PROTOKOLL der siebenten Sitzung des Studierendenparlamentes ...
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<strong>PROTOKOLL</strong> <strong>der</strong> <strong>siebenten</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong><br />
<strong>Studierendenparlamentes</strong> <strong>der</strong> HafenCity Universität Hamburg<br />
vom 10. Oktober 2012, 18:00 bis 20:00 Uhr in CN-B106<br />
Anwesende Mitglie<strong>der</strong><br />
Florentin Krusche Präsident StuPa<br />
Nina Kohnen stellv. Präsidentin, Gesandte FSR Geomatik<br />
Tim Kuisat<br />
Schriftführer, Gesandter FSR Stadtplanung<br />
Gäste<br />
Sophie Kuhnt<br />
Clara Thomas<br />
Vera Kallenbach<br />
Nina Hille<br />
Sebastian Schulz<br />
Yasmin Man<strong>der</strong>bach<br />
Anna Hübenbecker<br />
Alexan<strong>der</strong> Breit<br />
Karsten Ciglasch<br />
Katharina Rathje<br />
Nicole Raddatz<br />
Janina Holst<br />
Lisa Krog<br />
Schehzad Yawar<br />
Christoph Pinkall<br />
Sarah Schmidt<br />
Robert Blödorn<br />
Moritz Altner<br />
AStA-Vorsitzende<br />
stellv. AStA-Vorsitzende<br />
AStA-Referentin für Hochschulpolitik<br />
AStA-Referentin für Sport und Veranstaltungen<br />
AStA-Referent für Sport und Veranstaltungen<br />
FSR Stadtplanung<br />
FSR Stadtplanung<br />
FSR Stadtplanung<br />
FSR Stadtplanung<br />
Kandidatin Wahlausschuss<br />
Kandidatin Wahlausschuss<br />
Kandidatin Wahlausschuss<br />
Kandidatin Wahlausschuss<br />
Kandidat Wahlausschuss<br />
Tagesordnung<br />
1. Eröffnung und Feststellung <strong>der</strong> Anwesenheit und Beschlussfassung<br />
2. Än<strong>der</strong>ungsanträge zur und Beschluss <strong>der</strong> Tagesordnung<br />
3. Beschluss <strong>des</strong> letzten Protokolls<br />
4. Wahl <strong>des</strong> Präsidiums <strong>des</strong> <strong>Studierendenparlamentes</strong><br />
5. Wahl <strong>des</strong> Wahlausschusses<br />
6. Beschluss über die Geschäftsordnung <strong>des</strong> AStA<br />
7. Diskussion über die Leitlinien <strong>des</strong> Sportreferates<br />
8. Diskussion über den HCU-Ball<br />
9. Bericht aus den Gremien<br />
10. Verschiedenes<br />
TOP 1 – Eröffnung und Feststellung <strong>der</strong> Anwesenheit und Beschlussfassung<br />
Das StuPa ist mit drei Stimmen beschlussfähig.<br />
TOP 2 – Än<strong>der</strong>ungsanträge zur und Beschluss <strong>der</strong> Tagesordnung<br />
Florentin stellt auf Bitten von Sebastian den Antrag, den Tagesordnungspunkt 7 vorzuziehen<br />
und nach dem Tagesordnungspunkt 4 zu behandeln.<br />
StuPa_Protokoll_2012_10_10 Seite 1
Geän<strong>der</strong>te Tagesordnung:<br />
1. Eröffnung und Feststellung <strong>der</strong> Anwesenheit und Beschlussfassung<br />
2. Än<strong>der</strong>ungsanträge zur und Beschluss <strong>der</strong> Tagesordnung<br />
3. Beschluss <strong>des</strong> letzten Protokolls<br />
4. Wahl <strong>des</strong> Präsidiums <strong>des</strong> <strong>Studierendenparlamentes</strong><br />
5. Diskussion über die Leitlinien <strong>des</strong> Sportreferates<br />
6. Wahl <strong>des</strong> Wahlausschusses<br />
7. Beschluss über die Geschäftsordnung <strong>des</strong> AStA<br />
8. Diskussion über den HCU-Ball<br />
9. Bericht aus den Gremien<br />
10. Verschiedenes<br />
Die Tagesordnung mit Än<strong>der</strong>ungen wird mit 3 / 0 / 0 Stimmen (Zustimmung / Ablehnung<br />
/ Enthaltung) angenommen.<br />
TOP 3 – Beschluss <strong>des</strong> Protokolls <strong>der</strong> letzten <strong>Sitzung</strong><br />
Das Protokoll <strong>der</strong> sechsten <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> StuPa vom 5. September 2012 wird mit 3 / 0<br />
/ 0 Stimmen beschlossen.<br />
TOP 4 – Wahl <strong>des</strong> Präsidiums <strong>des</strong> <strong>Studierendenparlamentes</strong><br />
