Antrag auf Austritt aus dem Verband
Antrag auf Austritt aus dem Verband
Antrag auf Austritt aus dem Verband
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
CDU VerbGemRat Fraktion • c/o H. Arnhold • Am Kiefernberg 8 • 06722 Droyßig<br />
<strong>Verband</strong>sgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst<br />
Vors. des <strong>Verband</strong>sgemeinderates<br />
Zeitzer Str. 15<br />
06722 Droyßig<br />
Droyßig, 05. Februar 2011<br />
Sitzung des <strong>Verband</strong>sgemeinderates vom 16. Februar 2011<br />
<strong>Austritt</strong> <strong>aus</strong> <strong>dem</strong> Planungsverband mit der Stadt Zeitz<br />
Sehr geehrter Vorsitzender des <strong>Verband</strong>sgemeinderates,<br />
die CDU-Fraktion hatte bereits in der letzten Sitzung des Haupt- und FinanzA zu<br />
Protokoll gegeben, den TOP „<strong>Austritt</strong> <strong>aus</strong> <strong>dem</strong> Planungsverband mit der Stadt<br />
Zeitz“ <strong>auf</strong> die Tagesordnung der Sitzung des <strong>Verband</strong>sgemeinderates vom<br />
16.02.2011 zu nehmen. Dies wird hiermit nochmals wiederholt.<br />
Es wird beantragt:<br />
„Der <strong>Verband</strong>sgemeinderat beschließt den <strong>Austritt</strong> <strong>aus</strong> <strong>dem</strong><br />
Planungsverband mit der Stadt Zeitz zum nächstmöglichen Termin. Die<br />
<strong>Verband</strong>sgemeindebürgermeisterin wird be<strong>auf</strong>tragt, alle dazu notwendigen<br />
Schritte unverzüglich einzuleiten.“<br />
Der <strong>Verband</strong>sgemeinderat hat in seiner Sitzung am 28.07.2010 beschlossen,<br />
die erstmalige Erstellung der Flächennutzungsplanung der<br />
<strong>Verband</strong>sgemeinde (ohne einzelne Gemeinden oder Ortsteile davon<br />
<strong>aus</strong>zunehmen !) in eigener Regie durchzuführen und nicht <strong>dem</strong><br />
Planungsverband mit der Stadt Zeitz zu übertragen.<br />
Zwischenzeitlich interpretiert die <strong>Verband</strong>sgemeindebürgermeisterin den<br />
Beschluss so, dass damit noch kein <strong>Austritt</strong> <strong>aus</strong> <strong>dem</strong> Planungsverband gewollt<br />
war.<br />
Um hier Klarheit und Rechtssicherheit zu erreichen ist über den mit diesem<br />
Schreiben gestellten <strong>Antrag</strong> in der nächsten Sitzung des<br />
<strong>Verband</strong>sgemeinderates zu entscheiden.<br />
_________________________________________________________________________________________________________________<br />
CDU Fraktion im VerbGemRat Droyßiger-Zeitzer Forst Fraktionsvorsitzender: Heiko Arnhold<br />
c/o Heiko Arnhold, Dipl. Kfm.<br />
Am Kiefernberg 8<br />
06722 Droyßig Kontoverbindung des CDU-Kreisverbandes:<br />
Tel.: (034425) 2 10 28<br />
Sparkasse Burgenlandkreis<br />
Fax: (034425) 2 10 42 Bankleitzahl: 800 530 00<br />
Mail: kontakt@cdu.droyssig.net Kontonummer: 3320000194
Zur Begründung wird weiterhin Bezug genommen <strong>auf</strong> den im Protokoll vom<br />
28.07.2010 von Herrn Köhler (AL Kämmerei / Bauamt) dargestellten<br />
Variantenvergleich, der bei eigener Flächennutzungsplanung durch die<br />
<strong>Verband</strong>sgemeinde den <strong>Austritt</strong> <strong>aus</strong> <strong>dem</strong> Planungsverband mit einschloss.<br />
Mit freundlichen Grüßen<br />
H. Arnhold<br />
Fraktionsvorsitzender<br />
_________________________________________________________________________________________________________________<br />
CDU Fraktion im VerbGemRat Droyßiger-Zeitzer Forst Fraktionsvorsitzender: Heiko Arnhold<br />
c/o Heiko Arnhold, Dipl. Kfm.<br />
Am Kiefernberg 8<br />
06722 Droyßig Kontoverbindung des CDU-Kreisverbandes:<br />
Tel.: (034425) 2 10 28<br />
Sparkasse Burgenlandkreis<br />
Fax: (034425) 2 10 42 Bankleitzahl: 800 530 00<br />
Mail: kontakt@cdu.droyssig.net Kontonummer: 3320000194
Change language