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DE - Öffentliches Register der Ratsdokumente

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Position Methode Mängel Bewertung <strong>der</strong> Mängel<br />

9.11.2 Rollstuhl-Rückhaltesystem<br />

Sichtprüfung und (gegebenenfalls)<br />

Betätigung<br />

a) Mangelhafte Funktion<br />

Sicherer Betrieb beeinträchtigt<br />

b) Zustand schadhaft<br />

X<br />

Geringfügig<br />

X<br />

Schwerwiegend<br />

X<br />

Gefährlich<br />

Stabilität beeinträchtigt; Verletzungsgefahr<br />

c) Steuerung(en) defekt<br />

X<br />

X<br />

9.11.3 Signaleinrichtungen<br />

und Son<strong>der</strong>ausstattung<br />

Sicherer Betrieb beeinträchtigt<br />

X<br />

Sichtprüfung Signaleinrichtung o<strong>der</strong> Son<strong>der</strong>ausstattung fehlt X<br />

ANMERKUNGEN:<br />

(1) "Vorschriften" bzw. "vorschriftsgemäß" bezieht sich auf die Typgenehmigungsvorschriften zum Zeitpunkt <strong>der</strong> Genehmigung, Erstzulassung o<strong>der</strong> Erstinbetriebnahme sowie auf Nachrüstbestimmungen o<strong>der</strong> nationale<br />

Vorschriften des Zulassungsstaats. Diese Versagensgründe gelten nur, wenn die Einhaltung <strong>der</strong> Vorschriften überprüft worden ist.<br />

(2) (X) zeigt Positionen an, die den Zustand des Fahrzeugs und dessen Gebrauchsfähigkeit im Straßenverkehr anbelangen, für die Verkehrs- und Betriebssicherheitsprüfung jedoch nicht als wesentlich erachtet werden.<br />

(3) "Sicherheitskritische Verän<strong>der</strong>ung" verweist auf eine Verän<strong>der</strong>ung, die die Verkehrssicherheit des Fahrzeugs beeinträchtigt o<strong>der</strong> unverhältnismäßige Auswirkungen auf die Umwelt hat.<br />

(E)<br />

Zur Prüfung dieser Position ist ein Prüfgerät erfor<strong>der</strong>lich.<br />

___________________________<br />

10837/13 do/CF/mh 68<br />

ANHANG III ZUR ANLAGE DGE <strong>DE</strong>

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