DIGITAL INSIDER Schöne neue Fernseh-Welt: Astra startet HD Plus (Vorschau)

Ausgabe 57 Juni 2009 www.digital-insider.de 

D i g i t a l I n s i d e r 

U n a b h ä n g i g e r I n f o r m a t i o n s d i e n s t f ü r d i g i t a l e s F e r n s e h e n & M e d i e n 

Neue Marke 

Neue Politik 

Neues Breitband 

Thomas Gerlach zu den 

Vorteilen der Fusion von 

Technotrend und Görler. 

Was ist das Megamedium? 

SPD-Politiker Marc 

Jan Eumann weiß es. 

Seite 4 Seite 10 

Seite 16 

Heiner Kahmann bringt 

das Breitbandinternet in 

ländliche Regionen. 

Schöne neue Fernsehwelt: 

Astra startet HD Plus 

Bringt die neue HDTV-Plattform die Sat-Grundverschlüsselung? 

Am 15. Februar 2008 schalteten Pro 

Sieben HD und Sat 1 HD ab – ein schwarzer 

Tag für HDTV in Deutschland. Doch 

seit Ende Mai dieses Jahres hat das 

hochauflösende Fernsehen hierzulande 

mächtig an Fahrt aufgenommen: Zuerst 

verkündet Premiere, dass unter dem Namen 

Sky ab Juli ein neues HDTV-Paket 

das Licht der Welt erblicken wird, dann 

lässt Astra die Bombe platzen und läutet 

mit HD Plus das HDTV-Zeitalter der RTL- 

Gruppe ein. Die Pro Sieben Sat 1 Media 

AG hält sich in Sachen HD Plus zwar 

noch zurück, doch mit dieser Plattform 

dürfte der Renaissance beider HDTV- 

Sender nichts mehr im Wege stehen, 

nicht einmal das Bundeskartellamt. So 

spricht Christian Senft, Leiter Marketing 

und PR von Seven Senses, bereits 

von einer gewachsenen Nachfrage der 

Zuschauer nach HD-Angeboten. 

Hinzu kommen ARD und ZDF, die zunächst 

im August die Leichtathletikweltmeisterschaft 

in Berlin in HDTV 

übertragen und zu den Olympischen 

Winterspielen im Februar 2010 den HD- 

Regelbetrieb aufnehmen. Flachbildherz, 

was willst du mehr? Bandbreite, heißt 

die Antwort. 

Lesen Sie weiter ab Seite 3 

3-Stufen-Tests: Es geht 

um Glaubwürdigkeit 

Trotz gesetzlicher Vorgaben hält der NDR eine Frist nicht ein 

Anfang Juni begannen die ARD-Anstalten 

und das ZDF mit den Ausschreibungen 

diverser 3-Stufen-Tests für öffentlichrechtliche 

Telemedien. Der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag 

(RÄStV) will es, 

dass sämtliche Telemedien, angefangen 

von den Websites der einzelnen Fernsehprogramme 

über die elektronischen 

Programmführer bis hin zum Teletext, 

dem Test unterzogen werden. Bereits 

Anfang des Jahres bezeichnete Tobias 

Schmid, Leiter Medienpolitik bei RTL und 

Vizepräsident Fernsehen und Multimedia 

im Verband Privater Rundfunk und Telemedien 

(VPRT), auf der Euroforum-Konferenz 

„Die Zukunft der Kabel-TV-Netze“ 

in Köln diese Massenprüfung als „Test- 

Tsunami“. Er sparte keinesfalls mit Kritik. 

Kritik, die nun auch von den Landesmedienanstalten 

aufgenommen wurde. 

Die Öffentlich-Rechtlichen stöhnten bereits 

vor den ersten Testläufen beim 

NDR und MDR über den bürokratischen 

Aufwand und die dadurch entstehenden 

Kosten für die Durchführung des 3-Stufen-Tests. 

Ob ARD und ZDF ebensolche 

verheerenden Auswirkungen drohen wie 

bei einem Tsunami, liegt in den Händen 

der Rundfunk- und Fernsehräte. 

Lesen Sie mehr ab Seite 12 

Inhaltsverzeichnis 

CI-Nachfolge: Was steckt 

wirklich hinter CI Plus? Seite 02 

Technotrend Görler und die 

Zukunft der Set-Top-Box Seite 04 

Kooperationsstopp bei Tele 

Columbus und Primacom Seite 06 

Astras neue Plattform: 

RTL und Vox auf HD Plus Seite 07 

Kommentar: Aufgewacht! 

Dornröschenschlaf vorbei Seite 07 

Anga Cable 2009: Von 

Wirtschaftskrise keine Spur Seite 08 

Medienpolitik: SPD will 

die Bundesmedienanstalt Seite 10 

Massentests bei der ARD – 

Was geprüft werden muss Seite 12 

EPG-Streit: Urteil im 

Sinne der VG Media Seite 14 

Patentanmeldungen Seite 15 

So wird’s gemacht: 

Triple Play auf dem Land Seite 16 

Bundesrat: Mobiles Internet 

bald im oberen UHF-Band Seite 18 

Lizenzen: Hersteller 

setzen sich zur Wehr Seite 19 

Das letzte Gerücht Seite 20 

Kolumne: Schneller, 

höher, schärfer? Seite 20 

Termine Seite 20 

Impressum Seite 20

Digital Insider www.digital-insider.de 

Ende Mai stellte Sony die neuen „Bravia“-Fernseher der „WE5“-Reihe vor, die über eine CI-Plus-Schnittstelle verfügen. Entsprechende Module soll es zum Weihnachtsgeschäft 

geben. Es liegt in den Händen der Inhalteanbieter und Operatoren, welche Restriktionen sie umsetzen wollen 

Bild: Sony 

CI Plus: die Gerüchte 

und Halbwahrheiten 

Mögliche Beschränkungen rufen Kritiker auf den Plan – Nachfolger ist abwärtskompatibel zu CI 1.0 

Die Diskussion um Common Interface 

Plus (CI Plus) erreicht emotionale Sphären 

wie einst die Debatte um Entavio. 

Wieder einmal wird das Ende des mündigen 

Verbrauchers durch die Gängelung 

mit einer neuen Technologie heraufbeschworen. 

Mit CI Plus könnten keine 

digitalen Aufnahmen mehr getätigt 

werden und zudem würden CI-Geräte 

zu Elektroschrott. Wie immer wird dabei 

übers Ziel hinausgeschossen. Zurück 

also zur Sachlichkeit! 

Die unverschlüsselte Datenübertragung 

zwischen einem CI-Modul und einem 

Fernseher oder einer Set-Top-Box ist 

den Inhalteanbietern ein Dorn im Auge, 

weshalb sie integrierte Lösungen 

dem Common Interface vorziehen. Die 

Folge: Der Verbraucher hat keine große 

Auswahl an Empfangsgeräten für Pay- 

TV, schon gar nicht im Kabel, was insbesondere 

die Fernsehhersteller dazu 

trieb, einen Standard zu schaffen, der 

die unsichere Lücke zwischen CI-Modul 

und Endgerät schließt: CI Plus. 

Das CI-Plus-Protokoll 

Ähnlich wie bei HDCP, dem Kopierschutz 

der HDMI-Schnittstelle, findet 

zwischen einem CI-Plus-Modul und 

einem CI-Plus-zertifizierten Endgerät eine 

gegenseitige Authentifizierung statt, 

die die Kommunikation beider Geräte 

erst ermöglicht. Über einen sicheren, 

authentifizierten Kanal werden dann 

alle kritischen Daten, also solche, die 

die Sicherheit der Inhalte anbelangen 

und die nicht verändert werden dürfen, 

übertragen. Zu diesen kritischen Daten 

gehören auch die sogenannten Usage 

Rules Information (URI). Sie bestimmen, 

was mit dem jeweiligen Inhalt gemacht 

werden darf und was nicht. Zunächst 

wird geprüft, ob die URI-Versionen 

beider CI-Plus-Geräte identisch sind.

Ausgabe 57 Juni 2009 Digital Insider 

Erst dann werden die URI-Befehle übertragen. 

Anschließend wird von beiden 

Geräten ein gemeinsamer Code für die 

Ent- und Verschlüsselung der Inhalte 

generiert. Sowohl für CI-Plus-Module als 

auch für SD- und HDTV-Endgeräte wird 

ein 56-Bit-Schlüssel eingesetzt. Optional 

kann für HD-Inhalte das CI-Plus-Modul 

auch mit einem 128-Bit-Schlüssel 

ausgestattet werden. Für HDTV-fähige 

Endgeräte ist er vorgeschrieben. 

Nutzungsregeln 

Für die Herstellung von CI-Plus-Modulen 

oder -Endgeräten ist eine Lizenzvereinbarung 

mit der CI Plus LLP 

notwendig. Die Lizenz kostet pro Jahr 

15 000 Euro. Der Hersteller erhält die 

Spezifikationen und die Testtechnologie. 

Die zur Lizenzierung anstehenden 

Produkte werden dann von DTV Labs 

getestet. Ist ein Hersteller bereits mit 

mindestens zwei Gerätetypen erfolgreich 

registriert, kann er alle weiteren 

Tests für neue Produkte in Eigenregie 

durchführen. Die erstmalige Registrierung 

erfolgt durch TC Trust Center. 

Hier muss der Hersteller auch die Zertifikate 

bestellen. Pro Gerät kostet ein 

Zertifikat 0,05 Euro. 

Alle zertifizierten CI-Plus-Module und 

-Endgeräte stehen auf einer sogenannten 

White List, die mit dem Sendesignal 

übertragen wird. Analog hierzu 

gibt es eine Black List, auf der Geräte 

stehen, deren CI-Plus-Lizenz nicht erneuert 

wurde oder von denen bekannt 

ist, dass sie geschützten Inhalt illegal 

freigeben. Somit können unerwünschte 

Module oder Endgeräte ausgeschlossen 

werden, angefangen von einer ganzen 

Marke über komplette Produktreihen 

oder bestimmte Geräte einer solchen 

bis hin zu einem konkreten Modell. 

Auf diese Weise kann zum Beispiel 

ein Kabelnetzbetreiber verhindern, 

dass geschützte HDTV-Inhalte illegal 

weitergeleitet oder dargestellt werden 

können. Allerdings darf dabei 

nicht nach Gutsherrenart entschieden 

werden. Die CI Plus LLP hat für den 

Lizenzentzug Regeln festgelegt. Er darf 

nur vorgenommen werden, wenn Codes 

geklont oder gestohlen wurden oder 

wenn ein entsprechender Gerichtsbeschluss 

vorliegt. 

Umgang mit URI 

Kernstück von CI Plus sind die URI. 

Über sie kann der Inhalteanbieter oder 

der Plattform- bzw. Netzbetreiber, also 

der Operator, bestimmen, was mit dem 

zu übertragenden Content passieren 

soll. Die umfangreichen Möglichkeiten 

sind aber häufig Anlass zur Kritik, denn 

mithilfe der URI kann zum Beispiel bestimmt 

werden, dass ein HD-Signal an 

analogen Ausgabeschnittstellen nur in 

SDTV-Qualität anliegt, dass innerhalb 

einer Festplattenaufnahme nicht gespult 

werden darf oder dass Aufzeichnen 

überhaupt nicht möglich ist. 

Neu sind diese Eingriffsmöglichkeiten 

allerdings nicht. CI Plus LLP hat sich 

hier stark an den DTCP-Standard 

(Digital Transmission Copy Protection) 

angelehnt, der bereits bei IPTV zum 

Einsatz kommt. Trotzdem: Die URI-Befehle 

bergen ein großes Potenzial zur 

Gängelung des Verbrauchers in sich. 

Inwieweit Inhalte reglementiert werden, 

liegt aber nicht in den Händen der CI 

Plus LLP, sondern bei den Inhalteanbietern 

und den Operatoren. Bereits auf 

der Anga Cable warnte Gerhard Schaas, 

Vorstandsvorsitzender der Deutschen 

TV-Plattform, davor, all das umsetzen 

zu wollen, was mit CI Plus machbar 

ist, ohne dabei an den Verbraucher zu 

denken. 

Sabine Christmann 

„Wenn CI Plus so sicher ist wie eine 

Embedded-Lösung, steht einer Unterstützung 

nichts mehr im Wege.“ 

Die Direktorin für Recht und Regulierung der Premiere AG hält sich 

mit konkreten Äußerungen zu CI Plus zurück 

Bild: Premiere 

Akzeptanz des Kunden 

Es bleibt abzuwarten, wie mit diesen Reglementierungen 

umgegangen wird. Mithilfe 

eines sogenannten Broadcast Flags 

wäre es allerdings schon heute möglich, 

Aufnahmen auf Festplatten zu unterbinden. 

Genutzt wird diese Möglichkeit zumindest 

in Deutschland nicht. Gleiches 

gilt auch für Reglementierungen mit 

DTCP. Um die eigenen Kunden nicht 

vor den Kopf zu stoßen, werden lieb 

gewonnene Features sicherlich nicht 

einfach abgeschaltet. Das dürfte zumindest 

für SDTV-Inhalte gelten. Für HDTV 

beginnt das Spiel ganz von vorne. 

Die Kabelnetzbetreiber und Plattformanbieter 

tun sicherlich gut daran, nicht 

jede Forderung der Inhalteanbieter zu 

billigen, wenn sie wollen, dass CI Plus 

auch die notwendige Akzeptanz beim 

Endverbraucher findet. Dafür sollte ein 

gleitender Übergang bei den Endgeräten 

geschaffen werden, was dank der 

Abwärtskompatibilität von CI Plus möglich 

ist. Ein CI-Plus-Modul kann sich wie 

ein herkömmliches CI-Modul verhalten 

und würde somit in CI-Receivern funktionieren. 

Entgegen der landläufigen 

Meinung sind diese also nicht per se 

Elektroschrott, sobald CI Plus eingeführt 

wird. Doch auch diese Entscheidung 

obliegt den Inhalteanbietern und 

Operatoren. 

Module bis Ende 2009 

Bis zum Weihnachtsgeschäft soll es in 

Deutschland die ersten CI-Plus-Module 

geben. Auf der Anga Cable in Köln bestätigte 

Holger Ippach, Senior Vice President 

Sales Northern & Central Europe 

bei Nagravision, dass es zwar konkrete 

Bestellungen aus dem Ausland, aber 

noch nicht aus Deutschland gäbe. TC 

Trust Center spricht derweil von drei 

Millionen ausgestellten Zertifikaten. 

