Probleme und Lösungsansätze aus Sicht des Naturschutzes
Probleme und Lösungsansätze aus Sicht des Naturschutzes
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Prüfung von (Standort)-Alternativen vor dem Hintergr<strong>und</strong> der Zumutbarkeit<br />
(„Verhältnismäßigkeitsgr<strong>und</strong>satz“)<br />
Die einzelnen Unterparameter der Zumutbarkeit, die:<br />
1. Geeignetheit:<br />
- Technische Realisierbarkeit<br />
(Bsp. sehr risikoreiches Bauverfahren; unsicherer Untergr<strong>und</strong>)<br />
- Rechtliche Umsetzbarkeit<br />
(Bsp. Wasserschutzgebiet Zone I im Bereich der Alternative)<br />
2. Erforderlichkeit<br />
Frage: Wird durch die naturschutzfachlich favorisierten Varianten<br />
tatsächlich eine Minderung der Beeinträchtigungen im<br />
Schutzgebiet erreicht – oder kommt es nur zur Verlagerung der<br />
<strong>Probleme</strong> an eine andere Stelle?<br />
3. Angemessenheit<br />
Frage: Steht der zu erwartende Mehraufwand im Verhältnis zum<br />
Nutzen im Sinne der Bewahrung der Schutzziele?<br />
Gr<strong>und</strong>satz: „je <strong>des</strong>to“ – „Einbußen im Grad der Zielerreichung<br />
sind hinnehmbar“ (EU, EuGH-Urteile).<br />
Der dar<strong>aus</strong> für den Vorhabenträger entstehende (monetäre)<br />
Vorteil?<br />
Dipl.-Ing. Ronald Meinecke, Potsdam<br />
Abbildung 33
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