Mitteilungsblatt - Großrinderfeld

dem Beschluss der Jahresrechnung 2005 in der nächsten
Zweckverbandssitzung zuzustimmen.
14 ja
b) Haushaltsplan 2006
Bürgermeister Weis erläuterte dem Gremium den vom
Zweckverband vorgelegten Haushaltsplan 2006. Nach
kurzer Diskussion über einige Details gab es keine Bedenken
dem Haushalt so zuzustimmen. Der Gemeinderat
beauftragte deshalb die Mitglieder der Zweckverbandsversammlung
dem Beschluss des Haushalts 2006
in der nächsten Zweckverbandssitzung zuzustimmen.
15 ja
TOP 4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2006
- Beratung und Beschlussfassung –
Der Haushaltsplan für das Jahr 2006 wurde in zwei VA
Sitzungen intensiv vor beraten und erarbeitet.
Bürgermeister Weis und Kämmerer Horn stellten den
Haushaltsplan im Detail vor. Hierbei gingen sie insbesondere
auf den äußerst umfangreichen Vermögenshaushalt
ein, welcher in diesem Jahr über 4.000.000,- € umfasst.
Die Finanzsituation der Gemeinde stellt sich weiterhin
kritisch dar. Investitionen in dieser Größenordnung
sind deshalb nur mit Zuschüssen und Krediten umsetzbar.
Der Gemeinderat stimmte der Haushaltssatzung und
dem Haushaltsplan 2006 mit dem Investitionsprogramm
für die Jahre 2007 – 2009 bei einer Enthaltung und einer
Gegenstimme zu.
§ 1
Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit
1. den Einnahmen und Ausgaben
von je 9.769.521,- €
davon
im Verwaltungshaushalt 5.621.314,- €
im Vermögenshaushalt 4.148.207,- €.
2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen
für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
( Kreditermächtigung ) von
365.000,- €
3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
von
3.011.000,- €
§ 2
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt
auf 750.000,- €
§ 3
Die Hebesätze werden festgesetzt
1. für die Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe
( Grundsteuer A ) 320 v. H.
b) für die Grundstücke ( Grundstücke B ) 300 v. H.
2. für die Gewerbesteuer 340 v.H.
der Steuermessbeträge.
TOP 5
Genehmigung von Investitionsmaßnahmen
a) Renovierung Kindergarten Ilmspan
Am 31.01.2006 erfolgte vor Ort eine Besprechung mit allen
Beteiligten. Ein Schreiben der Verrechnungsstelle TBB mit
Mitteilungsblatt Nr. 11 vom 17.03.2006
Seite 2
der Bitte um Zustimmung der Gemeinde zur Durchführung
der Sanierungsarbeiten liegt ebenfalls vor. Der Renovierungszuschuss
ist im Haushalt 2006 eingestellt.
Der Gemeinderat beschloss die Beteiligung an der Renovierung
des Kindergartens Ilmspan in der voraussichtlichen
Kostenbeteiligung von bis zu 64000 € mit / ohne*
Kostendeckelung.
* Grund und Notwendigkeit evtl. Mehrkosten sind im Vorab
der Gemeinde zur Zustimmung nachzuweisen.
16 ja
b) Ausbau Privatweg Würzburger Straße OT Gerchsheim
Bei der Ausschreibung der Baumaßnahme Würzburger
Straße Mitte war der Ausbau dieses Weges mit Erneuerung
Wasserversorgung und Kanalisierung nicht vorgesehen.
Von den betroffenen Anliegern wurde zwischenzeitlich
der Wunsch vorgetragen, den Weg ebenfalls neu auszubauen
und die Wasserversorgungsleitung zu erneuern.
Ebenso wurde angeboten, den Weg der Gemeinde ganz
zu übereignen. In Gesprächen mit den betroffenen
Anliegern zeigten sich diese bereit, den Straßenausbau zu
übernehmen. Die Kosten für Kanal und Wasserversorgung
soll jedoch die Gemeinde tragen.
Der Gemeinderat beschloss unter Vorbehalt der kostenlosen
Abtretung und der Übernahme des Straßenausbaus
durch die Anlieger, dass die Gemeinde die Kosten für Kanal
und Wasserversorgung übernimmt.
16 ja
c) Vervollständigung Ringleitung Wasser im Bereich
Würzburger Straße/Kirchstraße
Die Stadtwerke Tauberfranken legen in diesem Bereich
eine Gasleitung unter der Treppe. Die parallele Verlegung
einer WV Leitung DN 100 oder DN 80 würde insofern Sinn
machen, dass die vorhandene Stichleitung, die aus der
Herrenstraße abzweigt, in Zukunft als Ringleitung ausgeführt
werden könnte. Die Kosten für die Wasserversorgungsleitung
und die Erdarbeiten betragen ca. 2000 €. Die
Kosten waren in der Vergabesumme nicht enthalten.
Der Gemeinderat beschloss die Durchführung der Maßnahme
wie vorgestellt.
16 ja
d) Vergabe der Beleuchtung Ausbau Würzburger
Straße Mitte
Für den Ausbau und die Installierung der Beleuchtungseinrichtung
liegen der Gemeinde 4 Angebote vor. Die Projektsteuerungsgruppe,
Prof. Schirmer, Ortschafts- und Gemeinderäte
des OT Gerchsheim sprachen sich mehrheitlich
für die Anschaffung des Beleuchtungstyps City Light
Elegance aus.
Der Gemeinderat beschloss, für den Ausbau der Würzburger
Straße Mitte die Leuchten der Firma Siteco, Typ
„City Ligth Elegance“ zum Angebotspreis von 8.180,70 €
anzuschaffen.
16 ja
TOP 6
Behandlung von Baugesuchen
Zwei Baugesuchen wurde das Einvernehmen erteilt.
TOP 7
Fragen von Einwohnern
Es ergaben sich keine Anfragen.
TOP 8
Verschiedenes/Aktuelle Bekanntgaben und Hinweise
Der Bürgermeister gab bekannt:
- 196 000 € ELR-Zuschuss für das DFGH Schönfeld
- das Wasserschutzgebiet wurde durch die Veröffentli-