Das Hauptaugenmerk liegt inzwischen 

auf Premiere. Zum Einsatz von CI Plus 

wollte sich Sabine Christmann, Director 

Recht & Regulierung der Premiere 

AG, auf der Anga Cable nicht festlegen 

lassen. „Wir begrüßen grundsätzlich 

jede Maßnahme, die zu mehr Sicherheit 

führt“, sagte Christmann in Köln. 

Ippach entgegnete, dass die Sicherheit 

längst überprüft sei. Entsprechende Prototypen 

seien vorhanden. Christmann 

betonte, dass es für Premiere wichtig 

sei, eine einheitliche Kundenkommunikation 

zu schaffen. „An wen soll 

sich der Kunde wenden, wenn das 

CI-Plus-Modul nicht funktioniert?“, 

fragte sie in den Raum. Ebenso gäbe 

es noch offene Punkte bei den US- 

Studios. Dem widersprach allerdings 

Rudolf Eyberg, Direktor des Panasonic 

AVC Langen Development Centre. Alle 

Forderungen der Inhalteanbieter seien 

in den URI abgebildet, so Eyberg in 

Köln. Die noch zu klärenden Fragen 

kämen laut Eyberg von Plattformbetreibern, 

wobei es dabei häufig um lokale 

Besonderheiten ginge. In Deutschland 

ist es der Jugendschutz. Bislang 

hat weder Premiere noch ein deutscher 

Kabelnetzbetreiber die Bestellung 

erster CI-Plus-Module verkündet. 

Bis Weihnachten ist es ja auch noch 

etwas hin. MH


„Kunden auf fast 

allen Kontinenten“ 

Technotrend Görler setzt auf HDTV und hybride Empfangsgeräte – MPEG-4-Boxen für DVB-T geplant 

Mit Technotrend Görler kommt eine 

neue Marke auf den Markt für Empfangsgeräte. 

Auf der Anga Cable wurden 

bereits die ersten Produkte vorgestellt. 

DIGITAL INSIDER sprach mit 

Thomas Gerlach, Geschäftsführer von 

Technotrend Görler, über die Ausrichtung 

und Aufstellung des neuen 

Unternehmens. 

Technotrend Görler aber auch Kunden 

auf fast allen Kontinenten und liefert 

zum Teil aus lokaler, jedoch auch verstärkt 

aus deutscher Produktion. 

Auf der Anga Cable legten Sie den 

Schwerpunkt auf Hybridboxen und 

IPTV. Was versprechen Sie sich von diesem 

Geschäftsfeld? 

Herr Gerlach, welche Synergien erwarten 

Sie vom Zusammenschluss 

von Technotrend und Görler? Wo 

ergänzen sich die Produkte beider 

Unternehmen? 

Technotrend ist bekannt für seine technischen 

Innovationen, schnellen Reaktionen 

auf Kundenwünsche und die 

Flexibilität in seiner Entwicklung. Mit 

Görler haben wir einen idealen Partner 

im Bereich Operations, Prozesse und 

Logistik gewonnen. Für unsere Kunden 

heißt dies Entwicklung, Produktion und 

Customer Care aus einer Hand. Ein Vorteil, 

der bereits nach drei Monaten der 

Zusammenarbeit von unseren Kunden 

sehr geschätzt wird. 

Wie wird sich die Geschäftsführung 

zusammensetzen? Wer wird welche Bereiche 

verantworten? 

Wir haben in der Geschäftsführung 

die Verantwortung auf drei Schultern 

verteilt. Mit Ralf Exler als technischen 

Verantwortlichen haben wir einen ausgewiesenen 

Experten mit nationalem 

und internationalem Background gewonnen. 

Für Operations, Fertigung und 

Logistik zeichnet Hubertus Richter verantwortlich. 

Herr Richter leitet parallel 

unseren Produktionspartner, die 

Katek GmbH in Grassau. Der Bereich 

Vertrieb und Marketing liegt in meiner 

Verantwortung. 

Technotrend konnte 2007 einen Gesamtumsatz 

von 82,5 Millionen Euro 

verzeichnen. Wie verlief das letzte Jahr 

für das Unternehmen? 

Wir haben das Jahr 2008 noch nicht 

abgeschlossen und können daher noch 

Konnte mit Technotrend bereits Erfahrungen mit 

hybriden Endgeräten sammeln: Thomas Gerlach, 

Mitgeschäftsführer von Technotrend Görler 

Bild: Technotrend Görler 

keine offiziellen Daten nennen. Grundsätzlich 

sind wir sehr zufrieden und 

konnten unsere Positionen vor allem in 

den Märkten Südamerika, Osteuropa, 

Südeuropa und Deutschland ausweiten. 

Welche Rolle wird das Geschäft mit 

Plattformanbietern bei Technotrend 

Görler spielen? 

Die Plattformanbieter sind neben unseren 

Aktivitäten im deutschen Retail 

unsere wichtigste Kundengruppe. 

Technotrend Görler versteht sich als 

Spezialist für den Operator-Markt, wobei 

dies unabhängig für Kabel-, Satelliten-, 

terrestrische oder IP-Netze gilt. 

Hierbei ist selbstverständlich unser Heimatmarkt 

Deutschland als wichtiger 

Markt zu nennen. Darüber hinaus hat 

„Mit Görler haben wir einen 

idealen Partner im Bereich 

Operations, Prozesse und Logistik 

gewonnen.“ 

Neben dem Treiber HDTV spielt der Zusammenschluss 

von Internet und dem 

herkömmlichen Fernsehempfang eine 

immer wichtigere Rolle. Die Antwort 

hierauf sind hybride Empfangslösungen, 

wie wir sie bereits seit Längerem in ausländischen 

Märkten einsetzen. Für den 

deutschen Markt sehen wir hier einen 

leider etwas verzögerten, aber sehr stabilen 

Trend. Technotrend Görler hat 

solche Receiver bereits in osteuropäischen 

Märkten im Einsatz und kann auf 

einen umfassenden Erfahrungsschatz 

zurückgreifen. 

Außerdem zeigten Sie eine Lösung für 

den HDTV-Empfang im ganzen Haus. 

Wie soll das funktionieren? 

Hier zeigt Technotrend Görler erneut seine 

Innovationskraft und wieder einmal 

einen Trend auf. Kundenorientierung ist 

dabei das treibende Stichwort. Wir nutzen 

gemeinsam mit einem Partner aus 

der IT-Technik die Übertragung über die 

Stromleitung. Die Zukunft wird zeigen, 

wie erfolgreich sich diese Technik auch 

auf dem TV-Sektor einsetzen lässt. 

RTL strahlt über DVB-T grundverschlüsselte 

Programme aus. Wird Technotrend 

Görler hierfür entsprechende Set-Top- 

Boxen anbieten? 

Wir haben bei Eutelsat als technischen 

Koordinator um die Einbindung in dieses 

Projekt gebeten und werden nach Prüfung 

der technischen Spezifikationen der 

Set-Top-Box weiter entscheiden. Grundsätzlich 

haben wir ähnliche Geräte bereits 

im Ausland im Einsatz. 

Bei Premiere werden gerade die Karten 

für Receiver-Hersteller neu gemischt.

Ausgabe 57 Juni 009 Digital Insider 5 

Technotrend Görler bietet mit dem „TT Micro S302 HDMI“ derzeit den einzigen Premiere-zertifizierten SD-Receiver mit HDMI-Ausgang an 

Bild: Technotrend Görler 

Wird es demnächst Sky-zertifizierte SD-Receiver mit HDMI-Anschluss an. Technotrend Görler wird sich auf den 

Set-Top-Boxen von Technotrend Görler 

geben? 

Selbstverständlich werden diese Geräte 

weiterhin unter dem neuen Brand Sky 

Set-Top-Boxen-Markt konzentrieren. 

Deutschland funktionieren. 

Wir haben aktuell eine große Zahl an 

Premiere-zertifizierten Set-Top-Boxen 

im deutschen Handel im Angebot. So 

bieten wir momentan mit dem „TT 

Micro S302 HDMI“ den ersten und 

bisher einzigen Premiere-zertifizierten 

„Neben dem Treiber HDTV 

spielt der Zusammenschluss 

von Internet und dem herkömmlichen 

Fernsehempfang 

eine immer wichtigere 

Rolle.“ 

Bislang halten sich Boxenhersteller zum 

Thema CI Plus mit Aussagen stark zurück. 

Wie stehen Sie zum CI-Nachfolger? 

CI Plus ist aktuell für uns eher eine Diskussion 

für den deutschen Markt. Wir 

beobachten zurzeit die Entwicklung und 

werden dann unsere weiteren Schritte 

entscheiden. 

Sie waren in der Vergangenheit nicht 

nur im Bereich Set-Top-Boxen tätig. 

Welche Produkte wird Technotrend 

Görler darüber hinaus anbieten? 

Für die PC-Produkte unter der Marke 

Technotrend hat die Citycom GmbH den 

Vertrieb übernommen. 

Wo sehen Sie für Technotrend Görler im 

Ausland Wachstumsmärkte? 

In vielen internationalen Märkten ist die 

Digitalisierung und auch die Einführung 

von HDTV weiter vorangeschritten als 

in Deutschland oder steht kurz bevor. 

Daher sind wir vor allem in Osteuropa, 

Südamerika und Indien aktiv. Mit Spanien, 

Portugal und Frankreich liegen 

wichtige Märkte aber auch direkt vor 

unserer Haustür. 

Vielen Dank für das Gespräch. 

Kompakt 

Zoll auf TV-Handys vom Tisch 

Neues Patentrecht beschlossen 

Studie: Keine Kreditklemme 

Die EU will nun doch keinen Einfuhrzoll 

auf hochwertige Handys mit GPS 

oder TV-Tuner erheben. Letztendlich 

sorgte der Widerstand aus der Industrie 

dafür, dass sich gleich mehrere 

Generaldirektionen, darunter auch das 

Generalsekretariat des Vorsitzenden der 

EU-Kommission José Manuel Barroso, 

gegen die neue Klassifizierung der Zollnomenklatur 

aussprachen. Damit ist 

die prinzipielle Diskussion um die Einordnung 

verschiedener CE-Produkte in 

die Nomenklatur jedoch noch nicht erledigt. 

So wird zum Beispiel bemängelt, 

dass eine klare Trennung zwischen LCD- 

Fernsehern und LCD-Screens von der EU 

bislang nicht vorgenommen werde. MH 

Der Bundestag hat eine Vereinfachung 

des Patentrechts beschlossen. „Wir rechnen 

damit, dass die Berufungsverfahren 

in Patentsachen künftig nur noch halb 

so lange dauern werden wie bisher“, 

sagt Bundesjustizministerin Brigitte 

Zypries. Daneben sind Verbesserungen 

bei Nichtigkeitsverfahren und Arbeitnehmererfindungen 

vorgesehen. Letztere 

machen ca. 80 Prozent aller Erfindungen 

aus. Bisher mussten Arbeitgeber 

und angestellter Erfinder dafür mehrere 

Erklärungen mit unterschiedlichen 

Fristen austauschen. In Zukunft sollen 

Arbeitnehmererfindungen vier Monate 

nach ihrer Meldung automatisch auf 

den Arbeitgeber übergehen. MH 

Die Ergebnisse einer Studie der KfW- 

Bank zeigen, dass der Kreditzugang 

der Unternehmen im Vergleich zum 

Vorjahr deutlich schwieriger geworden 

ist. Der Anteil der Firmen, die berichten, 

Probleme zu haben, überhaupt einen 

Kredit zu erhalten, ist mit über 17 

Prozent im historischen Vergleich sehr 

hoch. Die aktuellen Ergebnisse haben 

aber laut KfW noch nicht die negative 

Beurteilung der Jahre 2002 und 

2003 erreicht. Fazit der Bank: Eine 

flächendeckende Kreditklemme liege 

nicht vor. Allerdings sei zu befürchten, 

dass sich die Situation in den 

nächsten Monaten weiter verschärfen 

wird. 

MH


Integration liegt auf Eis 

Primacom überprüft Kooperationsprojekte mit Orion Cable – Tele Columbus (TC) schichtet Kredite um 

Weniger Haushalte 

Am 21. Mai freute sich Kabel 

Deutschland deshalb umso mehr. 

Denn die KDG erzielte im Rahmen des 

marktüblichen und vertraglich vereinbarten 

Kaufpreisanpassungsprozesses 

für die nominell am 30. April 2008 

erworbenen Kabelnetze eine Kaufpreisrückerstattung 

von 67,5 Millionen Euro. 

Aus den ursprünglich 1,2 Millionen 

Haushalten waren auf einmal 1,1 Millionen 

geworden. Dies liegt vor allem 

daran, dass teilweise keine ganzen Kabelnetze, 

sondern nur ein Teil der Haushalte 

verkauft wurden. Dies erfolgte von 

verschiedenen TC-Töchtern, die nach 

Angaben von Beobachtern jeweils unterschiedliche 

EDV-Systeme einsetzten 

und so Haushalte versehentlich doppelt 

gezählt wurden. 

Nach DI-Informationen forderte die 

KDG bis zu 180 Millionen Euro zurück. 

„Bei der üblichen nachträglichen Kaufpreisfindung 

wurde ein sehr guter Kompromiss 

erzielt, mit dem Ausgang sind 

wir sehr zufrieden“, so ein Orion-Cable- 

Sprecher gegenüber DI. Trotzdem ist 

das Geld erst einmal weg und kann beispielsweise 

nicht mehr in den Ausbau 

der eigenen Netze investiert werden. 

Primacom legt die Integration von Tele Columbus auf Eis. Unbestätigten Gerüchten zufolge soll das Playout-Center 

in Leipzig verkauft werden. Interessent soll Eutelsat sein 

Bild: Primacom 

Im kürzlich erschienenen Quartalsbericht 

der Primacom AG hieß es lapidar 

am Ende: „Nach einer ersten Phase der 

Zusammenarbeit überprüft der Konzern 

derzeit, ob sämtliche Kooperationsprojekte 

mit der Orion Cable GmbH und 

der ihr verbundenen Unternehmen zukünftig 

im selben Umfang fortgeführt 

werden. Bis zum Abschluss der Evaluierung 

werden die weiteren Integrationsmaßnahmen 

zunächst zurückgestellt 

und keine zusätzlichen Synergien aus 

der Kooperation realisiert.“ 

Nach Informationen von DIGITAL 

INSIDER hat der Kooperationsstopp 

vor allem finanzielle Gründe. Die TC- 

Muttergesellschaft Orion Cable kämpft 

derzeit gegen eine schwere Last an 

Verbindlichkeiten, berichtet selbst die 

Nachrichtenagentur Reuters mit Verweis 

auf Bankerkreise. Derzeit laufen bei 

Orion Cable Umschichtungsgespräche 

über die Verbindlichkeiten der Firma. 

