345 10.345 10.345 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


115.647 

128.934 

113.015 

121.065 

123.276 

125.534 

20 


102.787 

117.634 

102.215 

110.265 

112.476 

114.734 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


102.787 

117.634 

102.215 

110.265 

112.476 

114.734 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


102.787 

117.634 

102.215 

110.265 

112.476 

114.734 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


102.787 

117.634 

102.215 

110.265 

112.476 

114.734 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0212202 Personenstandswesen 




04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0212202 Personenstandswesen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 

10 


0 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 


04.11.2013


Investitionen 0212202 Personenstandswesen 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

413018 Personenstandswesen - 

GWG 2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0212203 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 




0212203 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 




Herr Rüd, Herr Taffe 

FB IV 

Produktbeschreibung Leistungen und Ressourcen zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung 

Ziele 

Produktart 


Gefahren für die Öffentlichkeit und für Personen, Einrichtungen oder Organisationen vorbeugen und abwehren 

extern 

Grundgesetz, Verwaltungsverfahrensgesetz, Verwaltungsvollstreckungsgesetz, Verwaltungsgerichtsordnung, 

Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung, Zuweisungsverordnung, Gefahrenabwehrverordnungen, 

Hafenpolizeiverordnung, Dienstanweisung Brandsicherheit, Bundesimmissionsschutzgesetz und 

Verordnungen, Hessisches Feiertagsgesetz, Bundesseuchengesetz, Hessisches Naturschutzgesetz, Gefahrenabwehrverordnung 

über das Halten und Führen von Hunden, Tierschutzgesetz, Tierschutzhundeverordnung, 

Tierseuchengesetz mit Verordnungen, Tollwutverordnung, Schädlingsbekämpfungsverordnung, Tierische 

Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz, Hessisches Freiheitsentziehungsgesetz, Freiwillige Gerichtsbarkeitsgesetz, 

Jugendschutzgesetz, Versammlungsgesetz, Sprengstoffgesetz und Verordnungen, Ordnungswidrigkeitengesetz, 

Strafgesetzbuch, Strafprozessordnung, Bürgerliches Gesetzbuch 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0212203 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-32.319 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 


-6.116 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 


0 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-38.435 

-41.300 

-41.300 

-41.300 

-41.300 

-41.300 


51.733 55.034 48.860 50.408 51.383 52.380 


7.200 

6.600 

6.000 

6.120 

6.242 

6.367 


35.879 58.110 50.570 50.570 50.570 50.570 


1.983 

310 

1.400 

1.400 

1.400 

1.400 



4.945 

5.500 

5.400 

5.400 

5.400 

5.400 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


101.741 

125.554 

112.230 

113.898 

114.995 

116.117 

20 


63.306 

84.254 

70.930 

72.598 

73.695 

74.817 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


63.306 

84.254 

70.930 

72.598 

73.695 

74.817 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


63.306 

84.254 

70.930 

72.598 

73.695 

74.817 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


63.306 

84.254 

70.930 

72.598 

73.695 

74.817 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0212203 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 



-35.000 EUR Mieterträge (Wiedereinweisungen) 


20.000 EUR Mieten (Wiedereinweisungen) 

8.000 EUR Aufwendungen für bezogene Leistungen (Datenverarbeitungskosten ...) 

8.000 EUR Gebühren 

5.500 EUR Aufwendungen f. Sachverständige, RAe u. Gerichtskosten 


5.400 EUR Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse (15) 

5.000 EUR Zuschüsse an Tierheim Rüsselsheim 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0212203 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 -2.600 -5.800 -2.800 -2.800 -2.800 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

-2.600 

-5.800 

-2.800 

-2.800 

-2.800 

10 


0 

-2.600 

-5.800 

-2.800 

-2.800 

-2.800 


04.11.2013


Investitionen 0212203 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

413003 Öff. Sicherheit u. 

Ordnung - GWG 2013 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

413019 Öff.Sich.u.Ordnung - 

Inv.zuschuss Tierheim Rü. 

0,00 

-1.600,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.600,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Invest.zuschuss Tierheim Rü. 

0,00 

0,00 

-1.800,00 

0,00 

-1.800,00 

-1.800,00 

-1.800,00 



0,00 

0,00 

-1.800,00 

0,00 

-1.800,00 

-1.800,00 

-1.800,00 



0,00 

0,00 

-3.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

0,00 

-3.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2014 

0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 



0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 


Öff.Sich.u.Ordnung - Betriebsausstattung 2014 

Inv. 414002 

Ersatzbeschaffung einer Geschwindigkeitsanzeige 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0212204 Gewerbeangelegenheiten 




0212204 Gewerbeangelegenheiten 




Frau Landau, Frau Schneewolf 

FB IV 

Produktbeschreibung Alle Leistungen zur Registrierung erlaubnisfreier Betriebe sowie Genehmigung und Überwachung erlaubnispflichtiger 

Betriebe sowie damit zusammenhängende Nebenleistungen 

Ziele 

Produktart 


ordnungsgemäße Abwicklung aller Gewerbeangelegenheiten 

extern 

Gewerbeordnung, Gaststättengesetz und alle auf der Gewerbeordnung und dem Gaststättengesetz beruhenden 

Verordnungen, Erlasse und Verfügungen 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0212204 Gewerbeangelegenheiten 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-16.801 -12.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-16.801 

-12.000 

-14.000 

-14.000 

-14.000 

-14.000 


76.615 77.416 87.540 94.400 96.285 98.210 


600 

0 

0 

0 

0 

0 


1.890 

2.900 

2.400 

2.400 

2.400 

2.400 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


79.105 

80.316 

89.940 

96.800 

98.685 

100.610 

20 


62.304 

68.316 

75.940 

82.800 

84.685 

86.610 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


62.304 

68.316 

75.940 

82.800 

84.685 

86.610 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


62.304 

68.316 

75.940 

82.800 

84.685 

86.610 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


62.304 

68.316 

75.940 

82.800 

84.685 

86.610 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0212204 Gewerbeangelegenheiten 




04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0212204 Gewerbeangelegenheiten 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 

10 


0 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 


04.11.2013


Investitionen 0212204 Gewerbeangelegenheiten 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

413004 Gewerbeangelegenh. - 

GWG 2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0212205 Verkehrsaufsicht 




0212205 Verkehrsaufsicht 




Herr Rüd, Herr Taffe, Frau Schneewolf 

FB IV 

Produktbeschreibung Maßnahmen zur Verkehrslenkung und -regelung 

Ziele 

Produktart 


• Berücksichtigung der Belange aller Verkehrsteilnehmer/-teilnehmerinnen 

• Schaffung möglichst günstiger Verkehrsverhältnisse 

• Einhaltung/Sicherstellung der Verkehrssicherheit 

• Förderung/Verbesserung der Verkehrsberuhigung 

• Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Personenbeförderung 

• Sauberkeit in der Kommune 

extern 

Straßenverkehrsgesetz, Straßenverkehrsordnung, Straßenverkehrszulassungsordnung, Hessisches Straßengesetz, 

Bundesfernstraßengesetz, Bundesimmissionsschutzgesetz, Personenbeförderungsgesetz, BO Kraft, kommunale Satzungen, 

Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrats 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0212205 Verkehrsaufsicht 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-133.601 -142.000 -142.000 -142.000 -142.000 -142.000 


-2.122 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-135.724 

-143.500 

-143.500 

-143.500 

-143.500 

-143.500 


228.481 218.546 199.400 213.414 217.659 221.991 


5.000 

5.100 

4.300 

4.386 

4.473 

4.563 


60.952 58.590 51.270 51.270 51.270 51.270 


0 

314 

300 

300 

300 

300 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


294.433 

282.550 

255.270 

269.370 

273.702 

278.124 

20 


158.709 

139.050 

111.770 

125.870 

130.202 

134.624 

21 


20 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


20 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


158.729 

139.050 

111.770 

125.870 

130.202 

134.624 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


158.729 

139.050 

111.770 

125.870 

130.202 

134.624 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


158.729 

139.050 

111.770 

125.870 

130.202 

134.624 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0212205 Verkehrsaufsicht 



-120.000 EUR Bußgelder und Verwarnungen 

-12.000 EUR Verwaltungsgebühren (Ausnahmegenehmigungen nach StVO) 

-10.000 EUR Sondernutzungsgebühren 


30.000 EUR Kosten für Geschwindigkeitsmessungen 

6.000 EUR Portokosten für Bußgeldbescheide 

5.000 EUR Datenverarbeitungskosten 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0212205 Verkehrsaufsicht 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-775 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-775 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 

10 


-775 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 


04.11.2013


Investitionen 0212205 Verkehrsaufsicht 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

412005 Verkehrsaufsicht - GWG 

2012 

-774,84 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-774,84 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0212206 Schiedsamt 




0212206 Schiedsamt 




Frau Sohnrey 

Schiedsamt 

Produktbeschreibung Beratung von Bürger/innen in Zivil- und Strafsachen sowie Durchführung von Schiedsverhandlungen 

durch die gewählten Schiedspersonen 

Ziele 

Produktart 


Durchführung eines erfolgreichen, abgeschlossenen Schlichtungsverfahrens (ohne weiteres Gerichtsverfahren) 

extern 

Hessisches Schiedsamtsgesetz, Hessisches Nachbarschaftsgesetz 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0212206 Schiedsamt 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-101 

-100 

-100 

-100 

-100 

-100 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-101 

-100 

-100 

-100 

-100 

-100 


5.180 

5.506 

5.640 

6.068 

6.187 

6.310 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


258 

1.320 

1.320 

1.320 

1.320 

1.320 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


5.438 

6.826 

6.960 

7.388 

7.507 

7.630 

20 


5.337 

6.726 

6.860 

7.288 

7.407 

7.530 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


5.337 

6.726 

6.860 

7.288 

7.407 

7.530 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


5.337 

6.726 

6.860 

7.288 

7.407 

7.530 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


5.337 

6.726 

6.860 

7.288 

7.407 

7.530 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0212206 Schiedsamt 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0212207 Ortsgericht 




0212207 Ortsgericht 




Bürgermeister von Neumann 

Ortsgericht 

Produktbeschreibung Durchführung aller Aufgaben nach dem Hessischen Ortsgerichtsgesetz 

Ziele 

Produktart 


Umsetzung der gesetzlich festgeschriebenen Aufgaben des Ortsgerichts 

extern 

Hessisches Ortsgerichtsgesetz, Dienstanweisung und Gebührenordnung für die Ortsgerichte in Hessen 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0212207 Ortsgericht 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


21.752 22.742 24.510 25.954 26.466 26.991 


1.400 

1.300 

1.200 

1.224 

1.248 

1.273 


198 

760 

760 

760 

760 

760 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


23.350 

24.802 

26.470 

27.938 

28.474 

29.024 

20 


23.350 

24.802 

26.470 

27.938 

28.474 

29.024 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


23.350 

24.802 

26.470 

27.938 

28.474 

29.024 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


23.350 

24.802 

26.470 

27.938 

28.474 

29.024 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


23.350 

24.802 

26.470 

27.938 

28.474 

29.024 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0212207 Ortsgericht 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0212601 Brandschutz 



126 Brandschutz 




Frau Aksu, Herrr Heidl 

Produktbeschreibung Sicherstellung des vorbeugenden und abwehrenden Brandschutzes 

Ziele 

Produktart 


• Vermeidung von Bränden, Brandursachen und damit verbundenen Gefahren und Risiken 

• permanente Einsatzbereitschaft der Feuerwehr über organisierte Rufbereitschaft 

• schnellstmögliche, qualifizierte Hilfe zur Vermeidung von Schäden für Menschen, Tiere, Sachwerte und 

Umwelt in bedrohenden Situationen 

extern 

Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG), 

Hessische Bauordnung (HBO), Versammlungsstättenverordnung (VSO), Brandschutzförderrichtlinie 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0212601 Brandschutz 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-22.037 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 


-7.029 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

-4.934 

0 

-7.500 

0 

-7.500 

0 

-7.500 

0 

-7.500 

0 

10 


-29.066 

-26.534 

-29.100 

-29.100 

-29.100 

-29.100 


90.983 95.691 93.030 96.152 97.988 99.863 


0 

0 

1.000 

1.020 

1.040 

1.061 


165.211 277.980 189.000 185.000 185.000 185.000 


0 52.344 64.500 64.500 64.500 64.500 



7.783 

5.000 

5.000 

5.000 

5.000 

5.000 

16 

17 




477 

0 

500 

0 

500 

0 

500 

0 

500 

0 

500 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


264.453 

431.515 

353.030 

352.172 

354.028 

355.924 

20 


235.387 

404.981 

323.930 

323.072 

324.928 

326.824 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


235.387 

404.981 

323.930 

323.072 

324.928 

326.824 

25 


-500 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


-500 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


234.887 

404.981 

323.930 

323.072 

324.928 

326.824 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


234.887 

404.981 

323.930 

323.072 

324.928 

326.824 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0212601 Brandschutz 



Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Produkt Brandschutz (02.126.01) werden auf 155.000 EUR pro Jahr bis 2016 gedeckelt. 

(Einsparung ca. 15.000 EUR/Jahr). 


-20.000 EUR Benutzungsgebühren für kostenpflichtige Einsätze 


30.000 EUR Instandhaltung von Fahrzeugen 

20.000 EUR Brandschutzkleidung 

17.220 EUR Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung 

16.500 EUR Leiharbeitskräfte vom SBB 

10.000 EUR Treibstoffe 

10.000 EUR Instandhaltung Ausstattung (Atemschutzgeräte, Funkmeldeempfänger...) 

10.000 EUR Wartungskosten für Geräte 

9.000 EUR Kfz-Versicherungsbeiträge 

8.000 EUR Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich Tätige 




5.000 EUR Zuschüsse an Feuerwehrvereine 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0212601 Brandschutz 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



55.000 120.000 

0 90.000 

0 

0 



3.833 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


58.833 

120.000 

0 

90.000 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

-82.412 

0 

-400.000 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-35.785 -80.000 -35.500 -335.200 -35.500 -35.200 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-118.198 

-480.000 

-35.500 

-335.200 

-35.500 

-35.200 

10 


-59.365 

-360.000 

-35.500 

-245.200 

-35.500 

-35.200 


04.11.2013


Investitionen 0212601 Brandschutz 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

412006 Brandschutz - GWG 

2012 

-9.764,86 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-9.764,86 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

412007 Brandschutz - 


-9.946,72 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-9.946,72 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

412023 Brandschutz - Software 

2012 

-955,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-955,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2013 

0,00 

-10.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-10.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-69.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-69.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

413016 Brandschutz - Hardware 

2013 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Anschaffung HLF 20/16 FW Gu 

0,00 

-280.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


0,00 

120.000,00 

25 AZ für Baumaßnahmen (AIB) 0,00 -400.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2014 

0,00 

0,00 

-10.000,00 

0,00 

-10.000,00 

-10.000,00 

-10.000,00 



0,00 

0,00 

-10.000,00 

0,00 

-10.000,00 

-10.000,00 

-10.000,00 



0,00 

0,00 

-24.500,00 

0,00 

-24.500,00 

-24.500,00 

-24.500,00 



0,00 

0,00 

-24.500,00 

0,00 

-24.500,00 

-24.500,00 

-24.500,00 


2014 

0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-700,00 

-1.000,00 

-700,00 



0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-700,00 

-1.000,00 

-700,00 

415001 Brandschutz - Innenaust. 

neues FFW-Gerätehaus Gi 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

-210.000,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

90.000,00 

0,00 

0,00 



0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

-300.000,00 

0,00 

0,00 

510006 Feuerwehren - 

Anschaffung HLF 20/16 FW Gi 

55.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


55.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-14.638,19 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-14.638,19 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

04.11.2013


Investitionen 0212601 Brandschutz 




2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

511003 Feuerwehren - GWG 

2011 

-480,66 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-480,66 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Einführung Digitalfunk 

-82.412,33 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Brandschutz - Betriebsausstattung 2014 

Inv. 414004 

Folgende Anschaffungen sind vorgesehen: 

10.000 EUR 8 PD Dräger Manometer 

6.000 EUR 3 Lehmar Rettungsanzüge 

3.000 EUR Auffangbehälter 

2.000 EUR 2 Akku-Winkelschleifer 

1.800 EUR Lagedarstellungsset 

1.200 EUR 2 Übungs-Dummys 

500 EUR Leiter 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0212801 Katastrophenschutz 



128 Katastrophenschutz 





Herr Rüd, Herr Heidl 

FB IV 

Produktbeschreibung Katastrophenabwehr mit allen Maßnahmen und Ressourcen zur Prävention und zum Einsatz im Katastrophenfall 

Ziele 

Produktart 


• Warnung und Aufklärung der Bevölkerung in Bezug auf Schadensabwehr und Schadensminderung 

• Schutz in Gefahrenlagen 

• permanente Einsatzbereitschaft über organisierte Rufbereitschaft 

extern 

Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG), Zivilschutzneuordnungsgesetz, 

Anordnungen der unteren und oberen Katastrophenschutzbehörde 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0212801 Katastrophenschutz 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


7.861 

8.158 

8.510 

8.818 

8.988 

9.163 


1.200 

1.000 

1.000 

1.020 

1.040 

1.061 


11.727 42.750 41.250 41.250 41.250 41.250 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


20.788 

51.908 

50.760 

51.088 

51.278 

51.474 

20 


20.788 

51.908 

50.760 

51.088 

51.278 

51.474 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


20.788 

51.908 

50.760 

51.088 

51.278 

51.474 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


20.788 

51.908 

50.760 

51.088 

51.278 

51.474 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


20.788 

51.908 

50.760 

51.088 

51.278 

51.474 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0212801 Katastrophenschutz 



30.000 EUR Fremdleistungen durch SBB 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0212801 Katastrophenschutz 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 

10 


0 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 


04.11.2013


Investitionen 0212801 Katastrophenschutz 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

413008 Katastrophenschutz - 

GWG 2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 04 Kultur und Wissenschaft 


04 Kultur und Wissenschaft 

Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-44.209 -32.550 -31.600 -31.600 -31.700 -31.700 


-156.998 -165.000 -188.000 -193.000 -198.000 -198.000 


-134 

-50 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-7.700 

0 -7.200 -7.200 -7.200 -7.200 

08 

09 




0 

0 

-1.599 

-300 

-780 

-500 

-780 

-500 

-780 

-500 

-780 

-500 

10 


-209.042 

-199.499 

-228.080 

-233.080 

-238.180 

-238.180 


446.415 472.803 489.210 467.778 467.611 473.412 


0 

1.659 

1.500 

1.530 

1.560 

1.590 


110.252 96.910 74.650 74.650 74.700 74.700 


0 12.214 

7.200 

7.200 

7.200 

7.200 



28.702 44.000 22.750 22.750 22.750 22.750 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


378 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


585.747 

627.586 

595.310 

573.908 

573.821 

579.652 

20 


376.705 

428.087 

367.230 

340.828 

335.641 

341.472 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


376.705 

428.087 

367.230 

340.828 

335.641 

341.472 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


376.705 

428.087 

367.230 

340.828 

335.641 

341.472 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


376.705 

428.087 

367.230 

340.828 

335.641 

341.472 




Die Gesamtaufwendungen im Teilergebnishaushalt "04 - Kultur und Wissenschaft" werden ab 2014 bis 2016 auf 600.000 EUR 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 04 Kultur und Wissenschaft 


gedeckelt (Einsparungen ca. 30.000 EUR/Jahr). 

Die Einsparungen sind in den einzelnen Produkten beschrieben. 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 04 Kultur und Wissenschaft 



Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-3.032 -9.500 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-3.032 

-9.500 

-6.000 

-6.000 

-6.000 

-6.000 

10 


-3.032 

-9.500 

-6.000 

-6.000 

-6.000 

-6.000 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0426301 Musikschule 



263 Musikschulen 

0426301 Musikschule 




Herr Conradi, Herr Heidl 

FB IV 

Produktbeschreibung Betrtieb der Musikschule 

Ziele 

Produktart 


Förderung 

• des musikalischen Unterrichtsangebotes 

• der musikalischen (Früh-)erziehung 

extern 

Musikschulsatzung und -gebührenordnung 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0426301 Musikschule 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-795 

-300 

-900 

-900 -1.000 -1.000 


-156.968 -165.000 -188.000 -193.000 -198.000 -198.000 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

-414 

0 

-300 

0 

-300 

0 

-300 

0 

-300 

0 

10 


-157.763 

-165.714 

-189.200 

-194.200 

-199.300 

-199.300 


265.569 281.412 275.440 270.436 272.263 274.484 


0 

609 

500 

510 

520 

530 


13.259 17.050 17.250 17.250 17.300 17.300 


0 

1.318 

1.500 

1.500 

1.500 

1.500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


278.827 

300.389 

294.690 

289.696 

291.583 

293.814 

20 


121.064 

134.675 

105.490 

95.496 

92.283 

94.514 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


121.064 

134.675 

105.490 

95.496 

92.283 

94.514 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


121.064 

134.675 

105.490 

95.496 

92.283 

94.514 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


121.064 

134.675 

105.490 

95.496 

92.283 

94.514 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0426301 Musikschule 



Anpassung der Entgelte für die Angebote im Bereich (...) Musialische Früherziehung um durchschnittlich 10 % 

Eine entsprechende Gebührenerhöhung wurde in der Gebührensatzung der Musikschule Mainspitze in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.06.2013 

für das neue Musikschuljahr beschlossen. 



-188.000 EUR Öffentlich-rechtliche Verwaltungsgebühren (02) 

-188.000 EUR Musikschulgebühren 


7.500 EUR Reisekosten für Dozenten 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0426301 Musikschule 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-1.668 -4.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-1.668 

-4.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

10 


-1.668 

-4.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 


04.11.2013


Investitionen 0426301 Musikschule 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

411004 Musikschule - 


-920,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-920,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

411005 Musikschule - GWG 

2011 

-179,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-179,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-569,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-569,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2013 

0,00 

-2.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-2.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-2.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-2.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2014 

0,00 

0,00 

-2.000,00 

0,00 

-2.000,00 

-2.000,00 

-2.000,00 



0,00 

0,00 

-2.000,00 

0,00 

-2.000,00 

-2.000,00 

-2.000,00 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0427201 Leseförderung 



272 Büchereien 

0427201 Leseförderung 




Herr Hennig 

FB II 

Produktbeschreibung Förderung von Leseangeboten Dritter 

Ziele 

Produktart 


Leseförderung 

extern 

keine 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0427201 Leseförderung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



14.250 15.000 12.750 12.750 12.750 12.750 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


14.250 

15.000 

12.750 

12.750 

12.750 

12.750 

20 


14.250 

15.000 

12.750 

12.750 

12.750 

12.750 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


14.250 

15.000 

12.750 

12.750 

12.750 

12.750 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


14.250 

15.000 

12.750 

12.750 

12.750 

12.750 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


14.250 

15.000 

12.750 

12.750 

12.750 

12.750 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0427201 Leseförderung 





8.500 EUR Zuweisungen an Schulen 

IGS Mainspitze: von 5.000 EUR auf 4.250 EUR 

A.-Schweitzer-Schule, G.-Brunner-Schule: jeweils von 2.000 EUR auf 1.740 EUR 

G.-A.-Zinn-Schule: von 1.000 EUR auf 850 EUR 

Einsparung von 15 % ggü. dem Vorjahr 

4.250 EUR Zuschuss an übrige Bereiche 

Büchereiverein Leseeulen: von 5.000 EUR auf 4.250 EUR 

Einsparung von 15 % ggü. dem Vorjahr 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0427201 Leseförderung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0428101 Kommunales Kino 



281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 

0428101 Kommunales Kino 





FB IV 

Produktbeschreibung Betrieb des Kommunalen Kinos 

Ziele 

Produktart 


Filmangebote im Kommunalen Kino 

extern 

keine 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0428101 Kommunales Kino 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-20.146 -25.250 -16.700 -16.700 -16.700 -16.700 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

-250 

0 

-100 

0 

-100 

0 

-100 

0 

-100 

10 


-20.146 

-25.500 

-16.800 

-16.800 

-16.800 

-16.800 


80.814 86.823 82.660 74.414 73.300 74.562 


0 

500 

500 

510 

520 

530 


18.917 25.470 19.600 19.600 19.600 19.600 


0 

5.507 

500 

500 

500 

500 



0 

4.000 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


99.731 

122.300 

103.260 

95.024 

93.920 

95.192 

20 


79.584 

96.800 

86.460 

78.224 

77.120 

78.392 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


79.584 

96.800 

86.460 

78.224 

77.120 

78.392 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


79.584 

96.800 

86.460 

78.224 

77.120 

78.392 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


79.584 

96.800 

86.460 

78.224 

77.120 

78.392 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0428101 Kommunales Kino 



Anpassung der Entgelte für die Angebote im Bereich der Kultur (...) um durchschnittlich 10 % (...) 

