Haushaltsplan 2013 - Stadt Idstein

Wir planen für die
Zukunft unserer Stadt
Haushaltssatzung
mit Haushaltsplan 2013
Nach Beitrittsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung

I. Teil
Vorbericht
Haushaltssatzung
Budgetierungsrichtlinie
Übersicht über die Budgets
Produktübersicht

Vorbericht
zum Haushaltsplan der Stadt Idstein
für das Haushaltsjahr 2013
Gemäß § 1 Abs. 4 Punkt 1 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) ist dem Haushaltsplan
als Anlage ein Vorbericht beizufügen, der entsprechend § 6 GemHVO einschließlich der hierzu
ergangenen Verwaltungsvorschriften, in konzentrierter Form eine Überblick über den Stand und
die Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr unter Einbeziehung der beiden Vorjahre
geben soll.
I. Statistische Angaben
1. Entwicklung der Einwohnerzahlen
a) nach der Volkszählung am 13.09.1950 6.773
b) nach der Volkszählung am 06.06.1961 8.043
c) nach der Volkszählung am 27.05.1970 9.213
d) nach der Volkszählung am 25.05.1987 19.003
e) nach der amtlichen Fortschreibung am 31.12.2010 23.252
f) nach der amtlichen Fortschreibung am 31.12.2011 23.476
24.000
23.000
22.000
21.000
20.000
19.000
18.000
Einwohner (amtlich)
1990
1991
1992
1993
1994
1995
1996
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2. Einwohnerzahlen (incl. Nebenwohnungen) für Idstein-Kern und die Stadtteile
(nachfolgende Einwohnerzahlen sind nicht mit der Volkszählung vom 25.05.87 abgeglichen)
Juli 2011 August 2012
a) Idstein-Kern 16.172 16.274
b) Stadtteil Dasbach 310 309
c) Stadtteil Ehrenbach 302 306
d) Stadtteil Eschenhahn 789 753
e) Stadtteil Heftrich 1.566 1.588
f) Stadtteil Kröftel 478 494
g) Stadtteil Lenzhahn 255 249
h) Stadtteil Niederauroff 387 389
i) Stadtteil Nieder-Oberrod 555 553
j) Stadtteil Oberauroff 329 325
k) Stadtteil Walsdorf 1.460 1.473
l) Stadtteil Wörsdorf 3.654 3.669
Summe 26.257 26.382
1

Der Demographische Wandel wird auch die Stadt Idstein bei Ihren künftigen Planungen
beschäftigen. Entgegen dem Landestrend wird aber bis zum Jahre 2030
eine stabile bis leicht steigende Bevölkerungsentwicklung erwartet.
II. Rückblick 2012
1. Die mittel- und langfristigen Verbindlichkeiten der Stadt Idstein einschließlich Stadtwerke
Idstein betrugen am 31.12.2011 47.889.125 €, somit 2.040 € je Einwohner. Eine
Nettoneuverschuldung konnte in den letzten Jahren vermieden werden, so dass die
Verbindlichkeiten in diesem Bereich nicht weiter gestiegen sind.
Schulden gesamt:
T-Euro
48.500
48.000
47.500
47.000
46.500
46.000
45.500
45.000
44.500
44.000
2008 2009 2010 2011
Schulden 45.632.800 48.252.000 48.131.640 47.891.000
Schulden je Einwohner:
Euro
2.500
2.000
1.500
1.000
500
0
2000 2001 2008 2009 2010 2011
Schulden je Einw. 878 955 1.983 2.091 2.070 2.040
2. Die Inanspruchnahme der Kassenkredite betrug 16.400.000 €:
Die mittelfristige defizitäre Haushaltslage und die damit verbundene Sicherstellung der
Liquidität lassen die Inanspruchnahme unserer Kassenkredite anwachsen. Die Obergrenze
beträgt derzeit 20.000.000,-- € und die Inanspruchnahme zum 27.09.2012 = 15.400.000,-- €.
2

20.000
15.000
T-Euro
10.000
5.000
0
2008 2009 2010 2011 2012
Kassenkredite 5.150 8.400 13.200 16.400 15.400
Lang- und kurzfristige Verbindlichkeiten
70.000
60.000
50.000
T-Euro
40.000
30.000
20.000
10.000
Kurzfristige Verbindlichkeiten
(Kassenkredite)
0
2008 2009 2010 2011
5.150 8.400 13.200 16.400
Langristige Verbindlichkeiten 45.632 48.252 48.131 47.891
Lang- und kurzfristige Verbindlichkeiten je Einwohner
3.000
2.500
2.000
Euro
1.500
1.000
500
0
2008 2009 2010 2011
Kurzfr. Verb. 224 364 568 700
Langfr. Verb 1.983 2.091 2.070 2.040
3

Entwicklung der Hebesätze Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer:
Grundsteuer A: 2004 220%, 2010 240%, 2012 300%
Grundsteuer B: 2004 240%, 2010 260%, 2011 310%
Gewerbesteuer: 2000 315%, 2010 335%, 2012 390%
III. Ausblick auf das Haushaltsjahr 2013
Bei der 145. vergleichenden Prüfung „Haushaltsstruktur 2010:Städte“ hat der hessische
Rechnungshof festgestellt, dass die Stadt Idstein mit 81 Produkten nahe dem Maximum der
untersuchten Städte liegt. Dabei werden insbesondere die vielen Produkte im Produktbereich
Wirtschaft und Tourismus und im Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe angeführt und
empfohlen die Zahl der gebildeten Produkte auch im Hinblick auf die Steuerungs- und
Entscheidungsrelevanz zu überprüfen.
Die städtischen Gremien haben für das Haushaltsjahr 2013 die Einführung einer neuen
Produktstruktur beschlossen. Ziel ist eine transparentere Darstellung der einzelnen Leistungen der
Verwaltung.
So wurde das Produkt „01.01.02 Hauptamt“ in die Produkte „ 01.111.03 Organisations- und
Personalangelegenheiten“ und „01.111.04 Zentrale Verwaltungsdienstleistungen“ gesplittet. Das
bisherige Produkt „02.02.01 Öffentlichen Ordnung“ wird unterteilt in „02.122.01 Öffentliche
Sicherheit und Ordnung“, „02.122.02 Verkehrslenkung, -sicherung einschl. ordnungspolizeiliche
Aufgaben“, „02.122.03 Meldeangelegenheiten“ und „02.122.05 Gewerbe- und Gaststättenwesen“.
Die städtischen Kindergärten und Bürgerhäuser werden jeweils zu einem Produkt
zusammengefasst.
Die Produkte sind nach den gesetzlich vorgeschriebenen Produktbereichen gegliedert. Auf die
beigefügte Produktübersicht wird verwiesen.
Wichtige Anmerkung zum Haushalt 2013:
Die Ansätze des Haushaltes 2012 werden nur nachrichtlich angedruckt und stimmen nicht mit dem
ursprünglichen Haushalt 2012 überein.
Für die Übernahme der Planungsstellen wurde eine Überleitungsmatrix erstellt mit der alle
bisherigen „Haushaltsstellen“ den neuen Produkten zugeordnet werden. Mit dieser Matrix wurden
auch die Ansätze von 2012 übergeleitet. Dabei kam es aufgrund der großen Datenmenge zu
einigen Unstimmigkeiten. So wurden einige Planansätze nicht oder nicht vollständig übernommen.
Die Ansatzzahlen 2012 im Entwurf 2013 decken sich somit auch nicht mit den Ansätzen 2012 aus
dem Haushalt/Nachtrag 2012. Sie dienen nur zur groben Orientierung.
Da die Ansätze von 2012 im Haushalt 2013 nur zur Information/Darstellung dienen, hat die
fehlerhafte Überleitung keinerlei weitere Auswirkungen.
Die Jahresabschlüsse für 2009 – 2012 sind nach der alten Produktstruktur im Altsystem
aufzuarbeiten und werden durch die Datenübernahme nicht berührt.
Weitere Veränderungen in den Ansätzen ergeben sich aus geänderten Zuordnungen von Ertragsoder
Aufwandsarten zu anderen Sachkonten. Das heißt, dass einige Ansätze im Haushalt 2013 in
einer anderen Zeile/Position berücksichtigt werden. Z.B. wird die „Standesamtsumlage“ bisher in
der Zeile 5 ‚Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen Umlagen’
ausgewiesen. Ab 2013 wird dieser Ansatz in der Kontengruppe 54 veranschlagt und fließt dadurch
in Zeile 7 ‚Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine
Umlagen’.
4

Die Verwarngelder im Bereich der öffentlichen Ordnung sind bisher unter ‚Transferaufwendungen’
(Position 17) zu finden. Ab 2013 wird der Ansatz in der Position 15 ‚Aufwendungen für
Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen’ veranschlagt.
Erstattungen bsplw. der Personalkosten durch die Stadtwerke sind 2013 neu zugeordnet. Bisher
waren diese in den Produkten „Hauptamt“ und „Stadtwerke, Konzessionen“ berücksichtigt. Ab
2013 werden die Personalkosten bei den Produkten vereinnahmt, worüber die Personalkosten der
städtischen Mitarbeiter ausgezahlt werden.
Die Haushaltssatzung für das Jahr 2013 weist folgende Summen aus:
1. Ergebnishaushalt
I. Ordentliche Erträge
Privatrechtliche Leistungsentgelte (Position 1) 1.250.410 €
Zu den privatrechtlichen Leistungsentgelten zählen im Wesentlichen Erträge aus Verkauf
(Holzverkauf 772.210 €), sowie Mieten und Pachten (375.700 €).
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Position 2) 1.979.800 €
Gebühren sind öffentlich-rechtliche Geldleistungen, die als Gegenleistung für eine individuell
zurechenbare öffentliche Leistung geschuldet werden. Sie dienen der Erzielung von
Erträgen, um die Kosten der öffentlichen Leistung in der Regel zu decken.
Verwaltungsgebühren sind Entgelte für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen und
Anlagen und für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen.
Die größte Position bilden hier die Benutzungsgebühren für die städtischen Kindergärten mit
872.000 €.
Kostenersatzleistungen und -erstattungen (Position 3) 592.750 €
Erstattungen sind der Ersatz für Aufwendungen, die eine Stelle für eine andere Stelle
erbracht hat. Der Erstattung liegt i. d. R. ein auftragsähnliches Verhältnis zu Grunde.
Unter die Kostenerstattungen fallen die Personal- und Materialkostenerstattungen der
verbundenen Unternehmen (Stadtwerke), sowie für den gemeinsamen
Ordnungsbehördenbezirk.
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen
(Position 5) 31.252.000 €
Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung
darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen
allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die
Leistungspflicht knüpft.
Die wesentlichen Erträge im städtischen Haushalt stellen die Einnahmen aus Steuern und
ähnlichen Erträgen dar, wobei die Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2013 einen Betrag von
16.000.000 € ausmachen.
5

T-Euro
21.000
19.000
17.000
15.000
13.000
11.000
9.000
7.000
5.000
2008 2009 2010 2011 2012 2013
Gewerbesteuer 11.215 12.204 13.288 17.880 16.245 16.000
Zweitgrößte Position ist der Gemeindeanteil der Einkommensteuer. In 2013 wird mit Erträgen
von 11.500.000 € gerechnet.
Die Entwicklung der Einkommensteuer der letzten Jahre sieht folgendermaßen aus:
13.500
13.000
12.500
T-Euro
12.000
11.500
11.000
10.500
10.000
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013
Einkommensteuer 11.648 12.986 12.426 11.080 11.272 11.110 11.500
Erträge aus Transferleistungen (Position 6) 865.000 €
Erfasst werden hier erhaltene sach- und personenbezogene (Geld-)Leistungen, die von einer
öffentlichen Einrichtung gegeben werden, um einen sachlichen und personenbezogenen
Zweck, z. B. für Sozial- und Jugendleistungen, zu erreichen.
Hierbei handelt es sich größtenteils um die Ausgleichsleistungen nach dem
Familienleistungsausgleich.
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen
(Position 7) 2.437.600 €
Unter Zuweisungen versteht man die Übertragung finanzieller Mittel zwischen
Gebietskörperschaften. Man unterscheidet allgemeine Zuweisungen, über deren
Verwendung die Kommune frei entscheiden kann und zweckgebundene Zuweisungen, deren
Bewilligung an die Erfüllung bestimmter Verwendungsauflagen geknüpft ist. Zuschüsse sind
Übertragungen vom unternehmerischen und übrigen Bereich an die Kommune. Bei den
allgemeinen Umlagen von Gemeinden und Gemeindeverbänden handelt es sich um
Zuweisungen, die ohne Zweckbindung an einen bestimmten Aufgabenbereich zur Deckung
eines allgemeinen Finanzbedarfs aufgrund eines bestimmten Schlüssels geleistet werden.
6

Die Schlüsselzuweisungen werden aufgrund der Orientierungsdaten des Hess. Ministeriums
der Finanzen geplant. Nach Mitteilung vom 15.10.2012 betragen die Schlüsselzuweisungen
für das Jahr 2013 = 1.070.000 €
Im Bereich der städtischen Kinderbetreuung werden 884.100 € aus Zuweisungen des
Landes und Kreises erwartet.
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und
Investitionsbeiträgen (Position 8) 580.760 €
Verteilung von Zuschüssen analog der Ausgaben für Abschreibungen für die bezuschussten
Investitionen, z. B. Landeszuschuss für die Beschaffung eines Fahrzeuges für die Feuerwehr
oder erhaltene Straßenbeiträge.
Der Betrag wurde aus dem Vorjahr übernommen, da noch keine abschließenden Werte aus
dem Vermögensnachweis vorliegen.
Sonstige ordentliche Erträge (Position 9) 852.900 €
Zu den sonstigen ordentlichen Erträgen gehören alle Erträge, die nicht einem anderen
Posten zuzuordnen sind. Hierzu gehören insbesondere Erträge aus dem Abgang von
Vermögensgegenständen des Anlagevermögens.
Die Konzessionsabgabe aus Strom und Gaslieferung in Höhe von 750.000 € bildet die
Hauptposition bei den sonstigen ordentlichen Erträgen.
Der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge setzt sich wie folgt zusammen:
Zuwe isungen /Zu schüsse
6%
Tranferleistu
ngen
2%
Ausflö sung SoPo
1%
sonst.ordentl. Erträ ge
2%
Privatrech tl.
Leistung sentge lte
3%
öffe ntl.-rechtl.Leistungse ntg.
5%
Kostenersatzleistun gen
1%
Steu ern, ste uerähnl. Erträge
8 0%
II.
Ordentliche Aufwendungen
Personalaufwendungen (Position 11) 9.252.730 €
Unter Personalaufwendungen sind alle auf Arbeitgeberseite anfallenden Aufwendungen im
Zusammenhang mit den aktiven Beschäftigten der Kommune zu verstehen. Dazu gehören in
erster Linie die Entgelte der Beschäftigten und die Bezüge der Beamten.
Weitere Erläuterungen sind aus dem Stellenplan zu entnehmen.
7

Hier ist zu erkennen, dass überwiegend im Bereich der städtischen Kindertagesstätten neue
Stellen geschaffen werden und die Personalkosten entsprechend erhöhen.
Bei den Personalkosten wurden für 2013 Tariferhöhungen bei den Beschäftigten von 3% und
bei den Beamtenbezügen 2,4% eingerechnet.
Versorgungsaufwendungen (Position 12) 848.350 €
Versorgungsaufwendungen fallen für nicht mehr aktiv Beschäftigte an. Sie umfassen
Beihilfen an Versorgungsempfänger, Aufwendungen die an die Pensionskasse geleistet
werden sowie Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen.
In 2013 erhöht sich die Umlage an die Kommunalbeamten-Versorgungskasse um 1,5%.
Die Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen werden in 2013 erstmals im
Haushaltsansatz dargestellt. Darauf entfallen 333.400 €.
Nach § 39 Abs. 1 Nr. 1 GemHVO sind Pensionsverpflichtungen aufgrund von
beamtenrechtlichen oder vertraglichen Ansprüchen als Rückstellung anzusetzen. Die
Pensionsrückstellung ist der in der Bilanz ausgewiesene Betrag für die Erfüllung der
künftigen wahrscheinlichen Versorgungszahlungen an die von der Gemeinde angestellten
Beamtinnen und Beamten sowie diesen versorgungsrechtlich Gleichgestellten.
Aufgrund ihrer wirtschaftlichen Bedeutung ergibt sich die Notwendigkeit, die voraussichtlich
jährlichen Veränderungen der Pensionsrückstellung bei der Haushaltsplanung zu
berücksichtigen.
Bei der Stadt Idstein werden die Pensionszahlungen an die Versorgungsempfänger nicht von
der Kommune selbst, sondern von der Versorgungskasse an die Leistungsempfänger
gezahlt.
Trotzdem sind von den Kommunen auch bei Zugehörigkeit zu einer umlagefinanzierten
Versorgungskasse weiterhin uneingeschränkt die Versorgungsverpflichtungen zu
passivieren.
Im Haushalt 2013 wird diese Verpflichtung erstmals abgebildet.
Die in 2013 geplanten personenbezogenen Rückstellungen basieren auf
versicherungsmathematischen Berechnungen der Kommunalen Beamtenversorgungskasse.
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Position 13) 9.483.670 €
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umfassen alle Aufwendungen für
empfangene Sach- und Dienstleistungen von Dritten. Zu den Aufwendungen für
Dienstleistungen zählen alle Aufwendungen für Fremdleistungen, die dem Leistungsbereich
der Verwaltung zugeordnet werden können.
Größere Positionen:
01.111.01 Städt. Gremien Sitzungsgelder 106.000 €
01.111.04 Versicherungen 81.600 €
01.111.05 externe Beratungsleistungen, Prüfung der Eröffnungsbilanz 70.000 €
01.111.06 Wartungskosten EDV 100.000 €
01.111.07 Besondere Maßnahmen der Unterhaltung der Verwaltungs-
/Wohngebäude 191.000 €
08.424.01 Sanierung Trinkwasseranlage, Sporthalle 77.000 €
08.424.02 Sachverständige und Gerichtskosten 150.000 €
08.424.02 Rückstellung Tournesol 200.000 €
12.541.01 Strombezug für Straßenbeleuchtungen 362.000 €
12.541.01 Straßenentwässerung 520.000 €
12.541.01 Unterhaltung der städtischen Straßen, Wege, Plätzen 810.000 €
8

12.545.01 Straßenreinigung, Winterdienst 340.000 €
13.551.01 Baumkataster, Landschaftspflege, Biotopvernetzung 162.000 €
13.552.01 Unterhaltung von Wasserläufen 121.000 €
13.553.01 Unterhaltung/Pflege der Außenanlagen der städt. Friedhöfe 185.000 €
13.555.01 Unterhaltung der Feldwege, Drainagen etc. 240.000 €
13.555.02 Beförsterungskosten und Unternehmereinsätze 405.530 €
Abschreibungen (Position 14) 2.929.314 €
Die Anschaffungs- und Herstellungskosten von Gütern des Anlagevermögens sind in der
Regel zu aktivieren und grundsätzlich linear auf die Nutzungsdauer des angeschafften oder
hergestellten Anlagegutes zu verteilen. Die Abschreibungen stellen den Werteverzehr bzw.
Ressourcenverbrauch des Anlagevermögens innerhalb eines Haushaltsjahres dar.
Der Betrag wurde aus dem Vorjahr übernommen, da noch keine abschließenden Werte aus
dem Vermögensnachweis vorliegen.
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
(Position 15) 3.421.800 €
Bei den Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüssen sowie den besonderen
Finanzaufwendungen handelt es sich um städtische Zuwendungen an Vereine, Verbände,
soziale Einrichtungen und Betriebskostenzuschüsse.
05.331.01 Zuschüsse zur Förderung der Wohlfahrtspflege 180.000 €
06.361.01 Zuschüsse an Fördervereine Idsteiner Schülerbetreuung 151.000 €
06.365.02 Zuschüsse für Kinderbetreuung
Kirchliche Einrichtungen, Waldorf, Montessori, AWO etc. 1.645.000 €
08.421.01 Sportförderung 55.500 €
Sportförderung 2011
Sportlerehrung 5.717,00
Stadtmeisterschaften 1.112,00
Jahresabschlussförderung:
1. UTK Bogensportclub Idstein-Niederauroff 854,70
AMC Idstein 395,98
Baris Spor Idstein 42,00
DLRG Idstein 996,00
Golfpark Idstein 366,20
Idsteiner Tennisclub Grün-Weiß 1.529,84
Island Reiterfreunde Idstein 882,00
Karate-Dojo Idstein 1.486,05
PBC Idstein 509,00
Reit- und Fahrverein Idstein 1.208,07
Reitsportgemeinschaft Heftrich 729,79
Schachgemeinschaft Turm 63,00
Schützenverein Falke Dasbach 1.244,62
Skiclub Heftrich 30,00
SG Niederauroff 90,75
SG Kröftel 679,50
Sport-und Kultursportverein Nieder-Oberrod 291,00
SV 1920 Heftrich 2.641,26
SV 1922 Walsdorf 1.588,73
Tennisfreunde Eschenhahn 74,66
Tischtennisclub Walsdorf 102,00
TSG 1906 Eschenhahn 802,50
9

TSG Wörsdorf 1887 4.437,74
TV 1844 Idstein 15.665,26
TV 1903 Heftrich 1.290,94
Pachtübernahme 2.841,00
Einweihung Funktionsgebäude 119,00
Sportbund 111,00
Praxisauswertung 60,00
Zuschuss TV Idstein-Hessencup 100,00
Zuschuss Schäferhunde- Agility 100,00
Zuschuss RuF Idstein-Reitturnier 50,00
Zuschuss Falke Dasbach-Fahrtkosten 800,00
Zuschuss 1. UTK Bogensportclub-Fahrtkosten 189,00
Zuschuss TV Idstein- Fahrtkosten 500,00
Gesamtsumme 49.700,59
08.424.02 Betriebskostenzuschuss Tournesol 560.000 €
12.547.01 Stadtbusverkehr der Rheingau-Taunus-Verkehrsgesellschaft 175.000 €
Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
(Position 16) 18.955.770 €
Das größte Volumen bei den Aufwendungen im Ergebnishaushalt stellen die
Steueraufwendungen einschl. der gesetzlichen Umlageverpflichtungen dar. Die Kreis- und
Schulumlage mit 15.600.500 € ist hierunter die größte Position.
Sie wird nach den Orientierungsdaten des Hess. Ministeriums der Finanzen ermittelt. Die
Umlagegrundlagen betragen für das Jahr 2013 = 26.897.401 € (Stand 15.10.2012).
Für die Gewerbesteuerumlage werden 2.830.770 € angesetzt, die Kompensationsumlage ist
mit 524.500 € veranschlagt.
Die Gewerbesteuerumlage wird auf Grundlage der Gewerbesteuer berechnet und von den
Gemeinden an Bund und Länder abgeführt. Sie berechnet sich, indem das Istaufkommen
der Gewerbesteuer durch den für das Erhebungsjahr festgesetzten Hebesatz geteilt wird und
dieser Betrag mit dem Vervielfältiger (Umlagesatz) multipliziert wird.
Nach den Orientierungsdaten des Innenministeriums beträgt der Vervielfältiger für das Jahr
2013 = 69.
Die Kompensationsumlage wird seit 2011 nach § 40c FAG erhoben. Zweck dieser Umlage
ist es, die kreisangehörigen Gemeinden an den Belastungen aufgrund des Wegfalls der
Zuweisung aus dem Grunderwerbsteueraufkommen für Landkreise und kreisfreie Städte zu
beteiligen.
Umlagegrundlage für die Kompensationsumlage ist die Summe aus Steuerkraftmesszahl
und Gemeindeschlüsselzuweisung, also die Finanzkraft der jeweiligen Kommune.
Nach Mitteilung des Hessischen Ministeriums der Finanzen vom 15.10.2012 beträgt der
Hebesatz der Kompensationsumlage für 2013 = 1,95 vom Hundert. Die Umlagegrundlagen
betragen 26.897.401 €.
10

10.000
9.000
8.000
7.000
T-Euro
6.000
5.000
4.000
3.000
2.000
1.000
0
Kreisumlage Schulumlage Kompensationsumlage Gewerbesteuerumlage
2012 8.555 6.481 389 3.545
2013 8.876 6.724 524 2.831
Transferaufwendungen (Position 17) 15.000 €
Unter Transferaufwendungen im Bereich der öffentlichen Verwaltung sind Aufwendungen zu
verstehen, denen keine konkreten Gegenleistungen gegenüberstehen. Sie beruhen auf
einseitigen Verwaltungsvorfällen, nicht auf einem Leistungsaustausch und werden im
Rahmen des Rechnungswesens als Transferaufwendungen erfasst.
Im Haushalt 2013 werden unter Transferaufwendungen die Leistungen zur Unterbringung
von Obdachlosen geplant.
Sonstige ordentliche Aufwendungen 35.530 €
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen umfassen alle weiteren Aufwendungen, die dem
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit zuzurechnen sind.
Im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen werden lediglich die von der Stadt
Idstein zu zahlenden Grundsteuern und Kraftfahrzeugsteuern berücksichtigt.
Der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen setzt sich wie folgt zusammen:
Transfe raufwe ndungen
0%
so nst. Ordentl.
Aufwendunge n
0%
Per sona laufwendun
gen
20%
Steue rau f-
wen dungen
42%
Verso rgun gsaufwendun
gen
2%
Sach- und
Die nstleistungen
21%
Zuweisun gen/
Zuschüsse
8%
Abschreibungen
7%
11

Finanzergebnis
Finanzerträge 161.500 €
Die Finanzerträge beinhalten die Zinsen von Banken und Sparkassen, Verzinsung von
Gewerbesteuer, sowie Mahngebühren und Säumniszuschläge.
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2.131.000 €
Hier werden die Zinszahlungen für die Kredite und Kassenkredite veranschlagt.
2. Finanzhaushalt:
Der Finanzhaushalt zeigt den geplanten Zahlungsmittelfluss, also die kassenmäßigen
Geldbewegungen in Gestalt von Einzahlungen und Auszahlungen auf. Es handelt sich um die
Abbildung des reinen Geldflusses. Dabei wird nach drei Bereichen unterschieden: dem
Finanzmittelfluss aus der Verwaltungstätigkeit, der Investitionstätigkeit sowie der
Finanzierungstätigkeit.
Der Finanzmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit (Position 9) beträgt -4.317.390 €.
Dabei wird das Jahresergebnis des Ergebnishaushaltes um die nicht zahlungswirksamen Erträge
und Aufwendungen - wie Abschreibungen auf Vermögensgegenstände - bereinigt. An dieser Stelle
sei nochmals darauf hingewiesen, dass die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten, sowie
die Abschreibungen den Werten des Vorjahres entsprechen. Die konkreten Beträge können erst
nach der vollständigen Vermögenserfassung ermittelt werden.
Weiterhin werden Rückstellungen in Höhe von 434.500 € erfasst. Bei den Rückstellungen handelt
es sich um die Zu-/Abnahme von Pensions- und Beihilferückstellungen, sowie eine Rückstellung
für das Tournesol-Hallenbad.
Der Finanzmittelfluss aus Investitionstätigkeit (Position 15) beträgt – 693.780 €.
Hier werden Einzahlungen (394.680 €) aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus
Investitionsbeiträgen berücksichtigt. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um
Investitionszuweisungen des Landes für den Stadtumbau (275.000 €).
Die Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens und
des immateriellen Anlagevermögens betragen 1.341.000 €. Dies beinhaltet die Veräußerung von
Baugrundstücken in Walsdorf und Wörsdorf, sowie den Kindergarten in der Escher Str. in Idstein.
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und des immateriellen
Anlagevermögens sind mit 2.423.410 € veranschlagt (siehe 3. Wesentliche Maßnahmen des
Finanzplanes).
Die Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens
(16.950 €) sind Rückflüsse gewährter Darlehen.
In der Position Auszahlung für Investitionen in das Finanzanlagevermögen (23.000 €) wird die
Versorgungsrücklage gemäß Hessisches Versorgungsrücklagengesetz, sowie die Gewährung von
kurzfristigen Ausleihungen an Mitarbeiter kalkuliert.
Der Finanzmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit beträgt in 2013 -1.156.220 €
Die Position enthält alle Zahlungsmittelflüsse aus Aufnahmen und Tilgung von Krediten,
unabhängig des Verwendungszwecks.
12

3. Wesentliche Maßnahmen des Finanzplanes:
Veräußerung von Grundstücken 1.340.000 €
Planung Baugebiet Kröftel 80.000 €
Stadtumbau 500.000 €
Zuschüsse des Landes - Stadtumbau 275.000 €
Dorferneuerung Idstein West 100.000 €
Zuschüsse des Landes - Dorferneuerung 40.000 €
Hermann-Löns-Straße, Idstein 160.000 €
Schützenhausstraße, Idstein 280.000 €
Richard-Klinger-Straße, Idstein 185.000 €
In der Ritzbach, Idstein 150.000 €
Sanierung Tiefgarage Stadthalle, 1. BA 175.000 €
Renaturierung Wörsbach (südl. Teil) 160.000 €
4. Interne Leistungsverrechnungen (ILV)
Die in 2013 veranschlagten Internen Leistungsverrechnungen haben in Erlöse und Kosten ein
Volumen von 181.540 €.
Mit einem Betrag von 93.610 € handelt es sich im Wesentlichen um Benutzungsgebühren der
Sporthalle und Dorfgemeinschaftshäuser die den örtlichen Vereinen und Institutionen erlassen
werden. 36.720 € werden der Musikschule Idstein als Miete für den Herrenspeicher verrechnet.
Diese „Indirekte Vereinsförderung“ wird über die ILV verdeutlicht.
Grundlage für die Wertermittlung sind die Gebührenordnungen der Stadt Idstein.
Der Stadtbücherei werden 35.400 € als Miete für die Räumlichkeiten in der Stadthalle angerechnet
und 15.810 € betreffen städtische Veranstaltungen.
Die Erlöse und Kosten der ILV werden in den jeweiligen Teilergebnishaushalten in den Positionen
29 bis 31 dargestellt.
13