2007 hat Orion im Rahmen der Primacom-Übernahme 

Verbindlichkeiten 

in Höhe von 1,665 Milliarden Euro in 

einen Zwischenkredit von 995 Millionen 

Euro überführt, dem ein „Payment-inkind“-Kredit 

von 365 Millionen Euro 

folgte, so Reuters. 

Verkauf an KDG 

Auch der Verkauf einiger Kabelnetze 

an die KDG erwies sich im Nachhinein 

für Tele Columbus als nicht so lukrativ 

wie ursprünglich eingeplant. Am 

20. September 2007 vereinbarten die 

TC-Mutter Orion Cable und Kabel 

Deutschland, dass die KDG bestimmte 

Bereiche der Tele Columbus GmbH und 

der EWT Multimedia GmbH im Wert 

von 585 Millionen Euro kauft. Damit 

wechselten 1,2 Millionen Kabelkunden 

den Anbieter. 

Parallel dazu machte die Kabel 

Deutschland den Weg für die Primacom- 

Übernahme durch TC frei und gab ihren 

damaligen Anteil von 17,5 Prozent an 

der Primacom für je zehn Euro pro Aktie 

an die Escaline, obwohl die KDG diesen 

erst Wochen zuvor für zwölf Euro je 

Aktie vom Primacom-Gründer Wolfgang 

Preuss erworben hatte. Andreas Siemen, 

Direktor Corporate Development der 

KDG, hatte in einer außerordentlichen 

Hauptversammlung noch kurz zuvor 15 

Euro als wahren Wert definierte. Durch 

diese Weitergabe machte die KDG nahezu 

sechs Millionen Euro Verlust innerhalb 

von nur fünf Monaten. 

Verkauf des Playouts? 

Auch für die Beteiligung an der 

Primacom AG scheint die Escaline laut 

Informationen aus dem TC-Umfeld 

weitere Partner zu suchen. Nach der 

Anga Cable war aus dem Bereich der 

Primacom AG zu hören, dass eine 

Neuausrichtung des Leipziger Playout- 

Centers angestrebt werden solle. Durch 

die von der Tele Columbus initiierten 

Konzentration auf Kabelkiosk-Programmpakete 

ist der Bedarf für ein eigenes 

Playout-Center zurückgegangen. 

Dazu soll es auch Gespräche mit Eutelsat 

über einen eventuellen Verkauf oder 

eine Beteiligung gegeben haben. „Diese 

Gerüchte kann ich nicht bestätigen. Ein 

Verkauf des Playout-Centers an Eutelsat 

ist nicht geplant“, so ein Primacom- 

Sprecher auf DI-Anfrage. Auch der Eutelsat-Repräsentant 

winkte ab: „Von so 

etwas habe ich noch nicht gehört.“ 

Bei der Primacom gab es auch personelle 

Änderungen. Nach Informationen 

des DIGITAL INSIDER mussten Brigitte 

Beutler, Justiziarin des Unternehmens, 

sowie Peter Hinkelmann, Geschäftsführer 

und Regionalleiter für den Vertrieb 

in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, 

das Unternehmen verlassen. Ein 

Primacom-Sprecher wollte dies nicht 

kommentieren. 

Durch die auf Eis gelegte Kooperation 

zwischen TC und der Primacom werden 

nach DI-Informationen auch einige 

Doppelbesetzungen in beiden Häusern 

zurückgefahren. Bis auf Weiteres soll 

nur noch die oberste Führungsebene jeweils 

in beiden Häusern angestellt sein, 

bereits ab der zweiten Ebene soll wieder 

auf jeweils ein Beschäftigungsverhältnis 

zurückgefahren werden. SH


Es werde hochauflösend! 

RTL und Vox starten im Herbst in HDTV über HD Plus – zweite Premiummarke neben Premiere/Sky? 

Fortsetzung von Seite 1 

Denn die Sektkorken knallen überall 

da, wo Bandbreite kein Thema ist. HD 

Plus startet zunächst über Satellit. Die 

Deutsche Telekom begrüßt die neue 

Astra-Plattform. Kabel BW will die Plattform 

in sein Netz einspeisen, das nach 

eigenen Angaben zu 99 Prozent modernisiert 

ist. Auch Unitymedia wird bis 

Ende des Jahres den Netzausbau auf 90 

Prozent hochtreiben. Hier denkt man 

aber über eigene HDTV-Angebote nach. 

Tele Columbus will mit der RTL-Gruppe 

über eine Einspeisung der neuen 

HDTV-Sender sprechen. Einzig Kabel 

In Sachen HDTV machte in der Vergangenheit Pro 

Sieben Sat 1 von sich reden. Nun startet die RTL-Gruppe 

mit RTL HD und Vox HD 

Bild: RTL 

Deutschland scheint nicht viel vom 

hochauflösenden Fernsehen zu halten. 

Die Nachfrage nach HDTV seitens der 

Kundschaft sei sehr gering, lässt ein 

Sprecher des Kabelnetzbetreibers wissen. 

Die Münchener haben sich quasi 

dazu durchgerungen, die Leichtathletik- 

WM in HD einzuspeisen. Dabei gibt es 

nach Aussage des KGD-CEOs Adrian von 

Hammerstein in seinem Kabelnetz keine 

Kapazitätsengpässe. Wenn dem so wäre, 

warum sollte man dann nicht HD Plus 

begrüßen und mit einer Einspeisung 

den analogen Kabelkunden den Digitalumstieg 

versüßen? 

Zweimal Premium 

Astra etabliert mit HD Plus eine Plattform 

mit Premiumcontent. Sowohl die 

Entwicklungen in anderen Pay-TV- 

Märkten als auch vergangene Aussagen 

Premieres, es könne nur eine Premiummarke 

existieren, werfen die Frage 

auf, ob sich zwei HD-Plattformen 

gegenseitig die Kunden wegnehmen. 

Sicher ist, dass HD Plus verschlüsselt 

wird. Umsonst wird die RTL-Gruppe 

ihren HD-Content nicht unters Volk 

bringen, Preise sind bisher allerdings 

nicht bekannt. Im Sinne des Verbrauchers 

und auch für eine von Anfang an 

hohe Reichweite an Endgeräten sollte 

sichergestellt werden, dass HD Plus mit 

Premiere- bzw. Sky-Smartcards empfangen 

werden kann. Hierzu ließ Premiere 

bislang aber noch nichts verlauten. 

Mit HD Plus bietet sich den Privatsendern 

zudem erneut die Möglichkeit, 

die Grundverschlüsselung via Satellit 

einzuführen. Die Argumentation für die 

Verschlüsselung von HD-Inhalten dürfte 

leichter fallen als für die Verschlüsselung 

von ehemals frei empfangbaren 

Programmen. Hier wird immerhin von 

Anfang an ein sichtbarer Mehrwert geboten. 

Der SDTV-Betrieb wird dann so 

lange aufrechterhalten, bis die durch das 

Abschalten des SD-Signals entstehenden 

Reichweitenverluste von den HDTV- 

Entgelten aufgefangen werden können. 

Tür aufgestoßen 

Das alles ist natürlich reine Spekulation 

und birgt zudem die Gefahr, dass der 

Zuschauer mit dem frei empfangbaren 

SDTV-Signal zufrieden ist und nicht 

auf HDTV umsteigen will. Ähnliche Erfahrungen 

machen derzeit ja die Kabelnetzbetreiber 

mit dem Analog-Digital-Umstieg. 

Mit HD Plus bekommen 

die Privatsender auf jeden Fall ihre 

lange geforderte Plattform, um HDTV- 

Kanäle ausstrahlen zu können. Wie die 

HDTV-Welt letztendlich aussehen und 

ob sie abhängig vom Verbreitungsweg 

verschiedene Konturen annehmen 

wird, werden die kommenden Monate 

zeigen. MH 

Kommentar 

Aufgewacht: Dornröschenschlaf im Kabelnetz vorbei 

von Torsten Herres 

Es war ein leiser 

Paukenschlag, aber 

an der Vielzahl der 

Reaktionen war erkennbar: 

Es war 

ein gewaltiger. Neben 

bereits angekündigten 

Sky-Programmen 

in HDTV 

auf der Plattform 

Sky Deutschland (vormals bekannt als 

Premiere) kündigte die Privatsenderkette 

RTL Anfang Juni an, ab Herbst 

zunächst zwei HDTV-Programme über 

HD Plus auf Astra 19,2 Grad Ost zu verbreiten. 

Weitere Sender werden folgen, 

so viel gilt als sicher. MPEG-4 und CI 

Plus, so hörte man von der Hardware 

herstellenden Industrie, seien vom 

Kartellamt als Spezifikationen für die 

HD-Plus-Plattform durchgewinkt. 

CI Plus wird unter den gegebenen 

Voraussetzungen selbst von Astras 

direktem Wettbewerber Eutelsat als 

bindend angesehen, die Initiative hin 

zu HDTV wird begrüßt. Und auch die 

Telekom konnte die neuen HD-Programme 

mit wehenden Fahnen willkommen 

heißen. Einzig bei einigen 

Kabelnetzbetreibern hatte die HDTV- 

Offensive unnachahmlichen, spontanen 

Aktionismus zur Folge. Plötzlich 

schien ein bedeutender Netzbetreiber, 

dessen Kunden HDTV angeblich doch 

nie nachfragten, bereit, im Kabel ganze 

HD-Pakete zu schnüren, wo auch 

immer man Kapazität dafür herhaben 

wollte. Und das, obwohl man seit 2003 

doch neben dem Gewinnbringer Analog-TV 

nur den Telefonanschluss und 

vor allem das Internet über das Kabelnetz 

forciert hatte. 

Wir dürfen uns nun auf einen 

„scharfen“ Herbst gefasst machen. Fest 

steht: HDTV ist nicht mehr aufzuhalten, 

die Konkurrenz – so ist deutlich zu spüren 

– belebt schon jetzt das Geschäft 

auf allen TV-Verbreitungswegen.


Die Anga Cable präsentierte sich in diesem Jahr krisenresistent und bleibt auf Erfolgskurs. Die Besucherzahlen stiegen um 13 Prozent an 

Bild: Anga 

Anga Cable 2009: 

Krise? Nein danke! 

Messe für Kabel, Breitband und Satellit weiter auf Rekordkurs 

Torsten Herres (links), Mitherausgeber beim Auerbach 

Verlag, stößt mit Jürgen Horn, Geschäftsführer Sky 

Vision, auf das 20-jährige Bestehen des Großhändlers 

an 

Bild: Auerbach Verlag 

BnetzA-Präsident Matthias Kurth begrüßte, dass die 

Kabelnetzbetreiber eine zweite Technologieplattform 

darstellen, die nicht am Tropf der Deutschen Telekom 

hängt 

Bild: Anga 

Neben all der Technik waren an den Ständen von 

Hustler TV, Dream Multimedia und Turbosat auch andere, 

branchenfremde Anblicke möglich Bild: Auerbach Verlag 

Es wäre auch wirklich einem Wunder 

gleichgekommen, wenn die elfte Auflage 

der Anga Cable ohne ein Rekordergebnis 

ausgekommen wäre. Die Zahl der Aussteller 

stieg von 369 auf 380 an. Anga- 

Präsident Thomas Braun betonte auf 

der eigenen Pressekonferenz, dass man 

durchaus mehr Fläche hätte verkaufen 

können. Doch der Kabelverband will 

das besondere Flair der Fachmesse und 

der parallel stattfindenden Convention 

beibehalten und nicht dem Größenwahn 

verfallen. 

Spätestens aber dann, wenn es in den 

Gängen nicht mehr vor und zurück geht, 

müssen sich die Veranstalter etwas Neues 

einfallen lassen. Rund 13 600 Besucher 

strömten in die Halle 10 der Koelnmesse, 

13 Prozent mehr als im vergangenen 

Jahr. An der Anga Cable Convention 

nahmen mit 1 400 Besuchern rund 200 

mehr teil als noch im Vorjahr. 

Keine Engpässe? 

In der sogenannten Elefantenrunde, 

die den Kongress eröffnete, ließ 

Kabel-Deutschland-CEO Adrian von 

Hammerstein mit dem Statement aufhorchen, 

im Kabel der KDG gäbe es keine 

Kapazitätsengpässe. Ob er da schon 

wusste, dass Sky Deutschland ein HDTV- 

Paket mit sieben Sendern schnürt und 

auch Astra mit der Plattform HD Plus das 

hochauflösende Fernsehen nach vorne 

bringen will, bleibt von Hammersteins 

Geheimnis. 

Auf dem Panel „Digitale Plattformen – 

Erfahrungen und Perspektiven“ betonte 

Holger Enßlin, Chief Officer Legal & 

Regulatory Affairs der Premiere AG, dass 

der Pay-TV-Anbieter am liebsten das 

neue Programmbouquet „in Gänze“ in 

die Kabelnetze einspeisen möchte, was 

aber zumindest vom Start weg nicht gehen 

werde. Also doch Kapazitätsengpässe? 

In Köln sprach sich Enßlin für einen 

inselhaften harten Umstieg aus, anstatt 

das digitale Signal wieder reanalogisieren 

zu müssen. 

HDTV im Kommen 

Das könnte aber durchaus der Fall sein, 

wenn das letzte digitale Signal via Satellit 

abgeschaltet wird, die Kabelnetzbetreiber 

aber für ihre Kunden immer noch das 

analoge TV-Angebot einspeisen. Rund 

fünf Millionen Haushalte werden nach 

den Angaben von Wolfgang Elsäßer, 

Geschäftsführer von Astra Deutschland, 

noch mit analogem Fernsehen via Satellit 

versorgt. Der Digitalisierungsgrad liegt 

bei 69,4 Prozent. 

Insbesondere der Bereich HDTV wächst 

laut Elsäßer. Im vergangenen Jahr wurden 

nach Messungen der Gesellschaft für 

Konsumforschung (GfK) 411 747 Set-Top- 

Boxen verkauft, mit denen via Satellit 

HDTV empfangen werden kann. Entsprechende 

Kabelreceiver gingen 127 651- 

mal über den Ladentisch. Spitzenreiter 

bleibt Kabel Baden-Württemberg. 

