Für ein starkes Bayern - CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

september 2008
Für ein starkes Bayern
Freistaat Für die Zukunft bestens gerüstet • Franz josef strauss und das moderne Bayern
Konzept „Zukunft des Mittelstandes“ • „Ausscheider“ über ihre Jahre in der CSU-Fraktion

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von Georg Schmid, Fraktionsvorsitzender
Damit Bayern
stark bleibt
Bayern ist zu schade
für Experimente, nur mit
der CSU bleibt der Freistaat
national und international
an der Spitze.
Titelblatt
~ Bildnachweis ~
Barbara Stamm
Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags
(Bild: Poss, Landtagsamt)
Dr. Günther Beckstein
Bayerischer Ministerpräsident
Georg Schmid
Vorsitzender der CSU-Landtagsfraktion
Christa Stewens
stellv. Ministerpräsidentin
Bayerische Sozialministerin
Dr. Edmund Stoiber
Bayerischer Ministerpräsident (1993 – 2007)
Franz Josef StrauSS ()
Bayerischer Ministerpräsident (1978 – 1988)
(Foto: HSS)
Erwin Huber
Bayerischer Finanzminister
CSU-Parteivorsitzender
Alfons Goppel ()
Bayerischer Ministerpräsident (1962 – 1978)
(Foto HSS)
Mathilde Berghofer-Weichner ()
Bayerische Justizministerin (1986 – 1993)
stellv. Ministerpräsidentin (1988 – 1993)
(Foto HSS)
„Wir sagen klar und deutlich, was wir geleistet haben und wo wir in Zukunft hin möchten. Und wir haben
bereits vielfach bewiesen, dass wir unsere Ziele auch tatsächlich erreichen können“, so Fraktionsvorsitzender
Georg Schmid.
In den vergangenen 50 Jahren haben CSU-
Fraktion im Bayerischen Landtag und Staatsregierung
den Freistaat gut vorangebracht.
Mit den richtigen Weichenstellungen haben
wir die notwendigen Strukturveränderungen
vorgenommen und Bayern fit für die Zukunft
gemacht. Dabei haben wir auch die ländlichen
Regionen gestärkt und für gleichwertige Lebensbedingungen
in ganz Bayern gesorgt.
Zum Ende dieser Legislaturperiode steht
Bayern vor einer Richtungsentscheidung:
wollen die Bürgerinnen und Bürger instabile
politische Verhältnisse wie derzeit in Hessen,
oder wollen sie, dass die verlässliche Politik
der CSU-Landtagsfraktion mit einer klaren
Mehrheit fortgesetzt werden kann? Ich bin der
Meinung: Unser schönes Bayern ist zu schade
für ein Experiment und daher ist eine hohe
Wahlbeteiligung ganz wichtig. Davon lebt
die Demokratie. Mit dem Politikprogramm
„Bayern 2020 – Kinder, Bildung, Arbeitsplätze“
hat sich die CSU ein klares Konzept
für die Zukunft des Freistaates erarbeitet. Die
Bildung unserer Kinder wird dabei höchste
Priorität genießen. Bildung ist der wichtigste
Rohstoff unseres Landes, wir werden noch
mehr Geld in die Bildung investieren, für
kleinere Klassen und mehr individuelle Förderung
– auch schon im Kindergarten. Um diesen
klaren Kurs beibehalten zu können, brauchen
wir klare Mehrheitsverhältnisse.
Mit dem Programm „BayernFIT – Forschung,
Innovation, Technologie“ sorgen wir dafür,
dass Bayern ein bedeutender High-Tech-
Standort bleibt. Wir holen Max-Planck- und
Fraunhofer-Institute nach Bayern, investieren
in unsere Hochschulen, unterstützen die Wirtschaft
und schaffen zukunftssichere Arbeitsplätze.
Ein besonderes Augenmerk unserer
Wirtschaftspolitik gilt dem Mittelstand, denn
die mittelständischen Betriebe sind der Beschäftigungsmotor
in Bayern.
Bayern hat die niedrigste Arbeitslosenquote
in ganz Deutschland. Nicht umsonst wird
Bayern gerne als „Chancenland“ bezeichnet.
Der CSU ist es gelungen, die Balance zwischen
wirtschaftlicher Prosperität und so zialer Teilhabe
der Menschen zu halten. Mit der CSU
bleibt Bayern menschlich und modern.
Auf allen politischen Ebenen setzt sich die CSU
für die Belange der Bürgerinnen und Bürger
Bayerns ein – in Brüssel, Berlin, München und
in allen Dörfern und Städten des Freistaats.
Unser Ziel ist und bleibt: Ein starkes Bayern –
gestern, heute und morgen.

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von Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein
„Gestaltungsmöglichkeiten
wie in keinem
anderen Land“
Die CSU sorgt mit ihrer Politik
dafür, dass Bayern weltweit
als Land der Tradition
und genauso als Land von
Wissenschaft und Forschung
gilt, das für die Zukunft
bestens gerüstet ist.
Bildungspolitik ist die Wirtschafts- und Sozialpolitik des 21. Jahrhunderts. Deshalb gilt es, die Kinder und Jugendlichen
ihren Begabungen entsprechend zu fördern und sie fit für die Zukunft zu machen.
Bayern war nach dem Zweiten Weltkrieg ein
agrarisch geprägtes und wenig industrialisiertes
Land mit rund 9 Millionen Einwohnern.
Heute ist Bayern dynamisches Zukunftsland
und Heimat von rund 12,5 Millionen Bürgerinnen
und Bürgern. Dazwischen liegt ein
tief greifender Wandel. Die letzten 50 Jahre
haben Bayern mehr verändert als die 150
Jahre davor. Die Bürgerinnen und Bürger, darunter
über 2,6 Millionen Heimatvertriebene
und Aussiedler, haben Bayern mit Zuversicht,
Unternehmergeist und Fleiß nach vorne gebracht.