Budgetierungsrichtlinie
Mit Umstellung der Produkte wird bei der Stadt Idstein gleichzeitig die Budgetierung im Sinne des
§ 4 Absatz 1 der GemHVO-Doppik eingeführt.
Budgetierung im engeren Sinne bezeichnet das Verfahren der Haushaltsplanaufstellung und
-bewirtschaftung. Bei der Bewirtschaftung der jeweiligen Budgets, im Rahmen der in der
Produktbeschreibung beschriebenen Aufgabenschwerpunkte, wird den Organisationseinheiten
(Fachbereichen/Abteilungen) eine umfassende und weitgehende Verantwortung und Flexibilität
eingeräumt.
Budgetierung ist die Zuweisung von Finanzmitteln im Rahmen der Planung des Haushaltes für die
Realisierung vorgegebener Ziele an die Budgetverantwortlichen. Budgetzeitraum ist das jeweilige
Haushaltsjahr.
I. Zusammenhang zwischen Planung und Budgetierung
Der von den Stadtverordneten zu beschließende produktorientierte Haushaltsplan ist die
Ermächtigung für die Verwaltung im Rahmen der vereinbarten Leistungen und der
vereinbarten Kosten und investiven Auszahlungen tätig zu werden. Der doppische
Haushaltsplan ist damit Hauptbudget für die Verwaltung.
II.
Ebenen und Budgetverantwortung
1. Organisatorisch
Die Budgets werden in drei Ebenen wie folgt unterschieden:
Ebene 1 (Fachbereichsbudget)
Ebene 2 (Abteilungs- oder Teambudget)
Ebene 3 (Fach- oder Projektbudget)
XX
XX.XX
XX.XX.XX
Jedes Produkt bildet ein Produktbudget, das sich aus den Budgets der Ebene 3
zusammensetzt. Die Budgets orientieren sich an der Aufbauorganisation der Verwaltung. Ziel
ist, eine hohe Übereinstimmung zwischen Produkt und Budget zu erreichen. Dies ist auf
Grund der unterschiedlichen Produktzuständigkeiten und der bestehenden
Organisationsstruktur oft abweichend.
2. Inhaltlich
Die Budgetverantwortung beinhaltet die Verantwortung für:
Die Erbringung der Leistung in vereinbarter Quantität und Qualität
Die Einhaltung des Sachkostenbudgets (Deckungskreis 1)
Die Einhaltung des investiven Budgets (Deckungskreis 2)
Die Einhaltung des Personalkostenbudgets (Deckungskreis 1).
Die Personalkosten werden vom Fachbereich 1 / Personalservice bewirtschaftet und
verantwortet. Die Darstellung der Personalkosten erfolgt in den jeweiligen Produkten.
17

III.
Umgang mit Plan- und Budgetabweichungen
Deckungsmöglichkeiten
1. Budget
Die Ansätze der in einem Fachbudget (Ebene 3) veranschlagten Aufwendungen sind
gegenseitig deckungsfähig. Die Budgetverantwortlichen können Mehrkosten oder
Mehrausgaben aus dem eigenen Fachbudget entsprechend nachfolgenden Regeln decken:
Mehrkosten einer Kostenart mit Minderkosten einer anderen Kostenart im Bereich der
Sachkosten (Deckungskreis 1)
Mehrkosten einer Kostenart mit Minderkosten einer anderen Kostenart im Bereich der
Personalkosten (Deckungskreis 1)
Mehrkosten einer investiven Maßnahme mit Minderausgaben einer anderen investiven
Maßnahme (Deckungskreis 2)
Mehrerlöse dürfen auch zu Mehrkosten im Bereich der Sach- und Personalkosten
führen
Mehreinnahmen im investiven Bereich dürfen auch zu Mehrausgaben im investiven
Bereich führen
Mehrkosten im Bereich der Personalkosten sind mit Minderkosten im Bereich der
Sachkosten deckungsfähig, wenn durch externe Personalleistungen, in Abstimmung
mit dem Fachbereich 1 – Personal – Service, Ausfallzeiten von internem Personal
überbrückt werden müssen
Investive Mehrausgaben sind mit Minderkosten im Sachkostenbereich einseitig
deckungsfähig. Hierfür ist die Zustimmung des Finanzdezernenten über die Abteilung
Finanzen einzuholen
Nicht deckungsfähig sind:
Zahlungsunwirksame Aufwendungen, z. B. Abschreibungen gem. § 20 Abs. 5
GemHVO-Doppik
Zweckgebundene Zuschüsse an Vereine, Verbände und an sonstige Institutionen und
Einrichtungen
2. Entscheidung innerhalb des Fachbereiches
Ist der Ausgleich innerhalb der Ebene 3 nicht möglich, so ist mit vorheriger Zustimmung der
Abteilung Finanzen, die jeweilige Ebene 2 für die Deckung zuständig. Ausgenommen
hiervon sind die Budgets Verfügungsmittel Gemeindeorgane und Fraktionen.
3. Entscheidung durch den Finanzdezernenten
Ist der Ausgleich innerhalb der jeweiligen Budgetebenen 2 und 3 nicht möglich, so ist bei
einem Betrag bis zu 5.000,00 € unter Beteiligung der Abteilung Finanzen, die vorherige
Zustimmung des Finanzdezernenten einzuholen.
18

4. Entscheidung durch den Magistrat bzw. die Stadtverordnetenversammlung
Ist bis einschließlich der Punkte 3 keine Deckung möglich, entscheidet der Magistrat ab
einem Betrag über 5.000,00 € bis zu 20 % der jeweiligen Budgetsumme, max. bis 50.000,00
€, getrennt nach Aufwendungen und Auszahlungen für Investitionen.
Für nicht im Haushaltsplan veranschlagte Investitionen oder Investitionsfördermaßnahmen
entscheidet der Magistrat ab einer Höhe von über 5.000,00 € bis 50.000,00 €.
In allen übrigen Fällen ist die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung einzuholen.
Bei Gefahr in Verzug ist die nachträgliche Genehmigung der Stadtverordneten einzuholen.
IV.
Anzeigepflicht
Sobald sich eine Überschreitung bzw. Unterschreitung der geplanten Jahresbudgets für die
Deckungskreise in einem Budgetverantwortungsbereich erkennen lässt, ist dies der
Abteilung Finanzen mitzuteilen.
V. Dokumentations- und Erläuterungspflicht
Überschreitungen von Budgets sind vom Budgetverantwortlichen zu erläutern und
nachvollziehbar zu dokumentieren. Geeignete Gegenmaßnahmen sind festzulegen.
VI.
Übertragungsmöglichkeiten
Die Übertragung von Planansätzen, die zum Jahresende nicht genutzt wurden, in das
Folgejahr ist
grundsätzlich möglich im Bereich der investiven Ausgaben
bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung, bei Baumaßnahmen und Beschaffungen
längstens jedoch zwei Jahre nach Abschluss des Haushaltsjahres, in dem der Bau
oder der Gegenstand in seinen wesentlichen Teilen benutzt werden kann. Werden
diese Maßnahmen im Haushaltsjahr nicht begonnen, bleiben die Ansätze für
Auszahlungen bis zum Ende des zweiten dem Haushaltsjahr folgenden Jahres
verfügbar.
Im Bereich der Aufwendungen in begründeten Fällen möglich
längsten jedoch bis zum Ende des zweiten auf die Veranschlagung folgenden Jahres.
Die Abteilungen melden auf Anforderung der Abteilung Finanzen ihre zu übertragenden
Reste aus dem investiven und nicht investiven Bereich. Die Abteilung Finanzen prüft die
Anforderungen und erstellt eine Gesamtliste, die dem Magistrat zur Entscheidung vorgelegt
wird. Die Stadtverordnetenversammlung ist zeitnah entsprechend zu unterrichten.
19

VII.
Nachtragshaushaltsplan
Ein formelles Nachtragsverfahren ist durchzuführen, wenn die Voraussetzungen gemäß § 98
HGO vorliegen.
VIII. Sonstiges
Die Budgetierungsrichtlinien sind Bestandteil des Haushaltsplans und werden mit diesem
gemeinsam durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
Über den Stand des Haushaltsvollzuges und eventuelle Budgetabweichungen erfolgt jeweils
zum 01 Juli und zum 01. Oktober eines Jahres eine unterjährige Berichterstattung an die
Stadtverordnetenversammlung.
20

Übersicht über die Budgets
Budget Bezeichnung Verantwortlicher Aufwendungen Auszahlungen
10.01 Betreuung der städtischen Gremien Herr B. Göres 137.500,00
10.01.01 Städtische Organe
10.01.02 Verfügungsmittel städtische Organe
10.01.03 Fraktionen
10.02 Öffentlichkeitsarbeit/Städtepartnerschaft Frau M. Lehr-Krüger 63.850,00
10.02.01 Öffentlichkeitsarbeit
10.02.02 Städtepartnerschaften
10.03 Allgemeine Verwaltung Herr L. Preußner 586.765,00 23.000,00
10.03.01 Zentrale Verwaltungsdienstleistungen
10.03.02 Porto-, Versand- und Telefonkosten
10.03.03 Versicherungen, KFZ-Steuer
10.03.21 Zentrale Verwaltungsdienstleistungen -investiv-
10.05 Beteiligungen Herr P. Werner 710.000,00
10.05.01 Hallenbad
10.06 Personal Herr V. Hansen 10.029.630,00 23.000,00
10.06.01 Personalbezüge einschl. Sozialabgaben und Beihilfen
10.06.02 Sonstige Personalangelegenheiten
10.06.03 Organisationsangelegenheiten
10.06.21 Personalbezüge -investiv-
10.06.22 Sonst.Personalangelegenheiten -investiv-
10.08 Datenverarbeitung Herr J. Bücher 204.800,00 70.800,00
10.08.01 Datenverarbeitung
10.08.21 Datenverarbeitung -investiv-
10.09 Finanzverwaltung, Kasse, Steuerverwaltung Herr P. Werner 21.394.920,00 1.850.000,00
10.09.01 Finanzverwaltung
10.09.02 Abfallbeseitigung
10.09.03 Allgemeine Finanzwirtschaft
10.09.21 Finanzverwaltung -investiv-
10.09.23 Allgemeine Finanzwirtschaft -investiv-
10.10 Finanzbuchhaltung Frau I. Oswald 2.929.314,00
10.10.01 Abschreibungen
10.11 ILV Frau I. Oswald 181.540,00
10.11.01 Interne Leistungsverrechnungen
20.20 Sicherheit und Ordnung Herr C. Sittmann 386.850,00 9.000,00
20.20.01 Allgemeine Ordnungsaufgaben
20.20.02 Märkte
20.20.03 ÖPNV/Parkplätze
20.20.04 Gewerbewesen
20.20.21 allg. Ordnungsaufgaben -investiv-
20.21 Straßenverkehrsbehörde Herr S. Krebs 121.500,00
20.21.01 Straßenverkehrsbehörde
20.22 Gefahrgut Herr W. Volkmar 3.500,00
20.22.01 Gefahrgutüberwachung
20.23 Brand- und Katastrophenschutz Herr W. Volkmar 218.100,00 70.000,00
20.23.01 Brand- und Katastrophenschutz
20.23.21 Brand- u. Katastrophenschutz -investiv-
20.24 Einwohnermeldewesen Herr S. Krebs 141.400,00
20.24.01 Allgemeine Melde- und Passangelegenheiten
20.25 Standesamt Frau U. Fritz 8.600,00
20.25.01 Aufgaben des Standesamtes
20.26 Wahlen Frau B. Pfirrmann 39.500,00
20.26.01 Wahlen
20.28 Sport Herr R. Wolf 180.600,00 5.000,00
20.28.01 Sportanlagen
20.28.03 Sportförderung und allgem. Zuschüsse
20.28.21 Sportanlagen -investiv-
20.29 Kultur Frau M. Diefenbach 247.375,00 2.000,00
20.29.01 Theater, Konzerte
20.29.02 Heimat- und sonstige Kulturpflege
20.29.03 Stadtarchiv/Museum
20.29.10 Städtische Bücherei
20.29.20 Städtische Bücherei -investiv-
20.29.22 Heimat- und Kulturpflege -investiv-
30.30 Kinderbetreuung und Jugendarbeit Herr H. Rinke 163.150,00 4.300,00
30.30.01 Aufgaben und Förderung der offenen Arbeit
30.30.02 Jugendzentren
30.30.03 Zuschüsse zur Kinderbetreuung und Jugendarbeit
30.30.22 Jugendzentren -investiv-
30.31 Schulen Herr H. Rinke 171.400,00
30.31.01 Zuschüsse zur Förderung von Kindern an Schulen
30.32 Familien und Senioren Herr H. Rinke 309.100,00
30.32.01 Allgemeine Familien- und Seniorenarbeit

Budget Bezeichnung Verantwortlicher Aufwendungen Auszahlungen
30.32.02 Umsetzung Integrationskonzept
30.32.04 Zuschüsse für sozial-pflegerische Angebote
30.33 Städtische Kinderbetreuung Herr M. Tuschy 449.450,00 54.000,00
30.33.01 Kinderbetreuung allgemein
30.33.02 Kindertagesstätte Tabaluga
30.33.03 Kindertagesstätte Taunus Viertel
30.33.04 Kindertagesstätte Nassau Viertel
30.33.05 Kindertagesstätte Eulenspiegel, Heftrich
30.33.06 Kindertagesstätte Sonnenkäfer, Walsdorf
30.33.07 Kindertagesstätte Sonnenblume, Wörsdorf
30.33.21 Kinderbetreuung allgem. -investiv-
30.34 Kinderbetreuung - andere Träger Herr M. Tuschy 1.865.000,00
30.34.01 Zuschüsse für Einrichtungen der Kinderbetreuung
30.35 Spiel- und Bolzplätze Herr Rinke 135.000,00 77.000,00
30.35.01 Spiel- und Bolzplätze
30.35.21 Spiel- und Bolzplätze -investiv-
40.41 Städtebauliche Planung und Entwicklung Herr A. Wilz 284.250,00 640.000,00
40.41.01 Städtebauliche Planung und Entwicklung
40.41.21 Städtebaul. Planung und Entwicklung -investiv-
40.42 Tiefbau Frau S. Seelbach 2.277.400,00 785.000,00
40.42.01 Verkehrsflächen und -anlagen
40.42.02 Straßenbeleuchtung
40.42.03 ÖPNV/Parkplätze
40.42.21 Verkehrsflächen und -anlagen -investiv-
40.43 Liegenschaften/städtische Grundstücke Herr M. Schmidt 113.300,00 129.060,00
40.43.01 Liegenschaften/städtische Grundstücke
40.43.21 Liegenschaften/städt. Grundstücke -investiv-
40.44 Hochbau/Gebäudemanagement Herr M. Schmidt 2.201.780,00 326.500,00
40.44.01 Hochbau/Gebäudemanagement
40.44.21 Hochbau/Gebäudemanagement -investiv-
40.45 Bestattungswesen Herr W. Schrankel 329.600,00 41.750,00
40.45.01 Städtische Friedhöfe
40.45.02 Denkmalpflege
40.45.21 Städtische Friedhöfe -investiv-
40.46 Öffentliches Grün/Umweltschutz Frau B. Schiller-Wegener 325.150,00 19.000,00
40.46.01 Park- und Gartenanlagen/Landschaftspflege
40.46.02 Umweltschutz
40.46.03 Abfallbeseitigung
40.46.21 Park- u. Gartenanlagen/Landschaftspflege -investiv-
40.46.22 Umweltschutz -investiv-
40.47 Wasserbau/Landwirtschaft Herr A. Höhler 387.400,00 160.000,00
40.47.01 Gewässer/Wasserbau
40.47.02 Förderung der Landwirtschaft
40.47.03 Bauverwaltung
40.47.21 Gewässer/Wasserbau -investiv-
40.48 Forst Frau A. Lehr 477.480,00 3.000,00
40.48.01 Forstwirtschaftliche Unternehmen
40.48.21 Forstwirtschaftliche Unternehmen -investiv-
99.97 Gleichstellungsstelle Frau H. Göbel 2.400,00
99.97.01 Gleichstellungsbeauftragte
99.99 Wirtschaft und Stadtmarketing Frau S. Fritz 177.100,00 4.000,00
99.99.02 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
99.99.03 Tourismus
99.99.22 Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing -investiv-

Produktübersicht 2013
Produkt Bezeichnung
01.111.01 Städtische Gremien
01.111.02 Öffentlichkeitsarbeit/Städtepartnerschaften
01.111.03 Organisations- und Personalangelegenheiten
01.111.04 Zentrale Verwaltungsdienstleistungen
01.111.05 Finanzverwaltung
01.111.06 Datenverarbeitung
01.111.07 Liegenschafts- und Gebäudemanagement
02.121.01 Wahlen
02.122.01 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
02.122.02 Verkehrslenkung, -sicherung einschl. ordnungspolizeiliche Aufgaben
02.122.03 Meldeangelegenheiten
02.122.04 Personenstandswesen
02.122.05 Gewerbe- und Gaststättenwesen
02.126.01 Brand- und Katastrophenschutz
04.252.01 Museum und Stadtarchiv
04.261.01 Theater
04.262.01 Musikpflege
04.263.01 Musikschule Idstein
04.271.01 Volkshochschule und andere Bildungsstätten
04.272.01 Stadtbücherei
04.273.01 Sonstige Volksbildung
04.281.01 Heimat und Kulturpflege
04.291.01 Kirchen
05.315.01 Soziale Angelegenheiten
05.315.02 Förderung der Integration
05.331.01 Förderung der Wohlfahrtspflege
06.361.01 Förderung von Kindern an Schulen
06.362.01 Offene Jugendarbeit
06.365.01 Städtische Kinderbetreuungseinrichtungen
06.365.02 Kirchliche und sonstige Einrichtungen der Kinderbetreuung
06.366.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit
06.366.02 Öffentliche Spiel- und Bolzplätze
06.367.01 Sonstige soziale Leistungen
08.421.01 Sportförderung
08.424.01 Sportanlagen/Sporthallen
08.424.02 Hallenbad
09.511.01 Stadtentwicklung, Stadtplanung
10.521.01 Bauverwaltung
10.522.01 Wohnraumversorgung
10.523.01 Denkmalförderung
11.537.01 Abfallbeseitigung/Müllabfuhr
12.541.01 Bau und Unterhaltung von städtischen Verkehrsflächen
12.545.01 Straßenreinigung und Winterdienst
12.546.01 Parkplätze/Tiefgaragen
12.547.01 Öffentlicher Personennahverkehr

Produkt
Bezeichnung
13.551.01 Öffentliche Park- und Gartenanlagen/Landschaftsbau
13.552.01 Wasserläufe und Wasserbau
13.553.01 Städtischen Friedhöfe
13.555.01 Förderung der Landwirtschaft
13.555.02 Forstwirtschaftliche Unternehmen
14.561.01 Umwelt- und Klimaschutz
15.571.01 Wirtschaftsentwicklung, Stadtmarketing
15.573.01 Öffentliche Einrichtungen/Dorfgemeinschaftshäuser
15.573.02 Sonstige allgmeine öffentliche Einrichtungen/Märkte
15.575.01 Förderung des Tourismus
16.611.01 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgemeine Umlagen
16.612.01 Allgemeine Finanzwirtschaft

II. Teil
Gesamtergebnishaushalt
Gesamtfinanzhaushalt
Teilhaushalte

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Position
Konten Gesamtergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
1.250.410 1.426.150 0
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
1.979.800 1.964.200 0
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
592.750 839.300 0
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
0 0 0
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge
31.252.000 30.823.500 0
6 547
aus gesetzlichen Umlagen
Erträge aus Transferleistungen
865.000 865.000 0
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke
und allgemeine Umlage
2.437.600 1.987.240 0
8 546 Erträge aus der Auflösung von SoPo aus Investzuweisungen,
-zuschüssen
580.760 580.760 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
852.900 795.450 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
39.811.220 39.281.600 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
12 644-646 Versorgungsaufwendungen
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzl
Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70,74,76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
20 Verwaltungsergebnis
9.252.730 8.445.820 0
848.350 445.000 0
9.483.670 10.428.505 0
2.929.314 2.928.030 0
3.421.800 3.618.172 0
18.955.770 18.970.000 0
15.000 0 0
35.530 156.100 0
44.942.164 44.991.627 0
-5.130.944 -5.710.027 0
21 56,57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis
24 Ordentliches Ergebnis
161.500 162.550 0
2.131.000 2.118.400 0
-1.969.500 -1.955.850 0
-7.100.444 -7.665.877 0
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis
0 0 0
0 0 0
0 0 0
28 Jahresergebnis
-7.100.444 -7.665.877 0
Stadt Idstein Seite: 1

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Gesamtfinanzhaushalt ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 Geplantes Jahresergebnis des Gesamtergebnishaushalts
-7.100.444 -7.665.877 0
2 +/- Abschreibungen/Zuschreibungen auf Vermögensgegenstände des Anlagevermögens
3 - Erträge aus der Auflösung von der Sonderposten für erhaltene Investitionszuweisungen
und -zuschüsse
4 +/- Zunahme/Abnahme von Rückstellungen
5 -/+ Erträge/Aufwendungen aus dem Abgang von Vermögensgegenständen des
Anlagevermögens
6 +/- Sonstige nicht zahlungswirksame Aufwendungen und Erträge (einschließlich
sonstige außerordentliche Erträge und Aufwendungen)
7 -/+ Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Ford aus Lieferungen und Leistungen sowie
andere Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit
zuzuordenen sind
8 +/- Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie
anderer Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit
zuzuordnen sind
9 Finanzmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Einzahlung aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie
aus Investitionsbeträgen
11 + Einzahlung aus Abgängen von Vermögensgegentänden des Sachanlagevermögens und
des immaterlielle Anlagevermögen
12 - Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterlielle
1250 Anlagevermögen (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisung und
-zuschüsse)
13 + Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens
1350 (davon: Einzahlungen aus derTilgung von Krediten)
14 - Auszahlung für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
1450 (davon: Auszahlungen aus der Gewährungen von Krediten)
15 Finanzmittelfluss aus Investitionstätigkeit
16 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und der Begebung von Anleihen
17 - Auszahlung aus der Tilgung von Krediten und Anleihen
18 Finanzmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit
19 Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbedarf des Haushaltjahres
20 Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Anfang des Haushaltjahres
21 Voraussichtlicher Finanzmittelbestand am Ende des Haushaltjahres
2.929.314 2.928.030 0
580.760 580.760 0
434.500 15.620 0
0 0 0
0 0 0
0 0 0
0 0 0
-4.317.390 -5.302.987 0
394.680 1.032.000 0
1.341.000 1.803.000 0
2.423.410 3.346.350 0
29.360 145.000 0
16.950 18.350 0
16.950 18.350 0
23.000 55.000 0
10.000 55.000 0
-693.780 -548.000 0
693.780 452.000 0
1.850.000 1.820.000 0
-1.156.220 -1.368.000 0
-6.167.390 -7.218.987 0
89.630.830 121.549.177 0
0 0 0
Stadt Idstein Seite: 2

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
01
Innere Verwaltung
01.111 Verwaltungssteuerung und -service
01.111.01 Städtische Gremien
Beschreibung
Betreuung, Unterstützung und Entschädigung der städtischen Gremien (Magistrat, Stadtverordnetenversammlung, Ortsbeiräte, Ausschüsse, Kommissionen, Beiräte usw.) Vor- und Nachbereitung von Sitzungen
(Organisation, Einladung, Protokoll) Bearbeitung grundsätzlicher Angelegenheiten der Kommunalverfassung, Satzungs- und Ortsrechtsangelegenheiten, Organisation von Bürgerversammlungen und Ortsterminen
Auftrag
Zielgruppe
Hessische Gemeindeordnung Hauptsatzung sowie sonstige Satzungen und Ordnungen der Stadt Idstein
Beschlüsse der städtischen Gremien
Ziele
Sicherung des reibungslosen und termingerechten Ablaufs der parlamentarischen Arbeit
Erläuterungen
Mandatsträger/innen, Verwaltungsmitarbeiter/innen und alle von konkreten Beschlüssen betroffene
Einwohner-/innen
Zuständigkeit
FB Verwaltungssteuerung
Stadt Idstein Seite: 3

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
01
Innere Verwaltung
01.111 Verwaltungssteuerung und -service
01.111.01 Städtische Gremien
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
0 100 0
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
20.700 27.200 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
28.500 0 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
49.200 27.300 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
12 644-646 Versorgungsaufwendungen
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
18 70,74,76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
208.400 243.200 0
150.050 83.800 0
150.600 157.050 0
1.170 1.100 0
8.200 6.100 0
300 0 0
518.720 491.250 0
20 Verwaltungsergebnis
-469.520 -463.950 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-469.520 -463.950 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-469.520 -463.950 0
8.810 5.400 0
-8.810 -5.400 0
-478.330 -469.350 0
Stadt Idstein Seite: 4

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
01
Innere Verwaltung
01.111 Verwaltungssteuerung und -service
01.111.02 Öffentlichkeitsarbeit/Städtepartnerschaften
Beschreibung
Öffentlichkeitsarbeit, Organisation und Durchführung von städtischen Veranstaltungen, Beschaffung von Repräsentationsmitteln, Ehrungen nach der Ehrenordnung der Stadt Idstein sowie Verleihungen von
Ehrenbriefen des Landes Hessen und Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland. Intensivierung der Bürgerkontakte im Rahmen von städte- und bürgerpartnerschaftlichen Angelegenheiten und sonstigen
internationalen Freundschaften. Interkommunale Zusammenarbeit Idsteiner Land.
Auftrag
Zielgruppe
Erlasse, Hauptsatzung, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, Beschluss des Magistrates,
Verträge mit den Partnerstädten.
Ziele
Imagepflege und -verbesserung, Pflege von Städtepartnerschaften und internationalen Begegnungen,
Pflege und Ausbau der Interkommunalen Zusammenarbeit
Erläuterungen
Einwohner und Gäste der Stadt Idstein, Schulen, Vereine, Vereinigungen, Institutionen, Kirchen,
Unternehmen, Einwohner und Kommunen des Idsteiner Landes
Zuständigkeit
FB Verwaltungssteuerung
Stadt Idstein Seite: 5

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
01
Innere Verwaltung
01.111 Verwaltungssteuerung und -service
01.111.02 Öffentlichkeitsarbeit/Städtepartnerschaften
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
250 0 0
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüssen für lfd. Zwecke u.
allgem. Umlagen
0 1.000 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
250 1.000 0
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
69.250 48.800 0
6.600 0 0
75.850 48.800 0
20 Verwaltungsergebnis
-75.600 -47.800 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-75.600 -47.800 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-75.600 -47.800 0
1.000 0 0
-1.000 0 0
-76.600 -47.800 0
Stadt Idstein Seite: 6

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
01
Innere Verwaltung
01.111 Verwaltungssteuerung und -service
01.111.03 Organisations- und Personalangelegenheiten
Beschreibung
Organisation der Gesamtverwaltung, Arbeitsplatzuntersuchungen, Stellenbemessung, Organisationsgutachten, Querschnittsaufgaben der Gesamtverwaltung, Personalentwicklung für die Gesamtverwaltung incl.
Aus- und Fortbildungsplanung, Stellenplan und Stellenbewertung, Personalgewinnung, Begründung, Betreuung und Beendigung von Beschäftigungsverhältnissen, Aufstellung von Regeln für den Dienstbetrieb,
Zahlung von Bezügen, Personalwirtschaftliche Betreuung aller Beschäftigten
Auftrag
Zielgruppe
Beamten- und Tarifrecht, Arbeitsrechtliche Bundes- und Landesgesetze, Verordnungen, Richtlinien,
Satzungen zum Arbeitsrecht, Dienstanweisungen und Dienstvereinbarungen, Geschäftsverteilungsplan,
Aufträge durch Fachbereichs- und Verwaltungsführung, EG-Richtlinien
Ziele
Steuerung der Verwaltung, wirtschaftliches Personalmanagement, Bereitstellung ausreichender und
bedarfsgerecht ausgebildeter Personalressourcen, fristgerechte Zahlung der Bezüge, Umsetzung
beamten-, arbeits- und tarifrechtlicher Veränderungen, bedarfsgerechte Organisation,
Beamte, Beschäftigte, Versorgungsempfänger und Hinterbliebene, Bewerber/innen, Personalvertretung,
Gleichstellungsbeauftragte, Verwaltungsführung, Magistrat, Fachbereiche, Dritte
Zuständigkeit
FB Verwaltungssteuerung
Stadt Idstein Seite: 7

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
01
Innere Verwaltung
01.111 Verwaltungssteuerung und -service
01.111.03 Organisations- und Personalangelegenheiten
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
30.200 117.400 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
14.600 1.550 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
44.800 118.950 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
12 644-646 Versorgungsaufwendungen
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
540.600 568.550 0
150.800 107.400 0
69.300 65.289 0
760.700 741.239 0
20 Verwaltungsergebnis
-715.900 -622.289 0
21 56,57 Finanzerträge
23 Finanzergebnis
400 0 0
400 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-715.500 -622.289 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-715.500 -622.289 0
0 0 0
-715.500 -622.289 0
Stadt Idstein Seite: 8