„Wir haben mindestens 70 000 HD-Receiver 

in unserem Netz“, erklärte Klaus 

Wolf, Abteilungsleiter Produktmanagement 

TV & Content bei Kabel BW, auf 

dem Panel „Digitale Plattformen“. 

VoD als Ergänzung 

Dass HDTV ein Treiber der Digitalisierung 

ist, steht außer Zweifel. Video-on-


Demand (VoD) soll der nächste sein. 

Premiere-Justiziar Enßlin bezeichnete 

den individualisierten Filmabruf als 

„schlafenden Riesen, auf dessen Erwachen 

jeder wartet“. HDTV entspreche 

derzeit eher dem Nutzungsverhalten 

des Kunden, was sich in den Verkaufszahlen 

der Flachbildschirme widerspiegele, 

so Enßlin in Köln. 

Astra-Manager Elsäßer ergänzte, dass 

einige Sender die Initiativen der Kabelnetzbetreiber 

oder des Kabelkiosks 

in Richtung Video-on-Demand kritisch 

sehen würden. VoD-Dienste bzw. allgemein 

interaktive TV-Anwendungen 

sieht er eher als Ergänzung denn als Bedrohung 

für den Satelliten. Dies seien 

laut Elsäßer Stärken der Telefonleitung. 

„Der Satellit ist optimal, um hohe 

Bandbreiten zur Verfügung zu stellen 

und über Europa zu verbreiten“, so der 

Chef von Astra Deutschland auf der 

Anga Cable Convention. 

Alles IP, oder was? 

Neben der Digitalisierung war gerade 

für die Kabelnetzbetreiber das Thema 

IP von großer Bedeutung. Die Hersteller 

haben sich auf die Verschmelzung 

von DVB und IP eingestellt und 

präsentierten auf der Messe hybride 

Produkte. Stellvertretend sei an dieser 

Stelle der IP-Transmultiplexer des 

Instituts für Rundfunktechnik (IRT) 

genannt. Damit ist es möglich, Transportdatenströme 

mit allen zusätzlichen 

Service- und Programminformationen 

Zwar ohne Premiere-CEO, aber trotzdem spannend: Der Strategiegipfel zum Auftakt der Anga Cable Convention 

brachte die führenden Köpfe der Branche zusammen 

Bild: Anga 

von DVB-S-Signalen für IPTV zu übernehmen 

und neu zusammenzusetzen. 

Im Panel „IPTV: Mit Standardisierung 

zum Markterfolg?“ ging es hingegen 

um die Standardisierung des Internetfernsehens. 

„T-Home Entertain“ nutzt 

das proprietäre Microsoft Mediaroom. 

Die Industrie strebt aber Interoperabilität 

zwischen den einzelnen IPTV- 

Anbietern an, damit Endgeräte auch 

nach einem Anbieterwechsel weiter genutzt 

werden können. Gerhard Schaas, 

Vorstandsvorsitzender der Deutschen 

TV-Plattform, forderte auf dem Panel 

ein einheitliches Erscheinungsbild 

der unterschiedlichen IPTV-Angebote 

auf den Endgeräten. Hierfür müsse es 

einen standardisierten Browser, zum 

Beispiel auf Basis von CE-HTML, geben, 

so Schaas weiter. 

Früher Termin 

Im nächsten Jahr ist der Termin für 

die Anga Cable ungewöhnlich früh 

angesetzt, nämlich vom 4. bis zum 6. 

Mai. Der Kabelverband zollt der Eishockeyweltmeisterschaft 

Tribut, die vom 

7. bis zum 23. Mai 2010 stattfindet und 

neben Gelsenkirchen und Mannheim 

eben auch in Köln ausgetragen wird. 

Doch auch dieses frühe Datum dürfte 

den Erfolg von Europas führender 

Fachmesse für Kabel, Breitband und 

Satellit nicht schmälern. MH 

Produkt des Monats 

Wer den Ansprüchen gerecht wird 

Nagra setzt im Audiobereich für seine Produkte auf Qualität – CD-Player mit hochwertigen Bauteilen 

Der Kunde will höchste Qualität und die 

darf nicht viel kosten. Doch minderwertige 

Bauteile und Einsparungen bei der 

Produktentwicklung schlagen sich stets 

auf die Güte eines Geräts nieder. Nagra 

macht diesen Trend nicht mit und setzt 

Hier kommt nur Qualität vom Feinsten hinein. Für den „CD-C“ 

aus der aktuellen Reihe der CD-Player verwendet Nagra nur 

hochwertige Bauteile für einen exzellenten Klang Bild: Nagra 

voll auf Qualität, auch wenn der Kunde 

dafür mehr hinblättern muss. Dafür 

bekommt er auch ein Produkt, das erstklassigen 

Standards entspricht. Das erste 

Produkt aus dem Hause Nagra war eine 

Tonbandmaschine, die sehr bald aufgrund 

ihrer Qualität, Widerstandsfähigkeit und 

Flexibilität von sich reden machte. Im Jahr 

1951 gegründet, entwickelte sich Nagra 

schnell zum Toplieferanten im professionellen 

Bereich. Audioliebhaber schwören 

daher auf die aktuellen CD-Player des 

Schweizer Unternehmens. 

Höchstes Niveau 

Nagras Marktanalyse hat ergeben, dass 

sich auf Jahre hinaus kein beständiger CD- 

Nachfolger finden wird. Die Konsequenz: 

Mit erstklassigen Materialien holt Nagra 

aus dem Silberling alles heraus. Das fängt 

bei den Transportmotoren des Laufwerks 

an. Der Nagra-Monoblock-Tray verhindert 

Geschwindigkeitsschwankungen der CD 

oder Probleme mit deren Zentrierung. 

So muss die interne Fehlerkorrektur, 

die häufig der Grund für Signalverfälschungen 

ist, nicht eingreifen. Die aktuelle 

CD-Player-Serie von Nagra besteht aus 

drei Modellen: „CD-T“, „CD-C“, „CD-P“. 

Die beiden letztgenannten Abspieler verwenden 

einen Delta-Sigma-Wandler, wohl 

die hochwertigste Bauform für einen Analog-Digital-Wandler. 

Zwar können die CD- 

Player von Nagra auch nicht mehr als 

andere, aber dass was sie machen, machen 

sie auf höchstem Niveau. MH

10 Digital Insider www.digital-insider.de 

Das Megamedium 

SPD will bundesweite Medienanstalt – DVB-T erschwert Geschäftsmodell der Kabelnetzbetreiber 

Bis zur Bundestagswahl im September 

spricht DIGITAL INSIDER mit den führenden 

Medienpolitikern der einzelnen 

Parteien über Plattformen, Digitalisierung 

und Kartellrecht. Den Auftakt 

macht Marc Jan Eumann, Vorsitzender 

der SPD-Medienkommission. 

Herr Eumann, Sie fordern eine bundesweite 

Medienanstalt der Länder. Wollen 

Sie die bisherigen Landesmedienanstalten 

auflösen? 

Die Stärke des Föderalismus liegt nicht 

in Kleinstaaterei, sondern vielmehr darin, 

zeitgemäße Strukturen zu schaffen. 

Ziel muss es sein, die föderalen Kompetenzen 

zu bündeln und so die richtige 

Antwort auf die Konvergenz im Markt 

der Meinungen zu finden. Die Lösung 

länderübergreifender Sachverhalte 

erfordert rechtsverbindliche länderübergreifende 

Entscheidungen. In der 

Medienanstalt der Länder, die auf der 

Grundlage eines bundesweit einheitlichen 

Medienrechts agiert, müssen die 

Aufgaben aller bestehenden Kommissionen 

integriert werden. Sie wäre Koordinations-, 

Entscheidungs- und Vollzugsstelle 

für alle bundesweiten Sachverhalte. 

Das heißt aber zugleich: Auch 

in Zukunft gibt es wichtige Aufgaben 

im Zuständigkeitsbereich der einzelnen 

Länder. Dies sind beispielsweise die Zulassung 

und Aufsicht von landesweitem, 

regionalem oder lokalem Rundfunk, der 

Ausbau technischer Infrastrukturen in 

einzelnen Regionen und vor allem die 

Förderung von Medienkompetenz. 

Wäre diese Medienanstalt für die Aufsicht 

über den privaten und öffentlichrechtlichen 

Rundfunk zuständig? 

SPD-Medienexperte Marc Jan Eumann strebt eine bundesweite 

Medienanstalt an, die den Jugendschutz 

bei privaten und öffentlich-rechtlichen Sendern 

kontrolliert 

Bild: SPD NRW 

Nicht alles auf einmal. Die Arbeit der 

Landesmedienanstalten und ihrer Gremien 

hat sich ebenso bewährt wie die 

binnenplurale Kontrolle im öffentlichrechtlichen 

Rundfunk. Die Gremien von 

ARD, ZDF und dem Deutschlandfunk stehen 

mit Blick auf die Bestimmungen des 

12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags 

und die Ausgestaltung des 3-Stufen- 

Tests vor großen Aufgaben. Es spricht 

viel dafür, dass sie diese Herausforderung 

gut meistern werden. 

Die Medienanstalt der Länder wird die 

notwendige Abstimmung zwischen den 

Kartellbehörden und der Bundesnetzagentur 

gewiss verbessern. Die Verfahren 

zeigen – auch im internationalen 

Vergleich –, dass das föderal verantwortete 

System mindestens genauso effektiv 

ist wie zentralisierte Einheiten. Manche 

Ofcom-Verfahren im Vereinigten Königreich 

dauern erheblich länger. Eine 

Konvergenz halte ich in einem Bereich 

allerdings für sinnvoll: Beim Kinderund 

Jugendmedienschutz plädiere ich 

für eine gemeinsame Aufsicht von kommerziellen 

und öffentlich-rechtlichen 

Rundfunkanbietern. Dies wäre mit 

Blick auf die Stärkung des Kinder- und 

Jugendmedienschutzes ein wichtiges 

Signal. 

FDP und CDU fordern eine Präzisierung 

des öffentlich-rechtlichen Rundfunkauftrags. 

Sehen Sie hier ebenfalls Handlungsbedarf? 

Müssen Ihrer Meinung 

nach eventuell qualitative Kriterien für 

die Inhalte von ARD und ZDF formuliert 

werden? 

Ein Blick in das Gesetz hilft und verdeutlicht 

zugleich: Hier ist gerade in jüngster 

„Die Nutzungsanteile des 

digitalen Angebots im Kabel 

sind zu gering.“ 

Zeit viel auf den Weg gebracht worden. 

Die anfangs von den Sendern wenig geliebten 

Selbstverpflichtungen entfalten 

allmählich ihre Wirkung und sorgen 

für mehr Transparenz und dadurch für 

größere Akzeptanz. Gerade im Bereich 

der Überlegungen, die den jeweiligen 

Programmen zugrunde liegen, ermöglichen 

sie eine effizientere Gremienkontrolle 

und eine transparente Darstellung 

redaktionell-programmlicher Schwerpunkte. 

Im materiellen Bereich haben 

sich die Selbstverpflichtungen in Kombination 

mit der Überprüfung durch die 

KEF und der Sanktionsmöglichkeit durch 

Gebührenabzug bewährt. Der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag 

sichert und 

beauftragt das weltweit umfangreichste 

lineare öffentlich-rechtliche Angebot 

mit hinreichender Präzisierung. Der 3- 

Stufen-Test für Telemedien ist ebenfalls 

ein wichtiges Instrument. Also: Aktuell 

kein weiterer Handlungsbedarf. 

Der Ausbau des Breitbandnetzes ist laut 

dem Regierungsprogramm der SPD eine 

zentrale Aufgabe. Inwiefern unterscheiden 

sich Ihre Forderungen von den 

Maßnahmen, die das Konjunkturpaket II 

zum Ausbau des Breitbands vorsieht? 

Das Konjunkturpaket II der Bundesregierung 

kann nur der Auftakt in einer 

Reihe von Investitionsentscheidungen 

für den Ausbau der Breitbandversorgung 

in Deutschland sein. Derzeit haben 

wir einen Versorgungsgrad mit breitbandigen 

Anschlüssen von 98 Prozent 

der Haushalte und Unternehmen. Diese 

Verfügbarkeit gilt jedoch nur für eine 

Breitbanddefinition von 384 Kilobit je 

Sekunde. Das kann nicht zukunftsweisend 

sein. Wir brauchen den flächendeckenden 

Ausbau der Netze in einer 

Größenordnung von 50 Megabit je Sekunde. 

Nur so können private und kommerzielle 

breitbandige Applikationen, 

zum Beispiel der Gesundheits- und der 

Medienwirtschaft, Erfolgsversprechende 

Verbreitung finden. Die Breitbandversorgung 

ist und bleibt daher – und das 

nicht nur im ländlichen Raum – eine der 

prioritären gesellschaftlichen und wirtschaftlichen 

Aufgaben der Bundes- und 

Landespolitik. 

In Ihrem Regierungsprogramm sprechen 

Sie auch von einer neuen Medienordnung, 

die den Anforderungen der di-


gitalen Welt gerecht werden soll. Wo 

wird die jetzige Medienordnung diesen 

Anforderungen nicht gerecht? 

Unser Vorschlag einer Medienanstalt 

der Länder ist ja bereits Teil einer neuen 

Medienordnung. Aber klar ist: Die durch 

die Digitalisierung angestoßenen und 

mit dieser einhergehenden Veränderungen 

zeigen immer häufiger die Grenzen 

unseres analogen Mediensystems 

auf. Mediennutzung und die Relevanz 

der einzelnen Mediengattungen und ihre 

Verflechtungen sind in einem rasanten 

Wandel begriffen. Die Nutzung gleicher 

Inhalte über verschiedene Plattformen, 

die Konvergenz der Endgeräte sowie 

veränderte Nutzungsgewohnheiten beschreiben 

den Veränderungsbedarf in 

Umrissen. Bis auf Weiteres ist das Fernsehen 

Leitmedium. Aber sicher ist: Ein 

neues Leitmedium, möglicherweise sogar 

ein Megamedium, das Internet, kommt 

hinzu. Zudem ist zu fragen: Welche 

meinungsbildenden Prozesse gehen von 

audiovisuellen Angeboten im Internet 

aus? Wie sind Konzentrationsprozesse 

an anderen Gliedern der crossmedialen 

Kette zu gewichten? Welchen Einfluss 

bei der Meinungsbildung nimmt eine 

Suchmaschine ein? 

