Kurzinformation zur Nutzung von unbemannten Luftfahrtsystemen

Regelungen zu dem Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen
In Deutschland ist der Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen
erlaubnispflichtig. 2
Darüber hinaus ist der Betrieb von unbemannten Luftfahrtgeräten
außerhalb der Sichtweite des Steuerers
oder mit einer Gesamtmasse von über 25 Kilogramm
grundsätzlich verboten. 3
„(…) als Luftfahrzeuge gelten
unbemannte Fluggeräte einschließlich
ihrer Kontrollstation,
die nicht zu Zwecken des Sports
oder der Freizeitgestaltung
betrieben werden (unbemannte
Luftfahrtsysteme).“
[ § 1 Absatz 2 Satz 3 LuftVG]
Zuständig für die Erteilung einer Erlaubnis sind die
Luftfahrtbehörden der Länder. 4 Es kann eine Erlaubnis
(sog. Aufstiegserlaubnis) erteilt werden, wenn die
zuständige Luftfahrtbehörde festgestellt hat, dass die
beabsichtigte Nutzung des unbemannten Luftfahrtsystems
nicht zu einer Gefahr für die Sicherheit des
Luftverkehrs oder die öffentliche Sicherheit oder Ordnung
führt. 5
Im Rahmen ihrer Zuständigkeit haben Bund und Länder
einheitliche Regelungen für die Harmonisierung
des Verwaltungshandelns erarbeitet. Diese „Gemeinsamen
Grundsätze des Bundes und der Länder für die Erteilung
der Erlaubnis zum Aufstieg von unbemannten
Luftfahrtsystemen gemäß § 16 Absatz 1 Nummer 7
LuftVO“ wurden in den „Nachrichten für Luftfahrer“
(NfL I 161/12) veröffentlicht.
Die folgenden Informationen geben einen kurzen Abriss
daraus wider.
2
gemäß § 16 Absatz 1 Nummer 7 Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO)
3
gemäß § 15a Absatz 3 LuftVO
4
gemäß § 31 Absatz 2 Nummer 17 LuftVG in Verbindung mit § 16
LuftVO
5
nach § 16 Absatz 4 der LuftVO
3