Durch das Ausscheiden von Frithjof als Präsident <strong>des</strong> StuPa steht <strong>des</strong>sen Amt zur<br />
Wahl.<br />
Florentin stellt sich zur Wahl. Florentin wird mit 3 / 0 / 0 Stimmen zum Präsidenten<br />
<strong>des</strong> StuPa gewählt.<br />
Hierdurch wird das Amt <strong>des</strong> stellvertretenden Präsidenten <strong>des</strong> StuPa frei.<br />
Nina Kohnen stellt sich zur Wahl. Nina wird mit 3 / 0 / 0 Stimmen zur stellvertretenden<br />
Präsidentin <strong>des</strong> StuPa gewählt.<br />
TOP 5 – Diskussion über die Leitlinien <strong>des</strong> Sportreferates<br />
Das Referat für Sport und Veranstaltungen <strong>des</strong> AStA stellt dem StuPa seine Leitlinien<br />
vor. Aus dem StuPa werden Nachfragen zu den Gründen für die lange Verzögerung<br />
bei <strong>der</strong> Vorstellung <strong>der</strong> Leitlinien sowie Verständnisfragen zu einzelnen geplanten<br />
Veranstaltungen gestellt.<br />
Nach <strong>der</strong> Diskussion legt Nina Hille (Referentin für Sport und Veranstaltungen)<br />
schriftlich ihren Rücktritt bei Florentin vor. Der AStA wird die Nachbesetzung <strong>der</strong><br />
Stelle schnellstmöglich neu ausschreiben.<br />
TOP 6 – Wahl <strong>des</strong> Wahlausschusses<br />
Die Anwärter auf den Wahlausschuss stellen sich vor und erläutern ihre Motivation.<br />
Die Mitglie<strong>der</strong> <strong>des</strong> Wahlausschusses werden in Personenwahl gemäß Wahlordnung<br />
einzeln gewählt.<br />
Anwärter Abstimmungsergebnis<br />
Katharina Rathje 3 / 0 / 0<br />
Schehzad Yawar 3 / 0 / 0<br />
Janina Holst 3 / 0 / 0<br />
Lisa Krog 3 / 0 / 0<br />
Nicole Raddatz 3 / 0 / 0<br />
StuPa_Protokoll_2012_10_10 Seite 2
Damit ist <strong>der</strong> Wahlausschuss für die StuPa-Wahl am 21. und 22. November 2012<br />
gewählt. Florentin beruft die konstituierende <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> Wahlausschusses ein. Diese<br />
findet im direkten Anschluss an die StuPa-<strong>Sitzung</strong> statt.<br />
TOP 7 – Beschluss über die Geschäftsordnung <strong>des</strong> AStA<br />
Der AStA muss sich eine neue Geschäftsordnung geben. Das StuPa diskutiert die<br />
vorliegende Entwurfsfassung in erster Lesung.<br />
Folgende Än<strong>der</strong>ungen werden besprochen:<br />
- § 1 (1): „Anhaltspunkte“ wird in „verbindliche Regelungen“ geän<strong>der</strong>t<br />
- § 2 (2): über die von <strong>der</strong> Satzung <strong>der</strong> Studierendenschaft abweichende Titulierung<br />
<strong>des</strong> Vorstan<strong>des</strong> soll eine Stellungnahme <strong>des</strong> Justiziariats abgewartet<br />
werden<br />
- § 2 (4): die Streichung <strong>des</strong> Absatzes § 2 (5), <strong>der</strong> in <strong>der</strong> alten GO <strong>des</strong> AStA<br />
enthalten war, wird als legitim befunden, da dies bereits die Satzung <strong>der</strong> Studierendenschaft<br />
in § 18 (3) regelt<br />
- § 3 (11): <strong>der</strong> angegebene Verweis „§4 (5)“ ist unklar und muss korrigiert werden<br />
- § 4 (7): „zu Themen unabhängig <strong>der</strong> studentischen Gremien“ wird geän<strong>der</strong>t in<br />
„gremienunabhängige Themen“<br />
- § 9 (1): am Anfang <strong>des</strong> Absatzes wird „Der Vorstand ist“ ergänzt.<br />
- § 13 (1): „In dringlichen Fällen“ wird geän<strong>der</strong>t in „In dringlichen, nicht hochschulöffentlichkeitsrelevanten,<br />
Fällen“<br />
- § 13 (6): als Absatz 6 wird ergänzt: „Die Beschlüsse aus Umlaufverfahren<br />
werden in das Protokoll <strong>der</strong> nächsten AStA-<strong>Sitzung</strong> aufgenommen.“<br />
- § 14 (1): <strong>der</strong> Absatz wird ergänzt um „Die Referenten sind zu <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Studierendenparlamentes</strong><br />
verpflichtet, wenn ein Thema ihres Referates behandelt<br />
