BGI 560 02.pdf, Seiten 20-38 - Berufsgenossenschaft Holz und Metall

2. Sicherheitsanforderungen in den Regelwerken
Die Anforderungen der BG-Vorschriften, BG-Regeln, BG-Informationen und BG-Grundsätze beziehen sich insbesondere
auf den Schutz der Beschäftigten vor Gefahren.
Vom Unternehmer wird gefordert, alle technischen und organsatorischen
Mittel einzusetzen, um dieses Ziel zu erreichen.
Einschlägige Regelungen sind ins besondere in folgenden Unfallverhütungsvorschriften
enthalten:
• „Grundsätze der Prävention“ (BGV A 1)
• „Verwendung von Flüssiggas“ (BGV D 34)
BGR 500 „Betreiben von Arbeitsmitteln“
In der BG-Regel „Betreiben von Arbeitsmitteln“ (BGR 500) sind
die erhaltenswerten Inhalte der zurückgezogenen Unfallverhütungsvorschriften
(Prüf- und Betriebsbestimmungen) zusammengestellt.
Dabei folgt die BG-Regel in ihrem Aufbau im Wesentlichen der
Gliederung nach Arbeitsmitteln oder Arbeitsverfahren entsprechend
den zurückgezogenen Unfallverhütungsvorschriften.
In sie wurden die für den Brandschutz relevanten Unfallverhütungsvorschriften
• „Schweißen, Schneiden und verwandte Verfahren“
(BGV D 1)
• „Verarbeiten von Beschichtungsstoffen“ (BGV D 25)
• „Arbeiten an Gasleitungen“ (BGV D 2)
• „Gase“ (BGV B 6)
• „Sauerstoff“ (BGV B 7)
integriert.
Darüber hinaus sind in Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft,
der Arbeitsstättenverordnung, Gefahrstoffverordnung
und anderen staatlichen Verord nungen,in den Bauordnungen
der Länder sowiein den einschlägigen anerkannten Regeln der
Herstellung
Technik, z. B. den DIN-Normen, VDE-Bestimmungen, VDI-Richtlinien,
DVGW-Regeln, weitere Einzelheiten festgelegt.
Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft
Die von der Gemeinschaft herausgegebenen Bestimmungen
gelten einheitlich im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum
(EWR). So genannte Binnenmarkt-Richtlinien regeln das erstmalige
Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme auf dem Gebiet
der Gemeinschaft.
Die in den Binnenmarkt-Richtlinien festgelegten grundlegenden
Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen von hohem Niveau
werden durch harmonisierte europäische Normen konkretisiert.
Gemeinsames Ziel von Herstellern und Betreibern ist es, die
Mitarbeiter bei der unmittelbaren Benutzung von Maschinen
vor Gefahren für Leben und Gesundheit möglichst umfassend
und wirksam zu schützen.
Beide Verantwortungsträger haben hierzu entsprechende Beiträge
zu liefern.
Die dabei zu beachtenden Rechtsgrundlagen zeigen beispielhaft
die Bilder 2-1 sowie 2-2 und 2-3 auf Seite 12.
Im Ausschuss für Betriebssicherheit(ABS) werden zurzeit im
Unterausschuss 5 „Brand- und Explosionsschutz“ die entsprechenden
„Technischen Regeln für Betriebssicherheit“ (TRBS)
erarbeitet.
Bereitstellung / Benutzung
Rechtsquellen auf europäischer
Ebene
Umsetzung in nationales Recht
Maschinenrichtlinie (MRL); weitere Richtlinien nach
Art. 114 (Binnenmarkt-Richtlinien)
Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) mit
Verordnungen, vor allem 9. Verordnung (Maschinenverordnung
– 9. ProdSV)
Arbeitsschutz-Rahmenrichtlinie mit weiteren Einzelrichtlinien,
vor allem Arbeitsmittelbenutzungsrichtlinie
(AMBRL) nach Art. 153
Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Betriebssicherheitsverordnung
(BetrSichV)
Adressaten Hersteller, Importeure, Händler Arbeitgeber, Beschäftigte
Gegenstand
Ziel
Entwicklung und Bau technischer Arbeitsmittel bzw.
Maschinen nach § 4 ProdSG
Sichere und gesundheitsgerechte Beschaffenheit
beim Inverkehrbringen (§ 4 ProdSG)
Auswahl von Arbeitsmitteln und Gestaltung der Arbeitsbedingungen
zur Nutzung im Betrieb (§§ 4, 5
ArbSchG)
Bereitstellung sicherer Maschinen, sicheres und
gesundheitsgerechtes Betreiben
Bild 2-1: Gegenüberstellung der Rechtsgrundlagen für die Herstellung, Bereitstellung und Benutzung von Maschinen
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