Studierendenparlament der HCU

Studierendenparlament der HCU
Protokoll der Sitzung am 19.10.2011, 19.00 Uhr bis 22.30 Uhr, CN Raum B105
Erstellt von Philipp Nögel am 24.10.2011
Tagesordnung
1. Eröffnung und Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Beschluss über evtl. Einwendungen gegen das Protokoll der letzten Sitzung
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Satzungsänderungen
5. AStA-Referenten
5.1 Wahl eines Finanzreferenten
5.2 Wahl weiterer AStA-Referenten
6. HCU-Ball => Haushaltsplan
7. Bericht Sitzung zur Verwendung von Studiengebühren
8. Bericht OE-Woche
9. Berichte aus Gremien
10. Verschiedenes

1. Beschlussfähigkeit und Anwesenheit
Stimmberechtigt:
Name Anwesend Bemerkungen
Jesper Schulz Ja StuPa-Präsident
Kristi Grünberg Ja StuPa-Vizepräsidentin
Philipp Nögel Ja Schriftführer
Bastian Brockmeyer Ja
Marcin Duchnowski Ja
Natalie Fornaçon
Ja
Zozan Karatas
Ja
Katharina Kickmunter Ja
Florentin Krusche Nein
Frithjof Look
Nein
Karla Müller
Ja
Ferdinand M. Schäfer Nein
Venja Wilkens Ja FSR Geomatik
Karsten Kähler Ja FSR Stadtplanung
Laszlo Kielczinski Ja FSR Bauingenieurwesen
Nein
FSR Kultur der Metropole
Nein
FSR Urban Design
Franz Kiehl Ja (bei TOP4) FSR Architektur
Gäste:
Name Anwesend Bemerkungen
Tim Hansen Ja AStA-Vorstand
Sophie Kuhnt Ja Stellv. AStA-Vors.
Kewin Blank Ja Bewerber Finanzreferat
Laura Ohnesorge Ja Stellvertreterin Karla
Müller
Omar Assad Ja Bewerber Finanzreferat
Alexander Schmidt Ja Bewerber Finanzreferat
Nina Hille Ja Bewerberin
Kristina Lorenzen Ja Bewerberin Finanzreferat
Ricarda Steffen Ja AStA Finanzen
Das Stupa ist mit Zweidrittelmehrheit beschlussfähig.

2. Beschluss des letzten Protokolls
Das Protokoll wird unter dem Vorbehalt angenommen, dass Sophie noch in die
Anwesenheitsliste aufgenommen wird und dass bei TOP8 angemerkt wird, dass die
Einrichtung eines neuen Computer-Pools abgelehnt wurde.
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Keine
4. Satzungsänderungen
Die neuen Satzungen werden mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen
angenommen.
Diverse Änderungen werden diskutiert:
Seitens der FSRs wird eine Präzisierung zu Amtszeit der FSRs und Übergangszeiten zwischen
den Amtsperioden beantragt.
Mit 13 Ja-, 0 Neinstimmen und 0 Enthaltungen wird ein §27 II in die Allgemeine Satzung der
Studierendenschaft aufgenommen. Die nachfolgenden Absätze verschieben sich
entsprechend.
„Die Amtszeit des FSRs beträgt ein Jahr. Finden sich nach Ablauf der Legislaturperiode keine
Kandidaten zur Besetzung des FSRs, so hat der alte FSR für maximal einen Monat die
Geschäfte weiterzuführen.“
Frithjof kommentiert schriftlich einige Punkte in den Satzungen:
Das Windhundverfahren bei Stimmengleichheit bei StuPa-Wahlen wird kritisiert. Der
Einwand wird jedoch abgewiesen.
Der Wahltermin sollte für eine bestimmte Kalenderwoche festgeschrieben werden. Der
Einwand wird abgewiesen.
Es sollten regelmäßige Vollversammlungen mit weitreichenden Entscheidungskompetenzen
einberufen werden. Der Einwand wird mit der Begründung fehlender Praktikabilität
abgewiesen.
Es wird angemerkt, dass gemäß dem Wortlaut der Wahlordnung an jedem Standort der HCU
Wahlen stattfinden müssten. Mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen wird

folgender §3 III in die Wahlordnung aufgenommen: „Die Wahlen sollen an jedem Standort
mit Studienbetrieb stattfinden.“
Außerdem werden Datenschutzbedenken, sowie Bedenken über Manipulierbarkeit bei
Online-Wahlen angeführt. Die Einwände werden abgewiesen.
5. AStA-Referenten
5.1 Wahl eines Finanzreferenten
Die Kandidaten stellen sich kurz vor:
Kewin Blank, 1. Sem. Bauingenieurswesen
Omar Assad, 7. Sem. Bauingenieurswesen
Alexander Schmidt, 3. Sem. Bauingenieurswesen
Kristina Lorenzen, 5. Sem. Architektur
Dann werden die Kandidaten zu ihrer Motivation befragt.
Karsten vom FSR Stadtplanung mahnt eine aktive Kommunikation auch mit dem Standort
Averhoffstraße an.
Es erfolgt ein erster Wahlgang:
Omar: 0
Lena (nicht anwesend): 0
Kristina: 4
Alexander: 3
Kewin: 4
Enthaltungen: 1
Daraufhin wird noch einmal über die Qualifikationen und Motivationen der Bewerber
beraten. Es erfolgt ein zweiter Wahlgang zwischen den drei Erstplatzierten aus dem ersten
Wahlgang:

Alexander: 0
Kristina: 5
Kewin: 6
Enthaltungen: 1
Kewin ist zum neuen Finanzreferenten gewählt.
5.2 Wahl weiterer AStA-Referenten
Nina Hille (Geomatik) bewirbt sich rückwirkend für das Veranstaltungsreferat.
Nach kurzer Vorstellung wird gewählt: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung.
Nina ist rückwirkend zum 1. September ins Veranstaltungsreferat gewählt.
6. HCU-Ball => Haushaltsplan
Nach Absage des HCU-Balls müsste der entsprechende Posten im Haushaltsplan geändert
werden. Da aber die Verhandlungen mit dem Caterer bzgl. Des Vorschusses noch offen sind,
wird der Punkt vertagt.
7. Bericht Sitzung zur Verwendung von Studiengebühren
Es wurden kleinere Einsparungen (Kürzung von Hiwi-Stellen) beschlossen, da noch nicht
bekannt war, dass die wegfallenden Studiengebühren von staatlicher Seite voll kompensiert
werden sollen.
Nach Ende der Studiengebühren haben die Studenten gem. einer SPD-Gesetzesvorlage kein
Recht mehr, bei der Verwendung der Kompensationsmittel mitzureden.
Der AStA-Vorstand will jedoch ein Schreiben im Namen aller studentischen Gremien
aufsetzen, welches das HCU-Präsidium auffordert, die Studierendenschaft dennoch zu
beteiligen.
Des Weiteren wird angestrebt im Magazin auch die Zahlung mit EC-Karte zu ermöglichen.
8. Bericht OE-Woche
Der AStA-Vorstand, sowie Venja vom FSR Geomatik drücken ihre Unzufriedenheit mit dem
OE-Koordinator aus. Es habe Unregelmässigkeiten bei der Benennung von OE-Tutoren und
ernsthafte Kommunikationsdefizite gegeben.

Weiterhin war die Informierung der Erstsemester über Webmail, Stud.IP etc. mangelhaft.
Für die nächste OE-Woche soll ein Leitfaden aufgesetzt werden, der auflistet, worüber die
Erssemester informiert werden müssen.
9. Berichte aus Gremien
FSR Stadtplanung:
Die Neuwahl des FSR erfolgt am Mittwoch den 26.10. bei einer
Fachschaftsvollversammlung.
Für den Ausbau des Kellers in der Averhoffstr. zu Aufenthaltsräumen werden noch Helfer
gesucht. Karsten berichtet von der Überarbeitung der Prüfungsordnung Stadtplanung.
FSR Geomatik:
Die Neuwahl des FSR wird durch eine Onlinewahl im Zeitraum zwischen dem 7.11. und
10.11. erfolgen.
FSR Bauingenieurswesen:
Es fand ein Treffen mit den Professoren bzgl. Der Lage der HCU statt.
Der FSR wir din Kürze neu gewählt.
AStA:
Der Wissenschaftsausschuss der Bürgerschaft hat empfohlen die HCU nicht mit der
TU Harburg zu verschmelzen, mahnte jedoch mehr Kooperation an.
Herr Krüger vom Campusmanagement möchte die Studenten besser beteiligen. Er
wird dazu zur nächsten StuPa-Sitzung eingeladen.
Der AStA wird voraussichtlich in der zweiten Märzwoche eine Skireise zum Preis von
ca. 450€ anbieten.
Bei der Arbeitsraumvergabe gab es mehr Bewerbungen als Plätze. Bei der Vergabe
sollten darüber hinaus Vertreter jeder Fachschaft anwesend sein.
Tim erläutert einige Modalitäten bzgl. des Hochschulpakt II
Bei der Nacht des Wissens am 29.10. wird in der City Nord eine Podiumsdiskussion
mit den wissenschaftspolitischen Sprechern aller Bürgerschaftsfraktionen, sowie dem
HCU-Präsidenten und dem AStA-Vorsitzenden stattfinden.
Am 24.10. findet ein Treffen mit der Wissenschaftssenatorin bzgl. Der Finanzierung
der HCU statt.