Merkblatt Modernisierung - Bafa

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Merkblatt 2 Vorwort Nach § 5 Abs. 3 Satz 1 Alt. 1 Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) besteht ein Anspruch auf Zahlung des KWK- Zuschlags für Strom aus KWK-Anlagen, die modernisiert wurden und ab dem 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2020 wieder in Dauerbetrieb genommen worden sind, sofern die modernisierte KWK-Anlage hocheffizient ist. Eine Modernisierung liegt vor, wenn wesentliche die Effizienz bestimmende Anlagenteile erneuert worden sind und die Kosten der Erneuerung mindestens 25 Prozent der Kosten für die Neuerrichtung der KWK-Anlage betragen. Dieses Merkblatt richtet sich an den Antragsteller und enthält die Anforderungen, die das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) an die für die Zulassung einer hocheffizienten modernisierten KWK-Anlage erforderlichen Nachweise und Unterlagen stellt. Das Merkblatt wird regelmäßig aktualisiert und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Zu beachten ist, dass Anwendung und Auslegung der zugrundeliegenden Vorschriften unter dem Vorbehalt einer abweichenden Auslegung durch die Gerichte steht. Der Inhalt ist daher nicht rechtsverbindlich. Das Merkblatt gilt für alle hocheffizienten modernisierten KWK-Anlagen, die ab dem 01.01.2009 wieder in Betrieb genommen wurden. Übersicht I. Begriffsbestimmungen ...................................................................................................................... 3 II. Voraussetzungen nach § 5 Abs. 3 KWKG ......................................................................................... 4 III. Bestandteile einer KWK-Anlage ....................................................................................................... 5 IV. Bestimmung des Erneuerungsgrades der KWK-Anlage ................................................................. 5 V. Hinweis zum Antragsverfahren ....................................................................................................... 6 VI. Beispiel ................................................................................................................................................ 6 VII. Anlagen ............................................................................................................................................... 7
Merkblatt 3 I. Begriffsbestimmungen KW(K)K-Anlagen im Sinne des KWKG Der Anwendungsbereich des KWKG gemäß § 2 umfasst Kraft-Wärme-(Kälte)-Kopplungsanlagen (KW(K)K-Anlagen), die auf Basis von Steinkohle, Braunkohle, Abfall, Abwärme, Biomasse, gasförmigen oder flüssigen Brennstoffen betrieben werden. Die Kraft-Wärme-(Kälte)-Kopplung ist die gleichzeitige Umwandlung von eingesetzter Energie in elektrische Energie und Nutzwärme bzw. Nutzkälte in einer ortsfesten technischen Anlage, vgl. § 3 Abs. 1 KWKG. Nutzwärme ist die aus einem KWK-Prozess ausgekoppelte Wärme, die außerhalb der KWK-Anlage für die Raumheizung, die Warmwasserbereitung, die Kälteerzeugung oder als Prozesswärme verwendet wird, § 3 Abs. 6 KWKG. In Abgrenzung zur Raumwärme, Warmwasserbereitung und Kälteerzeugung bezeichnet Prozesswärme bereitgestellte Wärme, die zur Herstellung, Weiterverarbeitung oder Veredelung von Produkten verwendet oder zur Erbringung einer Dienstleistung mit Prozesswärmebedarf genutzt wird. Antragsteller Antragsberechtigt ist ausschließlich der KWK-Anlagenbetreiber, vgl. § 3 Abs. 10 S. 1 KWKG. KWK-Anlagenbetreiber KWK-Anlagenbetreiber sind diejenigen, die den in der KWK-Anlage erzeugten KWK-Strom in ein Netz im Sinne des § 3 Abs. 9 KWKG einspeisen oder für die Eigenversorgung bereitstellen. Der Betreiber muss nicht der Eigentümer der KWK-Anlage sein, § 3 Abs. 10 KWKG. Entscheidend ist nach der Verwaltungspraxis, wer das wirtschaftliche Risiko für den Betrieb der KWK-Anlage trägt. Instandhaltung Die Instandhaltung umfasst alle Maßnahmen zur Bewahrung und Wiederherstellung des Sollzustandes sowie zur Feststellung und Beurteilung des Istzustandes von technischen Mitteln eines Systems. Die Instandhaltung umfasst die Wartung, Inspektion und Instandsetzung, vgl. DIN EN 13306. Die im Rahmen der ordnungsgemäßen Wartung und Instandhaltung durchzuführenden Maßnahmen sind i.d.R. den Wartungshandbüchern des Herstellers zu entnehmen. Instandhaltung ist definiert als "Aufrechterhaltung des ursprünglichen Zustandes durch pflegende, erhaltende, vorsorgende Maßnahmen". Wartung / Inspektion Die Wartung bzw. Inspektion betrifft vorbeugende Maßnahmen, die der Vermeidung von Schäden dienen sowie die ständige Beaufsichtigung und Überprüfung einer Sache auf drohende Verschlechterungen ihres Zustandes und ihrer Gebrauchstauglichkeit. Instandsetzung (Grund-) Die Instandsetzung (Grund-) umfasst die Behebung von Mängeln oder Schäden (Reparatur), die insbesondere durch Abnutzung, Alterung und andere betriebsbedingte Einflüsse entstanden sind. Bei der Instandsetzung geht es um die Erhaltung und Wiederherstellung des ursprünglichen technischen und wirtschaftlichen Zustands („Soll“-Zustand) d.h. der Ersatz unbrauchbarer, verschlissener Teile und die Behebung baulicher und technischer Mängel. Modernisierung Eine Modernisierung liegt nach § 5 Abs. 3 Satz 2 KWKG vor, wenn wesentliche die Effizienz bestimmende Anlagenteile erneuert worden sind und die Kosten der Erneuerung mindestens 25 Prozent der Kosten für die Neuerrichtung der KWK-Anlage betragen. Unter den Begriff Modernisierung fallen daher solche Maßnahmen, die der Verbesserung der effizienzbestimmenden Anlagenteile und/oder der KWK-Anlage selbst dienen. Dazu zählen der partielle oder vollständige Ersatz der für die Strom- und Wärmeerzeugung maßgeblichen Anlagenteile durch den Einbau neuer bzw. neuartiger Teile und Komponenten mit verbesserten Eigenschaften. Ziel des Gesetzes ist es, dass sich durch die Maßnahme die wesentlichen Eigenschaften der KWK-Anlage auf Dauer verbessern und eine nachhaltige Einsparung an Primärenergie (PEE) bewirkt wird. Eine Modernisierung wirkt sich immer auf die gesamte KWK-Anlage aus.
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Seite 5 und 6: Merkblatt 5 III. Bestandteile einer
Seite 7 und 8: Merkblatt 7 VII. Anlagen Anlage 1:
Seite 9 und 10: Merkblatt 9 Pos. Anlagenkomponenten

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