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Protokoll der Sitzung des Studierendenparlaments vom 28.11.2012 ...

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<strong>Protokoll</strong> <strong>der</strong> StuPa-<strong>Sitzung</strong> <strong>vom</strong> <strong>28.11.2012</strong>, 18:00 bis 21:00 Uhr, im International House<br />

Tagesordnung<br />

TOP 1:<br />

TOP 2.1:<br />

TOP 2.2:<br />

TOP 3:<br />

TOP 4:<br />

TOP 5:<br />

TOP 6:<br />

TOP 7:<br />

TOP 8:<br />

TOP 9:<br />

TOP 10:<br />

TOP 11:<br />

Eröffnung und Feststellung <strong>der</strong> Anwesenheit und Beschlussfähigkeit<br />

Wahl <strong>des</strong> neuen StuPa-Präsidiums und Übergabe <strong>der</strong> Amtsgeschäfte<br />

Beschluss <strong>der</strong> Tagesordnung<br />

Beschluss <strong>des</strong> letzten <strong>Protokoll</strong>s<br />

Vorstellung <strong>der</strong> bisherigen StuPa- und AStA-Arbeit<br />

Wahl eines/einer neuen AStA Referenten/Referentin für Hochschulpolitik<br />

sowie zwei Referenten/Referentinnen für Sport und Veranstaltung<br />

Wahl einer/eines Vertreterin/Vertreters für den Studierendenwerksbeirat<br />

Hamburg<br />

Beschluss über die Beitragsordnung<br />

Erste Lesung zur Än<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> StuPa-Geschäftsordnung<br />

Beratung über Antrag aus <strong>der</strong> Studierendenschaft bzgl. vegetarischen Gerichten<br />

in <strong>der</strong> Mensa<br />

Berichte aus den Gremien<br />

Verschiedenes<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Studierendenparlaments</strong> <strong>vom</strong> <strong>28.11.2012</strong><br />

Seite 1 von 5


TOP 1:<br />

Feststellung <strong>der</strong> Anwesenheit und Beschlussfähigkeit<br />

Stimmberechtigt:<br />

Name Anwesend Bemerkung<br />

Moritz Altner Ja Präsident<br />

Björge Köhler Ja Vizepräsident<br />

Kai Schramme Ja Schriftführer<br />

Alexan<strong>der</strong> Breit<br />

Nein<br />

Elisabeth Fiedler<br />

Ja<br />

Nina Hille<br />

Ja<br />

Robert Hübner<br />

Ja<br />

Janne Irmisch<br />

Ja<br />

Fabian Klewitz<br />

Ja<br />

Tim Kuisat<br />

Nein<br />

Sebastian Meyer<br />

Nein<br />

Jannik Petter<br />

Nein<br />

Nils Ratschke<br />

Ja<br />

Stephan Voß Ja FSR-BIW<br />

Jesper Schulz Ja FSR-GEO<br />

Andreas Euler Ja FSR-SP<br />

Es sind 12 von 16 stimmberechtigen Personen anwesend und das Studierenden Parlament ist<br />

somit beschlussfähig.<br />

Gäste:<br />

Name Anwesend Bemerkung<br />

Florentin Krusche Ja Ehemaliger StuPa-Präsident<br />

Fine Kuhnt Ja AStA-Vorsitzende<br />

Vera Kallenbach Ja Stellv. AStA-Vorsitzende<br />

Stephanie Habenicht Ja Anwärterin auf AStA-Referat<br />

Lea Wollert Ja Anwärterin auf AStA-Referat<br />

Artjom Klimaschewski Ja AStA-Referent Kultur & Intl.<br />

Fatih Karacelik Ja AStA-Referent Kultur & Intl.<br />

Nico Thies Ja Anwärter auf AStA-Referat<br />

Tanja Luckwald Ja Stellv. für Nils Ratschke<br />

Anna Bretcke Ja FSR-GEO<br />

Lea Kebeiks Ja FSR-GEO<br />

Philipp Klein<br />

Ja<br />

Dominique Breier<br />

Ja<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Studierendenparlaments</strong> <strong>vom</strong> <strong>28.11.2012</strong><br />

