Veranstaltungen im Fdp-Kreisverband Stuttgart
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<strong>Veranstaltungen</strong> <strong>im</strong> FDP-<strong>Kreisverband</strong> <strong>Stuttgart</strong><br />
Ausgabe 02, Juni 2012<br />
„Schulen in freier Trägerschaft“<br />
mit Patrick Meinhardt MdB, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion,<br />
am Montag, 18.06.2012, 19:00 Uhr, Merz-Schule, Albrecht-Leo-Merz-Weg 2,<br />
<strong>Stuttgart</strong><br />
„Neues strategisches Konzept der Allianz - gemeinsame außenpolitische<br />
Haltung gegenüber der Allianz“<br />
mit Elke Hoff MdB, sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion,<br />
am Freitag, 22.06.2012, 18:30 Uhr, Ratskeller <strong>Stuttgart</strong>, Marktplatz 1<br />
„Keine Chance für Abzocker – Liberale Politik für einen effi zienten<br />
Verbraucherschutz“<br />
mit Prof. Dr. Erik Schweickert MdB, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der<br />
FDP-Bundestagsfraktion, am Dienstag, 24.07.2012, 19:30 Uhr, Ratskeller <strong>Stuttgart</strong>,<br />
Marktplatz 1<br />
„Wahlkreiskonferenz mit Wahlen der Bewerber/innen für die<br />
Bundestagswahl 2013, Wahlkreise <strong>Stuttgart</strong> I und <strong>Stuttgart</strong> II“<br />
am Dienstag, 18. September 2012, 19:30 Uhr, Ratskeller <strong>Stuttgart</strong>, Marktplatz 1<br />
„Kreismitgliederversammlung mit Birgit Homburger, MdB<br />
Stellv. Bundesvorsitzende der FDP, Landesvorsitzende der<br />
FDP Baden-Württemberg“<br />
am Dienstag, 18. September 2012, ab ca. 20:30 Uhr (nach der Wahlkreiskonferenz),<br />
Ratskeller <strong>Stuttgart</strong>, Marktplatz 1<br />
Die Einzelheiten zu diesen Veranstaltung fi nden Sie <strong>im</strong> Innenteil und weitere Termine<br />
auf der Rückseite.
vorwort und inhalt aus dem kreisvorstand<br />
Liebe Parteifreundinnen<br />
und Parteifreunde,<br />
glaubt man den Umfragen, so<br />
liegt die FDP in der Wählergunst<br />
<strong>im</strong>mer noch bei knapp<br />
5 %. Dies war auch vor den<br />
Wahlen in Schleswig-Holstein<br />
und in Nordrhein-Westfalen<br />
so. Die Ergebnisse haben<br />
dann aber doch alle überrascht. Deshalb habe<br />
ich schon lange aufgehört, auf Umfragen aufgeregt<br />
zu reagieren. Da die Bundestagswahl erst <strong>im</strong><br />
Herbst nächsten Jahres ist, sollten wir uns nicht<br />
selbst nervös machen. Wir müssten eigentlich allen<br />
Grund haben stolz auf unsere liberale Partei<br />
zu sein.<br />
Auf dem letzten Bundesparteitag in Karlsruhe haben<br />
wir nämlich ein neues, zukunftsweisendes<br />
Grundsatzprogramm beschlossen, welches unsere<br />
liberalen Werte für die kommenden Jahre<br />
defi niert. Es wurde sogar in seriösen Zeitungen<br />
und von Politikwissenschaftlern als richtungsweisend<br />
gepriesen. Machen wir deshalb was daraus!<br />
Schauen Sie rein und sprechen Sie auch mit anderen<br />
darüber.<br />
In unserer letzten Jahreshauptversammlung haben<br />
wir die Weichen für die Oberbürgermeisterwahl<br />
<strong>Stuttgart</strong> gestellt. Auch die Liberalen unterstützen<br />
seither den parteilosen Kandidaten Sebastian Turner,<br />
wie schon die Freien Wähler und die CDU vor<br />
uns. Es wurde der Verein „Bürger-OB - Sebastian<br />
Turner für <strong>Stuttgart</strong> e.V.“ gegründet, dessen Vorstand<br />
aus Vertretern von FDP, CDU und Freien<br />
Inhalt<br />
03 Aus dem Kreisvorstand<br />
15 Aus dem Landesverband<br />
16 Aus der Bundestagsfraktion<br />
17 Aus der Gemeinderatsfraktion<br />
20 Aus den Stadtgruppen<br />
26 Neues von den Liberalen Frauen<br />
27 Personalia<br />
31 Kolumne/Leserbriefe<br />
32 Termine<br />
26 Impressum<br />
Wählern besteht. Die Zusammenarbeit ist hervorragend<br />
und die Planungen für den Wahlkampf<br />
laufen auf vollen Touren. Das Bürgerbüro des<br />
Vereins und von Herrn Turner befi ndet sich in der<br />
Schloßstr. 47 (gegenüber der Liederhalle). Herr<br />
Turner ist bereits jetzt sehr präsent und stellt seine<br />
Ideen der Bürger-Stadt <strong>Stuttgart</strong> mit sehr vielen<br />
liberalen Punkten vor. Liebe Mitglieder, auch<br />
dieser Wahlkampf kostet viel Geld und wir werden<br />
unseren Kandidaten unterstützen. Deshalb<br />
unsere Bitte: helfen Sie uns mit einer Spende zur<br />
Finanzierung des Wahlkampfes, damit <strong>Stuttgart</strong><br />
einen bürgernahen, parteilosen (aber doch liberalen)<br />
Oberbürgermeister bekommt, der auch<br />
zudem als einziger Kandidat zum Projekt <strong>Stuttgart</strong><br />
21 steht.<br />
Dank sagen möchte ich unserer Ehrenvorsitzenden<br />
Ingrid Walz, die mit dem „Liberalen Forum“<br />
eine neue Veranstaltungsform geschaffen<br />
hat, die auch für Nichtparteifreunde interessant<br />
ist. Einige <strong>Veranstaltungen</strong>, u.a. mit dem neuen<br />
Staatsminister Michael Link, fanden schon statt<br />
und es werden, wie Sie sehen, noch zahlreiche<br />
folgen. Auch für den Herbst sind einige <strong>Veranstaltungen</strong><br />
geplant, zu denen Sie gerne Ihre Verwandten,<br />
Freunde und Bekannten mitbringen<br />
können.<br />
Bereits heute möchte ich Sie zu unserer Wahlkreiskonferenz<br />
am 18. September mit der Aufstellung<br />
unserer beiden Bundestagskandidaten<br />
einladen. Wir freuen uns, dass am Tag der Gründung<br />
der FDP in <strong>Stuttgart</strong> unsere stellvertretende<br />
Bundesvorsitzende und Landesvorsitzende<br />
Birgit Homburger MdB unser Gast sein wird.<br />
Themen, die wir mit ihr besprechen können gibt<br />
es ja genügend, sei es die Finanzkrise oder das<br />
Betreuungsgeld.<br />
Falls wir uns bei den vielen <strong>Veranstaltungen</strong>, die<br />
demnächst stattfi nden, nicht sehen, wünsche ich<br />
Ihnen und Ihrer Familie bereits jetzt eine schöne<br />
Sommerzeit und erholsame Ferien. Tanken wir<br />
alle in dieser Zeit Energie auf, für einen engagierten<br />
Oberbürgermeisterwahlkampf.<br />
Liberale Grüße<br />
Ihr<br />
Bericht über den 63. Ordentlichen Bundesparteitag<br />
von Michael Marquardt<br />
Als wir am Morgen des 21. April 2012 zum Parteitag<br />
nach Karlsruhe aufbrachen, war unsere Last<br />
groß. Allerdings war unsere Last nicht die von<br />
der Presse und von manchen Parteifreunden <strong>im</strong><br />
Vorfeld gestellten Fragen, „wird es gelingen die<br />
angeschlagene FDP aus dem Umfragetief zu führen“,<br />
„wird Lindner eine bessere Rede als Rösler<br />
halten“, „wann tritt Brüderle auf“... Nein, unsere<br />
Last war das telefonbuchstarke Antragpaket <strong>im</strong><br />
Gepäck.<br />
Es war klar, das neue Grundsatzprogramm der<br />
FDP, die Karlsruher Freiheitsthesen, mussten in<br />
einer Marathonsitzung beraten und verabschiedet<br />
werden. Die bereits eingebrachten Anträge, die<br />
Beratung auf einen späteren Termin zu verschieben,<br />
mussten mit breiter Mehrheit vom Parteitag<br />
abgelehnt werden! Der vorgegeben Zeitrahmen<br />
sah bereits jetzt nicht nur ambitioniert, sondern<br />
unrealistisch aus.<br />
In den Karlsruher Messehallen angekommen,<br />
nahmen die <strong>Stuttgart</strong>er Delegierten „prominent“<br />
in der Mitte der ersten Reihe Platz. So gut die direkte<br />
Sicht auf das Rednerpult war, so waren wir<br />
doch auch stets erstes Motiv der zahlreichen Fotografen<br />
und auch erster Kontakt für die Menge an<br />
Journalisten.<br />
Mit nur wenigen Minuten<br />
Verspätung<br />
eröffnete unsere Landesvorsitzende<br />
Birgit<br />
Homburger kurz nach<br />
12.00 Uhr den Parteitag<br />
und ging in Ihrer<br />
Rede gleich hart mit<br />
der grün-roten Landesregierung<br />
ins Gericht. „Die neuen Wappentiere<br />
in Baden-Württemberg dürfen nicht der Juchtenkäfer<br />
und der Pleitegeier werden!“, rief Birgit Homburger<br />
den Delegierten zu.<br />
Trotz des strammen Zeitplanes musste <strong>im</strong> Anschluss<br />
natürlich Platz für ein Grußwort des Oberbürgermeisters<br />
der Stadt Karlsruhe, Heinz Fenrich,<br />
sein.<br />
Als plötzlich eine Horde an Fotografen und Journalisten<br />
nach vorne rannten war klar, jetzt kommt<br />
Kubicki oder Lindner.<br />
Die beiden Hoffnungsträger der anstehenden<br />
Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen<br />
hielten hervorragende Grußworte<br />
und defi nierten nochmals klar die liberalen Themen<br />
für die nur noch kurzen Wahlkampfzeiten.<br />
Es folgte nun das „parteitagsübliche Pfl ichtprogramm“<br />
des Rechenschaftsberichts. Ich war zugegeben<br />
schockiert, wie weit die Bundespartei in den<br />
„roten Zahlen“ steckt, weiß aber selbstverständlich<br />
auch genau, wie teuer Wahlkämpfe sind.<br />
In seiner Rede zeigte sich<br />
unser Bundesvorsitzender,<br />
Dr. Philipp Rösler,<br />
sehr kämpferisch. Die<br />
Zeit der „leisen Töne“ ist<br />
offensichtlich vorbei, Inhalt<br />
und Tonfall gehen<br />
klar in Richtung Angriff!<br />
Rösler räumte Fehler in<br />
der Vergangenheit ein,<br />
aber spielte klar nach vorne<br />
in Richtung Zukunft. Er<br />
würdigte die Leistungen<br />
der Koalition und griff die<br />