Seine heutige Position verdankt Bayern
auch unserer zukunftsorientierten und
verlässlichen Politik, die für Innovation, soziale
Stabilität und kulturelle Identität steht
und die Herausforderungen der Globalisierung
erfolgreich annimmt. Heute sind wir das
Land mit der höchsten Selbstständigen-Quote
und der geringsten Arbeitslosigkeit.
In Bayern haben wir heute Gestaltungsmöglichkeiten
wie kein anderes Land in Deutschland.
Das liegt daran, dass wir seit 2006 einen
Haushalt ohne Neuverschuldung haben. Wir
sind dort, wo andere erst noch hinwollen. Wir
haben die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung
und die höchste Investitionsquote der westdeutschen
Flächenländer. Das ist der Erfolg
unserer mutigen Politik. Mit unserer Reformund
Spardividende können wir Milliarden
investieren in die Bildung unserer Kinder, in
neue Zukunftsfelder und für den Schutz von
Umwelt und Klima. Wir haben uns viel vorgenommen:
1. Bayerns Spitzenstellung in
Wirtschaft und Wissenschaft:
Mit unserem Technologieprogramm „Bayern-
FIT – Forschung, Innovation, Technologie“
sorgen wir für Arbeit, Wohlstand und soziale
Sicherheit von morgen. Wir investieren
1,5 Milliarden Euro in die Hochschulen, in außeruniversitäre
Forschungsinstitute, in High-
Tech-Leuchttürme der Zukunft für das ganze
Land und in den Wissenstransfer für den Mittelstand.
2. Teilhabe und Zusammenhalt:
Wir wollen Chancen für alle – Starke und
Schwache. Wir fördern Familien und bauen
verstärkt das Betreuungs- und Bildungssystem
aus. Für uns ist Bildungspolitik die
Wirtschafts- und Sozialpolitik des 21. Jahrhunderts.
Wir stärken die Hauptschule, stellen
viele neue Lehrkräfte ein, schaffen 38.000
neue Studienplätze und 3.000 neue Stellen an
Universitäten und Fachhochschulen.
3. Nachhaltigkeit und
Generationengerechtigkeit:
Wir tragen Verantwortung für die Zukunft
– von den Finanzen bis zum Schutz unserer
Lebensgrundlagen. Mit unserer soliden Haushalts-
und Finanzpolitik sorgen wir für Generationengerechtigkeit.
Wir investieren 350
Millionen, mehr als jedes andere Land, in den
Klimaschutz. Für eine sichere, saubere und
bezahlbare Energieversorgung setzen wir auf
Energiesparen und auf einen modernen Energiemix
aus erneuerbaren Energien und CO 2 -
freier Kernkraft – so lange, bis dafür ausreichend
Alternativen da sind.
Bayern heißt mehr Arbeit, mehr Lebensqualität
und mehr soziale Sicherheit. Deshalb leben
und arbeiten die Menschen gerne in Bayern.
Und wir tun alles, damit dies auch so bleibt.

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Spitzentechnologie für Bayern
Mehr Tempo
für Innovation
Mit dem Programm
„BayernFIT“ werden in allen
Regionen Bayerns Spitzentechnologie
und Forschung
gefördert. Ziel sind neue
hochwertige Arbeitsplätze.
Mit „BayernFIT“ investiert Bayern 490 Millionen Euro, die durch den Verzicht auf den Transrapid freigeworden
sind, in alle Regionen des Freistaats.
Foto: Waldhäusl
Ministerrat und CSU-Fraktion haben im Juli
das Innovationspaket „BayernFIT“, das für
Forschung, Innovation und Technologie steht,
vorgestellt. Damit können nun rund 490 Millionen
Euro in Technologie- und Forschungsprojekte
im ganzen Land investiert werden,
die durch den Verzicht auf den Bau des Transrapids
freigeworden sind. Hinzu kommt rund
eine Milliarde Euro aus dem Programm „Zukunft
Bayern 2020“. CSU-Fraktionsvorsitzender
Georg Schmid: „Mit diesen knapp 1,5 Milliarden
Euro stärken wir die Spitzenforschung
in Bayern“. Beispielsweise wird in Erlangen
ein neues Max-Planck-Institut für die „Physik
des Lichts“ gegründet. Und auch die Demenzforschung
in München-Martinsried erhält rund
60 Millionen. Universitäten, Fachhochschulen
und andere Forschungseinrichtungen in Augsburg,
Hof, Bayreuth, Würzburg, Regensburg,
Deggendorf, Passau, Triesdorf, Regen und
Straubing profitieren ebenfalls von „Bayern-
FIT“. Er freue sich vor allem darüber, dass die
Transrapidmittel nun im ganzen Land Früchte
tragen könnten, so Georg Schmid. „Heute
entstehen in Bayern jede Woche rund 2000
neue Arbeitsplätze. Mit unseren Investitionen
in die Zukunft sorgen wir dafür, dass das in
10 Jahren noch genauso ist.“
Zukunftssichere Energiepolitik
Die Mischung machts
80 Prozent des bayerischen Stroms werden CO 2 -frei erzeugt. Dabei kann allerdings mangels Alternativen in
naher Zukunft noch nicht auf die Kernkraft verzichtet werden.
Foto: Waldhäusl
Eine zukunftssichere Energiepolitik für Verbraucher
und Wirtschaft steht für CSU-Fraktion
und Staatsregierung an erster Stelle.