wird o<strong>der</strong> das Studierendenparlament sie explizit zur <strong>Sitzung</strong> einlädt.“<br />
- § 14 (2): „auf Verlangen umfassend Auskunft“ wird geän<strong>der</strong>t in „auf Verlagen<br />
im angemessenen Zeitraum umfassend schriftlich Auskunft“<br />
- § 22 (3): <strong>der</strong> Absatz wird geän<strong>der</strong>t in „Nach <strong>der</strong> dritten beschlussfähigen <strong>Sitzung</strong><br />
<strong>des</strong> StuPa nach Wahl <strong>des</strong> neuen Vorstan<strong>des</strong> <strong>des</strong> AStA tritt diese Geschäftsordnung<br />
außer Kraft.“<br />
Das StuPa stimmt <strong>der</strong> vorliegenden Fassung <strong>der</strong> Geschäftsordnung <strong>des</strong> AStA mit<br />
den diskutierten Än<strong>der</strong>ungen in erster Lesung mit 3 / 0 / 0 Stimmen zu. Das StuPa<br />
bittet den AStA die geän<strong>der</strong>te Geschäftsordnung dem Justiziariat vorzulegen.<br />
TOP 8 – Diskussion über den HCU-Ball<br />
Entgegen <strong>des</strong> letzten StuPa-Beschlusses zu diesem Thema ist vom Finanzreferenten<br />
<strong>des</strong> AStA immer noch nicht ein Anwalt beauftragt worden. Der Beschluss<br />
ist damit wissentlich und willentlich umgangen worden, Florentin missbilligt die Missachtung<br />
<strong>des</strong> StuPa-Beschlusses.<br />
Rico (AStA-Finanzreferent), zwischenzeitlich anwesend, erläutert, dass ihm nach<br />
Konsultation eines persönlich bekannten Anwaltes und eingehendem Aktenstudium<br />
eine neue Erkenntnislage vorlag. Das StuPa diskutiert daraufhin das weitere Vorgehen<br />
in dieser Sache und kommt ob <strong>der</strong> Aussichtslosigkeit in dieser Sache mit 3 / 0 / 0<br />
Stimmen zu dem Beschluss, keine weiteren Bemühungen in <strong>der</strong> Causa HCU-Ball<br />
anzustellen.<br />
StuPa_Protokoll_2012_10_10 Seite 3
TOP 9 – Bericht aus den Gremien<br />
FSR Stadtplanung<br />
- zur Zeit im Kontakt mit den Stadtplanungsdekanen, um bei <strong>der</strong> im Zuge <strong>des</strong><br />
StEP nötigen Profilierung <strong>des</strong> Stadtplanungsstudienganges an <strong>der</strong> HCU mitzuwirken<br />
- <strong>der</strong> vom FSR Stadtplanung betreuten Modellbauraum AV wurde im vergangenen<br />
Semester gut angenommen und im guten Zustand hinterlassen<br />
- Teilnahme an OE-Woche, Organisation von Pasta-Abend, Erstsemesterhandbuch<br />
„erstie hilfe“ gut angenommen<br />
FSR Geomatik<br />
- Teilnahme und Mitorganisation <strong>der</strong> OE-Woche<br />
- Teilnahme an INTERGEO<br />
AStA<br />
- dem AStA ist die Raumvergabe abgenommen worden, baldige Neuorganisation<br />
im Aufgabenbereich <strong>der</strong> Hausmeisterei, Miete von 30 Euro weiterhin unklar<br />
- Diskussionen und Planungen über einen Mitumzug <strong>des</strong> Sofa Cafés in den<br />
Neubau mit verschiedenen Akteuren<br />
- Kalen<strong>der</strong> und Jutebeutel sind beauftragt und sollen in KW 42 eintreffen<br />
- neugestaltete Gremienhomepage hcu-campus.de geht voraussichtlich in KW<br />
43 online<br />
- Gespräche über die Nachfolge <strong>des</strong> Magazins laufen<br />
- das LAK-Vernetzungstreffen wird am 24. Oktober 2012 im International House<br />
stattfinden<br />
TOP 10 – Verschiedenes<br />
Die ausstehende Wahl eines Vertreters beim Studierendenwerk wird vertagt.<br />
AStA und FSR Stadtplanung legen noch einmal kurz dar, warum es zu <strong>der</strong> Erstellung<br />
mehrerer Erstsemesterhefte kam. Es besteht die Absicht, im nächsten Jahr die Arbeit<br />
an den Heften besser zu koordinieren – insbeson<strong>der</strong>e im Hinblick auf nötige Än<strong>der</strong>ungen<br />
durch den geplanten Einzug in den Neubau<br />
Hamburg, den 22. Oktober 2012<br />
Tim Kuisat<br />
StuPa_Protokoll_2012_10_10 Seite 4
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