politischen Gegner, ob SPD, Piraten oder Grüne<br />
hart an. Besonders die Gängeleien der Grünen mit<br />
ihren zahlreichen Verboten standen <strong>im</strong> Mittelpunkt<br />
seiner Rede. Ein kleiner Versprecher, Rösler warf<br />
den Grünen das Verbot von „Ponywerbung“ vor –<br />
meine aber das Verbot von „Ponyreiten“ auf den<br />
Jahrmärkten, griffen die Grünen natürlich gleich<br />
dankbar auf und platzierten am kommenden Tag<br />
die Werbung mit einem Pony auf ihrer Homepage.<br />
Es beruhigt mich aber, dass die meisten Betrachter<br />
sicherlich den Unterschied zu Claudia Roth<br />
kaum wahrnehmen werden.<br />
In der Zeitplanung waren wir nun knapp 90 Minuten<br />
<strong>im</strong> Verzug, aber wichtige Wahlen mussten<br />
noch erledigt werden. Patrick Döring wurde mit<br />
72,05% der Delegiertenst<strong>im</strong>men zum Generalsekretär<br />
gewählt. Für sein bisheriges Amt als Bundesschatzmeister<br />
bewarb sich Otto Fricke, er wurde<br />
mit 97,77 % gewählt. Mir persönlich wäre Otto<br />
Fricke als Generalsekretär zwar lieber gewesen,<br />
aber Parteiarbeit ist eben selten ein Wunschkonzert,<br />
und der Generalsekretär wird vom Bundesvorsitzenden<br />
vorgeschlagen. Punkt.<br />
Mit zwischenzeitlich 2 Stunden Verspätung brachte<br />
der neue gewählte Generalsekretär Patrick Döring<br />
dann um 18.00 Uhr den Leitantrag 1, den Entwurf<br />
stuttgartliberal 02 stuttgartliberal 03
aus dem kreisvorstand aus dem kreisvorstand<br />
des Grundsatzprogramms ein.<br />
Bereits <strong>im</strong> Vorfeld gingen ca. 800 Änderungsanträge<br />
ein, die aber von der Antragskommission<br />
hervorragend aufgearbeitet wurden und in einer<br />
daumendicken, doppelseitig bedruckten Synopse<br />
ausgegeben wurde. An dieser Stelle möchte ich<br />
Charlotta Eskilsson, als Mitglied der Antragskommission,<br />
ganz herzlich danken. Ohne die tolle Vorarbeit<br />
und die Empfehlungen an den Bundesparteitag<br />
würden wir, glaube ich, heute noch beraten!<br />
Gegen 22.30 Uhr wurde der Bundesparteitag dann<br />
unterbrochen und es ging in die Nebenhalle zum<br />
„Baden-Württemberg-Abend“. Bei Maultaschen<br />
und Wein konnten tolle Gespräche geführt werden,<br />
oftmals sieht man ja Parteifreundinnen und<br />
Parteifreunde aus anderen Städten nur auf dem<br />
Bundesparteitag. Da aber nicht alle Delegierten<br />
so eine komfortable, kurze Anreise wie wir hatten,<br />
war der Restabend kurz!<br />
Der Parteitag wurde am Sonntag, 22.04.2012<br />
pünktlich um 9.00 Uhr fortgesetzt. Schließlich<br />
hatten wir noch ca. 550 nicht abgearbeitete Änderungsanträge<br />
vor uns. Zum Start erstattete<br />
Alexander Graf Lambsdorff Bericht zur Arbeit der<br />
FDP <strong>im</strong> Europäischen Parlament, gefolgt von einem<br />
tollen und in astreinem Deutsch gehaltenen<br />
Grußwort des Präsidenten der ELDR, Sir Graham<br />
Watson. Hier wurde deutlich, liberale Haltung wird<br />
nicht nur in Deutschland, sondern in Europa dringender<br />
denn je gebraucht!<br />
Nun wurde das Tempo erhöht, aber ohne dass<br />
Dialog und Qualität leiden mussten. Mit größter<br />
Disziplin wurde die noch ausstehende Masse an<br />
Änderungsanträgen weiter abgearbeitet.<br />
Der arbeitsreiche Vormittag wurde nur einmal mit<br />
dem Bericht aus der Arbeit der Bundestagfraktion,<br />
der Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Rainer<br />
Brüderle unterbrochen.<br />
stuttgartliberal 04<br />
Brüderle heizte den Delegierten<br />
richtig ein, zeigte<br />
klar den Platz der Liberalen<br />
auf! Binnen kurzer Zeit<br />
glich die Messehalle eher<br />
einem Festzelt zur besten<br />
Wahlkampfzeit. Brüderle<br />
rief die errungenen Erfolge,<br />
die klar auf die Initiative<br />
der FDP zurückzuführen<br />
sind, in Erinnerung:<br />
Arbeitslosenzahlen runter,<br />
Netzsperren gestoppt,<br />
Eurobonds verhindert,<br />
ELENA gestoppt usw.<br />
Bei jeden der zahlreichen<br />
Punkte stellte er die Frage:<br />
„Wer hat´s gemacht?“<br />
Die Delegierten antworteten<br />
lautstark <strong>im</strong> Chor:<br />
„Wir haben´s gemacht!“.<br />
Rainer Brüderle verstand<br />
es, den FDP´lern Stolz<br />
und Kraft zu geben. Ein<br />
glorreicher Auftritt, den ich<br />
sicherlich nie vergessen<br />
werde!<br />
Nun war die Presse natürlich nicht mehr zu halten,<br />
wie die Hyänen fielen sie über die Delegierten her.<br />
„Ist Brüderle der Vorsitzende der Herzen?“, „War<br />
die Rede nicht deutlich besser als die von Rösler?“<br />
Allerdings zum Grundsatzprogramm gab es keine<br />
Fragen.<br />
Um kurz vor 14.00 Uhr haben wir es tatsächlich<br />
geschafft. Alle Änderungsanträge sind beraten<br />
und abgest<strong>im</strong>mt, die Karlsruher Freiheitsthesen<br />
werden mit breiter Basis mit ein paar wenigen Gegenst<strong>im</strong>men<br />
verabschiedet.<br />
Im Rückblick können wir auf einen langen, sehr<br />
gut organisierten und arbeitsreichen Parteitag<br />
zurückblicken. Ein Parteitag der uns Liberale gestärkt<br />
hat und uns wieder neuen Mut gegeben hat,<br />
für unsere Ansichten und unsere liberale Haltung<br />
zu stehen und sie nach Außen zu tragen. Ich bin<br />
stolz darauf, dass ich hier für die <strong>Stuttgart</strong>er FDP<br />
als Delegierter mitarbeiten durfte!<br />
Ernüchternd war jedoch der nächste Tag. Ich habe<br />
nahezu alle gängigen Zeitungen gekauft, die über<br />
den Bundesparteitag berichteten. Wenn man die<br />
Berichte vergleicht, so frage ich mich, wo denn<br />
zeitgleich die anderen fünf Bundesparteitage stattgefunden<br />
haben, über die hier berichtet wurde.<br />
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stuttgartliberal 05
aus dem kreisvorstand aus dem kreisvorstand<br />
Rechenschaftsbericht<br />
des <strong>Stuttgart</strong>er FDP-Kreisvorstandes<br />
für die Zeit vom 31. März 2011 bis 20. März 2012<br />
zur Vorlage bei der Jahreshauptversammlung am 20. März 2012<br />
1. Kreisvorstandssitzungen: 19<br />
2. Kreisausschusssitzungen: 1<br />
3. Kreismitgliederversammlungen und ihre Schwerpunkte: 3<br />
31.03.11 Jahreshauptversammlung<br />
- Baden-Württemberg und <strong>Stuttgart</strong> nach der Landtagswahl<br />
- Rechenschaftsbericht<br />
- Kassenbericht<br />
- Wahl des Kreisvorstandes<br />
12.07.11 Kreismitgliederversammlung<br />
- Nachwahl eines Beisitzers für den Kreisvorstand<br />
- Florian Toncar MdB spricht zum Thema "Banken- und<br />
Eurorettungsschirme - Ist die Marktwirtschaft gescheitert?"<br />
29.11.11 Kreismitgliederversammlung<br />
- Delegiertenwahlen für die Landes- und Bezirksparteitage 2012<br />
- Delegiertenwahlen für die Landeshauptausschüsse 2012<br />
- Information und Diskussion zum Euro-Mitgliederentscheid<br />
mit Michael Theurer MdEP und Ronald Geiger MdRV<br />
- Ergebnis des Volksentscheids zu <strong>Stuttgart</strong> 21<br />
4. <strong>Veranstaltungen</strong> <strong>im</strong> <strong>Kreisverband</strong><br />
09.03.11 Politischer Aschermittwoch mit Bundesminister Dirk Niebel MdB<br />
10.09.11 Empfang anlässlich des 75. Geburtstages unserer<br />
Ehrenvorsitzenden Ingrid Walz<br />
30.09.11 Meinungsaustausch/Treffen mit Neumitgliedern<br />
24.10.11 Mitgliederinformationsveranstaltung zu <strong>Stuttgart</strong> 21<br />
Okt./Nov. 11 Wahlkampf zur Volksabst<strong>im</strong>mung zu <strong>Stuttgart</strong> 21<br />
- Plakate aufstellen, Prospekte verteilen, zahlreiche<br />
Informationsstände usw.<br />
5. Mandatsträger in <strong>Stuttgart</strong><br />
Regionalräte: 3<br />
Stadträte: 7 - seit 09.06.11: 6<br />
Bezirksbeiräte: 31<br />
Seite 1 von 2<br />
6. Vertretungen in FDP-Gremien<br />
Mitglieder <strong>im</strong> Landesvorstand: 3, darunter die Generalsekretärin<br />
Gabriele Heise<br />
Mitglieder <strong>im</strong> Bezirksvorstand: 3<br />
Delegierte Bundesparteitage: 6<br />
Delegierte Bezirks-/Landesparteitage: 27<br />
Delegierte Landeshauptausschüsse: 7<br />
7. Stadtgruppen: 18<br />
8. Liberale Vorfeldorganisationen in <strong>Stuttgart</strong>:<br />
Junge Liberale<br />
Liberale Frauen<br />
Liberale Initiative Mittelstand<br />
Liberale Senioreninitiative<br />
9. Mitgliederzeitschrift "stuttgart liberal": 5 Ausgaben<br />
10. Mitgliederbewegungen:<br />
Stand 01.01.2011 575 Stand 01.01.2012: 518<br />
Aufnahmen: 30 6<br />
Zuzüge: 7 1<br />
Wegzüge: 13 1<br />
Verstorben: 4 0<br />
Austritte: 71 9<br />
Karteibereinigung: 6 4<br />
Stand 31.12.2011: 518 Stand 31.03.2011: 512<br />
<strong>Stuttgart</strong>, 20. März 2012<br />
gez. Armin Serwani gez. Gabriele Zoller<br />
Kreisvorsitzender Kreisgeschäftsführerin<br />
Seite 2 von 2<br />
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aus dem kreisvorstand aus dem kreisvorstand<br />
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aus dem kreisvorstand aus dem kreisvorstand<br />
Vorstellung des Landesfachausschusses<br />
für Wirtschaftliche Zusammenarbeit<br />
Vorsitzende: Ingrid Walz (ab 3. Dezember: Ian<br />
Holton)<br />
Der Ausschuss tagte in den letzten 12 Monaten<br />
