Amtsblatt vom 05.12.2013 (KW 49) - Gemeinde Böhl-Iggelheim

Amtsblatt Böhl-Iggelheim Seite 3 KW 49/2013
Öffentliche Bekanntmachung
der Sitzung des Gremiums Verbandsversammlung Forstzweckverband
Haßloch / Böhl-Iggelheim am Dienstag, 10.12.2013 um 14:00 Uhr
Ort: Rathaus Böhl-Iggelheim, Am Schwarzweiher 7, 67459 Böhl-Iggelheim
Tagesordnung:
TOP 1 Einwohnerfragestunde
TOP 2 Jahresrechnung 2009 des Forstzweckverbandes Haßloch /
Böhl-Iggelheim
Feststellung des Jahresabschlusses und der Entlastung
TOP 3 Jahresrechnung 2010 des Forstzweckverbandes Haßloch /
Böhl-Iggelheim
Feststellung des Jahresabschlusses und der Entlastung
TOP 4 Sachstandsbericht zur Errichtung eines Holzlagerplatzes
TOP 5 Mitteilungen und Anfragen
gez.
Peter Christ
Verbandsvorsteher
Öffentliche Bekanntmachung
zur 25. Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 12.12.2013
um 17:30 Uhr im Ratssaal, Böhl-Iggelheim
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
Amtliche Bekanntmachungen
Nachrichten
1 Einwohnerfragestunde
2 Genehmigung der letzten Niederschrift
3 Entgegennahme von Spenden
4 Bestätigung eines Mitgliedes des Seniorenbeirates
5 Benennung einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson
für das Schiedsamt der Gemeinde Böhl-Iggelheim
6 Bebauungsplan der Innenentwicklung § 13 a BauGB "Gartenhof Ludwigstraße"
Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages
7 Bebauungsplan der Innenentwicklung § 13 a BauGB "Gartenhof Ludwigstraße"
Satzungsbeschluss
8 Wochenendhausgebiet
Aufstellungsbeschluss
9 Wochenendhausgebiet
Erlass einer Veränderungssperre
10 Bebauungsplan "Oberfeld"
11 Bebauungsplan "Gewerbegebiet östlich der Iggelheimer Straße"
Nachträgliche Heilung des Ausfertigungsmangels und Änderung der
textlichen Festsetzungen
12 Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der BAB A61
zwischen Mutterstadt und der Landesgrenze von Bau-km 364+800 bis
Bau-km 382+074 in den Gemarkungen Mutterstadt, Dannstadt,
Schifferstadt, Böhl, Dudenhofen, Otterstadt und Speyer
13 Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Pfalz-Kreis m.b.H.
Änderung des Organisations- und Gesellschaftsvertrages
14 Erarbeitung eines Konzeptes zur Schaffung eines "Bestattungswaldes" auf
den beiden Friedhöfen;
Begrünungskonzept
(Antrag der BIL-Fraktion)
15 Einführen eines Bürgerbusdienstes
16 Errichtung einer Überdachung auf dem Vorplatz der Leichenhalle
Iggelheim
17 Neugestaltung Betriebsgelände / Betriebsgebäude und Umgestaltung
des Eingangsbereichs Dietrich-Bonhoeffer-Straße / Urnenwände auf dem
Friedhof Böhl
18 Haushalt 2014
(Anträge der SPD-Fraktion)
19 Einrichtung einer Tempo 30-Zone vor der Grundschule Iggelheim
(Antrag der BIL-Fraktion)
20 Entfernung des "Schilderwaldes" im Bereich des Sommerplatzes Böhl
(Antrag der BIL-Fraktion)
21 Bereitstellung von "Laubsäcken" analog zur Stadt Ludwigshafen
(Antrag der BIL-Fraktion)
22 Kommunales Energiekonzept
(Anträge der BIL-Fraktion)
23 Versorgung aller öffentlichen Gebäude mit Öko-Strom
(Antrag der BIL-Fraktion)
24 Prüfung des Jahresabschlusses 2010 durch den Rechnungsprüfungsausschuss
a) Feststellung des Jahresabschlusses mit Genehmigung der über- und
außerplanmäßigen Ausgaben
b) Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
25 Prüfung des Jahresabschlusses 2011 durch den Rechnungsprüfungsausschuss
a) Feststellung des Jahresabschlusses mit Genehmigung der über- und
außerplanmäßigen Ausgaben
b) Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
26 Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Böhl-Iggelheim für das Wirtschafts
jahr 2014 sowie Finanzplan für die Jahre 2014 bis 2018
27 Erlass der Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2013
28 Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen
Im Anschluss wird die Sitzung mit dem nichtöffentlichen Teil „Auftragsangelegenheiten“
und „Grundstücksangelegenheiten“ fortgesetzt.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Peter Christ
Bürgermeister
Hinweis:
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Tagesordnung und die Vorlagen
zu den einzelnen öffentlichen Tagesordnungspunkten auf der Homepage
der Gemeindeverwaltung, www.boehl-iggelheim.de unter der Rubrik
„Ratsinformationssystem“ einsehen.
Gemeindemitteilungen
Hallo Nachbarin, hallo Nachbar!
Benötigen Sie Hilfe oder möchten Sie
Ihre Hilfe anbieten?
Brauchen Sie Unterstützung im Alltag, weil Sie alleine sind oder Ihnen
krankheits- oder altersbedingt die Wege zum Einkaufen oder zum Arzt und
so mancher Handgriff schwer fallen?
NACHBARSCHAFTSHILFE steht allen offen, die Hilfe brauchen oder helfen
wollen.
Wie wird geholfen?
Durch Einkaufen, Begleitung zum Arzt, Hilfe beim Kochen, gemeinsame
Spaziergänge, Vorlesen, Gespräche u.a. stundenweise nach Bedarf einmal
oder mehrmals in der Woche.
Nicht vermittelt werden pflegende Betreuungskräfte oder Haushaltsund
Putzhilfen!
Wer vermittelt die Nachbarschaftshilfe?
Nähere Informationen und Vermittlung erfolgen durch die Gemeindeverwaltung,
Frau Flockert, Tel.: 963-116 oder Frau Kaiser, Tel.: 963-113.
Egal ob Sie gerne helfen oder Hilfe in Anspruch nehmen möchten:
Scheuen Sie sich nicht, anzurufen!
Wir freuen uns, wenn in unserer Gemeinde reger Gebrauch von der
NACHBARSCHAFTSHILFE gemacht wird.
Grünabfuhr
Grünabfall (Laub / Rasenschnitt u.ä.), Hecken- und Baumschnitt wird am
Montag den 16.12.2013 in beiden Ortsteilen abgefahren.
Wir bitten hierbei folgendes zu beachten:
Die Grünabfälle sind ab 6:00 Uhr sichtbar am Straßenrand bereitzustellen.
Hecken- und Baumschnitt ist mit verrottbarer Schnur (kein Draht!) zu bündeln;
Länge bis ca. 1,50 m, Durchmesser pro Ast bis 10 cm.
Maximale Abfuhrmenge 2 cbm pro Abfuhr.
Achtung: Schüttgut (Laub, Rasen, Reisig) ist in Kartons bereitzustellen. In
Säcken bereitgestelltes Material wird grundsätzlich nicht mitgenommen.
„ Sprechtage Sozialverband
VdK / Pflegestützpunkt 2 HJ 2013“
Auch im Jahr 2013 möchte der Sozialverband VdK in Kooperation mit dem
Fortsetzung auf Seite 8