„Bayern ist schon heute bei der klimafreundlichen
Energieerzeugung Spitze“, so Philipp
Graf Lerchenfeld, energiepolitischer Sprecher
der CSU-Fraktion. Rund 80 Prozent des bayerischen
Stroms werden CO 2 -frei erzeugt, 60
Prozent durch Kernkraftwerke und 20 Prozent
durch erneuerbare Energien. „Langfristiges
Ziel ist eine CO 2 -freie Stromerzeugung“.
Trotz verstärkter Anstrengungen zur Stromeinsparung
und zum Ausbau erneuerbarer
Energien könne aber die Stromerzeugung in
Kernkraft- , Gas- und Kohlekraftwerken in
Bayern zeitnah nicht ersetzt werden. Die in
Bayern auf höchstem Sicherheitsstandard betriebenen
Kernkraftwerke müssen daher über
die im Atomausstiegsgesetz festgelegten
Fristen hinaus weiter betrieben werden. Lerchenfeld
schloss aber den Neubau von Kernkraftwerken
aus. „Dies hat der Ministerrat
auch bekräftigt“.

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Konzept „Zukunft des Mittelstands“
Menschen,
Märkte,
Möglichkeiten
Der Mittelstand ist Garant
für hunderttausende von
sicheren Arbeits- und Ausbildungsplätzen.
Bayern will die
Betriebe weiter unterstützen,
die Herausforderungen der
Globalisierung in neue
Chancen umzuwandeln.
In Bayern sind in den vergangenen fünf Jahren weitere 60.000 Unternehmen entstanden. Mit dem Konzept
„Zukunft Mittelstand“ haben Staatsregierung und CSU-Fraktion den Grundstein gelegt, dass dies auch in Zukunft
so bleibt.
Foto: Waldhäusl
Mit dem Konzept „Zukunft Mittelstand –
Menschen, Märkte, Möglichkeiten“ haben
Bayerische Staatsregierung und CSU-Fraktion
ein neues Programm vorgelegt. Dabei werden
neue Wege in den Bereichen Innovation, Finanzierung,
Außenwirtschaft, Netzwerke und
Ko operation beschritten.
1) Innovationen stärken
Kleine Unternehmen mit bis zu 50 Mitarbeitern
werden mit „Innovationsgutscheinen“
unterstützt, um ihre Ideen in neue Produkte
und Abläufe umsetzen zu können. Die Gutscheine
gibt es für wissenschaftliche Tätigkeiten
im Vorfeld der Entwicklung und für die
Umsetzung der Projekte. Die Förderung startet
2009 mit einer dreijährigen Pilotphase.
2) Niedrige Kreditzinsen
Die Zinsen im Mittelstandskreditprogramm
bei Start- und Investivkrediten werden um
0,5 Prozent gesenkt. Zusätzlich wird ein neues
Programm zur Förderung von innovativen
Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen
mit einem Gesamtvolumen von rund
100 Millionen Euro aufgelegt. Ein weiterer
Vorteil: Die Mittel werden den Unternehmen
als Nachrangdarlehen zur Verfügung gestellt.
3) Kooperation und Netzwerke
Der Freistaat wird die erfolgreiche Cluster-
Offensive im Rahmen der „Allianz Bayern
Innovativ“ mit 100 Millionen Euro aus dem
Programm „Bayern 2020“ unterstützen.
4) Hilfe auf dem Weg
in neue Märkte
Die Exportpotenziale gerade bei Dienstleistungsunternehmen
und im Handwerk gilt
es optimal zu nutzen. Zusätzlich zur Außenwirtschaftsförderung
wird deshalb das Messebeteiligungsprogramm
finanziell aufgestockt
und das Netz der Auslandsrepräsentanten
weiter ausgebaut.
5) Qualifizierte Fachkräfte
Durch den demographischen Wandel wird
das Arbeitskräfteangebot tendenziell weiter
abnehmen. Zeitgleich steigen die Anforderungen
an die Qualifikation der Mitarbeiter.
Bayern stärkt deshalb die Investitionen in die
Berufsbildung und fördert die berufliche Bildung
im Handwerk im IHK-Bereich.
FRAKTION
INTERN
Über einen Sohn freuen sich Landtagsabgeordneter
Christian Meißner und seine
Frau Daniela. Benedikt Ludwig wurde am
3. September 2008 in Lichtenfels geboren.
CSU-Fraktionsvorsitzender Georg Schmid
ließ es sich nicht nehmen, den CSU-Nachwuchs
im Krankenhaus persönlich zu besuchen
und den Eltern zu dem freudigen
Ereignis zu gratulieren.
In der Fraktion gab es wieder einen runden
Geburtstag zu feiern: Am 12. August
2008 wurde Angelika Schorer, Abgeordnete
aus dem schwäbischen Stimmkreis
Marktoberdorf, 50 Jahre alt.

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Gastbeitrag von Wilfried Scharnagl
Franz Josef Strauß
und das moderne Bayern
Kaum ein anderer Politiker
der deutschen Nachkriegsgeschichte
hat die Gemüter
der Menschen so sehr
bewegt wie Franz Josef
Strauß. Die Entwicklung
Bayerns zu einem modernen
und starken Freistaat hat
Strauß zu seiner Lebensaufgabe
gemacht.
Franz Josef Strauß und Bayern – schon zu Lebzeiten
des Bayerischen Ministerpräsidenten
und CSU-Vorsitzenden ist dieser Zusammenklang
zu einem kennzeichnenden politischen
Doppelbegriff, zu einem Qualitätsbegriff der
besonderen Art geworden. Auch zwei Jahrzehnte
nach seinem Tod – Strauß starb am
3. Oktober 1988 – ist die Erinnerung an Person
und Werk von Strauß immer noch kraftvoll
und lebendig. Auch im Abstand der Jahre
– und erst recht im Abstand der Jahre – hat
das Urteil Bestand, dass Franz Josef Strauß
die überragende Gestalt der bayerischen und
darüber hinaus eine der wenigen prägenden
Führungsfiguren der deutschen Nachkriegsgeschichte
ist.