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
01
Innere Verwaltung
01.111 Verwaltungssteuerung und -service
01.111.03 Organisations- und Personalangelegenheiten
Teilfinanzhaushalt
54 Rückflüsse von Ausleihungen
Rückflüsse gewährter Arbeitgeberdarlehen
3 Einzahlung aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
63 Auszahlung für die Gewährung von Darlehen
4 Summe investive Einzahlungen
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
810 (davon: Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten)
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
64 Versorgungsrücklage
4 Summe investive Einzahlungen
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
1.100 0
0 0 0 0
1.100 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
1.100 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
10.000 0
0 0 0 0
10.000 0
0 0 0 0
10.000 0
0 0 0 0
-10.000 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
13.000 0
0 0 0 0
13.000 0
0 0 0 0
-13.000 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 9

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
01
Innere Verwaltung
01.111 Verwaltungssteuerung und -service
01.111.04 Zentrale Verwaltungsdienstleistungen
Beschreibung
Abschluss und Verwaltung sämtlicher Versicherungen, Schadensregulierung, Geltendmachung von Versicherungsschutz sowie Abwehr von unbegründeten Schadenersatzansprüchen, Ausschreibungen und Vergabe
von Leistungen nach VOL, Zentrale Beschaffung von Wirtschaftsgütern und Dienstleistungen für die gesamte Verwaltung und den Stadtwerken, Verträge und Rahmenvereinbarungen mit Lieferanten, Leasing,
Arbeitssicherheitstechnischer Dienst, Telekommunikationsdienste, Zentrale Dienstleistungen (Hausdienste,- Boten- und Fahrdienste, Postdienste), Bekanntmachungen
Auftrag
Zielgruppe
Aufträge der Verwaltungsleitung, Verdingungsordnung für Leistungen (VOL), HGO, GemHVO-Doppik,
GemKVO, Haushaltssatzung, Beschlüsse des Magistrates und der Stadtverordnetenversammlung,
Satzungen der Stadt Idstein
Ziele
Bedarfsgerechter Versicherungsschutz, Wirtschaftlicher Einsatz der Haushaltsmittel, Gewährleistung
des reibungslosen Betriebsablaufes, Termingerechte und mängelfreie Erledigung der Postzustellung,
Hausmeister,- Boten- und Fahrdienste, Bedarfs- und zeitgerechte Bereitstellung des
Arbeitsmateriales und Geräte zur Aufgabenerfüllung,
Erläuterungen
Gesamtverwaltung
Zuständigkeit
FB Verwaltungssteuerung
Stadt Idstein Seite: 10

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
01
Innere Verwaltung
01.111 Verwaltungssteuerung und -service
01.111.04 Zentrale Verwaltungsdienstleistungen
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
13.450 17.000 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
9.100 2.550 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
22.550 19.550 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
12 644-646 Versorgungsaufwendungen
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
18 70,74,76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
306.630 264.410 0
48.600 23.600 0
275.350 283.231 0
10.320 9.880 0
250 0 0
641.150 581.121 0
20 Verwaltungsergebnis
-618.600 -561.571 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-618.600 -561.571 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-618.600 -561.571 0
940 0 0
-940 0 0
-619.540 -561.571 0
Stadt Idstein Seite: 11

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
01
Innere Verwaltung
01.111 Verwaltungssteuerung und -service
01.111.04 Zentrale Verwaltungsdienstleistungen
Teilfinanzhaushalt
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
2 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
3 Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
7
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
35
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
0 0
0 0 0 0
15.000 0 18.000 0 0 0
15.000 0 18.000 0 0 0
-15.000 0 -18.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
8.000 0
6.750 0 0 0
8.000 0
6.750 0 0 0
-8.000 0 -6.750 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 12

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
01
Innere Verwaltung
01.111 Verwaltungssteuerung und -service
01.111.05 Finanzverwaltung
Beschreibung
Haushalts-, Investitions- und Finanzplanung, Budgetierung, Überwachung und Steuerung des Haushaltsvollzugs, Controlling, Kosten- und Leistungsrechnung, Vermögens- und Darlehensverwaltung,
Jahresrechnung, Abwicklung des gesamten Zahlungsverkehrs einschließlich Stadtwerke, Buchführung, Mahn- und Vollstreckungswesen, Veranlagung der Steuern sowie der Gebühren der Stadtwerke
Auftrag
Zielgruppe
HGO, GemHVO-Doppik, GemKVO, AO, Haushaltssatzung, Dienstanweisungen
Ziele
Aufstellung eines Haushaltsplanes, Bilanzerstellung, Überwachung des Haushaltsvollzuges,
rechtzeitige und wirtschaftliche Leistung der Auszahlungen, sichere Abwicklung der Erträge, zeitnahe
Beitreibung der Forderungen
Städtische Gremien, Mitarbeiter der Verwaltung, Zahlungsempfänger, Zahlungspflichtige,
Aufsichtsbehörde
Zuständigkeit
FB Verwaltungssteuerung
Stadt Idstein Seite: 13

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
01
Innere Verwaltung
01.111 Verwaltungssteuerung und -service
01.111.05 Finanzverwaltung
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
0 100 0
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
120.400 153.000 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
7.600 100 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
128.000 153.200 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
12 644-646 Versorgungsaufwendungen
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
528.450 524.490 0
180.900 50.600 0
102.400 113.900 0
1.800 1.800 0
813.550 690.790 0
20 Verwaltungsergebnis
-685.550 -537.590 0
21 56,57 Finanzerträge
23 Finanzergebnis
54.000 51.100 0
54.000 51.100 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-631.550 -486.490 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-631.550 -486.490 0
0 0 0
-631.550 -486.490 0
Stadt Idstein Seite: 14

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
01
Innere Verwaltung
01.111 Verwaltungssteuerung und -service
01.111.06 Datenverarbeitung
Beschreibung
Beschaffung und Installation von Hard- und Software. Betrieb und Unterhaltung des zentralen EDV-Netzes und Betreuung der Hard- und Software, Anbindung und Betreuung externer sicherer
Kommunikationsverbindungen. Beratung und Betreuung der Anwender, Anwenderschulung, Datensicherung, Störungsbeseitigung, Technische Betreuung der Internetpräsentation.
Auftrag
Zielgruppe
Dienstanweisungen, Aufträge durch Fachbereiche und Verwaltungsführung, Datenschutzgesetzgebung,
Vergaberichtlinien,
Ziele
Bereitstellung und Pflege der EDV-Verfahren, bedarfsgerechte Beratung der Anwender, System- und
Netzmanagement für alle Rechnerebenen
Erläuterungen
Im Teilfinanzhaushalt wird eine City App vorgesehen.
Fachbereiche, Beschäftigte
Zuständigkeit
FB Verwaltungssteuerung
Stadt Idstein Seite: 15

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
01
Innere Verwaltung
01.111 Verwaltungssteuerung und -service
01.111.06 Datenverarbeitung
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
0 100 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
0 100 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
117.100 110.620 0
205.250 170.650 0
20.774 20.000 0
343.124 301.270 0
20 Verwaltungsergebnis
-343.124 -301.170 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-343.124 -301.170 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-343.124 -301.170 0
0 0 0
-343.124 -301.170 0
Stadt Idstein Seite: 16

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
01
Innere Verwaltung
01.111 Verwaltungssteuerung und -service
01.111.06 Datenverarbeitung
Teilfinanzhaushalt
2 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)
City App 15.000 €, Server 12.000 €, Finanzprogramm mps 4.300 €
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
3 Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)
Ersatzbeschaffungen von Druckern, Monitoren, Notebooks etc.
iPad´s für den Magistrat im Rahmen des Projekts "Papiersparende Gremienarbeit"
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
39 Ausgaben Software, Lizenzen
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
0 0
0 0 0 0
31.300 0 34.500 0 0 0
31.300 0 34.500 0 0 0
-31.300 0 -34.500 0 0 0
0 0
0 0 0 0
39.500 0
9.000 0 0 0
39.500 0
9.000 0 0 0
-39.500 0 -9.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0 18.700 0 0 0
0 0 18.700 0 0 0
0 0 -18.700 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 17

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
01
Innere Verwaltung
01.111 Verwaltungssteuerung und -service
01.111.07 Liegenschafts- und Gebäudemanagement
Beschreibung
An- und Verkauf von Grundstücken, Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter und unbebauter Grundstücke Pacht- und Mietwesen, Vermietung öffentlicher Einrichtungen,
Auftrag
Zielgruppe
Beschlüsse der politischen Gremien, städtische Satzungen
Ziele
wirtschaftliches Liegenschafts- und Gebäudemanagement, betriebliche Unterhaltung von städtischen
Einrichtungen, Regelung des städtischen Grundstücksverkehrs, Bereitstellung von Räumlichkeiten für
Veranstaltungen
Erläuterungen
Liegenschafts- und Grundstücksnutzer, Vereine, Organisationen, Gewerbetreibende und
Einwohner-/innen der Stadt Idstein
Zuständigkeit
FB Stadtplanung und Bauen
Die laufende Instandhaltung wurde von der kwb über statistische Mittelwerte und die Bruttogeschossfläche ermittelt und jährlich auf Basis des zu betreuenden Gebäudebestandes fortgeschrieben. Die laufenden
Betriebs- und Nebenkosten werden jährlich aufgrund des Vorjahresbedarfs fortgeschrieben. Die Verwaltungskosten der kwb für das kommunale Gebäudemanagement werden bei den einzelnen Gebäuden in den
jeweiligen Produkten abgebildet.
Stadt Idstein Seite: 18

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
01
Innere Verwaltung
01.111 Verwaltungssteuerung und -service
01.111.07 Liegenschafts- und Gebäudemanagement
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
193.700 255.050 0
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
4.500 0 0
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
81.450 152.000 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
9.100 800 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
288.750 407.850 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
12 644-646 Versorgungsaufwendungen
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
18 70,74,76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
438.100 185.920 0
36.300 20.600 0
608.910 1.961.400 0
367.900 367.900 0
6.900 6.000 0
1.458.110 2.541.820 0
20 Verwaltungsergebnis
-1.169.360 -2.133.970 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-1.169.360 -2.133.970 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-1.169.360 -2.133.970 0
39.720 0 0
39.720 0 0
-1.129.640 -2.133.970 0
Stadt Idstein Seite: 19

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
01
Innere Verwaltung
01.111 Verwaltungssteuerung und -service
01.111.07 Liegenschafts- und Gebäudemanagement
Teilfinanzhaushalt
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
3 Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
4 Erwerb von Grundstücken
4 Summe investive Einzahlungen
5 Auszahlung für den Erwerb von Grundstück und Gebäuden
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
9 Maßnahmen Kultur und Heimatpflege
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
10 Baumaßnahmen Alteneinrichtungen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Altstadt Idstein
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
30 Ausbau städtischer Wohnhäuser
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
31 Baugebietserschließung
4 Summe investive Einzahlungen
5 Auszahlung für den Erwerb von Grundstück und Gebäuden
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
34 Veräußerung von Grundbesitz
Verkauf von Baugrundstücken in Walsdorf und Wörsdorf
0 0
0 0 0 0
0 0
900 0 0 0
0 0
900 0 0 0
0 0
-900 0 0 0
0 0
0 0 0 0
20.000 0 30.000 0 0 0
20.000 0 30.000 0 0 0
-20.000 0 -30.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0 1.057.400 0 0 0
0 0 1.057.400 0 0 0
0 0 -1.057.400 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 20

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
01
Innere Verwaltung
01.111 Verwaltungssteuerung und -service
01.111.07 Liegenschafts- und Gebäudemanagement
Teilfinanzhaushalt
2 Einzahlung aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
35
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
37 Einnahmen aus Darlehenstilgung
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
42 Baumaßnahmen Rathaus
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
62 Verkauf von Grundstücken
Verkauf Escher Str. 1 (ehem. Kindergarten) und Waldstr. 1 (Feuerwehr Lenzhahn)
2 Einzahlung aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
65 Gewährung von Investitionszuschüssen an Land
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
72 Baugebiet Kröftel
Planungsleistungen
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
500.000 0 1.800.000 0 0 0
500.000 0 1.800.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
500.000 0 1.800.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
840.000 0
0 0 0 0
840.000 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
840.000 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
80.000 650.000
0 0 0 0
80.000 650.000
0 0 0 0
-80.000 -650.000
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 21

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
02
Sicherheit und Ordnung
02.121 Statistik und Wahlen
02.121.01 Wahlen
Beschreibung
Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Wahlen, Abstimmungen und Bürgerbegehren. Administration im Rahmen statistischer Erhebungen, statistische Auswertungen
Auftrag
Zielgruppe
Wahlgesetze und Verordnungen des Landes und des Bundes, HGO
Ziele
Durchführung der Wahlen nach den gesetzlichen Vorgaben, reibungsloser und ordnungsgemäßer
Ablauf von Wahlen, Abstimmungen und statistischen Erhe bungen,zügige Auswertung der Wahlen und
Abstimmungen
Erläuterungen
Wählerinnen und Wähler
Zuständigkeit
FB Bürgerservice
Stadt Idstein Seite: 22

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
02
Sicherheit und Ordnung
02.121 Statistik und Wahlen
02.121.01 Wahlen
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüssen für lfd. Zwecke u.
allgem. Umlagen
17.600 0 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
0 100 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
17.600 100 0
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
41.550 1.300 0
41.550 1.300 0
20 Verwaltungsergebnis
-23.950 -1.200 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-23.950 -1.200 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-23.950 -1.200 0
1.500 100 0
-1.500 -100 0
-25.450 -1.300 0
Stadt Idstein Seite: 23

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
02
Sicherheit und Ordnung
02.122 Ordnungsangelegenheiten
02.122.01 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Beschreibung
Maßnahmen nach dem HSOG sowie dem Versammlungsgesetz, Maßnahmen zur Vermeidung von Lärm, Maßnahmen nach dem Feiertagsgesetz, dem Freiheitsentziehungsgesetz der HundeVO, Kreislauf-,
Wirtschafts- und Abfallgesetz sowie dem Wohnungsaufsichtsgesetz. Obdachlosenangelegenheiten, und Gefahrgutüberwachung. Durchführung des Vorverfahrens bei Wildschäden und Betreuung der
Jagdgenossenschaften. Landwirtschaftliche Zählungen und Erhebungen, Ausnahmegenehmigungen nach dem Hessischen Feiertagsgesetz, Betreuung der Ortsgerichte und Schiedsmänner
Auftrag
Zielgruppe
Einschlägige Rechtsvorschriften u.a. HSOG, OWiG, StVO, HFEG, Feiertagsgesetz, Gefahrgutgesetz,
Gefahrgutverordnung Straße, Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung
gefährlicher Güter auf der Straße (ADR)
Ziele
Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Erläuterungen
Einwohnerinnen und Einwohner sowie Besucher der Stadt Idstein, Gewerbetreibende im Gefahrgutbezirk
Idstein, Niedernhausen, Waldems, Hünstetten, Hohenstein
Zuständigkeit
FB Bürgerservice
Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte (Position 2) beinhalten u.a. Sondernutzungsgebühren bsplw. für Aussenbestuhlungen, das Aufstellen von Plakatständern etc.
Bei den Kostenersatzleistungen und -erstattungen (Position 3) handelt es sich um Erstattungen der Nachbarkommunen (Niedernhausen, Waldems, Hünstetten, Hohenstein) für die Übernahme der Aufgaben der
Gefahrgutüberwachung.
Stadt Idstein Seite: 24

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
02
Sicherheit und Ordnung
02.122 Ordnungsangelegenheiten
02.122.01 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
25.200 22.500 0
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
25.000 27.340 0
6 547 Erträge aus Transferleistungen
15.000 25.000 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
5.200 1.500 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
70.400 76.340 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
12 644-646 Versorgungsaufwendungen
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
17 72 Transferaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
192.500 183.451 0
73.750 45.880 0
21.200 17.235 0
600 600 0
19.000 14.300 0
15.000 0 0
322.050 261.466 0
20 Verwaltungsergebnis
-251.650 -185.126 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-251.650 -185.126 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-251.650 -185.126 0
0 0 0
-251.650 -185.126 0
Stadt Idstein Seite: 25

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
02
Sicherheit und Ordnung
02.122 Ordnungsangelegenheiten
02.122.01 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Teilfinanzhaushalt
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
2 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
3 Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
40 Einnahmen aus Verkäufen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
0 0
0 0 0 0
4.000 0
4.500 0 0 0
4.000 0
4.500 0 0 0
-4.000 0 -4.500 0 0 0
0 0
0 0 0 0
5.000 0 14.850 0 0 0
5.000 0 14.850 0 0 0
-5.000 0 -14.850 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 26

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
02
Sicherheit und Ordnung
02.122 Ordnungsangelegenheiten
02.122.02 Verkehrslenkung, -sicherung einschl. ordnungspolizeiliche Aufgaben
Beschreibung
Verkehrslenkung und -regelung, verkehrsrechtliche Genehmigungen, Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs, Betreuung der Lichtsignalanlagen, Schulwegsicherung, Kontrollen von Festen und
Veranstaltungen, der öffentlichen Plätze sowie Kontrolle der Ein- haltung der städtischen Satzungen, Transport von Fundtieren
Auftrag
Zielgruppe
StVO, OWiG, städtische Satzungen
Ziele
Erfüllung gesetzlicher Aufgaben zur Sicherung bzw. Herstellung ordnungsgemäßer Verkehrs- abläufe
und Sicherung der Feste, Veranstaltungen und öffentliche Einrichtungen
Erläuterungen
Verkehrsteilnehmer und Bürgerinnen und Bürger sowie Besucherinnen und Besucher
Zuständigkeit
FB Bürgerservice
Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte beinhalten Verwarnungen und Bußgelder (218.000,--€) sowie Gebühren für verkehrsrechtliche Anordnungen.
Bei den Kostenersatzleistungen und -erstattungen (Position 3) handelt es sich um die Erstattung der Kosten für die Aufgaben des gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirks der Kommunen Hünstetten und
Waldems.
Stadt Idstein Seite: 27

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
02
Sicherheit und Ordnung
02.122 Ordnungsangelegenheiten
02.122.02 Verkehrslenkung, -sicherung einschl. ordnungspolizeiliche Aufgaben
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
220.500 223.700 0
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
108.000 110.360 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
0 1.500 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
328.500 335.560 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
12 644-646 Versorgungsaufwendungen
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
18 70,74,76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
352.900 343.251 0
38.950 17.020 0
32.450 69.500 0
21.100 21.100 0
100.000 85.000 0
700 0 0
546.100 535.871 0
20 Verwaltungsergebnis
-217.600 -200.311 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-217.600 -200.311 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-217.600 -200.311 0
0 0 0
-217.600 -200.311 0
Stadt Idstein Seite: 28

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
02
Sicherheit und Ordnung
02.122 Ordnungsangelegenheiten
02.122.03 Meldeangelegenheiten
Beschreibung
An-, Ab- und Ummeldungen, Aufenthaltsbescheinigungen, Ausstellung von Personalausweisen und Reisepässen, Bearbeitung von Anträgen für polizeiliche Führungszeugnisse, Bearbeitung von Anträgen zur
Auskunft aus dem Gewerbezentralregister, Verwaltung und Versteigerung der Fundsachen, Adressänderungen in Kfz.-Scheinen, Beglaubigungen, Erteilung von Fischerei- scheinen
Auftrag
Zielgruppe
Melderechtsrahmengesetz, Meldegesetz, Passgesetz, Personalausweisgesetz, Bundeszentralregistergesetz,
Ziele
Erfüllung gesetzlicher Aufgaben
Erläuterungen
Einwohner und Einwohnerinnen
Zuständigkeit
FB Bürgerservice
Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten (220.200,-- €) handelt es sich um Gebühren von Pässen, Ausweisen, Meldebestätigungen, Melderegisterauskünfte, Beglaubigungen, Fischereischeine,
Führungszeugnisse etc.
Stadt Idstein Seite: 29

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
02
Sicherheit und Ordnung
02.122 Ordnungsangelegenheiten
02.122.03 Meldeangelegenheiten
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
500 600 0
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
220.200 207.500 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
220.700 208.100 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
147.350 140.998 0
131.600 131.480 0
800 800 0
10.000 0 0
289.750 273.278 0
20 Verwaltungsergebnis
-69.050 -65.178 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-69.050 -65.178 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-69.050 -65.178 0
0 0 0
-69.050 -65.178 0
Stadt Idstein Seite: 30

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
02
Sicherheit und Ordnung
02.122 Ordnungsangelegenheiten
02.122.04 Personenstandswesen
Beschreibung
Beurkungung des Personenstandes: Beurkundung von Geburten, Vater- und Mutterschafts anerkennungen, Anmeldung, Durchführung und Beurkundung von Eheschließungen und Le benspartnerschaften,
Ausstellung von Ehefähigkeitszeugnissen, Namenserklärungen,öffent lich-rechtliche Namensänderungen, Beurkundung von Sterbefällen, Fortführung der Personen standsregister, Nachbeurkundungen von im
Ausland eingetretenen Personenstandsfällen, Überwachung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Einbürgerung;
Auftrag
Zielgruppe
Personenstandsgesetz, -verordnung, Staatsangehörigkeitsgesetzt, Namensänderungsgesetz,
internationales Privatrecht, Lebenspartnerschaftsgestz
Ziele
Rechtliche Abwicklung und Dokumentation des Personenstandswesen, Feststellung aller
personenbezogenen Daten
Erläuterungen
Einwohnerinnen und Einwohnern, andere Behörden
Zuständigkeit
FB Bürgerservice
Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten (Position 2) handelt sich um Verwaltungsgebühren für bsplw. die Beurkundung von Geburten und Sterbefällen, Gebühren für standesamtliche Trauungen, Vaterund
Mutterschaftsanerkennungen, Namenserklärungen etc. Die Erträge für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen (Position 7) weisen die Erstattungen der Nachbarkommunen
(Hünstetten, Waldems und Niedernhausen) für die Übernahme dieser Aufgaben aus.
Stadt Idstein Seite: 31

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
02
Sicherheit und Ordnung
02.122 Ordnungsangelegenheiten
02.122.04 Personenstandswesen
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
4.500 0 0
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
45.000 45.000 0
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüssen für lfd. Zwecke u.
allgem. Umlagen
55.000 55.000 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
104.500 100.000 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
167.150 158.800 0
11.100 17.680 0
178.250 176.480 0
20 Verwaltungsergebnis
-73.750 -76.480 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-73.750 -76.480 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-73.750 -76.480 0
0 0 0
-73.750 -76.480 0
Stadt Idstein Seite: 32

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
02
Sicherheit und Ordnung
02.122 Ordnungsangelegenheiten
02.122.05 Gewerbe- und Gaststättenwesen
Beschreibung
An-, Um- und Abmeldung von Gewerbebetrieben, Führung des Gewerberegisters, Erteilung gewerberechtlicher Erlaubnisse, Überwachung erlaubnispflichtiger Gewerbe- betriebe (Spielhallen,
Bewachungsgewerbe), Genehmigungen nach dem Personen- beförderungsgesetz (Taxi- und Mietwagenkonzessionen), Festsetzungen (Märkte, verkaufsoffene Sonntage etc.), Regelung des Gaststättenwesens
Auftrag
Zielgruppe
Gewerbeordnung, Gaststättengesetz, OWiG, HLöG
Ziele
Erfüllung der Aufgaben nach der Gewerbeordnung und des Gaststättengesetztes, Verbraucherschutz
Gewerbetreibende, Veranstalter, Bürgerinnen und Bürger
Zuständigkeit
FB Bürgerservice
Stadt Idstein Seite: 33

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
02
Sicherheit und Ordnung
02.122 Ordnungsangelegenheiten
02.122.05 Gewerbe- und Gaststättenwesen
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
18.000 15.000 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
18.000 15.000 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
12 644-646 Versorgungsaufwendungen
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
25.500 24.080 0
24.600 11.100 0
550 385 0
50.650 35.565 0
20 Verwaltungsergebnis
-32.650 -20.565 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-32.650 -20.565 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-32.650 -20.565 0
0 0 0
-32.650 -20.565 0
Stadt Idstein Seite: 34

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
02
Sicherheit und Ordnung
02.126 Brandschutz
02.126.01 Brand- und Katastrophenschutz
Beschreibung
Feuerlöschwesen, Technische Hilfeleistungen, Brandsicherheitsdienste, (Abrechnung der Gebührenbescheide); Ausbildung, Ausstattung und Unterhaltung der Freiwilligen Feuerwehren; Einatzplanung und
-vorbereitung, Maßnahmen zum Bevölkerungsschutz sowie präventive Gefahrenvorbeugung, Brandschutzerziehung, Katastrophenabwehr umfasst die Bekämpfung von außerordentlichen Schadensereignissen
Auftrag
Zielgruppe
Satzung und Gebührenordnung für die Freiwilligen Feuerwehren,Hessisches Gesetz über den
Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz HBKG, Verordnung über die
Organisation, Stärke und Ausrüstung der öffentlichen Feuerwehren (FwOVO), Unfallverhütungsvorschriften
(UVV), Feuerwehrdienstvorschriften (FwDV), Gesetze über den Zivilschutz
Ziele
Sicherstellung des Brand- und Katastrophenschutzes
Erläuterungen
Gesamtbevölkerung
Zuständigkeit
FB Bürgerservice
Stadt Idstein Seite: 35

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
02
Sicherheit und Ordnung
02.126 Brandschutz
02.126.01 Brand- und Katastrophenschutz
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
5.000 14.600 0
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
37.000 38.000 0
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
0 31.000 0
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüssen für lfd. Zwecke u.
allgem. Umlagen
23.400 200 0
8 546 Erträge a.d. Auflösung von SoPo aus Invest-zuweisungen,
-zuschüssen u. Beiträgen
4.000 4.000 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
69.400 87.800 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
12 644-646 Versorgungsaufwendungen
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
18 70,74,76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
176.900 123.750 0
21.300 0 0
527.375 270.560 0
90.500 90.500 0
3.500 0 0
400 0 0
819.975 484.810 0
20 Verwaltungsergebnis
-750.575 -397.010 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-750.575 -397.010 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-750.575 -397.010 0
1.420 550 0
-1.420 -550 0
-751.995 -397.560 0
Stadt Idstein Seite: 36

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
02
Sicherheit und Ordnung
02.126 Brandschutz
02.126.01 Brand- und Katastrophenschutz
Teilfinanzhaushalt
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
1 Erwerb von Fahrzeugen
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
2 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
3 Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
8 Baumaßnahmen Feuerwehr
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
35
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen u. -zuschüssen, Investitionsbeiträgen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
40 Einnahmen aus Verkäufen
2 Einzahlung aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
0 0
0 0 0 0
0 0 90.000 0 0 0
0 0 90.000 0 0 0
0 0 -90.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
40.000 0 181.000 0 0 0
40.000 0 181.000 0 0 0
-40.000 0 -181.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
30.000 0 27.000 0 0 0
30.000 0 27.000 0 0 0
-30.000 0 -27.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0 21.000 0 0 0
0 0 21.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0 21.000 0 0 0
1.000 0
3.000 0 0 0
1.000 0
3.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 37

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
02
Sicherheit und Ordnung
02.126 Brandschutz
02.126.01 Brand- und Katastrophenschutz
Teilfinanzhaushalt
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
83 Neubau Feuerwehrhaus Lenzhahn
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
1.000 0
3.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
131.500 0
0 0 0 0
131.500 0
0 0 0 0
-131.500 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 38

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
04.252.01 Museum und Stadtarchiv
Beschreibung
Erhaltung und Präsentation des musealen Sammlungsguts in Dauer- und Sonderausstellungen. Bewertung, Übernahme, Erfassung, Erschließung, Sicherung, Bewahrung und Nutzbarmachung städtischen
Archivgutes. Erforschung und Vermittlung von Stadtgeschichte; Ausstellungen
Auftrag
Zielgruppe
Museum: freiwilliges kulturelles Angebot; Archiv: Erfüllung des Hessischen Archivgesetzes und der
Idsteiner Archivsatzung
Ziele
Dokumentation der Idsteiner Stadtgeschichte für jetzige und künftige Generationen, Förderung des
"historischen Bewusstseins".
Einheimische, Gäste, Verwaltung, Wissenschaftler, Heimat- und Familienforscher, Schüler und Studenten
Zuständigkeit
FB Bürgerservice/Stabstelle Wirtschaft und Stadtmarketing
Stadt Idstein Seite: 39

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
04.252.01 Museum und Stadtarchiv
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
200 0 0
8 546 Erträge a.d. Auflösung von SoPo aus Invest-zuweisungen,
-zuschüssen u. Beiträgen
400 400 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
0 300 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
600 700 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
26.300 28.200 0
10.000 4.830 0
36.300 33.030 0
20 Verwaltungsergebnis
-35.700 -32.330 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-35.700 -32.330 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-35.700 -32.330 0
0 0 0
-35.700 -32.330 0
Stadt Idstein Seite: 40

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.261 Theater
04.261.01 Theater
Beschreibung
Akquise und Verwaltung ABO-Reihe; Konzeption, Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Theaterveranstaltungen; Kindertheater; Kulturreihe GerberHausgemacht; open air-Veranstaltungen
Auftrag
Zielgruppe
Beschlüsse der städtischen Gremien, vertragliche Regelungen
Ziele
Kulturelle Bildung zur Förderung des Gemeinwohls
Einheimische, Gäste, Schüler und Studenten
Zuständigkeit
FB Bürgerservice/Stabstelle Wirtschaft und Stadtmarketing
Stadt Idstein Seite: 41

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.261 Theater
04.261.01 Theater
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
67.700 63.600 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
67.700 63.600 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
62.800 0 0
37.200 14.700 0
61.500 70.385 0
161.500 85.085 0
20 Verwaltungsergebnis
-93.800 -21.485 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-93.800 -21.485 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-93.800 -21.485 0
11.670 7.350 0
-11.670 -7.350 0
-105.470 -28.835 0
Stadt Idstein Seite: 42