sechs Mal. Einige der Sitzungen erfolgten zusammen<br />
mit dem Landesfachausschuss für Außen-,<br />
Friedens- und Sicherheitspolitik, sowie mit<br />
den Landesfachausschüssen für Europa, Wirtschaft<br />
und Finanzen. Der Ausschüsse vertieften<br />
Themen in Zusammenarbeit mit der Friedrich<br />
Naumann-Stiftung (Situation in Afghanistan und in<br />
Nordafrika). Die Vorsitzende vertrat den Landesfachausschuss<br />
regelmäßig <strong>im</strong> Bundesfachausschuss<br />
für Internationale Politik (Unterausschuss<br />
Entwicklungspolitik).<br />
Der Ausschuss hat sich in den zurückliegenden<br />
Jahren bemüht, der Zwitterstellung der Entwicklungszusammenarbeit<br />
zwischen Entwicklungshilfe<br />
und WirtschaftlicherZusammenarbeit gerecht zu<br />
werden und dafür liberale Akzente zu setzen. Jetzt<br />
steht die deutsche wirtschaftliche Zusammenarbeit<br />
durch die starken internationalen Verflechtungen<br />
und ihrer Einflüsse auf die deutsche Innenpolitik<br />
vor einem einschneidenden Wandel, dem<br />
nicht nur die liberalen Minister Westerwelle und<br />
Niebel,sondern auch die Länder, die Wirtschaft,<br />
die Kommunen sowie die Nichtregierungs-Organisationen<br />
Rechnung tragen müssen. Herausgefordert<br />
durch neue Akteure (BRICS-Staaten), die<br />
durch eigene Entwicklungen und Erfolge zu Konkurrenten,<br />
aber auch Mitgestalter der Entwicklung<br />
in vielen Ländern geworden sind, bedarf es neuer<br />
Formen und Instrumente der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.<br />
Grundsätzlich hat sich das Schema<br />
des „Gebens und Nehmens“ in Partnerschaft<br />
aufgelöst. Nicht nur die Wirtschaft, sondern auch<br />
die Entwicklungszusammenarbeit muss sich diesen<br />
Veränderungen anpassen. Vor allem müssen<br />
unsere Partner bei der Verbesserung ihrer<br />
internen Rahmenbedingungen wie Rechtssicherheit,<br />
Umweltstandards, Bildung (berufliche) und<br />
Gesundheit, sowie be<strong>im</strong> Aufbau eines breiteren,<br />
zugänglichen Finanzsektors unterstützt werden.<br />
Dies gilt nicht nur für die Bundesebene, sondern<br />
ebenso für die Länder, denn die mittelständischen<br />
deutsche Betriebe benötigen für ein Engagement<br />
in Schwellen-und Entwicklungsländern entsprechende<br />
Voraussetzungen. Deshalb hat sich der<br />
Landesfachausschuss bereits mit der Entwicklung<br />
des Finanzsektors beschäftigt und wird in den<br />
weiteren Sitzungen die Themen „Energieautarkie“<br />
und der Verbesserung des Gesundheitswesens in<br />
den Ländern des Südens beschäftigen. Dabei ist<br />
es wichtig, mit den Akteuren der Zivilgesellschaft<br />
zu kooperieren. Deshalb stehen Gespräche mit<br />
den hier ansässigen NGO`an.<br />
Gründung des öffentlichen Forums<br />
„Liberaler Treff Außen-, Entwicklungs- und<br />
Europa-Politik“ von Federico Busarello<br />
Auf Initiative von Ingrid Walz und Mitgliedern des<br />
<strong>Kreisverband</strong>es wurde das Forum „Liberaler Treff<br />
Außen-, Entwicklungs- und Europa-Politik gegründet.<br />
Die Ziele des Forums sind,<br />
• namhafte Persönlichkeiten zu außenpolitischen<br />
Themen /Diskussionen einzuladen<br />
• Informationen zu verbreiten auch über die<br />
Arbeit unserer Minister und Parlamentarier<br />
• dem Thema mehr Gehör zu verschaffen und<br />
• klar die Linie der FDP zu den anderen Parteien<br />
abzugrenzen.<br />
Der Arbeitskreis hatte sich am 22. März das erste<br />
Mal getroffen, um Themen und Referenten für<br />
zukünftige Diskussionen festzulegen. Die erste<br />
Diskussionsrunde mit dem Thema „Die EU als<br />
Antwort auf die Globalisierung – Europapolitische<br />
Thesen der FDP“ fand am 17. April in einer sehr<br />
gut besuchten Veranstaltung mit Michael Link<br />
(Staatsminister <strong>im</strong> Auswärtigen Amt) statt.<br />
Die zweite Besprechung des Arbeitskreises folgte<br />
am 5. Juni. Hier wurde der Ablauf der nächsten<br />
Diskussionsrunde mit Elke Hoff, sicherheitspolitische<br />
Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, am<br />
22. Juni besprochen. Der Schwerpunkt liegt auf<br />
den Themen Syrien, Abzug der internationalen Allianz<br />
aus Afghanistan und aktueller Stand in Libyen.<br />
Ein weiterer Punkt wird der Bündnisfall Türkei<br />
sein.<br />
Nach den Sommerferien werden wir uns mit Themen<br />
der Wirtschaftlichen Zusammenarbeit (Entwicklungspolitik)<br />
beschäftigen. Als Referenten<br />
konnten wir Dr. Bruns, den Chef der Abteilung<br />
Wirtschaftliche Zusammenarbeit <strong>im</strong> Bundesministerium<br />
für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und<br />
Entwicklung gewinnen. Im Mittelpunkt der Diskussion<br />
wird die neue Ausrichtung des Ministeriums<br />
stehen: Weg vom „Entwicklungshilfedenken“, hin<br />
zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit <strong>im</strong> Rahmen<br />
von Wirtschaftsbeziehungen.<br />
In der Besprechung vom 5. Juni 2012 wurde beschlossen,<br />
die Mitglieder der FDP aufzurufen, sich<br />
an den Vorbereitungs- und Diskussionsabenden<br />
aktiv zu beteiligen. Durch entsprechende Werbemaßnahmen<br />
soll auch die Öffentlichkeit auf diese<br />
Themenabende aufmerksam gemacht werden.<br />
Eine City-Maut in <strong>Stuttgart</strong> wird es mit der FDP<br />
nicht geben!<br />
Eine sozialpolitische Bitte hat die FDP an die Grünen:<br />
Weniger Zeit fürs Geldeintreiben aufwenden<br />
und lieber nach Entlastungsmöglichkeiten für die<br />
Bürger in Baden-Württemberg suchen.<br />
Der Alleingang von Verkehrsminister Herrmann in<br />
Sachen City-Maut mag ja bei Oberbürgermeister<br />
Palmer in Tübingen auf offene Ohren stoßen, jedoch<br />
hält der <strong>Stuttgart</strong>er FDP-Kreisvorstand eine<br />
City-Maut derzeit für wenig sozial, wirksam und<br />
zielführend.<br />
Zum einen sind deutsche Städte keine Monozentren<br />
wie z. B. London, in denen der Verkehr die<br />
Stadt regelmäßig lahm legt. Zum anderen gibt es<br />
Erfahrungswerte darüber, dass eine City-Maut<br />
den Einkaufs- und Freizeitverkehr auf andere Ziele,<br />
Routen oder Zeiten verlagert. Für Bürger bzw.<br />
Familien, Touristen und Einzelhändler würde die<br />
angedachte City-Maut zu einer klaren Standort-<br />
Verschlechterung in <strong>Stuttgart</strong> führen.<br />
Deshalb plädiert die <strong>Stuttgart</strong>er FDP dafür, zukünftig<br />
den ÖPNV stärker mit anderen Mobilitätsangeboten<br />
zu vernetzen bzw. auszubauen. „Wer<br />
auf Busse, Bahnen, E-Bikes oder Car-Sharing-Angebote<br />
setzt, tut wirklich was für Kl<strong>im</strong>aschutz und<br />
altersgerechte Mobilität. Hier sollten die Grünen<br />
zeigen welche tolle Ideen sie haben“, so Armin<br />
Serwani, Kreisvorsitzender der <strong>Stuttgart</strong>er FDP<br />
und verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Regionalfraktion.<br />
<strong>Stuttgart</strong>er FDP unterstützt Sebastian Turner<br />
Sehr geehrte Damen und Herren,<br />
nach der heutigen Sitzung des <strong>Stuttgart</strong>er FDP<br />
Kreisvorstandes teile ich Ihnen hiermit den einst<strong>im</strong>migen<br />
Beschluss mit:<br />
„Der Kreisvorstand der <strong>Stuttgart</strong>er FDP unterstützt<br />
einst<strong>im</strong>mig bei der Oberbürgermeisterwahl 2012<br />
in der Landeshauptstadt <strong>Stuttgart</strong> den parteilosen<br />
Kandidaten Sebastian Turner.<br />
Sebastian Turner hat sich dem FDP Kreisvorstand,<br />
der FDP Gemeinderatsfraktion und der<br />
Arbeitsgruppe OB-Wahl in einer gemeinsamen<br />
Sitzung vorgestellt. Sebastian Turner hat eine liberale<br />
Haltung, verkörpert liberale Werte und teilt<br />
viele Vorstellungen der <strong>Stuttgart</strong>er FDP. Wir sind<br />
überzeugt, dass er in der Lage ist, alle Schichten<br />
der Bevölkerung anzusprechen. Seine Vision von<br />
<strong>Stuttgart</strong> als einer „Bürgerstadt“ zeugt von einer<br />
liberalen Grundhaltung. Er bringt viele Ideen ein,<br />
die einer modernen, weltoffenen Stadt wie <strong>Stuttgart</strong><br />
gut zu Gesicht stehen.<br />
Vor diesem Hintergrund gilt es jetzt die Kräfte zu<br />
bündeln und gemeinsam für Sebastian Turner als<br />
Oberbürgermeister in <strong>Stuttgart</strong> zu kämpfen.“<br />
Lange Ost-Nacht am 21. Juli<br />
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,<br />
wir freuen uns, in diesem Jahr erstmalig bei der<br />
Langen Ost-Nacht am 21. Juli mit dabei zu sein<br />
und möchten Sie ganz herzlich zu einem Besuch<br />
an unserem Informations- und Kommunikationsstand<br />
einladen. Unser Stand befindet sich in der<br />
Gablenberger Hauptstraße 63 (gegenüber Weinstube<br />
Träuble) in <strong>Stuttgart</strong>-Gablenberg.<br />
Neben kühlen Erfrischungsgetränken oder einem<br />
Kaffee bieten wir vor allem interessante Gespräche<br />
direkt vor Ort. Dazu haben wir verschiedene<br />
Gäste eingeladen, die an diesem Abend bei uns<br />
vorbeischauen werden.<br />
Gleich für den Auftakt um 19.30 konnten wir Herrn<br />
Sebastian Turner für einen Besuch gewinnen. Hier<br />