Strauß und Bayern – von Anfang seines politischen
Wirkens an und Jahrzehnte, bevor er
1978 Regierungschef wurde, war das Wohl
des Freistaates Bayern, war seine Entwicklung
in eine gute und starke Zukunft, war der
Aufstieg zur Spitze sein politischer Lebensinhalt.
Mochte Strauß auch 29 Jahre lang Mitglied
des Deutschen Bundestages gewesen
sein, davon zwölf Jahre Bundesminister –
Sonderminister, Atomminister, Verteidigungsminister,
Finanzminister – Bayern war für ihn
immer mehr als nur die Basis seines bundespolitischen
Wirkens. Seine bayerische Heimat
war ihm persönlicher Kraftquell ebenso wie
Kernziel seines politischen Handelns.
Selbstverständlich hing dies wesentlich mit
seiner Lebensaufgabe als Vorsitzender der
Christlich-Sozialen Union zusammen, deren
Mitgründer, deren Generalsekretär, deren
stellvertretender Vorsitzender und deren
Vorsitzender er schließlich über die kaum
vorstellbare Zeitspanne von mehr als siebenundzwanzigeinhalb
Jahren war. Unter Strauß
ist die CSU zur großen und einzigen bayerischen
Volkspartei schlechthin geworden,
zur Partei der absoluten Mehrheiten, zu deren
Wahlerfolgen hinsichtlich Ausmaß und Dauer
es bei keiner Partei und in keinem anderen
Land Vergleichbares gibt. Der Satz, dass den
Menschen, wenn sie an Bayern und eine Partei
dächten, nur die CSU einfallen dürfe, war
ihm Credo und ständige Ermahnung an seine
Partei zugleich. Die Identität von Bayern und
CSU schuf das Fundament, auf dem sich der
weiß-blaue Freistaat von der Schlussposition
an die Spitze der deutschen Länder emporarbeiten
konnte.
Schon als Bundespolitiker setzte Strauß
leuchtende Markierungspunkte für das moderne
Bayern: Er kaufte als Atomminister in
den USA den Forschungsreaktor für Garching
und legte damit den Grundstein für den blühenden
Wissenschafts- und Forschungsstandort
Bayern; er überredete die Eigentümerfamilie
Quandt zum Erwerb der Glas-Werke in
Dingolfing und führte damit eine anhaltende

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positive Strukturveränderung in Nieder- und
Ostbayern herbei; er setzte mit unglaublicher
Hartnäckigkeit und gegen schier unüberwindliche
Widerstände die Idee des europäischen
Airbus durch; er überwand alle Hindernisse,
die dem Bau des Großflughafens München
entgegenstanden – zu Recht trägt dieser
Airport, der längst zum Jobmotor und für die
ganze bayerische Wirtschaft unentbehrlich
geworden ist, seinen Namen. Das sind nur
Beispiele.
Bayern verändern, dabei aber das Gesicht des
Landes bewahren, Modernität und Menschlichkeit
im Gleichgewicht halten, die Zukunft
Bayerns in selbstbewusster Eigenständigkeit
sichern – mit dieser Grundhaltung ist Strauß
seiner Verantwortung als Bayerischer Ministerpräsident
gerecht geworden. Als Strauß
starb, geschah dies aus dem Amt heraus,
das er mehr als einmal als das schönste der
Welt bezeichnet hatte. Und Bayern trug den
demokratischen Politiker Franz Josef Strauß,
wie der Historiker Golo Mann voller Staunen
sagte, wie einen König zu Grabe. Auch deshalb
ist Strauß, den die Menschen liebten, in
Bayern – und nicht nur hier – unvergessen.
BUCHTIPP
Wilfried Scharnagl: „Mein Strauß – Staatsmann und Freund“
„Dankbar rückwärts, mutig vorwärts, gläubig
aufwärts“ – das war das Motto von
Franz Josef Strauß. „Bodenständig, tatkräftig
und visionär hatte er maßgeblich Anteil am
Wandel Bayerns vom Agrarstaat zum modernen
Hightech- und Innovationsstandort“,
so CSU-Parteivorsitzender Erwin Huber bei
der Vorstellung des neuen Buches des langjährigen
Bayernkurier-Chefredakteurs und
Autors Wilfried Scharnagl. Scharnagl, über
den Strauß einmal sagte: „Was Scharnagl
schreibt, denkt Strauß, was Strauß denkt,
schreibt Scharnagl“, zeichnet aus seiner
ganz persönlichen Sicht ein Bild der Person,
des Lebens und Wirkens von Strauß,
berichtet von Gesprächen, Eindrücken und
Erfahrungen, von Begegnungen und Reisen.
Nicht die Schwächen und Fehler, die in den
bisherigen Publikationen in den Mittelpunkt
gerückt, ständig wiederholt, vergrößert, auch
erfunden, auf jeden Fall aber nie verziehen
oder vergessen wurden, sind sein Thema. Es
geht um die politischen und menschlichen
Qualitäten, die Erfolge und Höhen eines
großen politischen Lebens, das Wirken und
Nachwirken eines überragenden politischen
Kopfes. Erwin Huber: „Mit der visionären
Kraft seiner Ideen besitzt er Strahlkraft bis in
die heutige Zeit. Das Lebenswerk von Franz
Josef Strauß ist uns lebendiges Erbe. Es zu
erfüllen, ist unser aller Auftrag.“ Gerade für
die jüngeren Leser stellt Scharnagl in „Mein
Strauß – Staatsmann und Freund“ auch die
Frage, was seit dem Tod von Franz Josef
Strauß fehlt, was geblieben ist und was in
Bayern und darüber hinaus weiterwirkt.
