Sitzungsprotokoll Mai 2011 (79 KB) - .PDF - Gemeinde Hauskirchen
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Top 6) Sachverhalt:<br />
Vizebürgermeister Hammer berichtet über das Ansuchen betreffend Verpachtung des Gartens Nr. 2<br />
<strong>Mai</strong>käferberg (ehemaliger Pächter Bräutigam). Es liegt nur ein Ansuchen von Herrn Kurtz Anton,<br />
Hirschfeldstraße 287, 2184 <strong>Hauskirchen</strong> vor. Das Grundstück soll zum jährlichen Anerkennungszins<br />
von € 5,00 verpachtet werden.<br />
Vbgm. Hammer stellt den Antrag: Der <strong>Gemeinde</strong>rat möge die Verpachtung an Herrn Kurtz Anton<br />
beschließen.<br />
Beschluss: Der Antrag wird angenommen<br />
Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />
Top 7) Sachverhalt:<br />
Vbgm. Hammer berichtet über die Ergänzungen zum Brandschutzplan in der alten VS Pinzendorf,<br />
<strong>Gemeinde</strong>amt Prinzendorf inklusive Arztpraxis und Feuerwehrhaus Prinzendorf.<br />
Der Brandschutzbeauftragte Kommandant Fischer Franz, FF Kommandant Kindl Alfred und<br />
Sachkundiger Malcsik Reinhard haben gemeinsam für alle 3 Gebäude eine aktuelle Nachrüstung<br />
ausgearbeitet.<br />
Es liegen folgende Angebote vor:<br />
a) für die Volksschule Prinzendorf € 848,89 inkl. MWSt.<br />
b) <strong>Gemeinde</strong>amt Prinzendorf inkl. Arztpraxis € 1.186,39 inkl. MWSt.<br />
c) Feuerwehrhaus Prinzendorf € 907,32 inkl. MWSt.<br />
€ 2.942,60 inkl. MWSt.<br />
Vbgm. Hammer stellt den Antrag: Der <strong>Gemeinde</strong>rat möge die Ergänzungen der Brandschutzpläne für<br />
die 3 Gebäude beschließen.<br />
Beschluss: Der Antrag wird angenommen<br />
Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />
Top 8) Sachverhalt:<br />
Bgm. Huber berichtet über den Dienstbarkeitsvertrag der EVN auf der Parzelle Nr. 1953 – (Weg)<br />
in der KG <strong>Hauskirchen</strong>.<br />
Bgm. Huber stellt den Antrag: Der <strong>Gemeinde</strong>rat möge den Dienstbarkeitsvertrag der EVN wie laut<br />
Vertrag vorgelegt - beschließen.<br />
Beschluss: Der Antrag wird angenommen<br />
Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />
Top 9) Sachverhalt:<br />
Bgm. Huber berichtet über die Errichtung von Parkflächen und Einfahrten in der Hollensteinsiedlung<br />
wo bereits Häuser errichtet sind und eine Einfriedung bereits besteht. Die Einfahrten sollen<br />
asphaltiert und die Parkflächen mit Wellensteinen verlegt werden. Bei den Parkflächen wird die<br />
Pflasterung ohne Unterbeton ausgeführt.<br />
Die Arbeiten werden vor den Parzellen Nr. 556/18 (Koch Rainer und Juliane), Parzelle Nr. 556/16<br />
(Wojatschek Andreas und Ernst Maria), Parzelle Nr. 556/15 (Kastner Denise und Tragler Thomas),<br />
Parzelle Nr. 556/13 (Prokoph Werner und Sonja), Parzelle Nr. 564/8 (Wojatschek Rudolf und Maria)<br />
durchgeführt. Von den Parzellen Nr. 556/4 und 556/6 (Taufratzhofer Eva-Maria und Schmid Helmut<br />
und Isabella) wird nur ein Teilstück errichtet.<br />
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