In welchen Bereichen soll diese Medienordnung 

die Entwicklung hin zur digitalen 

Welt dem Markt überlassen und 

wo soll der Staat unterstützen? 

Die Aufgabe des Gesetzgebers ist schnell 

umschrieben. Es geht um ein vielfältiges 

und bezahlbares Angebot, die Zugänge 

müssen diskriminierungsfrei sein und 

vorherrschende Meinungsmacht muss 

verhindert werden. Auch auf dem digitalen 

Markt der Meinungen geht es nicht 

„Viele Teufel in vielen Details.“ Eumann hält nicht 

viel von der Haushaltsabgabe als alternatives GEZ- 

Modell 

Bild: Fox-Fotoagentur/Uwe Voelkner 

nur um die eine Seite der Medaille, die 

Rolle des Rundfunks als Wirtschaftsgut, 

sondern auch um die andere Seite, die 

Rolle als Kulturgut. Der Markt, kontrolliert 

durch das Wettbewerbsrecht, ist auf 

der Meinungsseite blind, deswegen benötigen 

wir auch in Zukunft eine medienspezifische 

Konzentrationskontrolle. 

Die Digitalisierung des Kabels schreitet 

nur langsam voran. Halten Sie an der für 

2012 vorgesehenen Analogabschaltung 

im Kabel fest? Welche Maßnahmen will 

die SPD ergreifen, um die Digitalisierung 

im Kabel zu forcieren? 

Die Nutzungsanteile des digitalen Angebots 

im Kabel sind zu gering. Das hat 

mit einem herausragenden Angebot im 

analogen Bereich zu tun. Die Anreize, 

„Die SPD setzt in ihrer Medienpolitik 

verstärkt auf Media-Governance, 

also auf regulierte 

Selbstregulierung.“ 

auf Digitalangebote im Kabel umzusteigen, 

sind aus Verbrauchersicht offensichtlich 

noch nicht groß genug. 

Aber Triple- und Quadruple-Angebote 

sorgen in jüngster Zeit für einen Schub 

nach vorne. Ein medienpolitisch großer 

Erfolg ist DVB-T, der jedoch zugleich 

das Geschäftsmodell von Kabelnetzbetreibern 

erschwert. Das alles muss 

berücksichtigt werden. 

Im Rahmen des avisierten Kreativpaktes 

wollen Sie Netzbetreiber und Internet 

Service Provider auf der einen sowie 

Rechteinhaber und Verwertungsgesellschaften 

auf der anderen Seite an einen 

Tisch setzen. Was versprechen Sie sich 

davon? 

Die SPD setzt in ihrer Medienpolitik 

verstärkt auf Media-Governance, also 

auf regulierte Selbstregulierung. Wenn 

der faire Ausgleich unter den Akteuren 

gelingt, ist für eine zukunftsfähige Medienordnung 

viel gewonnen. Das wollen 

wir erreichen, auch im Rahmen des 

Kreativpaktes. 

Wie steht die SPD zum derzeitigen 

Rundfunkgebührenmodell? Schlagen 

Sie eine Alternative vor? 

Keine Frage: Auf den ersten Blick ist 

jede Alternative zum bestehenden Modell 

verlockend. Das gilt erst recht für 

die sogenannte Haushaltsabgabe. Aber 

der Teufel steckt im Detail und immer 

deutlicher wird: Es sind viele Teufel in 

vielen Details. Ministerpräsident Kurt 

Beck hat auf der Suche nach einem 

neuen Modell vor allzu viel Euphorie 

gewarnt. Jetzt zeigt sich: Er hat recht. 


Kompakt 

Humax baut auf Galio-Plattform 

Standard für Rückholaktionen 

MPEG-4 kommt in Fahrt 

Humax hat für eine neue Reihe an Satelliten-, 

IPTV- und Hybridboxen die 

Galio-Plattform von ANT ausgewählt. 

Ende des Jahres sollen auf Galio basierende 

Set-Top-Boxen in den Handel 

kommen. Nach Angaben des Software- 

Experten für Digital-TV werden die 

Receiver neue Services und ein verbessertes 

Nutzererlebnis bieten. „Wir 

sind immer auf der Suche nach neuen 

aufregenden Applikationen für unsere 

Set-Top-Boxen“, sagt Jong Uk Kim, CTO 

von Humax. 

MH 

Ende Mai fand das erste Treffen des 

ISO-Projektkomitees zur Entwicklung 

einer standardisierten Vorgehensweise 

für Produktrückholaktionen statt (ISO/ 

PC 240). Insgesamt nahmen Vertreter 

von zwölf Nationen am Meeting im malaiischen 

Kuala Lumpur teil. Deutschland 

war nicht vertreten. Es wurde 

beschlossen, einen entsprechenden 

Standard für Rückholaktionen bis 2012 

zu verabschieden. Dieser gilt dann unter 

anderem auch für elektronische 

Produkte. 

MH 

Laut ABI Research wird der globale 

Markt für Set-Top-Boxen in diesem 

Jahr seinen Höhepunkt erreichen, bevor 

ein allmählicher Abstieg beginnt. 

Noch sorgen in vielen Ländern analoge 

Abschaltungen sowie der starke Anstieg 

bei HDTV für steigende Absätze. Bis 

2010 prognostiziert ABI einen 30-prozentigen 

Anteil von HDTV-Boxen am 

weltweiten Markt für Digitalreceiver. 

Dieser Trend wird ABI zufolge durch 

die zunehmende Nutzung von MPEG-4 

verstärkt. 

MH


Die Chance, Unabhängigkeit 

unter Beweis zu stellen 

ARD und ZDF läuten 3-Stufen-Tests für Telemedien ein – Rundfunk- und Fernsehräte sind gefragt 

Fortsetzung von Seite 1 

Davon auszugehen ist allerdings nicht, 

wurden doch bereits die „Test-Tests“ für 

die Mediathek des NDR und die MDR- 

Angebote Kika Plus und Kikanichen.de 

ohne große Beanstandungen seitens der 

Rundfunkräte durchgewinkt. Sehr zur 

Verärgerung der Privaten, die einerseits 

kritisierten, dass ihnen kaum Zeit eingeräumt 

wurde, um ausführlich Stellung 

zu den neuen Telemedien zu nehmen, 

andererseits den Öffentlich-Rechtlichen 

nicht jedes Detail ihrer Telemedien 

preisgeben wollten, da niemand wisse, 

wie mit Geschäftsgeheimnissen umgegangen 

werde, so die Argumentation. 

Derweil jammern ARD und ZDF als Anwälte 

des GEZ-Zahlers darüber, dass sie 

wegen der Negativliste Spiele oder Tarifrechner 

aus ihren Telemedien entfernen 

müssen. „Es geht nicht um den Anspruch, 

eine Enzyklopädie des Wissens 

zu sein. Aber es schmerzt nicht nur uns, 

sondern auch die Nutzer, die – ganz untypisch 

für das Internet – künftig wohl 

häufiger bei ihrer Suche erfolglos bleiben“, 

skizziert ARD-Vorsitzender Peter 

Boudgoust eine inhaltsleere Internetwüste. 

Eine Google-Suche mit dem Wort 

Tarifrechner zeigt jedoch das Gegenteil – 

auch ohne Link zur ARD. 

Enger Zeitrahmen 

Die Kritik der Privatsender wird auch 

weiterhin Bestand haben. Eine Steilvorlage 

liefert hierbei der NDR. Die Norddeutschen 

sind schnell. Bereits vierzehn 

Tage vor Inkrafttreten des 12. RÄStV 

haben sie Dritte aufgefordert, zu den 

vom NDR durchzuführenden 3-Stufen- 

Tests – es handelt sich um NDR.de, den 

NDR-Teletext sowie tagesschau.de und 

einsextra.de – Stellungnahmen abzugeben. 

Einsendeschluss war der 2. Juni, 

ein Tag nach Inkrafttreten des RÄStV. 

Laut § 11 des RÄStV müssen jedoch 

sechs Wochen gewährt werden. Andere 

ARD-Anstalten sind sogar großzügig 

und räumen acht Wochen Zeit für eine 

Stellungnahme zum jeweiligen ARD- 

Telemediendienst ein. Dieser Zeitraum 

steht bei den 3-Stufen-Tests des ZDF 

ebenfalls zur Verfügung. Die Mainzer 

prüfen neben den eigenen Telemedien 

Bis Ende August 2010 muss der Rundfunkrat des NDR entschieden haben, ob das Nachrichtenportal tagesschau.de 

den Anforderungen des 3-Stufen-Tests gewachsen ist 

Bild: Auerbach Verlag 

auch die Gemeinschaftsangebote von 

3 Sat und Phoenix. In einem Jahr sollen 

die 3-Stufen-Tests abgeschlossen sein – 

bis Ende August 2010 müssen alle Tests 

beendet sein. 

Kritik der Medienwächter 

Den Privaten eilen nun die Landesmedienanstalten 

zu Hilfe. Die Direktorenkonferenz 

der Landesmedienanstalten 

(DLM) bemängelt eine „nicht hinreichende“ 

Umsetzung der Vorgaben des 

RÄStV. Um der Frage aus dem Weg 

zu gehen, was die Aufsichtsbehörden 

der Privaten der öffentlich-rechtliche 

Rundfunk angeht, begründet die DLM 

ihr Positionspapier zu den bisherigen 

3-Stufen-Tests mit ihrem „Interesse an 

der Aufrechterhaltung eines ohnehin 

prekären Gleichgewichts“. Die Medienwächter 

kritisieren, dass bei allen Gutachten 

öffentlich-rechtliche Angebote 

per se als höherwertig eingestuft wurden. 

Die DLM stieß auf „handwerkliche 

Fehler“, „unbegründete Interpretationen“ 

oder auch auf eine „Beliebigkeit 

der methodischen Vorgehensweise“. 

Ein Beispiel: Conjoint-Analysen wurden 

auf der Basis von 100 Fällen durchgeführt. 

Das Rahmenschema für Marktforschung 

des Zentralverbands der 

deutschen Werbewirtschaft sieht aber 

mindestens 500 Fälle vor. Die Gremienvorsitzendenkonferenz 

der ARD (GVK)


kontert in einer Presseaussendung: „Die 

Gutachter haben sich auf die wissenschaftlich 

anerkannte und in der Praxis 

der EU-Kommission und des Kartellamts 

angewandte Methodik zur Marktanalyse 

gestützt.“ 

Doch gerade die Anlehnung an die Methodik 

des Kartellamts kritisiert die DLM 

im Fall des Gutachtens von EE & MC, an 

dem Ex-Bundeskartellamtspräsident Ulf 

Böge mitgewirkt hat. Das Kartellamt sei 

laut DLM daran interessiert, Konzentrationen 

zu vermeiden. Deshalb würden 

zusätzliche Marktangebote zunächst 

per se positiv eingeschätzt, wohingegen 

wirtschaftliche Auswirkungen relativiert 

würden. Nach Angabe der Medienwächter 

gehe das besagte Gutachten sogar 

noch über die Betrachtungsweise des 

Kartellamts hinaus, indem auch der 

Beitrag der zu überprüfenden öffentlich-rechtlichen 

Telemedien zur Konsumentenwohlfahrt 

als positiv bewertet 

wird, ohne dies näher zu begründen. 

Fader Beigeschmack 

Summa summarum kann die Stellungnahme 

der GVK zwar die kritisierte 

mangelnde Offenlegung der Verfahren 

zu den 3-Stufen-Tests entkräften, zu 

den „handwerklichen Fehlern“ schweigt 

sich die GVK aber aus und verweist darauf, 

dass die Tests vor dem 1. Juni 2009 

einer Lernphase entstammen. 

Selbstverständlich zweifelt die DLM 

auch die Unabhängigkeit der Rundfunkräte 

an. Damit bringen sich die 

Medienwächter ein weiteres Mal ins 

Spiel, wenn es darum geht, für die 

Durchführung des 3-Stufen-Tests unabhängige 

Institutionen zu finden. GVK- 

Vorsitzender Dr. Harald Augter lehnt 

eine Zusammenarbeit aber ab. „Die Landesmedienanstalten 

sind wohl in erster 

Linie mit der Arbeit des Gesetzgebers 

unzufrieden“, sagt Augter. 

Trotzdem bleibt ein fader Beigeschmack, 

wenn Rundfunkräte die vorgelegten 

Angebotsbeschreibungen und 

Gutachten ohne (eine öffentliche) Diskussion 

abnicken. Oder welchen Eindruck 

hinterlassen solche Sätze wie 

der folgende, den der NDR-Rundfunkrat 

zu den Kosten der NDR-Mediathek 

schrieb: „Auch eine geforderte 

Vollkostenberechnung ist entbehrlich 

und hat zu unterbleiben, da sie zu 

falschen Schlüssen führen würde“? Stillgestanden 

und abnicken oder doch nur 

Lernphase? MH 

Buchvorstellung 

33 Sofortmaßnahmen gegen die Krise 

Wie kleine und große Unternehmen schnell, aber umsichtig auf Umsatzeinbrüche reagieren sollten 

Qimonda, Opel und Karstadt sind die 

großen Namen, die in Zeiten der Wirtschaftskrise 

die Schlagzeilen bestimmen. 

Doch die Krise ist längst auch im 

Mittelstand angekommen. In seinem 

Buch „33 Sofortmaßnahmen gegen die 

Krise“ geht Hermann Simon nicht nur 

auf die Ursachen der Wirtschaftskrise 

ein, sondern nennt auch Optionen, 

wie sich kleine und große Unternehmen 

aller Branchen auf Krisenzeiten 

einstellen bzw. aus diesen wieder herauskommen 

können. 

Kostenkrise 

Die aktuelle Situation erfordert von 

Managern entschlossenes Handeln. 

Gefragt sind spezielle Maßnahmen, 

die schnelle Wirkung entfalten. 

Simon bietet ein Buch von höchster 

Priorität mit 33 Sofortprogrammen 

gegen die Krise. In der gegenwärtigen 

wirtschaftlichen Lage können plötzliche 

Umsatzeinbrüche Unternehmen 

in höchste Gefahr bringen. Es gilt, 

schnell und durchdacht zu reagieren, 

denn in diesen Zeiten kann schon 

ein kleiner Fehltritt das Aus bedeuten. 