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TOP 2.1:<br />

Wahl <strong>des</strong> neuen StuPa-Präsidiums und Übergabe <strong>der</strong> Amtsgeschäfte<br />

Als neuer Präsident steht Moritz Altner zur Wahl.<br />

Ergebnis 1. Wahlgang: Ungültig, da zu viele Stimmzettel abgegeben wurden<br />

Ergebnis 2. Wahlgang: Moritz 9 Stimmen, 3 Enthaltungen<br />

Moritz nimmt die Wahl an.<br />

Als neue/r Vizepräsitent/in stehen Björge Köhler, Tim Kuisat und Elisabeth Fiedler zur Wahl.<br />

Ergebnis 1. Wahlgang: keine absolute Mehrheit (Björge 5, Tim 3, Elisabeth 3, 1 Enthaltung).<br />

Ergebnis 2. Wahlgang: einfache Mehrheit reicht (Björge 5, Tim 3, Elisabeth 3, 1 Enthaltung).<br />

Björge nimmt die Wahl an.<br />

Als neuer Schriftführer stehen Kai Schramme und Tim Kuisat zur Wahl.<br />

Ergebnis 1. Wahlgang: Kai 9 Stimmen, Tim 2, 1 Enthaltung<br />

Kai nimmt die Wahl an.<br />

TOP 2.2:<br />

Feststellung <strong>der</strong> Tagesordnung<br />

Die Tagesordnung wird in <strong>der</strong> oben genannten Form festgelegt.<br />

TOP 3:<br />

Beschluss <strong>der</strong> letzter <strong>Protokoll</strong>e<br />

Vertagt, da das <strong>Protokoll</strong> nicht vorliegt.<br />

TOP 4:<br />

Vorstellung <strong>der</strong> bisherigen StuPa- und AStA-Arbeit<br />

Das StuPa und <strong>der</strong> AStA berichten von ihren Tätigkeiten <strong>der</strong> letzten Monate.<br />

TOP 5:<br />

Wahl eines/einer neuen AStA Refernenten für Hochschulpolitik sowie zwei<br />

Referenten für Sport und Veranstaltung<br />

Der ASTA schlägt folgende Referenten dem StuPa zur Wahl vor:<br />

Referat Neuer Referent/in Ergebnis<br />

Hochschulpolitik Nico Thies 10 dafür, 1 dagegen, 0 Enth.<br />

Sport und Veranstaltung Stephanie Habenicht 10 dafür, 0 dagegen, 1 Enth.<br />

Sport und Veranstaltung Lea Wollert 10 dafür, 0 dagegen, 1 Enth.<br />

Die neuen Referenten Nico, Stephanie und Lea sind somit in ihr Amt gewählt.<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Studierendenparlaments</strong> <strong>vom</strong> <strong>28.11.2012</strong><br />

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Top 6:<br />

Wahl einer/eines Vertreterin/Vertreters beim Studierendenwerk<br />

Der AStA schlägt Lisa Warwel (Referentin für Soziales) als Vertreterin beim<br />

Studierendenwerk Hamburg vor.<br />

Ergebnis: 8 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen.<br />

TOP 7:<br />

Beschluß über die Beitragsordnung<br />

Der AStA beantragt, die Beitragsordnung für das Wintersemester 2012/13 <strong>der</strong><br />

Studierendenschaft <strong>der</strong> HCU zu genehmigen. Der neue Beitrag beträgt dann 172€.<br />

Es wird nach kurzer Beratung über den Semesterticketbeitrag abgestimmt<br />

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung. (1 abwesend)<br />

TOP 8:<br />

Besprechung <strong>der</strong> StuPa-Geschäftsordnung und erste Lesung<br />

Es wird vorgeschlagen die Geschäftsordnung <strong>des</strong> StuPa zu verän<strong>der</strong>n und zu erweitern. Zur<br />

nächsten <strong>Sitzung</strong> soll ein externer Sachberater, Student <strong>der</strong> Bucerius-Law-School, zur<br />