Die Eintrittsgelder wurden ab September 2013 folgendermaßen erhöht: 

Eintritt Erwachsene von 5 EUR auf 6 EUR 

Eintritt ermäßigt von 4 EUR auf 5 EUR 

Eintritt Kinder-Kino von 3,50 EUR auf 4 EUR 



Reduzierung des Leistungsangebotes im Kino um rd. 60% 


-13.200 EUR Eintrittsgelder 



8.400 EUR Filmmieten 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0428101 Kommunales Kino 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 -1.500 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

-1.500 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

10 


0 

-1.500 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

-1.000 


04.11.2013


Investitionen 0428101 Kommunales Kino 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

413011 Kommunales Kino - 

GWG 2013 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2014 

0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 



0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0428102 Kulturveranstaltungen und -förderung 




0428102 Kulturveranstaltungen und -förderung 




Produktbeschreibung Kulturelle Angebote 

Ziele 

Rechtsgrundlage keine 


FB IV 

Durchführung und Förderung von kulturellen Veranstaltungen 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0428102 Kulturveranstaltungen und -förderung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-23.269 -7.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 


-30 

0 

0 

0 

0 

0 


-134 

-50 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-7.700 

0 -7.200 -7.200 -7.200 -7.200 

08 

09 




0 

0 

-1.185 

-50 

-480 

-400 

-480 

-400 

-480 

-400 

-480 

-400 

10 


-31.132 

-8.285 

-22.080 

-22.080 

-22.080 

-22.080 


100.032 104.568 131.110 122.928 122.048 124.366 


0 

550 

500 

510 

520 

530 


78.077 54.390 37.800 37.800 37.800 37.800 


0 

5.389 

5.200 

5.200 

5.200 

5.200 



14.452 25.000 10.000 10.000 10.000 10.000 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


378 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


192.939 

189.897 

184.610 

176.438 

175.568 

177.896 

20 


161.807 

181.612 

162.530 

154.358 

153.488 

155.816 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


161.807 

181.612 

162.530 

154.358 

153.488 

155.816 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


161.807 

181.612 

162.530 

154.358 

153.488 

155.816 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


161.807 

181.612 

162.530 

154.358 

153.488 

155.816 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0428102 Kulturveranstaltungen und -förderung 



Anpassung der Entgelte für die Angebote im Bereich der Kultur (...) um durchschnittlich 10 % (...) 



Reduzierung des Leistungsangebotes im Kulturbereich um rd. 60%, Reduzierung der Open-Air-Kino-Veranstaltungen von 4 auf 3, Kürzung der Zuschüsse 

um 15.000 EUR 


-10.000 EUR Eintrittsgelder/Teilnehmerbeiträge 

-4.000 EUR Umsatzerlöse aus Verkäufen bei Veranstaltungen 

-7.200 EUR Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen (07) 

-7.200 EUR Sponsoring von Veranstaltungen 


14.000 EUR Fremdleistungen durch SBB 

10.000 EUR Künstlergagen 



10.000 EUR Zuschüsse an Dachverbände SKG u. SKB, Achterbahn, Ignous... 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0428102 Kulturveranstaltungen und -förderung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-1.364 -4.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-1.364 

-4.000 

-3.000 

-3.000 

-3.000 

-3.000 

10 


-1.364 

-4.000 

-3.000 

-3.000 

-3.000 

-3.000 


04.11.2013


Investitionen 0428102 Kulturveranstaltungen und -förderung 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

411006 Kulturveranstaltungen - 

GWG 2011 

-964,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-964,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2012 

-400,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-400,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2013 

0,00 

-3.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-3.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Betriebsausstatt. 2013 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

414018 Kulturveranstalt.- GWG 

2014 

0,00 

0,00 

-3.000,00 

0,00 

-3.000,00 

-3.000,00 

-3.000,00 



0,00 

0,00 

-3.000,00 

0,00 

-3.000,00 

-3.000,00 

-3.000,00 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 05 Soziale Leistungen 


05 Soziale Leistungen 

Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-17.624 -20.200 -19.200 -19.200 -19.200 -19.200 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-1.653 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

-68 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-19.345 

-20.200 

-19.200 

-19.200 

-19.200 

-19.200 


122.466 133.352 142.620 150.954 153.961 157.036 


1.600 

1.400 

1.300 

1.326 

1.352 

1.379 


23.640 44.640 35.390 35.390 35.390 35.390 


0 22.362 22.400 22.400 22.400 22.400 



21.149 28.600 13.600 13.600 13.600 13.600 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


168.855 

230.354 

215.310 

223.670 

226.703 

229.805 

20 


149.511 

210.154 

196.110 

204.470 

207.503 

210.605 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


149.511 

210.154 

196.110 

204.470 

207.503 

210.605 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


149.511 

210.154 

196.110 

204.470 

207.503 

210.605 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


149.511 

210.154 

196.110 

204.470 

207.503 

210.605 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 05 Soziale Leistungen 



Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 -1.500 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

-1.500 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

10 


0 

-1.500 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

-1.000 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0531501 Seniorenberatung und -betreuung 



315 Soziale Einrichtungen 

0531501 Seniorenberatung und -betreuung 




Frau Wilde-Naujoks, Frau Gebhard 

FB II 

Produktbeschreibung Beratungsleistungen und Betreuungsangebote für Senioren/-innen, Seniorentreff 

Ziele 

Produktart 


• Entwicklung konzeptioneller Seniorenpolitik 

• Beratung, Angebote und Hilfe für Senioren/-innen in altersbedingten Lebenslagen 

• Betrieb des Seniorentreffs "Zur Fähre" 

extern 

keine 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0531501 Seniorenberatung und -betreuung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-17.624 -20.200 -19.200 -19.200 -19.200 -19.200 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-1.653 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

-68 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-19.345 

-20.200 

-19.200 

-19.200 

-19.200 

-19.200 


101.568 109.690 118.640 125.098 127.591 130.139 


1.600 

1.400 

1.300 

1.326 

1.352 

1.379 


22.772 42.840 34.040 34.040 34.040 34.040 


0 22.362 22.400 22.400 22.400 22.400 



15.306 18.600 

8.000 

8.000 

8.000 

8.000 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


141.246 

194.892 

184.380 

190.864 

193.383 

195.958 

20 


121.901 

174.692 

165.180 

171.664 

174.183 

176.758 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


121.901 

174.692 

165.180 

171.664 

174.183 

176.758 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


121.901 

174.692 

165.180 

171.664 

174.183 

176.758 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


121.901 

174.692 

165.180 

171.664 

174.183 

176.758 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0531501 Seniorenberatung und -betreuung 



Die Gesamtsumme der freiwilligen Leistungen wird in einer ersten Stufe von bisher 1,62 Mio. EUR auf 1,5 Mio. EUR ab dem Jahr 2014 abgesenkt... 

In Ausführung des Beschlusses wird ein Wegfall der Altenerholung vorgeschlagen (Einsparung im Aufwand rd. 6.000 EUR, Mindererträge v. 2.000 EUR) 

Des Weiteren wurde eine Reduzierung der Zuschüsse i. H. v. 10.000 EUR eingeplant (siehe Ausführungen zu Nr. 15). 


-13.000 EUR Umsatzerlöse Gastronomie Seniorentreff "Fähre" 

-6.000 EUR Teilnehmergebühren für Seniorenfahrten, Bockbieranstich 



12.000 EUR Aufwendungen für Freizeitmaßnahmen 

12.000 EUR Lebensmittel/Getränke für Seniorentreff 



6.000 EUR Zuschüsse an private Unternehmen 

Altersheim für besonderes Essen: von 3.068 EUR auf 2.400 EUR 

Altersheim für Altentagesstätte: von 5.100 EUR auf 3.600 EUR 

2.000 EUR Zuschüsse an übrige Bereiche 

Arbeiterwohlfahrt: von 5.000 EUR auf 0 EUR (AWO führt keine eigenen Veranstaltungen mehr durch) 

Hospiz Mainspitze: 2.000 EUR unverändert wegen steigendem Umfang 

Freie Träger: von 3.000 EUR auf 0 EUR wegen zu geringer Resonanz 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0531501 Seniorenberatung und -betreuung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 -1.500 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

-1.500 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

10 


0 

-1.500 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

-1.000 


04.11.2013


Investitionen 0531501 Seniorenberatung und -betreuung 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

213001 Senioren - GWG 2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

213002 Senioren - 


0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0535101 Sozialberatung 



351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 

0535101 Sozialberatung 




Frau Kohn 

FB II 

Produktbeschreibung Sozialleistungsberatung, Rentenversicherungsangelegenheiten 

Ziele 

Produktart 


Beratung von Bürger/-innen über Sozialleistungen, Rentenversicherungsangelegenheiten sowie die Information 

über den jeweils zuständigen Träger 

extern 

Sozialgesetzbuch, Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II), Sozialgesetzbuch, Gesetzliche Rentenversicherung 

(SGB VI), Sozialhilfe (SGB XII) 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0535101 Sozialberatung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


20.898 23.662 23.980 25.856 26.370 26.897 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


868 

1.800 

1.350 

1.350 

1.350 

1.350 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



5.843 10.000 

5.600 

5.600 

5.600 

5.600 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


27.609 

35.462 

30.930 

32.806 

33.320 

33.847 

20 


27.609 

35.462 

30.930 

32.806 

33.320 

33.847 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


27.609 

35.462 

30.930 

32.806 

33.320 

33.847 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


27.609 

35.462 

30.930 

32.806 

33.320 

33.847 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


27.609 

35.462 

30.930 

32.806 

33.320 

33.847 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0535101 Sozialberatung 




In Ausführung des Beschlusses wird eine Reduzierung der Zuschusshöhen um 4.400 EUR (44 %) vorgesehen. 



Wildwasser: von 1.500 EUR auf 1.200 EUR 

Pro familia: von 2.500 EUR auf 2.000 EUR 

VdK Gi-Gu: von 1.500 EUR auf 800 EUR 

Generationenhilfe: von 1.500 EUR auf 800 EUR 

Sonstige: von 1.800 EUR auf 800 EUR 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0535101 Sozialberatung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Teilergebnishaushalt 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 


06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-40.287 -30.400 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000 


-784.773 -815.000 -905.000 -905.000 -905.000 -905.000 


-68.725 -47.470 -46.470 -46.470 -46.470 -46.470 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-703.475 -686.800 -887.300 -887.300 -887.300 -887.300 

08 

09 




0 

-11.000 

-733 

0 

-2.600 

0 

-2.600 

0 

-2.600 

0 

-2.600 

0 

10 


-1.608.260 

-1.580.403 

-1.879.370 

-1.879.370 

-1.879.370 

-1.879.370 


3.986.491 4.848.695 5.159.600 5.550.968 5.661.799 5.774.858 


8.800 

7.400 

6.900 

7.038 

7.178 

7.322 


382.727 472.000 440.900 440.900 440.900 440.900 


923 26.200 32.200 32.200 32.200 32.200 



192.353 214.000 204.300 204.300 204.300 204.300 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


4.571.293 

5.568.295 

5.843.900 

6.235.406 

6.346.377 

6.459.580 

20 


2.963.034 

3.987.892 

3.964.530 

4.356.036 

4.467.007 

4.580.210 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


2.963.034 

3.987.892 

3.964.530 

4.356.036 

4.467.007 

4.580.210 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


2.963.034 

3.987.892 

3.964.530 

4.356.036 

4.467.007 

4.580.210 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


2.963.034 

3.987.892 

3.964.530 

4.356.036 

4.467.007 

4.580.210 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 



Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



12.092 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


12.092 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


-38.662 

0 

0 

0 

-30.000 

0 

-80.000 

0 

-30.000 

0 

-30.000 

0 



-35.876 -55.700 -89.900 -45.900 -45.900 -45.900 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-74.538 

-55.700 

-119.900 

-125.900 

-75.900 

-75.900 

10 


-62.446 

-55.700 

-119.900 

-125.900 

-75.900 

-75.900 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0636101 Förderung von Betreuungsangeboten für Kinder 



361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 

0636101 Förderung von Betreuungsangeboten für Kinder 




Herr Hennig, Frau Kraus-Krämer 

FB II 

Produktbeschreibung Förderung von Tageseinrichtungen anderer Träger zur Betreuung, Bildung und Erziehung von Kindern 

Ziele 

Produktart 


Förderung eines bedarfsgerechten Betreuungsangebots, Unterstützung anderer Träger beim Betrieb von 

Kindertageseinrichtungen 

extern 

Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII), Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch (HessKJGB), 

Verordnung über Mindestvoraussetzungen in Tageseinrichtungen für Kinder (MindestVO), Verordnung zur 

Landesförderung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, Richtlinien für die Förderung sozialer 

Gemeinschaftseinrichtungen und nichtinvestiver sozialer Maßnahmen (IMFR) 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0636101 Förderung von Betreuungsangeboten für Kinder 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-19.426 -22.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-6.881 -6.800 -6.800 -6.800 -6.800 -6.800 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-26.308 

-28.800 

-26.800 

-26.800 

-26.800 

-26.800 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



148.625 171.000 164.000 164.000 164.000 164.000 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


148.625 

171.000 

164.000 

164.000 

164.000 

164.000 

20 


122.317 

142.200 

137.200 

137.200 

137.200 

137.200 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


122.317 

142.200 

137.200 

137.200 

137.200 

137.200 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


122.317 

142.200 

137.200 

137.200 

137.200 

137.200 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


122.317 

142.200 

137.200 

137.200 

137.200 

137.200 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0636101 Förderung von Betreuungsangeboten für Kinder 




Der Zuschussbedarf wird in diesem Produkt um 7.000 EUR gesenkt (Einsparung: rd. 4 %) 


-20.000 EUR Erstattung des Kreises für die Betreuungsangebote der Grundschulen 


-6.800 EUR Landeszuweisung für "Offensive Kinderbetreuung" an der G.-Brunner-Schule 



74.400 EUR Schulkinderbetreuung G.-Brunner-Schule 

39.600 EUR Förderverein A.-Schweitzer-Schule (FASS) 

18.000 EUR Geschwisterermäßigungen 

6.800 EUR Weitergabe Landeszuschuss 


14.000 EUR Schulsozialarbeit an IGS 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0636101 Förderung von Betreuungsangeboten für Kinder 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0636201 Sonstige Jugendarbeit 



362 Jugendarbeit 

0636201 Sonstige Jugendarbeit 




Frau Kohn 

FB II 

Produktbeschreibung Sonstige jugendpflegerische Maßnahmen 

Ziele 

Produktart 


• Förderung sonstiger jugendpflegerischer Angebote Dritter 

extern 

Sozialgesetzbuch, Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0636201 Sonstige Jugendarbeit 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

-500 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-1.113 

0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-1.113 

-500 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

-1.000 


15.276 30.802 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


129 

5.100 

0 

0 

0 

0 


0 

224 

200 

200 

200 

200 



17.879 23.000 20.000 20.000 20.000 20.000 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


33.285 

59.126 

20.200 

20.200 

20.200 

20.200 

20 


32.172 

58.626 

19.200 

19.200 

19.200 

19.200 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


32.172 

58.626 

19.200 

19.200 

19.200 

19.200 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


32.172 

58.626 

19.200 

19.200 

19.200 

19.200 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


32.172 

58.626 

19.200 

19.200 

19.200 

19.200 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0636201 Sonstige Jugendarbeit 


In diesem Produkt werden künftig lediglich die Erträge für Jugendpflegefahrten sowie die Zuschüsse veranschlagt. 

Alle weiteren Erträge und Aufwendungen wurden im Produkt "06.366.01" veranschlagt. 



In Ausführung des Beschlusses wird eine Reduzierung der Zuschusshöhen um 3.000 EUR (13 %) vorgesehen. 



Pauschale Jugendarbeit von 14.000 EUR auf 12.000 EUR 

Jugendpflegefahrten von 8.000 EUR auf 6.000 EUR 

Sachmittelzuschüsse von 500 EUR auf 400 EUR 

Nabu u. Vogelfreunde für Winterfütterung von 410 EUR auf 0 EUR 

Sonstiges 1.600 EUR 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0636201 Sonstige Jugendarbeit 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0636202 Ferienspiele und Freizeiten Kinder- und Jugendbüro 




0636202 Ferienspiele und Freizeiten Kinder- und Jugendbüro 




Herr Anger, Frau Rüffert 

FB II 

Produktbeschreibung Ferienmaßnahmen der Jugendpflege zur Freizeitgestaltung von Kindern und Jugendlichen 

Ziele 

Produktart 


Bereitstellung eines Freizeitangebotes für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien 

extern 


04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0636202 Ferienspiele und Freizeiten Kinder- und Jugendbüro 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-30.400 -26.000 -32.000 -32.000 -32.000 -32.000 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-889 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-31.289 

-26.000 

-32.000 

-32.000 

-32.000 

-32.000 


70.803 89.656 84.250 88.892 90.667 92.480 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


33.015 46.000 39.650 39.650 39.650 39.650 


0 

0 

100 

100 

100 

100 



290 

0 

300 

300 

300 

300 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


104.108 

135.656 

124.300 

128.942 

130.717 

132.530 

20 


72.820 

109.656 

92.300 

96.942 

98.717 

100.530 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


72.820 

109.656 

92.300 

96.942 

98.717 

100.530 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


72.820 

109.656 

92.300 

96.942 

98.717 

100.530 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


72.820 

109.656 

92.300 

96.942 

98.717 

100.530 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0636202 Ferienspiele und Freizeiten Kinder- und Jugendbüro 



Anpassung der Entgelte für Angebote im Bereich (...) Jugendbetreuung (...) 

In Ausführung des Beschlusses werden die Teilnehmerbeiträge erhöht (Mehrerträge i. H. v. 6.000 EUR). 


-32.000 EUR Teilnehmerbeiträge 



13.000 EUR Lebensmittel/Getränke 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0636202 Ferienspiele und Freizeiten Kinder- und Jugendbüro 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 -1.500 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

-1.500 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

10 


0 

-1.500 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

-1.000 


04.11.2013


Investitionen 0636202 Ferienspiele und Freizeiten Kinder- und Jugendbüro 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

213003 Ferienspiele - GWG 

2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

213004 Ferienspiele - 


0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

214003 Ferienspiele, Freizeiten - 

GWG 2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 

214004 Ferienspiele,Freizeiten - 


0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0636501 Kinderbetreuung in Einrichtungen der Stadt 



365 Tageseinrichtungen für Kinder 

0636501 Kinderbetreuung in Einrichtungen der Stadt 




Herr Hennig, Frau Kraus-Krämer, Frau Berger 

FB II 

Produktbeschreibung Betreuung, Bildung und Erziehung von Kindern in Tageseinrichtungen 

Ziele 

Produktart 


Betrieb eines bedarfsgerechten Betreuungsangebotes 

extern 

Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII), Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch (HessKJGB), 

Verordnung über Mindestvoraussetzungen in Tageseinrichtungen für Kinder (MindestVO), Verordnung 

zur Landesförderung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, Satzungen der Stadt 

Ginsheim-Gustavsburg über die Benutzung und Gebühren der Kindertagesstätten der Stadt Ginsheim- 


04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0636501 Kinderbetreuung in Einrichtungen der Stadt 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-784.773 -815.000 -905.000 -905.000 -905.000 -905.000 


-41.309 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-694.732 -680.000 -880.000 -880.000 -880.000 -880.000 

08 

09 




0 

-11.000 

-573 

0 

-2.300 

0 

-2.300 

0 

-2.300 

0 

-2.300 

0 

10 


-1.531.814 

-1.515.573 

-1.807.300 

-1.807.300 

-1.807.300 

-1.807.300 


3.661.240 4.447.343 4.787.290 5.157.102 5.260.070 5.365.100 


6.800 

5.600 

5.200 

5.304 

5.410 

5.518 


210.271 239.860 258.860 258.860 258.860 258.860 


923 10.628 17.100 17.100 17.100 17.100 



25.558 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


3.904.792 

4.723.431 

5.088.450 

5.458.366 

5.561.440 

5.666.578 

20 


2.372.977 

3.207.858 

3.281.150 

3.651.066 

3.754.140 

3.859.278 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


2.372.977 

3.207.858 

3.281.150 

3.651.066 

3.754.140 

3.859.278 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


2.372.977 

3.207.858 

3.281.150 

3.651.066 

3.754.140 

3.859.278 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


2.372.977 

3.207.858 

3.281.150 

3.651.066 

3.754.140 

3.859.278 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0636501 Kinderbetreuung in Einrichtungen der Stadt 



-780.000 EUR Kindergartengebühren (Mehrerträge durch hohe Auslastung) 

-120.000 EUR Essensgelder 

-5.000 EUR Zukaufsstunden 


-20.000 EUR Kostenausgleich nach § 28 HKJHG von Nachbarstädten 


-700.000 EUR Finanzzuweisungen des Landes für U3-Plätze, allg. Betriebskosten, Mindest-VO, Freistellung letztes Kita-Jahr, Sprachförderung 

-180.000 EUR Einzelintegrationsmaßnahmen 

4.787.290 EUR Personalaufwendungen (11) 

Kalkulation von 7 zusätzlichen Erzieherinnen-Stellen und 1 Stelle Hauswirtschaftskraft wegen Wiedereröffnung der Kita VII. 