Verständnis der Ursachen, präzise 

Diagnose, entschlossene Umsetzung 

und zeitnahes Monitoring sind jetzt 

angezeigt. 

Aus Sicht des Unternehmensberaters 

Simon handelt es sich um eine Kosten-, 

nicht um eine Absatzkrise. Die erste 

Frage, die es zu klären gilt, ist also, wie 

man die Kosten intelligent senkt. „Kostensenkung 

allein reicht nicht aus“, so 

Simon. Sein Buch geht weiter und gibt 

dem Leser in vier Kapiteln Sofortmaßnahmen 

für Vertrieb und Außendienst, 

bei veränderten Kundenbedürfnissen, 

für Angebots- und Preismanagement 

sowie für Service und Dienstleistungen 

an die Hand. Je ein weiteres Kapitel 

ist der Umsetzung der Maßnahmen 

sowie der Frage gewidmet, was nach 

der Krise kommt, denn eines ist klar: 

So wie bisher geht es nicht weiter. Um 

Schaden zu begrenzen und das Überleben 

der Firmen zu sichern, müssen 

konkrete und schnell wirkende 

Veränderungen dort vorgenommen 

werden, wo Absatz- und Umsatzeinbrüche 

drohen. In seinem Buch stellt 

Simon Maßnahmen vor, die Manager 

ergreifen sollten, um ihr Unternehmen 

durch die Krise zu führen. Das Buch 

zeigt Unternehmern, Managern und 

Mitarbeitern Mittel und Wege für den 

Kampf gegen die Krise auf. 

Sein oder Nichtsein 

Hermann Simon gilt als einer der bedeutendsten 

Management-Denker im 

deutschsprachigen Raum. Bis 1995 

war er Inhaber des Lehrstuhls für 

Management und Marketing an der 

Johannes Gutenberg-Universität in 

Mainz. Er absolvierte Gastprofessuren 

„33 Sofortmaßnahmen 

gegen die 

Krise“ von Hermann 

Simon ist im Campus 

Verlag erschienen 

und kostet 24,90 

Euro 

an Universitäten wie der Harvard Business 

School, der Stanford University 

und der Keio University. Simon ist 

Chairman der Unternehmensberatung 

Simon-Kucher & Partners, die 

als führender deutscher Berater für 

Vertrieb und Marketing und als Weltmarktführer 

für Preisberatung gilt. 

Simons Bücher wurden in 22 Sprachen 

übersetzt. Zuletzt erschien von ihm 

„Hidden Champions des 21. Jahrhunderts“. 

Simon ist sich bewusst, dass 

seine 33 Sofortmaßnahmen die Krise 

nicht ungeschehen machen werden, 

aber sie begrenzen den Schaden. „Und 

genau das kann in der aktuellen Situation 

den Unterschied zwischen Sein 

und Nichtsein eines Unternehmens 

ausmachen“, schließt der Autor sein 

Werk ab. MH


EPG-Streit bleibt offen 

Landgericht Leipzig fällt Entscheidung pro VG Media – Auswirkungen auf Verfahren des VDZ in Köln 

Mit Urteil vom 22. Mai 2009 (Az. 05 O 

2742/08) wurde Sony vom Landgericht 

(LG) Leipzig im Hinblick auf seinen Internetdienst 

tvtv.de dazu verurteilt, es 

zu unterlassen, das Wort- und Bildmaterial 

zur Ankündigung und Bewerbung 

der Programme der RTL-Gruppe und 

der Pro Sieben Sat 1 Media AG, wie es 

von den Privatsendern auf Internetseiten 

(sogenannten Presselounges) zur 

Verfügung gestellt wird, zu vervielfältigen 

und im Rahmen von elektronischen 

Programmführern (Electronic Program 

Guide, EPG) im Internet öffentlich zugänglich 

zu machen. 

Geklagt hatte die VG Media als Verwertungsgesellschaft 

der privaten Fernsehunternehmen, 

die Urheber- und Leistungsschutzrechte 

an den fraglichen 

erweiterten Programminformationen 

geltend macht, gegen Sony, das auf 

der Internetseite tvtv.de einen elektronischen 

Programmführer betreibt und 

hierzu in der Vergangenheit fortlaufend 

die Inhalte der Presselounges der 

Sender übernahm. 

Nicht berechtigt 

In dem Verfahren vor dem LG Leipzig 

ging es im Kern um die Frage, ob die 

Nutzung des von den Sendern veröffentlichten 

Materials lizenzpflichtig 

ist und ob die VG Media berechtigt 

ist, die entsprechenden Urheber- und 

Leistungsschutzrechte wahrzunehmen. 

Das Gericht kam zu dem Ergebnis, dass 

Sony ohne Einwilligung der VG Media 

nicht zur Nutzung der urheberrechtlich 

geschützten Wort- und Bildbeiträge berechtigt 

sei. Da kein entsprechender Lizenzvertrag 

abgeschlossen worden war, 

ergab sich der zugunsten der VG Media 

ausgeurteilte Unterlassungsanspruch. 

Hintergrund dieses Verfahrens ist die 

von der VG Media seit Anfang 2008 

geforderte Vergütung für die Nutzung 

von Bild- und Wortmaterial zur Ankündigung 

und Bewerbung in elektronischen 

Programmführern. Im Falle von 

Internet-EPGs wird eine Vergütung von 

0,02 bis 0,04 Cent pro Seitenabruf geltend 

gemacht. Der Verband Deutscher 

Zeitschriftenverleger (VDZ), dessen 

Mitglieder ebenfalls Internet-EPGs anbieten 

möchten, hat daraufhin beim 

LG Köln eine Klage gegen die VG Media 

eingereicht, um die EPG-Gebühren zu 

kippen. Das nun gegen Sony ergangene 

Urteil ist für das Verfahren vor 

dem LG Köln insofern von Bedeutung, 

weil zahlreiche der dort zu klärenden 

Fragen auch hier entscheidungserheblich 

waren. 

Sprachwerke 

Das LG Leipzig hatte sich zunächst unter 

anderem mit der Frage zu befassen, 

ob die VG Media aus kartellrechtlichen 

Gründen daran gehindert sein könnte, 

über die ihr zur Wahrnehmung übertragenen 

Rechte im vorliegenden Zusammenhang 

zu verfügen, und verneinte dies. 

Eine weitere fusionskontrollrechtliche 

Freigabe der diesbezüglichen Aktivitäten 

der VG Media durch die EU-Kommission 

sei nicht erforderlich; vielmehr sei die im 

Jahre 2002 erteilte Freigabe nicht etwa 

auf die Wahrnehmung von Urheber- und 

Leistungsschutzrechten an der Kabelweitersendung 

beschränkt gewesen, sondern 

sei umfassend zu verstehen und beziehe 

sich daher generell auf die treuhänderische 

Wahrnehmung von Rechten, die 

sich aus dem Urheberrechtsgesetz für Medienunternehmen 

ergeben. Des Weiteren 

gelangte das Gericht zu der Auffassung, 

dass die von Sony übernommenen Bilder 

und Texte urheberrechtlich geschützt 

seien. Bei den Texten zur Programmankündigung, 

wie sie von der VG Media 

beispielhaft vorgelegt wurden, handele es 

sich um Sprachwerke, die unter anderem 

unter Einsatz von Stilmitteln in ihrer Gestaltung 

den Durchschnitt überragen und 

eine eigene Werkqualität erlangen. Die VG 

Media habe auch in ausreichender Weise 

Rechteketten von den Urhebern der Textund 

Bildmaterialien bis zu den einzelnen 

Sendern exemplarisch dargelegt. 

Einschränkung 

Das Gericht stellt in diesem Zusammenhang 

jedoch klar, dass Werke und Lichtbilder, 

an denen die fraglichen Privatsender 

nicht das ausschließliche Nutzungsrecht 

haben können, wie es etwa bei 

internationalen Produktionen der Fall sei, 

nicht Gegenstand des Verfahrens gewesen 

seien. Schließlich könne sich Sony auch 

nicht auf § 50 UrhG berufen, wonach zur 

Berichterstattung über Tagesereignisse 

die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche 

Wiedergabe von Werken, die im 

Verlauf dieser Ereignisse wahrnehmbar 

werden, in einem durch den Zweck gebotenen 

Umfang zulässig ist. 

Diese Schrankenregelung diene der Meinungs- 

und Pressefreiheit und solle eine 

anschauliche Berichterstattung über aktuelle 

Ereignisse in Fällen ermöglichen, 

Über den Autor 

Sören Rößner, LL. M., ist Rechtsanwalt 

der Sozietät Schalast & Partner, 

Frankfurt am Main, und berät unter 

anderem Unternehmen aus den Bereichen 

Telekommunikation, Medien 

und Technologie. Ein besonderer 

Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt im 

Kabelsektor. 

Kontakt: 

Schalast & Partner 

Mendelssohnstraße 75 – 77 

60325 Frankfurt am Main 

Telefon: 069 – 975831 – 0 

E-Mail: frankfurt@schalast.com 

Bild: Schalast & Partner 

in denen die rechtzeitige Einholung der 

erforderlichen Zustimmungen nicht möglich 

oder zumutbar ist. Dem Text- und 

Bildmaterial zur Programmankündigung 

fehle jedoch dieser aktuelle Bezug. 

Nicht das letzte Wort 

Es bleibt abzuwarten, ob dieses Urteil 

in der Berufungsinstanz Bestand haben 

und inwieweit sich das LG Köln im VDZ- 

Verfahren der Auffassung des LG Leipzig 

zu den jeweils umstrittenen Punkten anschließen 

wird. Zweifelhaft ist dies sicher 

mit Blick auf die deutlich abweichende 

Rechtsprechung des Oberlandesgerichts 

Köln zu § 50 UrhG in Bezug auf EPGs (Az. 

6 U 115/04). 

Daneben ist zu berücksichtigen, dass die 

dem LG Leipzig vorgelegten Textbeispiele 

durchweg einen erheblichen Umfang hatten, 

sodass insbesondere bei deutlich 

kürzeren Texten auch nach der vom LG 

Leipzig vertretenen Auffassung fraglich 

sein könnte, ob diese urheberrechtlich 

geschützt sind. Im EPG-Streit ist diese Entscheidung 

des LG Leipzig jedenfalls sicher 

nicht das letzte Wort.


Ausgewählte Patentneuveröffentlichungen 

Titel Anmelder Erfinder VN 1 VD 2 

Zeitverschobenes interaktives 

Fernsehen 

NDS 

Tsuria Yossi, IL; 

Wald Stephanie, IL; 

Tirosh Gadi, IL u. a. 

EP 000 002 056 597 A2 18. 06. 2009 

Empfänger, Tuner und Verfahren 

zum Verarbeiten eines Fernsehsignals 

Infineon 

Krug Erwin, DE; 

Muschallik Claus, CN; 

Persson Lars, DE 

DE 102 008 062 628 A1 18. 06. 2009 

Verfahren zum Sortieren von 

Rundfunkkanälen und Anzeigevorrichtung 

dafür 

LG Electronics 

Park Jae Hyun, KR; 

Hwang Kyong Soo, KR 

EP 000 002 053 849 A2 10. 06. 2009 

Fernsehkarte mit Energie- 

Schaltfunktion 

Aver Media Technologies 

Chiang Cheng-Chia, TW; Chiang 

Chien-Chung, TW; Yeh Chien-Ming, 

TW; Kuga Yuichiro, TW 

DE 102 008 012 465 A1 10. 06. 2009 

Halterung für Empfangsköpfe einer 

Parabolantenne 

FTA Communications Bloch Shaul, LU DE 102 008 014 026 A1 04. 06. 2009 

Mobiles Rundfunkempfangs-Endgerät LG Electronics Cho Beom Seok, KR EP 000 002 051 511 A3 04. 06. 2009 

Verfahren und Kommunikationssystem 

zum Steuern des Zugangs zu Medieninhalten 

in Abhängigkeit des Alters 

eines Nutzers 

Deutsche Telekom 

Bause Thomas, DE; 

Hesse Hans-Joachim, DE; 

Kompart Andreas, DE 

DE 102 007 058 351 A1 04. 06. 2009 

Rundfunk-Sichtkontrollverfahren für 

ein mobiles Endgerät 

LG Electronics Cho Beom Seok, KR EP 000 002 051 419 A2 04. 06. 2009 

Werbeprüfer Keysbond Europe – DE 202 007 016 634 U1 04. 06. 2009 

Verfahren zur Aktualisierung von Zeitmarken 

in einem digitalen Datenstrom 

und Remultiplexer 

Robert Bosch GmbH 

Romanowski Alexander, DE; 

Vogt Wilhelm, DE 

EP 000 000 843 486 B1 28. 05. 2009 

Mobilfunkendgerät für DVB-Hund 

MBMS-Multimediadienst 

Vodafone Rodermund Friedhelm, DE DE 102 007 027 022 B4 20. 05. 2009 

Schaltung zur Rundsendung und 

zum Empfang von Bildschirmtext 

Panasonic 

Miyashita Kazuyac, JP; 

Kuzumoto Keiichic, JP 

EP 000 002 046 030 A1 20. 05. 2009 

Rundfunkempfänger und Verfahren 

zur Bestimmung des Betriebsmodus 

eines Rundfunkempfängers 

LG Electronics Cha Sang Hoon, KR EP 000 002 046 034 A2 20. 05. 2009 

Digitale Broadcast-Empfangseinrichtung 

Sharp Suzuki Hideki, JP EP 000 002 046 038 A1 20. 05. 2009 

Verfahren zum Aufzeichnen zweier 

paralleler A/V-Eingangssignale 

Thomson Licensing 

Dumont Frank, SG; 

Tan Chee Lam, SG 

DE 602 006 000 942 T2 20. 05. 2009 

System zur Reservierung von Aufzeichnungen 

Sony 

Isozaki Masaaki, JP; 

Araki Yuichi, JP 

DE 602 005 006 174 T2 20. 05. 2009 

Digitales Rundfunksystem und Verfahren 

zum Senden und Empfangen von elektronischen 

Dienstführerdaten (ESG) in 

einem digitalen Rundfunksystem 

Samsung 

Kim Sun-Mi, KR; Kim Hyun-Chul, KR; 

Kim Young-Jip, KR; Lee Byoung-Dai, 

KR; Bae Young-Kyu, KR 

EP 000 002 045 936 A2 20. 05. 2009 

¹ Veröffentlichungsnummer, ² Veröffentlichungsdatum


„Wilder Aktionismus“ 

Triple Play Lab realisiert FTTH-Netze in ländlichen Regionen – „weiße Flecken“ auch nach 2010 

FTTH auf dem Lande? Kaum vorstellbar. 