Das Buch ist im Verlag ars una, Neuried bei
München, erschienen, hat 304 Seiten mit 68
Abbildungen und kostet 29,80 Euro.
Zur Person:
Wilfried Scharnagl war 24 Jahre
Chefredakteur des „Bayernkurier“
und einer der engsten Vertrauten
des Bayerischen Ministerpräsidenten
und CSU-Chefs Franz Josef Strauß.

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Fraktion intern
Drei Fragen
an die
Ausschussvorsitzenden
Fünf Ausschussvorsitzende
der CSU-Fraktion verlassen
im Herbst den Bayerischen
Landtag. Wir haben ihnen
Fragen zu ihrer Arbeit im
Parlament und zu ihren
Zukunftsplänen gestellt.
Manfred Ach
Vorsitzender des Ausschusses für
Staatshaushalt und Finanzfragen
Auf welche politischen Weichenstellungen
Ihres Ausschusses sind Sie
besonders stolz?
Nicht besonders stolz aber dankbar, dass es
mir durch meine berufliche und politische
Erfahrung gelungen ist, maßgeblich mitzuwirken
bei verschiedenen notwendigen Änderungen
im finanz- und haushaltspolitischen
Bereich wie z.B. der Neuorganisation der
Staatl. Rechnungsprüfung sowie der Verwaltungsreform,
beim Beginn der Rückzahlung
von Altschulden, bei der Konsolidierung des
Staatshaushaltes im Jahre 2004 und beim
ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden
ab 2006.
Was waren die
schwierigsten Debatten im Ausschuss?
Im Grunde genommen war jede Debatte, die
ich als Vorsitzender zu leiten hatte, mit gewissen
Schwierigkeiten behaftet. Meine Aufgabe
sah ich darin, bei besonders „heftigen“ Auseinandersetzungen
ausgleichend zu wirken und
darauf zu achten, dass keine persönlichen
Verunglimpfungen entstanden sind oder bewusst
an der Sache vorbei parteipolitisch argumentiert
wurde. Ich habe die Diskussionen
alle als beherrschbar empfunden.
Welche Pläne haben Sie für die Zeit
„nach dem Landtag“?
Ich beabsichtige das künftige Leben als parlamentarischer
Ruheständler ohne Termindruck
zu gestalten. Das gilt vor allem für private
Interessen wie beispielsweise Reisen, Gartenarbeit
oder ehrenamtliche Tätigkeiten im
gesellschaftlichen Bereich.
Peter Welnhofer
Stellv. Vorsitzender des Ausschusses für
Verfassungs-, Rechts- und Parlamentsfragen
Auf welche politischen Weichenstellungen
Ihres Ausschusses sind Sie
besonders stolz?
Die wohl wichtigste Weichenstellung war die
Verfassungsreform aus dem Jahr 1997. In einer
interfraktionellen Initiative wurden wichtige
Änderungen wie die Verkleinerung des
Landtags und die Begrenzung der Zahl der
Mitglieder der Staatsregierung, die Verlängerung
der Legislaturperiode, aber auch die Erwähnung
der parlamentarischen Opposition
in der Bayerischen Verfassung eingeführt.
Im Jahr 2003 wurde die Reform um weitere
Bereiche wie die Verankerung des Konnexitätsprinzips
ergänzt. In der Folge mussten
diese Änderungen auch einfach gesetzlich
umgesetzt werden, wobei die Stimmkreisreform
als Folge der Reduzierung der Zahl der
Abgeordneten sicherlich die schwierigste
Einzelumsetzung war. Betrachtet man die Situation
heute, kann man mit Fug und Recht
behaupten, dass sich die mutigen Schritte von
damals gelohnt haben.
Was waren die
schwierigsten Debatten im Ausschuss?
Im Juli 1996 standen das Bayerische Schwangerenhilfeergänzungsgesetz
und das Bayerische
Schwangerenberatungsgesetz zur
Endberatung im Ausschuss für Verfassungs-,
Rechts- und Parlamentsfragen an. Die Beratungen
erstreckten sich wegen des erbitterten
Widerstands der Opposition auf insgesamt
fünf Sitzungstage teilweise bis in die Nachtstunden
hinein. Eine ähnlich schwierige und
anstrengende Debatte habe ich zuvor und danach
nicht erlebt.
Welche Pläne haben Sie für die Zeit
„nach dem Landtag“?
Vieles ist in der Überlegung, aber noch nichts
entschieden. Auf jeden Fall werde ich mir und
meiner Familie mehr Freizeit gönnen.

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Prof. Dr. Walter Eykmann
Vorsitzender des Ausschusses für
Fragen des öffentlichen Dienstes
Auf welche politischen Weichenstellungen
Ihres Ausschusses sind Sie
besonders stolz?
Nach achtjährigen Bemühungen ist es 1995
gelungen, den Verwendungsaufstieg vom
mittleren in den gehobenen Dienst einzurichten.
Dieser Erfolg hat mir aus der bayerischen
Beamtenschaft den Titel eingebracht „Vater
des Verwendungsaufstieges“. Sehr zufrieden
bin ich mit der Vorlage der Staatsregierung
zur „Dienstrechtsreform“, die in enger Zusammenarbeit
mit dem CSU-Arbeitskreis erstellt
wurde.
Was waren die
schwierigsten Debatten im Ausschuss?