120.000 EUR Catering Mittagessen 

34.000 EUR Spiel- und Bastelmaterial 

28.000 EUR Fort- und Weiterbildung 

20.000 EUR Lebensmittel/Getränke 

12.000 EUR Verbrauchsmittel 

10.000 EUR Inventar unter 60 EUR 


8.000 EUR Aufwendungen für Personaleinstellungen 




20.000 EUR Kostenausgleich nach § 28 HKJHG an Nachbarstädte 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0636501 Kinderbetreuung in Einrichtungen der Stadt 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



10.995 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


10.995 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-32.654 -39.200 -73.400 -43.400 -43.400 -43.400 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-32.654 

-39.200 

-73.400 

-43.400 

-43.400 

-43.400 

10 


-21.659 

-39.200 

-73.400 

-43.400 

-43.400 

-43.400 


04.11.2013


Investitionen 0636501 Kinderbetreuung in Einrichtungen der Stadt 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

211007 Kinderbetreuung - GWG 

2011 

-384,16 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-384,16 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

211008 Kinderbetreuung - 


-6.982,75 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


8.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-14.982,75 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2012 

-9.036,14 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-9.036,14 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-2.857,16 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


2.995,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-5.852,16 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

212008 Jugendeinrichtungen - 


-2.399,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-2.399,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2013 

0,00 

-11.200,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-11.200,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-28.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-28.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2014 

0,00 

0,00 

-12.400,00 

0,00 

-12.400,00 

-12.400,00 

-12.400,00 



0,00 

0,00 

-12.400,00 

0,00 

-12.400,00 

-12.400,00 

-12.400,00 



0,00 

0,00 

-61.000,00 

0,00 

-31.000,00 

-31.000,00 

-31.000,00 



0,00 

0,00 

-61.000,00 

0,00 

-31.000,00 

-31.000,00 

-31.000,00 


Kinderbetreuung - Betriebsausstattung 2014 

Inv. 214006 

Sonderbedarf durch die Wiedereröffnung der Kita VII gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.06.2013 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0636601 Jugendeinrichtungen 




0636601 Jugendeinrichtungen 




Herr Anger, Frau Rüffert 

FB II 

Produktbeschreibung Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche in Jugendzentren und Kindertreff 

Ziele 


Bereitstellung eines bedarfsgerechten Betreuungsangebotes für Kinder und Jugendliche 


04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0636601 Jugendeinrichtungen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-9.887 -3.900 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-5.989 -5.470 -5.470 -5.470 -5.470 -5.470 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-1.861 

0 

-500 

-500 

-500 

-500 

08 

09 




0 

0 

-160 

0 

-200 

0 

-200 

0 

-200 

0 

-200 

0 

10 


-17.736 

-9.530 

-12.170 

-12.170 

-12.170 

-12.170 


207.502 256.008 262.700 277.588 283.131 288.788 


2.000 

1.800 

1.700 

1.734 

1.768 

1.804 


20.883 28.140 25.040 25.040 25.040 25.040 


0 

3.338 

1.700 

1.700 

1.700 

1.700 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


230.385 

289.286 

291.140 

306.062 

311.639 

317.332 

20 


212.649 

279.756 

278.970 

293.892 

299.469 

305.162 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


212.649 

279.756 

278.970 

293.892 

299.469 

305.162 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


212.649 

279.756 

278.970 

293.892 

299.469 

305.162 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


212.649 

279.756 

278.970 

293.892 

299.469 

305.162 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0636601 Jugendeinrichtungen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-3.222 -15.000 -15.500 -1.500 -1.500 -1.500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-3.222 

-15.000 

-15.500 

-1.500 

-1.500 

-1.500 

10 


-3.222 

-15.000 

-15.500 

-1.500 

-1.500 

-1.500 


04.11.2013


Investitionen 0636601 Jugendeinrichtungen 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


GWG 2012 

-3.221,82 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-3.221,82 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2013 

0,00 

-5.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-5.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-10.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-10.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-15.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 



0,00 

0,00 

-15.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 


Jugendeinrichtungen - Betriebsausstattung 2014 

Inv. 214008 

Verlegung des Kindertreffs in den Vereinstrakt der G.-A.-Zinn-Schule gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.06.2013 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0636602 Spielplätze und Spielflächen 




0636602 Spielplätze und Spielflächen 




Herr Virtanen, Herr Weiler 

FB III 

Produktbeschreibung Planung, Bau, Pflege und Unterhaltung der öffentlichen Spielplätze und Spielflächen 

Ziele 

Produktart 


Bau und Unterhaltung sicherer und attraktiver Spielplätze auf Anforderung des FB II 

extern 

Unfallverhütungsvorschriften 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0636602 Spielplätze und Spielflächen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

-100 

0 

-100 

0 

-100 

0 

-100 

0 

10 


0 

0 

-100 

-100 

-100 

-100 


31.669 24.886 25.360 27.386 27.931 28.490 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


118.429 152.900 117.350 117.350 117.350 117.350 


0 12.010 13.100 13.100 13.100 13.100 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


150.098 

189.796 

155.810 

157.836 

158.381 

158.940 

20 


150.098 

189.796 

155.710 

157.736 

158.281 

158.840 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


150.098 

189.796 

155.710 

157.736 

158.281 

158.840 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


150.098 

189.796 

155.710 

157.736 

158.281 

158.840 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


150.098 

189.796 

155.710 

157.736 

158.281 

158.840 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0636602 Spielplätze und Spielflächen 



48.500 EUR Instandhaltung der Spielgeräte (Verschiebung v. Mitteln für Ersatzbeschaffungen in den investiven Bereich) 

45.250 EUR Grünpflege 

20.000 EUR Reinigung durch SBB 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0636602 Spielplätze und Spielflächen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



1.097 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


1.097 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


-38.662 

0 

0 

0 

-30.000 

0 

-80.000 

0 

-30.000 

0 

-30.000 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-38.662 

0 

-30.000 

-80.000 

-30.000 

-30.000 

10 


-37.565 

0 

-30.000 

-80.000 

-30.000 

-30.000 


04.11.2013


Investitionen 0636602 Spielplätze und Spielflächen 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

311023 Doppelschaukel 

Fr-Ebert-Platz (apl) 

1.096,59 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


1.096,59 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

312007 Neu- bzw. 

Ersatzbeschaff.v.Spielgeräten 

-38.661,93 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-38.661,93 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

314005 Spielplätze - 

Anschaffung v.Spielgeräten 2014 

0,00 

0,00 

-30.000,00 

0,00 

-80.000,00 

-30.000,00 

-30.000,00 



0,00 

0,00 

-30.000,00 

0,00 

-80.000,00 

-30.000,00 

-30.000,00 


Spielplätze - Anschaffung v.Spielgeräten 2014 

Inv. 314005 

Veranschlagung von Neu- bzw. Ersatzbeschaffung von Spielgeräten (Verschiebung von Mitteln aus dem Aufwand); 

im Jahr 2015 zusätzliche Anschaffung eines Großspielgerätes für den Spielplatz A.-Dürer-Str. 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 08 Sportförderung 


08 Sportförderung 

Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

-691 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-691 

0 

0 

0 

0 

0 


50.097 42.020 44.090 47.581 48.529 49.497 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


112.123 133.150 134.750 124.250 124.250 124.250 


0 45.906 113.300 134.700 134.700 134.700 



2.025 

8.000 

5.000 

5.000 

5.000 

5.000 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


164.244 

229.076 

297.140 

311.531 

312.479 

313.447 

20 


163.553 

229.076 

297.140 

311.531 

312.479 

313.447 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


163.553 

229.076 

297.140 

311.531 

312.479 

313.447 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


163.553 

229.076 

297.140 

311.531 

312.479 

313.447 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


163.553 

229.076 

297.140 

311.531 

312.479 

313.447 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 08 Sportförderung 



Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


-14.198 

0 

0 

-1.538.000 

0 

-35.000 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-2.800 -5.000 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-16.998 

-1.543.000 

-40.500 

-5.500 

-5.500 

-5.500 

10 


-16.998 

-1.543.000 

-40.500 

-5.500 

-5.500 

-5.500 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0842101 Sportförderung 



421 Förderung des Sports 





Herr Hennig 

FB II 

Produktbeschreibung Finanzielle Förderung von Sportvereinen 

Ziele 

Produktart 


Sportförderung 

extern 

keine 

04.11.2013







Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


3.824 

4.078 

4.360 

4.691 

4.783 

4.877 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

581 

1.100 

1.100 

1.100 

1.100 



2.025 

8.000 

5.000 

5.000 

5.000 

5.000 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


5.848 

12.659 

10.460 

10.791 

10.883 

10.977 

20 


5.848 

12.659 

10.460 

10.791 

10.883 

10.977 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


5.848 

12.659 

10.460 

10.791 

10.883 

10.977 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


5.848 

12.659 

10.460 

10.791 

10.883 

10.977 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


5.848 

12.659 

10.460 

10.791 

10.883 

10.977 



04.11.2013






In Ausführung des Beschlusses wird eine Reduzierung der Zuschüsse i. H. v. 3.000 EUR vorgesehen (37,5 %). 


5.000 EUR Zuschüsse an Sportvereine 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0842101 Sportförderung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-2.546 -5.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-2.546 

-5.000 

-4.000 

-4.000 

-4.000 

-4.000 

10 


-2.546 

-5.000 

-4.000 

-4.000 

-4.000 

-4.000 


04.11.2013


Investitionen 0842101 Sportförderung 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

212009 Sportförderung - 

Investitionszuschüsse 2012 

-2.546,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-2.546,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-5.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-5.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Invest.zuschüsse 2014 

0,00 

0,00 

-4.000,00 

0,00 

-4.000,00 

-4.000,00 

-4.000,00 



0,00 

0,00 

-4.000,00 

0,00 

-4.000,00 

-4.000,00 

-4.000,00 

04.11.2013


Produktbeschreibung 0842401 Sportflächen und andere Freizeiteinrichtungen 



424 Sportstätten und Bäder 

0842401 Sportflächen und andere Freizeiteinrichtungen 





FB III 

Produktbeschreibung Planung, Bau, Pflege und Unterhaltung der kommunalen Sportplätze und Freizeitanlagen 

Ziele 

Produktart 


Gewährleistung des Spielbetriebes und der sonstigen Nutzung 

extern 

Unfallverhütungsvorschriften 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0842401 Sportflächen und andere Freizeiteinrichtungen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

-691 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-691 

0 

0 

0 

0 

0 


46.273 37.942 39.730 42.890 43.746 44.620 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


112.123 133.150 134.750 124.250 124.250 124.250 


0 45.325 112.200 133.600 133.600 133.600 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


158.396 

216.417 

286.680 

300.740 

301.596 

302.470 

20 


157.704 

216.417 

286.680 

300.740 

301.596 

302.470 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


157.704 

216.417 

286.680 

300.740 

301.596 

302.470 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


157.704 

216.417 

286.680 

300.740 

301.596 

302.470 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


157.704 

216.417 

286.680 

300.740 

301.596 

302.470 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0842401 Sportflächen und andere Freizeiteinrichtungen 



121.900 EUR Instandhaltung der Sportanlagen 

6.000 EUR Materialaufwand für Gebäude und Außenanlagen 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0842401 Sportflächen und andere Freizeiteinrichtungen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


-14.198 

0 

0 

-1.538.000 

0 

-35.000 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-254 

0 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-14.452 

-1.538.000 

-36.500 

-1.500 

-1.500 

-1.500 

10 


-14.452 

-1.538.000 

-36.500 

-1.500 

-1.500 

-1.500 


04.11.2013


Investitionen 0842401 Sportflächen und andere Freizeiteinrichtungen 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

309006 Neubau der Sportanlage 

Ginsheim (IGS) 

-14.198,12 

-1.500.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-14.198,12 

0,00 

25 AZ für Baumaßnahmen (AIB) 0,00 -1.500.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

312008 Sportflächen - GWG 

2012 

-254,10 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-254,10 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

312015 Sportflächen - 

Erneuerung Zaunanlage Gu 

0,00 

-38.000,00 

-35.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

25 AZ für Baumaßnahmen (AIB) 0,00 -38.000,00 -35.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 



0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 


Sportflächen - Erneuerung Zaunanlage Gu 

Inv.-Nr. 312015 

3. Bauabschnitt Erneuerung der Zaunanlage Sportplatz Gustavsburg 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation 


09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation 

Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

-4.140 

0 

-12.900 

0 

-12.900 

0 

-12.900 

0 

-12.900 

0 

10 


0 

-4.140 

-12.900 

-12.900 

-12.900 

-12.900 


57.634 58.530 59.130 62.560 63.793 65.051 


4.000 

3.700 

3.400 

3.468 

3.537 

3.608 


20.210 22.000 36.650 21.650 21.650 21.650 


0 22.280 12.500 12.500 12.500 12.500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




74.035 

0 

76.000 

0 

78.000 

0 

78.000 

0 

78.000 

0 

78.000 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


155.879 

182.510 

189.680 

178.178 

179.480 

180.809 

20 


155.879 

178.370 

176.780 

165.278 

166.580 

167.909 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


155.879 

178.370 

176.780 

165.278 

166.580 

167.909 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


155.879 

178.370 

176.780 

165.278 

166.580 

167.909 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


155.879 

178.370 

176.780 

165.278 

166.580 

167.909 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation 



Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



145.100 150.000 400.000 400.000 400.000 400.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


145.100 

150.000 

400.000 

400.000 

400.000 

400.000 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

-219.083 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 -250.000 -600.000 -600.000 -600.000 -600.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-219.083 

-250.000 

-600.000 

-600.000 

-600.000 

-600.000 

10 


-73.983 

-100.000 

-200.000 

-200.000 

-200.000 

-200.000 


04.11.2013


Produktbeschreibung 0951101 Städtebauliche Planung 



511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 

0951101 Städtebauliche Planung 




Frau Pöltl, Herr Hummel 

FB III 

Produktbeschreibung Mitwirkung und Stellungnahmen zu übergeordneten Planungsverfahren, Kommunale Bauleitplanungen 

(Bebauungspläne) gem. Baugesetzbuch (BauGB), Durchführung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen 

Ziele 

Produktart 


Nachhaltige Steuerung der baulichen und sonstigen Nutzung der Grundstücke innerhalb der Stadt unter 

sozialen, wirtschaftlichen und umweltschonenden Anforderungen 

extern 

Baugesetzbuch (BauGB), Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI), Raumordnungsgesetz (ROG), 

Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0951101 Städtebauliche Planung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

-4.140 

0 

-12.900 

0 

-12.900 

0 

-12.900 

0 

-12.900 

0 

10 


0 

-4.140 

-12.900 

-12.900 

-12.900 

-12.900 


57.634 58.530 59.130 62.560 63.793 65.051 


4.000 

3.700 

3.400 

3.468 

3.537 

3.608 


20.210 22.000 36.650 21.650 21.650 21.650 


0 22.280 12.500 12.500 12.500 12.500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




74.035 

0 

76.000 

0 

78.000 

0 

78.000 

0 

78.000 

0 

78.000 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


155.879 

182.510 

189.680 

178.178 

179.480 

180.809 

20 


155.879 

178.370 

176.780 

165.278 

166.580 

167.909 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


155.879 

178.370 

176.780 

165.278 

166.580 

167.909 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


155.879 

178.370 

176.780 

165.278 

166.580 

167.909 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


155.879 

178.370 

176.780 

165.278 

166.580 

167.909 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 0951101 Städtebauliche Planung 



35.000 EUR Aufwendungen für Bebauungspläne Weizengewann, Am Alten Fährhaus, Am Alten Sportplatz und Uhlandstr. 


78.000 EUR Steueraufwendungen einschl. Aufwend. aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen (16) 

78.000 EUR Umlage an den Planungsverband Rhein-Main 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 0951101 Städtebauliche Planung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



145.100 150.000 400.000 400.000 400.000 400.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


145.100 

150.000 

400.000 

400.000 

400.000 

400.000 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

-219.083 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 -250.000 -600.000 -600.000 -600.000 -600.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-219.083 

-250.000 

-600.000 

-600.000 

-600.000 

-600.000 

10 


-73.983 

-100.000 

-200.000 

-200.000 

-200.000 

-200.000 


04.11.2013


Investitionen 0951101 Städtebauliche Planung 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

309008 Ortskernsanierung - 

Zuschüsse 

-73.983,00 

-100.000,00 

-200.000,00 

0,00 

-200.000,00 

-200.000,00 

-200.000,00 

20 EZ aus 


145.100,00 

150.000,00 

400.000,00 

0,00 

400.000,00 

400.000,00 

400.000,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-250.000,00 

-600.000,00 

0,00 

-600.000,00 

-600.000,00 

-600.000,00 


Ortskernsanierung - Zuschüsse 

Inv. 309008 

neues Programm ab 2014: "Aktive Kernbereiche" 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 10 Bauen und Wohnen 


10 Bauen und Wohnen 

Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-1.200 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-1.200 

0 

0 

0 

0 

0 


87.190 91.988 94.450 100.660 102.655 104.694 


4.400 

4.100 

3.500 

3.570 

3.640 

3.714 


1.690 

3.430 

2.530 

2.530 

2.530 

2.530 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


93.280 

99.518 

100.480 

106.760 

108.825 

110.938 

20 


92.080 

99.518 

100.480 

106.760 

108.825 

110.938 

21 


-41.764 

-43.000 

-44.300 

-44.400 

-48.100 

-49.700 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


-41.764 

-43.000 

-44.300 

-44.400 

-48.100 

-49.700 

24 


50.316 

56.518 

56.180 

62.360 

60.725 

61.238 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


50.316 

56.518 

56.180 

62.360 

60.725 

61.238 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


50.316 

56.518 

56.180 

62.360 

60.725 

61.238 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 10 Bauen und Wohnen 



Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



200 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



87.536 91.000 88.800 90.100 91.100 86.100 

04 


87.736 

91.000 

88.800 

90.100 

91.100 

86.100 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



-200.000 -195.000 -140.000 -225.000 -300.000 -300.000 

09 


-200.000 

-195.000 

-140.000 

-225.000 

-300.000 

-300.000 

10 


-112.264 

-104.000 

-51.200 

-134.900 

-208.900 

-213.900 


04.11.2013


Produktbeschreibung 1052101 Bauen und Wohnen 



521 Bau- und Grundstücksordnung 





Frau Pöltl, Herr Hummel 

FB III 

Produktbeschreibung Stellungnahme der Stadt zu Bauvorhaben, Registratur der Baugenehmigungen, Bauberatung 

Ziele 

Produktart 


• Umsetzung der Bebauungspläne bei Bauvorhaben 

• Beratung und Unterstützung der Bauherren/Architekten bei der Planung von Bauvorhaben und Überprüfung 

der Bauvorhaben privater und öffentlicher Bauherren/Träger aus baurechtlicher und städtebaulicher Sicht 

extern 

Hessische Bauordnung (HBO), Baugesetzbuch (BauGB). Stellplatzsatzung 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1052101 Bauen und Wohnen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-1.200 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-1.200 

0 

0 

0 

0 

0 


46.718 47.216 48.650 51.858 52.885 53.933 


2.000 

1.800 

1.700 

1.734 

1.768 

1.804 


1.690 

2.830 

2.130 

2.130 

2.130 

2.130 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


50.408 

51.846 

52.480 

55.722 

56.783 

57.867 

20 


49.208 

51.846 

52.480 

55.722 

56.783 

57.867 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


49.208 

51.846 

52.480 

55.722 

56.783 

57.867 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


49.208 

51.846 

52.480 

55.722 

56.783 

57.867 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


49.208 

51.846 

52.480 

55.722 

56.783 

57.867 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 1052101 Bauen und Wohnen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Produktbeschreibung 1052201 Fehlbelegungsabgabe 



522 Wohnungsbauförderung 

1052201 Fehlbelegungsabgabe 




Herr Hennig, Frau Kohn 

FB II 

Produktbeschreibung Erhebung der Fehlbelegungsabgabe 

Ziele 

Produktart 


Veranlagung und Vereinnahmung der Fehlbelegungsabgabe 

extern 

Wohnraumförderungsgesetz, Hessisches Gesetz zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen 

(HessAFWoG), Verordnung zur Ausführung des HessAFWoG 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1052201 Fehlbelegungsabgabe 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

20 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 1052201 Fehlbelegungsabgabe 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



200 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


200 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


200 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Produktbeschreibung 1052202 Wohnraumversorgung 




1052202 Wohnraumversorgung 




Frau Kohn 

FB II 

Produktbeschreibung Wohnungsvermittlung 

Ziele 

Produktart 


Vermittlung von öffentlich-geförderten Wohnungen verschiedener Eigentümer und frei finanzierter Wohnungen 

des Eigenbetriebs "Kommunale Wohnungsgesellschaft Ginsheim-Gustavsburg (KWG)" an Wohnungssuchende 

extern 

Wohnraumförderungsgesetz, Wohnungsbindungsgesetz, Darlehensverträge 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1052202 Wohnraumversorgung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


35.920 40.082 40.800 43.704 44.573 45.462 


1.200 

1.400 

900 

918 

936 

955 


0 

600 

400 

400 

400 

400 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


37.120 

42.082 

42.100 

45.022 

45.909 

46.817 

20 


37.120 

42.082 

42.100 

45.022 

45.909 

46.817 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


37.120 

42.082 

42.100 

45.022 

45.909 

46.817 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


37.120 

42.082 

42.100 

45.022 

45.909 

46.817 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


37.120 

42.082 

42.100 

45.022 

45.909 

46.817 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 1052202 Wohnraumversorgung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Produktbeschreibung 1052203 Wohnungsbauförderung 








Herr Hennig 

FB II 

Produktbeschreibung Wohnungsbauförderung, Modernisierungsförderung 

Ziele 

Produktart 


• Neubau von öffentlich-geförderten Mietwohnungen in Ginsheim-Gustavsburg 

• Modernisierung und Sanierung im Mietwohnungsbestand in Ginsheim-Gustavsburg 

extern 

Wohnraumförderungsgesetz, Förderprogramme, Richtlinie der Stadtverordnetenversammlung zur Modernisierungsförderung 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1052203 Wohnungsbauförderung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


4.552 

4.690 

5.000 

5.098 

5.197 

5.299 


1.200 

900 

900 

918 

936 

955 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


5.752 

5.590 

5.900 

6.016 

6.133 

6.254 

20 


5.752 

5.590 

5.900 

6.016 

6.133 

6.254 

21 


-41.764 

-43.000 

-44.300 

-44.400 

-48.100 

-49.700 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


-41.764 

-43.000 

-44.300 

-44.400 

-48.100 

-49.700 

24 


-36.012 

-37.410 

-38.400 

-38.384 

-41.967 

-43.446 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


-36.012 

-37.410 

-38.400 

-38.384 

-41.967 

-43.446 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


-36.012 

-37.410 

-38.400 

-38.384 

-41.967 

-43.446 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1052203 Wohnungsbauförderung 


-44.300 EUR Finanzerträge (21) 

-28.700 EUR Darlehenszinsen von privaten Unternehmen 

-15.600 EUR Darlehenszinsen von verbundenen Unternehmen 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 1052203 Wohnungsbauförderung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



87.536 91.000 88.800 90.100 91.100 86.100 

04 


87.536 

91.000 

88.800 

90.100 

91.100 

86.100 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



-200.000 -195.000 -140.000 -225.000 -300.000 -300.000 

09 


-200.000 

-195.000 

-140.000 

-225.000 

-300.000 

-300.000 

10 


-112.464 

-104.000 

-51.200 

-134.900 

-208.900 

-213.900 


04.11.2013


Investitionen 1052203 Wohnungsbauförderung 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

211001 Wohnungsbaudarlehen 

-200.000,00 

-195.000,00 

-140.000,00 

-225.000,00 

-225.000,00 

-300.000,00 

-300.000,00 



-200.000,00 

-195.000,00 

-140.000,00 

-225.000,00 

-225.000,00 

-300.000,00 

-300.000,00 


Wohnungsbaudarlehen 

Inv.-Nr. 211001 

Folgende Bau- und Modernisierungsmaßnahmen werden gefördert: 

48 WE Gabelsbergerstr. 9,11,13,15 

30 WE Darmstädter Landstr. 40-44 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 11 Ver- und Entsorgung 


11 Ver- und Entsorgung 

Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-9.820 -9.500 -9.500 -9.500 -9.500 -9.500 


-1.349.743 -1.350.300 -1.350.300 -1.350.300 -1.350.300 -1.350.300 


-32.903 -28.700 -34.500 -34.500 -34.500 -34.500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

-88.964 

0 

-2.500 

0 

-90.000 

0 

-90.000 

0 

-90.000 

0 

-90.000 

10 


-1.481.431 

-1.391.000 

-1.484.300 

-1.484.300 

-1.484.300 

-1.484.300 


91.584 96.898 92.710 100.101 102.100 104.142 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


1.308.402 1.287.300 1.365.800 1.326.800 1.326.800 1.326.800 


103 

541 

800 

800 

800 

800 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


179 

250 

250 

250 

250 

250 

19 


1.400.269 

1.384.989 

1.459.560 

1.427.951 

1.429.950 

1.431.992 

20 


-81.162 

-6.011 

-24.740 

-56.349 

-54.350 

-52.308 

21 


0 

-9.360 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

-9.360 

0 

0 

0 

0 

24 


-81.162 

-15.371 

-24.740 

-56.349 

-54.350 

-52.308 

25 


-2.000 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


-2.000 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


-83.162 

-15.371 

-24.740 

-56.349 

-54.350 

-52.308 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


-83.162 

-15.371 

-24.740 

-56.349 

-54.350 

-52.308 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 11 Ver- und Entsorgung 



Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



2.000 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


2.000 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

-80.000 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-171 

0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-171 

0 

-81.000 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

10 


1.829 

0 

-81.000 

-1.000 

-1.000 

-1.000 


04.11.2013


Produktbeschreibung 1153701 Abfallwirtschaft 



537 Abfallwirtschaft 





Frau Wiebe, Herr Weiler 

FB II 

Produktbeschreibung Einsammlung und Entsorgung von Haus- und Sperrmüll, Abfallberatung, Altlastensanierung, Durchsetzung 

der Abfallsatzung 

Ziele 

Produktart 


Sicherung einer umweltverträglichen und wirtschaftlichen Abfalleinsammlung und Verwertung / Beseitigung 

von Altlasten zur Nutzung der Grundstücke 

extern 

Abfall- und Altlastengesetze, Abfallsatzung 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1153701 Abfallwirtschaft 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-9.820 -9.500 -9.500 -9.500 -9.500 -9.500 


-1.349.743 -1.350.300 -1.350.300 -1.350.300 -1.350.300 -1.350.300 


-32.903 -28.700 -34.500 -34.500 -34.500 -34.500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

-88.964 

0 

-2.500 

0 

-90.000 

0 

-90.000 

0 

-90.000 

0 

-90.000 

10 


-1.481.431 

-1.391.000 

-1.484.300 

-1.484.300 

-1.484.300 

-1.484.300 


91.584 96.898 92.710 100.101 102.100 104.142 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


1.308.402 1.287.300 1.365.800 1.326.800 1.326.800 1.326.800 


103 

541 

800 

800 

800 

800 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


179 

250 

250 

250 

250 

250 

19 


1.400.269 

1.384.989 

1.459.560 

1.427.951 

1.429.950 

1.431.992 

20 


-81.162 

-6.011 

-24.740 

-56.349 

-54.350 

-52.308 

21 


0 

-9.360 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

-9.360 

0 

0 

0 

0 

24 


-81.162 

-15.371 

-24.740 

-56.349 

-54.350 

-52.308 

25 


-2.000 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


-2.000 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


-83.162 

-15.371 

-24.740 

-56.349 

-54.350 

-52.308 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


-83.162 

-15.371 

-24.740 

-56.349 

-54.350 

-52.308 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1153701 Abfallwirtschaft 



-7.000 EUR Umsatzerlöse aus Verkäufen (Abfallsäcke) 


-1.350.300 EUR Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (02) 

-1.350.000 EUR Abfallgebühren 



-27.000 EUR Kostenerstattungen von Zweckverbänden (DSD...) 