erhalten Sie die Gelegenheit, sich in einem direkten<br />
Gespräch mit dem Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl<br />
in <strong>Stuttgart</strong> ein eigenes Bild zu<br />
machen. Zudem haben sich der FDP <strong>Kreisverband</strong><br />
<strong>Stuttgart</strong>, Vertreter der FDP-Fraktion Verband Region<br />
<strong>Stuttgart</strong>, der Gemeinderatsfraktion der FDP,<br />
der Liberalen Senioren, der Liberalen Frauen und<br />
die liberale Mittelstandinitiative für einen Besuch<br />
angekündigt.<br />
Wir würden uns freuen, Sie an unserem Stand begrüßen<br />
zu dürfen<br />
Ihre<br />
FDP Stadtgruppe <strong>Stuttgart</strong>-Ost<br />
stuttgartliberal 10 stuttgartliberal 11
aus dem kreisvorstand aus dem kreisvorstand<br />
Armin Serwani<br />
Kreisvorsitzender<br />
Vorankündigung<br />
Einladung an alle FDP Mitglieder in <strong>Stuttgart</strong><br />
Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,<br />
<strong>Stuttgart</strong>, 14. Juni 2012<br />
<strong>im</strong> Namen des Kreisvorstandes berufe ich gemäß § 11 unserer<br />
Kreissatzung und § 30 Abs. 2 der Landessatzung eine<br />
W a h l k r e i s k o n f e r e n z<br />
auf Dienstag, 18. September 2012, 19:30 Uhr<br />
<strong>im</strong> <strong>Stuttgart</strong>er Ratskeller, Marktplatz 1<br />
zur Wahl der Bewerber für die<br />
Bundestagswahl 2013 in den Wahlkreisen<br />
<strong>Stuttgart</strong> I + II<br />
ein.<br />
Tagesordnung:<br />
1. Begrüßung<br />
2. Feststellung der St<strong>im</strong>mberechtigten<br />
3. Wahl eines Schriftführers<br />
4. Wahl einer Zählkommission<br />
5. Wahl von zwei Mitgliedern zur Abgabe der eidesstattlichen<br />
Versicherung über die schriftliche und gehe<strong>im</strong>e Wahl der<br />
Bewerber<br />
6. Wahl einer Vertrauensperson und eines Stellvertreters<br />
7. Wahl des/der Bewerbers/in <strong>im</strong> Wahlkreis 258 (<strong>Stuttgart</strong> I)<br />
8. Wahl des/der Bewerbers/in <strong>im</strong> Wahlkreis 259 (<strong>Stuttgart</strong> II)<br />
9. Sonstiges<br />
St<strong>im</strong>mberechtigt sind bei der Wahlkreiskonferenz alle Mitglieder der<br />
FDP, die in <strong>Stuttgart</strong> ihren Erstwohnsitz haben, die deutsche Staatsan-<br />
gehörigkeit besitzen und zum Zeitpunkt der Wahlkreiskonferenz das<br />
18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der<br />
Bundesrepublik wohnen und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.<br />
Im Anschluss an die Wahlkreiskonferenz laden wir Sie zur Kreismitglie-<br />
derversammlung mit der stellvertretenden Bundesvorsitzenden und<br />
unserer Landesvorsitzenden Birgit Homburger, MdB ein.<br />
Mit liberalen Grüßen<br />
Ihr<br />
Freie<br />
Demokratische<br />
Partei<br />
<strong>Kreisverband</strong><br />
<strong>Stuttgart</strong><br />
Weißenburgstraße 29<br />
70180 <strong>Stuttgart</strong><br />
Tel. 0711 / 62 15 84<br />
Fax 0711 / 62 48 70<br />
E-Mail:<br />
info@fdp-stuttgart.de<br />
Internet:<br />
www.fdp-stuttgart.de<br />
Kreisvorsitzender:<br />
Armin Serwani<br />
Stv. Kreisvorsitzende:<br />
Charlotta Eskilsson<br />
Michael Marquardt<br />
Kreisschatzmeister:<br />
Wolfgang Voelker<br />
Beisitzer:<br />
Federico Busarello<br />
Sebastian Gratz<br />
Gabriele Heise<br />
Doris Höh<br />
Prof. Dr. Dr. Heinz Lübbe<br />
Dr. Bodo Ulrich<br />
Johannes Zeller<br />
Ehrenvorsitzende:<br />
Ingrid Walz<br />
Kreisgeschäftsführerin:<br />
Gabriele Zoller<br />
Bankverbindung:<br />
Commerzbank AG<br />
<strong>Stuttgart</strong><br />
Kto.-Nr. 09 071 258 00<br />
BLZ 600 800 00<br />
Armin Serwani<br />
Kreisvorsitzender<br />
Einladung an alle Mitglieder der <strong>Stuttgart</strong>er FDP<br />
Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,<br />
<strong>Stuttgart</strong>, 14. Juni 2012<br />
<strong>im</strong> Namen des Kreisvorstandes lade ich Sie gemäß § 11 unserer<br />
Kreissatzung zur<br />
Kreismitgliederversammlung<br />
am Dienstag, 18. September 2012,<br />
ab ca. 20:30 Uhr (nach der Wahlkreiskonferenz)<br />
<strong>im</strong> <strong>Stuttgart</strong>er Ratskeller, Marktplatz 1<br />
herzlich ein.<br />
stuttgartliberal 12 stuttgartliberal 13<br />
mit<br />
Birgit Homburger, MdB<br />
Stellv. Bundesvorsitzende der FDP<br />
Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg<br />
Tagesordnung:<br />
1. Begrüßung<br />
2. Feststellung der St<strong>im</strong>mberechtigten<br />
3. Wahl einer Zählkommission<br />
4. Wahl der Delegierten für die Landesvertreterversammlung<br />
zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl 2013<br />
5. Birgit Homburger, MdB, Rede mit anschließender Diskussion<br />
6. Anträge<br />
7. Verschiedenes<br />
Vorschläge für die Wahl der Delegierten für die Landesvertreter-<br />
versammlung müssen lt. Kreissatzung bis spätestens 7 Tage vor der<br />
Versammlung in der Kreisgeschäftsstelle eingehen, also spätestens<br />
Am 11. September 2012.<br />
Wahlberechtigt sind alle Mitglieder der <strong>Stuttgart</strong>er FDP, die wahlberechtigt<br />
zur Wahl des Deutschen Bundestag sind und an diesem<br />
Tag das 18. Lebensjahr vollendet haben.<br />
Es gibt viele Themen zur liberalen Politik, die wir mit Birgit Homburger<br />
diskutieren können und wir freuen uns auf einen anregenden Abend<br />
zusammen mit Ihnen.<br />
Mit liberalen Grüßen<br />
Ihr<br />
Freie<br />
Demokratische<br />
Partei<br />
<strong>Kreisverband</strong><br />
<strong>Stuttgart</strong><br />
Weißenburgstraße 29<br />
70180 <strong>Stuttgart</strong><br />
Tel. 0711 / 62 15 84<br />
Fax 0711 / 62 48 70<br />
E-Mail:<br />
info@fdp-stuttgart.de<br />
Internet:<br />
www.fdp-stuttgart.de<br />
Kreisvorsitzender:<br />
Armin Serwani<br />
Stv. Kreisvorsitzende:<br />
Charlotta Eskilsson<br />
Michael Marquardt<br />
Kreisschatzmeister:<br />
Wolfgang Voelker<br />
Beisitzer:<br />
Federico Busarello<br />
Sebastian Gratz<br />
Gabriele Heise<br />
Doris Höh<br />
Prof. Dr. Dr. Heinz Lübbe<br />
Dr. Bodo Ulrich<br />
Johannes Zeller<br />
Ehrenvorsitzende:<br />
Ingrid Walz<br />
Kreisgeschäftsführerin:<br />
Gabriele Zoller<br />
Bankverbindung:<br />
Commerzbank AG<br />
<strong>Stuttgart</strong><br />
Kto.-Nr. 09 071 258 00<br />
BLZ 600 800 00
aus dem kreisvorstand aus dem landesverband<br />
Werden Sie auf Facebook Fan der<br />
FDP-<strong>Stuttgart</strong><br />
Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,<br />
vor kurzem hat sich eine Gruppe engagierter Liberaler<br />
unter Führung unseres stv. Kreisvorsitzenden<br />
Michael Marquardt zusammen gefunden, um<br />
sich Gedanken hinsichtlich des Megatrends „Social<br />
Media“ zu machen.<br />
SOCIAL MEDIA (deutsch: Soziale Medien) ist der<br />
Überbegriff für alle Medien, in denen Internetnutzer<br />
Meinungen, Eindrücke, Erfahrungen oder Informationen<br />
austauschen und Wissen sammeln. Wichtige<br />
Soziale Medien sind z. B. Facebook, Twitter,<br />
YouTube und Flickr, um nur einige zu nennen.<br />
Auch die FDP kann Ihre Augen vor diesem omnipräsenten<br />
Thema nicht länger verschließen und<br />
muss sich gezielt Gedanken darüber machen, wie<br />
die Sozialen Medien der FDP hinsichtlich Informationsaustausch,<br />
Mitgliedergewinnung und Wahlkämpfen<br />
nützlich sein können. Politik findet heute<br />
mehr denn je <strong>im</strong> Internet statt – die Sozialen Medien<br />
haben in der jüngsten Vergangenheit mehrfach<br />
bewiesen, mit welcher Kraft sie <strong>im</strong> politischen Umfeld<br />
wirken können.<br />
Dabei gibt es be<strong>im</strong> Thema Social Media nur wenige<br />
Regeln zu beachten: Zum einen lebt Social<br />
Media von der technischen Vernetzung der einzelnen<br />
User, zum anderen vom regen Austausch<br />
innerhalb dieser Vernetzung. Was wir für die <strong>Stuttgart</strong>er<br />
FDP nicht wollen, ist eine informelle Einbahnstraße,<br />
in der Sie mit Nachrichten versorgt<br />
werden. Wir wünschen uns unter den <strong>Stuttgart</strong>er<br />
FDP-Mitgliedern, deren Freunden und Bekannten,<br />
politisch Interessierten Menschen, aber auch<br />
FDP-Skeptikern einen regen Austausch zu politischen<br />
Inhalten, aktuellen politischen Entscheidungen,<br />
Themen rund um <strong>Stuttgart</strong>, gerne auch mal<br />
zum Lachen, Weinen oder Nachdenken.<br />
Zu diesem Zweck bitten wir Sie um ihre aktive<br />
Mitarbeit! In einem ersten Schritt wollen wir die<br />
Internetplattform Facebook dazu nutzen, um ein<br />
starkes Netzwerk für ein starkes <strong>Stuttgart</strong> und eine<br />
starke FDP zu errichten. Unsere Bitte an Sie: Werden<br />
Sie Teil der Facebook-Gemeinde (falls Sie es<br />
nicht schon sind), suchen Sie dort nach FDP <strong>Kreisverband</strong><br />
<strong>Stuttgart</strong>, klicken Sie auf „Gefällt mir“ und<br />
beteiligen Sie sich rege an den Diskussionen.<br />
Wir freuen uns auf Ihre konstruktive Meinung, Ihre<br />
Beiträge, Ihr Lob, Ihre Kritik, Ihre Fotos und Ihre<br />
Filme. Für alle Facebook-Neulinge wird es in diesem<br />
Sommer einen Informationsabend rund um<br />
