Protokoll der Projektgruppensitzung vom 27 ... - Deutscher Bundestag

Mitglieder der Enquete-Kommission
Internet und digitale Gesellschaft
Enquete-Kommission Internet und
digitale Gesellschaft
-Projektgruppe Netzneutralität-
Deutscher Bundestag
Ergebnisprotokoll der siebzehnten Sitzung der Projektgruppe
Netzneutralität vom 27.Juni 2011
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und erläutert deren Ablauf.
Änderungen der Tagesordnung werden nicht beantragt.
TOP 1 Bürgerbeteiligung/ Adhocracy
� Textentwurf Sekretariat
Der Textvorschlag des Sekretariats zur Bürgerbeteiligung wird
von der Projektgruppe gebilligt und in der vorliegenden Form in
den Zwischenbericht aufgenommen.
� Vorschlag aus Adhocracy
Der überarbeitete Textbeitrag eines Sachverständigen zum Ad-
hocracy-Vorschlag „Nutzerseitige Differenzierung der Netzquali-
tät ist zulässig“ wird von der Projektgruppe mehrheitlich be-
schlossen. Er findet an der entsprechenden Stelle im Kapitel
Dienste Eingang in den Zwischenbericht.

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TOP 2 Gutachtenvergabe
Studie – „Netzneutralität und Beschäftigung“
Das Kommissionssekretariat erläutert, das geänderte Verfahren
zur Vergabe der Studie. Die Enquete-Kommission wird in ihrer
nächsten Sitzung zur Studie im Grundsatz beschließen.
TOP 3 Handlungsempfehlungen
Der Textentwurf wird erneut aufgerufen und an wenigen Stellen
abschließend überarbeitet.
Im Auftrag
gez.
Mirko Jonscher