-6.000 EUR Kostenerstattungen von übrigen Bereichen 


-90.000 EUR Sonstige ordentliche Erträge (09) 

-90.000 EUR Erlöse aus der Abgabe von Energien und Abfällen (Wertstofftonne, Schrott, Fotovoltaik-Anlage Sporthalle Gu) 


950.000 EUR Aufwendungen für Müllentsorgung 

290.000 EUR Aufwendungen für Mülleinsammlung 

25.000 EUR Fremdreinigung 

25.000 EUR Aufwendungen für europaweite Ausschreibung 

14.000 EUR Materialaufwand für Ausstattungen 


10.000 EUR Instandhaltung der Ausstattung 

7.000 EUR Verbrauchsmittel (Material für Umwelttag...) 

6.000 EUR Mieten (Container im Rathaushof) 

6.000 EUR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit (Abfallkalender...) 

5.300 EUR Leasing Kfz 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 1153701 Abfallwirtschaft 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



2.000 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


2.000 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

-80.000 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-171 

0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-171 

0 

-81.000 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

10 


1.829 

0 

-81.000 

-1.000 

-1.000 

-1.000 


04.11.2013


Investitionen 1153701 Abfallwirtschaft 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

312023 Abfallwirtschaft - GWG 

2012 (apl) 

-171,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-171,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

314015 Abfallwirtschaft - 

Unterstand f. Müllbehälter 

0,00 

0,00 

-80.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 -80.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2014 

0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 



0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 


12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 

Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-44.763 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-720 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

-12.015 

-314.389 

0 

-399.200 

0 

-399.200 

0 

-399.200 

0 

-399.200 

0 

10 


-57.498 

-314.389 

-399.200 

-399.200 

-399.200 

-399.200 


150.287 129.584 145.000 156.006 159.121 162.300 


600 

960 

1.000 

1.020 

1.040 

1.060 


1.482.811 1.618.050 1.611.950 1.611.950 1.611.950 1.611.950 


0 587.696 543.900 543.900 543.900 543.900 



173.438 193.500 223.500 233.500 248.500 253.500 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


1.807.136 

2.529.790 

2.525.350 

2.546.376 

2.564.511 

2.572.710 

20 


1.749.638 

2.215.401 

2.126.150 

2.147.176 

2.165.311 

2.173.510 

21 


-295 

-150 

-20 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


-295 

-150 

-20 

0 

0 

0 

24 


1.749.343 

2.215.251 

2.126.130 

2.147.176 

2.165.311 

2.173.510 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


1.749.343 

2.215.251 

2.126.130 

2.147.176 

2.165.311 

2.173.510 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


1.749.343 

2.215.251 

2.126.130 

2.147.176 

2.165.311 

2.173.510 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 



Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



334.311 

0 100.000 470.400 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



1.790 

1.750 

800 

0 192.000 192.000 

04 


336.100 

1.750 

100.800 

470.400 

192.000 

192.000 

05 

06 


und Gebäuden 


-45.594 

-295.377 

0 

0 

-150.000 

-305.000 

0 

-550.000 

0 

0 

0 

0 



-15.208 -1.500 

-500 

-500 -1.820.500 

-500 



0 -400.000 

0 

0 -2.880.000 

0 

09 


-356.179 

-401.500 

-455.500 

-550.500 

-4.700.500 

-500 

10 


-20.079 

-399.750 

-354.700 

-80.100 

-4.508.500 

191.500 


04.11.2013


Produktbeschreibung 1254101 Verkehrsflächen: Kommunale Straßen 



541 Gemeindestraßen 

1254101 Verkehrsflächen: Kommunale Straßen 




Herr Böhler, Herr Weiler 

FB III 

Produktbeschreibung Planung, Bau und Unterhaltung von öffentlichen Straßen (mit Gehwegen) und Plätzen einschließlich 

Verkehrssicherung, Straßenreinigung und Winterdienst 

Ziele 

Produktart 


Erhaltung der Verkehrswege und Gewährleistung der Verkehrssicherheit 

extern 

Hessisches Straßengesetz 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1254101 Verkehrsflächen: Kommunale Straßen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-44.763 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-720 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

-12.015 

-314.389 

0 

-399.200 

0 

-399.200 

0 

-399.200 

0 

-399.200 

0 

10 


-57.498 

-314.389 

-399.200 

-399.200 

-399.200 

-399.200 


147.298 126.376 141.750 152.692 155.742 158.855 


0 

510 

500 

510 

520 

530 


1.481.245 1.615.700 1.609.700 1.609.700 1.609.700 1.609.700 


0 587.696 543.900 543.900 543.900 543.900 



1.551 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


1.630.094 

2.330.282 

2.295.850 

2.306.802 

2.309.862 

2.312.985 

20 


1.572.596 

2.015.893 

1.896.650 

1.907.602 

1.910.662 

1.913.785 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


1.572.596 

2.015.893 

1.896.650 

1.907.602 

1.910.662 

1.913.785 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


1.572.596 

2.015.893 

1.896.650 

1.907.602 

1.910.662 

1.913.785 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


1.572.596 

2.015.893 

1.896.650 

1.907.602 

1.910.662 

1.913.785 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1254101 Verkehrsflächen: Kommunale Straßen 



Die Mittel für die Unterhaltung der Straßen im Produkt 12.541.01 (Sachkonten 6165000-6165007) werden bis 2016 auf jährlich 464.000 EUR begrenzt 

(Einsparungen ca. 30.000 EUR/Jahr). 

In Ausführung des Beschlusses wurden Mittel i. H. v. 464.000 EUR eingeplant. 


464.000 EUR Straßenunterhaltung; hierin enthalten sind 

360.000 EUR Instandhaltung Straßen 

84.000 EUR Grünpflege Straßenbegleitgrün 

20.000 EUR Instandhaltung von Verkehrszeichen und -einrichtungen 

445.000 EUR Straßenreinigung/Winterdienst 

315.000 EUR Abwassergebühren 

240.000 EUR Wartungskosten Ampelanlagen und Straßenbeleuchtung 

140.000 EUR Stromkosten Ampelanlagen und Straßenbeleuchtung 

5.000 EUR Entsorgungskosten Straßenkehrricht 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 1254101 Verkehrsflächen: Kommunale Straßen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



334.311 

0 100.000 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 192.000 192.000 

04 


334.311 

0 

100.000 

0 

192.000 

192.000 

05 

06 


und Gebäuden 


-45.594 

-288.877 

0 

0 

0 

-255.000 

0 

-550.000 

0 

0 

0 

0 



-15.208 -1.000 

0 

0 -1.820.000 

0 



0 -400.000 

0 

0 -2.880.000 

0 

09 


-349.679 

-401.000 

-255.000 

-550.000 

-4.700.000 

0 

10 


-15.369 

-401.000 

-155.000 

-550.000 

-4.508.000 

192.000 


04.11.2013


Investitionen 1254101 Verkehrsflächen: Kommunale Straßen 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

307021 Bau der 

Bahnunterführung Gustavsburg 

217.942,35 

0,00 

-155.000,00 

0,00 

-550.000,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


217.942,35 

0,00 

100.000,00 


0,00 -255.000,00 

0,00 -550.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-116.307,90 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 




16.017,91 

-9.586,33 

0,00 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



100.350,34 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


100.350,34 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

309010 Bau 

Ortserschließungsstraße 

0,00 

-400.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

-4.508.000,00 

192.000,00 

22 EZ aus 

Abg.v.Vermög.gegenständen d.Finan 





309015 Eisenbahnbrücke Mainz - 

Rad- u. Fußweg 



309033 Gemeindestraßen - 

Sanierungskosten allgemein 



0,00 

0,00 

0,00 

-6.594,50 

-6.594,50 

-120.124,43 

-3.986,67 

0,00 

0,00 

-400.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

192.000,00 

-1.820.000,00 

-2.880.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

192.000,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Baumaßnahmen Münchener Str. 

-2.439,50 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-2.439,50 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

310014 Resterschließung 

Bouguenaisallee 

-36.358,25 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 





311015 Abschlussarbeiten 

Erschließung Gewerbegebiet 

-30.184,52 

-6.173,73 

-50.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

312021 Fahrradständer (Planung 

in Aufwand) 

-1.836,82 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-1.836,82 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2013 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

04.11.2013


Investitionen 1254101 Verkehrsflächen: Kommunale Straßen 



Bau der Bahnunterführung Gustavsburg 

Inv.-Nr. 307021 

Haushaltsjahr 2014 

255.000 EUR Teilmaßnahme zur Umsetzung des Projekts (Landdammstraße) 

100.000 EUR Investitionszuschuss des Landes 


550.000 EUR Kommunaler Eigenanteil an den Baumaßnahmen 

Bau Ortserschließungsstraße 

Inv.-Nr. 309010 

2.880.000 EUR Vorfinanzierungskosten an das Land im Haushaltsjahr 2016 

Rückzahlung der Vorfinanzierungskosten in 15 Raten á 192.000 EUR 

1.820.000 EUR Eigenanteil 

04.11.2013


Produktbeschreibung 1254701 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 



547 ÖPNV 

1254701 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 




Herr Heidl 

FB IV 

Produktbeschreibung Finanzielle Beteiligung zur Bereitstellung von ÖPNV-Leistungen und laufende Unterhaltung der Haltestellen 

und Haltestelleneinrichtungen 

Ziele 

Produktart 


Bereitstellung eines bedarfsgerechten ÖPNV-Angebotes 

extern 

Nahverkehrsplan des Kreises Groß-Gerau, Vereinbarungen mit den ÖPNV-Trägern 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1254701 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 



547 ÖPNV 


Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


2.989 

3.208 

3.250 

3.314 

3.379 

3.445 


600 

450 

500 

510 

520 

530 


1.566 

2.000 

1.900 

1.900 

1.900 

1.900 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



168.387 190.000 220.000 230.000 245.000 250.000 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


173.542 

195.658 

225.650 

235.724 

250.799 

255.875 

20 


173.542 

195.658 

225.650 

235.724 

250.799 

255.875 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


173.542 

195.658 

225.650 

235.724 

250.799 

255.875 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


173.542 

195.658 

225.650 

235.724 

250.799 

255.875 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


173.542 

195.658 

225.650 

235.724 

250.799 

255.875 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1254701 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 



220.000 EUR Verbandsumlage an Riedwerke Groß-Gerau (Erhöhung des Ansatzes wegen höherer Verluste der Riedwerke im Bereich ÖPNV) 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 1254701 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 



547 ÖPNV 


Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 470.400 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

470.400 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

-6.500 

0 

0 

-150.000 

-50.000 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

-500 

-500 

-500 

-500 

-500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-6.500 

-500 

-200.500 

-500 

-500 

-500 

10 


-6.500 

-500 

-200.500 

469.900 

-500 

-500 


04.11.2013


Investitionen 1254701 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 



547 ÖPNV 




2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

410009 ÖPNV - Neugestaltung 

Bahnhofsumfeld 

-6.500,00 

0,00 

-200.000,00 

0,00 

470.400,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 




0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

-150.000,00 

0,00 

0,00 

470.400,00 


0,00 -50.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

413017 ÖPNV - GWG 2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

414019 ÖPNV - GWG 2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 


ÖPNV - Neugestaltung Bahnhofsumfeld 

Inv. 410009 

Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen nach neuer Kostenschätzung 823.400 EUR. Darin enthalten sind Mittel i. H. v. 150.000 EUR für Grunderwerb. 

Hiervon wird das Land Hessen vorraussichtlich 70 % aus GVFG-Mitteln fördern (ohne Grunderwerb). 

04.11.2013


Produktbeschreibung 1254801 Sonstiger Personenverkehr 



548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 

1254801 Sonstiger Personenverkehr 




Herr Rüd 

FB IV 

Produktbeschreibung Gemeinschaftlicher Betrieb der Altrheinfähre mit privaten Dritten 

Ziele 

Produktart 


Bereitstellung von Transport-Fährleistungen 

extern 

Wasser- und Schiffahrtsordnung, Hessisches Wassergesetz, Gesellschaftervertrag 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1254801 Sonstiger Personenverkehr 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

350 

350 

350 

350 

350 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



3.500 

3.500 

3.500 

3.500 

3.500 

3.500 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


3.500 

3.850 

3.850 

3.850 

3.850 

3.850 

20 


3.500 

3.850 

3.850 

3.850 

3.850 

3.850 

21 


-295 

-150 

-20 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


-295 

-150 

-20 

0 

0 

0 

24 


3.205 

3.700 

3.830 

3.850 

3.850 

3.850 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


3.205 

3.700 

3.830 

3.850 

3.850 

3.850 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


3.205 

3.700 

3.830 

3.850 

3.850 

3.850 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 1254801 Sonstiger Personenverkehr 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



1.790 

1.750 

800 

0 

0 

0 

04 


1.790 

1.750 

800 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


1.790 

1.750 

800 

0 

0 

0 


04.11.2013


Teilergebnishaushalt 13 Natur- und Landschaftspflege 


13 Natur- und Landschaftspflege 

Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-9.408 -9.750 -9.300 -9.300 -9.300 -9.300 


-103.900 -203.873 -209.600 -212.850 -216.100 -216.100 


-1.392 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

-1.852 

-625 

0 

-600 

0 

-600 

0 

-600 

0 

-600 

0 

10 


-116.553 

-215.548 

-220.800 

-224.050 

-227.300 

-227.300 


171.722 181.006 192.240 206.950 211.075 215.287 


600 

450 

500 

510 

520 

530 


694.702 785.610 784.225 782.825 795.925 771.425 


0 45.316 44.100 44.100 44.100 44.100 



11.880 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

120 

70 

70 

70 

70 

19 


878.904 

1.024.502 

1.033.135 

1.046.455 

1.063.690 

1.043.412 

20 


762.351 

808.954 

812.335 

822.405 

836.390 

816.112 

21 


1 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


1 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


762.352 

808.954 

812.335 

822.405 

836.390 

816.112 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


762.352 

808.954 

812.335 

822.405 

836.390 

816.112 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


762.352 

808.954 

812.335 

822.405 

836.390 

816.112 




Die Mittel für Natur- und Landschaftspflege (Teilergebnishaushalt 13) werden bei den Sachkonten 6165000-6165003 auf 490.000 EUR bis 2016 begrenzt 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 13 Natur- und Landschaftspflege 


(Einsparung ca. 44.000 EUR/Jahr). 

In Ausführung des Beschlusses wurden im Produkt 13.551.01 "Grünflächen" 34.200 EUR eingespart; im Produkt 13..553.01 "Friedhofs- und Bestattungswesen" 

9.800 EUR (Einsparungen insgesamt 44.000 EUR). 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 13 Natur- und Landschaftspflege 



Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


-16.249 

-55.405 

0 

-74.000 

-25.000 

-85.000 

-25.000 

-85.000 

-25.000 

-25.000 

-25.000 

-25.000 



-20.768 -18.500 -24.000 -20.000 -20.000 -20.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-92.422 

-92.500 

-134.000 

-130.000 

-70.000 

-70.000 

10 


-92.422 

-92.500 

-134.000 

-130.000 

-70.000 

-70.000 


04.11.2013


Produktbeschreibung 1355101 Grünflächen 



551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau 

1355101 Grünflächen 




Herr Laake, Herr Weiler 

FB III 

Produktbeschreibung Pflege, Unterhaltung und Entwicklung der kommunalen Grünflächen 

Ziele 

Produktart 


ansprechendes Umfeld für Wohnen, Arbeit und Freizeit sowie ökologischer Ausgleich und Naturschutz 

extern 

Umwelt- und Naturschutzgesetze, Stadtplanungsrecht 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1355101 Grünflächen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

-300 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-195 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

-772 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-966 

-300 

0 

0 

0 

0 


82.458 93.430 86.600 93.482 95.349 97.255 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


396.483 470.000 437.400 437.400 437.400 437.400 


0 

1.938 

0 

0 

0 

0 



11.880 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


490.821 

577.368 

536.000 

542.882 

544.749 

546.655 

20 


489.855 

577.068 

536.000 

542.882 

544.749 

546.655 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


489.855 

577.068 

536.000 

542.882 

544.749 

546.655 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


489.855 

577.068 

536.000 

542.882 

544.749 

546.655 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


489.855 

577.068 

536.000 

542.882 

544.749 

546.655 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1355101 Grünflächen 



Wegfall einer Stelle im Rahmen eines Freiwilligen ökologischen Jahres wegen fehlender Nachfrage 


313.800 EUR Grünpflege (Einsparung: 29.200 EUR) 


50.000 EUR Instandhaltung Tiefbau (Einsparung: 5.000 EUR) 

8.000 EUR Materialaufwand für Instandhaltung 

6.000 EUR Stromkosten für Bewässerungspumpen 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 1355101 Grünflächen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


-1.709 

-16.331 

0 

0 

-25.000 

-25.000 

-25.000 

-25.000 

-25.000 

-25.000 

-25.000 

-25.000 



-15.407 -15.500 -17.000 -16.500 -16.500 -16.500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-33.447 

-15.500 

-67.000 

-66.500 

-66.500 

-66.500 

10 


-33.447 

-15.500 

-67.000 

-66.500 

-66.500 

-66.500 


04.11.2013


Investitionen 1355101 Grünflächen 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

309012 Sanierung Grünanlage 

vor kath.Kirche Gu 

-16.331,32 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

312013 Grünflächen - GWG 

2012 

-406,64 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-406,64 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

312017 Invest.pauschale 

Regionalpark 

-15.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-15.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


in Aufwand) 

-1.709,12 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-1.709,12 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Regionalpark 

0,00 

-15.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-15.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

314008 Grünflächen - 


0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 



0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

314010 Programm für 

Naturschutz u.Landschaftspflege 

0,00 

0,00 

-50.000,00 

0,00 

-50.000,00 

-50.000,00 

-50.000,00 



0,00 

0,00 

-25.000,00 

0,00 

-25.000,00 

-25.000,00 

-25.000,00 


0,00 -25.000,00 

0,00 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 


Regionalpark 2014 

0,00 

0,00 

-15.000,00 

0,00 

-15.000,00 

-15.000,00 

-15.000,00 



0,00 

0,00 

-15.000,00 

0,00 

-15.000,00 

-15.000,00 

-15.000,00 


2014 

0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 


Invest.pauschale Regionalpark 2014 

Inv. 314011 

Nicht zweckgebundener Investitionszuschuss an die Regionalpark Rhein-Main GmbH 

04.11.2013


Produktbeschreibung 1355201 Gewässer 



552 Öffentliche Gewässer/wasserbauliche Anlagen 

1355201 Gewässer 




Frau Hebling, Herr Weiler 

FB III 

Produktbeschreibung Pflege und Unterhaltung der kommunalen Gewässer einschließlich Ufer und Anlagen 

Ziele 

Produktart 


Gewässerschutz / Erwirtschaftung der Unterhaltungskosten 

extern 

Wasser- und Naturschutzgesetze 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1355201 Gewässer 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-9.283 -9.450 -9.300 -9.300 -9.300 -9.300 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-9.283 

-9.450 

-9.300 

-9.300 

-9.300 

-9.300 


7.484 

7.852 

8.270 

8.924 

9.100 

9.281 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


7.570 15.500 16.175 16.175 16.175 16.175 


0 

0 

500 

500 

500 

500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


15.054 

23.352 

24.945 

25.599 

25.775 

25.956 

20 


5.771 

13.902 

15.645 

16.299 

16.475 

16.656 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


5.771 

13.902 

15.645 

16.299 

16.475 

16.656 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


5.771 

13.902 

15.645 

16.299 

16.475 

16.656 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


5.771 

13.902 

15.645 

16.299 

16.475 

16.656 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1355201 Gewässer 



-9.300 EUR Nutzungsverträge Altrhein 


13.000 EUR Unterhaltung des Altrheins und des Lochwiesengrabens 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 1355201 Gewässer 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



-5.000 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-5.000 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-5.000 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Investitionen 1355201 Gewässer 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

312020 Inv.zuschuss 

Treppenanlage Wehrsteg (apl) 

-5.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-5.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

04.11.2013


Produktbeschreibung 1355301 Friedhofs- und Bestattungswesen 



553 Friedhofs- und Bestattungswesen 





Herr Krifka, Frau Luger 

FB IV 

Produktbeschreibung Durchführung von Trauerfeiern und Bestattungen sowie Pflege der Friedhofseinrichtungen und -anlagen 

Ziele 

Produktart 


• Bereitstellung ausreichender Grabflächen, Grabarten und Räumlichkeiten zur pietätvollen Bestattung der nach 

der Friedhofsordnung bestattungsberechtigten Personen 

• ordnungsgemäße Führung eines aktuellen Friedhofsregisters 

• Aufrechterhaltung der Friedhofsordnung 

• qualitativ ansprechende Pflege der Friedhofsanlagen als Teil der öffentlichen Grünanlagen 

• korrekte Gebührenerhebung nach der Gebührenordnung zur Friedhofssatzung im Hinblick auf einen ausreichenden 

Kostendeckungsgrad im Gebührenhaushalt 

extern 

Hessisches Friedhofs- und Bestattungsgesetz, Friedhofssatzung und Gebührenordnung der Stadt, 

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Kommunales Abgabengesetz (KAG) 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1355301 Friedhofs- und Bestattungswesen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-125 

0 

0 

0 

0 

0 


-103.900 -203.873 -209.600 -212.850 -216.100 -216.100 


-1.197 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

-1.081 

-625 

0 

-600 

0 

-600 

0 

-600 

0 

-600 

0 

10 


-106.304 

-205.798 

-211.500 

-214.750 

-218.000 

-218.000 


75.806 73.224 90.980 97.660 99.606 101.592 


600 

450 

500 

510 

520 

530 


178.562 245.610 233.650 232.250 245.350 240.850 


0 43.378 43.600 43.600 43.600 43.600 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