Facebook geben, bei dem wir Sie heute schon<br />
gerne begrüßen. Hierzu erhalten Sie zeitnah nähere<br />
Informationen hinsichtlich Termin und Veranstaltungsort.<br />
Mit liberalen Grüßen<br />
Ihr FDP-Kreisvorstand <strong>Stuttgart</strong><br />
Einladung zu einer öffentlichen Veranstaltung<br />
Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,<br />
sehr geehrte Damen und Herren,<br />
Verbraucherschutz hat viele Facetten. Ob be<strong>im</strong><br />
Kauf von Lebensmitteln, be<strong>im</strong> Surfen <strong>im</strong> Internet,<br />
<strong>im</strong> Personenverkehr oder be<strong>im</strong> Abschluss von<br />
Finanzdienstleistungen: in keinem anderen Politikfeld<br />
sind Sie und Ihre Rechte persönlich so unmittelbar<br />
betroffen. Nicht selten werden wir zudem<br />
mit zahlreichen Formen unlauterer Geschäftspraktiken<br />
konfrontiert. In solchen Fällen gewerbsmäßiger<br />
Abzocke ist die Politik besonders gefordert.<br />
Wir laden Sie ein zu einer Veranstaltung über dieses<br />
interessante Thema:<br />
„Keine Chance für Abzocker – Liberale Politik<br />
für einen effizienten Verbraucherschutz“<br />
mit Prof. Dr. Erik Schweickert,<br />
verbraucherschutzpolitischer Sprecher der<br />
FDP-Bundestagsfraktion<br />
am 24.07.2012, 19:30 Uhr, Ratskeller <strong>Stuttgart</strong>,<br />
Marktplatz 1<br />
Mit freundlichen Grüßen<br />
Armin Serwani<br />
Kreisvorsitzender<br />
Prof. Dr. Erik Schweickert<br />
wird Ihnen anhand von praktischen<br />
Beispielen zeigen,<br />
wo Probleme liegen und welche<br />
Lösungen die FDP dazu<br />
vorgelegt hat.<br />
Stellen Sie Ihre Fragen, bringen<br />
Sie Ihre Erfahrungen ein<br />
und diskutieren Sie mit!<br />
„Das bisschen Haushalt….“<br />
Gabriele Heise, Generalsekretärin<br />
„Das bisschen Haushalt<br />
macht sich von allein“, mag<br />
sich „Superminister“ Nils<br />
Schmid gedacht haben, als<br />
er nicht nur das Wirtschafts-,<br />
sondern auch gleich das Finanzressort<br />
an sich gerissen<br />
hat. Nun zeigt sich: er wächst<br />
ihm gehörig über den Kopf.<br />
Die Absicht der Landesregierung,<br />
die Schuldenbremse in der Landeshaushaltsordnung<br />
be<strong>im</strong> Doppeletat 2013/2014 auszuschalten,<br />
ist ein Offenbarungseid. Statt konsequent zu<br />
sparen und den Haushalt zu konsolidieren, treibt<br />
Grün-Rot die Verschuldung voran. Verantwortungsbewusste<br />
Politik sieht anders aus.<br />
Für uns als FDP ist die Haushaltskonsolidierung<br />
eine zentrale Frage. Ein Ziel liberaler Politik war<br />
schon <strong>im</strong>mer, die öffentlichen Haushalte zu konsolidieren,<br />
den Wohlstand zu sichern und unser Land<br />
damit zukunftsfähig zu machen. Lange haben wir<br />
geglaubt, die nötigen Impulse zur Erreichung dieses<br />
Zieles kämen aus Steuersenkungen. Aufgrund<br />
der europäischen Staatsschuldenkrise haben sich<br />
die Rahmenbedingungen in den vergangenen<br />
zwei Jahren deutlich verändert. Diese veränderten<br />
Umstände erfordern andere Antworten als in<br />
der Vergangenheit. Deshalb ist es richtig, wenn<br />
wir der Sanierung der öffentlichen Haushalte nun<br />
absolute Priorität einräumen. Wir sind es unseren<br />
Kindern und Enkeln schuldig, dass wir ihnen ausgeglichene<br />
Haushalte überlassen. Nur so stellen<br />
wir sicher, dass auch ihnen später Entscheidungs-<br />
und Gestaltungsspielräume verbleiben, die wir für<br />
uns so gerne in Anspruch nehmen. Ihr Recht auf<br />
Teilhabe können sie nur dann wahrnehmen, wenn<br />
sie nicht die Zeche für unsere Bequemlichkeit zahlen<br />
müssen. Jawohl, Herr Schmid, Haushalten ist<br />
unbequem. So, wie es zuhause nicht ausreicht,<br />
die Böden auf Hochglanz zu polieren, aber die<br />
Schränke nicht aufzuräumen, reicht es in der Finanzpolitik<br />
nicht aus, nur auf die Einnahmen zu<br />
schielen, aber die Ausgaben aus dem Blick zu verlieren.<br />
Der Staat hat nicht zu niedrige Einnahmen,<br />
sondern zu hohe Ausgaben. Es ist Aufgabe der<br />
Politik, <strong>im</strong>mer wieder aufs Neue zu hinterfragen,<br />
welche Aufgabe der Staat überhaupt wahrnehmen<br />
muss und soll und was wir uns heute guten Gewissens<br />
auch mit Blick auf die nachfolgenden Generationen<br />
leisten können und wollen. Amtsleiter,<br />
die auf Kosten des Steuerzahlers ihren Geltungs-<br />
drang <strong>im</strong> Internet ausleben, gehören nicht dazu.<br />
Investitionen in neue Schularten, die nur mit dem<br />
Ziel erfolgen, ein sicherlich verbesserungsfähiges,<br />
aber erfolgreiches und funktionierendes, vielfältiges<br />
Schulsystem ausbluten zu lassen, auch nicht.<br />
Diese Liste ließe sich fortsetzen. Unsere Aufgabe<br />
als Liberale ist es, den Mut zu haben, staatliche<br />
Ausgaben auf allen Ebenen <strong>im</strong>mer wieder zu hinterfragen<br />
– auch, wenn sie populär sind.<br />
Ja, wir brauchen einen Staat, der seine Aufgaben<br />
erfüllen kann. Aber nicht alles, was erstrebenswert<br />
ist und das Leben angenehm macht, ist damit<br />
gleich staatliche Aufgabe.<br />
Ja, wir brauchen einen starken Staat, der seine<br />
Bürger schützt. Aber nicht der Staat ist stark,<br />
der seine Bürger stets fest an die Hand n<strong>im</strong>mt,<br />
sondern der Staat, der seinen Bürgern die Hand<br />
reicht, wenn sie gebraucht wird.<br />
(Machen Sie Frühjahrputz, Herr Finanzminister,<br />
aber richtig!)<br />
stuttgartliberal 14 stuttgartliberal 15
aus der bundestagsfraktion aus der gemeinderatsfraktion<br />
Judith Skudelny unterstützt Suche nach Gastfamilien<br />
in <strong>Stuttgart</strong><br />
(April 2012) Über den Tellerrand<br />
schauen, Neues entdecken<br />
und die Chance ergreifen,<br />
eine andere<br />
Kultur kennen zu lernen: Über<br />
800 Familien nehmen jedes<br />
Jahr einen Gastschüler der<br />
gemeinnützigen Austauschorganisation<br />
AFS Interkulturelle<br />
Begegnungen e.V. auf<br />
und sammeln wertvolle internationale Erfahrungen<br />
<strong>im</strong> eigenen Zuhause.<br />
Durch das Zusammenleben gewinnen die Gastfamilien<br />
einen einmaligen Einblick in die Denkweise<br />
einer anderen Kultur und entdecken gleichzeitig mit<br />
den Jugendlichen neue Seiten an der deutschen<br />
Lebensweise. Oft sind es ganz alltägliche Erlebnisse<br />
in der Schule, be<strong>im</strong> gemeinsamen Abendessen<br />
oder bei Freizeitaktivitäten, die den Anstoß zu<br />
einem spannenden Austausch über Gemeinsamkeiten<br />
und Unterschiede geben. Eine nachhaltige<br />
Bereicherung für den Familienalltag, von der auch<br />
die FDP-Bundestagsabgeordnete Judith Skudelny<br />
überzeugt ist: „Unsere Welt wächst <strong>im</strong>mer mehr<br />
zusammen.<br />
Umso wichtiger ist es, offen aufeinander zu zugehen<br />
und die Lebens- und Denkweise des anderen<br />
zu verstehen. Die Aufnahme eines Gastschülers<br />
ermöglicht das für alle Familienmitglieder – von<br />
jung bis alt.“ Gemeinsam suchen Skudelny und<br />
AFS ab sofort nach weltoffenen Gastfamilien<br />
in <strong>Stuttgart</strong>, die ab September 2012 ihren Alltag<br />
mit einem Austauschschüler teilen möchten. Die<br />
Schüler sind zwischen 15 und 18 Jahren alt und<br />
kommen aus rund 50 Ländern weltweit wie Ungarn,<br />
China, Brasilien, Kolumbien, Mexiko und<br />
den USA.<br />
„Neben dem Interesse an anderen Kulturen freuen<br />
sich viele Gastfamilien darauf, an der persönlichen<br />
Entwicklung eines Schülers <strong>im</strong> Austauschjahr teilzuhaben.<br />
Durch das gemeinsame Jahr entstehen<br />
sehr oft intensive Freundschaften in allen Teilen<br />
der Welt“, so die FDP-Abgeordnete. Interessierte<br />
Familien können sich jetzt für das AFS-Gastfamilienprogramm<br />
bewerben. Auch alleinerziehende Elternteile<br />
oder Paare ohne Kinder sind willkommen.<br />
Wichtig sind Offenheit und das Interesse an einem<br />
Jugendlichen aus einer anderen Kultur. Während<br />
des Aufenthalts stehen ehren- und hauptamtliche<br />
AFS-Mitarbeiter in der Region den Gastfamilien<br />
mit Rat und Tat zur Seite. Weitere Informationen<br />
gibt es be<strong>im</strong> AFS-Regionalbüro Süd unter Telefon<br />
0711-80 60 769-0 oder <strong>im</strong> Internet unter<br />
www.afs.de/gastfamilie.<br />
Über AFS Interkulturelle Begegnungen e.V.<br />
Die deutsche Jugendaustauschorganisation arbeitet<br />
gemeinnützig und ist Träger der freien Jugendhilfe.<br />
Die Zentrale sowie ein Regionalbüro haben ihren<br />
Sitz in Hamburg; in Berlin, Wiesbaden und <strong>Stuttgart</strong><br />
gibt es weitere Regionalbüros. Neben dem<br />
Schüleraustausch ermöglicht AFS (ehemals American<br />
Field Service) die Teilnahme an Freiwilligendiensten<br />
<strong>im</strong> sozialen, kulturellen und ökologischen<br />
Bereich.<br />
AFS kooperiert mit Partnerorganisationen in mehr<br />
als 50 Ländern. Der Verein finanziert sich aus Teilnahme-<br />
und Vereinsbeiträgen, durch Spenden,<br />
Stiftungsmittel und öffentliche Gelder.<br />
Deutschlandtour der FDP-Bundestagsfraktion<br />