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.262 Musikpflege
04.262.01 Musikpflege
Beschreibung
Beratung und Betreuung der musischen Vereine; Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten; Führen des Kulturkalenders; jährliche Zuschussförderung der Vereine; Projektförderung; Sonderbezuschussung sowie
Neujahrkonzert und andere Musikveranstaltungen Idstein JazzFestival
Auftrag
Zielgruppe
Angebot im Bereich Kunst und Kultur; Förderung der musischtätigen Vereine aufgrund der "Richtlinien
zur Förderung von Vereinen und Vereinigungen der Kultur-, Kunst-, Heimat- und Brauchtumspflege der
Stadt Idstein", Beschlüsse der städtischen Gremien
Ziele
Kulturelle Bildung zur Förderung des Gemeinwohls
Erläuterungen
Einheimische, Gäste, Schüler und Studenten
Zuständigkeit
FB Bürgerservice/Stabstelle Wirtschaft und Stadtmarketing
Stadt Idstein Seite: 43

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.262 Musikpflege
04.262.01 Musikpflege
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
9.000 9.100 0
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
5.600 19.500 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
14.600 28.600 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
33.000 28.200 0
17.700 33.965 0
41.000 13.580 0
91.700 75.745 0
20 Verwaltungsergebnis
-77.100 -47.145 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-77.100 -47.145 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-77.100 -47.145 0
4.990 62.400 0
-4.990 -62.400 0
-82.090 -109.545 0
Stadt Idstein Seite: 44

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.263 Musikschulen
04.263.01 Musikschule Idstein
Beschreibung
Bezuschussung und Sonderförderung, Bereitstellung der Unterrichtsräumlichkeiten
Auftrag
Beschlüsse der städtischen Gremien, vertragliche Regelungen
Ziele
Förderung der musischen Erziehung und Weiterbildung
Zielgruppe
Musikinteressierte Kinder, Jugendliche und Erwachsene aus Idstein und der Region
Zuständigkeit
FB Bürgerservice/Stabstelle Wirtschaft und Stadtmarketing
Stadt Idstein Seite: 45

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.263 Musikschulen
04.263.01 Musikschule Idstein
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
10 Summe der ordentlichen Erträge
0 0 0
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
10.800 12.222 0
10.800 12.222 0
20 Verwaltungsergebnis
-10.800 -12.222 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-10.800 -12.222 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-10.800 -12.222 0
38.780 0 0
-38.780 0 0
-49.580 -12.222 0
Stadt Idstein Seite: 46

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.271 Volkshochschulen
04.271.01 Volkshochschule und andere Bildungsstätten
Beschreibung
Förderung der Volkshochschule Rheingau-Taunus insbesondere für die Organisation und Durchführung der Programme der Familien- und Seniorenakademie Idstein
Auftrag
Zielgruppe
Freiwillige Leistungen, Vertrag mit der Vhs
Ziele
Allgemeine musische und kulturelle Bildung; im Rahmen der Akademie sollen die Fragen von Erziehung
und Bildung, Fragen des Alters und des Alterns in den Blick genommen werden und Wissenschaft,
Fachleute und Bürger in einen Dialog bringen.
Erläuterungen
Erwachsene Menschen, Familien und ältere Menschen, Fachleute, Praktiker aus dem Berufsleben
Zuständigkeit
FB Jugend und Soziales
Mitgliedsbeitrag der Stadt Idstein 3.600,-- € und Zuschuss zur Familien- und Seniorenakademie gemäß Vertrag 10.000,-- €
Stadt Idstein Seite: 47

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.271 Volkshochschulen
04.271.01 Volkshochschule und andere Bildungsstätten
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
10 Summe der ordentlichen Erträge
0 0 0
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
3.600 3.720 0
10.000 0 0
13.600 3.720 0
20 Verwaltungsergebnis
-13.600 -3.720 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-13.600 -3.720 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-13.600 -3.720 0
0 0 0
-13.600 -3.720 0
Stadt Idstein Seite: 48

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.272 Büchereien
04.272.01 Stadtbücherei
Beschreibung
Informationsversorgung für schulische und berufliche Aus- und Weiterbildung, Hobby, Freizeit und Alltag; Informations- und Auskunftsdienst; Medienverwaltung und Medienausleihe; Führungen für Schulklassen
und Kindergartengruppen; Zusammenstellen von Medienkisten für Schulen und Kindergärten; Vorlesen für Kinder; Unterstützung von Aus- und Fortbildung durch Bereitstellung von Büchern und
EDV-Arbeitsplätzen; Generationen- und gesellschaftsübergreifender Ort der Begegnung
Auftrag
Zielgruppe
freiwillige Satzung der Stadtbücherei, Beschlüsse der städtischen Gremien
Ziele
Größtmögliche Benutzerzufriedenheit bei optimaler Nutzung der inhaltlich aktuellen und vielfältigen
multimedialen Bestände; Leseförderung; Vermittlung und Förderung von Lese- und Medienkompetenz;
Erleichterung von lebenslangem Lernen; Chancengleichheit
Erläuterungen
Einwohner der Stadt Idstein sowie des Einzugsbereiches im Umland
Zuständigkeit
FB Bürgerservice, Stabstelle Wirtschaft und Stadtmarketing
Ein Zuschuss wird im Februar 2013 beantragt, mit einer evtl. Bewilligung ist frühestens im Mai/Juni 2013 zu rechnen. Da mit einer Zuschussbewilliung nicht 100%-tig gerechnet werden kann, wird kein Ansatz
gebildet.
Stadt Idstein Seite: 49

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.272 Büchereien
04.272.01 Stadtbücherei
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
5.100 5.100 0
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
20.200 20.200 0
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüssen für lfd. Zwecke u.
allgem. Umlagen
0 12.500 0
8 546 Erträge a.d. Auflösung von SoPo aus Invest-zuweisungen,
-zuschüssen u. Beiträgen
160 160 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
25.460 37.960 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
136.950 122.000 0
37.650 49.490 0
3.800 3.800 0
178.400 175.290 0
20 Verwaltungsergebnis
-152.940 -137.330 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-152.940 -137.330 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-152.940 -137.330 0
35.400 35.400 0
-35.400 -35.400 0
-188.340 -172.730 0
Stadt Idstein Seite: 50

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.272 Büchereien
04.272.01 Stadtbücherei
Teilfinanzhaushalt
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
2
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
3
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
35
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
0 0
0 0 0 0
2.000 0
1.800 0 0 0
2.000 0
1.800 0 0 0
-2.000 0 -1.800 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
1.170 0 0 0
0 0
1.170 0 0 0
0 0 -1.170 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 51

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.273 Sonstige Volksbildung
04.273.01 Sonstige Volksbildung
Beschreibung
Unterstützung durch Sach- bzw. Geldleistung der Jugendkunstschule Octopus unter der Leitung des ASB
Auftrag
Beschlüsse der städtischen Gremien, vertragliche Regelungen
Ziele
Förderung von darstellender, kreativer, musischer Begabungen
Erläuterungen
Zielgruppe
Kinder, Jugendliche, Erwachsene
Zuständigkeit
FB Bürgerservice/Stabstelle Wirtschaft und Stadtmarketing
Die Jugendkunstschule Octopus ist nicht in der Trägerschaft der VHS, sondern des ASB und wird deshalb in einem separaten Produkt dargestellt.
Bei dem Haushaltsansatz handelt es sich um die Übernahme der Miete für die Kunstschule Octopus.
Stadt Idstein Seite: 52

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.273 Sonstige Volksbildung
04.273.01 Sonstige Volksbildung
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
10 Summe der ordentlichen Erträge
0 0 0
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
29.325 19.750 0
29.325 19.750 0
20 Verwaltungsergebnis
-29.325 -19.750 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-29.325 -19.750 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-29.325 -19.750 0
0 0 0
-29.325 -19.750 0
Stadt Idstein Seite: 53

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
04.281.01 Heimat und Kulturpflege
Beschreibung
Beratung und Betreuung der Kulturvereine; Führen des Kulturkalenders; jährliche Zuschussförderung der Vereine; Projektförderung; Sonderbezuschussung; Verwaltun der Stiftung Idsteiner Kulturbesitz;
Volkstrauertag
Auftrag
Zielgruppe
freiwilliges Angebot an Kunst und Kultur; Förderung der kulturtätigen Vereine aufgrund der
"Richtlinien zur Förderung von Vereinen und Vereinigungen der Kultur-, Kunst-, Heimat- und
Brauchtumspflege der Stadt Idstein"
Ziele
Kulturelle Bildung zur Förderung des Gemeinwohls
Erläuterungen
Einheimische, Gäste
Zuständigkeit
FB Bürgerservice/Stabstelle Wirtschaft und Stadtmarketing
Stadt Idstein Seite: 54

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
04.281.01 Heimat und Kulturpflege
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüssen für lfd. Zwecke u.
allgem. Umlagen
0 4.200 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
0 4.200 0
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
2.600 36.000 0
9.700 10.185 0
12.300 46.185 0
20 Verwaltungsergebnis
-12.300 -41.985 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-12.300 -41.985 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-12.300 -41.985 0
3.950 0 0
-3.950 0 0
-16.250 -41.985 0
Stadt Idstein Seite: 55

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
04.281.01 Heimat und Kulturpflege
Teilfinanzhaushalt
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
2 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
9 Maßnahmen Kultur und Heimatpflege
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
35
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
52 Entnahme vom Sparbuch
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
53 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen von übrigen
Bereichen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
0 0
0 0 0 0
0 0
4.200 0 0 0
0 0
4.200 0 0 0
0 0 -4.200 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 56

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.291 Förderung von Kirchengemeinden und sonst. Religionsgemeinschaften
04.291.01 Kirchen
Beschreibung
Unterstützung durch Sach- bzw. Geldleistung verschiedener Projekte
Auftrag
Beschlüsse der städtischen Gremien, vertragliche Regelungen
Ziele
Erhaltung bzw. Verbesserung der ethischen Wertevermittlung
Zielgruppe
Idsteiner Bürger
Zuständigkeit
FB Stadtplanung und Bauen
Stadt Idstein Seite: 57

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.291 Förderung von Kirchengemeinden und sonst. Religionsgemeinschaften
04.291.01 Kirchen
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
10 Summe der ordentlichen Erträge
0 0 0
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
500 500 0
0 900 0
500 1.400 0
20 Verwaltungsergebnis
-500 -1.400 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-500 -1.400 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-500 -1.400 0
780 0 0
-780 0 0
-1.280 -1.400 0
Stadt Idstein Seite: 58

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
04
Kultur und Wissenschaft
04.291 Förderung von Kirchengemeinden und sonst. Religionsgemeinschaften
04.291.01 Kirchen
Teilfinanzhaushalt
7 Gewährung von Investitionszuschüssen
Auszahlung für die Ablösung der Kirchenbaulasten. Letzte Rate in 2013
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
710 Anlagevermögen (davon: Auszahlungen für aktivierte Investionszuweisungen und
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
35 Einnahmen aus Investitionszuschüssen
Zuschuss vom Land für die Ablösung von Kirchenbaulasten. In 2013 letzte Rate.
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen u. -zuschüssen, Investitionsbeiträgen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
0 0
0 0 0 0
19.360 0 20.000 0 0 0
19.360 0 20.000 0 0 0
38.720 0 40.000 0 0 0
-38.720 0 -40.000 0 0 0
9.680 0 10.000 0 0 0
9.680 0 10.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
9.680 0 10.000 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 59

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
05
Soziale Leistungen
05.315 Soziale Einrichtungen
05.315.01 Soziale Angelegenheiten
Beschreibung
Bereitstellung eines umfassenden Informations- und Beratungsangebot für die Zielgruppe der älteren Menschen einschließlich ihrer Vereine und Organisationen durch das Seniorenbüro. Organisation und
Durchführung von Veranstaltungen für Bildung, Kultur und über soziale Hilfsangebote. Betreuung von zwei Altenbegegnungsstätten im Haus der älteren Mitbürger und in der Stettiner Straße 24. Aufbau einer
Ehrenamtsagentur, Förderung der Seniorenakademie Idstein mit ihrem Bildungsauftrag; Bearbeitung von Rentenanträgen.
Auftrag
Zielgruppe
SGB VI (Rentenversicherung), SBG XII (Sozialhilfe), ergänzende freiwillige Leistungen, Beschlüsse der
städtischen Gremien
Ziele
Förderung der kulturellen und sozialen Teilhabe älterer Menschen am Leben in der Gemeinschaft
Erläuterungen
Ältere Menschen, Seniorenclubs; Vereine, Verbände oder sonstige Gruppen, die sich für ältere Menschen
aktiv einsetzen wollen; an ehrenamtlicher Tätigkeit interessierte Personen jeden Alters
Zuständigkeit
FB Jugend und Soziales
Stadt Idstein Seite: 60

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
05
Soziale Leistungen
05.315 Soziale Einrichtungen
05.315.01 Soziale Angelegenheiten
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
0 7.200 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
0 7.200 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
150.850 140.960 0
83.750 84.090 0
1.400 1.400 0
29.500 22.000 0
265.500 248.450 0
20 Verwaltungsergebnis
-265.500 -241.250 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-265.500 -241.250 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-265.500 -241.250 0
3.380 0 0
-3.380 0 0
-268.880 -241.250 0
Stadt Idstein Seite: 61

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
05
Soziale Leistungen
05.315 Soziale Einrichtungen
05.315.02 Förderung der Integration
Beschreibung
Beratung von Bürgern ausländischer Herkunft und behinderten Mitbürgern. Unterstützung und Förderung der Maßnahmen des Behindertenbeirates und des Ausländerbeirates im Rahmen des
Integrationskonzeptes der Stadt Idstein.
Auftrag
Zielgruppe
Hessische Gemeindeordnung, Integrationskonzept der Stadt Idstein, Beschlüsse der städtischen
Gremien
Ziele
Förderung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen mit hohem
persönlichen Hilfebedarf; Aufklärung, Beseitigung oder Linderung von Integrationshemmnissen in der
Gesellschaft
Migrantinnen und Migranten, Menschen mit körperlich und/oder seelischen Beeinträchtigungen
Zuständigkeit
FB Jugend und Soziales
Stadt Idstein Seite: 62

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
05
Soziale Leistungen
05.315 Soziale Einrichtungen
05.315.02 Förderung der Integration
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüssen für lfd. Zwecke u.
allgem. Umlagen
0 16.000 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
0 500 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
0 16.500 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
0 100 0
25.000 31.000 0
0 3.000 0
25.000 34.100 0
20 Verwaltungsergebnis
-25.000 -17.600 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-25.000 -17.600 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-25.000 -17.600 0
70 4.500 0
-70 -4.500 0
-25.070 -22.100 0
Stadt Idstein Seite: 63

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
05
Soziale Leistungen
05.331 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege
05.331.01 Förderung der Wohlfahrtspflege
Beschreibung
Förderung der Diakoniestation Idstein, Förderung des mobilen sozialen Dienstes für die haushaltsnahen Hilfsdienste sowie der Dienstleistungen im Rahmen des betreuten Wohnens für Senioren, Unterstützung des
Pflegestützpunktes Rheingau-Taunus im Rahmen der zu erbringenden Aufgaben
Auftrag
Zielgruppe
Ergänzende freiwillige Leistungen, SGB V (Krankenversicherung), SGB XI (Pflegeversicherung),
Ziele
Beratung und Hilfe bei der Bewältigung des täglichen Lebens mit dem Ziel trotz seelischer und/oder
körperlicher Einschränkungen das Leben im eigenen Wohnfeld sicherzustellen, insbesondere im Fall
der häuslichen Pflege, das Wohnen in der eigenen Wohnung so lange wie möglich zu gewährleisten.
Erläuterungen
Personen mit erheblichem Hilfe- und Unterstützungsbedarf außerhalb von Einrichtungen
Zuständigkeit
FB Jugend und Soziales
Diakoniestation Idstein (DW), Betreutes Wohnen für Senioren (MSD), Hauswirtschaftliche Hilfen für ältere Menschen (MSD)
Stadt Idstein Seite: 64

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
05
Soziale Leistungen
05.331 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege
05.331.01 Förderung der Wohlfahrtspflege
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
10 Summe der ordentlichen Erträge
0 0 0
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
180.000 180.500 0
180.000 180.500 0
20 Verwaltungsergebnis
-180.000 -180.500 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-180.000 -180.500 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-180.000 -180.500 0
0 0 0
-180.000 -180.500 0
Stadt Idstein Seite: 65

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
06.361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege
06.361.01 Förderung von Kindern an Schulen
Beschreibung
Förderung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern im Grundschulalter nach dem Schulunterricht bzw. bei Stundenausfall an den Grundschulen in Idstein, Unterstützung pädagogischer Angebote
Auftrag
Zielgruppe
Ergänzende freiwillige Leistungen, Beschlüsse der städtischen Gremien, vertragliche Regelungen
Ziele
Förderung der sozialen und schulischen Entwicklung von Grundschülern insbesondere mit einem
besonderen Förderbedarf, Unterstützung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Erläuterungen
Kinder im Grundschulalter
Zuständigkeit
FB Jugend und Soziales
Stadt Idstein Seite: 66

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
06.361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege
06.361.01 Förderung von Kindern an Schulen
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüssen für lfd. Zwecke u.
allgem. Umlagen
5.000 5.000 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
5.000 5.000 0
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
171.400 134.000 0
171.400 134.000 0
20 Verwaltungsergebnis
-166.400 -129.000 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-166.400 -129.000 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-166.400 -129.000 0
3.870 20.400 0
-3.870 -20.400 0
-170.270 -149.400 0
Stadt Idstein Seite: 67

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
06.362 Jugendarbeit
06.362.01 Offene Jugendarbeit
Beschreibung
Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in Vereinen, Verbänden und Schulen durch Beratungs- und Förderangebote; Förderung von Projekten und Veranstaltungen der Jugendbildung und - kultur; Durchführung
von Projekten der Jugendbildung und Beteiligung an Projekten des präventiven Jugendschutzes; Durchführung von Freizeitmaßnahmen für die Altersgruppe der 7 bis 12 jährigen.
Auftrag
Zielgruppe
SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe), Jugendförderungsrichtlinien der Stadt Idstein, ergänzende
freiwillige Leistungen
Ziele
Förderung der individuellen und sozialen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen sowie
Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit von Vereinen, Verbänden und Gruppen sowie in der
Schule.
Erläuterungen
Kinder zwischen 7 und 12 Jahren sowie Jugendliche ab 13 Jahre
Zuständigkeit
FB Jugend und Soziales
Der Ansatz von 15.600 € befindet sich im Haushaltplan 2012 im Produkt 06.01.01 lediglich an anderer Stelle. Die Mittel stehen für die Anträge nach den Jugendförderungsrichtlinien zur Verfügung.
Stadt Idstein Seite: 68

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
06.362 Jugendarbeit
06.362.01 Offene Jugendarbeit
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
21.000 21.000 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
500 500 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
21.500 21.500 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
0 500 0
34.850 32.500 0
2.700 2.700 0
15.600 500 0
53.150 36.200 0
20 Verwaltungsergebnis
-31.650 -14.700 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-31.650 -14.700 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-31.650 -14.700 0
590 0 0
-590 0 0
-32.240 -14.700 0
Stadt Idstein Seite: 69

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
06.365 Tageseinrichtungen für Kinder
06.365.01 Städtische Kinderbetreuungseinrichtungen
Beschreibung
Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern ab 1 Jahr bis zum Schuleintritt in der Zeit zwischen 6.30 Uhr und 18.30 Uhr; Angebote von Mittagessen; Sprachfördermaßnahmen und Einzelintegration für Kinder,
Angebote für Eltern, insbesondere für die Eltern mit Migrationshintergrund; Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen für das pädagogische Personal, Fachberatung, Planung und Steuerung
Auftrag
Zielgruppe
SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe), HKJGB (Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch) Richtlinien
und Verordnungen, Satzungen
Ziele
Förderung der Erziehung und Bildung im vorschulischen Bereich, Unterstützung der Eltern bei ihrem
Erziehungsauftrag, Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Erläuterungen
Kinder ab einem Lebensjahr bis zum Schuleintritt
Zuständigkeit
FB Jugend und Soziales
Die Kita´s Sonnenblume, Stolzwiese (Kinderwelt), Zaubergarten und Tabaluga erhalten aufgrund des hohen Anteils an Kindern mit Migrationshintergrund eine Landesförderung. Die Förderung fließt in
Personalkosten, Sachkosten, Projektförderungen und Qualifizierungsmaßnahmen der Fachkräfte. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wurden entsprechend der Zuwendung erhöht.
In den Sach- und Dienstleistungen sind die Fortschreibungen der allgemeinen Gebäudeunterhaltung zzgl. Kita Kinderwelt im NassauViertel sowie Sonderansatz geplante Instandsetzung Kita Sonnenblume
Wörsdorf enthalten. Geplante Instandhaltung 2013: Grundhafte Erneuerung Pflaster und Oberflächenwasserführung 10.000 €.
Standorte
Stadt Idstein Seite: 70

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
06.365 Tageseinrichtungen für Kinder
06.365.01 Städtische Kinderbetreuungseinrichtungen
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
872.000 718.500 0
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüssen für lfd. Zwecke u.
allgem. Umlagen
884.100 788.840 0
8 546 Erträge a.d. Auflösung von SoPo aus Invest-zuweisungen,
-zuschüssen u. Beiträgen
23.000 23.000 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
1.000 10.200 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
1.780.100 1.540.540 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
3.945.750 3.099.390 0
784.255 603.960 0
185.300 185.300 0
4.915.305 3.888.650 0
20 Verwaltungsergebnis
-3.135.205 -2.348.110 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-3.135.205 -2.348.110 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-3.135.205 -2.348.110 0
1.100 0 0
-1.100 0 0
-3.136.305 -2.348.110 0
Stadt Idstein Seite: 71

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
06.365 Tageseinrichtungen für Kinder
06.365.01 Städtische Kinderbetreuungseinrichtungen
Teilfinanzhaushalt
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
2 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
3 Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
13 Ausbau Kindertagesstätten
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
35
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
42 Baumaßnahmen Rathaus
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
0 0
0 0 0 0
35.100 0 35.100 0 0 0
35.100 0 35.100 0 0 0
-35.100 0 -35.100 0 0 0
0 0
0 0 0 0
18.900 0 18.900 0 0 0
18.900 0 18.900 0 0 0
-18.900 0 -18.900 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0 284.750 0 0 0
0 0 284.750 0 0 0
0 0 -284.750 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 72

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
06.365 Tageseinrichtungen für Kinder
06.365.02 Kirchliche und sonstige Einrichtungen der Kinderbetreuung
Beschreibung
Förderung der Kindertagesstätten in Trägerschaft von Vereinen, Verbänden und Kirchengemeinden; Koordination des Netzwerkes des Trägerkreises Idsteiner Kinderbetreuungseinrichtungen; trägerübergreifende
Veranstaltungen zur Fort- und Weiterbildung; Abrechnung von Förderleistungen von Kreis, Land und Bund
Auftrag
Zielgruppe
Richtlinien und Verordnungen, Beschlüsse der städtischen Gremien, vertragliche Regelungen
Ziele
Förderung der Erziehung und Bildung im vorschulischen Bereich, Unterstützung der Eltern bei ihrem
Erziehungsauftrag, Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Erläuterungen
Kinder ab einem Lebensjahr bis zum Schuleintritt
Zuständigkeit
FB Jugend und Soziales
Stadt Idstein Seite: 73

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
06.365 Tageseinrichtungen für Kinder
06.365.02 Kirchliche und sonstige Einrichtungen der Kinderbetreuung
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
7.300 0 0
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüssen für lfd. Zwecke u.
allgem. Umlagen
220.000 230.000 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
227.300 230.000 0
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
24.050 1.400 0
32.000 32.000 0
1.865.000 1.723.500 0
1.921.050 1.756.900 0
20 Verwaltungsergebnis
-1.693.750 -1.526.900 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-1.693.750 -1.526.900 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-1.693.750 -1.526.900 0
0 0 0
-1.693.750 -1.526.900 0
Stadt Idstein Seite: 74

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
06.366 Einrichtungen der Jugendarbeit
06.366.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit
Beschreibung
Unterhaltung und pädagogische Betreuung der öffentlichen Jugendclubs (-treffs) sowie des Übungsraumes für Musiker in den Stadtteilen einschließlich des Jugendzentrums in Idstein Kern für die Altersgruppen
der 14 bis 16 jährigen bzw. 16 bis 21 jährigen (Heranwachsenden) weitgehend nach den Prinzipien der Selbstverwaltung und Freiwilligkeit; Betreiben des Jugendbusses für die Altersgruppe der 10 bis 15 jährigen;
Organisation und Durchführung von Angeboten und Projekten außerschulischer Bildung durch freizeit- und erlebnispädagogische Maßnahmen; Angebote persönlicher Hilfen zur Krisenbewältigung und
Lebensplanung bzw. zur Bewältigung von Übergängen in andere Lebensabschnitte
Auftrag
Zielgruppe
SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) ergänzende freiwillige Leistungen
Ziele
Förderung der individuellen und sozialen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen insbesondere von
Kindern und Jugendlichen aus sozial und wirtschaftlich benachteiligten Milieus, Beratung und Hilfe bei
den Übergängen von Schule und Beruf.
Erläuterungen
Kinder zwischen 7 und 12 Jahren sowie Jugendliche ab 13 Jahre
Zuständigkeit
Jugend und Soziales
Im Ansatz der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind 16.000 € für allgemeine Vorplanungen für die Erweiterung des Jugendtreffs in Wörsdorf vorgesehen. Über die geplante Instandhaltung hinaus sind
zudem erste Maßnahmen für die brandschutztechnische Sanierung des Jugendzentrum in Höhe von 50.000 € eingestellt. Davon sind 45.000 € mit einem Sperrvermerk versehen - Aufhebung durch BPA
Standorte
Stadt Idstein Seite: 75

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
06.366 Einrichtungen der Jugendarbeit
06.366.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
0 1.100 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
0 1.100 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
18 70,74,76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
207.150 327.700 0
127.310 62.870 0
34.300 34.300 0
25.700 25.700 0
550 0 0
395.010 450.570 0
20 Verwaltungsergebnis
-395.010 -449.470 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-395.010 -449.470 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-395.010 -449.470 0
0 0 0
-395.010 -449.470 0
Stadt Idstein Seite: 76

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
06.366 Einrichtungen der Jugendarbeit
06.366.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit
Teilfinanzhaushalt
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
2 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
3 Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
12 Bau von Spiel- und Bolzplätzen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
88 Erweiterung Jugendtreff Wörsdorf
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
0 0
0 0 0 0
3.000 0
3.150 0 0 0
3.000 0
3.150 0 0 0
-3.000 0 -3.150 0 0 0
0 0
0 0 0 0
1.300 0
1.350 0 0 0
1.300 0
1.350 0 0 0
-1.300 0 -1.350 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 77

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
06.366 Einrichtungen der Jugendarbeit
06.366.02 Öffentliche Spiel- und Bolzplätze
Beschreibung
Bereitstellung und Unterhaltung von öffentlichen Kinderspielplätzen bzw. Spieltreffs (Spielpunkten), Bolzplätzen und Skatanlagen für Kinder und Jugendliche, Gestaltung und Ausstattung nach den Erfahrungsund
Erlebnisbedürfnissen der unterschiedlichen Altersstufen
Auftrag
Zielgruppe
Ergänzende freiwillige Leistungen, Beschlüsse der städtischen Gremien
Ziele
Förderung der motorischen Fähigkeiten von Kindern und Jugendlichen sowie Eigeninitiative,
Kreativität und Phantasie, aber auch soziales und demokratisches Verhalten untereinander und in der
Gruppe
Kinder bis 12 Jahre sowie Jugendliche ab 13 Jahre
Zuständigkeit
FB Jugend und Soziales
Stadt Idstein Seite: 78

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
06.366 Einrichtungen der Jugendarbeit
06.366.02 Öffentliche Spiel- und Bolzplätze
Stadt Idstein Seite: 79

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
06.366 Einrichtungen der Jugendarbeit
06.366.02 Öffentliche Spiel- und Bolzplätze
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
10 Summe der ordentlichen Erträge
0 0 0
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
136.000 136.000 0
136.000 136.000 0
20 Verwaltungsergebnis
-136.000 -136.000 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-136.000 -136.000 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-136.000 -136.000 0
0 0 0
-136.000 -136.000 0
Stadt Idstein Seite: 80

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
06.366 Einrichtungen der Jugendarbeit
06.366.02 Öffentliche Spiel- und Bolzplätze
Teilfinanzhaushalt
2 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)
Anschaffung von neuen Spielgeräten (45.000 €), Ballfangzäune auf den Bolzplätzen
Walsdorf und Oberauroff
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
3 Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
12 Bau von Spiel- und Bolzplätzen
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
35
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen u. -zuschüssen, Investitionsbeiträgen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
86 Multifunktionsspielfeld Wörsdorf
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen u. -zuschüssen, Investitionsbeiträgen
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
0 0
0 0 0 0
52.000 0 45.000 0 0 0
52.000 0 45.000 0 0 0
-52.000 0 -45.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0 10.000 0 0 0
0 0 10.000 0 0 0
0 0 -10.000 0 0 0
0 0
5.000 0 0 0
0 0
5.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
5.000 0 0 0
5.000 0
0 0 0 0
5.000 0
0 0 0 0
25.000 0
0 0 0 0
25.000 0
0 0 0 0
-20.000 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 81

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
06.367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend und Familienhilfe
06.367.01 Sonstige soziale Leistungen
Beschreibung
Förderung der Familienarbeit im Rahmen des Familienzentrums Idstein e.V. und der Tagespflege sowie Förderung der Projekte und Angebote der Familienakademie Idstein, Förderung der Jugendkultur in
Schulen.
Auftrag
Zielgruppe
Beschlüsse der städtischen Gremien, vertragliche Regelungen
Ziele
Unterstützung der Selbstorganisationskräfte der Familien und Förderung der Erziehungskompetenz der
Eltern
Erläuterungen
Zuschuss Familienzentrum Idstein, Förderung Tagespflege, Förderung Jugendkultur der Schulen (StVV-Beschluss)
Familien
Zuständigkeit
FB Jugend und Soziales
Stadt Idstein Seite: 82

