„Am Berg wärmt die Sonne das Maiengrün“ - Stadt Allstedt

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Allstedt - 4 - Nr. 4/2013 Beschluss - Nr.: 321 - 32/13 Ausscheiden aus dem Ortschaftsrat der Ortschaft Katharinenrieth Beschlusstext: Der Stadtrat beschließt: Gemäß § 41 Abs. 1 Nr. 2 GO LSA in Verbindung mit § 86 GO LSA stellt der Stadtrat der Stadt Allstedt das Ausscheiden des Ortschaftsratsmitgliedes Andreas Handwerg aus dem Ortschaftsrat Katharinenrieth fest. Bürgermeister, Richter Beschluss - Nr.: 322 - 32/13 Aufhebung der Widmung der Straße Hinterm Dorfe teilweise Beschlusstext: Der Stadtrat beschließt: 01 Der Stadtrat hebt hiermit den Beschluss 130-34/2004 der Gemeinde Liedersdorf - öffentliche Widmung der Straße im Baugebiet Nr. 1 „Hinter dem Dorfe“ zur gemeindlichen Anliegerstraße in der Gemeinde Liedersdorf - auf. 02 Die Aufhebung der Widmung ist öffentlich bekannt zu machen. 03 Das Verwaltungsamt wird beauftragt, alle rechtlichen Schritte einzuleiten und auszuführen. Richter, Bürgermeister Beschluss - Nr. 323 - 32/13 Festsetzung der Anzahl der Beschäftigten in der Kernverwaltung in Vorbereitung des Stellenplanes 2013 Beschlusstext: Der Stadtrat beschließt: In Vorbereitung des Stellenplanes 2013 wird für die aktive Kernverwaltung der Stadt Allstedt ein Personengruppenschlüssel von max. 25 VBE einschließlich Bürgermeister festgesetzt. Richter, Bürgermeister Beschluss - Nr. 324 - 32/13 Vergabe Betreuung der kommunalen Waldflächen Beschlusstext: Der Stadtrat beschließt: 01 Die Betreuung der kommunalen Waldflächen des Stadtwaldes Allstedt und der Waldbereiche der Ortsteile Wolferstedt und Winkel wird an das Landeszentrum Wald, Betreuungsforstamt Naumburg in 06618 Naumburg, Steinkreuzweg 1 übertragen. 02 Die Verträge sind gemäß Verordnung über die Betreuung für den Privat- und Körperschaftswald (PKWaldVO) vom 11.12.2012 abzuschließen. 03 Die Verwaltung wird beauftragt, alle weiteren Schritte einzuleiten und durchzuführen. Richter, Bürgermeister Beschluss - Nr. 325 - 32/13 Personalangelegenheiten Dem Beschluss wurde zugestimmt. Richter, Bürgermeister Die Unterrichtung und Erörterung der Planung für die Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB sowie die Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 (2) BauGB für den o.g. vorhabenbezogenen Bebauungsplans wird hiermit angezeigt. Der Entwurf zum Bebauungsplan, bestehend aus Planzeichnung und Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11 „Biogasanlage Niederröblingen“ der Stadt Allstedt, mit der Schallimmissionsprognose des TÜV Nord Umweltschutz GmbH & Co. KG, vom 20.11.2012, der gutachterlichen Stellungnahme zu Geruchsemissionen und nachbarschaftlichen -immissionen im Zusammenhang mit der Bauleitplanung sowie der Errichtung und dem Betrieb der Biogasanlage der Hofgut Niederröblingen GmbH & Co. KG in Allstedt/ OT Niederröblingen, des TÜV Nord Umweltschutz GmbH & Co. KG, vom 12.11.2012 sowie den Artenschutzgutachten, vom Landschaftsarchitekturbüro Därr und die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegen in der Zeit vom 18.04.2013 bis einschließlich 21.05.2013 für jedermann zur kostenlosen Einsicht in der Stadtverwaltung Allstedt Sachbereich Bauverwaltung in deren Diensträumen, Forststraße 9, Haus II, 06542 Allstedt, zu folgenden Zeiten öffentlich aus: Montag bis Freitag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und Dienstag von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr und Donnerstag von 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr Die Planzeichnung und die Begründung sind zudem im o. g. Zeitraum im Internet unter www.allstedt.info - unter „Aktuelles“ - „Bekanntmachungen“ einzusehen. Wird von der Gelegenheit zur Abgabe von Hinweisen, Anregungen und Bedenken Gebrauch gemacht, können diese während der oben genannten Zeiten zur Niederschrift in der Auslegungsstelle vorgetragen oder schriftlich innerhalb der oben genannten Auslegungsfrist an: Stadtverwaltung Allstedt oder Architektin Bauverwaltung Andrea Kautz Forststraße 9 Am Rosentalweg 10 06542 Allstedt 06526 Sangerhausen gerichtet werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung zu den o.g. Satzungsverfahren unberücksichtigt bleiben können (gemäß §4 a Absatz 6 BauGB) und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrollverfahren) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Allstedt, den 26.03.2013 Bekanntmachung zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 „Biogasanlage Niederröblingen“, Stadt Allstedt Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß BauGB § 4 Abs. 2 BauGB Die Stadt Allstedt hat in ihrer Stadtratssitzung vom 25.03.2013 mit Beschluss Nr. 318-32/13 den Planentwurf für den vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 „Biogasanlage Niederröblingen“ der Stadt Allstedt im OT Niederröblingen gebilligt und gleichzeitig die Unterrichtung und Erörterung der Planung für die Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB sowie die Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 (2) BauGB beschlossen. Richter Bürgermeister –––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––– Amt für Landwirtschaft, Halle/S., 18.03.2013 Flurneuordnung und Forsten Süd Sitz: Müllnerstraße 59, 06667 Weißenfels Postanschrift: PF 1655, 06655 Weißenfels Außenstelle Halle Sitz: Mühlweg 19, 06114 Halle/S. Postanschrift: PF 110542, 06019 Halle/S. Stadt/Gemeinde: Sangerhausen, Allstedt, Verbandsgemeinde „Goldene Aue“ Flurbereinigung: „Niederröblingen II“ Verf.-Nr.: 611-46 SGH0218
Nr. 4/2013 - 5 - Allstedt Flurbereinigungsverfahren „Niederröblingen II“, Landkreis: Mansfeld-Südharz Feststellungsbeschluss zur Wertermittlung zum Flurbereinigungsverfahren „Niederröblingen II“, Verf.-Nr. 611-46 SGH0218 Das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd stellt die Ergebnisse der Wertermittlung der in das Flurbereinigungsverfahren eingebrachten Grundstücke mit dem aus der Bodenwertkarte ersichtlichen Inhalt fest. Diese Feststellung der Wertermittlungsergebnisse gilt für das ganze Flurbereinigungsgebiet und ist, sobald sie unanfechtbar geworden ist, für alle Beteiligten bindend. Als Nachweisungen über die Ergebnisse der Wertermittlung der Grundstücke des Flurbereinigungsgebietes liegen - die Niederschriften über Einleitung und Durchführung der Wertermittlung, Ergebnisniederschrift zum Termin nach § 32 Flurbereinigungsgesetz, - der Wertermittlungsrahmen sowie - die Bodenwertkarten, - die automatisierte Liegenschaftskarte mit den Ergebnissen der Wertermittlung zur Einsichtnahme für die Beteiligten in der Zeit vom 22.04.2013 bis 10.05.2013 in der Verwaltung der: Stadt Sangerhausen Stadt Allstedt Verbandsgemeinde „Goldene Aue“ Markt 7a Forststraße 9 Lange Straße 8 06526 Sangerhausen 06542 Allstedt 06537 Kelbra sowie im Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd Außenstelle Halle Mühlweg 19 06114 Halle/S. während der üblichen Dienststunden aus. Der Feststellungsbeschluss beruht auf § 32 Flurbereinigungsgesetz. Die o. g. Nachweisungen über die Ergebnisse der Wertermittlung sind bereits zur Einsichtnahme für die Beteiligten in der Zeit vom 11.02.2013 bis 08.03.2013 ausgelegt und diesen in einem Termin am 28.02.2013 erläutert worden. Gegen die ausgelegten Ergebnisse der Wertermittlung wurden keine Einwendungen vorgebracht. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Beschluss kann innerhalb eines Monats nach Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd, Müllnerstraße 59, 06667 Weißenfels schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. Im Auftrag Artikel 2 des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesrechts aufgrund der bundesrechtlichen Einführung des Rechtsinstituts der eingetragenen Lebenspartnerschaft vom 02.02.2011 (GVBl. S. 58) hat der Stadtrat der Stadt Allstedt in seiner Sitzung am 25.03.2013 folgende Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung vom 29.05.2006 für den Friedhof in Allstedt beschlossen: 1. § 5 -Gebührentarif - wird wie folgt neu gefasst: § 5 Gebührentarif I. Gebühren im kommunalen Bestattungswesen 1. Bescheinigung über Feuerbestattung/ Urnenschein 5,00 EUR 2. Benutzung der Trauerfeierhalle 100,00 EUR 3. Zulassungskarte für Gewerbetreibende a) einfache Karte/ ein Tag 10,00 EUR b) Monatskarte 20,00 EUR c) Jahreskarte 50,00 EUR 4. Genehmigung zum Einsetzen eines Sarges/ 25,00 EUR Urne in ein vorhandenes Grab 5. Gebühren für die Entfernung von Grabmalen und Einfriedungen a) Einzelgrabstätte/Reihengrab 123,00 EUR b) Doppelgrabstätte 242,00 EUR c) Dreifachgrabstätte 322,00 EUR d) Urnengrabstätte 65,00 EUR e) Kindergrabstätte 65,00 EUR 6. Bewirtschaftungsgebühren je Grab und Jahr a) Einzelgrabstätte/Reihengrab 27,00 EUR b) Doppelgrabstätte 62,00 EUR c) Dreifachgrabstätte 89,00 EUR d) Vierfachgrabstätte 134,00 EUR e) Urnengrabstätte 13,00 EUR f) Urnendoppelgrab 27,00 EUR g) Kindergrabstätte 13,00 EUR h) anonymes Grab 19,00 EUR II. Gebühren für den Erwerb von Grabstätten a) Einzelgrabstätten/Reihengrab 170,00 EUR b) Doppelgrabstätte 400,00 EUR c) Dreifachgrabstätte 625,00 EUR d) Wahlgrab einzel 380,00 EUR e) Wahlgrab doppel 890,00 EUR f) Wahlgrab dreifach 1405,00 EUR g) Urnenreihengrabstätte 85,00 EUR h) Urnenwahlgrabstätte 192,00 EUR i) Kindergrabstätte 85,00 EUR f) Anonyme Grabstätte (einschl. Bewirtschaftungskosten) 710,00 EUR III. Verlängerung des Nutzungsrechtes Für eine Verlängerung des Nutzungsrechtes werden die Erwerbsgebühren aus Ziffer II. anteilmäßig pro Jahr erhoben. IV. Umbettungen Für Umbettungen gelten die Punkte I. und II. entsprechend. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof in Allstedt Auf Grund der §§ 6, 8 und 44 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.08.2009 (GVBl. LSA S. 383) zuletzt geändert durch das Vierte Gesetz zur Änderung der GO LSA vom 30.11.2011 (GVBl. LSA S. 814) in Verbindung mit §§ 1,2 und 5 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG LSA) in der Fassung vom 13.06.1996 (GVBl. LSA S. 405) zuletzt geändert durch 2. Inkrafttreten Die Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung tritt rückwirkend zum 01.01.2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt § 5 der Friedhofsgebührensatzung vom 29.05.2006 außer Kraft. Allstedt, 26.03.2013 Richter Bürgermeister Siegel
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