Unter dem Motto „Freiheit bewegt“ fahren die<br />
Deutschland-Tourbusse der FDP-Bundestagsfraktion<br />
zwischen dem 7. Juli und dem 19. August<br />
2012 in die Wahlkreise der FDP-Bundestagsabgeordneten<br />
und informieren über die Arbeit der<br />
Liberalen <strong>im</strong> Deutschen Bundestag. „Gerade<br />
als Regierungsfraktion ist es wichtig, das Regierungshandeln<br />
zu erklären, bereits Erreichtes zu<br />
kommunizieren und die Fragen der Menschen zu<br />
beantworten“, erklärt Judith Skudelny, die FDP-<br />
Patenabgeordnete für <strong>Stuttgart</strong>. „Gleichzeitig nehmen<br />
wir Abgeordnete auch wichtige Hinweise und<br />
wertvolle Anregungen von den Bürgerinnen und<br />
Bürgern mit nach Berlin.“<br />
Die Deutschlandtour der Fraktion hat Tradition.<br />
Bereits zum sechsten Mal nutzte das Team der<br />
Fraktion die parlamentarische Sommerpause, um<br />
die Abgeordneten vor Ort zu besuchen. Wir würden<br />
uns freuen, wenn viele Mitglieder der <strong>Stuttgart</strong>er<br />
FDP am 26. Juli 2012 von 12.00-17.00 Uhr<br />
am Stand am Kronprinzplatz (Ecke Kronprinz-/<br />
Büchsenstraße) in <strong>Stuttgart</strong>-Mitte vorbeischauen,<br />
um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch<br />
zu kommen. Unsere Wahlkreispatenabgeordnete<br />
Judith<br />
Skudelny MdB<br />
wird auch anwesend<br />
sein.<br />
Nah an Bürgers Ohr<br />
Amtsblatt vom 3.05.2012<br />
„Die in der großen Politik oft als “klein” empfundenen<br />
Dinge sind, zusammengezählt, die großen<br />
Sorgen der großen Mehrzahl der Menschen.“ Diesem<br />
Aus- und Anspruch des ersten Ministerpräsidenten<br />
von Baden-Württemberg und Graswurzeldemokraten<br />
Reinhold Maier (FDP) verpflichtet,<br />
begab sich die FDP-Fraktion zu einem Bürgergespräch<br />
der beiden Stadtbezirke Feuerbach und<br />
Weil<strong>im</strong>dorf ins Bezirksrathaus in Feuerbach. Gemeinsam<br />
mit Sozialbürgermeisterin Isabel Fezer<br />
stellte sich Fraktionsvorsitzender Bernd Klingler<br />
den Fragen der rund 70 Teilnehmer. Themen wie<br />
Kinderbetreuung, Altenpflege, die Verkehrssituation<br />
<strong>im</strong> <strong>Stuttgart</strong>er Norden oder das Ladensterben<br />
wurden dabei angesprochen. Anschliessend<br />
hatten die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit<br />
in gemütlicher Atmosphäre die Diskussion zu vertiefen.<br />
Wir Liberalen meinen, dass solche <strong>Veranstaltungen</strong><br />
wichtig und richtig sind. Sind sie nicht<br />
schliesslich „nah an Bürgers Ohr“.<br />
Gemeinschaftsschule<br />
Amtsblatt vom 10.05.12<br />
Vom nächsten Schuljahr an wird es in <strong>Stuttgart</strong> neben<br />
Haupt-/Werkrealschule, Realschule und Gymnasium<br />
auch die Gemeinschaftsschule geben.<br />
Dort können Schüler alle Abschlüsse machen,<br />
die an den anderen drei Schularten möglich sind.<br />
Mit der Einführung der Gemeinschaftsschule hat<br />
sich das Land jedoch keinen Gefallen getan. Wir<br />
Liberalen wollen keine einseitige Dominanz, ganz<br />
gleich welcher Schulart, sondern wissen, dass<br />
Schüler unterschiedliche Begabungen und auch<br />
unterschiedliche Motivationen haben und individuell<br />
gefördert werden müssen. Deshalb halten wir<br />
am differenzierten, leistungsgerechten Schulsystem<br />
fest. Und wir werden in aller Klarheit die Menschen<br />
in unserer Stadt über die wahren Motive der<br />
grün-roten Landesregierung aufklären, die mittelfristig<br />
nur noch eine Schulart <strong>im</strong> Land haben will.<br />
Im Gemeinderat werden wir deshalb das Projekt<br />
Gemeinschaftsschule kritisch begleiten.<br />
Ladensterben<br />
Amtsblatt vom 18.05.12<br />
Immer mehr Läden in den Außenbezirken schliessen.<br />
Von den Nahversorgungsproblemen sind<br />
vor allem Menschen betroffen, die nicht nur bzw.<br />
ständig über ein Auto verfügen, insbesondere<br />
Ältere, Behinderte, Arbeitslose und kinderreiche<br />
Familien mit geringem Einkommen. Zudem führt<br />
jede Schliessung auch dazu, dass Ortszentren an<br />
Attraktivität verlieren und Lebensqualität verloren<br />
geht. Eine möglichst wohnungsnahe Versorgung<br />
zu erhalten, sehen wir für eine zentrale Aufgabe<br />
der Politik an. Daher unterstützen wir auch die Initiativen<br />
des örtlichen Handels und setzen uns z.B.<br />
für die Schaffung notwendiger Verkaufsflächen<br />
oder für die schnellere Erteilung von Baugenehmigungen<br />
ein. Allerdings muss auch der mobile Verbraucher<br />
in seinem Bewusstsein gestärkt werden,<br />
was es für die nicht mobilen Menschen bedeutet,<br />
nicht mehr in ihrem Stadtteil einkaufen zu können.<br />
Nur so können Kunden nicht in die Supermärkte<br />
auf der grünen Wiese ausweichen.<br />
Rückenwind<br />
Amtsblatt vom 24.05.12<br />
Die Energiewende macht auch vor <strong>Stuttgart</strong> nicht<br />
halt. Daher unterstützt die FDP-Gemeinderatsfraktion<br />
den zügigen und rechtssicheren Ausbau<br />
der Windenergie in der Landeshauptstadt und<br />
der Region. <strong>Stuttgart</strong> hat unter den deutschen<br />
Großstädten den höchsten Atomstromanteil. Aus<br />
diesem Grund gibt entsprechende Bestrebungen,<br />
die Windkraft in <strong>Stuttgart</strong> und ihrer Region auszubauen<br />
und passende Standorte für die Anlagen zu<br />
finden. Wichtig ist uns Liberalen, die aktive Bürgerbeteiligung<br />
<strong>im</strong> Vorfeld zuzulassen. Deshalb<br />
begrüssen wir einen eingebrachten Gesetzesentwurf<br />
der FDP-Landtagsfraktion, der eine solche<br />
frühzeitig ermöglichen soll. Es muss sichergestellt<br />
sein, dass be<strong>im</strong> Bau Meinungen der Bürger konstruktiv<br />
einfließen können. Denn nur so kann auch in<br />
<strong>Stuttgart</strong> und in der Region der Windenergie notwendiger<br />
Rückenwind verliehen werden.<br />
stuttgartliberal 16 stuttgartliberal 17
aus der gemeinderatsfraktion aus der gemeinderatsfraktion<br />
Antrag „Stadtteil Berg“<br />
10.05.2012<br />
Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, für den<br />
Stadtteil Berg einen Gesamt- oder Masterplan<br />
vorzulegen, in dem historisch wichtige Teile, wie<br />
die Villa Berg, die beiden Berger Kirchen, sowie<br />
die Umgestaltung des Schwanenplatzes, unter<br />
Berücksichtigung der Bäderkonzeption, sowie der<br />
alte „Dorfkern“ Bergs (Altes Wasserwerk, Wera-<br />
He<strong>im</strong> usw.) bis hin zum Schloss Rosenstein in einem<br />
Zusammenhang gesehen werden.<br />
Für die einzelnen Bereiche sind zusammen mit der<br />
Bürgerschaft Bergs, den <strong>Stuttgart</strong>er Kulturschaffenden<br />
und Institutionen Nutzungsmöglichkeiten<br />
zu diskutieren und nicht wie bisher einzelne Sanierungs-<br />
oder Bauvorhaben.Ziel muss der Erhalt<br />
oder die Sichtbarmachung der Geschichte dieses<br />
Stadtteils sein mit seinen Quellen, Parks und damit<br />
seinen Kultur- und Freizeitmöglichkeiten. Dies<br />
ist eine einmalige Chance in <strong>Stuttgart</strong> einen<br />
Stadtteil in seiner Eigenart und Geschichte zu retten,<br />
wie in keinem anderen Stadtgebiet.<br />
Begründung:<br />
Der Stadtteil Berg hat eine einmalige Vergangenheit,<br />
die sich in vielen noch vorhandenen Gebäuden<br />
und Grünflächen zeigt. Die Diskussionen um<br />
einzelne Sanierungs-, Umgestaltungs-, Umwidmungs-<br />
oder Neubauvorhaben bzw. Plänen weist<br />
keine einheitliche Linie auf und wird vor allem<br />
nicht der Historie dieses Stadtteils gerecht. Eine<br />
Gesamtschau bzw. eine Gesamtplanung würde<br />
diesen Stadtteil retten und nicht der Beliebigkeit<br />
ausliefern.<br />
Antrag „Gewerbeflächenmanagement“<br />
10.05.2012<br />
Immer wieder verlassen Unternehmen die Landeshauptstadt<br />
<strong>Stuttgart</strong>, da sie für ihre Expansionsmassnahmen<br />
keine geeigneten Flächen auf<br />
<strong>Stuttgart</strong>er Markung vorfinden. Arbeitsplätze wandern<br />
ab, Gewerbesteuer und sonstige kommunale<br />
Steuern entfallen für die Landeshauptstadt <strong>Stuttgart</strong>.<br />
Gleiches gilt selbstredend für Unternehmen,<br />
die neu nach <strong>Stuttgart</strong> siedeln wollen. <strong>Stuttgart</strong>er<br />
muss ein interessanter Unternehmensstandort<br />
bleiben.<br />
Daher beantragen wir:<br />
Die Landeshauptstadt <strong>Stuttgart</strong> entwickelt ein Gewerbeflächenmanagement.<br />
Die Stadt hält ausgewiesene Flächen vor, die flexibel<br />
standortsuchenden Unternehmen angeboten<br />
werden können. Die Stadt weist aus bestehenden<br />
oder zu kaufenden Flächen schnellstmöglich eine<br />
sinnvolle Mindestfläche aus.<br />
Antrag „Freie Wahl des Stromanbieters“<br />
10.05.2012<br />
Für die Schausteller und Marktkaufleute sowie andere<br />
Nutzer des Cannstatter Wasens besteht zur<br />
Zeit keine Wahlmöglichkeit des Stromanbieters<br />
während ihrer Verweildauer auf dem Festplatz. Da<br />
viele Schaustellerbetriebe Rahmenverträge haben,<br />
die mengenabhängig gestaffelt sind, besteht<br />
somit für die Betriebe ein finanzieller Nachteil. Monopolsituationen<br />
hinsichtlich des Stromanbieters<br />