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
06.367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend und Familienhilfe
06.367.01 Sonstige soziale Leistungen
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
0 1.000 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
0 1.000 0
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
20.000 30.900 0
20.000 30.900 0
20 Verwaltungsergebnis
-20.000 -29.900 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-20.000 -29.900 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-20.000 -29.900 0
0 0 0
-20.000 -29.900 0
Stadt Idstein Seite: 83

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
08
Sportförderung
08.421 Förderung des Sports
08.421.01 Sportförderung
Beschreibung
Förderung und Beratung der Sportvereine; Organisation und Durchführung der im Rahmen der Sportförderung stattfindenden Veranstaltungen und Projekte, Kooperation mit den Organisationen des Sportes, dem
Sportbund Idstein u.a.
Auftrag
Zielgruppe
Förderrichtlinien, Satzungen, ergänzende freiwillige Leistungen
Ziele
Förderung der Gesundheit und Freizeitgestaltung im Sport, Förderung des Ehrenamtes sowie
Unterstützung demokratisch verfasster Organisationsformen in Sportvereinen
Erläuterungen
Sportgruppen, Sportvereine, Kinder, Jugendliche und Erwachsene jeden Alters
Zuständigkeit
FB Bürgerservice/FB Jugend und Soziales
Für 2013 sind 6.500,-- € für die Renovierung der Fensterscheiben der Reithalle RuF Idstein e.V. vorgesehen (Zuschuss gem. Ziffer 5 der Sportförderungsrichtlinien)
Stadt Idstein Seite: 84

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
08
Sportförderung
08.421 Förderung des Sports
08.421.01 Sportförderung
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
10 Summe der ordentlichen Erträge
0 0 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
0 200 0
4.450 11.000 0
88.000 88.000 0
55.500 49.000 0
147.950 148.200 0
20 Verwaltungsergebnis
-147.950 -148.200 0
21 56,57 Finanzerträge
23 Finanzergebnis
0 150 0
0 150 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-147.950 -148.050 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-147.950 -148.050 0
57.210 45.100 0
-57.210 -45.100 0
-205.160 -193.150 0
Stadt Idstein Seite: 85

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
08
Sportförderung
08.421 Förderung des Sports
08.421.01 Sportförderung
Teilfinanzhaushalt
37 Einnahmen aus Darlehenstilgung
3 Einzahlung aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
54 Rückflüsse von Ausleihungen
3 Einzahlung aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
0 0
350 0 0 0
0 0
350 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
350 0 0 0
350 0
0 0 0 0
350 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
350 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 86

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
08
Sportförderung
08.424 Sportstätten und Bäder
08.424.01 Sportanlagen/Sporthallen
Beschreibung
Verwaltung der öffentlichen Sportplätze und der zugehörenden öffentlichen Funktionsgebäude; Vergabe der Sportflächen und Sporthallen an die Nutzer ; Unterhaltung, Instandhaltung der Flächen und Anlagen.
Auftrag
Zielgruppe
Hessische Gemeindeordnung (HGO), Gebühren- und Benutzungsordnungen, Beschlüsse städtischer
Gremien, freiwillige Leistungen
Ziele
Bereitstellung und Erhaltung der für die Gesundheit und den Freizeitsport benötigten Sportanlagen
und Einrichtungen.
Erläuterungen
Sporthalle Idstein: Sanierung Trinkwasseranlagen 77.000 €
Standorte
Sportgruppen, Sportvereine, Kinder, Jugendliche und Erwachsene jeden Alters, Gewerbetreibende
Zuständigkeit
FB Bürgerservice/FB Jugend und Soziales
Stadt Idstein Seite: 87

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
08
Sportförderung
08.424 Sportstätten und Bäder
08.424.01 Sportanlagen/Sporthallen
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
500 0 0
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
500 36.500 0
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
98.000 90.000 0
8 546 Erträge a.d. Auflösung von SoPo aus Invest-zuweisungen,
-zuschüssen u. Beiträgen
61.300 61.300 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
0 5.200 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
160.300 193.000 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
18 70,74,76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
89.300 61.450 0
388.950 278.450 0
124.600 124.600 0
0 5.000 0
602.850 469.500 0
20 Verwaltungsergebnis
-442.550 -276.500 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-442.550 -276.500 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-442.550 -276.500 0
35.500 0 0
35.500 0 0
-407.050 -276.500 0
Stadt Idstein Seite: 88

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
08
Sportförderung
08.424 Sportstätten und Bäder
08.424.01 Sportanlagen/Sporthallen
Teilfinanzhaushalt
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
2 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
3 Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
7
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
14 Ausbau Sportanlagen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
35
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
0 0
0 0 0 0
3.000 0
8.550 0 0 0
3.000 0
8.550 0 0 0
-3.000 0 -8.550 0 0 0
0 0
0 0 0 0
2.000 0
1.800 0 0 0
2.000 0
1.800 0 0 0
-2.000 0 -1.800 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 89

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
08
Sportförderung
08.424 Sportstätten und Bäder
08.424.02 Hallenbad
Beschreibung
Ermöglichung des Schul- und Vereinsschwimmens im Rahmen der Daseinsvorsorge und Bereitstellung eines attraktiven Freizeitangebotes im Rahmen der Stadtentwicklung
Auftrag
Zielgruppe
Beschlüsse des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung, Hess. Verfassung.
Ziele
Unterstützung der Grundschulen bei dem Bildungsauftrag, allen Kindern bis zum Ende des
Grundschulbesuchs das Schwimmen zu erlernen, Unterstützung der schwimmsporttreibenden Vereine,
Attraktivierung des Mittelzentrums Idstein im Rahmen der Stadtentwicklung
Erläuterungen
Grundschüler, Vereinsschwimmer, Bürger, Einwohner, Gäste
Zuständigkeit
FB Verwaltungssteuerung
Stadt Idstein Seite: 90

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
08
Sportförderung
08.424 Sportstätten und Bäder
08.424.02 Hallenbad
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüssen für lfd. Zwecke u.
allgem. Umlagen
50.000 300.000 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
50.000 300.000 0
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
350.000 600.900 0
560.000 600.000 0
910.000 1.200.900 0
20 Verwaltungsergebnis
-860.000 -900.900 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-860.000 -900.900 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-860.000 -900.900 0
0 0 0
-860.000 -900.900 0
Stadt Idstein Seite: 91

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
09
Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation
09.511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
09.511.01 Stadtentwicklung, Stadtplanung
Beschreibung
Bauleitplanung, Städtebauliche Rahmenplanung, Landschafts- und Grünordnungspläne, Stadtentwicklung, vorbereitende Verkehrsplanung, Landesentwicklungsplan, Raumordnungsplan, Dorf- und
Altstadtentwicklung
Auftrag
Zielgruppe
Baugesetzbuch, Beschlüsse politischer Gremien
Ziele
Sicherung und Entwicklung der städtebaulichen Ordnung, Stadtgestaltung, Dorfentwicklung
Erläuterungen
Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Investoren
Zuständigkeit
FB Stadtplanung und Bauen
Stadt Idstein Seite: 92

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
09
Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation
09.511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
09.511.01 Stadtentwicklung, Stadtplanung
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
6.700 10.200 0
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüssen für lfd. Zwecke u.
allgem. Umlagen
8.000 301.000 0
8 546 Erträge a.d. Auflösung von SoPo aus Invest-zuweisungen,
-zuschüssen u. Beiträgen
19.500 19.500 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
0 100 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
34.200 330.800 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
12 644-646 Versorgungsaufwendungen
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
134.600 221.100 0
29.900 64.000 0
274.800 195.270 0
21.300 21.300 0
10.000 449.000 0
470.600 950.670 0
20 Verwaltungsergebnis
-436.400 -619.870 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-436.400 -619.870 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-436.400 -619.870 0
0 0 0
-436.400 -619.870 0
Stadt Idstein Seite: 93

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
09
Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation
09.511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
09.511.01 Stadtentwicklung, Stadtplanung
Teilfinanzhaushalt
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
2 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
7
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
16 Altstadt Idstein
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
17 Dorferneuerung
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
18 Stadtumbau
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen u. -zuschüssen, Investitionsbeiträgen
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
20 Ausbau von Plätzen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
35
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen u. -zuschüssen, Investitionsbeiträgen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
0 0
0 0 0 0
10.000 0
0 0 0 0
10.000 0
0 0 0 0
-10.000 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0 90.000 0 0 0
0 0 90.000 0 0 0
0 0 -90.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
275.000 0
0 0 0 0
275.000 0
0 0 0 0
500.000 0 500.000 0 0 0
500.000 0 500.000 0 0 0
-225.000 0 -500.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0 290.000 0 0 0
0 0 290.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0 290.000 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 94

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
09
Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation
09.511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
09.511.01 Stadtentwicklung, Stadtplanung
Teilfinanzhaushalt
41 Beitragseinnahmen aus Investitionen
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen u. -zuschüssen, Investitionsbeiträgen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
73 Dorferneuerung Idstein West
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen u. -zuschüssen, Investitionsbeiträgen
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
85 Sanierung Altstadt
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
20.000 0 50.000 0 0 0
20.000 0 50.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
20.000 0 50.000 0 0 0
40.000 0
0 0 0 0
40.000 0
0 0 0 0
100.000 0
0 0 0 0
100.000 0
0 0 0 0
-60.000 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
30.000 0
0 0 0 0
30.000 0
0 0 0 0
-30.000 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 95

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
10
Bauen und Wohnen
10.521 Bau- und Grundstücksordnung
10.521.01 Bauverwaltung
Beschreibung
Planungs- und Bodenordnungsverfahren (soweit nichttechnischer Art), Grundsatzfragen Abgabenrecht, Geoinformationen, Konzessionen (Strom, Gas)
Auftrag
Zielgruppe
Baugesetzbuch, KAG, Straßenbeitragssatzung, Beschlüsse der städtischen Gremien
Ziele
Gewährleistung von rechtskräftig zustande kommenden Planungs- und Bodenordnungsverfahren sowie
Satzungen des Bau- und Betriebsamtes
Erläuterungen
Allgemeinheit, Grundstückseigentümer
Zuständigkeit
FB Stadtplanung und Bauen
Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen (Position 9) handelt es sich um Ausflösungen von Pensionsrückstellungen für die Pensionäre im Bereich der Bauverwaltung.
Stadt Idstein Seite: 96

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
10
Bauen und Wohnen
10.521 Bau- und Grundstücksordnung
10.521.01 Bauverwaltung
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
4.000 5.000 0
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
6.900 10.200 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
26.300 0 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
37.200 15.200 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
12 644-646 Versorgungsaufwendungen
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
104.050 0 0
93.200 0 0
26.350 0 0
223.600 0 0
20 Verwaltungsergebnis
-186.400 15.200 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-186.400 15.200 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-186.400 15.200 0
0 0 0
-186.400 15.200 0
Stadt Idstein Seite: 97

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
10
Bauen und Wohnen
10.522 Wohnraumversorgung
10.522.01 Wohnraumversorgung
Beschreibung
Wohnungsaufsicht, Wohnungsvermittlung und -zuweisung, Überwachung der Zweckbindung geförderter Wohnungen,
Auftrag
Zielgruppe
Wohnungsaufsichtsgesetz, Wohnraumförderungsgesetz, Hessisches Gesetz zum Abbau der
Fehlsubventionierung im Wohnungswesen
Ziele
Erfüllung gesetzlicher Aufgaben, Sicherung der zweckgebundenen Nutzung im sozialen Wohnungsbau
Wohnungssuchende, Eigentümer und Mieter von öffentlich gefördertem Wohnraum
Zuständigkeit
FB Bürgerservice
Stadt Idstein Seite: 98

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
10
Bauen und Wohnen
10.522 Wohnraumversorgung
10.522.01 Wohnraumversorgung
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
0 8.000 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
0 50 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
0 8.050 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
14 66 Abschreibungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
112.350 108.730 0
11.400 11.400 0
123.750 120.130 0
20 Verwaltungsergebnis
-123.750 -112.080 0
21 56,57 Finanzerträge
23 Finanzergebnis
4.600 9.300 0
4.600 9.300 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-119.150 -102.780 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-119.150 -102.780 0
0 0 0
-119.150 -102.780 0
Stadt Idstein Seite: 99

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
10
Bauen und Wohnen
10.522 Wohnraumversorgung
10.522.01 Wohnraumversorgung
Teilfinanzhaushalt
7
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
710 Anlagevermögen (davon: Auszahlungen für aktivierte Investionszuweisungen und
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
35
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen u. -zuschüssen, Investitionsbeiträgen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
37 Einnahmen aus Darlehenstilgung
3 Einzahlung aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
54 Rückflüsse von Ausleihungen
3 Einzahlung aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
0 0
0 0 0 0
0 0 100.000 0 0 0
0 0 100.000 0 0 0
0 0 200.000 0 0 0
0 0 -200.000 0 0 0
0 0 100.000 0 0 0
0 0 100.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0 100.000 0 0 0
0 0 18.000 0 0 0
0 0 18.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0 18.000 0 0 0
15.500 0
0 0 0 0
15.500 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
15.500 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 100

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
10
Bauen und Wohnen
10.523 Denkmalschutz und -pflege
10.523.01 Denkmalförderung
Beschreibung
Restaurierung von Denkmälern, Denkmalschutz
Auftrag
Denkmalschutzgesetz, Beschlüsse der politischen Gremien
Ziele
Schutz, Pflege, Überwachung und Erhaltung von Denkmälern
Erläuterungen
Zielgruppe
Eigentümer denkmalgeschützter Gebäude, Allgemeinheit
Zuständigkeit
FB Stadtplanung und Bauen
Zielsetzung des Bereichs städtische Denkmalpflege ist zunächst die bestehenden Denkmäler zu unterhalten sowie festgestellte bauliche Defizite und Verkehrssicherungsprobleme abzustellen. Im
Ergebnishaushalt 2013 sind Mittel zur Sanierung des Denkmals in der oberen Bahnhofstraße und Neugestaltung des Ehrenmals eingestellt. Die Maßnahme ist mit einem Sperrvermerk und einem Prüfauftrag zur
Denkmalkonzeption in der oberen Bahnhofstraße versehen.
Stadt Idstein Seite: 101

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
10
Bauen und Wohnen
10.523 Denkmalschutz und -pflege
10.523.01 Denkmalförderung
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
10 Summe der ordentlichen Erträge
0 0 0
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
27.450 0 0
27.450 0 0
20 Verwaltungsergebnis
-27.450 0 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-27.450 0 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-27.450 0 0
0 0 0
-27.450 0 0
Stadt Idstein Seite: 102

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
11
Ver- und Entsorgung
11.537 Abfallbeseitigung
11.537.01 Abfallbeseitigung/Müllabfuhr
Beschreibung
Die Abfallbeseitung wird vom Eigenbetrieb "Abfallwirtschaft" des Rheingau-Taunus-Kreises durchgeführt. Verteilung Müllkalender, Verkauf von Müllsäcken, Indstandhaltung und Unterhaltung der Abfallcontainer
und Wertstoffsammelcontainer für Glas, Grünschnitt etc.
Auftrag
Zielgruppe
Kreislaufwirtschaftsgesetz, öffentlich-rechtliche Vereinbarung (Abfallwirtschaft) mit dem EAW,
Beschlüsse der städtischen Gremien
Ziele
Erhaltung der Infrastruktur, Abfallvermeidung
Idsteiner Einwohner/innen
Zuständigkeit
FB Stadtplanung und Bauen, Verwaltungssteuerung
Stadt Idstein Seite: 103

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
11
Ver- und Entsorgung
11.537 Abfallbeseitigung
11.537.01 Abfallbeseitigung/Müllabfuhr
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
10.000 11.300 0
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüssen für lfd. Zwecke u.
allgem. Umlagen
85.000 85.000 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
0 100 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
95.000 96.400 0
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
27.200 22.790 0
27.200 22.790 0
20 Verwaltungsergebnis
67.800 73.610 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
67.800 73.610 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
67.800 73.610 0
0 0 0
67.800 73.610 0
Stadt Idstein Seite: 104

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
12
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
12.541 Gemeindestraßen
12.541.01 Bau und Unterhaltung von städtischen Verkehrsflächen
Beschreibung
Planung, Bau, Instandsetzung und Unterhaltung der Verkehrsflächen (Straßen, Wege, Plätze, Brücken), sowie verkehrsleitender und -regelnder Anlagen inklusive Verkehrsausstattung und Straßenbeleuchtung
Auftrag
Zielgruppe
Baugesetzbuch, Straßengesetz, DIN EN 13201, Beschlüsse der städtischen Gremien
Ziele
Bedarfsorientierte Planung neuer Verkehrsobjekte, Schaffung und Erhaltung der
Verkehrsinfrastrukturanlagen, Verkehrssicherheit, Wirtschaftliche Aus- und Durchführung der
Bauprojekte
Erläuterungen
Einwohner/innen und Verkehrsteilnehmer/innen
Zuständigkeit
FB Stadtplanung und Bauen
Stadt Idstein Seite: 105

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
12
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
12.541 Gemeindestraßen
12.541.01 Bau und Unterhaltung von städtischen Verkehrsflächen
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
52.500 68.000 0
8 546 Erträge a.d. Auflösung von SoPo aus Invest-zuweisungen,
-zuschüssen u. Beiträgen
415.400 415.400 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
0 1.000 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
467.900 484.400 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
138.600 229.100 0
1.856.100 1.682.460 0
1.291.900 1.291.900 0
3.286.600 3.203.460 0
20 Verwaltungsergebnis
-2.818.700 -2.719.060 0
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis
0 22.400 0
0 -22.400 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-2.818.700 -2.741.460 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-2.818.700 -2.741.460 0
0 0 0
-2.818.700 -2.741.460 0
Stadt Idstein Seite: 106

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
12
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
12.541 Gemeindestraßen
12.541.01 Bau und Unterhaltung von städtischen Verkehrsflächen
Teilfinanzhaushalt
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
2 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
3 Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
4 Erwerb von Grundstücken
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
7
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
710 Anlagevermögen (davon: Auszahlungen für aktivierte Investionszuweisungen und
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
19 Straßenbau
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
35
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen u. -zuschüssen, Investitionsbeiträgen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
0 0
0 0 0 0
6.000 0
0 0 0 0
6.000 0
0 0 0 0
-6.000 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
4.000 0
3.600 0 0 0
4.000 0
3.600 0 0 0
-4.000 0 -3.600 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0 15.000 0 0 0
0 0 15.000 0 0 0
0 0 30.000 0 0 0
0 0 -30.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0 180.000 0 0 0
0 0 180.000 0 0 0
0 0 -180.000 0 0 0
0 0 500.000 0 0 0
0 0 500.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0 500.000 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 107

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
12
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
12.541 Gemeindestraßen
12.541.01 Bau und Unterhaltung von städtischen Verkehrsflächen
Teilfinanzhaushalt
41 Beitragseinnahmen aus Investitionen
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen u. -zuschüssen, Investitionsbeiträgen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
43 Ausbau Park- und Gartenanlagen
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
44 Brückenbau
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
74 Hermann-Löns-Straße, Idstein
Ausbau einschl. Nebenanlagen zwischen Graf-Gerlach-Str. und Friedensstraße. Kanalund
Wasserbaumaßnahmen werden über den Wirtschaftsplan der Stadtwerke
abgewickelt.
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
75 Schützenhausstraße, Idstein
Zwischen Zufahrt Erivan-Haub-Halle und Ausbauende.
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
76 Richard-Klinger-Straße, Idstein
Zwischen Heidestück und Straßenmeisterei Idstein. Kanal- und Wasserbaumaßnahmen
werden über den Wirtschaftsplan der Stadtwerke abgewickelt.
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
0 0 51.000 0 0 0
0 0 51.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0 51.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0 95.000 0 0 0
0 0 95.000 0 0 0
0 0 -95.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
160.000 0
0 0 0 0
160.000 0
0 0 0 0
-160.000 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
280.000 0
0 0 0 0
280.000 0
0 0 0 0
-280.000 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
185.000 0
0 0 0 0
185.000 0
0 0 0 0
-185.000 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 108

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
12
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
12.541 Gemeindestraßen
12.541.01 Bau und Unterhaltung von städtischen Verkehrsflächen
Teilfinanzhaushalt
77 In der Ritzbach, Idstein
Zwischen Stettiner Straße und Albrechtstraße. Die Wasserbaumaßnahme wird über
den Wirtschaftsplan der Stadtwerke abgewickelt.
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
89 Erschließung Baugebiet Kröftel, Straßen
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
0 0
0 0 0 0
150.000 0
0 0 0 0
150.000 0
0 0 0 0
-150.000 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 220.000
0 0 0 0
0 220.000
0 0 0 0
0 -220.000
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 109

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
12
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
12.545 Straßenreinigung
12.545.01 Straßenreinigung und Winterdienst
Beschreibung
Reinigung von Fahrbahnen, Abstellflächen, Gehwegen und öffentlichen Plätzen
Auftrag
Straßengesetz, Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Idstein, Winterdiensteinsatzplan,
Beschlüsse der städtischen Gremien
Ziele
Verkehrssicherheit, saubere und sichere öffentliche Verkehrsflächen
Erläuterungen
Zielgruppe
Einwohner/innen und Nutzer von Straßen, Wegen und Plätzen
Zuständigkeit
FB Stadtplanung und Bauen
Die Ansätze sind durch die Übernahme bereinigter Vorjahresansatz gebildet worden. Die Durchführung des Winterdienstes erfolgt überwiegend durch Betriebshof/Stadtwerke sowie in Teilen durch
Nebenbeschäftigte. Die kommunale Straßenreinigung konzentriert sich maßgeblich auf die Fußgängerzone, Wiesbadener Straße, Limburger Straße, Escher Straße, Am Hexenturm und Heftricher Straße.
Stadt Idstein Seite: 110

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
12
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
12.545 Straßenreinigung
12.545.01 Straßenreinigung und Winterdienst
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
10 Summe der ordentlichen Erträge
0 0 0
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
340.000 351.000 0
340.000 351.000 0
20 Verwaltungsergebnis
-340.000 -351.000 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-340.000 -351.000 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-340.000 -351.000 0
0 0 0
-340.000 -351.000 0
Stadt Idstein Seite: 111

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
12
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
12.546 Parkeinrichtungen
12.546.01 Parkplätze/Tiefgaragen
Beschreibung
Bereitstellung Produkt öffentlichen Parkraumes, Errichtung und Unterhaltung von Parkplätzen und Park-& Ride-Anlagen und Stellplätzen für Wohnmobilen, Bewirtschaftung von öffentlichen Parkplätzen, Betrieb
und Unterhaltung der Tiefgaragen
Auftrag
Zielgruppe
BGB, BauGB, KAG, Beschlüsse der städtischen Gremien
Ziele
Bereitstellung eines bedarfsgerechten Angebots an Parkflächen, Verkehrssicherheit
Erläuterungen
Einwohner/innen, Verkehrsteilnehmer und Gäste
Zuständigkeit
Fachbereich 2, Bürgerservice und Fachbereich 4, Stadtplanung und Bauen
Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten (Position 2) handelt es sich um die Parkgebühren der gebührenpflichtigen Parkplätze. Diese sind je nach Standort und Parkdauer unterschiedlich.
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Position 13): Laufende Bauunterhaltung, Gebäude- und Anlagenbewirtschaftung sowie als Sondermaßnahme Stahltragwerksanierung .
Standorte
Tiefgaragen/Parkplätze: Parkdeck Hexenturm, Tiefgarage Stadthalle, Tiefgarage Löherplatz, Parkplatz Wagenerstraße, P+R Anlage Bahnhof, Wohnmobilhafen
Stadt Idstein Seite: 112

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
12
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
12.546 Parkeinrichtungen
12.546.01 Parkplätze/Tiefgaragen
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
137.600 137.600 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
0 10.000 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
137.600 147.600 0
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
18 70,74,76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
161.050 350.440 0
171.500 171.500 0
2.050 10.000 0
334.600 531.940 0
20 Verwaltungsergebnis
-197.000 -384.340 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-197.000 -384.340 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-197.000 -384.340 0
0 0 0
-197.000 -384.340 0
Stadt Idstein Seite: 113

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
12
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
12.546 Parkeinrichtungen
12.546.01 Parkplätze/Tiefgaragen
Teilfinanzhaushalt
20 Ausbau von Plätzen
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
41 Beitragseinnahmen aus Investitionen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
87 Sanierung Tiefgarage Stadthalle
Betonsanierung, Elektrik und Malerarbeiten
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
0 0
0 0 0 0
0 0 260.000 0 0 0
0 0 260.000 0 0 0
0 0 -260.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
175.000 0
0 0 0 0
175.000 0
0 0 0 0
-175.000 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 114

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
12
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
12.547 Förderung öffentlicher Personennahverkehr
12.547.01 Öffentlicher Personennahverkehr
Beschreibung
Förderung und Unterhaltung des ÖPNV, Abstimmung des Stadtbusverkehrs und des übrigen Busverkehrs mit den Verkehrsgesellschaften, Wartung- und Reinigung der Buswartehallen, Individuelle Beratung und
Betreuung der Kunden in der Wahl des Verkehrsmittels und der Verbindungen, Verkauf von Fahrkarten
Auftrag
Zielgruppe
ÖPNV-Gesetz, Vertragliche Verpflichtungen RTV /RMV, Beschlüsse der städtischen Gremien
Ziele
Förderung, Regelung und Sicherstellung eines leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehrs für
alle Nutzergruppen
Erläuterungen
Einwohnerinnen und Einwohner, Besucherinnen und Besucher
Zuständigkeit
FB Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, FB Bürgerservice und FB Stadtplanung und Bauen
Allgemeine Arbeiten durch den städtischen Betriebshof, Reinigung (kehren) der Wartehallen, Leeren der Abfallbehälter, Grünpflege der ZOB Bahnhof/ZOB Schulgasse, Reparaturarbeiten, Beseitigung von
Vandalismusschäden, Unterhaltung Wartehallen und Busbahnhof 50.000 €, Fremdreinigung 10.000 €, Instandhaltung Bauhof 6.000 €, Ausbau Haltestellen (Friedhof Idstein, Kröftel) 10.000 €, Erneuerung der
Steuerung des Aufzuges im Bahnhof Idstein (Bahnunterführung) 13.000 €
Stadt Idstein Seite: 115

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
12
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
12.547 Förderung öffentlicher Personennahverkehr
12.547.01 Öffentlicher Personennahverkehr
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
8.500 1.100 0
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
20.000 0 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
28.500 1.100 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
32.100 0 0
97.400 80.400 0
182.600 170.000 0
312.100 250.400 0
20 Verwaltungsergebnis
-283.600 -249.300 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-283.600 -249.300 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-283.600 -249.300 0
0 0 0
-283.600 -249.300 0
Stadt Idstein Seite: 116

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
13
Natur- und Landschaftspflege
13.551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
13.551.01 Öffentliche Park- und Gartenanlagen/Landschaftsbau
Beschreibung
Planung, Unterhaltung und Pflege städtischer Grünanlagen und Maßnahmen des Landschaftspflege Fortschreibung Baumkataster
Auftrag
Zielgruppe
Bundesnaturschutzgesetz, Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, Wasserrahmenrichtlinien (WRRL),
Beschlüsse der städtischen Gremien
Ziele
Grünflächenpflege, Landschaftsschutz
Erläuterungen
Idsteiner Einwohner/innen, Erholungssuchende, Touristen
Zuständigkeit
FB Stadtplanung und Bauen
Die angemeldeten Mittel orientieren sich größtenteils an den Ansätzen aus dem Jahr 2012. Neu hier veranschlagt sind die zusammengeführten Kosten für die Abfallentsorgung im Bereich der Landschaftspflege
(9.000 €). Weiter sind hier die erforderlichen Mittel für die Baumkontrollen einschl. Abarbeitungsmanagement (25.000 €) sowie neu Landschaftspflege (14.000 €) und Biotop-vernetzungsmaßnahmen (23.000 €)
enthalten. Unternehmereinsatz bleibt bei 100.000 €.
Stadt Idstein Seite: 117

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
13
Natur- und Landschaftspflege
13.551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
13.551.01 Öffentliche Park- und Gartenanlagen/Landschaftsbau
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
0 500 0
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
2.600 2.600 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
2.600 3.100 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
0 8.700 0
297.250 266.200 0
5.500 5.500 0
4.400 2.600 0
307.150 283.000 0
20 Verwaltungsergebnis
-304.550 -279.900 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-304.550 -279.900 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-304.550 -279.900 0
0 0 0
-304.550 -279.900 0
Stadt Idstein Seite: 118

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
13
Natur- und Landschaftspflege
13.551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
13.551.01 Öffentliche Park- und Gartenanlagen/Landschaftsbau
Teilfinanzhaushalt
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
2 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
3 Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
35
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
43 Ausbau Park- und Gartenanlagen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
0 0
0 0 0 0
9.000 0
9.000 0 0 0
9.000 0
9.000 0 0 0
-9.000 0 -9.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 119