120 

70 

70 

70 

70 

19 


254.968 

362.782 

368.800 

374.090 

389.146 

386.642 

20 


148.665 

156.984 

157.300 

159.340 

171.146 

168.642 

21 


1 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


1 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


148.666 

156.984 

157.300 

159.340 

171.146 

168.642 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


148.666 

156.984 

157.300 

159.340 

171.146 

168.642 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


148.666 

156.984 

157.300 

159.340 

171.146 

168.642 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1355301 Friedhofs- und Bestattungswesen 



-131.300 EUR Grabnutzungsgebühren 

-35.000 EUR Nutzungsgebühr für Trauerhalle 

-33.000 EUR Grundsgebühr Friedhof 




Erhöhung der Beschäftigungsentgelte wegen Aufgabenverschiebungen von 2 Mitarbeitern 


50.000 EUR Lfd. Unterhaltung der Friedhöfe (Wege...) 

80.000 EUR Dienstleistungen des SBB für Bestattungen 

56.000 EUR Grünpflege 

15.500 EUR Reinigungsarbeiten durch SBB 

11.000 EUR Leiharbeitskräfte vom SBB (Vertretung Hausmeister...) 

9.600 EUR Abfallgebühren 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 1355301 Friedhofs- und Bestattungswesen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


-14.540 

-39.074 

0 

-74.000 

0 

-60.000 

0 

-60.000 

0 

0 

0 

0 



-362 -3.000 -7.000 -3.500 -3.500 -3.500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-53.975 

-77.000 

-67.000 

-63.500 

-3.500 

-3.500 

10 


-53.975 

-77.000 

-67.000 

-63.500 

-3.500 

-3.500 


04.11.2013


Investitionen 1355301 Friedhofs- und Bestattungswesen 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

409011 Bestattungswesen - 

Urnenwände Ginsheim-Gustavsb 

-53.613,66 

-40.000,00 

-40.000,00 

0,00 

-40.000,00 

0,00 

0,00 



-14.539,78 

0,00 

25 AZ für Baumaßnahmen (AIB) -39.073,88 -40.000,00 -40.000,00 

0,00 -40.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

411011 Wegebau auf den 

Friedhöfen 

0,00 

-5.000,00 

-5.000,00 

0,00 

-5.000,00 

0,00 

0,00 


-5.000,00 

-5.000,00 

0,00 

-5.000,00 

0,00 

0,00 


GWG 2012 

-361,72 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-361,72 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Sanier.Kreuzungen Hauptwege 

0,00 

-15.000,00 

-15.000,00 

0,00 

-15.000,00 

0,00 

0,00 


0,00 -15.000,00 

0,00 

0,00 


GWG 2013 

0,00 

-3.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-3.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Urnengemeinschaftsgrabfeld 

0,00 

-14.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-6.500,00 

0,00 

-3.000,00 

-3.000,00 

-3.000,00 



0,00 

0,00 

-6.500,00 

0,00 

-3.000,00 

-3.000,00 

-3.000,00 


Bestattungswesen - Sanier.Kreuzungen Hauptwege 

Inv.-Nr. 412022 

Sanierung der beschädigten Kreuzungen der Hauptwege in 3 Bauabschnitten (Pflasterarbeiten) 

Bestattungswesen - Betriebsausstattung 2014 

Inv. 414008 

3.500 EUR Anschaffung von 2 Urnenkandelabern 

3.000 EUR Sonstige Ausstattungsgegenstände 

04.11.2013


Produktbeschreibung 1355501 Verkehrsflächen: Wirtschafts-, Landwirtschafts-, Feldwege 



555 Land- und Forstwirtschaft 

1355501 Verkehrsflächen: Wirtschafts-, Landwirtschafts-, Feldwege 





FB III 

Produktbeschreibung Planung, Bau und Unterhaltung von Rad-, Wirtschafts-, Landwirtschafts- und Feldwegen einschließlich 

Verkehrssicherung, Reinigung und Winterdienst 

Ziele 

Produktart 


Erhaltung der Verkehrsflächen und Gewährleistung der Verkehrssicherheit 

extern 

Hessisches Straßengesetz 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1355501 Verkehrsflächen: Wirtschafts-, Landwirtschafts-, Feldwege 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


5.974 

6.500 

6.390 

6.884 

7.020 

7.159 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


112.087 54.500 97.000 97.000 97.000 77.000 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


118.061 

61.000 

103.390 

103.884 

104.020 

84.159 

20 


118.061 

61.000 

103.390 

103.884 

104.020 

84.159 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


118.061 

61.000 

103.390 

103.884 

104.020 

84.159 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


118.061 

61.000 

103.390 

103.884 

104.020 

84.159 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


118.061 

61.000 

103.390 

103.884 

104.020 

84.159 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1355501 Verkehrsflächen: Wirtschafts-, Landwirtschafts-, Feldwege 



57.000 EUR Reinigunsgkosten (SBB) 

20.000 EUR Erneuerung der Deckschicht der Deichkrone zwischen Pumpwerk Ginsheim und Bleiauweg in 3 Bauabschnitten 

20.000 EUR Instandsetzungskosten allgemein 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 1355501 Verkehrsflächen: Wirtschafts-, Landwirtschafts-, Feldwege 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Teilergebnishaushalt 14 Umweltschutz 


14 Umweltschutz 

Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

-15.125 

0 

-15.100 

0 

-15.100 

0 

-15.100 

0 

-15.100 

0 

10 


0 

-15.125 

-15.100 

-15.100 

-15.100 

-15.100 


51.491 53.038 56.280 60.740 61.952 63.190 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


46.608 50.850 26.390 26.390 26.390 26.390 


0 26.396 26.400 26.400 26.400 26.400 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

25.500 

0 

25.500 

0 

25.500 

0 

25.500 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


98.099 

130.284 

134.570 

139.030 

140.242 

141.480 

20 


98.099 

115.159 

119.470 

123.930 

125.142 

126.380 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


98.099 

115.159 

119.470 

123.930 

125.142 

126.380 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


98.099 

115.159 

119.470 

123.930 

125.142 

126.380 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


98.099 

115.159 

119.470 

123.930 

125.142 

126.380 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 14 Umweltschutz 



Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Produktbeschreibung 1456101 Umweltschutz 



561 Umweltschutzmaßnahmen 





Frau Hebling, Herr Weiler 

FB III 

Produktbeschreibung Interne und externe Beratung in allen Umweltfragen, Immissionsschutz einschließlich Flughafenausbau 

Ziele 

Produktart 


Durchsetzung der kommunalen Umweltbelange 

intern/extern 

Umwelt- und Arbeitsgesetze 

04.11.2013







Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

-15.125 

0 

-15.100 

0 

-15.100 

0 

-15.100 

0 

-15.100 

0 

10 


0 

-15.125 

-15.100 

-15.100 

-15.100 

-15.100 


51.491 53.038 56.280 60.740 61.952 63.190 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


46.608 50.850 26.390 26.390 26.390 26.390 


0 26.396 26.400 26.400 26.400 26.400 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

25.500 

0 

25.500 

0 

25.500 

0 

25.500 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


98.099 

130.284 

134.570 

139.030 

140.242 

141.480 

20 


98.099 

115.159 

119.470 

123.930 

125.142 

126.380 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


98.099 

115.159 

119.470 

123.930 

125.142 

126.380 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


98.099 

115.159 

119.470 

123.930 

125.142 

126.380 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


98.099 

115.159 

119.470 

123.930 

125.142 

126.380 



04.11.2013




25.500 EUR Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzl. Umlageverpflichtungen (16) 

25.500 EUR Umlage für KABS (seither im Bereich "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen" veranschlagt) 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 1456101 Umweltschutz 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Teilergebnishaushalt 15 Wirtschaft und Tourismus 


15 Wirtschaft und Tourismus 

Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-34 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-1.767 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-1.801 

0 

0 

0 

0 

0 


74.721 72.010 79.120 85.322 87.026 88.766 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


15.696 34.120 23.570 23.570 23.570 23.570 


0 

3.552 

3.400 

3.400 

3.400 

3.400 



0 

2.500 

2.500 

2.500 

2.500 

2.500 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


90.418 

112.182 

108.590 

114.792 

116.496 

118.236 

20 


88.616 

112.182 

108.590 

114.792 

116.496 

118.236 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


88.616 

112.182 

108.590 

114.792 

116.496 

118.236 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


88.616 

112.182 

108.590 

114.792 

116.496 

118.236 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


88.616 

112.182 

108.590 

114.792 

116.496 

118.236 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 15 Wirtschaft und Tourismus 



Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


-1.523 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

-500 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-1.523 

-500 

0 

0 

0 

0 

10 


-1.523 

-500 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Produktbeschreibung 1557101 Wirtschaftsförderung 



571 Wirtschaftsförderung 





Herr Klopp 

FB V 

Produktbeschreibung Das Produkt beinhaltet Standortwerbemaßnahmen zur Ansiedlung von Unternehmen und die Betreuung der 

Gewerbebetriebe vor Ort. 

Ziele 

Produktart 


Steigerung der Wirtschaftskraft durch Ansiedlung und Betreuung von Unternehmen 

extern 

keine 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1557101 Wirtschaftsförderung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


-34 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


-1.767 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


-1.801 

0 

0 

0 

0 

0 


74.721 72.010 79.120 85.322 87.026 88.766 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


15.696 34.120 23.570 23.570 23.570 23.570 


0 

3.552 

3.400 

3.400 

3.400 

3.400 



0 

2.500 

2.500 

2.500 

2.500 

2.500 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


90.418 

112.182 

108.590 

114.792 

116.496 

118.236 

20 


88.616 

112.182 

108.590 

114.792 

116.496 

118.236 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

23 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

24 


88.616 

112.182 

108.590 

114.792 

116.496 

118.236 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


88.616 

112.182 

108.590 

114.792 

116.496 

118.236 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


88.616 

112.182 

108.590 

114.792 

116.496 

118.236 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1557101 Wirtschaftsförderung 



Die Gesamtaufwendungen im Produkt Wirtschaftsförderung (15.571.01) werden auf 100.000 EUR bis 2016 begrenzt. Einsparung 10.000 EUR/Jahr. 

In Ausführung des Beschlusses wurden bei den Sach- und Dienstleistungen 10.550 EUR weniger veranschlagt. 


16.000 EUR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit (Standortwerbematerial, Gewerbeschau u. sonst. Messen, Unternehmertreffs) 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 1557101 Wirtschaftsförderung 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 


und Gebäuden 


-1.523 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

-500 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


-1.523 

-500 

0 

0 

0 

0 

10 


-1.523 

-500 

0 

0 

0 

0 


04.11.2013


Investitionen 1557101 Wirtschaftsförderung 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

512005 Wirtschaftsförderung - 

Rahmen Gemeinde-Infoplan 

-1.523,32 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-1.523,32 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 


16 Allgemeine Finanzwirtschaft 

Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




-17.882.471 

-559.480 

-15.055.164 

-609.833 

-16.478.500 

-628.300 

-17.119.000 

-647.100 

-17.749.500 

-666.600 

-18.394.000 

-686.600 



-3.372.920 -3.516.301 -2.056.167 -3.035.750 -2.951.900 -2.928.750 

08 

09 




0 

-660.000 

-84.080 

-670.000 

-89.600 

-660.000 

-89.600 

-660.000 

-89.600 

-660.000 

-89.600 

-660.000 

10 


-22.474.871 

-19.935.378 

-19.912.567 

-21.551.450 

-22.117.600 

-22.758.950 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


1.006 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




9.867.102 

0 

10.181.697 

0 

11.004.491 

0 

11.042.650 

0 

11.516.550 

0 

11.808.200 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


9.868.108 

10.181.697 

11.004.491 

11.042.650 

11.516.550 

11.808.200 

20 


-12.606.763 

-9.753.681 

-8.908.076 

-10.508.800 

-10.601.050 

-10.950.750 

21 


-1.367.159 

-144.400 

-232.400 

-232.400 

-232.400 

-232.400 

22 


48.611 

883.700 

466.150 

558.400 

830.400 

689.600 

23 


-1.318.549 

739.300 

233.750 

326.000 

598.000 

457.200 

24 


-13.925.311 

-9.014.381 

-8.674.326 

-10.182.800 

-10.003.050 

-10.493.550 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


-13.925.311 

-9.014.381 

-8.674.326 

-10.182.800 

-10.003.050 

-10.493.550 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


-13.925.311 

-9.014.381 

-8.674.326 

-10.182.800 

-10.003.050 

-10.493.550 


04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 



Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



83.000 70.000 79.500 79.500 79.500 79.500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


83.000 

70.000 

79.500 

79.500 

79.500 

79.500 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


83.000 

70.000 

79.500 

79.500 

79.500 

79.500 


04.11.2013


Produktbeschreibung 1661101 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 



611 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 





Frau Pfalz 

FB I 

Produktbeschreibung Das Produkt beinhaltet die Abbildung der Zahlungsgrößen für die Finanzstatistik: 

• Kommunale Steuern, Steueranteile, Steuerbeteiligungen und steuerähnliche Einnahmen 

• allg. Zuweisungen 

• allg. Umlagen, Umlagen an Verwaltungsgemeinschaften, sonstige Umlagen 

• Investitionspauschale, pauschale Zuweisungen für Investitionen 

Ziele 

Produktart 


rechtlich korrekte Bedienung der Finanzstatistiken 

extern 

Statistikgesetze, Hessisches Finanzausgleichsgesetz 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1661101 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




-17.882.471 

-559.480 

-15.055.164 

-609.833 

-16.478.500 

-628.300 

-17.119.000 

-647.100 

-17.749.500 

-666.600 

-18.394.000 

-686.600 



-3.372.920 -3.516.301 -2.056.167 -3.035.750 -2.951.900 -2.928.750 

08 

09 




0 

-660.000 

-84.080 

-670.000 

-89.600 

-660.000 

-89.600 

-660.000 

-89.600 

-660.000 

-89.600 

-660.000 

10 


-22.474.871 

-19.935.378 

-19.912.567 

-21.551.450 

-22.117.600 

-22.758.950 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


1.006 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




9.867.102 

0 

10.181.697 

0 

11.004.491 

0 

11.042.650 

0 

11.516.550 

0 

11.808.200 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


9.868.108 

10.181.697 

11.004.491 

11.042.650 

11.516.550 

11.808.200 

20 


-12.606.763 

-9.753.681 

-8.908.076 

-10.508.800 

-10.601.050 

-10.950.750 

21 


-1.367.159 

-144.400 

-232.400 

-232.400 

-232.400 

-232.400 

22 


48.611 

142.700 

142.700 

142.700 

142.700 

142.700 

23 


-1.318.549 

-1.700 

-89.700 

-89.700 

-89.700 

-89.700 

24 


-13.925.311 

-9.755.381 

-8.997.776 

-10.598.500 

-10.690.750 

-11.040.450 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


-13.925.311 

-9.755.381 

-8.997.776 

-10.598.500 

-10.690.750 

-11.040.450 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


-13.925.311 

-9.755.381 

-8.997.776 

-10.598.500 

-10.690.750 

-11.040.450 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1661101 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 



1. Erhöhung der Hebesätze der Gewerbesteuer in einem ersten Schritt von bisher 360 % auf 380 % zum 01.01.2014 

(zusätzliche Erträge von ca. 277.000 EUR/Jahr) 

2. Erhöhung der Hebesätze der Grundsteuer A und B von bisher 350 % auf 380 % zum 01.01.2014 

(zusätzliche Erträge von ca. 145.000 EUR) 

In Ausführung der Beschlüsse wurden bei der Grundsteuer A + B Mehrerträge i. H. v. 145.000 EUR eingeplant. 

Bei der Gewerbesteuer gehen wir von einer Verbesserung der Erträgen i.H.v. 6 Mio. EUR aus. 

-16.478.500 EUR Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzl. Umlagen (05) 

-7.932.600 EUR Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 

-6.000.000 EUR Gewerbesteuer (2013 = -5.000.000 EUR); 2015 +3,1%, 2016 +3,0%, 2017 +2,9% 

-1.845.000 EUR Grundsteuer B (2013 = -1.700.000 EUR) 

-585.900 EUR Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 

-55.000 EUR Hundesteuer 

-45.000 EUR Spielapparatesteuer 

-15.000 EUR Grundsteuer A (2013 = 14.000 EUR) 

-628.300 EUR Erträge aus Transferleistungen (06) 

-628.300 EUR Ausgleichsleistungen Familienleistungsausgleich 

-2.056.167 EUR Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen f. lfd. Zwecke und allg. Umlagen (07) 

-2.056.167 EUR Schlüsselzuweisungen 

-660.000 EUR Sonstige ordentliche Erträge (09) 

-660.000 EUR Konzessionsabgaben Strom, Gas, Wasser 

11.004.491 EUR Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzl. Umlageverpflichtungen (16) 

6.562.876 EUR Kreisumlage (37,8 %) 

3.507.145 EUR Schulumlage (20,2 %) 

-461.900 EUR Auflösung Rückstellung Kreis- und Schulumlage aus 2012 

1.089.470 EUR Gewerbesteuerumlage (69%) 

306.900 EUR Kompensationsumlage 

-232.400.000 EUR Finanzerträge (21) 

-132.400 EUR Erträge aus Beteiligungen; darin enthalten sind erstmalig Dividenden der Riedwerke Groß-Gerau 

in Höhe von -88.400 EUR 

-100.000 EUR Verzinsung von Steuernachforderungen 

-142.700 EUR Zinsen und ähnliche Aufwendungen (22) 

-100.000 EUR Verzinsung von Steuererstattungen 

-42.700 EUR Zinsdienstumlage für Konjunkturprogramme 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 1661101 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



83.000 70.000 45.000 45.000 45.000 45.000 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


83.000 

70.000 

45.000 

45.000 

45.000 

45.000 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


83.000 

70.000 

45.000 

45.000 

45.000 

45.000 


04.11.2013


Investitionen 1661101 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 







2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

112007 Investitionspauschale 

2012 

83.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


83.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2013 

0,00 

70.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


0,00 

70.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2014 

0,00 

0,00 

45.000,00 

0,00 

45.000,00 

45.000,00 

45.000,00 

20 EZ aus 


0,00 

0,00 

45.000,00 

0,00 

45.000,00 

45.000,00 

45.000,00 

04.11.2013


Produktbeschreibung 1661201 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 



612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 





Frau Andreas 

FB I 

Produktbeschreibung Das Produkt beinhaltet Leistungen und Ressourcen zum Kredit- und Schuldenmanagement 

Ziele 

Produktart 


Vereinbarung möglichst günstiger Darlehenskonditionen 

extern 

Hess. Gemeindeordnung (HGO), Gemeindehaushaltsverordnunge (GemHVO), Haushaltsgrundsätzegesetzt (HGrG), 

Beschlüsse, Darlehensverträge 

04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1661201 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

05 

06 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

08 

09 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

16 

17 




0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

19 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

20 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

21 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

22 


0 

741.000 

323.450 

415.700 

687.700 

546.900 

23 


0 

741.000 

323.450 

415.700 

687.700 

546.900 

24 


0 

741.000 

323.450 

415.700 

687.700 

546.900 

25 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

26 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

27 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

28 


0 

741.000 

323.450 

415.700 

687.700 

546.900 


29 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

30 


0 

741.000 

323.450 

415.700 

687.700 

546.900 



04.11.2013


Teilergebnishaushalt 1661201 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 


323.450 EUR Zinsen und ähnliche Aufwendungen (22) 

323.450 EUR Zinsen für langfristige Darlehen 

Im Haushaltsjahr 2016 wurden zusätzlich 200.000 EUR einmalige Zinsen für ein Investitionsfondsdarlehen mit verkürzter Ansparzeit eingeplant. 

04.11.2013


Teilfinanzhaushalt 1661201 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 





Nr. 

Bezeichnung 

Ergebnis 

2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Plan 

2015 

Plan 

2016 

Plan 

2017 



0 

0 34.500 34.500 34.500 34.500 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

04 


0 

0 

34.500 

34.500 

34.500 

34.500 

05 

06 


und Gebäuden 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 



0 

0 

0 

0 

0 

0 

09 


0 

0 

0 

0 

0 

0 

10 


0 

0 

34.500 

34.500 

34.500 

34.500 


04.11.2013

Stellenplan 

2014

Stellenplan 

Teil A: Beamte 

Besoldungsgruppen nach dem Hessischen Besoldungsgesetz 

Produkt Bezeichnung höherer Dienst 

gehobener Dienst mittlerer Dienst 

Insp.A 

nw. 

Beamte 

zusammen 

2014 

Zahl der 

Stellen nach 

Stellenplan 

2013 

B 3 B 2 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A 11 A 10 A 9 A 9 A 8 A 7 A 6 A 5 UZ 

Fachbereich I 

01.111.01 Zentrale Dienstleistungen 0,65 0,65 0,50 0,50 

01.111.02 IKT-Ressourcen u. Dienstleistungen 

01.111.07 Veranl. von Steuern, Gebühren, Beiträgen 

01.111.08 Kasse und Buchhaltung 

01.111.09 Finanzdienste 1,00 0,92 1,92 1,92 1,92 

16.611.01 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 

Summe FB I 1,00 0,65 0,92 2,57 2,42 2,42 

Fachbereich II 

01.111.03 Personaldienstleistungen intern 0,50 0,50 0,50 0,34 

01.111.04 Bezügeabrechnung 1,00 1,00 1,00 1,00 

01.111.05 Personaldienstleistungen für Externe 

01.111.06 Personalvertretung 

04.272.01 Leseförderung 

05.315.01 Seniorenberatung und -betreuung 

05.351.01 Sozialberatung 

06.362.01 Sonstige Jugendarbeit 

06.362.02 Ferienspiele und Jugendfreizeiten 

06.366.01 Jugendeinrichtungen 

08.421.01 Sportförderung 

06.361.01 Förderung Betreuungsangebote f. Kinder 

06.365.01 Kinderbetreuung in Einrichtungen der Stadt 1,00 1,00 1,00 1,00 

10.522.01 Fehlbelegungsabgabe 

10.522.02 Wohnraumversorgung 


Summe FB II 1,50 1,00 2,50 2,50 2,34 

Fachbereich III 

01.111.10 Grundstücksmanagement 

01.111.11 Gebäudemanagement 

06.366.02 Spielplätze und Spielflächen 

08.424.01 Sportflächen und Freizeiteinrichtungen 

09.511.01 Städtebauliche Planung 1,00 1,00 1,00 0,86 

10.521.01 Bauen und Wohnen 

11.537.01 Abfallwirtschaft 

12.541.01 Verkehrsflächen, Kommunale Straßen 

13.555.01 Verkehrsfl., Wirt.wege, Landwirt.wege, Feldwege 

13.551.01 Grünflächen 

13.552.01 Gewässer 

14.561.01 Umweltschutz 

Summe FB III 1,00 1,00 1,00 0,86 

Fachbereich IV 

02.121.01 Statistik und Wahlen 1,00 1,00 1,00 1,00 

02.122.01 Bürgernahe Dienstleistungen 

02.122.02 Personenstandswesen 

02.122.03 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 1,00 1,00 1,00 1,00 

02.122.04 Gewerbeangelegenheiten 

02.122.05 Verkehrsaufsicht 

02.126.01 Brandschutz 

02.128.01 Katastrophenschutz 

04.263.01 Musikschule 

04.281.01 Kommunales Kino 

04.281.02 Kulturveranstaltungen und -förderung 

12.547.01 ÖPNV 

Zahl der am 

30. Juni 2013 

tatsächlich 

besetzten 

Stellen 

Vermerke, 

Erläuterungen

Besoldungsgruppen nach dem Hessischen Besoldungsgesetz 

Produkt Bezeichnung höherer Dienst 

gehobener Dienst mittlerer Dienst 

12.548.01 Sonstiger Personenverkehr 

13.553.01 Friedhofs- und Bestattungswesen 

Stellenplan 

Teil A: Beamte 

B 3 B 2 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A 11 A 10 A 9 A 9 A 8 A 7 A 6 A 5 UZ 

Insp.A 

nw. 