Die Triple Play Lab GmbH setzt es aber 

um. Wie sie das schafft und wie der Breitbandausbau 

in Deutschland zu stemmen 

ist, verriet CEO Heiner Kahmann im Gespräch 

mit DIGITAL INSIDER. 

Herr Kahmann, wer verbirgt sich hinter 

Triple Play Lab? 

Hinter Triple Play Lab verbirgt sich 

die Idee, allen Interessierten komplette 

Lösungen im Bereich der Telekommunikation 

zu zeigen. Wir sagen dazu „Triple 

Play zum Anfassen“. Zurzeit zeigen 16 

Hersteller ihre neuesten Produkte aus 

den Bereichen der passiven und aktiven 

Netzwerktechnik. 

Welche Ziele haben Sie sich auf die Fahnen 

geschrieben? 

Es gibt viele Zusammenschlüsse von 

Firmen, bei denen die Aktivitäten ausschließlich 

theoretisiert werden. Das 

wollten wir ändern! Wir haben uns als 

Ziel gesetzt, allen Interessenten „Triple 

Play zum Anfassen“ zu zeigen, das heißt, 

alle zurzeit verfügbaren Techniken parallel 

im Betrieb vorzustellen, um Entscheidern 

von Betreibern oder den 

Verantwortlichen bei Stadtwerken, in 

Städten und Kommunen die Möglichkeit 

zu geben, bei den anstehenden Investitionen 

auf kurz- oder langfristige Ziele 

zu setzen. 

„Nach unserer Meinung 

bringt die Freigabe der 

Rundfunkfrequenzen keine 

oder nur geringe Linderung 

in den ländlichen Regionen.“ 

Die Breitbandversorgung ländlicher 

Regionen ist insbesondere seit dem 

Konjunkturpaket II ein großes Thema. 

Welche Chancen bietet die Initiative 

der Bundesregierung für ländliche Gemeinden? 

Leider ist unsere Erfahrung, dass in 

den Gemeinden im ländlichen Raum 

eine sehr hohe Ungewissheit herrscht 

und die handelnden Personen in den 

Kommunen keine konkreten Vorgaben 

Funkbasierte Breitbandtechnologien sind in den Augen 

von Heiner Kahmann, CEO der Triple Play Lab GmbH, 

lediglich Migrationslösungen 

Bild: Triple Play Lab 

haben, was Sie tun oder nicht tun dürfen. 

Die zuständigen Institutionen in 

den Bundesländern haben alle die gleichen 

Vorgaben der EU oder des Bundes 

umzusetzen, aber leider kommt in den 

Kommunen überall etwas anderes an. 

Wir haben es so beschrieben, dass es 

einen „Waschzettel“ geben müsste, auf 

dem alle zur Förderung relevanten 

Punkte erfasst sind. Diese Vorgaben 

muss jede Gemeinde erfüllen, um in den 

Genuss der Förderung zu kommen. 

Üben Sie auch Kritik am Konjunkturpaket? 

Was müsste noch geschehen, damit 

ländliche Regionen besser mit Breitband 

versorgt werden? 

Wir üben keine grundsätzliche Kritik 

am Konjunkturpaket, sehen aber das 

Thema Breitband nicht als finanziell 

ausreichend bewertet an. In Schleswig- 

Holstein stehen sechs Millionen Euro 

für den Ausbau von Breitbanddiensten 

zur Verfügung. Wenn man das Thema 

Breitband für den ländlichen Raum 

wirklich vorantreiben will, ist das nicht 

einmal der berühmte Tropfen auf den 

heißen Stein. 

Glauben Sie, dass das Ziel, bis 2010 die 

„weißen Flecken“ auf der Breitbandkarte 

verschwinden zu lassen, erreicht 

werden kann? 

Auf gar keinen Fall! Es ist nicht machbar, 

in so kurzer Zeit diese „weißen Flecken“ 

zu beseitigen. Im Gegenteil, es wird momentan 

durch wilden Aktionismus versucht, 

das Problem zu lösen, ohne dabei 

auf das Machbare zu schauen. Es werden 

zurzeit Ausschreibungen auf Landkreisebene 

oder für ganze Regionen quer durch 

alle Bundesländer gestartet, mit dem Ziel, 

flächendeckend „jedem Bauernhof“ bis zu 

16 Megabit pro Sekunde zur Verfügung 

zu stellen, ohne dabei auf Wirtschaftlichoder 

Machbarkeit zu achten. Die Projekte 

sind für keinen Betreiber realisierbar. Diese 

Projekte müssen unterteilt und über 

diverse Jahre entwickelt werden, dann 

ist es auch möglich, über einen Mix aus 

mehreren Techniken – wie zum Beispiel 

FTTH, DSL, Powerline oder Funk – eine 

wirtschaftliche Lösung zu erzielen. 

Die Flecken würden ja per definitionem 

bereits bei einer Versorgung mit einem 

Megabit verschwinden. Damit sind wir 

aber noch lange nicht beim Triple Play. 

Es gibt diverse Studien, die besagen, 

dass man, um den Bandbreitenbedarf 

einer vierköpfigen Familie mittelfristig 

zu erfüllen, 25 Megabit pro Sekunde je 

Familienmitglied zur Verfügung stellen 

muss. Diese Bandbreite gilt für den Upund 

Download, das heißt 100 Megabit 

pro Sekunde für eine vierköpfige Familie 

in beide Richtungen. Bei der Diskussion 

um Bandbreiten wird immer nur von der 

durch das Internet genutzten Bandbreite 

gesprochen. Bewegte Bilder werden der 

„Bandbreitenfresser“ der Zukunft sein. 

Jeder redet über IPTV oder hochauflösendes 

IPTV – wie soll das über die zurzeit 

verfügbaren Infrastrukturen möglich 

sein? Wir sind davon überzeugt, dass 

Dienste neben TV, Telefonie und Internet 

entstehen werden, wenn die Infrastrukturen 

erst einmal die Möglichkeiten dazu 

geben. Das wiederum gibt den Betreibern 

die Chance, die Netze noch wirtschaftlicher 

zu betreiben. 

Was muss also noch geschehen, damit 

auch außerhalb von Ballungsräumen Triple 

Play angeboten werden kann? 

Gar nichts! Wir sind zurzeit dabei, die 

ersten FTTH-Netze in ländlichen Gebieten 

zu realisieren. Die Gemeinde Oerel mit 

370 Endkunden geht im Juni ans Netz,


bei weiteren Gemeinden stehen wir kurz 

davor. Durch eine im Triple Play Lab 

erfolgreich erarbeitete und getestete integrierte 

Gesamtlösung ist es möglich, solche 

Infrastrukturen auch in den ländlichen 

Gemeinden zu errichten und zu betreiben. 

In Zukunft sollen Teile des UHF-Bands 

für mobile Breitbanddienste, insbesondere 

zur Versorgung ländlicher Räume, 

genutzt werden. Bringt dieser Schritt die 

Landbevölkerung näher ans Triple Play? 

Alle funkgebundenen Lösungen sind Migrationslösungen 

und bieten den Nutzern 

nur eingeschränkte Möglichkeiten zur 

Nutzung von multimedialen Diensten an. 

Da es sich bei der Technik um ein Shared 

Medium handelt, müssen sich die versorgten 

Teilnehmer die Bandbreite teilen. 

Nach unserer Meinung bringt die Freigabe 

der Rundfunkfrequenzen keine oder 

nur geringe Linderung in den ländlichen 

Regionen. Für Triple-Play-Anwendungen 

ist diese Technik gänzlich ungeeignet. 

„Bewegte Bilder werden der 

‚Bandbreitenfresser‘ der Zukunft 

sein.“ 

Kritiker bezeichnen solche drahtlosen 

Breitbandlösungen wegen der limitierten 

Bandbreite als Breitband zweiter 

Klasse. Wie sehen Sie das? 

Alle uns bekannten Lösungen sind nur 

dafür geeignet, in Gebieten, wo es 

zurzeit überhaupt nicht möglich ist, 

Internet anzubieten, „etwas mehr als 

gar nichts“ zu übertragen. Da kann 

aber vom „WWW = World Wide Wait“ 

gesprochen werden, jedoch nicht von 

einem multimedialen Anschluss an das 

schnelle Netz der Zukunft. 

Welche Breitbandlösung ist aus Ihrer 

Sicht am geeignetsten für die Versorgung 

ländlicher Regionen oder muss 

man von Fall zu Fall unterscheiden? 

Von der Sacoin GmbH und unserem 

Betreiber, der Unser Ortsnetz GmbH, 

wird der Königsweg, die Glasfaser bis 

zum Endkunden zu bringen, absolut 

in die erste Reihe gestellt. Wir sind der 

Meinung, dass diese Technik die nachhaltigste 

für die nächsten Jahrzehnte 

sein wird. Es gibt aber immer wieder 

Bereiche, in denen sich FTTH nicht 

wirtschaftlich umsetzen lässt, wie zum 

Beispiel bei abgelegenen Grundstücken 

und Bauernhöfen. Dort muss eine Einzelfallprüfung 

ergeben, wie mit alternativen 

Techniken eine Versorgung 

hergestellt werden kann. 

Sie wollen Internet, Fernsehen und 

Telefon in einer Lösung bündeln. Heißt 

das, dass Triple Play Lab bald eigene 

Angebote für Endkunden präsentieren 

wird? 

Das Triple Play Lab ist ausschließlich eine 

Technikplattform, um Geräte, Dienste 

und Anwendungen zu zeigen. Wir 

sind aber sicher, dass Diensteanbieter 

auf diesen fahrenden Zug aufspringen 

werden, um die neuen Dienste performant, 

kostengünstig und sicher zum 

Endkunden transportieren zu können. 

Halten Sie es für realistisch, dass der 

Landwirt irgendwann einmal die gleiche 

Bandbreite angeboten bekommt 

wie der Bänker aus der Innenstadt? 

Grundsätzlich ja, aber das wird noch 

lange Zeit in Anspruch nehmen. Der 

Landwirt ist aber auch mit 20 bis 30 

Megabit pro Sekunde sicher zufrieden 

und die sind über alternative Techniken 

auch schon zu realisieren. 


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Digitale Dividende: Das 

mobile Breitband kommt! 

Bundesrat ebnet Weg für Breitbandnutzung im oberen UHF-Band – Mobilfunker wollen aber noch mehr 

Am 12. Juni hat der Bundesrat die Zweite 

Verordnung zur Änderung der Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung 

(FreqBZPV) verabschiedet, wodurch 

das obere UHF-Band (790 bis 862 MHz) 

für mobile Breitbanddienste freigemacht 

werden muss. Eigentlich sollte 

diese Entscheidung schon am 15. Mai 

fallen, allerdings waren sich Bund und 

Länder nicht darüber einig, wer die Kosten 

derjenigen zahlen soll, die das obere 

UHF-Band räumen müssen. 

In erster Linie sind dies Rundfunkanbieter. 

Den Aufschub erreichten allerdings 

die Betreiber drahtloser Mikrofone, die 

im Verband für professionelle drahtlose 

Produktionstechnologie (Association of 

Professional Wireless Production Technologies, 

APWPT) zusammengeschlossen 

sind. Der APWPT schrieb Gemeinden 

an und erklärte ihnen, warum die 

Drahtlosmikrofone ihrer Stadthallen 

oder Theater in Zukunft nicht mehr 

funktionieren würden. Nachdem sich 

aber der Bund bereit erklärt hat, solche 

Kosten zu übernehmen, wurden die Änderungen 

zur FreqBZPV verabschiedet. 

Mobilfunker wollen mehr 

Darüber hinaus hat der APWPT erreicht, 

dass seine Mitglieder das obere UHF- 

Band bis 2015 nutzen können. Was die 

Kosten einer Räumung für private und 

öffentlich-rechtliche Rundfunkanbieter 

angeht, wird lediglich vermerkt, dass 

geprüft wird, „inwieweit diese Umstellungskosten 

angemessen im Rahmen 

der Neuvergabe u. a. auch durch die 

künftigen Frequenznutzer zu tragen 

sind“. Die Frequenzen sollen versteigert 

werden. 

Vodafone hat bereits angekündigt, im 

kommenden Jahr die LTE-Technologie 

in ländlichen Gebieten einzusetzen, so 

die Frequenzversteigerung noch 2009 

stattfinden sollte. Bis zu fünf Megabit 

pro Sekunde sollen dann im ersten 

Schritt zur Verfügung stehen. Im Januar 

dieses Jahres sprach Stephan Korehnke, 

Head of Regulatory Affairs bei Vodafone, 

auf einer Konferenz zur Digitalen Dividende 

in Wien von einer flächendeckenden 

Versorgung bei ca. drei Megabit pro 

Sekunde. 

Damit aber nicht genug. Vodafone 

schielt auf weitere Frequenzen unterhalb 

Blick in einen Bulli, mit dem die Deutsche Telekom den UMTS-Nachfolger LTE testet. Er soll für die Breitbandversorgung 

ländlicher Regionen eingesetzt werden 

Bild: Deutsche Telekom 

von einem Gigahertz. Laut Korehnke 

will Vodafone die Freigabe weiterer 

90 MHz angehen, um die Bandbreite auf 

sechs Megabit pro Sekunde erhöhen 

zu können. Das dürfte aber zunächst 

schwer werden, denn die FreqBZPV 

räumt dem Rundfunk für den Bereich 

zwischen 470 und 790 MHz die alleinige 

Nutzung ein. Es sind lediglich Tests bis 

zur Nutzung des oberen UHF-Bands 

durch Breitbanddienste erlaubt. 

Wettbewerb fördern 

Nun beginnt das Ringen um die begehrten 

Frequenzen. Die Mobilfunkanbieter 

sind sicherlich die aussichtsreichsten 

Kandidaten. Doch ganz ohne 

Gegenwehr wird ihnen das Frequenzgut 

nicht in den Schoß fallen. „Die neuen 

Frequenzen allein machen noch kein 

Breitband in der Fläche“, sagt Harald 

A. Summa, Geschäftsführer des Verbands 

der deutschen Internetwirtschaft, 

Eco. Summa fordert einen „intensiven 

Wettbewerb der Anbieter“ ein, um die 

weißen Flecken des Breitbandatlasses 

zu schließen. „Es muss deshalb einen 

diskriminierungsfreien Zugang zu den 

Access-Produkten für alle Marktteilnehmer 

geben“, so Summa weiter. 