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
13
Natur- und Landschaftspflege
13.552 Öffentliche Gewässer/wasserbauliche Anlagen
13.552.01 Wasserläufe und Wasserbau
Beschreibung
Ausbau und Unterhaltung der Wasserläufe und dazugehöriger Bauwerke, Hochwasserschutz, Renaturierungsmaßnahmen
Auftrag
Zielgruppe
Wasserhaushaltsgesetz (WHG), Hessisches Wassergesetz (HWG), Wasserrahmenrichtlinien (WRRL),
Beschlüsse der städtischen Gremien
Ziele
Pflege der Gewässer, Landschaftsschutz
Erläuterungen
Allgemeinheit, Fischereiberechtigte
Zuständigkeit
FB Stadtplanung und Bauen
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Position 13): Unterhaltung der Wasserläufe/Gewässer durch den Bauhof und Fremdfirmen
Stadt Idstein Seite: 120

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
13
Natur- und Landschaftspflege
13.552 Öffentliche Gewässer/wasserbauliche Anlagen
13.552.01 Wasserläufe und Wasserbau
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
8 546 Erträge a.d. Auflösung von SoPo aus Invest-zuweisungen,
-zuschüssen u. Beiträgen
52.000 52.000 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
52.000 52.000 0
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
121.000 121.000 0
87.000 87.000 0
208.000 208.000 0
20 Verwaltungsergebnis
-156.000 -156.000 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-156.000 -156.000 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-156.000 -156.000 0
0 0 0
-156.000 -156.000 0
Stadt Idstein Seite: 121

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
13
Natur- und Landschaftspflege
13.552 Öffentliche Gewässer/wasserbauliche Anlagen
13.552.01 Wasserläufe und Wasserbau
Teilfinanzhaushalt
79 Renaturierung Wörsbach (Südlicher Teil)
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
0 0
0 0 0 0
160.000 0
0 0 0 0
160.000 0
0 0 0 0
-160.000 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 122

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
13
Natur- und Landschaftspflege
13.553 Friedhofs- und Bestattungswesen
13.553.01 Städtische Friedhöfe
Beschreibung
Bereitstellung und Vergabe von Reihen- bzw. Verleihung von Nutzungsrechten an Wahlgrabstätten; Durchführung von Bestattungen; Abwicklung sämtlicher friedhofsbezogener Verwaltungsleistungen;
Unterhaltung und Pflege sämtlicher Friedhofsanlagen (inkl. Grabstätten nach dem Gräbergesetz sowie jüdischen Friedhof)
Auftrag
Zielgruppe
Friedhofs- und Bestattungsgesetz (FBG), Friedhofssatzung der Stadt Idstein, Gebührenordnung zur
Friedhofssatzung der Stadt Idstein, Beschlüsse der städtischen Gremien
Ziele
Sicherstellung des Bestattungswesens, situationsoptimierte Nutzung der Bestattungsflächen und
Friedhofseinrichtungen
Erläuterungen
Verfügungsberechtigte der Grabstätten, auf den Friedhöfen Tätige (z. B. Bestatter, Steinmetze,
Gärtner), Friedhofsbesucher
Zuständigkeit
FB Stadtplanung und Bauen
Unterhaltung der Grünflächen durch den Bauhof (140.000 €), Instandhaltung der Außenanlagen /Tor- und Zaunanlagen (5.000 €), Unternehmereinsätze incl. Baumpflege (40.000 €) Digitalisierung der Friedhöfe
(20.000 €)
Stadt Idstein Seite: 123

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
13
Natur- und Landschaftspflege
13.553 Friedhofs- und Bestattungswesen
13.553.01 Städtische Friedhöfe
Stadt Idstein Seite: 124

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
13
Natur- und Landschaftspflege
13.553 Friedhofs- und Bestattungswesen
13.553.01 Städtische Friedhöfe
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
204.100 220.000 0
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüssen für lfd. Zwecke u.
allgem. Umlagen
5.500 5.500 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
1.000 1.100 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
210.600 226.600 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
55.000 100.150 0
319.450 296.760 0
51.100 51.100 0
425.550 448.010 0
20 Verwaltungsergebnis
-214.950 -221.410 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-214.950 -221.410 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-214.950 -221.410 0
0 0 0
-214.950 -221.410 0
Stadt Idstein Seite: 125

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
13
Natur- und Landschaftspflege
13.553 Friedhofs- und Bestattungswesen
13.553.01 Städtische Friedhöfe
Teilfinanzhaushalt
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
2 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
3 Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
22 Ausbau Friedhöfe
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
80 Urnenwand, Idstein
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
81 Sanierung der Friedhofsmauer, Kröftel
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
0 0
0 0 0 0
0 0
3.600 0 0 0
0 0
3.600 0 0 0
0 0 -3.600 0 0 0
0 0
0 0 0 0
1.750 0
1.350 0 0 0
1.750 0
1.350 0 0 0
-1.750 0 -1.350 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0 24.000 0 0 0
0 0 24.000 0 0 0
0 0 -24.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
40.000 0
0 0 0 0
40.000 0
0 0 0 0
-40.000 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 126

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
13
Natur- und Landschaftspflege
13.555 Land- und Forstwirtschaft
13.555.01 Förderung der Landwirtschaft
Beschreibung
Bau und Unterhaltung von Feld- und Wirtschaftswegen, Unterhaltung der Drainagen, Bau und Unterhaltung der Vorfluter, Abwicklung von Flurbereinigungsverfahren, Unterhaltung Weinberg „Zinsgraben“
Auftrag
Zielgruppe
Richtlinien über die Erhebung von Gebühren und Umlagen der Kosten der Vatertierhaltung,
Wasserrahmenrichtlinien (WRRL), Flurbereinigungsgesetz, Beschlüsse der städtischen Gremien
Ziele
Förderung der Landwirtschaft, Umwelt- und Naturschutz
Erläuterungen
Landwirte, Jagdgenossenschaften
Zuständigkeit
FB Stadtplanung und Bauen
Erneuerung der Zufahrt zum alten Sportplatz in Walsdorf (16.000 €). In den Herbst- und Wintermonaten dient der alte Sportplatz Walsdorf als Trainingsplatz. Da der Zufahrtsweg (=Forstwirtschaftsweg) nicht mit
normalen PKW´s befahrbar ist, werden auf Anregung des Ortsbeirates Mittel für die Erneuerng vorgesehen.
Die weiteren Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind für die Unterhaltung der Drainagen und Feldwege durch den Bauhof und Fremdfirmen vorgesehen.
Stadt Idstein Seite: 127

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
13
Natur- und Landschaftspflege
13.555 Land- und Forstwirtschaft
13.555.01 Förderung der Landwirtschaft
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
0 500 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
0 500 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
12 644-646 Versorgungsaufwendungen
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
0 70.200 0
0 21.000 0
261.300 245.750 0
19.000 19.000 0
280.300 355.950 0
20 Verwaltungsergebnis
-280.300 -355.450 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-280.300 -355.450 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-280.300 -355.450 0
470 0 0
-470 0 0
-280.770 -355.450 0
Stadt Idstein Seite: 128

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
13
Natur- und Landschaftspflege
13.555 Land- und Forstwirtschaft
13.555.02 Forstwirtschaftliche Unternehmen
Beschreibung
Bewirtschaftung des städtischen Waldbesitzes
Auftrag
Hess. Forstgesetz, Forstwirtschaftsplan, Beschlüsse der städtische Gremien, PEFC-Vorgaben
Ziele
Sicherung des Wasserhaushaltes, Nachhaltigkeit des Baumbestandes, Wildschutz, Wirtschaftlichkeit
Zielgruppe
Allgemeinheit
Zuständigkeit
FB Stadtplanung und Bauen
Stadt Idstein Seite: 129

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
13
Natur- und Landschaftspflege
13.555 Land- und Forstwirtschaft
13.555.02 Forstwirtschaftliche Unternehmen
Stadt Idstein Seite: 130

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
13
Natur- und Landschaftspflege
13.555 Land- und Forstwirtschaft
13.555.02 Forstwirtschaftliche Unternehmen
Stadt Idstein Seite: 131

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
13
Natur- und Landschaftspflege
13.555 Land- und Forstwirtschaft
13.555.02 Forstwirtschaftliche Unternehmen
Stadt Idstein Seite: 132

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
13
Natur- und Landschaftspflege
13.555 Land- und Forstwirtschaft
13.555.02 Forstwirtschaftliche Unternehmen
Stadt Idstein Seite: 133

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
13
Natur- und Landschaftspflege
13.555 Land- und Forstwirtschaft
13.555.02 Forstwirtschaftliche Unternehmen
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
814.710 931.000 0
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
1.000 3.000 0
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüssen für lfd. Zwecke u.
allgem. Umlagen
14.000 20.000 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
0 20.000 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
829.710 974.000 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
18 70,74,76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
331.050 312.800 0
481.580 503.160 0
2.850 2.850 0
3.400 0 0
2.600 123.000 0
821.480 941.810 0
20 Verwaltungsergebnis
8.230 32.190 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
8.230 32.190 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
8.230 32.190 0
20 0 0
-20 0 0
8.210 32.190 0
Stadt Idstein Seite: 134

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
13
Natur- und Landschaftspflege
13.555 Land- und Forstwirtschaft
13.555.02 Forstwirtschaftliche Unternehmen
Teilfinanzhaushalt
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
2 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
3 Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
0 0
0 0 0 0
1.500 0
1.350 0 0 0
1.500 0
1.350 0 0 0
-1.500 0 -1.350 0 0 0
0 0
0 0 0 0
1.500 0
1.350 0 0 0
1.500 0
1.350 0 0 0
-1.500 0 -1.350 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 135

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
14
Umweltschutz
14.561 Umweltschutzmaßnahmen
14.561.01 Umwelt- und Klimaschutz
Beschreibung
Planung und Koordinierung von Maßnahmen zur Förderung des ummweltbewußten Verhaltens in Idstein, Bürgertelefon, Entwicklung von Förderrichtlinien zur Steigerung der Energieeffizienz in Privaten
Haushalten, Konzeption und Mitwirkung bei Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung
Auftrag
Zielgruppe
Umweltinformationsgesetz, Bundesnaturschutzgesetz, Bodenschutzgesetz,
EU-Umgebungslärmrichtlinie, Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, Energieeinsparverordnung, Beschlüsse
der städtischen Gremien
Ziele
Nachhaltiger Umgang mit Natur und Landschaft, Effizienter Umgang mit Energie
Erläuterungen
Einwohner/innen
Zuständigkeit
FB Stadtplanung und Bauen
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Position 13) beinhalten Beträge für Sachverständige, Voruntersuchungen etc.
Stadt Idstein Seite: 136

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
14
Umweltschutz
14.561 Umweltschutzmaßnahmen
14.561.01 Umwelt- und Klimaschutz
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
0 300 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
0 300 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
49.950 48.600 0
2.300 93.850 0
7.500 7.500 0
6.400 2.800 0
66.150 152.750 0
20 Verwaltungsergebnis
-66.150 -152.450 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-66.150 -152.450 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-66.150 -152.450 0
0 0 0
-66.150 -152.450 0
Stadt Idstein Seite: 137

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
14
Umweltschutz
14.561 Umweltschutzmaßnahmen
14.561.01 Umwelt- und Klimaschutz
Teilfinanzhaushalt
7
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
710 Anlagevermögen (davon: Auszahlungen für aktivierte Investionszuweisungen und
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
28 Umweltschutzmaßnahmen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
35
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
39 Ausgaben Software, Lizenzen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
84 Förderung von Solaranlagen
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
710 Anlagevermögen (davon: Auszahlungen für aktivierte Investionszuweisungen und
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
0 0
0 0 0 0
0 0 10.000 0 0 0
0 0 10.000 0 0 0
0 0 20.000 0 0 0
0 0 -20.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
10.000 0
0 0 0 0
10.000 0
0 0 0 0
20.000 0
0 0 0 0
-20.000 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 138

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
15
Wirtschaft und Tourismus
15.571 Wirtschaftsförderung
15.571.01 Wirtschaftsentwicklung, Stadtmarketing
Beschreibung
Wirtschaftsentwicklung: Zentrale Schnittstelle zwischen Stadtverwaltung und Wirtschaft, Vermittlung zwischen Unternehmen und Fachämtern, Betreuung und Beratung der ansässigen Betriebe in allen Belangen,
Ansiedlung neuer Unternehmen (Standortsuche, Vermittlung, Klärung von Voraussetzungen etc.), Zusammenarbeit mit den örtlichen Organisationen (Idstein aktiv, Idsteincard, Handwerkerstammtisch,
Gastronomen) sowie den überörtlichen Kammern und Verbänden, Marketing für den Wirtschaftsstandort, Planung und Durchführung von Veranstaltungen (Tage der Wirtschaft, Gesundheitstage, Wirtschaftsforum
usw.) Stadtmarketing: Veranstaltungskoordination bzw. Unterstützung von Aktivitäten und Initiativen, Koordination von Marketingmaßnahmen, Vernetzung von Akteuren, Gestaltung des öffentlichen Raumes
(Blumenschmuck, Weihnachtsbeleuchtung etc.), Öffentlichkeitsarbeit, Information, Kommunikation, Broschüren, Aktion „Nette Toilette“
Auftrag
Zielgruppe
Beschlüsse der städtischen Gremien
Ziele
Standortmarketing, Bindung der Unternehmen an den Standort, Firmenansiedlung,
Innenstadtentwicklung und -attraktivierung
Erläuterungen
Unternehmen, Idsteiner Bürger, Besucher, Veranstalter
Zuständigkeit
Stabstelle Wirtschaft und Stadtmarketing
Stadt Idstein Seite: 139

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
15
Wirtschaft und Tourismus
15.571 Wirtschaftsförderung
15.571.01 Wirtschaftsentwicklung, Stadtmarketing
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
48.100 0 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
48.100 0 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
18 70,74,76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
124.100 114.800 0
120.800 74.700 0
1.700 1.700 0
12.000 12.000 0
0 6.000 0
258.600 209.200 0
20 Verwaltungsergebnis
-210.500 -209.200 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-210.500 -209.200 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-210.500 -209.200 0
5.590 0 0
-5.590 0 0
-216.090 -209.200 0
Stadt Idstein Seite: 140

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
15
Wirtschaft und Tourismus
15.571 Wirtschaftsförderung
15.571.01 Wirtschaftsentwicklung, Stadtmarketing
Teilfinanzhaushalt
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
2 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
0 0
0 0 0 0
4.000 0 34.000 0 0 0
4.000 0 34.000 0 0 0
-4.000 0 -34.000 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 141

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
15
Wirtschaft und Tourismus
15.573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
15.573.01 Öffentliche Einrichtungen/Dorfgemeinschaftshäuser
Beschreibung
Vermietung von öffentlichen Einrichtungen
Auftrag
(Stadthalle, Dorfgemeinschaftshäuser, Gemeindehallen)
Zielgruppe
Gebühren- und Benutzungsordnungen, Beschlüsse städtischer Gremien Vereine, Organisationen, Gewerbetreibende und Einwohner/innen
Ziele
Zuständigkeit
Bereitstellung von Räumlichkeiten für Veranstaltungen
Erläuterungen
FB Stadtplanung und Bauen
DGH Heftrich: Erneuerung der Eingangstüranlage (Schwingtür in Fluchtweg gem. Brandschutzvorschriften nicht zugelassen) 15.000 €,
Gemeindehalle Wörsdorf: Barrierefreie Toilettenanlage (20.000 €)
Standorte
Stadthalle Idstein, DGH Dasbach, DGH Ehrenbach, DGH Eschenhahn, Willi-Mohr-Halle Heftrich, DGH Kröftel, DGH Lenzhahn, DGH Niederauroff, DGH Nieder-Oberrod, DGH Oberauroff, DGH Walsdorf,
Gemeindehalle Wörsdorf, DGH Wörsdorf
Stadt Idstein Seite: 142

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
15
Wirtschaft und Tourismus
15.573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
15.573.01 Öffentliche Einrichtungen/Dorfgemeinschaftshäuser
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
57.600 114.100 0
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
56.000 154.900 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
0 22.600 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
113.600 291.600 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
18 70,74,76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
215.250 302.820 0
541.865 655.800 0
264.100 264.100 0
21.780 6.100 0
1.042.995 1.228.820 0
20 Verwaltungsergebnis
-929.395 -937.220 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-929.395 -937.220 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-929.395 -937.220 0
106.320 0 0
106.320 0 0
-823.075 -937.220 0
Stadt Idstein Seite: 143

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
15
Wirtschaft und Tourismus
15.573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
15.573.01 Öffentliche Einrichtungen/Dorfgemeinschaftshäuser
Teilfinanzhaushalt
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
2 Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
3 Erwerb von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG)
4 Summe investive Einzahlungen
7 Auszahlung für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
7
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
23 Stadthalle
4 Summe investive Einzahlungen
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
24 Dorfgemeinschaftshäuser, Gemeindehallen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
35
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
82 DGH Lenzhahn
Sanierung Gebäudehülle (Fassade/Dach). Die Erneuerung der Heizung mit
Wärmerückgewinnung fand bereits 2011 statt.
4 Summe investive Einzahlungen
0 0
0 0 0 0
4.500 0
4.500 0 0 0
4.500 0
4.500 0 0 0
-4.500 0 -4.500 0 0 0
0 0
0 0 0 0
5.200 0
5.230 0 0 0
5.200 0
5.230 0 0 0
-5.200 0 -5.230 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0 80.000 0 0 0
0 0 80.000 0 0 0
0 0 -80.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 144

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
15
Wirtschaft und Tourismus
15.573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
15.573.01 Öffentliche Einrichtungen/Dorfgemeinschaftshäuser
Teilfinanzhaushalt
6 Auszahlung für Baumaßnahmen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
20.000 0
0 0 0 0
20.000 0
0 0 0 0
-20.000 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 145

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
15
Wirtschaft und Tourismus
15.573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
15.573.02 Sonstige allgmeine öffentliche Einrichtungen/Märkte
Beschreibung
Planung und Durchführung der städtischen Märkte ( Frühjahrs-, Herbst-, Alteburger-, Weihnachts-, Walsdorfer- und Wochenmarkt, Kerben und sonstige Veranstaltungen
Auftrag
Zielgruppe
Städtische Marktordnung, Beschlüsse der städtischen Gremien
Ziele
Regelung des Marktwesens, Vergabe der Marktstände, reibungsloser Ablauf der jeweiligen Märkte
Erläuterungen
Einwohner-/innen Idsteins und des Umlandes, Touristen
Zuständigkeit
FB Bürgerservice
Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Position 13) handelt es sich um Mittelansätze für die Unterhaltung der Markt- und Festplätze/ Strom/Gas (10.000,-- €), Dienstleistungen durch den Bauhof
(50.000,-- €), Elektriker/Parkeinweiser etc. (26.500,-- €), Miete für Toilettenwagen, Stromzähler, Unterbringung der Weihnachtsmarkthütten (7.000,-- €), Anzeigen/Plakate (5.900,-- €), Müllentsorgung (4.650,--
€), u.a.
Stadt Idstein Seite: 146

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
15
Wirtschaft und Tourismus
15.573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
15.573.02 Sonstige allgmeine öffentliche Einrichtungen/Märkte
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
105.000 100.000 0
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
0 100 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
105.000 100.100 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
23.700 74.400 0
116.950 101.540 0
5.800 5.800 0
146.450 181.740 0
20 Verwaltungsergebnis
-41.450 -81.640 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-41.450 -81.640 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-41.450 -81.640 0
0 0 0
-41.450 -81.640 0
Stadt Idstein Seite: 147

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
15
Wirtschaft und Tourismus
15.575 Fremdenverkehr
15.575.01 Förderung des Tourismus
Beschreibung
Vermarktung der touristische Angebote; Betreuung und Beratung der Gäste; Vermittlung touristischer Dienstleistungen, Werbeverkaufsartikel; Prospekte; Veranstaltungskalender; Internet (Datenpflege in- und
extern, Eingabe der Veranstaltungsdaten) Veranstaltungskalender; Sonderaktionen (z. B. Denkmaltag, Fahrrad-Sonntag); Messeauftritte; Netzwerkpflege; Konzeptionierung und Vermarktung Stadtführungen;
Stadtpläne; Bürgerinformationsbroschüre
Auftrag
Zielgruppe
Beschlüsse der städtischen Gremien
Ziele
Aufwertung des städtischen Erscheinungsbildes, Stärkung der Positionierung in der
Außenwahrnehmung, Imagegewinn
Erläuterungen
Touristen, Gäste, Einheimische aller Altersgruppen
Zuständigkeit
Stabstelle Wirtschaft und Stadtmarketing
In den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Postition 13) sind Haushaltsansätze u.a. für Messeauftritte und -austattung (7.000,-- €), Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit (Printmedien, Anzeigen,
Merchandising etc.) in Höhe von 23.000,-- €, Dienstleistungen des Bauhofes (7.500,-- €), Beiträge für Verbände/Vereinigungen 10.500,-- € (Taunus-Toruristik-Service, Limesstraße, Deutsche Fachwerk Straße)
Stadt Idstein Seite: 148

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
15
Wirtschaft und Tourismus
15.575 Fremdenverkehr
15.575.01 Förderung des Tourismus
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
7.000 10.600 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
7.000 10.600 0
11 62,63,640-643, Personalaufwendungen
647-649,65
13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
78.300 174.200 0
67.250 74.300 0
1.100 1.100 0
146.650 249.600 0
20 Verwaltungsergebnis
-139.650 -239.000 0
23 Finanzergebnis
0 0 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-139.650 -239.000 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-139.650 -239.000 0
0 0 0
-139.650 -239.000 0
Stadt Idstein Seite: 149

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
16
Allgemeine Finanzwirtschaft
16.611 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgemeine Umlagen
16.611.01 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgemeine Umlagen
Beschreibung
Bearbeitung und Abwicklung der Steuerangelegenheiten, allgemeinen Umlagen ( z.B. Kreis- und Schulumlage, Gewerbesteuerumlage, Verbandsumlage) und allgemeinen Zuweisungen (z.B. Schlüsselzuweisungen)
Auftrag
Zielgruppe
Hessische Gemeindeordnung, Grundsteuergestz, Kommunales Abgabengesetz, Abgabenordnung,
Gewerbesteuergesetz, Finanzausgleichsgesetz, städtische Satzungen
Ziele
Sicherung- und Stärkung der Finanzkraft
Erläuterungen
Steuerpflichtige, Stadtverordnetenversammlung, Haupt- und Finanzausschuss
Zuständigkeit
FB Verwaltungssteuerung
Stadt Idstein Seite: 150

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
16
Allgemeine Finanzwirtschaft
16.611 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgemeine Umlagen
16.611.01 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgemeine Umlagen
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
5 55 Steuern u. steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus
gesetzl. Umlagen
31.252.000 30.823.500 0
6 547 Erträge aus Transferleistungen
850.000 840.000 0
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüssen für lfd. Zwecke u.
allgem. Umlagen
1.070.000 163.000 0
8 546 Erträge a.d. Auflösung von SoPo aus Invest-zuweisungen,
-zuschüssen u. Beiträgen
5.000 5.000 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
33.177.000 31.831.500 0
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzl
Umlageverpflichtungen
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
18.955.770 18.970.000 0
18.955.770 18.970.000 0
20 Verwaltungsergebnis
14.221.230 12.861.500 0
21 56,57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis
100.000 100.000 0
170.000 180.000 0
-70.000 -80.000 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
14.151.230 12.781.500 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
14.151.230 12.781.500 0
0 0 0
14.151.230 12.781.500 0
Stadt Idstein Seite: 151

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
16
Allgemeine Finanzwirtschaft
16.611 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgemeine Umlagen
16.611.01 Steuern, allgem. Zuweisungen, allgemeine Umlagen
Teilfinanzhaushalt
35
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen u. -zuschüssen, Investitionsbeiträgen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
51 Investitionspauschale vom Land
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen u. -zuschüssen, Investitionsbeiträgen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
0 0
5.000 0 0 0
0 0
5.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
5.000 0 0 0
45.000 0
0 0 0 0
45.000 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
45.000 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 152

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
16
Allgemeine Finanzwirtschaft
16.612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
16.612.01 Allgemeine Finanzwirtschaft
Beschreibung
Kredite- und Schuldendienst, Zinsen aus Geldanlagen
Auftrag
Hessische Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung
Ziele
Sicherung der Liquidität, wirtschaftliche Verwaltung
Erläuterungen
Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen werden die Konzessionsabgaben für Strom und Gas berücksichtigt.
Zielgruppe
Einwohner-/innen, Städtische Gremien
Zuständigkeit
FB Verwaltungssteuerung
Stadt Idstein Seite: 153

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
16
Allgemeine Finanzwirtschaft
16.612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
16.612.01 Allgemeine Finanzwirtschaft
Position
Konten Teilergebnishaushalt
ANSATZ HHJ Ansatz VJ Ergebnis
Jahresabschluss
VVJ
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
750.000 706.000 0
10 Summe der ordentlichen Erträge
750.000 706.000 0
19 Summe der ordentliche Aufwendungen
0 0 0
20 Verwaltungsergebnis
750.000 706.000 0
21 56,57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis
2.500 2.000 0
1.961.000 1.916.000 0
-1.958.500 -1.914.000 0
24 Ordentliches Ergebnis
27 Außerordentliches Ergebnis
-1.208.500 -1.208.000 0
0 0 0
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
-1.208.500 -1.208.000 0
0 0 0
-1.208.500 -1.208.000 0
Stadt Idstein Seite: 154

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
16
Allgemeine Finanzwirtschaft
16.612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
16.612.01 Allgemeine Finanzwirtschaft
Teilfinanzhaushalt
32 Kreditkosten (Tilgungen u.a.)
4 Summe investive Einzahlungen
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
810 (davon: Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten)
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
33 Darlehensaufnahmen
3 Einzahlung aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens
310 (davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Krediten)
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
36 Einnahmen aus Rücklagen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
46 Einnahmen Abschreibungen
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
55 Tilgung von Investitionskrediten bei Kreditinstituten
4 Summe investive Einzahlungen
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
56 Tilgung von Investitionskrediten bei sonstigen öffentl.
Bereich
4 Summe investive Einzahlungen
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
57 Tilgung von Investitionskrediten beim Land
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
0 0
0 0 0 0
0 0 1.875.000 0 0 0
0 0 55.000 0 0 0
0 0 1.875.000 0 0 0
0 0 -1.875.000 0 0 0
0 0 452.000 0 0 0
0 0 452.000 0 0 0
0 0 452.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0 452.000 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
1.500.000 0
0 0 0 0
1.500.000 0
0 0 0 0
-1.500.000 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
350.000 0
0 0 0 0
350.000 0
0 0 0 0
-350.000 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 155

Doppischer Produktplan 2013
17.09.2013
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
16
Allgemeine Finanzwirtschaft
16.612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
16.612.01 Allgemeine Finanzwirtschaft
Teilfinanzhaushalt
59 Kreditaufnahme für Invesitionen beim sonstigen öffentl. Bere
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
60 Kreditaufnahme für Investitionen bei Kreditinstituten
3 Einzahlung aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens
310 (davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Krediten)
4 Summe investive Einzahlungen
9 Summe investive Auszahlungen
10 Saldo aus Investitionstätigkeit
Ansatz des
Haushaltsjahres
Verpflichtungs
ermächtigungen
Ansatz Vorjahr
Ergebnis
Jahresabschluss
Gesamtauszahl.
Bedarf
davon bisher
bereitgestellt
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
693.780 0
0 0 0 0
693.780 0
0 0 0 0
693.780 0
0 0 0 0
0 0
0 0 0 0
693.780 0
0 0 0 0
Stadt Idstein Seite: 156

Stellenpläne
III. Teil

Teil A: Stellenplan 2013 Beamte
Stadt Idstein
Besoldung nach dem Hessischen Besoldungsgesetz
Zahl der Stellen
höherer Dienst
gehobener Dienst mittlerer Dienst
nach dem Am 30.06.2012
Teilhaushalt
Bezeichnung
Beamte 2013 Stellenplan 2012 besetzte Stellen
B 4 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 * A 11 A 10 A 9 * A 8 A 7
01.111.01 Städtische Gremien 1 1 2 2 2,00
01.111.03 Organisations- und Personalangelegenheiten 1 1 1 3 3 2,60
01.111.04 Zentrale Verwaltungsdienstleistungen 1 1 1 1,00
01.111.05 Finanzverwaltung 1 1 1 1 1 5 4 4,00
01.111.07 Liegenschafts- und Gebäudemanagement 1 1 1 1,00
02.122.01 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 1 1 2 2 2,00
02.122.02 Verkehrslenkung, -sicherung und -Überwachung 1 1 1 1,00
02.122.05 Gewerbe- und Gaststättenwesen 1 1 1 0,50
02.126.01 Brand- und Katastrophenschutz 1 1 1 1,00
09.511.01 Stadtentwicklung, Stadtplanung 1 1 1 1,00
10.521.01 Bauverwaltung 1 1 1 1,00
Stellenplan 2013
1 2 1 2 2 4 2 2 1 1 1 19
Stellenplan 2012
1 2 1 2 2 4 2 1 1 1 1 18
Zahl der am 30.06.2012 besetzten Stellen
1 2 1 2 2 3,6 2 0,5 1 1 1 17,10
* 1 BesGr. A 12 kw bei 01.111.01
* 1 BesGr. A 9 kw bei 01.111.05
1