Beratung hinzugezogen werden. Bis dahin soll sich je<strong>der</strong> mit <strong>der</strong> bisherigen Ordnung befasst<br />

haben. Es wird vorgeschlagen, das Thema in <strong>der</strong> nächsten <strong>Sitzung</strong> wie beschrieben zu<br />

vertiefen.<br />

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.<br />

TOP 9:<br />

Beratung über vegetarische Gerichte in <strong>der</strong> Mensa<br />

Die Studentin Dominique Breier schlägt vor, dass sich das StuPa dafür einsetzen soll, dass<br />

mehr vegetarische und vegane Gerichte in <strong>der</strong> Mensa angeboten werden und Nachhaltigkeit<br />

weiter in den Fokus rückt. Ähnliche Überlegungen gibt es im AStA. Nach einer kontroversen<br />

Disskussion wird festgestellt, dass <strong>der</strong> AStA sich mit diesem Thema sowieso und in Zukunft<br />

noch intensiver beschäftigen wird. Die Debatte wird ohne einen Beschluss beendet.<br />

TOP 10:<br />

Berichte aus den Gremien<br />

Hier ein Auszug <strong>der</strong> Gremientätigkeiten. Weiterführende Informationen sind in den<br />

Mitschriften <strong>der</strong> jeweiligen Gremien und auf <strong>der</strong> Homepage zu finden.<br />

AStA:<br />

• Am 5. Dezember wird es ein Benefizkonzert für Studenten in finanzieller Not geben.<br />

• Am 9. Dezember wird es ein veganes Plätzchenbacken geben.<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Studierendenparlaments</strong> <strong>vom</strong> <strong>28.11.2012</strong><br />

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• In <strong>der</strong> LAK soll ein Brief über die Haushaltskürzungen <strong>des</strong> Hamburger Senats im<br />

Bildungssektor verfasst werden.<br />

• Es soll ein Einarbeitungstreffen für die Gremien für die neue Homepage geben.<br />

FSR Architektur:<br />

• Der Container für eine Aufräumaktion im Mexikoring wird bereitgestellt.<br />

• Die Mitarbeit <strong>der</strong> Studierenden in <strong>der</strong> STEP AG soll erhöht werden.<br />

FSR Geomatik:<br />

• Der FSR wurde neugewählt.<br />

• Es gab ein Treffen deutschsprachiger Geodäsie-Studieren<strong>der</strong> an <strong>der</strong> HCU.<br />

FSR Bauingenieurwesen:<br />

• Der FSR wurde neugewählt.<br />

• Am 12. Dezember soll es im Exil Glühwein und Waffeln geben (zusammen mit dem<br />

FSR A+).<br />

• In <strong>der</strong> Projektwoche Anfang Februar sollen zusammen mir den Professoren<br />

Exkursionen angeboten werden.<br />

FSR Stadtplanung:<br />

• Am 5. und 19. Dezember soll es Glühwein und Waffeln geben.<br />

• Es laufen die Planungen zum nächsten PIT.<br />

TOP 11:<br />

Verschiedenes<br />

Es wird beantragt während <strong>der</strong> StuPa-<strong>Sitzung</strong> auf Alkohol zu verzichten.<br />

Ergebnis: 2 dafür, 4 dagegen, 5 Enthaltungen. Der Antrag ist somit abgelehnt.<br />

Der Tagungsturnus <strong>des</strong> neuen StuPa soll einmal monatlich sein, wenn möglich am ersten<br />

Mittwoch <strong>des</strong> Monats, wobei auf Feiertage und Klausurphasen Rücksicht genommen wird.<br />

Als Termin für die nächste <strong>Sitzung</strong> wurde <strong>der</strong> 19.12.2012, 18:15 CityNord festgelegt.<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> <strong>Studierendenparlaments</strong> <strong>vom</strong> <strong>28.11.2012</strong><br />

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