Eco will zusätzlich erreichen, dass regionale 

Anbieter bei der Versorgung 

ländlicher Regionen zum Zuge kommen. 

„Der per Funk erzeugte Datenverkehr 

muss am Ende durch die Anbieter doch 

mit leitungsgebundenen Breitbandlösungen 

abtransportiert werden“, erklärt 

der Eco-Geschäftsführer. Doch bevor 

überhaupt feststeht, wer die Frequenzen 

bekommt, muss erst einmal festgelegt 

werden, wie diese versteigert werden. 

Vodafone geht von mehreren bundesweiten 

Lizenzpaketen aus. Sicherlich 

werden die Gewinner der Versteigerung 

zuerst in solche ländliche Regionen 

gehen, in denen sie sich den meisten 

Gewinn erhoffen. Ob so bis 2018 eine 

flächendeckende Versorgung mit mindestens 

50 MBit/s erreicht werden kann, 

sei einmal dahingestellt. MH


Gegenwind für Lizenzverwerter? 

Hersteller und Distributoren schließen sich zur Interessengemeinschaft Lizenznehmer zusammen 

Bereits in der Vergangenheit berichtete 

DIGITAL INSIDER über die steigenden 

Lizenzforderungen für Hersteller 

und Distributoren von Set- 

Top-Boxen. Ende Mai hat sich nun 

die Interessengemeinschaft Lizenznehmer 

gegründet, um sich „für die 

Wiederherstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen 

innerhalb der 

Unterhaltungselektronikbranche, insbesondere 

im Bereich Satellitenempfangstechnik, 

einzusetzen“, hieß es 

in einer Presseaussendung. Hinter 

der IG stehen Max Communication, 

Set One, Sky Vision sowie Arcon und 

Holger Denk, der als Geschäftsführer 

die Comag Handels GmbH und 

die Boca Vertriebs GmbH leitet. Die 

IG will Aufklärungsarbeit leisten und 

dabei auch auf die nachfolgenden 

Handelsstufen wie Fachhändler oder 

Handelskonzerne zugehen. Von den 

Lizenzverwertern wird dieser Schritt 

zunächst begrüßt. 

Einfluss der IG 

Bislang gab es zwischen den hiesigen 

Lizenzverwertern und der IG zwar 

noch keinen Kontakt, aber die angestrebte 

Schärfung des Bewusstseins 

für die Beachtung von Patenten 

und den Erwerb von Lizenzen wird 

allgemein begrüßt. „Es ist positiv 

zu bewerten, dass die in der IG 

Lizenznehmer repräsentierten Anbieter 

dieses Ziel aktiv verfolgen“, sagt 

Martin Kalisch, Geschäftsführer der 

Interessengemeinschaft für Rundfunkschutzrechte 

(IGR). 

Über den Einfluss der IG Lizenznehmer 

kann derzeit jedoch nur 

spekuliert werden. Es gibt Anbieter, 

denen die Lizenzverwerter nur mit 

rechtlichen Maßnahmen beikommen 

können. „Auf das Verhalten dieser 

Anbieter dürfte die Gründung der 

IG keinen Einfluss haben“, schätzt 

Kalisch. Es ist auch fraglich, ob die 

IG mit dem Finger auf die schwarzen 

Schafe zeigen wird, denn das wurde 

Mitglieder der IG Lizenznehmer 

Unternehmen 

Arcon 

Boca Vertriebs 

GmbH 

Comag Handels 

GmbH 

Max 

Communication 

Marken 

Titan 

Boca 

Morgan‘s, 

Microm 

Neuling, 

Chess, 

Faval 

Set One – 

Sky Vision 

Logisat 

Quelle: Auerbach Verlag 

einerseits bisher stets unterlassen, andererseits 

müsste die IG für rechtliche 

Auseinandersetzungen in Vorleistung 

gehen. Es ist die Frage, ob und wie für 

solche Schritte die Kriegskasse der IG 

gefüllt werden kann. 

Patente als Geldanlage 

Die Lizenzverwerter gehen jedenfalls 

davon aus, dass sie auch weiterhin 

direkt mit den Unternehmen über 

Lizenzverträge sprechen werden und 

nicht mit der IG Lizenznehmer. Das 

bestätigte sowohl IGR-Geschäftsführer 

Kalisch als auch ein Sprecher von 

Sisvel gegenüber DIGITAL INSIDER. 

Rein rechtlich könnte eine Interessengemeinschaft 

ohnehin nicht die 

Lizenzverpflichtungen für die in ihr 

organisierten Firmen übernehmen. 

Wie dem auch sei, die Gründung der 

IG Lizenznehmer dürfte auch der Entwicklung 

geschuldet sein, dass immer 

mehr Unternehmen ihr Patentportfolio 

als Geldanlage betrachten und mit 

entsprechenden Lizenzen die derzeit 

ohnehin schwächelnde Geschäftsbilanz 

aufbessern wollen. Zum anderen 

sind gerade Importeure, die Produkte 

aus Fernost nach Europa importieren, 

mit der Fülle von Lizenzforderungen 

schnell überfordert. Hier kann 

die IG Lizenznehmer sinnvolle Arbeit 

leisten. MH 

Kompakt 

Irreführende Lieferzeitangabe 

More TV mit neuem Investor 

EU fördert Video-on-Demand 

Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, 

dass im Onlinehandel die 

Angabe „Lieferzeit auf Anfrage“ irreführend 

ist, wenn eine sichere Liefermöglichkeit 

nicht besteht (Az. 4 U 

167/08). Der Hinweis könnte also abgemahnt 

werden. Beim Onlinehandel 

ist grundsätzlich davon auszugehen, 

dass unverzüglich geliefert werden 

kann. Ist das nicht der Fall, muss der 

Händler exakt angeben, wann und wie 

er liefern kann. Die Angabe „Lieferzeit 

auf Anfrage“ reicht deshalb nicht aus, 

da diese vom Verbraucher so verstanden 

wird, dass es Lieferfristen gibt, 

nicht aber so, dass möglicherweise 

eine Lieferbarkeit der Ware überhaupt 

infrage steht. 

MH 

Brockhaus Private Equity, BV Capital, 

die KfW sowie New Commercial 

Equity und das Management der More 

TV Broadcasting GmbH finanzieren 

in einer Folgerunde mit dem BFB 

Wachstumsfonds Brandenburg den 

Spezialisten für TV-zentrische Dienste. 

Catcap Corporate Finance hat die Transaktion 

für More TV und die Gesellschafter 

begleitet. More TV wird den Hauptsitz 

auf das Film- und Fernsehgelände des 

Mediaparks in Potsdam-Babelsberg verlegen. 

Der Hamburger Standort wird entsprechend 

verkleinert. Über die Höhe des 

Investitionsvolumens wurde Stillschweigen 

vereinbart. More TV soll expandieren 

und die Qualität seiner Produkte 

steigern. 

MH 

Mit acht Millionen Euro fördert die EU 

Vorhaben im Bereich Video-on-Demand 

(VoD) und Digital Cinema Distribution 

(DCD). Das Geld steht für die Kofinanzierung 

von Projekten unabhängiger 

Produktions- und Vertriebsunternehmen 

sowie für Content-Anbieter zur 

Verfügung, die Rechte an europäischen 

audiovisuellen Werken besitzen. Entscheidend 

für die Förderung ist die 

europäische Dimension. Das bedeutet, 

dass der Inhalt aus mindestens fünf Media-Mitgliedsländern, 

die fünf Sprachen 

abdecken, stammen muss. Bei VoD- 

Anträgen muss der Programmanteil 

der Spiel-, Dokumentar-, Animationsund 

Kurzfilme mindestens 60 Prozent 

betragen. 

MH


Das letzte Gerücht 

Das Finanzloch bei der ARD 

„Gleiches Recht für alle“ hat Karstadt- 

Quelle verlangt und mit Blick auf die 

Finanzspritze für Opel auf den Geldsegen 

aus Berlin gehofft. Doch da Kaufhausketten 

einerseits kein Schlüsselmarkt sind 

und andererseits die prekäre Lage des 

Konzerns eher dem Missmanagement 

von Arcandor als der allgemeinen Wirtschaftslage 

anzulasten ist, blieben die 

Millionen aus. 

Unsere Steuergelder werden für sinnvollere 

Dinge benötigt. Ganz sicher aber 

nicht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, 

denn hier muss die Staatsferne gewahrt 

bleiben. Ein paar Millionen würden 

den Rundfunkanstalten der ARD allerdings 

sehr helfen, denn ihre Aussichten 

sind alles andere als rosig. Insgesamt 

fehlen der ARD bis 2012 rund 271 Millionen 

Euro. Der WDR rechnet mit einem 

Veranstaltungskalender 

Messen/Veranstaltungen Termin Ort 

UMTS Evolution 

Carl-Cranz-Gesellschaft 

www.ccg-ev.de 

Whitepaper und Webcast 

Vogel Business Media 

www.vim-seminare.de/s-whitepaper.htm 

TechLaw Konferenz 2009 

MLawGroup 

www.mlawgroup.de 

Media Budget 

Neue Messe Stuttgart 

www.messe-stuttgart.de/media-budget 

Neue Medien der Informationsgesellschaft 

NMI 

www.nmi-berlin.de 

Arbeitsrecht bei Fusionen und Übernahmen 

Forum Institut 

www.forum-institut.de 

Finanzloch von 90 Millionen Euro, dem 

HR fehlen 64 und dem RBB 56 Millionen 

Euro. Hauptursache: fehlende Rendite 

aus Anlagen. So kommt auch die ARD 

unter die Räder der Wirtschaftskrise. Der 

Sächsische Landesrechnungshof monierte 

bereits die risikoreiche Anlagepolitik des 

MDR. Hier fehlen 2,63 Millionen Euro. 

Zum Glück ist ja der Steuerzahler auch 

GEZ-Zahler. Sicherlich sind etwaige Auswirkungen 

dieser Finanzlöcher auf die 

Höhe der Rundfunkgebühr zurzeit reine 

Spekulation, aber woher nehmen, wenn 

nicht stehlen? Der Staat darf ja nichts 

geben. In zwei Jahren, wenn die Öffentlich-Rechtlichen 

ihren Finanzbedarf 

anmelden, werden wir sehen, was aus 

den Gerüchten um eine Erhöhung der 

GEZ-Gebühr aufgrund der Finanzkrise 

geworden ist. MH 

1. – 3. 

Juli 2009 

Oberpfaffenhofen 

2. Juli 2009 Würzburg 

8. Juli 2009 München 

8. – 9. 

Juli 2009 

8. – 10. 

Juli 2009 

14. – 15. 

Juli 2009 

Stuttgart 

Berlin 

Frankfurt am Main 

Kolumne 

Schneller, höher, 

schärfer? 

von Marc Hankmann 

Vom 15. bis 23. August werden in Berlin 

Speere und Kugeln durch die Gegend 

geworfen, Menschen springen in Sandgruben 

oder rennen in einem Oval 

um die Wette. Die Leichtathletik sucht 

im Sommer ihre Weltmeister und die 

Öffentlich-Rechtlichen sind live dabei – 

in HDTV! 

Der eine oder andere Sportfan, der sich 

vielleicht schon einen Flachbildschirm 

gekauft hat, wird darüber nachdenken, 

sich nun auch einen HDTV-Receiver 

anzuschaffen. Die Überlegung lohnt 

sich, wenn man sein Fernsehen über 

Satellit empfängt. Zwar gibt es keine 

Baumarkt-HDTV-Boxen für kleines 

Geld, aber das Angebot an HD-Sendern 

via Satellit ist vergleichsweise groß und 

wächst (siehe HD Plus). Vergleichsweise 

heißt in diesem Fall im Vergleich zum 

Kabel. Zwar werden die NE-3-Betreiber 

die Leichtathletik-WM auch in HDTV in 

ihre Netze einspeisen, aber wer kann 

sich diese hochauflösenden Bilder dann 

anschauen? Kabel Deutschland ließ in 

jüngster Zeit gerne verlauten, dass die 

Kunden HDTV nicht nachfragen. Der 

Anteil an HD-Boxen dürfte also gering 

sein. 

Abgesehen von bereits existierenden 

HD-Kabelzuschauern – wer kauft sich 

extra für die Leichtathletik-WM eine 

HD-Kabelbox? Bei Unitymedia und Kabel 

Deutschland kann so ein Receiver 

nicht gemietet werden. Die Preise 

für derartige Kaufboxen beginnen bei 

300 Euro und wer nicht weiß, was Alphacrypt 

oder ein Emulator ist, muss 

sich der Tatsache gewahr sein, dass er 

mit so einem Gerät kein RTL, Pro Sieben 

oder sonst irgendeinen Privatsender 

sehen kann. Die einzige Ausnahme bildet 

Kabel BW. Alle anderen dürfen nur 

von einem Impuls für die Kabeldigitalisierung 

durch die Leichtathletik-WM in 

HDTV träumen. 

Digital Insider 

Verleger: 

Auerbach Verlag und Infodienste GmbH, 

Lauchstädter Str. 20, 04229 Leipzig 

Herausgeber: Stefan Goedecke (SG), Torsten Herres (TH), 

Stefan Hofmeir (SH), Florian Pötzsch (FP) 

Chefredaktion (ViSdP): Marc Hankmann (MH) 

Lektorat: Katharina Neumann, Katja Schmidt 

Layout: Katharina Schreckenbach (Ltg.) 

Redaktionsanschrift: Auerbach Verlag und Infodienste GmbH, 

Redaktion DIGITAL INSIDER, Lauchstädter Str. 20, 04229 Leipzig 

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Abonnement: Nadine Helbig, Tel. (03 41) 1 49 55-13, 

Fax (03 41) 1 49 55-11, abo@auerbach-verlag.de 

ISSN: 

1614-7812, Erscheinungsweise: 12-mal im Jahr 

Jahresabo Deutschland: 

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Druck: 

Auerbach Verlag und Infodienste GmbH 

© 2009 Auerbach Verlag und Infodienste GmbH, Leipzig. 

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und/oder Fotos durch jedes Medium ist nur mit ausdrücklicher 

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