haben heutzutage glücklicherweise Seltenheitswert.<br />
Wir beantragen:<br />
Den Nutzern des Cannstatter Wasens muss es<br />
möglich sein, individuelle Verträge mit den Stromanbietern<br />
abschließen zu können.<br />
Antrag „Ersatzparkplätze schaffen“<br />
24.05.2012<br />
Am Dienstag, den 15. Mai 2012 wurde <strong>im</strong> Bezirksbeirat<br />
Vaihingen die Neugestaltung der Emilienstrasse<br />
durch das Stadtplanungsamt vorgestellt.<br />
Der Vorschlag mit neuen Bäumen und Parkbuchten<br />
hat großen Charme und wurde von den Bezirksbeiräten<br />
einst<strong>im</strong>mig befürwortet. Leider fallen<br />
dabei 14 Parkplätze weg, ohne dass nur ein Wort<br />
über einen Ersatz gefallen wäre.<br />
Im UTA vom 22.5.2012 teilte uns die SSB mit, dass<br />
aufgrund unvorhergesehener technischer Schwierigkeiten<br />
die Ersatzbäume nicht wie vorgesehen in<br />
der Straße Am Wallgraben sondern in der Schulze<br />
Delitzsch-Straße und in der Breitwiesenstraße<br />
gepflanzt werden. Dadurch fallen weitere 25 Parkplätze<br />
weg, die derzeit durchgehend belegt sind.<br />
Auch hierbei fiel kein Wort über mögliche Ersatzstellplätze.<br />
Die Argumentation, dass bei Einführung<br />
der Stadtbahn U12 weniger Autos ins Industriegebiet<br />
fahren greift nicht, da 80% der Arbeitnehmer<br />
und Besucher des Industriegebietes von außerhalb<br />
<strong>Stuttgart</strong>s kommen und dringend Parkmöglichkeiten<br />
benötigen.<br />
Wir beantragen:<br />
Die Stadt soll Planungen vorlegen, wo Ersatz für<br />
die wegfallenden Parkplätze geschaffen werden<br />
kann.<br />
Ebenso wie es be<strong>im</strong> Wegfall von Bäumen inzwischen<br />
Gesetz ist, für Ersatzstandorte zu sorgen,<br />
soll es ebenso be<strong>im</strong> Wegfall von Parkplätzen die<br />
Pflicht zu Ersatzstandorten geben.<br />
Antrag „Raumsituation Sozialamt“<br />
29.05.2012<br />
Das Sozialamt bietet gerade für unsere älteren und<br />
auch körperlich beeinträchtigten Mitbürger/-innen<br />
wichtige Beratungs-, Begleitungs- und Unterstützungsleistungen<br />
an. Der Zugang zu diesen Diensten<br />
wird aber gerade diesen Menschen und ihren<br />
Angehörigen durch die dezentrale Unterbringung<br />
<strong>im</strong> Kernstadtbereich und die mangelnde Barrierefreiheit<br />
sehr erschwert. Zudem kommt erschwerend<br />
hinzu, dass Warte- und Aufenthaltsbereiche<br />
vor den Büros <strong>im</strong> Schwabenzentrum aus Brandschutzgründen<br />
aufgegeben werden mussten und<br />
nur noch unzureichend zur Verfügung stehen.<br />
Wir beantragen:<br />
Die Verwaltung legt noch vor der Sommerpause<br />
ein Konzept vor, dass eine Unterbringung des Sozialamtes<br />
mit all seinen Dienststellen , die sich <strong>im</strong><br />
Innenstadtbereich in verschiedenen Gebäuden<br />
befinden (z.B. Betreuungsbehörde, Bürgerservice<br />
Soziale Leistungen in Pflegehe<strong>im</strong>en usw.) in einem<br />
zentralen Gebäude beinhaltet.<br />
Dieses Gebäude muss<br />
• Umfassend Barrierefreiheit gewährleisten<br />
• einen ebenerdigen Beratungsbereich<br />
enthalten,<br />
• über eine sehr gute Anbindung an den<br />
öffentlichen Personennahverkehr verfügen<br />
• bürgerfreundlich gestaltet sein<br />
• innerhalb eines Bereiches liegen, der<br />
durch den Österreichischen Platz, den Berliner<br />
Platz und den Hauptbahnhof begrenzt wird.<br />
Wir erwarten, dass damit ein umfassendes Belegungskonzept<br />
für das Schwabenzentrum verbunden<br />
wird, das eine zeitnahe Wiederbelegung der<br />
freiwerdenden Räume durch andere städt. Ämter,<br />
die dringende Bedarfe angemeldet haben, sicherstellt<br />
und damit auch die ggf. zusätzlich entstehenden<br />
Kosten min<strong>im</strong>iert.<br />
Antrag „Sparzwang bei der Polizei“<br />
31.05.2012<br />
Die Sicherheit unserer Bürger ist eine grundlegende<br />
hoheitliche Aufgabe. Sie ist nicht relativierbar,<br />
schon gar nicht zur Konsolidierung des Landeshaushalts.<br />
So ist es für uns unverständlich, dass<br />
das Land hier den Rotstift ansetzt.<br />
Wir Liberalen meinen, dass das Sicherheitsgefühl<br />
der Menschen unserer Stadt direkt von der Präsenz<br />
der Polizei in der Innenstadt und in den Stadtteilen<br />
abhängt. Einsatzort und Häufigkeit müssen<br />
ausschliesslich von der Sicherheitslage abhängig<br />
gemacht werden, keinesfalls vom Budget für das<br />
Benzin.<br />
Auch Polizeipräsident Züfle betrachtet mit Sorge,<br />
die Haushaltsprobleme bei der Polizei. „Sie ist<br />
ernst zu nehmen“, sagte der Züfle in einem Interview<br />
der Cannstatter Zeitung (vgl. Bericht vom 31.<br />
Mai 2012).<br />
Wir beantragen daher:<br />
die Verwaltung oder ein Vertreter der Polizei berichtet<br />
<strong>im</strong> zuständigen Ausschuss, ob es aufgrund<br />
der prekären finanziellen Situation Einschränkungen<br />
z.B. bei Streifenfahrten <strong>im</strong> Stadtgebiet gibt<br />
oder welche zu erwarten sind.<br />
stuttgartliberal 18 stuttgartliberal 19
aus den stadtgruppen aus den stadtgruppen<br />
Stadtgruppe Ost<br />
Stadtteilwanderung der FDP <strong>Stuttgart</strong>-Ost<br />
Heute ist es wieder so weit - die nächste Stadtteilwanderung<br />
steht an. Diesmal geht es von Gablenberg,<br />
über Osthe<strong>im</strong> nach Gaisburg. Wir sind<br />
bereits am Treffpunkt und schon sehr gespannt<br />
darauf, an welche interessanten Orte uns Herr Dr.<br />
Blessing diesmal führen wird.<br />
Bei bestem Frühlingswetter starten wir am<br />
Schmalzmarkt Gablenberg.<br />
Im Mittelalter hieß<br />
der hier fließende Klingenbach<br />
noch “Gablenbach”,<br />
der so benannt<br />
wurde, weil er aus drei<br />
Quellbächen <strong>im</strong> Gänswald<br />
und Fuchsrain entspringt.<br />
Weiter geht es<br />
zum ehemaligen Schulhaus<br />
in der Teichstraße.<br />
Erst später wurden mit<br />
der Alten Schule und<br />
dem Gebäude, in dem<br />
sich heute das Muse-O befindet, größere Unterrichtsräume<br />
geschaffen.<br />
Bis dahin musste der Lehrer mit seinen Schülern<br />
bildlich betrachtet durch den Stadtteil ziehen, um<br />
geeignete Unterrichtsräume zu finden.<br />
Die nächste Station ist die 1902 <strong>im</strong> neugotischen<br />
Stil erbaute evangelische Petruskirche Gablenberg.<br />
Auf dem Gelände neben der Kirche wird es<br />
Veränderungen geben, wie Federico Busarello,<br />
Stadtgruppenvorsitzender der FDP <strong>Stuttgart</strong> Ost<br />
erläutert, da die Kirchengemeinde das angrenzende<br />
Grundstück verkauft hat. Entstehen sollen<br />
mehrere Wohngebäude und zudem auch eine<br />
neue Bushaltestelle, die dem demografischen<br />
Wandel Rechnung trägt. Weiter geht es vorbei an<br />
der „Weinstube Träuble“ und am Lindenplätzle in<br />
Richtung Ostendplatz.<br />
Auf dem Weg liegt das Strickwaren Kübler Areal.<br />
In den frühen 40er Jahren hatte das Unternehmen<br />
mehr als 4.000 Menschen beschäftigt.<br />
Anschließend gehen wir zur Siedlung Osthe<strong>im</strong>,<br />
deren 383 Häuser von 1891 bis 1897 als Kolonie<br />
Osthe<strong>im</strong> für Arbeiter erbaut wurden. Sie war mit<br />
ca. 1.300 Wohnungen das erste und größte Projekt<br />
innerhalb des vier Siedlungen umfassenden<br />
Gesamtplans, der 1913<br />
abgeschlossen wurde.<br />
Möglich gemacht hat<br />
das alles der 1835 in<br />
<strong>Stuttgart</strong> geborene Bankier,Genossenschaftler<br />
und Sozialreformer<br />
Eduard Pfeifer. Bei den<br />
Siedlungen legte er<br />
besonderen Wert auf<br />
gesunde und erholsame<br />
Wohnverhältnisse.<br />
Durch viele Reisen innerhalb<br />
Europas hatte<br />
er sich zuvor mit der sozialen und ökonomischen<br />
Situation in Europa vertraut gemacht. Besonders<br />
auffällig an der Siedlung Osthe<strong>im</strong> ist, dass keine<br />
Hausfassade der anderen gleicht.<br />
Unser Dank gilt Herrn Dr. Blessing für eine interessante<br />
und kurzweilige historische Führung mit<br />
vielen neuen Eindrücken zu unserem Stadtteil.<br />
Unsere nächste Stadtteilwanderung ist für den 16.<br />
Juni 2012 geplant. Dann geht es in Richtung Villa<br />
Berg.<br />
Federico Busarello<br />
Stadtgruppenvorsitzender<br />
Berg - eine einmalige Stadtlandschaft<br />
Von Ingrid Walz<br />
Es gab ein Loch <strong>im</strong> Zaun, vor<br />
dem manchmal die Berger<br />
Kinder und Jugendlichen anstanden<br />
(zumindest die aus<br />
der Mühlkanalgegend) um<br />
einen Blick auf die Nackten<br />
<strong>im</strong> Rickli zu werfen. Besucher<br />
kamen von überall her.<br />
Zwar verwehrte uns niemand<br />
den Zutritt, doch nicht in allen<br />
Familien der Nazi-Zeit war das Idol „Kraft durch<br />
Freude“ Erziehungsprinzip und deshalb hatten wir<br />
Scheu, uns nackt zu zeigen. Im Übrigen konnte<br />
man auch von einer kleinen Plattform vom Park<br />
der Villa Berg aus Einsicht in das „Treiben“ nehmen.<br />
Dies galt auch für den Besuch des Leuze. Auch<br />
hier gab es für die neugierigen kleinen Puritaner<br />
etwas zu sehen, nämlich die adeligen „Fräuleins“<br />
aus dem Parkhe<strong>im</strong> Berg, die meist schwarz gekleidet,<br />