Beamte 

zusammen 

2014 

Zahl der 

Stellen nach 

Stellenplan 

2013 

Zahl der am 

30. Juni 2013 

tatsächlich 

besetzten 

Stellen 

Summe FB IV 1,00 1,00 2,00 2,00 2,00 

Fachbereich V 

01.111.12 Verwaltungsleitung 1,00 1,00 1,00 1,00 

01.111.13 Betreuung kommunaler Gremien 1,00 1,00 1,00 1,00 

01.111.14 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 

01.111.15 Städtepartnerschaften 

01.111.16 Förderung der Gleichstellung von Frauen 

01.111.17 Personalplanung, -entwicklung u. -steuerung 0,50 0,50 0,50 0,34 

01.111.18 Arbeits- und Tarifrecht 

02.122.06 Schiedsamt 

02.122.07 Ortsgericht 

15.571.01 Wirtschaftsförderung 

Summe FB V 1,00 0,50 1,00 2,50 2,50 2,34 

Stellenplan 2014 1,00 1,00 4,00 1,00 2,65 0,92 10,57 

Stellenplan 2013 1,00 1,00 4,00 1,00 2,50 0,92 10,42 

Zahl der am 30. Juni 2013 besetzten Stellen 1,00 1,00 3,54 1,00 2,50 0,92 9,96 

Vermerke, 

Erläuterungen

Stellenplan 

Teil B: Arbeitnehmer außerhalb des Sozial- und Erziehungsdienstes 

Produkt Bezeichnung Entgeltgruppen nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst Azubi 

Arbeitnehmer 

zusammen 

Zahl der 

Stellen 

nach dem 

Stellenplan 

15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2 ü 2 1 LTV 2014 2013 

Zahl der am 

30. Juni 2013 

tatsächlich 

besetzten 

Stellen 

Vermerke, Erläuterungen 

Fachbereich I 

01.111.01 Zentrale Dienstleistungen 1,00 1,40 1,52 3,92 3,92 3,29 

01.111.02 IKT-Ressourcen u. Dienstleistungen 0,79 0,79 1,58 1,58 1,58 

01.111.07 Veranl. von Steuern, Gebühren, Beiträgen 1,00 1,00 1,00 0,71 

01.111.08 Kasse und Buchhaltung 2,00 2,44 4,44 4,44 4,26 

01.111.09 Finanzdienste 1,00 1,00 1,00 3,00 2,00 2,51 Verschiebung aus FB IV 


Summe FB I 1,00 0,79 1,79 4,00 4,84 1,52 13,94 12,94 12,35 


01.111.03 Personaldienstleistungen intern 1,50 4,00 5,50 5,50 3,50 

01.111.04 Bezügeabrechnung 1,00 1,00 1,00 1,00 

01.111.05 Personaldienstleistungen für Externe 0,50 0,50 0,50 0,50 

01.111.06 Personalvertretung 0,00 0,00 0,00 

05.315.01 Seniorenberatung und -betreuung 0,50 0,50 1,00 0,50 siehe Teil C (NEU) 

05.351.01 Sozialberatung 1,00 1,00 1,00 1,00 

06.362.01 Sonstige Jugendarbeit 0,00 0,00 1,00 0,00 ab 2014: Jugendeinricht. 

06.362.02 Ferienspiele und Jugendfreizeiten 1,00 1,00 1,00 1,00 

06.366.01 Jugendeinrichtungen 0,00 0,00 1,00 1,00 2,00 4,00 2,00 siehe Teil C (NEU) 

06.365.01 Kinderbetreuung in Einrichtungen der Stadt 0,00 0,00 0,00 0,88 4,50 4,00 9,38 80,88 8,02 siehe Teil C (NEU) 

10.522.02 Wohnraumversorgung 0,52 0,52 0,52 0,00 


Summe FB II 0,00 0,00 4,00 1,52 0,00 1,38 0,00 1,00 4,50 9,00 21,40 96,40 17,52 


01.111.10 Grundstücksmanagement 1,00 0,00 1,00 2,00 2,00 1,00 

01.111.11 Gebäudemanagement 2,00 1,00 0,60 3,00 0,00 6,60 9,10 5,40 Reduz. Reinigungspersonal 

06.366.02 Spielplätze und Spielflächen 0,00 0,00 0,00 

08.424.01 Sportflächen und Freizeiteinrichtungen 0,40 0,40 0,40 0,40 

09.511.01 Städtebauliche Planung 1,00 1,00 1,00 1,00 

10.521.01 Bauen und Wohnen 0,00 0,00 0,00 

11.537.01 Abfallwirtschaft 0,90 0,60 1,50 1,50 1,50 

12.541.01 Verkehrsflächen, Kommunale Straßen 1,00 1,00 1,00 0,50 3,50 3,50 3,47 

13.555.01 Verkehrsfl., Wirtsch.-,Landwirt.-,Feldwege 0,00 0,00 0,00 

13.551.01 Grünflächen 1,00 0,40 1,40 1,40 1,40 

14.561.01 Umweltschutz 0,65 0,65 0,65 0,65 

Summe FB III 1,00 2,00 5,65 1,40 2,00 2,00 3,00 0,00 17,05 19,55 14,82 


02.121.01 Statistik und Wahlen 1,00 1,00 1,00 0,85 

02.122.01 Bürgernahe Dienstleistungen 1,00 4,30 5,30 5,30 4,93 

02.122.02 Personenstandswesen 2,00 2,00 2,00 2,00 

02.122.03 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 0,50 0,50 0,50 0,50 

02.122.04 Gewerbeangelegenheiten 1,00 1,00 2,00 2,00 2,00 

02.122.05 Verkehrsaufsicht 0,50 2,03 2,53 3,53 3,50 Verschiebung nach FB I 

02.126.01 Brandschutz 1,04 1,04 1,04 1,00 

02.128.01 Katastrophenschutz 0,00 0,00 0,00 

04.263.01 Musikschule 0,30 0,30 0,30 0,30 

04.281.01 Kommunales Kino 0,00 0,00 0,00 

04.281.02 Kulturveranstaltungen und -förderung 1,00 0,00 0,70 1,65 0,77 4,12 4,12 4,12 

12.547.01 ÖPNV 0,00 0,00 0,00 

12.548.01 Sonstiger Personenverkehr 0,00 0,00 0,00 

13.553.01 Friedhofs- und Bestattungswesen 0,00 1,00 1,00 1,00 1,00 

Summe FB IV 2,00 4,00 8,34 3,68 1,77 19,79 20,79 20,20

Produkt Bezeichnung Entgeltgruppen nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst Azubi 

Arbeitnehmer 

zusammen 

Zahl der 

Stellen 

nach dem 

Stellenplan 

15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2 ü 2 1 LTV 2014 2013 

Fachbereich V 

01.111.12 Verwaltungsleitung 0,00 0,00 0,00 

01.111.13 Betreuung kommunaler Gremien 1,00 1,00 1,00 1,00 

01.111.14 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 1,00 1,00 1,00 1,00 

01.111.15 Städtepartnerschaften 1,00 1,00 1,00 0,80 

01.111.16 Förderung der Gleichstellung von Frauen 0,26 0,26 0,26 0,20 

01.111.17 Personalplanung, -entwicklung u. -steuerung 0,00 0,00 0,00 

01.111.18 Arbeits- und Tarifrecht 0,00 0,00 0,00 

02.122.06 Schiedsamt 0,00 0,00 0,00 

02.122.07 Ortsgericht 0,00 0,00 0,00 

15.571.01 Wirtschaftsförderung 1,00 1,00 1,00 1,00 

Summe FB V 1,00 1,00 2,26 4,26 4,26 4,00 

Zahl der am 

30. Juni 2013 

tatsächlich 

besetzten 

Stellen 

Vermerke, Erläuterungen 

Stellenplan 2014 2,00 1,00 0,79 5,79 18,65 13,52 0,00 11,90 5,29 0,00 4,00 4,50 9,00 76,44 

Stellenplan 2013 2,00 0,00 0,79 9,29 34,15 70,52 0,00 12,90 5,29 0,00 5,00 5,00 9,00 153,94 

Zahl der am 30.06.13 tatsächlich besetzten Stellen 2,00 0,00 0,79 6,87 19,45 14,93 0,00 10,51 5,29 0,00 2,28 0,00 6,77 68,89

Stellenplan 

Teil C: Arbeitnehmer des Sozial- und Erziehungsdienstes 

Teilhaushalt 

Bezeichnung 

Entgeltgruppen nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst 

S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 S 10 S 9 S 8 S 7 S 6 S 5 S 4 S 3 

Arbeitnehmer 

zusammen 

2014 

Zahl der 

Stellen 

nach dem 

Stellenplan 

2013 

Zahl der am 

30. Juni 2013 

tatsächlich 

besetzten 

Stellen 

Vermerke, 


05.315.01 Seniorenberatung 0,50 0,50 0,50 0,50 

06.362.01 Sonstige Jugendarbeit 0,00 0 1,00 0,64 

06.366.01 Jugendeinrichtungen 1,00 2,00 3,00 2,00 2,00 

06.365.01 Kinderbetreuung in 

Einrichtungen der Stadt 

Stellenplan 2014 

Zahl der am 30. Juni 2013 besetzten 

Stellen 

2,50 5,00 7,00 1,00 64,00 79,50 72,50 70,90 Ausbau U 3 

Betreuung 

(Zinn-Schule) 

0 0 0 2,50 0 5,00 1,00 2,50 7,00 0 0 1,00 64,00 0 0 0 83,00 76,00 

0 0 0 2,42 0 3,58 1,00 3,14 6,42 0 0,51 1,82 51,58 0 3,57 0 74,04

Produkt 

Bezeichnung 

Stellenplan 

Teil D: Zusammenstellung 

Beamte 

Zahl der Stellen 

2014 

Arbeitnehmer 

(Teil B + C 

zusammen) 

Insgesamt 

Beamte 


2013 

Arbeitnehmer 

(Teil B + C 

zusammen) 

Insgesamt 

Beamte 

Zahl der tatsächlich 

besetzten Stellen 

am 30.06.2013 

Arbeitnehmer 

(Teil B + C Insgesamt 

zusammen) 

Fachbereich I 

01.111.01 Zentrale Dienstleistungen 0,65 3,92 4,57 0,50 3,92 4,42 0,50 3,29 3,79 

01.111.02 IKT-Ressourcen u. Dienstleistungen 1,58 1,58 1,58 1,58 1,58 1,58 

01.111.07 Veranl. von Steuern, Gebühren, Beiträgen 1,00 1,00 1,00 1,00 0,71 0,71 

01.111.08 Kasse und Buchhaltung 4,44 4,44 4,44 4,44 4,26 4,26 

01.111.09 Finanzdienste 1,92 3,00 4,92 1,92 2,00 3,92 1,92 2,51 4,43 


Summe FB I 2,57 13,94 16,51 2,42 12,94 15,36 2,42 12,35 14,77 


01.111.03 Personaldienstleistungen intern 0,50 5,50 6,00 0,50 5,50 6,00 0,34 3,50 3,84 

01.111.04 Bezügeabrechnung 1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 2,00 

01.111.05 Personaldienstleistungen für Externe 0,50 0,50 0,50 0,50 0,50 0,50 

01.111.06 Personalvertretung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

05.315.01 Seniorenberatung und -betreuung 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 

05.351.01 Sozialberatung 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 

06.362.01 Sonstige Jugendarbeit 0,00 0,00 1,00 1,00 0,64 0,64 

06.362.02 Ferienspiele und Jugendfreizeiten 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 

06.366.01 Jugendeinrichtungen 5,00 5,00 4,00 4,00 4,00 4,00 

08.421.01 Sportförderung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

06.365.01 Kinderbetreuung in Einrichtungen der Stadt 1,00 88,88 89,88 1,00 80,88 81,88 1,00 78,92 79,92 

10.522.01 Fehlbelegungsabgabe 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

10.522.02 Wohnraumversorgung 0,52 0,52 0,52 0,52 0,00 0,00 

10.522.03 Wohnungsbauförderung 0,00 0,00 0,00 0,00 

Summe FB II 2,50 104,40 106,90 2,50 96,40 98,90 2,34 91,56 93,90 


01.111.10 Grundstücksmanagement 2,00 2,00 2,00 2,00 1,00 1,00 

01.111.11 Gebäudemanagement 6,60 6,60 9,10 9,10 5,40 5,40 

06.366.02 Spielplätze und Spielflächen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

08.424.01 Sportflächen und Freizeiteinrichtungen 0,40 0,40 0,40 0,40 0,40 0,40 

09.511.01 Städtebauliche Planung 1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 2,00 0,86 1,00 1,86 

10.521.01 Bauen und Wohnen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

11.537.01 Abfallwirtschaft 1,50 1,50 1,50 1,50 1,50 1,50 

12.541.01 Verkehrsflächen, Kommunale Straßen 3,50 3,50 3,50 3,50 3,47 3,47 

13.555.01 Verkehrsfl., Wirt.wege, Landwirt.wege, Feldwege 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

13.551.01 Grünflächen 1,40 1,40 1,40 1,40 1,40 1,40 

14.561.01 Umweltschutz 0,65 0,65 0,65 0,65 0,65 0,65 

Summe FB III 1,00 17,05 18,05 1,00 19,55 20,55 0,86 14,82 15,68

Produkt 

Bezeichnung 

Beamte 


2014 

Arbeitnehmer 

(Teil B + C 

zusammen) 

Insgesamt 

Beamte 


2013 

Arbeitnehmer 

(Teil B + C 

zusammen) 

Insgesamt 

Beamte 

Zahl der tatsächlich 

besetzten Stellen 

am 30.06.13 

Arbeitnehmer 

(Teil B + C 

zusammen) 


02.121.01 Statistik und Wahlen 1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 2,00 1,00 0,85 1,85 

02.122.01 Bürgernahe Dienstleistungen 5,30 5,30 5,30 5,30 4,93 4,93 

02.122.02 Personenstandswesen 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 

02.122.03 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 1,00 0,50 1,50 1,00 0,50 1,50 1,00 0,50 1,50 

02.122.04 Gewerbeangelegenheiten 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 

02.122.05 Verkehrsaufsicht 2,53 2,53 3,53 3,53 3,50 3,50 

02.126.01 Brandschutz 1,04 1,04 1,04 1,04 1,00 1,00 

02.128.01 Katastrophenschutz 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

04.263.01 Musikschule 0,30 0,30 0,30 0,30 0,30 0,30 

04.281.01 Kommunales Kino 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

04.281.02 Kulturveranstaltungen und -förderung 4,12 4,12 4,12 4,12 4,12 4,12 

12.547.01 ÖPNV 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

12.548.01 Sonstiger Personenverkehr 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

13.553.01 Friedhofs- und Bestattungswesen 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 

Summe FB IV 2,00 19,79 21,79 2,00 20,79 22,79 2,00 20,20 22,20 

Fachbereich V 

01.111.12 Verwaltungsleitung 1,00 0,00 1,00 1,00 1,00 1,00 0,00 1,00 

01.111.13 Betreuung kommunaler Gremien 1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 2,00 

01.111.14 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 

01.111.15 Städtepartnerschaften 1,00 1,00 1,00 1,00 0,80 0,80 

01.111.16 Förderung der Gleichstellung von Frauen 0,26 0,26 0,26 0,26 0,20 0,20 

01.111.17 Personalplanung, -entwicklung u. -steuerung 0,50 0,00 0,50 0,50 0,50 0,34 0,00 0,34 

01.111.18 Arbeits- und Tarifrecht 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

02.122.06 Schiedsamt 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

02.122.07 Ortsgericht 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

15.571.01 Wirtschaftsförderung 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 

Summe FB V 2,50 4,26 6,76 2,50 4,26 6,76 2,34 4,00 6,34 

Insgesamt 

Nachrichtlich: 

a) Beamte im Vorbereitungsdienst 

b) Auszubildende in der Gruppe Arbeitnehmer 

Insgesamt 10,57 159,44 170,01 10,42 153,94 164,36 9,96 142,93 152,89 

0,00 ----- 0,00 0,00 ----- 0,00 0,00 ----- 0,00 

----- 4,00 4,00 ----- 4,00 4,00 ----- 2,00 2,00 

c) Praktikanten ----- 5,00 5,00 ----- 5,00 5,00 ----- 4,77 4,77 

Insgesamt 0,00 9,00 9,00 0,00 9,00 9,00 0,00 6,77 6,77

Differenz zwischen 2014 und 2013: plus 5,65 Stellen 

Erläuterung: plus 8,0 Stellen (7 Erzieher/innen + 1 HW-Kraft) für den Ausbau der U 3-Betreuung (Krippeneinrichtung in Zinn-Schule) 

minus 2,5 Stellen im Reinigungsdienst wg. Reduzierung des eigenen Reinigungspersonals


Investitionen 




2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

110005 Bezügeabrechnung - 

Software Personalabrechnung 

-4.462,50 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-4.462,50 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Hardware 2011 

-33.257,78 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-33.257,78 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2011 

-469,10 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-469,10 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2012 

-2.620,84 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-2.620,84 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-4.218,03 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-4.218,03 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-1.909,71 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-1.909,71 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

112004 IKT - GWG 2012 

-3.478,01 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


259,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-3.737,01 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Hardware 2012 

-53.549,94 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-53.549,94 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2012 

-33.618,98 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-33.618,98 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2012 

83.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


83.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2013 

0,00 

-3.500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-3.500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-5.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-5.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-13.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-13.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

113004 IKT- GWG 2013 

0,00 

-5.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-5.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Hardware 2013 

0,00 

-9.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-9.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

04.11.2013 1


Investitionen 




2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


2013 

0,00 

-3.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-3.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2013 

0,00 

70.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


0,00 

70.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2014 

0,00 

0,00 

-3.500,00 

0,00 

-3.500,00 

-3.500,00 

-3.500,00 



0,00 

0,00 

-3.500,00 

0,00 

-3.500,00 

-3.500,00 

-3.500,00 



0,00 

0,00 

-5.000,00 

0,00 

-5.000,00 

-5.000,00 

-5.000,00 



0,00 

0,00 

-5.000,00 

0,00 

-5.000,00 

-5.000,00 

-5.000,00 



0,00 

0,00 

-13.000,00 

0,00 

-13.000,00 

-13.000,00 

-13.000,00 



0,00 

0,00 

-13.000,00 

0,00 

-13.000,00 

-13.000,00 

-13.000,00 

114004 IKT - GWG 2014 

0,00 

0,00 

-5.000,00 

0,00 

-5.000,00 

-5.000,00 

-5.000,00 



0,00 

0,00 

-5.000,00 

0,00 

-5.000,00 

-5.000,00 

-5.000,00 

114005 IKT 2014 - Beschaffung 

von Hardware 2014 

0,00 

0,00 

-13.200,00 

0,00 

-23.500,00 

-31.000,00 

-38.500,00 



0,00 

0,00 

-13.200,00 

0,00 

-23.500,00 

-31.000,00 

-38.500,00 


2014 

0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-3.500,00 

-31.000,00 



0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-3.500,00 

-31.000,00 


2014 

0,00 

0,00 

45.000,00 

0,00 

45.000,00 

45.000,00 

45.000,00 

20 EZ aus 


0,00 

0,00 

45.000,00 

0,00 

45.000,00 

45.000,00 

45.000,00 

211001 Wohnungsbaudarlehen 

-200.000,00 

-195.000,00 

-140.000,00 

-225.000,00 

-225.000,00 

-300.000,00 

-300.000,00 



-200.000,00 

-195.000,00 

-140.000,00 

-225.000,00 

-225.000,00 

-300.000,00 

-300.000,00 


2011 

-384,16 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-384,16 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-6.982,75 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


8.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-14.982,75 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2012 

-9.036,14 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-9.036,14 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-2.857,16 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


2.995,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-5.852,16 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2012 

-3.221,82 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

04.11.2013 2


Investitionen 




2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 



-3.221,82 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-2.399,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-2.399,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-2.546,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-2.546,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

213003 Ferienspiele - GWG 

2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

213004 Ferienspiele - 


0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2013 

0,00 

-11.200,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-11.200,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-28.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-28.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2013 

0,00 

-5.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-5.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-10.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-10.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-5.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-5.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 

214003 Ferienspiele, Freizeiten - 

GWG 2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 

214004 Ferienspiele,Freizeiten - 


0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 

04.11.2013 3


Investitionen 




2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


2014 

0,00 

0,00 

-12.400,00 

0,00 

-12.400,00 

-12.400,00 

-12.400,00 



0,00 

0,00 

-12.400,00 

0,00 

-12.400,00 

-12.400,00 

-12.400,00 



0,00 

0,00 

-61.000,00 

0,00 

-31.000,00 

-31.000,00 

-31.000,00 



0,00 

0,00 

-61.000,00 

0,00 

-31.000,00 

-31.000,00 

-31.000,00 


GWG 2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-15.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 



0,00 

0,00 

-15.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 


Invest.zuschüsse 2014 

0,00 

0,00 

-4.000,00 

0,00 

-4.000,00 

-4.000,00 

-4.000,00 



0,00 

0,00 

-4.000,00 

0,00 

-4.000,00 

-4.000,00 

-4.000,00 

307021 Bau der 

Bahnunterführung Gustavsburg 

217.942,35 

0,00 

-155.000,00 

0,00 

-550.000,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


217.942,35 

0,00 

100.000,00 


0,00 -255.000,00 

0,00 -550.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-118.211,90 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 




16.017,91 

-9.586,33 

0,00 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

309001 Grdst.management - 

Baugebiete A + B 

-509.122,83 

0,00 

10.000,00 

0,00 

3.432.500,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 






1.780,54 

177.865,00 

-368,43 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

510.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

3.932.500,00 


0,00 -500.000,00 

0,00 -500.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



411.915,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 




100.350,34 

355.181,57 

0,00 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

309006 Neubau der Sportanlage 

Ginsheim (IGS) 

-14.198,12 

-1.500.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-14.198,12 

0,00 

25 AZ für Baumaßnahmen (AIB) 0,00 -1.500.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

309008 Ortskernsanierung - 

Zuschüsse 

-73.983,00 

-100.000,00 

-200.000,00 

0,00 

-200.000,00 

-200.000,00 

-200.000,00 

20 EZ aus 


145.100,00 

150.000,00 

400.000,00 

0,00 

400.000,00 

400.000,00 

400.000,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

04.11.2013 4


Investitionen 




2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 



0,00 

-250.000,00 

-600.000,00 

0,00 

-600.000,00 

-600.000,00 

-600.000,00 

309010 Bau 

Ortserschließungsstraße 

0,00 

-400.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

-4.508.000,00 

192.000,00 

22 EZ aus 

Abg.v.Vermög.gegenständen d.Finan 





309012 Sanierung Grünanlage 

vor kath.Kirche Gu 

0,00 

0,00 

0,00 

-16.331,32 

0,00 

0,00 

-400.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

192.000,00 

-1.820.000,00 

-2.880.000,00 

0,00 

192.000,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

309015 Eisenbahnbrücke Mainz - 

Rad- u. Fußweg 

-6.594,50 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-6.594,50 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

309018 Neubau Jugendzentrum 


1.977,13 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



1.243,26 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Sanierungskosten allgemein 

-120.124,43 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-3.986,67 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

309034 Sanierung Kommunales 

Kino 

-22.910,31 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-22.910,31 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-387,70 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-387,70 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Baumaßnahmen Münchener Str. 

-2.439,50 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-2.439,50 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

310014 Resterschließung 

Bouguenaisallee 

-36.358,25 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 





310015 Anbau Kita IV f. 

Krabbelgruppe 

-30.184,52 

-6.173,73 

313,08 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

310020 Stützmauer/Zaun Kita I 

(apl) 

3.194,63 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



3.194,63 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-9.118,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-9.118,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2011 

-366,03 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

04.11.2013 5


Investitionen 




2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 



-366,03 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

311012 Anbau Kita III f. 

Krabbelgruppe 

-25.682,73 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


82.000,00 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

311015 Abschlussarbeiten 

Erschließung Gewerbegebiet 

-50.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

311018 Anschaff. v. 2 

Rednerpulten für Bürgerhäuser 

-1.720,01 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-1.720,01 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

311019 Verkauf des 

ASB-Hauses Darmst.-Landstr. 