Teil B: Stellenplan 2013 - Arbeitnehmer außerhalb des Sozial- und Erziehungsdienstes
Stadt Idstein
Entgeltgruppen nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst
Zahl der Stellen
nach dem Am 30.06.2012
Teilhaushalt
Bezeichnung
Beschäftigte 2013 Stellenplan 2012 besetzte Stellen
14 13 12 11 10 9 * 8 7 6 * 5 4 3 2ü 2
01.111.01 Städtische Gremien 1 1 1 0,77
01.111.03 Organisations- und Personalangelegenheiten 2 4 1 7 6 5,41
01.111.04 Zentrale Verwaltungsdienstleistungen 1 1 2 4 4 4,00
01.111.05 Finanzverwaltung 1 4 2 7 7 5,64
01.111.06 Datenverarbeitung 1 1 2 2 1,56
01.111.07 Liegenschafts- und Gebäudemanagement 3 2 2 2 9 9 6,28
02.122.01 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 2 1 3 3 2,01
02.122.02 Verkehrslenkung, -sicherung und -überwachung 5 5 5 5,41
02.111.03 Meldeangelegenheiten 3 3 3 3,00
02.122.04 Personenstandswesen 1 2 3 3 3,00
02.126.01 Brand- und Katastrophenschutz 2 1 3 3 2,13
04.252.01 Museum und Stadtarchiv 1 1 1 0,51
04.261.01 Theater 1 1 1 1,00
04.262.01 Musikpflege 1 1 1 0,51
04.272.01 Öffentliche städtische Bücherei 1 1 1 3 3 2,40
05.315.01 Soziale Angelegenheiten 1 1 2 2 2,00
06.365.01 Städt. Kinderbetreuungseinrichtungen (Verw.) 1 2 3 3 3,21
09.511.01 Stadtentwicklung, Stadtplanung 1 1 1 1,00
10.521.01 Bauverwaltung 1 1 1 1,00
10.522.01 Wohnraumversorgung 2 2 2 2,00
12.541.01 Bau und Unterhaltung von Verkehrsflächen 2 2 2 2,00
12.547.01 Öffentlicher Personennahverkehr 1 1 1 0,82
13.553.01 Betrieb der städtischen Friedhöfe 1 1 1 1,00
13.555.02 Forstwirtschaftliche Unternehmen 1 1 4 6 6 6,00
14.561.01 Klima- und Umweltschutzmanagement 1 1 1 0,65
15.571.01 Wirtschaftsentwicklung, Stadtmarketing 1 1 2 2 2,00
15.573.01 Öffentl. Einrichtungen, Dorfgemeinschaftshäuser 4 4 4 3,76
15.573.02 Sonst. allgem. öffentl. Einrichtungen 0 0 0,51
15.575.01 Förderung des Tourismus 1 1 2 1 1,00
Stellenplan 2013
0 0 3 2 7 13 34 0 10 9 0 0 3 0 81
Stellenplan 2012
0 0 3 2 7 12 33 0 10 9 0 0 3 0 79
Zahl der am 30.06.2012 besetzten Stellen
0,00 0,00 3,00 1,65 5,56 10,39 31,73 0,00 9,59 7,14 0,00 0,00 1,52 0,00 70,58
* 1 Egr. 9 kw bei 01.111.07
* 1 Egr. 6 kw bei 01.111.04
2

Teil C: Stellenplan 2013 - Arbeitnehmer des Sozial- und Erziehungsdienstes
Stadt Idstein
Entgeltgruppen nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst
Zahl der Stellen
nach dem Am 30.06.2012
Teilhaushalt
Bezeichnung
Beschäftigte 2013 Stellenplan 2012 besetzte Stellen
S17 S15 S13 S11 S10 S8 S7 S6 * E2
06.365.01 Städt. Kinderbetreuungseinr. Kita Nassu Viertel 5 4 3 1 55 3 71 59 55,35
06.366.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 1 3 1 5 5 3,27
08.424.01 Sportanlagen/Sporthallen 1 1 1 1
Stellenplan 2013
1 6 4 3 3 1 1 55 3 77
Stellenplan 2012
1 6 4 3 3 0 1 44 3 65
Zahl der am 30.06.2012 besetzten Stellen
1 2,86 4 1,5 3,54 0,77 0,85 43,32 1,78 59,62
* 7 Stellen Egr. S6 sind für Beschäftigung von fremdfinanziertem Personal reserviert (Integration und Sprachförderung)
* 2 Stellen der Egr. S6 sind für die Beschäftigung von 4 Anerkennungspraktikanten reserviert
3

Stellenplan
Teilhaushalt Bezeichnung
Teil D: Zusammenfassung
Zahl der Stellen 2012 Zahl der Stellen 2013 Besetzte Stellen am 30.6.12
Beamte Arbneh. insges. Beamte Arbneh. insges. Beamte Arbnehm insges.
B + C B + C B + C
Erläuterungen
Insgesamt
18 144 162 19 158 177 17,1 130,2 147,3
Azubi TVöD 6 6 6 6
6
6
Praktikanten 2
2
4 4
2 2
Insgesamt
0 8 8 0 10 10 0 8 8
Entgeltgruppe
Zahl der Stellen
Besetzte Stellen am 30.06.2012
Geringfügig entlohnte Arbeitnehmer (TVöD)
8 7 6 5 4 3 2 1 Summe
1,7 0,65 0,8 6 0,06 9,21
0,19 0,6 4,93 0,18 5,9
4

läuterungen
4

IV. Teil
Investitionsprogramm
Finanzplanung
Verpflichtungsermächtigungen
Übersicht über die
- Rücklagen/Rückstellungen
- Stand der Verbindlichkeiten
- den Fraktionen zur Verfügung
gestellten Mittel

Investitionsprogramm 2012 - 2016
Produktbereich 0 - 16 2012 2013 VE 2014 2015 2016
Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA) 225.950,00 220.400,00 210.000,00 210.000,00 210.000,00
Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) 93.250,00 117.150,00 113.000,00 113.000,00 113.000,00
01.111.07 Liegenschafts- und Gebäudemanagement 2012 2013 VE 2014 2015 2016
Baugebiet Kröftel 80.000,00 650.000,00 650.000,00 300.000,00
Erschließung Baugebiete 1.057.400,00
Erwerb von Grundstücken 30.000,00 20.000,00
Hexenturmbeleuchtung 30.000,00
Einheimischenmodell Heftrich "In den Apfelgärten" 50.000,00 100.000,00
02.126.01 Brand- und Katastrophenschutz 2012 2013 VE 2014 2015 2016
Digitalfunk, Geräte 181.000,00
Tragkraftspritzenfahrzeug 70.000,00
Kommandowagen 20.000,00
Drehleiter (DLK) 610.000,00
Löschgruppenfahrzeug LF 16 TS Wörsdorf 110.000,00
Mannschaftstransportfahrzeug Niederauroff 35.000,00
Neubau Feuerwehrhaus Lenzhahn 131.500,00
1
Zuschuss vom Land in Höhe von ca. 180.000 € in 2014
06.365.01 Städtische Kinderbetreuungseinrichtungen 2012 2013 VE 2014 2015 2016
Neubau Kindertagesstätte NaussauViertel, Idstein 284.750,00
06.366.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 2012 2013 VE 2014 2015 2016
Erweiterung des Jugendtreffs Wörsdorf 165.000,00
06.366.02 Öffentliche Spiel- und Bolzplätze 2012 2013 VE 2014 2015 2016
Multifunktionsspielfeld Wörsdorf 10.000,00 25.000,00
08.421.01 Förderung des Sports 2012 2013 VE 2014 2015 2016
Freisportanlage "Im Wasserfall" 1.152.000,00
09.511.01 Stadtentwicklung, Stadtplanung 2012 2013 VE 2014 2015 2016
Stadtumbau Hessen 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00
Schulgasse/Busumsteigeanlage 700.000,00
Dorferneuerung Idstein West 100.000,00
Sanierung Altstadt 90.000,00 30.000,00
1

Investitionsprogramm 2012 - 2016
12.541.01 Bau und Unterhaltung von städtischen Verkehrsflächen 2012 2013 VE 2014 2015 2016
Straßenbeleuchtung 15.000,00
Kesselbacher Weg 180.000,00
Hermann-Löns-Str. 160.000,00
Schützenhausstr. 280.000,00
Richard-Klinger-Str. 185.000,00
In der Ritzbach 150.000,00
Lautzstr./Schillerstr. 360.000,00
Gehwege an L 3011/Tennweg 260.000,00
Endausbau Wiesenweg 300.000,00
Fuß- und Radweg Walsdorf 100.000,00
Knappe Gasse 40.000,00
Bruderbergstr. mit Gehweg und Parkplatz 200.000,00
Wallbacher Str. 400.000,00
Itzbachweg 50.000,00 250.000,00
Erschließung Baugebiet Kröftel, Straßen 220.000,00 220.000,00
12.546.01 Parkplätze/Tiefgaragen 2012 2013 VE 2014 2015 2016
Schlossplatz 260.000,00
Sanierung Tiefgarage Stadthalle 175.000,00
Sanierung Tiefgaragen 150.000,00 150.000,00
13.552.01 Wasserläufe und Wasserbau 2012 2013 VE 2014 2015 2016
Renaturierung Wörsbach 160.000,00 150.000,00
Wolfsbachverdolung 275.000,00 1.000.000,00 600.000,00
Wasserrückhaltung Itzbachweg 25.000,00 75.000,00
13.553.01 Städtische Friedhöfe 2012 2013 VE 2014 2015 2016
Wegeausbau Friedhof Idstein 24.000,00
Sanierung Friedhofsmauer 40.000,00
14.561.01 Umwelt- und Klimaschutz 2012 2013 VE 2014 2015 2016
Förderung von Solaranlagen 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
15.573.01 Öffentliche Einrichtungen/DGH´s 2012 2013 VE 2014 2015 2016
Austausch Kühlzellen Restaurant Stadthalle Idstein 80.000,00
DGH Lenzhahn 20.000,00 155.000,00
15.573.02 Sonstige allgemeine öffentliche Einrichtungen/Märkte 2012 2013 VE 2014 2015 2016
Sanierung Gelände Alteburger Markt, Heftrich 95.000,00
2

Finanzplanung für den Zeitraum 2012 bis 2016
in T-€
Gesamtergebnishaushalt 2012 2013 2014 2015 2016
Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.404 1.250 1.300 1.300 1.350
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.881 1.980 2.100 2.100 2.150
Kostenersatzleistungen und -erstattungen 1.203 593 600 600 600
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistung. 0 0 0 0 0
Einkommensteuer 11.110 11.500 12.100 12.700 13.300
Umsatzsteuer 653 680 700 720 740
Grundsteuer A 53 52 52 52 52
Grundsteuer B 2.710 2.650 2.700 2.750 2.800
Gewerbesteuer 16.245 16.000 16.000 16.000 16.000
Andere Steuern 253 370 370 375 380
Erträge aus Umlagen 55 0 0 0 0
Erträge aus Transferleistungen 926 865 870 875 880
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für lfd. Zwecke und allgemeine Umlage 1.148 2.438 2.400 2.350 2.400
Erträge aus der Auflösung von SoPo aus Investzuweisungen, -zuschüssen 581 580 581 581 581
Sonstige ordentliche Erträge 953 853 900 900 900
Summe der ordentlichen Erträge 39.175 39.811 40.673 41.303 42.133
Personalaufwendungen 7.990 9.253 9.260 9.260 9.260
Versorgungsaufwendungen 877 848 850 850 850
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10.375 9.484 9.585 9.555 9.560
Abschreibungen 2.928 2.929 2.929 2.929 2.929
Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 3.579 3.422 3.500 3.555 3.450
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlagenverpflichtungen 19.050 18.956 18.960 18.960 18.960
Davon
Kreisumlage 8.555 8.876 8.700 8.700 8.700
Schulumlage 6.481 6.724 6.900 6.900 6.900
Gewerbesteuerumlage 3.545 2.831 2.831 2.831 2.831
Transferaufwendungen 160 15 15 15 15
Sonstige ordentliche Aufwendungen 150 35 40 40 40
Summe der ordentlichen Aufwendungen 45.109 44.942 45.139 45.164 45.064
Verwaltungsergebnis -5.934 -5.131 -4.466 -3.861 -2.931

Finanzplanung für den Zeitraum 2012 bis 2016
in T-€
Finanzerträge 243 162 161 161 161
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2.038 2.131 2.200 2.200 2.200
Davon
Zinsen für längerfristige Kredite an Banken 1.725 1.960 1.900 1.900 1.900
Zinsen für längerfristige Kredite an Land 1 1 1 1 1
Finanzergebnis -1.795 -1.969 -2.039 -2.039 -2.039
Ordentliches Ergebnis -7.729 -7.100 -6.505 -5.900 -4.970
Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0
Außerordentliche Aufwendungen 200 0 0 0 0
Außerordentliches Ergebnis -200 0 0 0 0
Jahresergebnis -7.929 -7.100 -6.505 -5.900 -4.970
Investitionen
Einzahlungen
Aufnahme von Krediten und Begebung von Anleihen 452 693 5.166 2.644 914
Investitionszuweisungen, -zuschüsse und Beiträge 1.073 395 375 370 360
Verkaufserlöse aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens 1803 1341 500 550 300
Tilgung von gewährten Darlehen 18 17 17 17 17
Summe der Einzahlungen 3.346 2.446 6.058 3.581 1.591
Auszahlungen
Tilgung von Krediten 1.820 1.850 1.900 1.900 1900
Investitionen für immaterielle Vermögensgegenstände, Sachanlagen und Finanzanlagen 3.346 2.423 6.035 3.558 1.568
Davon:
Investitionszuweisungen, -zuschüsse und Investitions-beiträge 505 29 10 10 10
Investitionen in Finanzanlagen 0 23 23 23 23
Davon:
Ausleihungen 0 10 10 10 10
Summe der Auszahlungen 5.166 4.296 7.958 5.481 3.491
Saldo -1.820 -1.850 -1.900 -1.900 -1.900

Übersicht
über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen
- 1000 EUR -
Art
1. Rücklagen und Sonderrücklagen
1.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen
Ergebnisses
1.2 Rücklagen aus Überschüssen des außerordentlichen
Ergebnisses
1.3 Zweckgebundene Rücklagen
1.4. Sonderrücklagen
1.4.1 Stiftung Idsteiner Kulturbesitz
1.4.2 Sonstige Sonderrücklagen
Stand zu
Beginn
des
Vorjahres
2012
Voraussichtlicher
Stand zu
Beginn
des HHj.
2013
Voraussichtlicher
Stand zum
Ende des
Hhj. 2013
1 2 3 4
8 8 8
Summe der Rücklagen 8 8 8
2. Rückstellungen
2.1 Rückstellungen aus Pensionsverpflichtungen auf Grund
von beamtenrechtlichen oder vertraglichen Ansprüchen
6.161 6.310 6.474
2.2 Rückstellungen aus Beihilfeverpflichtungen gegenüber
Versorgungsempfängern, Beamten und Arbeitnehmern
2.3 Rückstellungen aus Bezüge- und Entgeltzahlungen für
Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen der
Altersteilzeit und ähnlichen Maßnahmen
2.4 Rückstellungen für im Haushaltsjahr unterlassene Aufwendungen
für Instandhaltung, die im folgenden Jahr
nachgeholt werden
2.5 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge
von Abfalldeponien
2.6 Rückstellung für die Sanierung von Altlasten
2.7 Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten im
Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen
2.8 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus
Bürgschaften, Gewährleistungen (Tournesol)
1.398 1.439 1.465
50 0 0
400 600 800
Summe der Rückstellungen 8.009 8.349 8.739

Übersicht
über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten
- 1000 EUR –
Art
1. Verbindlichkeiten aus Anleihen
2. Verbindlichkeiten aus Krediten von
2.1 Bund, LAF, ERP-Sondervermögen
Stand zu
Beginn des
Vorjahres
2012
Voraussichtlicher
Stand zu
Beginn des
Hhj. 2013
Voraussichtlicher
Stand zum
Ende des
Hhj. 2013
1 2 3 4
2.2 Land 3.936 3.905 3.815
2.3 Gemeinden und Gemeindeverbänden
2.4 Zweckverbänden und dgl.
2.5 Sonstiger öffentlicher Bereich
2.6 Kreditmarkt 39.317 38.376 38.176
2.7 Verbundene Unternehmen, Beteiligungen,
Sondervermögen
Summe 43.253 42.281 41.991
3. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen
wirtschaftlich gleichkommen
3.1. Leasing
3.2 Sonstige
Summe
Nachrichtlich:
4. Verbindlichkeiten der Sondervermögen mit
Sonderrechnung (Stadtwerke)
4.1 Aus Krediten
4.2 Aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen
wirtschaftlich gleichkommen
4.352 5.414 6.514
5. Vorübergehende Inanspruchnahme von
flüssigen Mitteln aus zweckgebundenen
Rücklagen und Sonderrücklagen für andere
Zwecke
6. Anteilige Schulden im Rahmen von Mitgliedschaften
in Zweckverbänden 7.000 6.100 6.000
7. Anteilige Schulden im Rahmen der Beteiligung
an wirtschaftlichen Unternehmen
KWB Rheingau-Taunus 17.410 17.400 16.426
8. Langfristige Mietverträge und Verpflichtungen
aus ÖPP-Verträgen (Schwimmbad) 24.500 24.000 23.800

Übersicht über die den Fraktionen nach § 36 a Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung zur
Verfügung gestellten Mittel
Buchungsstelle
Art Haushaltsansatz Ergebnis der
Jahresrechnung
2012
2011
€
€
01.111.01 2013
€
1. Gesamtbetrag der Mittel
nach § 36a Abs. 4 HGO 5.500 3.480 2.147,04
Erläuterungen
1.1 Sockelbetrag für jede
Fraktion (jährl. 150
Euro) 1.000 600 300,00
1.2 Restbetrag nach Fraktionsstärke
(Betrag für
jedes Fraktionsmitglied
jährl. 80 Euro; ab 2013 =
125 Euro)
4.500 2.880 1.847,04
2. Aufteilung des Betrages
unter Nr. 1 auf die
Fraktionen:
2.1 für die Fraktion CDU
insgesamt
davon sind vorgesehen
für
- Personalkosten
- Sachkosten (ohne
Öffentlichkeitsarbeit)
- Sachkosten für
Öffentlichkeitsarbeit
1.625
1.625
1.190
1.190
0
0
2.2 für die Fraktion SPD
insgesamt
davon sind vorgesehen
für
- Personalkosten
- Sachkosten (ohne
Öffentlichkeitsarbeit)
- Sachkosten für
Öffentlichkeitsarbeit
1.375
1.375
1.030
1.030
566,75
566,75
2.3 für die Fraktion FWG
insgesamt
davon sind vorgesehen
für
- Personalkosten
- Sachkosten (ohne
Öffentlichkeitsarbeit)
- Sachkosten für
Öffentlichkeitsarbeit
625
625
550
550
354,29
354,29
2.4 für die Fraktion Grüne
insgesamt
davon sind vorgesehen
für
- Personalkosten
- Sachkosten (ohne
Öffentlichkeitsarbeit)
- Sachkosten für
Öffentlichkeitsarbeit
875
875
710
710
0
0

Buchungsstelle
Art Jahresbeträge Erläuterungen
01.111.01 2013
€
3. Zusätzlich gewährte geldwerte
Leistungen:
Überlassung von Personal
der Gemeinde für die
Fraktionsarbeit
(Geschäftsstellenbetrieb
und Fraktionsassistenten)
Bereitstellung von Fahrzeugen
2012
€
2011
€
Bereitstellung von Räumen
einschl. Heizung,
Reinigung, Beleuchtung:
CDU
SPD
FWG
Grüne
2.850
1.150
750
400
550
2.850
1.150
750
400
550
1.226,00
58,00
1.077,00
91,00
0
Bereitstellung von Büroausstattung
Übernahme der Kosten für
Fachliteratur, Fachzeitschriften,
elektronische
Kommunikation usw.
Summe: 8.350 6.330,00 4.599,04

V. Teil
Haushaltssicherungskonzept

Haushaltssicherungskonzept 2013
(als Fortschreibung für die Jahre 2012 bis 2017)
1. Vorwort
2. Finanzsituation der Stadt Idstein
3. Auf dem Weg zum Haushaltsausgleich-
Empfehlungen zur weiteren Haushaltskonsolidierung
4. Schlussbemerkungen
Anhang
1. Zusammenstellung der Pflichtleistungen und freiw. Leistungen
2. Steuereinnahmen / Schlüsselzuweisungen / Umlagen
3. Demografische Entwicklung
4. Zwei Entwürfe einer Straßenbeitragssatzung