Die Einführung der 42-Stunden-Woche und die
zwar zunächst positiv erfolgte Einführung der
Altersteilzeit, dann aber die spätere sukzessive
Rücknahme. Ein weiteres kleines Lehrbeispiel:
Mitte der 90er Jahre hatte mein Ausschuss sich
mit ca. 650 Petitionen, vornehmlich von Lehrerinnen,
beschäftigt, als die früher gewährte
arbeitsmarktpolitische Teilzeit wieder zurückgenommen
werden musste. 20 bis 25 Prozent der
Petitionen hatten wir positiv erledigen können.
Drei Lehrerinnen waren jedoch mit unserer verbesserten
Beschlussfassung nicht einverstanden
und klagten. Das Urteil des Verwaltungsgerichtes:
Die drei Damen haben nicht Recht bekommen
und dem Landtag wurde vorgeworfen,
dass er diese ca. 25 Prozent positiven Entscheidungen
gar nicht hätte fällen dürfen.
Welche Pläne haben Sie für die Zeit
„nach dem Landtag“?
Ich möchte endlich umfassend italienisch
lernen, ein Buch „Pädagogik und Politik“ (Arbeitstitel)
schreiben und aufmerksam verfolgen,
wie die Eckpunkte der Dienstrechtsrefom
in Gesetzesform gegossen werden.
Henning Kaul
Vorsitzender des Ausschusses für
Umwelt und Verbraucherschutz
Auf welche politischen Weichenstellungen
Ihres Ausschusses sind Sie
besonders stolz?
Auf die Fortschreibungen des Landesentwicklungsprogramms,
das Kreislaufwirtschaftsgesetz,
die flächendeckende Abwasserentsorgung
und die größtmögliche Trinkwasserversorgung
ohne Vorbehandlung.
Was waren die
schwierigsten Debatten im Ausschuss?
Die schwierigsten Debatten waren die zu den
Themen Mobilfunk, Tierschutz, Sicherheit
von Kernkraftwerken, Nutzung gentechnisch
veränderter Pflanzen und der umweltverträgliche
Ausbau der Donau als Schifffahrtsstraße
zwischen Straubing und Vilshofen.
Welche Pläne haben Sie für die Zeit
„nach dem Landtag“?
Seit 1986 habe ich vom Plenarsaal hinaufgeschaut
zu der Galerie mit den Zuhörern. Ab
dem 15. Oktober 2008 kann ich, wenn ich
möchte, auf der Galerie sitzen und hinabschauen
auf die Politik, ohne unpolitisch zu
werden. Dazwischen möchte ich die Freundschaften
pflegen, die ich während meiner Abgeordnetenzeit
vernachlässigt habe und mit
meiner Frau an Plätze reisen, die ich als Abgeordneter
nur für wenige Stunden besuchen
konnte. Ich werde mit Holz und Metall handwerkern,
meine Modelleisenbahn pflegen,
den Ball auf Golfplätzen vor mir herjagen und
unserem Enkel wöchentlich einen Oma- und
Opatag schenken. Zwischendurch will ich unseren
Herrgott um seinen Segen bitten, damit
ich all das noch lange und dankbar ausleben
kann.
Herbert Ettengruber
Vorsitzender des Ausschusses für
Kommunale Fragen und Innere Sicherheit
Auf welche politischen Weichenstellungen
Ihres Ausschusses sind Sie
besonders stolz?
Die Gesetze zur Änderung des Bayer. Polizeiaufgabengesetzes
und des Bayer. Verfassungsschutzgesetzes
waren wichtige Weichenstellungen,
um den Schutz der Bürger vor neuen
Bedrohungen, insbesondere vor terroristischen
Anschlägen, auch künftig so weit als möglich
sicherzustellen. Weitere wichtige Gesetzesvorhaben
waren die Neufassung des Bayerischen
Rettungsdienstgesetzes und die Modernisierung
des Feuerwehrgesetzes.
Was waren die
schwierigsten Debatten im Ausschuss?
Die Diskussion über die Neufassung des Versammlungsrechts
in Bayern ist von der Opposition
auf ein völlig falsches Gleis geschoben
worden. Es ging und geht dabei nicht – wie
von SPD und Grünen behauptet – um die
Einschränkung der Meinungsfreiheit und der
Versammlungsfreiheit, sondern um die Sicherung
dieser Grundrechte und um den Schutz
vor Extremisten. Das neue Versammlungsrecht
steht in vollem Umfang auf dem Boden
der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Welche Pläne haben Sie für die Zeit
„nach dem Landtag“?
Ich werde mich zuerst daran gewöhnen, ein
Leben ohne Termindruck zu haben und selbst
über meine Zeit zu bestimmen. Ein wenig mehr
Sport, ein wenig Jagd und Angeln in der Donau,
mit meiner Frau bisher unterlassene Reisen
nachholen und vielleicht das Buch zu Ende
schreiben, das ich vor vielen Jahren begonnen
habe.

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Abschied aus dem Landtag
Ein Satz zum
Abschied...
27 Abgeordnete der
CSU-Fraktion treten
im Herbst nicht mehr
zur Wahl an.
Eine kurze Bilanz ihrer Arbeit
(Quelle: „Maximilianeum online“)
Manfred
Christ
„Ein Traumberuf,
18 Jahre, mit viel
Engagement im
Dienst für unsere
bayerischen
Bürgerinnen
und Bürger
und die Region.“
Marianne
Deml
„Die 18 Jahre
waren spannend.
Jetzt freue ich
mich auf die neue
Freiheit, mehr
freie Sonntage
und darauf, meine
Termine persönlich
gestalten zu
können.“
Prof. Dr. Kurt
Faltlhauser
„Herausfordernde
Jahre, gute
Ergebnisse,
erfüllende Zeit:
dankbarer
Blick zurück.“
Herbert
Fischer
„Mit großer
Dankbarkeit
beende ich meine
18-jährige Abgeordnetenzeit.