250.000,50 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



250.000,50 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

311021 Mauer Rathaushof 

Ginsheim (apl) 

-9.188,58 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-398,65 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

311023 Doppelschaukel 

Fr-Ebert-Platz (apl) 

1.096,59 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


1.096,59 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2012 

-1.408,58 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-1.408,58 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-1.581,28 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-1.581,28 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

312003 Sanierung Rathaus 


-11.305,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

312004 Neubau Bürgerhaus 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

-3.500.000,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

810.000,00 


0,00 

0,00 

0,00 -3.500.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

312006 Energetische Sanierung 

Kita III 

-137.937,68 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

312007 Neu- bzw. 

Ersatzbeschaff.v.Spielgeräten 

-38.661,93 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-38.661,93 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2012 

-254,10 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-254,10 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



162.744,33 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

04.11.2013 6


Investitionen 




2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 



170.903,97 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2012 

-406,64 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-406,64 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Erneuerung Zaunanlage Gu 

0,00 

-38.000,00 

-35.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Regionalpark 

-15.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-15.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

312018 Klimaanlage 

Kommunales Kino (apl) 

-43.673,86 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-2.448,74 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

312019 Sanierung Trauerhalle 

Ginsheim (aus Aufwand) 

-203.848,50 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-16.546,95 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

312020 Inv.zuschuss 

Treppenanlage Wehrsteg (apl) 

-5.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-5.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


in Aufwand) 

-1.836,82 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-1.836,82 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


in Aufwand) 

-1.709,12 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-1.709,12 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2012 (apl) 

-171,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-171,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

312024 Abwasseranschluss 

Altrhein z. Bootshaus 

-12.925,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-12.925,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2013 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-3.400,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-3.400,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

313003 Neubau 

Feuerwehrgerätehaus Ginsheim 

0,00 

-1.550.000,00 

-620.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


0,00 

0,00 

930.000,00 

25 AZ für Baumaßnahmen (AIB) 0,00 -1.550.000,00 -1.550.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

04.11.2013 7


Investitionen 




2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


GWG 2013 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-30.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-30.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Regionalpark 

0,00 

-15.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-15.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

313008 Kita III - Abstellcontainer 

0,00 

-10.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-10.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

313009 Kita VIII - Spielhaus 

0,00 

-10.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-10.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

313010 Erweiterung 

Gewerbegebiet Am Mainspitzdrei 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 











314002 Grundstücksmanagem. - 

GWG 2014 



314003 Grundst.management - 

Ersatzsportflächen ASS 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

2.500.000,00 

-2.500.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

-50.000,00 

200.000,00 

-50.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-150.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

-30.000,00 

0,00 

-30.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

-30.000,00 

0,00 

-30.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

-30.000,00 

0,00 

-30.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 


0,00 -150.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

314004 Erweiterung des 

Gewerbegebiets Am Mainspitzdr 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

0,00 

2.500.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

0,00 

-2.500.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

314005 Spielplätze - 

Anschaffung v.Spielgeräten 2014 

0,00 

0,00 

-30.000,00 

0,00 

-80.000,00 

-30.000,00 

-30.000,00 



0,00 

0,00 

-30.000,00 

0,00 

-80.000,00 

-30.000,00 

-30.000,00 


2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 



0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

04.11.2013 8


Investitionen 




2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

314008 Grünflächen - 


0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 



0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

314010 Programm für 

Naturschutz u.Landschaftspflege 

0,00 

0,00 

-50.000,00 

0,00 

-50.000,00 

-50.000,00 

-50.000,00 



0,00 

0,00 

-25.000,00 

0,00 

-25.000,00 

-25.000,00 

-25.000,00 


0,00 -25.000,00 

0,00 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 


Regionalpark 2014 

0,00 

0,00 

-15.000,00 

0,00 

-15.000,00 

-15.000,00 

-15.000,00 



0,00 

0,00 

-15.000,00 

0,00 

-15.000,00 

-15.000,00 

-15.000,00 


2014 

0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 

314014 Kita II - Rückbau Hügel 

u. Ersatzspielgerät 

0,00 

0,00 

-25.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 -25.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

314015 Abfallwirtschaft - 

Unterstand f. Müllbehälter 

0,00 

0,00 

-80.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 -80.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2014 

0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 



0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 


Urnenwände Ginsheim-Gustavsb 

-53.613,66 

-40.000,00 

-40.000,00 

0,00 

-40.000,00 

0,00 

0,00 



-14.539,78 

0,00 

25 AZ für Baumaßnahmen (AIB) -39.073,88 -40.000,00 -40.000,00 

0,00 -40.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

410009 ÖPNV - Neugestaltung 

Bahnhofsumfeld 

-6.500,00 

0,00 

-200.000,00 

0,00 

470.400,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 




0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

-150.000,00 

0,00 

0,00 

470.400,00 


0,00 -50.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-920,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-920,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2011 

-179,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-179,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2011 

-964,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-964,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

411011 Wegebau auf den 

Friedhöfen 

0,00 

-5.000,00 

-5.000,00 

0,00 

-5.000,00 

0,00 

0,00 


-5.000,00 

-5.000,00 

0,00 

-5.000,00 

0,00 

0,00 


2012 

-774,84 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

04.11.2013 9


Investitionen 




2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 



-774,84 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2012 

-9.764,86 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-9.764,86 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-9.946,72 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-9.946,72 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-569,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-569,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2012 

-400,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-400,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2012 

-361,72 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-361,72 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Sanier.Kreuzungen Hauptwege 

0,00 

-15.000,00 

-15.000,00 

0,00 

-15.000,00 

0,00 

0,00 


0,00 -15.000,00 

0,00 

0,00 

412023 Brandschutz - Software 

2012 

-955,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-955,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2013 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

413002 Bürgernahe 

Dienstleistungen - GWG 2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

413003 Öff. Sicherheit u. 

Ordnung - GWG 2013 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2013 

0,00 

-10.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-10.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-69.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-69.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

04.11.2013 10


Investitionen 




2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


2013 

0,00 

-2.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-2.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-2.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-2.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2013 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2013 

0,00 

-3.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-3.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Betriebsausstatt. 2013 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2013 

0,00 

-3.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-3.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


2013 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

413017 ÖPNV - GWG 2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Inv.zuschuss Tierheim Rü. 

0,00 

-1.600,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-1.600,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Urnengemeinschaftsgrabfeld 

0,00 

-14.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Anschaffung HLF 20/16 FW Gu 

0,00 

-280.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 


0,00 

120.000,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Invest.zuschuss Tierheim Rü. 

0,00 

0,00 

-1.800,00 

0,00 

-1.800,00 

-1.800,00 

-1.800,00 



0,00 

0,00 

-1.800,00 

0,00 

-1.800,00 

-1.800,00 

-1.800,00 



0,00 

0,00 

-3.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

0,00 

-3.000,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

04.11.2013 11


Investitionen 




2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


2014 

0,00 

0,00 

-10.000,00 

0,00 

-10.000,00 

-10.000,00 

-10.000,00 



0,00 

0,00 

-10.000,00 

0,00 

-10.000,00 

-10.000,00 

-10.000,00 



0,00 

0,00 

-24.500,00 

0,00 

-24.500,00 

-24.500,00 

-24.500,00 



0,00 

0,00 

-24.500,00 

0,00 

-24.500,00 

-24.500,00 

-24.500,00 


2014 

0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-700,00 

-1.000,00 

-700,00 



0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-700,00 

-1.000,00 

-700,00 


GWG 2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-6.500,00 

0,00 

-3.000,00 

-3.000,00 

-3.000,00 



0,00 

0,00 

-6.500,00 

0,00 

-3.000,00 

-3.000,00 

-3.000,00 


GWG 2014 

0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 



0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 


GWG 2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 


GWG 2014 

0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 



0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 


GWG 2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 


2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 


GWG 2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 


2014 

0,00 

0,00 

-2.000,00 

0,00 

-2.000,00 

-2.000,00 

-2.000,00 



0,00 

0,00 

-2.000,00 

0,00 

-2.000,00 

-2.000,00 

-2.000,00 

414016 Bürgerbüros - GWG 

2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 


GWG 2014 

0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 



0,00 

0,00 

-1.000,00 

0,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

-1.000,00 

414018 Kulturveranstalt.- GWG 

2014 

0,00 

0,00 

-3.000,00 

0,00 

-3.000,00 

-3.000,00 

-3.000,00 



0,00 

0,00 

-3.000,00 

0,00 

-3.000,00 

-3.000,00 

-3.000,00 

04.11.2013 12


Investitionen 




2012 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 



Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

414019 ÖPNV - GWG 2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 

415001 Brandschutz - Innenaust. 

neues FFW-Gerätehaus Gi 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

-210.000,00 

0,00 

0,00 

20 EZ aus 





Anschaffung HLF 20/16 FW Gi 

20 EZ aus 






511003 Feuerwehren - GWG 

2011 




Einführung Digitalfunk 

0,00 

0,00 

55.000,00 

55.000,00 

-14.638,19 

-14.638,19 

-480,66 

-480,66 

-82.412,33 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

90.000,00 

-300.000,00 


0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


Rahmen Gemeinde-Infoplan 

-1.523,32 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



-1.523,32 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

513001 Presse- u. 


0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 


GWG 2013 

0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 



0,00 

-500,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

0,00 

514001 Presse- u. 


0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 


GWG 2014 

0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 



0,00 

0,00 

-500,00 

0,00 

-500,00 

-500,00 

-500,00 


IKT 2014 - Beschaffung von Hardware 2014 

Inv. 114005 



3.000 EUR Netzwerkgeräte/Firewall 

3.200 EUR Ersatzbeschaffungen Kleingeräte 


04.11.2013 13


Investitionen 



7.500 EUR Ersatzbeschaffung Server 1 für Rh Gi 



15.000 EUR Ersatzbeschaffung Server 2 Rh Gi und Netzwerkspeicher 




22.500 EUR Ersatzbeschaffung Server 1+2 Rh Gu und Netzwerkspeicher 



Wohnungsbaudarlehen 

Inv.-Nr. 211001 

Folgende Bau- und Modernisierungsmaßnahmen werden gefördert: 

48 WE Gabelsbergerstr. 9,11,13,15 

30 WE Darmstädter Landstr. 40-44 

Kinderbetreuung - Betriebsausstattung 2014 

Inv. 214006 

Sonderbedarf durch die Wiedereröffnung der Kita VII gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.06.2013 

Jugendeinrichtungen - Betriebsausstattung 2014 

Inv. 214008 

Verlegung des Kindertreffs in den Vereinstrakt der G.-A.-Zinn-Schule gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.06.2013 

Bau der Bahnunterführung Gustavsburg 

Inv.-Nr. 307021 


255.000 EUR Teilmaßnahme zur Umsetzung des Projekts (Landdammstraße) 

100.000 EUR Investitionszuschuss des Landes 


550.000 EUR Kommunaler Eigenanteil an den Baumaßnahmen 

Grdst.management - Baugebiete A + B 

Inv. 309001 


510.000 EUR Erlöse aus dem Verkauf eines Grundstücks für den Supermarkt in Ginsheim 


500.000 EUR Teilbetrag für den 2. Bauabschnitt Ulmenstraße, Abriss Gebäude, Baufeldräumung, weitere Erschließung 


3.932.500 EUR Verkauf der Grundstücke im Baugebiet A 


500.000 EUR restliche Baukosten für die Erschließung des Wohngebiet A 

Ortskernsanierung - Zuschüsse 

Inv. 309008 

neues Programm ab 2014: "Aktive Kernbereiche" 

Bau Ortserschließungsstraße 

Inv.-Nr. 309010 

2.880.000 EUR Vorfinanzierungskosten an das Land im Haushaltsjahr 2016 

Rückzahlung der Vorfinanzierungskosten in 15 Raten á 192.000 EUR 

1.820.000 EUR Eigenanteil 

Neubau Bürgerhaus Gustavsburg 

Invest.-Nr. 312004 

3.500.000 EUR Geplante Baukosten für den Neubau des Bürgerhauses Gustavsburg im Jahr 2015 

04.11.2013 14


Investitionen 


810.000 EUR Investitionszuschuss des Landes aus dem Regionalfond 

Sportflächen - Erneuerung Zaunanlage Gu 

Inv.-Nr. 312015 

3. Bauabschnitt Erneuerung der Zaunanlage Sportplatz Gustavsburg 

Neubau Feuerwehrgerätehaus Ginsheim 

Inv.-Nr. 313003 

Teilweise Verschiebung der Investition nach 2014 gemäß Beschluss der Gemeindevertretung vom 28.06.2012. 

Die Innenausstattung des Gerätehauses wird im Produkt 02.126.01 bei Inv-Nr. 414006 geplant. 

An- und Verkauf von Grundstücken 2014 

Inv.-Nr. 314001 

Verkauf eines Grundstücks in der Jahrstraße 

Grundst.management - Ersatzsportflächen ASS 

Inv. 314003 

Herstellung einer Sportwiese und eines Mehrzweckspielfeldes an der A.-Schweitzer-Schule 

Erweiterung des Gewerbegebiets Am Mainspitzdreieck 

Inv.-Nr. 314004 

Ankauf von Grundstücken im 2. Abschnitt des Gewerbegebietes im Wege einer Baulandumlegung sowie Vermarktung an einen Investor 

(1. Kaufpreisrate). Die 2. Rate des Kaufpreises i.H.v. ca. 5 Mio EUR, die voraussichtlich im Jahr 2018 gezahlt wird, soll zu Sondertilgung 

eines Darlehens, das zur Übernahme der Grundstücke von der DSK aufgenommen würde, verwendet werden. 

Spielplätze - Anschaffung v.Spielgeräten 2014 

Inv. 314005 

Veranschlagung von Neu- bzw. Ersatzbeschaffung von Spielgeräten (Verschiebung von Mitteln aus dem Aufwand); 

im Jahr 2015 zusätzliche Anschaffung eines Großspielgerätes für den Spielplatz A.-Dürer-Str. 

Invest.pauschale Regionalpark 2014 

Inv. 314011 

Nicht zweckgebundener Investitionszuschuss an die Regionalpark Rhein-Main GmbH 

ÖPNV - Neugestaltung Bahnhofsumfeld 

Inv. 410009 

Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen nach neuer Kostenschätzung 823.400 EUR. Darin enthalten sind Mittel i. H. v. 150.000 EUR für Grunderwerb. 

Hiervon wird das Land Hessen vorraussichtlich 70 % aus GVFG-Mitteln fördern (ohne Grunderwerb). 

Bestattungswesen - Sanier.Kreuzungen Hauptwege 

Inv.-Nr. 412022 

Sanierung der beschädigten Kreuzungen der Hauptwege in 3 Bauabschnitten (Pflasterarbeiten) 

Öff.Sich.u.Ordnung - Betriebsausstattung 2014 

Inv. 414002 

Ersatzbeschaffung einer Geschwindigkeitsanzeige 

Brandschutz - Betriebsausstattung 2014 

Inv. 414004 

Folgende Anschaffungen sind vorgesehen: 

10.000 EUR 8 PD Dräger Manometer 

6.000 EUR 3 Lehmar Rettungsanzüge 

3.000 EUR Auffangbehälter 

2.000 EUR 2 Akku-Winkelschleifer 

1.800 EUR Lagedarstellungsset 

1.200 EUR 2 Übungs-Dummys 

500 EUR Leiter 

Bestattungswesen - Betriebsausstattung 2014 

Inv. 414008 

3.500 EUR Anschaffung von 2 Urnenkandelabern 

3.000 EUR Sonstige Ausstattungsgegenstände 

04.11.2013 15

Investitionsprogramm nach Produkten 

Produkt Inv.-Nr. Name Ergebnis Ansatz Ansatz VE Finanzplan Finanzplan Finanzplan 

2012 2013 2014 2015 2016 2017 

01.111.01 111005 AZ Zentrale Dienstleist. - GWG 2011 -469,10 0 0 0 0 0 0 

01.111.01 112001 AZ Zentrale Dienstleist. - GWG 2012 -2.620,84 0 0 0 0 0 0 

01.111.01 112002 AZ Zentrale Dienstleist. - Beschaff.v.Büromasch. 2012 -4.218,03 0 0 0 0 0 0 

01.111.01 112003 AZ Zentrale Dienstleist. - Beschaff.v.Büromöbeln 2012 -1.909,71 0 0 0 0 0 0 

01.111.01 113001 AZ Zentrale Dienstleist. - GWG 2013 0 -3.500,00 0 0 0 0 0 

01.111.01 113002 AZ Zentrale Dienstleist. - Beschaff.v.Büromasch. 2013 0 -5.000,00 0 0 0 0 0 

01.111.01 113003 AZ Zentrale Dienstleist. - Beschaff.v.Büromöbeln 2013 0 -13.000,00 0 0 0 0 0 

01.111.01 114001 AZ Zentrale Dienstleist. - GWG 2014 0 0 -3.500,00 0 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 

01.111.01 114002 AZ Zentrale Dienstleist. - Beschaff.v.Büromasch. 2014 0 0 -5.000,00 0 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 

01.111.01 114003 AZ Zentrale Dienstleist. - Beschaff.v.Büromöbeln 2014 0 0 -13.000,00 0 -13.000,00 -13.000,00 -13.000,00 

01.111.02 111002 AZ IKT - Beschaffung von Hardware 2011 -33.257,78 0 0 0 0 0 0 

01.111.02 112004 EZ IKT - Inv.-zuschuss GWG 2012 259,00 0 0 0 0 0 0 

AZ IKT - GWG 2012 3.737,01 0 0 0 0 0 0 

01.111.02 112005 AZ IKT - Beschaffung von Hardware 2012 -53.549,94 0 0 0 0 0 0 

01.111.02 112006 AZ IKT - Standardsoftware 2012 -33.618,98 0 0 0 0 0 0 

01.111.02 113004 AZ IKT - GWG 2013 0 -5.000,00 0 0 0 0 0 

01.111.02 113005 AZ IKT - Beschaffung von Hardware 2013 0 -9.000,00 0 0 0 0 0 

01.111.02 113006 AZ IKT - Standardsoftware 2013 0 -3.000,00 0 0 0 0 0 

01.111.02 114004 AZ IKT - GWG 2014 0 0 -5.000,00 0 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 

01.111.02 114005 AZ IKT - Beschaffung von Hardware 2014 0 0 -13.200,00 0 -23.500,00 -31.000,00 -38.500,00 

01.111.02 114006 AZ IKT - Standardsoftware 2014 0 0 -1.000,00 0 -1.000,00 -3.500,00 -31.000,00 

01.111.04 110005 AZ Bezügeabrechnung - Software Personalabrechnung -4.462,50 0 0 0 0 0 0 

01.111.10 308011 EZ Inv.-zuschuss Grundst. "Am Mainspitzdreieck" 16.017,91 0 0 0 0 0 0 

AZ Grundstücke Gewerbegebiet "Am Mainspitzdreieck" -134.229,81 0 0 0 0 0 0 

01.111.10 309001 EZ Grdst.management - Baugebiete A + B 179.645,54 0 510.000,00 0 3.932.500,00 0 0 

AZ Grdst.management - Baugebiete A + B -688.768,37 0 -500.000,00 0 -500.000,00 0 0 

01.111.10 309002 EZ Gewerbegebiet "Am Mainspitzdreieck" 455.531,91 0 0 0 0 0 0 

AZ Gewerbegebiet "Am Mainspitzdreieck" -43.616,91 0 0 0 0 0 0 

01.111.10 310002 AZ An- und Verkauf von Grundstücken 2010 -387,70 0 0 0 0 0 0 

01.111.10 312010 EZ Verkauf von Grundstücken 2012 170.903,97 0 0 0 0 0 0 

AZ Ankauf von Grundstücken 2012 -8.159,64 0 0 0 0 0 0 

01.111.10 312024 AZ Abwasseranschluss Altrhein z. Bootshaus -12.925,00 0 0 0 0 0 0 

01.111.10 313006 AZ An- und Verkauf von Grundstücken 2013 0 -30.000,00 0 0 0 0 0



2012 2013 2014 2015 2016 2017 

01.111.10 313010 EZ Erweiterung Gewerbegebiet "Am Mainspitzdreieck" 0 2.500.000,00 0 0 0 0 0 

AZ Erweiterung Gewerbegebiet "Am Mainspitzdreieck" 0 -2.500.000,00 0 0 0 0 0 

01.111.10 314001 EZ Verkauf von Grundstücken 2014 0 0 200.000,00 0 0 0 0 

AZ Ankauf von Grundstücken 2014 0 0 -50.000,00 0 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 

01.111.10 314002 AZ Grundstücksmanagem. - GWG 2014 0 0 -1.000,00 0 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 

01.111.10 314003 AZ Grundst.management - Ersatzsportflächen ASS 0 0 -150.000,00 0 0 0 0 

01.111.10 314004 EZ Erweiterung Gewerbegebiet "Am Mainspitzdreieck" 0 0 2.500.000,00 0 0 0 0 

AZ Erweiterung Gewerbegebiet "Am Mainspitzdreieck" 0 0 -2.500.000,00 0 0 0 0 

01.111.11 309018 AZ Neubau Jugendzentrum Ginsheim 1.977,13 0 0 0 0 0 0 

01.111.11 309034 AZ Sanierung Kommunales Kino -22.910,31 0 0 0 0 0 0 

01.111.11 310015 AZ Anbau Kita IV f. Krabbelgruppe 313,08 0 0 0 0 0 0 

01.111.11 310020 AZ Stützmauer/Zaun Kita I (apl) 3.194,63 0 0 0 0 0 0 

01.111.11 311003 AZ Gebäudemanagement - Betriebsausstattung 2011 -9.118,00 0 0 0 0 0 0 

01.111.11 311004 AZ Gebäudemanagement - GWG 2011 -366,03 0 0 0 0 0 0 

01.111.11 311012 EZ Inv.-zuschuss Anbau Kita III f. Krabbelgruppe 82.000,00 0 0 0 0 0 0 

AZ Anbau Kita III f. Krabbelgruppe -107.682,73 0 0 0 0 0 0 

01.111.11 311018 AZ Anschaff. v. 2 Rednerpulten für Bürgerhäuser -1.720,01 0 0 0 0 0 0 

01.111.11 311019 EZ Verkauf des ASB-Hauses Darmst.-Landstr. 250.000,50 0 0 0 0 0 0 

01.111.11 311021 AZ Mauer Rathaushof Ginsheim (apl) -9.188,58 0 0 0 0 0 0 

01.111.11 312001 AZ Gebäudemanagement - GWG 2012 -1.408,58 0 0 0 0 0 0 

01.111.11 312002 AZ Gebäudemanagement - Betriebsausstattung 2012 -1.581,28 0 0 0 0 0 0 

01.111.11 312003 AZ Sanierung Rathaus Ginsheim -11.305,00 0 0 0 0 0 0 

01.111.11 312004 EZ Inv.-zuschuss Neubau Bürgerhaus Gustavsburg 0 0 0 0 810.000,00 0 0 

AZ Neubau Bürgerhaus Gustavsburg 0 0 0 0 -3.500.000,00 0 0 

01.111.11 312006 AZ Energetische Sanierung Kita III -137.937,68 0 0 0 0 0 0 

01.111.11 312018 AZ Klimaanlage Kommunales Kino (apl) -43.673,86 0 0 0 0 0 0 

01.111.11 312019 AZ Sanierung Trauerhalle Ginsheim (aus Aufwand) -203.848,50 0 0 0 0 0 0 

01.111.11 313001 AZ Gebäudemanagement - GWG 2013 0 -1.000,00 0 0 0 0 0 

01.111.11 313002 AZ Gebäudemanagement - Betriebsausstattung 2013 0 -3.400,00 0 0 0 0 0 

01.111.11 313003 EZ Inv.-zuschuss Neubau Feuerwehrgerätehaus Ginsheim 0 0 930.000,00 0 0 0 0 