1. Vorwort
Die Stadt Idstein ist die zweitgrößte Kommune im Rheingau-Taunus-Kreis und dessen stärkster
Wirtschaftsstandort. In ihren 12 Stadtteilen mit einer Gesamtfläche von knapp acht qkm leben
heute rund 26300 Einwohner. Mit über 900 gewerblichen Betrieben, fast 80% dem tertiären Sektor
zugehörig, und über 6500 Arbeitsplätzen, einer unter 4% liegenden Arbeitslosenquote und einem
Kaufkraftkoeffizient von 120 kann sie auf eine relativ "gesunde" Struktur bauen. Dabei profitiert sie
von der günstigen geographischen Lage am Entwicklungsband BAB 3, der Nähe zum Flughafen
Frankfurt und ihrer guten straßen- und schienenseitigen Verkehrsanbindung. Als viertgrößte
Kommunalwaldbesitzerin Hessens verfügt sie zudem über einen hohen Freizeit- und Erholungswert.
Dass die Stadt Idstein weiterhin Einwohnerzuwächse und ein stabiles Arbeitsplatzangebot
vorweisen kann, ist das Ergebnis einer von breiten kommunalpolitischen Mehrheiten getragenen
Entwicklungspolitik und darauf aufbauenden öffentlichen und privaten Investitionsentscheidungen.
Prägende Elemente der Stadtentwicklungspolitik waren und sind die Geschichte Idsteins als
Nassauische Residenz, die mittelzentrale Funktion Idsteins sowie die Zugehörigkeit zur Metropolregion
FrankfurtRheinMain.
Ihrer geschichtlichen Verantwortung ist die Stadt Idstein mit der vor mehr als 30 Jahren eingeleiteten
und systematisch weiterbetriebenen denkmalgerechten Sanierung der rund 200 Häuser
umfassenden spätmittelalterlichen Altstadt nachgekommen. Sie gehört heute zu den Aushängeschildern
der Deutschen Fachwerkstrasse und besitzt ein touristisches Potential, das bisher
aufgrund fehlender Investitionsspielräume bei weitem nicht ausgeschöpft werden konnte.
Die mittelzentrale Funktion Idsteins wurde 1287 mit der Verleihung der Stadtrechte begründet und
durch die Gebietsreform in den Jahren 1971 bis 1977 gestärkt. Im Regionalplan Südhessen ist die
Stadt als Mittelzentrum gelistet. Sie versucht, den mit dieser Rolle verbundenen Verpflichtungen im
Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit mit den Gemeinden Niedernhausen, Hünstetten
und Waldems im Idsteiner Land gerecht zu werden. Leider können die daraus resultierenden
Entwicklungs- und Sparpotentiale wegen der fehlenden Investitionsspielräume nicht in dem möglichen
Umfang genutzt werden.
Die Metropolregion FrankfurtRheinMain ist raumordnungspolitisch um die Stadt Frankfurt in
Ballungsraum, Verdichtungsraum, Ordnungsraum und ländlichen Raum gegliedert. Die Stadt
Idstein ist dem Ordnungsraum zugeordnet. Das Stadtgebiet fällt daher nicht in den Zuständigkeitsbereich
des Metropolgesetzes, liegt aber innerhalb der regionalpolitischen Abgrenzung der
Metropolregion. Vor diesem Hintergrund hat sich die Stadtentwicklung gemäß den Empfehlungen
der Ministerkonferenz für Raumordnung an Leitbildvorlagen wie dem "Leitbild für den Regionalen
Flächennutzungsplan und den Regionalplan Südhessen" oder dem sogenannten Strategiebuch
"Themenwelt FrankfurtRheinMain" orientiert.
Ein Meilenstein der jüngeren Stadtentwicklung war die Ausrichtung des Hessentages 2002. Der
Hessentag war eine Werbeveranstaltung für die Stadt Idstein und bot die Gelegenheit, den Ausbau
und die Verbesserung der städtischen Infrastrukturen weiter voranzutreiben. Oberstes Ziel dieser
Anstrengungen war und ist es, unsere Stadt für die Zukunft zu rüsten, d. h.
• lokale Antworten auf die globalen Herausforderungen unserer Zeit (demographische Entwicklung,
Internationalisierung der Wirtschaft, Klimawandel) zu finden,
• die Wirtschaftskraft der Stadt zu stärken und Idstein im Standortwettbewerb zu profilieren,
• die Versorgungsstrukturen den sich verändernden Bedingungen anzupassen, um Versorgungssicherheit,
Versorgungsqualität und Gebührenstabilität zu gewährleisten,
• den viel ausdifferenzierter gewordenen Anforderungen an die Lebensqualität Rechnung zu
tragen sowie
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• die Leistungsfähigkeit der Verwaltung und der städtischen Einrichtungen in organisatorischer
wie wirtschaftlicher Hinsicht zu erhalten.
Um diese Anforderungen an die Stadtentwicklung erfüllen zu können, wurde eine Vielzahl von
Maßnahmen durchgeführt oder auf den Weg gebracht. So wurde bzw. wurden
• zum Schutz gegen drohende Überalterung und Rückgang der Bevölkerung eine maßvolle
Stadterweiterung betrieben, die Siedlungsgrenzen neu definiert und die Siedlungsentwicklung
(NassauViertel, TaunusViertel, dörfliche Stadtteile) forciert, aber auch familien- und
bildungspolitische Initiativen ergriffen sowie die Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung und
Erholung (und damit zur Steigerung der Wohn- und Lebensqualität) verbessert;
• mit Blick auf die globalisierten Wirtschaftsstrukturen die regionale Orientierung auf die Rhein-
Main-Region verstärkt und uns um die Platzierung unserer Stadt in der Rhein-Main-Region
durch die Entwicklung von Standortprofilen, die Festigung mittelzentraler Funktionen (Ansiedlung
von Einrichtungen mit überörtlicher Bedeutung, interkommunale Zusammenarbeit),
die Attraktivierung des touristischen Angebotes und die Optimierung der verkehrlichen
Erreichbarkeit gekümmert;
• Strukturreformen in den Aufgabenbereichen der Abwasserentsorgung, der Wasserversorgung
oder des sozialen Wohnungsbaus eingeleitet sowie energiepolitische Aktivitäten unternommen,
z. B. mit der von Seiten der Stadt inspirierten Gründung eines Instituts für
Energiewirtschaft an der Hochschule Fresenius und die in Planung befindliche Gründung
einer Energieerzeugungsgesellschaft auf der Basis regenerativer Energieträger in
Zusammenarbeit mit dem örtlichen Energieversorgungsunternehmen und ggf. weiteren
Gesellschaftern;
• in der Stadtplanung das Ziel verfolgt, die Urbanitätsentwicklung voranzutreiben, innerhalb
der neu definierten Siedlungsgrenzen (s. o.) die Kernstadt zu einem kompakten Siedlungskörper
auszubauen, das Stadtzentrum als Einkaufslage, "Meeting-Point" und touristischen
Anziehungspunkt (Tagungshotel!) quantitativ (Flächen) und qualitativ (Sortimente) aufzuwerten,
die Altstadtsanierung fortzuführen, aber den ländlich-dörflichen Charakter der elf die
Kernstadt umgebenden Stadtteile zu bewahren und,
• wo nötig, die Aufgabenorganisation in der Stadtverwaltung "renoviert": Es wurden beispielsweise
ein Referat geschaffen, das mit allen die Stadt als Wirtschaftsstandort betreffenden
Fragen befasst ist und Lotsenfunktion für Unternehmen bzw. Investoren wahrnimmt, die sich
für Idstein entschieden haben bzw. mit Idstein "liebäugeln"; das Gebäudemanagement neu
geordnet, um die immobilen Vermögenswerte der Stadt zu erhalten oder moderne Formen
der Aufgabenerledigung eingeführt (Projektarbeit), um Reibungsverluste zu minimieren; der
städtische Bauhof in den Eigenbetrieb Stadtwerke integriert, um die Wirtschaftlichkeit zu
verbessern sowie die Kämmerei neu strukturiert und in das Hauptamt eingegliedert. Mit
weiteren Anpassungen in der Verwaltungsorganisation der Verwaltungstätigkeit wurde eine
Projektgruppe des Magistrats befasst.
Um die bisher positive Entwicklung der Stadt Idstein und damit indirekt zugleich der Subregion
Idsteiner Land jetzt nicht "auszubremsen", werden auch in Zukunft Investitionen und zwar in
beträchtlichem Umfang erforderlich sein. Sie werden erforderlich sein, um den gesetzlichen
Anforderungen an die Infrastruktur zu genügen (s. EKVO), sie werden erforderlich sein, um den
Vermögenserhalt gewährleisten zu können, sie werden erforderlich sein, um die Attraktivität
Idsteins und des Idsteiner Landes als Siedlungs- und Wirtschaftsstandort zu sichern, denn dazu
müssen weitere hochwertige Siedlungsflächen ausgewiesen und die technische (Breitbandversorgung)
wie die soziale (Bildung, Betreuung) Infrastruktur weiter ausgebaut werden.
Das Haushaltssicherungskonzept stellt den Versuch dar, eine Balance zwischen den gesetzlichen
Aufgaben und den erkennbaren Einsparmöglichkeiten zu finden, ohne das städtische Wohl zu
gefährden. Die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen in Hessen kann nur durch das Land
behoben werden.
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2. Finanzsituation der Stadt Idstein
Die Stadt Idstein war bisher aufgrund ihrer Pflichtaufgaben gezwungen in den letzten Jahren
defizitäre Ergebnishaushalte vorzulegen. Allein die Pflichtleistungen verursachten im Nachtragshaushalt
2012 einen Aufwand von über 16 Mio. Euro.
Mit Datum vom 19. Mai 2011 wurde der Haushalt 2011 und mit Datum vom 16. Mai 2012 der
Haushalt 2012 jeweils mit Auflagen genehmigt.
Zu den Haushaltsauflagen ist folgendes zu bemerken:
1. Haushaltssicherungskonzepte werden bei defizitären Haushalten jährlich als Fortschreibung
erstellt und den städt. Gremien zu Beschlussfassung vorgelegt.
2. Nettoneuverschuldungen konnten in den letzten Jahren und werden auch, soweit kein dringen
der Finanzbedarf für dringend erforderliche Investitionen bestehen, vermieden werden.
3. Eine Ausweitung bzw. Erhöhung des Personalbedarfs wird grundsätzlich nicht angestrebt.
Damit künftige Erhöhungen des Personalaufwandes auf ein Mindestmaß beschränkt werden,
müssen organisatorische Maßnahmen erfolgen, die zunächst zusätzlichen Aufwand verursachen.
Außerdem sind Erhöhungen des Personalaufwandes durch tarifliche Vereinbarungen,
zusätzlicher Betreuungsbedarf in den KITA`s und verbesserter Personalausstattung,
insbesondere im Finanzbereich, nicht zu vermeiden.
4. Es besteht keine Absicht die freiwilligen Leistungen zu erhöhen. Jedoch können kurzfristig
keine freiwilligen Leistungen, wegen der Verbindlichkeit gegenüber von Vereinen und Betrieb
der DGH´s, eingeschränkt werden.
5. Bei über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen erfolgt grundsätzlich
eine Abstimmung mit der Kommunalaufsicht.
6. Die Überprüfung der Entgelte wird u. a. auch im Vergleich mit der Gebührenentwicklung in
Nachbarkommunen beobachtet und entsprechend reagiert.
7. Wegen dem Finanzierungsbedarf und Begrenzung der Nettoneuverschuldung werden Investitionen
nur im Bereich der Pflichtaufgaben durchgeführt. Sollte ein Bedarf im Bereich der
freiwilligen Leistungen bestehen, ausgenommen Schulsportanlagen (Abstimmung und Nutzung
erfolgt mit dem Rheingau-Taunus-Kreis), werden diese vorher mit der Kommunalaufsicht
abgestimmt.
8. Ein Entwurf für eine neue Gebührensatzung wird derzeit verwaltungsseitig erarbeitet. Wenn
die städtischen Gremien, wegen der externen Kalkulationshilfen, den Magistrat hierzu beauftragen
wird ein Satzungsentwurf zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
9. Durch die Eingliederung des Bauhofes in den Eigenbetrieb Stadtwerke Idstein sind in den
ersten Jahren für diesen Bereich Verluste zu erwarten. Es ist geplant eventuell entstehende
Verlustvorträge bis zum Jahre 2014 abzubauen.
10. Bei den Vermögensgegenständen die eventuell zur Aufgabenerfüllung nicht mehr benötigt
werden, handelt es sich in den meisten Fällen um Grundstücke. Vor einer Veräußerung ist
es zwingend notwendig die künftige Nutzung i. S. der Stadtplanung zu gewährleisten und auf
dem Markt Interessenten zu finden.
11. Stellungnahme zur Eröffnungsbilanz per 1. Januar 2009 seihe Schreiben an Kommunalaufsicht
vom 15. November 2012
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12. Bestehende Altforderungen am Jahresanfang 2012 wurden verwaltungsseitig bearbeitet
bzw. niedergeschlagen.
13. Die Erfüllung der Haushaltsauflagen zur Genehmigung des Haushaltes 2012 wird zum Ende
Jahres 2012 in einem gesonderten Schreiben der Kommunalaufsicht erläutert.
14. Die Haushaltsauflagen und deren Konsequenzen und Beachtungen werden laufend berücksichtigt
und die eventuell zu ergreifenden Maßnahmen bedürfen eines verwaltungsseitigen
Vorlaufes, was berücksichtigt werden sollte.
Die aktuelle Finanzsituation der Stadt Idstein wird wie folgt dargestellt:
Im Verlauf des Jahres 2012 konnte die Stadt Idstein, u. a. wegen der vorläufigen Haushaltsführung,
die geplanten Investitionsmaßnahmen erst ab ca. Juni 2012 umsetzen. Trotz der
Bemühungen die Einnahmen zu verbessern und mit den Steuerhebesätzen an die Schmerzgrenze
heranzugehen, sind die erteilten Auflagen eine zusätzliche Belastung, deren Umsetzung die
Verwaltungsarbeit u. a. auch durch qualifizierte Erarbeitung von Beschlussvorlagen, belasten.
Idstein ist derzeit keine Schutzschirmkommune, denn wir erfüllen nicht die vorgegebenen
Voraussetzungen. Idstein sollte auch keine Schutzschirmkommune sein, denn die Auflagen die mit
dem Land Hessen zu verhandeln sind, sind zwingend und für alle Bürgerinnen und Bürger spürbar.
Presse- und Fernsehberichten ist zu entnehmen, dass die Vereinbarungen mit dem Land Hessen
einen Haushaltsausgleich in ca. 6 – 8 Jahre zu erreichen versuchen.
Dieser Zeitraum sollte auch einer Nichtschutzschirmkommune zugestanden werden.
Trotzdem müssen wir der defizitären Haushaltslage in einzelnen Konsolidierungsschritten
entgegenwirken.
Die Aufwendungen zur Aufgabenerfüllung betragen im Ergebnishaushalt 2013
TEUR 47.027
Die Einnahmen an Steuern, Gebühren, Unkostenbeiträge und Zuschüsse u. a. betragen
TEUR 40.294
Damit entsteht in der Planung ein erneutes Defizit von
TEUR 6.733
Die Haushaltsplanung 2012 ergab ein Defizit von
TEUR 7.931
Das Jahresergebnis 2011 (ohne Abschlussbuchungen) wird ein Defizit von ca.
erreichen.
TEUR 5.918
Der Haushaltsplanung 2013 wurde eine optimierte Produktplanung, mit optimierten Produktinhalten
und Festlegung von Produktverantwortlichen zu Grunde gelegt.
Die Ursache für die defizitäre Planung liegt hauptsächlich in einer desolaten Finanzstruktur der
Stadt Idstein die besonders durch Übernahmen von gesetzlichen Leistungen, natürlich auch freiwilligen
Leistungen, geprägt ist.
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Von TEUR 33.172 an Einnahmen verbleiben abzüglich der abzuführenden Umlagen lediglich eine
Finanzmasse von TEUR 14.216 übrig um die gesetzlichen Leistungen von TEUR 17.465 und
freiwillige Leistungen von TEUR 2.210 zu erbringen.
Einzelheiten der Einnahmen und Ausgaben sind den doppischen Produkten und dem Finanzhaushalt
zu entnehmen; Erträge und Aufwendungen dem Ergebnishaushalt.
Zur Liquiditätssicherung besteht eine Höchstgrenze für die Aufnahme von Kassenkrediten in Höhe
von TEUR 20.000. Dieser Höchstbetrag reichte zur Liquiditätssicherung aus. Erfreulich ist, dass
der Anfangsbestand an Kassenkrediten 2012 TEUR 16.900 und am 31. Dezember 2012 TEUR
16.500 betrug, was einer Reduzierung von TEUR 400 entspricht.
3. Auf dem Weg zum Haushaltsausgleich –
Empfehlungen zur weiteren Haushaltskonsolidierung
Die bereits im Haushaltssicherungskonzept 2012 als Konsolidierungsziele formulierten Punkte
werden wie folgt fortgeschrieben:
1. Steuerhebesätze wurden bereits in den Jahren 2011 und 2012 angepasst, eine weitere
Anhebung ist im Jahre 2013 nicht vorgesehen. Durch diese Maßnahmen konnten/können
folgende Mehreinnahmen generiert bzw. prognostiziert werden.
Grundsteuer A:
Durch die Erhöhung des Hebesatzes von 240 v. H. (2011) auf 300 v. H. (ab 2012) ist mit jährlichen
Mehreinnahmen ab 2012 von rund 10.000,00 Euro zu rechnen
(2012 bis 2017 per anno = 10.000 Euro).
Grundsteuer B:
Durch die Erhöhung des Hebesatzes von 260 v. H. (2010) auf 310 v. H. (ab 2011) ist mit jährlichen
Mehreinnahmen ab 2011 von rund 500.000,00 Euro zu rechnen
(2012 bis 2017 per anno = 500.000 Euro).
Gewerbesteuer:
Durch die Erhöhung des Hebesatzes von 335 v. H. (2011) auf 390 v. H. (ab 2012) ergeben sich
rechnerische Mehreinnahmen für 2012 von rund 1.890.000,00 Euro.
Für 2013 handelt es sich nach den bis jetzt vorliegenden Zahlen ebenfalls um rund 1.890.000,00
Euro.
(2013 bis 2017 per anno = 1.890.000 Euro).
Gewerbesteuerumlage:
Auf Grundlage der o. g. Mehreinnahmen ergeben sich jedoch jährlich Zusatzausgaben von
335.000 Euro ergeben.
Kreisumlage:
Zur Anpassung der Kreisumlage ist festzuhalten, dass ab einem Hebesatz von 310 Punkten
weitere Erhöhungen nicht auf die Steuerkraft, die zur Berechnung der Kreisumlage herangezogen
werden, berücksichtigt werden. Da die Berechnung jedoch immer von den tatsächlichen
Steuereinnahmen des Vorjahres ausgeht, lässt sich eine konkrete, belastbare Zahl nicht ermitteln.
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2. Eine Arbeitsgruppe des Magistrats beschäftigt sich derzeit mit den städtischen Kindertagesstätten.
Maßnahmen, wie Erhöhung der Elternbeiträge, Optimierung der Betreuungsangebote
bei unterschiedlicher Auslastung durch verbesserte Öffnungszeiten und
Personaleinsatz, befinden sich derzeit in einer Abstimmungsphase. Durch das gewählte
Abstimmungsverfahren werden insbesondere die Eltern am Prozess beteiligt.
Stellungnahmen der Elternbeiräte werden demnächst erwartet, so dass den Gremien
entsprechende Empfehlungen zur Beschlussfassung vorgelegt werden können.
3. Eine weitere Arbeitsgruppe des Magistrats beschäftigt sich mit organisatorischen Fragen,
Aufbauorganisation, Aufgabenzuordnungen und organisatorischen Abläufen. Ansatzpunkte
sind die noch zu bildenden Benchmarks im Vergleich mit den Kommunen des Idsteiner
Landes.
4. Eine Stabilisierung rund um das Tournesol-Bad wird ebenfalls im Jahre 2013 angestrebt.
Eine Verrechnung der Forderungen aus Wasserlieferungen der Stadtwerke mit dem nicht
ausgezahlten Betriebskostenzuschuss erfolgt kurzfristig.
Die derzeitigen Verhandlungen sollten mit einem Betreiberwechsel oder Umwandlung in eine
Kommunalfinanzierung oder Verkauf abgeschlossen werden.
5. Mit Übertragung der Aufgaben des Bauhofes hat der Eigenbetrieb "Stadtwerke Idstein" die
vorläufige endgültige Aufgabenstruktur erreicht.
Ein weiteres Ziel ist die Erstellung eines Konzeptes zur Gründung einer "Marketinggesellschaft"
mit den Aufgaben Tourismus, Märkte, Betrieb der Stadthalle und des derzeitigen
"Killingerhauses".
Zur weiteren Entwicklung unserer Stadt wird ein Konzept zur Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft"
vorzubereiten sein. Die Ansiedlung von Gewerbetrieben, Erschließung
und Vermarktung von Grundstücken wird zu den Hauptaufgaben dieser Gesellschaft
gehören.
6. Die interkommunale Zusammenarbeit innerhalb den Kommunen des "Idsteiner Landes"
(Idstein, Niedernhausen, Hünstetten und Waldems) wird nach der erfolgreichen Realisierung
der Projekte „Standesamt, Ordnungsbehördenbezirk, Einbürgerungen, Gefahrgutbezirk“
weiter entwickelt. So gibt es zurzeit Überlegungen für die Bereiche
Wohngeld/Wohnungsvermittlung, Rentenberatung, IKT.
Im Bereich des Brandschutzes (Feuerwehren) konnte ein gemeinsames Beschaffungswesen
organisiert werden.
Die Zusammenlegung der Feuerwehren Idstein-Lenzhahn und Niedernhausen-Oberseelbach
zum Löschverband "Lenzhahn-Oberseelbach" konnte erfolgreich abgeschlossen werden.
Weitere gemeinsame Aufgabenerledigungen bzw. Leistungserbringungen sind möglich, zu
beraten.
Auch im Bereich Niederauroff und Oberauroff konnte ein Zusammenschluss erfolgreich
erfolgen.
Die finanziellen Auswirkungen lassen sich monetär nur schwer darstellen, sind aber bei
Betrachtung aller Beteiligten nicht unerheblich.
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7. Zwei unterschiedliche Entwürfe einer Straßenbeitragssatzung sind dem Haushaltssicherungskonzept
als Anlage beigefügt. Den städtischen Gremien wird in den nächsten Wochen
die Entwürfe zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.
8. Eine Projektgruppe der Verwaltung beschäftigt sich laufend mit den Bewertungsarbeiten und
formellen Nachweisen für die Fertigstellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009. Ziel ist es
dem Rechnungsprüfungsamt den Bilanzentwurf bis Ende April 2013 vorzulegen.
9. Die Restrukturierungsmaßnahmen im Bereich des Finanzwesens wurden im Jahre 2012
begonnen. Mitarbeiterschulungen und Personalveränderungen waren notwendig, um ab dem
Jahre 2013 im Bereich des Finanzwesens qualifiziertere Aufgaben zu erledigen. Außerdem
wird angestrebt die Auswertungen der neu eingeführten Kosten- und Leistungsrechnung als
Steuerungsgrundlagen zu nutzen.
10. In der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Idstein wurden die
Steuersätze ab 01.01.2013 erheblich erhöht.
Durch diese Erhöhung der Hundesteuersätze entstehen per anno ca. 15.000 Euro
Mehreinnahmen (Grundlage sind die angemeldeten Hunde in 2012).
(2013 bis 2017 per anno = 15.000 Euro).
4. Schlussbemerkungen
Idstein ist Mittelzentrum und den Anforderungen des Regionalplanes verpflichtet. Gehobene Einrichtungen
im wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und Verwaltungsbereich werden den Mittelzentren
zugestanden und können nur durch eine optimierte Stadtentwicklung verfolgt werden.
Die Infrastruktureinrichtungen zur Deckung des persönlichen Bedarfs in den Bereichen Kultur und
Bildung, Soziales und Sport, Verkehr, Verwaltung und Gerichte sind nicht nur mit der Übernahme
von Pflichtleistungen zu gewährleisten, sondern auch ein Teil von freiwilligen Leistungen müssen
dazu kommen. Nur dadurch und mit den notwendigen Investitionen kann die Funktion eines Mittelzentrums
aufrecht erhalten werden.
Haushaltsausgleich ist das Ziel der nächsten Jahre und ein wichtiger Bestandteil unserer Aktivitäten.
Gerhard Krum
Bürgermeister

Anhang 1
Pflichtleistungen und freiw. Leistungen (Unterdeckungen)
Produkt-
Nr.
Produktbezeichnung
Ergebnis-
Haushalt
2013
Pflicht-
Leistungen
2013
Freiwillige-
Leistungen
2013
€ € €
01.111.01. Städtische Gremien 476.230 476.230
01.111.02. Öffentlichkeits./Städtepartners. 76.600 76.600
01.111.03. Organisations./Personalangel. 715.500 715.500
01.111.04 Zentrale Verwaltungsdienstl. 631.040 631.040
01.111.05. Finanzverwaltung 631.550 631.550
091.11.06. Datenverarbeitung 343.124 343.124
01.111.07. Liegenschafts./Gebäudemanag. 1.129.640 1.129.640
Summen 4.003.684 3.927.084 76.600
02.121.01. Wahlen 25.450 25.450
02.122.01. Öffentl. Sicherheit u. Ordnung 251.650 251.650
02.122.02. Verkehrslenkung/Sich./Überw. 217.600 217.600
02.122.03. Meldeangelegenheiten 69.050 69.050
02.122.04. Personalstandswesen 73.750 73.750
02.122.05. Gewerbe- u. Gaststättenwesen 32.650 32.650
02.126.01. Brandschutz/Katastrophens. 776.995 776.995
Summen 1.447.145 1.447.145
04.252.01. Museum und Stadtarchiv 35.700 35.700
04.261.01. Theater 105.470 105.470
04.262.01. Musikpflege 82.090 82.090
04.263.01. Volkshochschule Idstein 49.580 49.580
04.271.01. Volkshochschule/Bildungsst. 13.600 13.600
04.272.01. Öffentliche städt. Bücherei 188.340 188.340
04.273.01. Sonstige Volksbildung 27.400 27.400
04.281.01. Heimat- und Kulturpflege 16.250 16.250
04.291.01. Kirchen 1.280 1.280
Summen 519.710 1.280 518.430
05.315.01. Soziale Angelegenheiten 263.880 263.880
05.315.02. Förderung Integration 25.070 25.070
05.331.01. Förderung Wohlfahrtspflege 180.000 180.000
Summen 468.950 468.950

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Produkt-
Nr.
Produktbezeichnung
Ergebnis-
Haushalt
2013
Pflicht-
Leistungen
2013
Freiwillige-
Leistungen
2013
€ € €
06.361.01. Schülerbetreuung 170.270 170.270
06.362.01. Offene Jugendarbeit 32.240 32.240
06.365.01. Städt. Kinderbetreuungseinr. 3.011.305 3.011.305
06.365.02. Kirchl./Sonstige Kinderbetreug. 1.678.750 1.678.750
06.366.01. Einr. Kinder- und Jugendarbeit 370.010 370.010
06.366.02. Spiel- und Bolzplätze 136.000 136.000
06.367.01. Sonstige soziale Leistungen 20.000 20.000
Summen 5.418.575 5.418.575
08.421.01. Sportförderung 205.160 205.160
08.424.01. Sportanlagen/Sporthallen 407.050 407.050
08.424.02. Hallenbad 810.000 810.000
Summen 1.422.210 1.422.210
09.511.01. Stadtentwicklung/Stadtplanung 306.400 306.400
Summen 306.400 306.400
10.521.01. Bauverwaltung 186.400 186.400
10.522.01. Wohnraumversorgung 119.150 119.150
10.523.01. Denkmalförderung 27.450 27.450
Summen 333.000 333.000
11.533.01. Stadtwerke Idstein 0 0
11.537.01. Abfallbeseitigung/Müllabfuhr -67.800 -67.800
Summen -67.800 -67.800
12.541.01. Bau- u. Unterh. Verkehrsflächen 2.768.700 2.768.700
12.545.01. Straßenreinigung/Winterdienst 340.000 340.000
12.546.01. Parkplätze/Tiefgaragen 197.000 197.000
12.547.01. Öffentl. Personennahverkehr 262.200 262.200
Summen 3.589.300 3.589.300
13.551.01. Öffentl. Park- und Gartenanlg. 304.550 304.550
13.552.01. Wasserläufe/Wasserbau 156.000 156.000
13.553.01. Städt. Friedhöfe 214.950 214.950
13.555.01. Förderung Landwirtschaft 280.770 280.770
13.555.02. Forstwirtschaft -8.210 -8.210
Summen 948.060 643.510 304.550

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Produkt-
Nr.
Produktbezeichnung
Ergebnis-
Haushalt
2012
Pflicht-
Leistungen
Freiwillige-
Leistungen
€ € €
14.561.01. Klima- u. Umweltschutzmaßnah. 66.150 66.150
Summen 66.150 66.150
15.571.01. Wirtschaftsentw./Stadtmarketing 216.090 216.090
15.573.01. Öffentl. Einrichtungen/DGH´s 823.075 823.075
15.573.02. Sonstige/Märkte 41.450 41.450
15.575.01. Tourismus 139.650 139.650
Summen 1.220.265 216.090 1.004.175
Endsummen 19.675.649 17.465.494 2.210.155
Nachtragshaushalt 2012 19.015.000 16.670.600 2.344.400
Abweichung 660.649 794.894 -134.245

Anhang 2 – Steuereinnahmen – Schlüsselzuweisungen – Umlagen
Jahr Steuereinnahmen/T€ Schlüsselzuweisungen/T€ Umlagen/T€ Verbleibend/T€
2002 17.745 2.931 10.501 10.175
2003 19.093 2.455 12.206 9.342
2004 18.813 1.513 11.117 9.209
2005 22.423 1.397 11.627 12.193
2006 21.109 1.392 11.432 11.069
2007 27.056 1.796 15.298 13.554
2008 28.820 159 15.996 12.983
2009 27.661 1.715 16.230 13.146
2010 28.194 393 16.323 12.264
2011
Ansatz
2012
Ansatz
31.115 162 19.140 12.137
31.023 163 19.050 12.136

Anhang 3

VI. Teil
Wünsche der Ortsbeiräte
zum Haushalt 2013

Kämmerei Stand: 25.9.12
50
Wünsche der Ortsbeiräte zum Haushaltsplan 2013
Ortsbeirat Idstein-Dasbach
Lfd.
Nr.
Maßnahme
Im Haushalt
2012
enthalten
Im Haushalt
2013 enthalten
1 Sanierung sanitäre Anlagen im DGH x
Erläuterung:
IVP = Investitionsprogramm
Nicht
berücksichtigt
Ortsbeirat Idstein-Ehrenbach:
Lfd.
Nr.
Maßnahme
Im Haushalt
2012
enthalten
Im Haushalt
2013 enthalten
1 Behindertengerechter Umbau der Toilette neben der Küche im DGH x
2 Umbau des Backesplatzes zur Dorfmitte x
3 Erneuerung der Teerdecke Mehlbaumweg x
Nicht
berücksichtigt
1

Ortsbeirat Idstein-Eschenhahn:
Lfd.
Nr.
Maßnahme
Im Haushalt
2012
enthalten
Im Haushalt
2013 enthalten
1 Sanierung der Toiletten im DGH X
2 Sanierung der Duschen im DGH x
3 Grundsanierung unteres Teilstück der Rathausstr. X
4 Errichtung einer Stützmauer hinter dem Kindergarten am Sportplatz
X
zur Pfahlgrabenstr.
5 Sanierung mittleres Teilstück Panoramaweg x
Nicht
berücksichtigt
Ortsbeirat Idstein-Heftrich:
Lfd.
Nr.
2
Maßnahme
Im Haushalt
2012
enthalten
Im Haushalt
2013 enthalten
Nicht
berücksichtigt
x
1 Photovoltaikanlage auf Dächern Gemeindehalle und
Feuerwehrgerätehaus
2 Êrneuerung der Türanlage sowie Wärmedämmung des
x
Eingangsbereiches 2 der Gemeindehalle
3 Einheitliche Gestaltung der Hallendecke sowie Wärmedämmung der
X
Hallendecke der Gemeindehalle
4 Sanierung Parkplatz Gemeindehalle X
5 Instandsetzung Baumscheiben, Ersatzpflanzung für gefällte Bäume und
X
eine zusätzliche Baumscheibe im Eingangsbereich 1 der Gemeindehalle
6 Zweiter Spielplatz und Containerstandort: Mittel für Erwerb Grundstück
X
"Am Tennweg" Flur 6/Flurstück 59
7 Erneuerung der Kegelbahn in der Gemeindehalle X
8 Anbindung an geologisch-kulturhistorischen Wanderweg Nieder-Oberrod
9 Sanierung Ehrenmal
10 Bestuhlung Sitzungszimmer Ortsbeirat x
11 Neubaugebiet "Apfelgarten" x x
12 Wegeausbau Sportplatz – Grillhütte X
13 Rückbau Eckenstr. zur Ruhezone x

14 Radweg Alteburg – Bermbach x
15 Radwegbeschilderung der Verbindung Heftrich – Idstein-Kern X
16 Ausbau Weiherpfädchen x
17 Basketballkorb am Bolzplatz x
3

Ortsbeirat Idstein-Kern:
Lfd.
Nr.
Maßnahme
Im Haushalt
2012
enthalten
Im Haushalt
2013 enthalten
1 Verkehrsspiegel Einmündung Eichendorffstr./Friedensstr. x
2 Sitzbank an der alten Eisenbahnbrücke nahe Schwimmbad x
Nicht
berücksichtigt
Ortsbeirat Idstein-Kröftel:
Lfd.
Nr.
Maßnahme
Im Haushalt
2012
enthalten
Im Haushalt
2013 enthalten
1 Ausgleichsmittel für Jagdgenossenschaft wegen neuem Baugebiet x
2 Oberemser Str.: Bankette, Rückbau Verkehrsinsel,
x
Parkplatzmarkierung, Abwassergraben Oberemser Str. 16
3 Überdachung Buswartestelle"Unter der Hambach" Richtung Idstein X
4 Mittel für Einheimischenmodell x
5 Sanierung Roderweg x
6 Schnellere Internetanbindung Nachtrag
7 Bürgersteig Oberemser Str. 23 x
8 Behindertengerechter Ausbau Fußweg zum Friedhof x
9 Sanierung der Friedhofsmauer X
10 Stühle für Trauerhalle x
Nicht
berücksichtigt
4

Ortsbeirat Idstein-Lenzhahn:
Lfd.
Nr.
Maßnahme
Im Haushalt
2012
enthalten
Im Haushalt
2013 enthalten
1 Umsetzung Konzept Feuerwehrgerätehaus X
2 Renovierung DGH X
3 Renovierung Backes x
4 Sanierung des geteerten Weges am Ortsrand Richtung Heftrich x
Nicht
berücksichtigt
Ortsbeirat Idstein-Niederauroff:
Lfd.
Nr.
Maßnahme
Im Haushalt
2012
enthalten
Im Haushalt
2013 enthalten
1 Sanierung Straßendecke Kesselbacher Weg zwischen Talstr. und
x
Kesselbacher Weg 6
2 Sanierung der Friedhofswege und Containergestaltung x
3 Mittel für Dorfentwicklung Idstein-West x
Nicht
berücksichtigt
5

Ortsbeirat Idstein-Nieder-Oberrod:
Lfd.
Nr.
Maßnahme
Im Haushalt
2012
enthalten
Im Haushalt
2013 enthalten
1 DSL-Versorgung x
2 Gerätehütte mit Stromanschluss am Bolzplatz Niederrod X
3 Stromanschluss am Dorfplatz Niederrod X
4 WLAN-Anbindung Dorfgemeinschaftshaus X
5 Spieldecke Bolzplatz erneuern x
8 Hinweisschilder "Spielende Kinder" in den Ortsdurchfahrten
x
Niederrod und Oberrod
9 Mittel für Instandhaltung Info-Tafeln und Wegemarkierungen
x
Buchfinkenweg
10 Ständer zur Auslage von Info-Material im DGH x
Nicht
berücksichtigt
Ortsbeirat Idstein-Oberauroff:
Lfd.
Nr.
Maßnahme
Im Haushalt
2012
enthalten
Im Haushalt
2013 enthalten
1 Am Wiesengrund: Fahrbahnabsenkungen und geplatzte
Pflastersteine
2 Fahrbahnrandbefestigung "In der Feldheck" x
3 Friedhof: Sanierung der Wege und Neugestaltung Containerstandort
4 Parken am Hermannsweg gegenüber der Kastanienwiese X
5 Ausbau Pfädchen zwischen "Am Wiesengrund" und "Untere Beltz" x
Nicht
berücksichtigt
X
6

Ortsbeirat Idstein-Walsdorf:
Lfd.
Nr.
Maßnahme
Im Haushalt
2012
enthalten
Im Haushalt
2013
enthalten
1 Ballfangzaun am Bolzplatz Richtung Bach X
2 Linksabbiegespur L 3026 zum Lindenhof X
3 Sanierung Feuerwehrgerätehaus (Flur und Fahrzeughalle) X
4 Sanierung der Treppe am Borngraben zum Knallbach X
5 Planung Baugebiet östliche Bergstr. X
6 Instandsetzung Verbindungsweg Idsteiner Str./Taunusstr. sowie
X
Straßenbeleuchtung
7 DSL-Ausbau x
8 Konzept Festplatz X
9 Sanierung Dach der Grillhütte X
10 Sanitäranlagen für Grillplatz X
11 Sanierung Parkplätze am Friedhof X
12 Bessere Ausweitung der Rad- und Fußwege X
13 Instandsetzung der Radwege "Rund um Walsdorf" zwischen
x
X
Bolzplatz und Am Untertor
14 Fuß- und Radweg zur Walkmühle x
Nicht
berücksichtigt
7

Ortsbeirat Idstein-Wörsdorf:
Lfd.
Nr.
Maßnahme
Im Haushalt
2012
enthalten
Im Haushalt
2013 enthalten
1 Ausbau Jugendraum im DGH X
2 Behindertengerechter Ausbau der Gemeindehalle sowie Sanierung
X
der sanitären Anlagen
3 Teilumbau der Treppe zwischen Fußgängerüberweg „Wallbacher
X
Str.“ und „An der Lehmgrube“ zu einer barrierefreien Rampe
4 Gehweg als Lückenschluss seitlich der Straße „Scheidgraben“
zwischen der Wallbacher Str. und dem Wiesenweg hinter der
Leipziger Str.
X
5 Konzept und Umbau des Spielplatzes „Am Metzengraben“ zur
Nutzung für ältere Kinder und Jugendliche
6 Spielfeld für Jugendliche (siehe Spende)
7 Verbindung des Radweges R6 zwischen dem nördlichen Bahndamm
und der Autobahnunterführung in Richtung Wallrabenstein
8 Neuer Baum im Bereich Wallbacher Str. – Friedhof x
9 Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Hauptstr./Wallbacher
Str./Henriettenthaler Str./Ringgasse (Minikreisel)
Konzept
10 Fußweg entlang der Wallbacher Str. x
11 Wallbacher Str.: Kanal- und Wasserleitungssanierung,
Instandsetzung des Bürgersteiges
x
Nicht
berücksichtigt
X
8

VII. Teil
Wirtschaftsplan
der
Stadtwerke