Die Nähe zu den
Menschen wird
weiter mein
Leben prägen.“
Walburga
Fricke
„Immer strebe
zum Ganzen, und
kannst Du selber
kein Ganzes
werden als
dienendes Glied,
schließ´ an ein
Ganzes Dich an!“
(Schiller)
Alois
Glück
„Die Gemeinschaft
in der Landtagsfraktion
war eine
wertvolle Erfahrung.
Ich gehe
in Dankbarkeit.
Mein Lebensmotto:
Engagierte
Gelassenheit.“
Helmut
Guckert
„In 10 Jahren
als Parlamentarier
habe ich versucht,
nahe an den Menschen
meinen Beitrag
für den Landkreis
Donau-Ries
und Bayern
zu leisten.“
Joachim
Haedke
„Es war eine
bewegende Zeit
mit guten Gestaltungsmöglichkeiten
für meine Heimat.
Ein Dank für alles,
besonders den
netten Mitarbeitern.
‚Schee war´s!’“
Karin
Halbig
„Bayern ist in
guten Händen.
Ich war gerne
Teil der CSU-Landtagsfraktion
und
wünsche für die
16. Legislaturperiode
Gottes
Segen zum
Wohle Bayerns.“
Heinz
Hausmann
„Der Einsatz
hat sich gelohnt.
Bayern ist Spitze
und das Land
Nr. 1 in Deutschland.
Die CSU
wird unser Land
in eine gute
Zukunft führen.“

3/08 11
Engelbert
Kupka
„Veränderung
sichert Erfolg.“
Dr. Helmut
Müller
„Gerne war ich
für meine Heimatstadt
Bamberg
im Parlament.
Künftig will ich
mich in der
Kommunalpolitik
engagieren.
Lebensmotto:
Nie aufgeben!“
Dr. Edmund
Stoiber
Lydia
Pflanz
Berta
Schmid
Blasius
Thätter
„Die kurze Zeit
als Nachrückerin
möchte ich nicht
missen. Das Bedauern
im Kollegenkreis
über mein
Ausscheiden bestärkt
mich, Sinnvolles
geleistet
zu haben.“
„Jedes Mandat
ist auf Zeit. Deshalb
habe ich
mich dafür entschieden,
meinem
Leben neue Perspektiven
zu geben.
Ich bin dankbar
für 14 Jahre
im Parlament.“
„Es hat mich
gefreut, die großen
Bildungsreformen
mitttragen zu
können und für
die Förderschulen
und integrativen
Ansätze einen
Beitrag leisten
zu können.“
Josef
Ranner
Hans
Spitzner
Heinrich
Traublinger
„Ich bin dem
Herrgott dankbar,
dass ich für Bayern
Verantwortung
tragen durfte.
Und stolz, dass
ich mich 18 Jahre
in die Agrar- und
Europapolitik einbringen
konnte.“
„Ich bin sehr
stolz, 34 Jahre
als Abgeordneter
dem Bayerischen
Landtag angehört
zu haben.“
„Das Handwerk
als wichtiges
Fundament von
Wirtschaft und
Gesellschaft
muss sich selbst
der Vertretung
seiner Interessen
annehmen.“
„Ich bin dankbar für 34 intensive
und hochinteressante Jahre im
Bayerischen Landtag, die ich nicht
missen möchte. Es war eine aufregende,
eine tolle Zeit. Meine Arbeit
als Abgeordneter für meine Heimat
war auch der Ursprung meines
gesamten politischen Engagements.
Als junger Mann bin ich
dort in die CSU hineingewachsen.
Und mein Herz gehörte und gehört
immer auch ganz besonders den
Menschen in meinem Stimmkreis.
Eines war bei allen Diskussionen
im Parlament und in der Öffentlichkeit
immer klar, über alle Parteigrenzen
hinweg:
Es lohnt sich, leidenschaftlich für
unsere bayerische Heimat einzutreten.
Wenn die Abgeordneten
dieses Bewusstsein weiter stark
halten, blicke ich auch optimistisch
in die Zukunft.“
Prof. Dr.
Jürgen Vocke
„Zehn Jahre
Abgeordneter:
Das bedeutete
für mich nahe
am und aktiv
für die Bürger
da zu sein. Ich
blicke mit Dankbarkeit
zurück.“
Alfons
Zeller
„Dankbar gegenüber
Wählern
und Freunden
nach 30 Jahren
Landespolitik,
die wie im Flug
vergingen. Jetzt
gibt es neue
Baustellen.
Packen wir´s an.“
Herausgeber: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Maximilianeum, 81627 München • Verantwortlich: Kathrin Gwosdek, Stephanie Bachmann,
Telefon: (0 89) 41 26 - 2712 , Telefax: (0 89) 41 26 - 17 87, online@csu-landtag.de • Redaktion: Simon Rehak, Carolin Stimmelmayr, Dr. Josef Widmann
dRuck: Druck+Verlag Ernst Vögel GmbH, www.voegel.com • Internet: www.csu-landtag.de

12
3/08
Georg Schmid über Alois Glück
Garant für ein
menschliches
und modernes
Bayern
Mit Ablauf der Legislaturperiode
verlässt Alois Glück
das Maximilianeum. Anlass
für einige persönliche Worte.
Mit Ablauf der 15. Legislaturperiode des
Bayerischen Landtags verlässt Alois Glück
nach 38 Jahren den Bayerischen Landtag.