AZ Neubau Feuerwehrgerätehaus Ginsheim 0 -1.550.000,00 -1.550.000,00 0 0 0 0 

01.111.11 313008 AZ Kita III - Abstellcontainer 0 -10.000,00 0 0 0 0 0 

01.111.11 313009 AZ Kita VIII - Spielhaus 0 -10.000,00 0 0 0 0 0 

01.111.11 314014 AZ Kita II - Rückbau Hügel u. Ersatzspielgerät 0 0 -25.000,00 0 0 0 0



2012 2013 2014 2015 2016 2017 

01.111.14 513001 AZ Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit - GWG 2013 0 -500,00 0 0 0 0 0 

01.111.14 514001 AZ Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit - GWG 2014 0 0 -500,00 0 -500,00 -500,00 -500,00 

01.111.15 513002 AZ Städtepartnerschaften - GWG 2013 0 -500,00 0 0 0 0 0 

01.111.15 514002 AZ Städtepartnerschaften - GWG 2014 0 0 -500,00 0 -500,00 -500,00 -500,00 

02.121.01 413001 AZ Statistik und Wahlen - GWG 2013 0 -1.000,00 0 0 0 0 0 

02.121.01 414009 AZ Statistik und Wahlen - GWG 2014 0 0 -1.000,00 0 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 

02.122.01 413002 AZ Bürgernahe Dienstleistungen - GWG 2013 0 -500,00 0 0 0 0 0 

02.122.01 414016 AZ Bürgerbüros - GWG 2014 0 0 -500,00 0 -500,00 -500,00 -500,00 

02.122.02 413018 AZ Personenstandswesen - GWG 2013 0 -500,00 0 0 0 0 0 

02.122.02 414010 AZ Personenstandswesen - GWG 2014 0 0 -500,00 0 -500,00 -500,00 -500,00 

02.122.03 413003 AZ Öff. Sicherheit u. Ordnung - GWG 2013 0 -1.000,00 0 0 0 0 0 

02.122.03 413019 AZ Öff.Sich.u.Ordnung - Inv.zuschuss Tierheim Rü. 0 -1.600,00 0 0 0 0 0 

02.122.03 414001 AZ Öff.Sich.u.Ordnung - Invest.zuschuss Tierheim Rü. 0 0 -1.800,00 0 -1.800,00 -1.800,00 -1.800,00 

02.122.03 414002 AZ Öff.Sich.u.Ordnung - Betriebsausstattung 2014 0 0 -3.000,00 0 0 0 0 

02.122.03 414011 AZ Öff.Sich.u.Ordnung - GWG 2014 0 0 -1.000,00 0 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 

02.122.04 413004 AZ Gewerbeangelegenh. - GWG 2013 0 -500,00 0 0 0 0 0 

02.122.04 414012 AZ Gewerbeangelegenh. - GWG 2014 0 0 -500,00 0 -500,00 -500,00 -500,00 

02.122.05 412005 AZ Verkehrsaufsicht - GWG 2012 -774,84 0 0 0 0 0 0 

02.122.05 413005 AZ Verkehrsaufsicht - GWG 2013 0 -500,00 0 0 0 0 0 

02.122.05 414013 AZ Verkehrsaufsicht - GWG 2014 0 0 -500,00 0 -500,00 -500,00 -500,00 

02.126.01 510006 EZ Feuerwehren - Anschaffung HLF 20/16 FW Gi 55.000,00 0 0 0 0 0 0 

02.126.01 511002 AZ Feuerwehren - Betriebsausstattung 2011 -14.638,19 0 0 0 0 0 0 

02.126.01 511003 AZ Feuerwehren - GWG 2011 -480,66 0 0 0 0 0 0 

02.126.01 511004 AZ Feuerwehren - Einführung Digitalfunk -82.412,33 0 0 0 0 0 0 

02.126.01 412006 AZ Brandschutz - GWG 2012 -9.764,86 0 0 0 0 0 0 

02.126.01 412007 AZ Brandschutz - Betriebsausstattung 2012 -9.946,72 0 0 0 0 0 0 

02.126.01 412023 AZ Brandschutz - Software 2012 -955 0 0 0 0 0 0 

02.126.01 413006 AZ Brandschutz - GWG 2013 0 -10.000,00 0 0 0 0 0 

02.126.01 413007 AZ Brandschutz - Betriebsausstattung 2013 0 -69.000,00 0 0 0 0 0 

02.126.01 413016 AZ Brandschutz - Hardware 2013 0 -1.000,00 0 0 0 0 0 

02.126.01 413022 EZ Inv.zuschuss Brandsch.-Anschaffung HLF 20/16 FW Gu 0 120.000,00 0 0 0 0 0 

AZ Brandschutz - Anschaffung HLF 20/16 FW Gu 0 -400.000,00 0 0 0 0 0 

02.126.01 414003 AZ Brandschutz - GWG 2014 0 0 -10.000,00 0 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 

02.126.01 414004 AZ Brandschutz - Betriebsausstattung 2014 0 0 -24.500,00 0 -24.500,00 -24.500,00 -24.500,00



2012 2013 2014 2015 2016 2017 

02.126.01 414005 AZ Brandschutz - Hardware 2014 0 0 -1.000,00 0 -700,00 -1.000,00 -700,00 

02.126.01 415001 EZ Inv.-zuschuss - Innenaust. neues FFW-Gerätehaus Gi 0 0 0 0 90.000,00 0 0 

AZ Brandschutz - Innenaust. neues FFW-Gerätehaus Gi 0 0 0 0 -300.000,00 0 0 

02.128.01 413008 AZ Katastrophenschutz - GWG 2013 0 -500,00 0 0 0 0 0 

02.128.01 414014 AZ Katastrophenschutz - GWG 2014 0 0 -500,00 0 -500,00 -500,00 -500,00 

04.263.01 411004 AZ Musikschule - Betriebsausstattung 2011 -920,00 0 0 0 0 0 0 

04.263.01 411005 AZ Musikschule - GWG 2011 -179,00 0 0 0 0 0 0 

04.263.01 412013 AZ Musikschule - Betriebsausstattung 2012 -569,00 0 0 0 0 0 0 

04.263.01 413009 AZ Musikschule - GWG 2013 0 -2.000,00 0 0 0 0 0 

04.263.01 413010 AZ Musikschule - Betriebsausstattung 2013 0 -2.000,00 0 0 0 0 0 

04.263.01 414015 AZ Musikschule - GWG 2014 0 0 -2.000,00 0 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 

04.281.01 412016 AZ Kulturveranstaltungen - GWG 2012 -400,00 0 0 0 0 0 0 

04.281.01 413011 AZ Kommunales Kino - GWG 2013 0 -1.000,00 0 0 0 0 0 

04.281.01 413012 AZ Kommunales Kino - Betriebsausstattung 2013 0 -500,00 0 0 0 0 0 

04.281.01 414017 AZ Kommunales Kino - GWG 2014 0 0 -1.000,00 0 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 

04.281.02 411006 AZ Kulturveranstaltungen - GWG 2011 -964,00 0 0 0 0 0 0 

04.281.02 413013 AZ Kulturveranstaltungen - GWG 2013 0 -3.000,00 0 0 0 0 0 

04.281.02 413014 AZ Kulturveranstaltungen - Betriebsausstatt. 2013 0 -1.000,00 0 0 0 0 0 

04.281.02 414018 AZ Kulturveranstalt.- GWG 2014 0 0 -3.000,00 0 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 

05.315.01 213001 AZ Senioren - GWG 2013 0 -500,00 0 0 0 0 0 

05.315.01 213002 AZ Senioren - Betriebsausstattung 2013 0 -1.000,00 0 0 0 0 0 

05.315.01 214001 AZ Senioren - GWG 2014 0 0 -500,00 0 -500,00 -500,00 -500,00 

05.315.01 214002 AZ Senioren - Betriebsausstattung 2014 0 0 -500,00 0 -500,00 -500,00 -500,00 

06.362.02 213003 AZ Ferienspiele - GWG 2013 0 -500,00 0 0 0 0 0 

06.362.02 213004 AZ Ferienspiele - Betriebsausstattung 2013 0 -1.000,00 0 0 0 0 0 

06.362.02 214003 AZ Ferienspiele, Freizeiten - GWG 2014 0 0 -500,00 0 -500,00 -500,00 -500,00 

06.362.02 214004 AZ Ferienspiele,Freizeiten - Betriebsausstattung 2014 0 0 -500,00 0 -500,00 -500,00 -500,00 

06.365.01 211007 AZ Kinderbetreuung - GWG 2011 -384,16 0 0 0 0 0 0 

06.365.01 211008 EZ Inv.-Zuschuss Kinderbetr. - Betriebsausstattung 2011 8.000,00 0 0 0 0 0 0 

AZ Kinderbetr. - Betriebsausstattung 2011 -14.982,75 

06.365.01 212005 AZ Kinderbetreuung - GWG 2012 -9.036,14 0 0 0 0 0 0 

06.365.01 212006 EZ Inv.-Zuschuss Kinderbetr. - Betriebsausstattung 2012 2.995,00 0 0 0 0 0 0 

AZ Kinderbetr. - Betriebsausstattung 2012 -5.852,16 

06.365.01 213005 AZ Kinderbetreuung - GWG 2013 0 -11.200,00 0 0 0 0 0



2012 2013 2014 2015 2016 2017 

06.365.01 213006 AZ Kinderbetreuung - Betriebsausstattung 2013 0 -28.000,00 0 0 0 0 0 

06.365.01 214005 AZ Kinderbetreuung - GWG 2014 0 0 -12.400,00 0 -12.400,00 -12.400,00 -12.400,00 

06.365.01 214006 AZ Kinderbetreuung - Betriebsausstattung 2014 0 0 -61.000,00 0 -31.000,00 -31.000,00 -31.000,00 

06.366.01 212007 AZ Jugendeinrichtungen - GWG 2012 -3.221,82 0 0 0 0 0 0 

06.366.01 212008 AZ Jugendeinrichtungen - Betriebsausstattung 2012 -2.399,00 0 0 0 0 0 0 

06.366.01 213007 AZ Jugendeinrichtungen - GWG 2013 0 -5.000,00 0 0 0 0 0 

06.366.01 213008 AZ Jugendeinrichtungen - Betriebsausstattung 2013 0 -10.000,00 0 0 0 0 0 

06.366.01 214007 AZ Jugendeinrichtungen - GWG 2014 0 0 -500,00 0 -500,00 -500,00 -500,00 

06.366.01 214008 AZ Jugendeinrichtungen - Betriebsausstattung 2014 0 0 -15.000,00 0 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 

06.366.02 311023 EZ Inv.-zuschuss Doppelschaukel Fr-Ebert-Platz (apl) 1.096,59 0 0 0 0 0 0 

06.366.02 312007 AZ Neu- bzw. Ersatzbeschaff.v.Spielgeräten -38.661,93 0 0 0 0 0 0 

06.366.02 314005 AZ Spielplätze - Anschaffung v.Spielgeräten 2014 0 0 -30.000,00 0 -80.000,00 -30.000,00 -30.000,00 

08.421.01 212009 AZ Sportförderung - Investitionszuschüsse 2012 -2.546,00 0 0 0 0 0 0 

08.421.01 213009 AZ Sportförderung - Investitionszuschüsse 2013 0 -5.000,00 0 0 0 0 0 

08.421.01 214009 AZ Sportförderung - Invest.zuschüsse 2014 0 0 -4.000,00 0 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 

08.424.01 309006 AZ Neubau der Sportanlage Ginsheim (IGS) -14.198,12 -1.500.000,00 0 0 0 0 0 

08.424.01 312008 AZ Sportflächen - GWG 2012 -254,10 0 0 0 0 0 0 

08.424.01 312015 AZ Sportflächen - Erneuerung Zaunanlage Gu 0 -38.000,00 -35.000,00 0 0 0 0 

08.424.01 314006 AZ Sportflächen - GWG 2014 0 0 -500,00 0 -500,00 -500,00 -500,00 

08.424.01 314007 AZ Sportflächen - Betriebsausstattung 2014 0 0 -1.000,00 0 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 

09.511.01 309008 EZ Ortskernsanierung - Zuschüsse 145.100,00 150.000,00 400.000,00 0 400.000,00 400.000,00 400.000,00 

AZ Ortskernsanierung -219.083,00 -250.000,00 -600.000,00 0 -600.000,00 -600.000,00 -600.000,00 

10.522.03 211001 AZ Wohnungsbaudarlehen -200.000,00 -195.000,00 -140.000,00 -225.000,00 -225.000,00 -300.000,00 -300.000,00 

11.537.01 312023 AZ Abfallwirtschaft - GWG 2012 (apl) -171,00 0 0 0 0 0 0 

11.537.01 314015 AZ Abfallwirtschaft - Unterstand f. Müllbehälter 0 0 -50.000,00 0 0 0 0 

11.537.01 314016 AZ Abfallwirtschaft - GWG 2014 0 0 -1.000,00 0 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 

12.541.01 307021 EZ Inv.-Zuschüsse Bau der Bahnunterführung GU 217.942,35 0 100.000,00 0 0 0 0 

AZ Bau der Bahnunterführung GU 0 0 -255.000,00 0 -550.000,00 0 0 

12.541.01 309010 EZ Bau Ortserschließungsstraße 0 0 0 0 0 192.000,00 192.000,00 

AZ Bau Ortserschließungsstraße 0 -400.000,00 0 0 0 -4.700.000,00 0 

12.541.01 309015 AZ Eisenbahnbrücke Mainz - Rad- u. Fußweg -6.594,50 0 0 0 0 0 0 

12.541.01 309033 AZ Gemeindestraßen - Sanierungskosten allgemein -120.124,43 0 0 0 0 0 0 

12.541.01 310004 AZ Gemeindestraßen - Baumaßnahmen Münchener Str. -2.439,50 0 0 0 0 0 0 

12.541.01 310014 AZ Resterschließung Bouguenaisallee -36.358,25 0 0 0 0 0 0



2012 2013 2014 2015 2016 2017 

12.541.01 311015 AZ Abschlussarbeiten Erschließung Gewerbegebiet -50.000,00 0 0 0 0 0 0 

12.541.01 312021 AZ Fahrradständer (Planung in Aufwand) -1.836,82 0 0 0 0 0 0 

12.541.01 313004 AZ Gemeindestraßen - GWG 2013 0 -1.000,00 0 0 0 0 0 

12.547.01 410009 EZ Inv.-zuschuss ÖPNV - Neugestaltung Bahnhofsumfeld 0 0 0 0 470.400,00 0 0 

AZ ÖPNV - Neugestaltung Bahnhofsumfeld -6.500,00 0 -200.000,00 0 0 0 0 

12.547.01 413017 AZ ÖPNV - GWG 2013 0 -500,00 0 0 0 0 0 

12.547.01 414019 AZ ÖPNV - GWG 2014 0 0 -500,00 0 -500,00 -500,00 -500,00 

13.551.01 309012 AZ Sanierung Grünanlage vor kath.Kirche Gu -16.331,32 0 0 0 0 0 0 

13.551.01 312013 AZ Grünflächen - GWG 2012 -406,64 0 0 0 0 0 0 

13.551.01 312017 AZ Invest.pauschale Regionalpark -15.000,00 0 0 0 0 0 0 

13.551.01 312020 AZ Inv.zuschuss Treppenanlage Wehrsteg (apl) -5.000,00 0 0 0 0 0 0 

13.551.01 312022 AZ Fahrradständer (Planung in Aufwand) -1.709,12 0 0 0 0 0 0 

13.551.01 313005 AZ Grünflächen - GWG 2013 0 -500,00 0 0 0 0 0 

13.551.01 313007 AZ Invest.pauschale Regionalpark 0 -15.000,00 0 0 0 0 0 

13.551.01 314008 AZ Grünflächen - Betriebsausstattung 2014 0 0 -1.000,00 0 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 

13.551.01 314010 AZ Programm für Naturschutz u.Landschaftspflege 0 0 -50.000,00 0 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 

13.551.01 314011 AZ Invest.pauschale Regionalpark 2014 0 0 -15.000,00 0 -15.000,00 -15.000,00 -15.000,00 

13.551.01 314012 AZ Grünflächen - GWG 2014 0 0 -1.000,00 0 -500,00 -500,00 -500,00 

13.553.01 409011 AZ Bestattungswesen - Urnenwände Gi-Gu -53.613,66 -40.000,00 -40.000,00 0 -40.000,00 0 0 

13.553.01 411011 AZ Wegebau auf den Friedhöfen 0 -5.000,00 -5.000,00 0 -5.000,00 0 0 

13.553.01 412018 AZ Bestattungswesen - GWG 2012 -361,72 0 0 0 0 0 0 

13.553.01 412022 AZ Bestattungswesen - Sanier.Kreuzungen Hauptwege 0 -15.000,00 -15.000,00 0 -15.000,00 0 0 

13.553.01 413015 AZ Bestattungswesen - GWG 2013 0 -3.000,00 0 0 0 0 0 

13.553.01 413021 AZ Bestattungswesen - Urnengemeinschaftsgrabfeld 0 -14.000,00 0 0 0 0 0 

13.553.01 414007 AZ Bestattungswesen - GWG 2014 0 0 -500,00 0 -500,00 -500,00 -500,00 

13.553.01 414008 AZ Bestattungswesen - Betriebsausstattung 2014 0 0 -6.500,00 0 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 

15.571.01 512005 AZ Wirtschaftsförderung - Rahmen Gemeinde-Infoplan -1.523,32 0 0 0 0 0 0 

15.571.01 513003 AZ Wirtschaftsförderung - GWG 2013 0 -500,00 0 0 0 0 0 

16.611.01 112007 EZ Investitionspauschale 2012 83.000,00 0 0 0 0 0 0 

16.611.01 113007 EZ Investitionspauschale 2013 0 70.000,00 0 0 0 0 0 

16.611.01 114007 EZ Investitionspauschale 2014 0 0 82.000,00 0 82.000,00 82.000,00 82.000,00

Übersicht 

über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 

Voraussichtlicher Voraussichtlicher 

Stand zu Beginn Stand zum Ende 

Stand zu Beginn des des 

Art des Vorjahres Haushaltsjahres Haushaltsjahres 

2013 2014 2014 

1. Verbindlichkeiten aus Anleihen 

2. Verbindlichkeiten aus Krediten von 

zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 

2.1 Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 

2.2 Land 

Investitionsdarlehen 46.942 46.119 45.289 

Sonstige öff. Sonderrechnung (Inv.fond B) 1.170.000 2.050.000 3.830.000 

2.3 Gemeinden und Gemeindeverbände 

2.4 Zweckverbänden und dgl. 

2.5 Sonstiger öffentlicher Bereich 

2.6 Kreditmarkt 10.717.493 10.168.220 11.948.277 

Kreditinstitute (KP II) 1.163.263 1.121.764 1.080.265 

2.7 Verbundene Unternehmen, Beteiligungen, 

Sondervermögen 

Summe 13.097.698 13.386.103 16.903.831 

3. Verbindlichkeiten aus Kassenkrediten 20.000.000 21.000.000 22.000.000 

4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen 

wirtschaftlich gleichkommen 

4.1 Leasing 

4.2 Sonstige 30.833 30.833 30.833 

Summe 30.833 30.833 30.833 

Nachrichtlich 

5 Verbindlichkeiten der Sondervermögen mit 

Sonderrechnung 

5.1 Aus Krediten 

KWG 25.393.176 28.829.010 27.994.081 

SBB 593.715 581.445 568.864 

5.2 Aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen 

wirtschaftlich gleichkommen 

6. Vorübergehende Inanspruchnahme von 

flüssigen Mitteln aus zweckgebundenen Rücklagen 

und Sonderrücklagen für andere Zwecke 

7. Anteilige Schulden im Rahmen von 

Mitgliedschaften in Zweckverbänden (ASM) 5.427.306 4.890.343 4.670.815 

8. Anteilige Schulden im Rahmen der Beteiligung 

an wirtschaftlichen Unternehmen 

9. Langfristige Mietverträge und Verpflichtungen 

aus ÖPP-Verträgen

Voraussichtlicher Voraussichtlicher 

Stand zu Beginn Stand zum Ende 

Stand zu Beginn des Haus- des Haus- 

Art des Vorjahres haltsjahres haltsjahres 

2013 2014 2014 

1. Rücklagen und Sonderrücklagen 

1.1 Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen 

Ergebnisses 0 0 0 

1.2 Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen 

Ergebnisses 0 0 0 

1.3 Zweckgebundene Rücklagen (Abfallrücklage) 624 639 664 

1.3 Sonderrücklagen 0 0 0 

1.4.1 Stiftungskapital 0 0 0 

1.4.2 Sonstige Rücklagen 0 0 0 

Summe der Rücklagen 624 639 664 

2. Rückstellungen 

Übersicht 

über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen 

- 1000 EUR - 

2.1 Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen von 4.314 4.395 4.476 

beamtenrechtlichen oder vertraglichen Ansprüchen 

(davon durch Mittel der Versorgungsrücklage nach 

Hvers RücklG gedeckt) 

2.2 Rückstellungen aus Beihilfeverpflichtungen gegen- 918 939 960 

über Versorgungsempfängern, Beamten und 

Arbeitnehmern 

2.3 Rückstellungen aus Bezüge- und Entgeltzahlungen 179 60 20 

für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen 

von Altersteilzeitarbeit und ähnlichen Maßnahmen 

2.4 Rückstellungen für im Haushaltsjahr unterlassene 0 0 0 

Aufwendungen für Instandhaltung, die im folgenden 

Haushaltsjahr nachgeholt werden 0 0 0 

2.5 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge 

von Abfalldeponien 0 0 0 

2.6 Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 0 0 0 

2.7 Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten im 462 462 0 

Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen 

2.8 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus 0 0 0 

Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen 

Gerichtsverfahren 

2.9 Sonstige Rückstellungen z.Z. keine Angaben z.Z.. Keine Angaben z.Z. keine Angaben 

Summe der Rückstellungen 5.232 5.334 5.436 

* Ziff. 2.1 und 2.2: 

Daten gem. Meldung der Versorgungskasse Darmstadt zum 31.12.2012. Folgejahre geschätzt. 

* Ziff. 2.3, 2.4, 2.7 - 2.9: 

Ermittlung der Werte erfolgt im Rahmen der derzeit laufenden Erstellung der Jahresabschlüsse durch entsprechende 

versicherungsmathematische Gutachten.

Übersicht 

über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich 

fällig werdenden Auszahlungen 

Verpflichtungsermächtigung im 

Haushaltsplan des Jahres 

Voraussichtlich fällige Auszahlungen 

1.000 EUR 

2014 2015 2016 2017 

1 2 3 4 5 

2014 0 225 0 0 

Summe 0 225 0 0 

Nachrichtlich 

in der Ergebnis- und Finanzplanung 

vorgesehenen Kreditaufnahmen 1.573 168 5.104 443

Übersicht 

über die den Fraktionen nach § 36a Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung 

zur Verfügung stehenden Mittel 

Ergebnis 

Haushaltsansatz des Jahres- 

Art abschlusses Erläuterungen 

2014 2013 2012 

EUR EUR EUR 

1. Gesamtbetrag der Mittel nach § 36a Abs. 4 HGO 3.400,00 3.400,00 3.175,43 

1.1 Sockelbetrag für jede Fraktion (jährl. 307 EUR) 1.228,00 1.228,00 1.228,00 

1.2 Restbetrag nach Fraktionsstärke 

Betrag für jedes Fraktionsmitglied (jährl. 31 EUR) 1.116,00 1.116,00 1.116,00 

1.3 Sachkostenzuschuss für Fraktionsräume 1.000,00 1.000,00 831,43 

2. Aufteilung des Betrages unter 1 auf die 

einzelnen Fraktionen 

2.1 SPD-Fraktion 1.300,00 1.300,00 1.162,09 

2.2 CDU-Fraktion 1.100,00 1.100,00 1.058,34 

2.3 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 500,00 500,00 493,00 

2.4 Fraktion Freie Wähler Gi-Gi 500,00 500,00 462,00 

Jahresbeträge 

2014 2013 2012 

EUR EUR EUR 

3. Zusätzlich an die einzelnen Fraktionen gewährte 

geldwerte Leistungen - - -

zum Haushaltsplanentwurf - Ginsheim-Gustavsburg

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