15 Jahre davon, von 1988 bis 2003, war er
Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen
Landtag. In dieser Zeit hat Alois Glück drei Ministerpräsidenten
in ihrer Arbeit unterstützt,
Dr. h. c. Franz Josef Strauß, Dr. h. c. Max Streibl
und Dr. Edmund Stoiber. In diese Zeit fielen
auch große Herausforderungen und wichtige
Weichenstellungen ganz unterschiedlicher
Art, die die Landespolitik aber jeweils stark
in Anspruch nahmen: Ich denke dabei an die
Deutsche Einheit, die Fortentwicklung der Europäischen
Einheit durch die Einführung des
EURO und – die Landespolitik in besonderer
Weise fordernd – die großen Entwicklungslinien
Globalisierung, Internationalisierung
und Digitalisierung.
Allein diese wenigen Stichworte zeigen, dass
die Zeit, in der Alois Glück Vorsitzender der
CSU-Fraktion war, vor allem von einer ungeheueren
Dynamik geprägt war. Wer in dieser
Umbruchszeit die Grundlagen und Voraussetzungen
„Für Bayerns Zukunft – menschlich
und modern“ (so das Motto, das Alois Glück
der CSU-Fraktion gegeben hat) schaffen
wollte, musste umfassend handeln: Immer
wieder galt es, die Balance herzustellen zwischen
notwendiger Veränderung und Innovation
des Landes einerseits und dem Erhalt der
zentralen Grundlagen des Miteinanders, dem,
was unsere Heimat lebens- und liebenswert
macht, andererseits.
Alois Glück hat einen unverzichtbaren Beitrag
für den Erhalt dieser Balance geleistet, der bis
heute nachwirkt. Er prägte aus Überzeugung
den Modernisierungskurs für Bayern unter
Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber mit,
sorgte aber gleichzeitig dafür, dass Innovation
und Wachstum nie Selbstzweck waren.
„Im Namen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag sowie persönlich danke ich Alois Glück für das, was er
für unsere Fraktion, für die Politik insgesamt und für die Menschen in Bayern geleistet hat“, so Fraktionsvorsitzender
Georg Schmid.
Ob in der Bildungspolitik, in der Sozialpolitik,
im Bereich der Landwirtschaft – Alois Glück
sorgte immer wieder dafür, die Politik der CSU
für das ganze Volk und Land zum Tragen zu
bringen.
Bei Entscheidungen ganz grundsätzlicher Art
wie der Umsetzung des Abtreibungsrechts in
Bayern oder den Grenzen moderner Forschung
in der Biomedizin konnten nicht nur wir in
der CSU-Fraktion, sondern die Menschen in
Bayern sicher sein: Mit Alois Glück trägt jemand
hohe Verantwortung in der Landespolitik,
der auf Ausgleich achtet, der gründlich
überlegt, bevor er entscheidet, der dann aber
Mitarbeiter über Alois Glück:
„Es war für mich ein großes Glück, Herrn
Alois Glück als Chef gehabt zu haben: sein
Reden und Tun waren ständig eine Einheit.
Die Mitmenschlichkeit hatte immer einen
großen Stellenwert. Mein Wunsch für ihn:
Dass seine Weitsicht, seine schöpferische
Neugier und beste Gesundheit ihm noch für
lange Zeit für seine Familie und seine Vorhaben
erhalten bleiben mögen!“
Anneliese Haunolder, Mitarbeiterin
der CSU-Fraktion von 1963 bis 2001
„Die Zusammenarbeit mit Alois Glück
war immer offen, sehr konstruktiv und vor
allem sehr menschlich. Er hat mir immer
das Gefühl vermittelt, ein wichtiger Partner
und Weggefährte zu sein. Gelernt habe ich
von ihm, politische Themen und Fragestellungen
immer sehr gründlich und sorgfältig
anzugehen, alle Facetten zu berücksichtigen
und nicht vorschnelle Antworten zu geben.
Dieses Rüstzeug ist für meinen weiteren
Weg sehr wichtig.“
Klaus Steiner,
Persönlicher Referent von Alois Glück
Entscheidungen trifft, die er für notwendig
erachtet, auch wenn sie vielleicht zunächst
nicht populär sind. Wenn wir unsere Verantwortung
ernst nehmen, dürfen wir aber nicht
Politik über die Köpfe und Herzen der Menschen
hinweg machen. Immer wieder müssen
wir den Menschen die Gründe für unsere Entscheidungen
auch erklären.
Die Menschen mitnehmen – darauf hat in den
letzten Jahren wohl kaum jemand so viel Wert
gelegt wie Alois Glück. Auch deshalb war und
ist er für viele Menschen in Bayern und darüber
hinaus ein glaubwürdiger Politiker, der
hohen Respekt genießt.
„Alois Glück war unermüdlich in seinem
Amt. Trotz der vielen Arbeit hatte er immer
Zeit, wenn man ein persönliches Anliegen
hatte. Sehr beeindruckt hat mich sein Engagement
im Sozial- und Behindertenbereich.“
Annemarie Sporrer,
Vorzimmer von Alois Glück in seiner Zeit als
Fraktionsvorsitzender
„Es war für mich immer faszinierend, Alois
Glück in Gesprächen zu erleben, wie er absolut
kompetent, konzentriert und souverän
agierte und vor allem den Gesprächsteilnehmern
immer das Gefühl vermittelte, ungeteilte
Aufmerksamkeit zu erhalten. Alois
Glück war aber auch für den engsten Mitarbeiterstab
ein idealer Chef, da er zwar viel
abverlangte, dies aber auch von ihm erkannt
und vor allem anerkannt wurde. Besonders
motivierend für mich war immer sein absolutes
Vertrauen, das er uns schenkte. Ich
danke für sechs lehrreiche und angenehme
Jahre.“
Matthias Alert,
Büroleiter von Alois Glück