mit breitem Halsband geschmückt ins Leuze<br />
kamen um sich massieren zu lassen oder ein<br />
Mineralwasser-Wannenbad zu nehmen. Manchmal<br />
stand dann wegen des Dampfes ein Fenster<br />
spaltbreit offen und wir erhaschten einen Blick<br />
auf faltige Gesichter und Hälse, die alles andere<br />
als Unzüchtigkeit ausstrahlten. Im Übrigen war<br />
das Leuze mein Lieblingsbad (wir wohnten direkt<br />
gegenüber). Es war ein Sandbad mit kleinen Mineralwasserrinnsalen,<br />
die dazu dienten, sich den<br />
Sand von den Füssen zu waschen bevor es in die<br />
Umkleidekabinen ging. Ins Leuze gingen vorwiegend<br />
die Berger, während <strong>im</strong> Neuner (Anmerkung<br />
der Redaktion: Heute Minaralbad Berg) die übrigen<br />
<strong>Stuttgart</strong>er badeten.<br />
Spielflächen gab es unendlich viele: Den Rosensteinpark<br />
mit dem Schloss bis zum Löwentor und<br />
Nordbahnhof. Dazwischen die Meierei, wo man<br />
noch sehr lange melkfrische Milch und Sauermilch<br />
trinken und selbstgebackenes Brot essen konnte.<br />
Wo es Fasanen, Pfauen und andere seltene Vögel<br />
in einer großen Voliere zu bewundern gab. Und<br />
natürlich die Wilhelma, die damals ein Botanischer<br />
Garten war, aber für uns Kinder nicht besonders<br />
interessant. Denn wer interessiert sich schon <strong>im</strong><br />
Kleinkind- oder Grundschulalter für Philodendron<br />
und Co oder für maurische Architektur. Das Wilhelma-Theater<br />
war schon außerhalb des Einzugsbereichs<br />
der Berger Kinder. Soweit durften wir uns<br />
nicht von zuhause entfernen, denn es war Krieg<br />
und die Gefahr von Luftangriffen war allgegenwär-<br />
tig. Mit den Luftangriffen verbindet sich auch die<br />
Existenz des Berger Stollens, der unter dem Berger<br />
Kirchlein <strong>im</strong>mer noch vorhanden ist und vielen<br />
Menschen das Leben gerettet hat. Jede Familie<br />
hatte ihren Stammplatz und flüchtete dorthin mit<br />
dem Wenigen, das mitgenommen werden durfte,<br />
spätestens nach dem Zweiten Sirenengeheul; zusammen<br />
oder einzeln, denn be<strong>im</strong> dritten Signal<br />
wusste jeder: jetzt fallen Bomben. Daneben war<br />
mein Kindergarten, das Wera-He<strong>im</strong> von Diakonissen<br />
geführt, die eine strenge und eigene pädagogische<br />
Philosophie praktizierten. Wir mussten<br />
in einer Reihe brav dasitzen, zuhören, etwas gemeinsam<br />
aufsagen oder malen.<br />
Lautes Reden war strengstens verboten und wer<br />
dieses Verbot missachtete, bekam eine Eselsmütze<br />
aufgesetzt und musste sich in eine Ecke stellen<br />
und warten bis die Kindergärtnerin Gnade walten<br />
ließ. Sehr lange machte ich diese Art der Erziehung<br />
nicht mit. Aber es gab auch Fräulein Pfeiffer<br />
<strong>im</strong> ersten Stock.<br />
Dorthin gingen die etwas älteren Kinder und hatten<br />
offenbar mehr Spaß als die Kinder darunter.<br />
Eine Besonderheit in nächster Nähe – in der Post-<br />
Straße – war natürlich der „Sauerwasserbrunnen“,<br />
etwas tiefer gelegen und von Jasminbüschen<br />
umgeben, die zur Blütenzeit wunderbar rochen.<br />
Dort füllten die <strong>Stuttgart</strong>er ihre dickbauchigen großen<br />
Flaschen; sie wurden mit dem Leiterwagen<br />
abtransportiert oder mit Fahrrädern.<br />
An den Sonntagen war der Sauerwasserbrunnen<br />
mein Lieblingsplatz, denn meine Spielkameraden<br />
mussten mit ihren Eltern spazieren gehen und mir<br />
war es todlangweilig. Aber am Brunnen kamen <strong>im</strong>mer<br />
wieder Spaziergänger vorbei, setzten sich auf<br />
die Parkbänke (die heute leider nicht mehr vorhanden<br />
sind ) tranken einen Schluck und unterhielten<br />
sich meist mit mir. Auch der Neckar bot<br />
reichliche Spielmöglichkeiten, allerdings auch der<br />
gefährlichen Art. Im Winter, wenn er zugefroren<br />
war, musste man warten, bis er zum Schleifen freigegeben<br />
wurde. Vorher war es tödlich, die Härte<br />
des Eises auszuprobieren.<br />
Gelegentlich brachen Vorwitzige mit schl<strong>im</strong>men<br />
Folgen ein. Im Sommer war es für Nichtschw<strong>im</strong>mer<br />
natürlich auch gefährlich und hätte mir beinahe<br />
das Leben gekostet. Ich machte große Puppenwäsche<br />
am Rand, verlor das Gleichgewicht<br />
und rutschte ab. Gottseidank sah mich eine Frau,<br />
stuttgartliberal 20 stuttgartliberal 21
aus den stadtgruppen aus den stadtgruppen<br />
packte mich in letzter Minute bevor ich unterging<br />
und weggeschwemmt wurde. Eine Tracht Prügel<br />
meiner Mutter war sehr einprägsam.<br />
Weiter oben gab es die Landeshebammenschule,<br />
in der ich geboren wurde. Halb <strong>Stuttgart</strong> kam dort<br />
zur Welt. Daneben die Berger Volksschule mit großen<br />
Klassen und strengen Lehrerinnen und Lehrern.<br />
Heute steht dort ein Wohnhaus. Noch weiter<br />
oben, sozusagen <strong>im</strong> Niemandsland zwischen Raitelsberg,<br />
Gaisburg und Gablenberg war der Park<br />
mit der Sommerresidenz Villa Berg, die Kronprinz<br />
Karl 1853 erbauen ließ.<br />
Dorthin ging es selten, denn die Gefahr war groß,<br />
in eine Schlägerei mit den Raitelsbergern verwickelt<br />
zu werden. Die Raitelsberger kamen aus<br />
einer Siedlung, die nicht den bürgerlichen Vorstellungen<br />
der Berger entsprach. Es waren Leute – so<br />
würde man vielleicht heute politisch korrekt sagen<br />
– mit schwachem sozialem Hintergrund. Wir Berger<br />
Kinder schlichen um die Villa und dachten uns<br />
alle möglichen gruseligen Geschichten aus bevor<br />
wir uns dann zu den Überresten der Berger Friedhofs<br />
begaben, um dort weiter unsere Gänsehaut<br />
zu pflegen. Der Berger Friedhof, von Erwachsenen<br />
so gut wie nie besucht, war ein Ort, wo wir auch die<br />
ersten Laster ausprobierten. Aus Zeitungspapier<br />
und getrockneten Brommbeerblättern drehten wir<br />
uns Zigaretten und versuchten uns wie Erwachsene<br />
zu benehmen. Allerdings misslang der Versuch<br />
bei mir bereits be<strong>im</strong> ersten Male, weil zufällig<br />
Erwachsene kamen und ich meine „Zigarette“ in<br />
die Manteltasche steckte, die prompt zu glosten<br />
anfing. Das Loch <strong>im</strong> Mantel begleitete mich ziemlich<br />
lange, denn neue Mäntel gab es erst, wenn<br />
daraus aufgrund des Wachstumsschubs Jacken<br />
mit viel zu kurzen Ärmeln wurden.<br />
Das Ende dieser wunderbaren Kindheit in Berg<br />
kam <strong>im</strong> Herbst 1944 als in einem der letzten großen<br />
Fliegerangriffen fast der ganze Stadtteil in Flammen<br />
aufging. Meine Eltern und ich kamen nach<br />
Stunden des Horrors aus dem Stollen und sahen<br />
überall nur noch Trümmer- und Ascheberge. Auch<br />
von unserem wunderschönen Fachwerkhaus war<br />
nur noch ein Haufen kl<strong>im</strong>mender Schutt übrig<br />
geblieben. Unsere beiden heiß geliebten Katzen<br />
(Tiere durften nicht in den Bunker mitgenommen<br />
werden) blieben verschollen; wahrscheinlich sind<br />
sie in den Flammen umgekommen.<br />
Seitdem hat sich in Berg sehr viel geändert, doch<br />
die Geschichte dieses einmaligen Stadtteils ist <strong>im</strong>mer<br />
noch spürbar, die meisten Zeugen seiner Geschichte<br />
sind <strong>im</strong>mer noch vorhanden und warten<br />
darauf wiederentdeckt zu werden. Deshalb kann<br />
es nicht nur darum gehen, eine Konzeption für<br />
die Bäder oder den Schwanenplatz zu entwerfen,<br />
sondern der Stadtteil braucht einen Masterplan,<br />
der die Geschichte durch die Einbeziehung seiner<br />
historischen Bauten, wie die Villa Berg mit dem<br />
Park, das Parkhe<strong>im</strong> Berg, das Wera-He<strong>im</strong> in der<br />
Nißle-Strasse, den wunderschönen Mineralwasserbrunnen<br />
und das alte Neckar-Wasserwerk am<br />
Mühlkanal/Poststraße, einschließlich des Übergangs<br />
zum Rosenstein-Park und dem Schloss<br />
sichtbar macht.<br />
Nirgendwo in <strong>Stuttgart</strong> gibt es so viel erhaltene<br />
Geschichte auf so engem Raum. Die Landeshebammenschule<br />
und die Berger Volksschule sind zugunsten<br />
von Wohnbebauung verschwunden und<br />
auch der Schwanenplatz erinnert in keiner Weise<br />
mehr an diesen so schönen Ort mit seinen riesigen<br />
Bäumen, dem schmideisernen Kiosk in der<br />
Mitte, von wo aus die Besucher des Cannstatter<br />
Volksfestes über den Berger Steg auf den Wasen<br />
strömten. Auch die für uns Kinder so gehe<strong>im</strong>nisvolle<br />
Materialprüfungsanstalt der Technischen<br />
Hochschule fiel den Bomben zum Opfer und kann<br />
kein Zeugnis mehr dafür ablegen, dass Berg auch<br />
ein Hochschulstandort war.<br />
Das Berger Kirchlein, (dort wurde ich getauft) neben<br />
der Villa Berg und den Mineralbädern ein weiteres<br />
Wahrzeichen Bergs, darf nicht „geschleift“<br />
werden. Dies gilt auch für die Heilands-Kirche, <strong>im</strong><br />
Übrigen auch eine Wera-Stiftung. Beide Kirchen<br />
könnten in einer Kultur-Konzeption einen wichtigen<br />
Platz einnehmen.<br />
Die Berger Bürger und alle die <strong>Stuttgart</strong> mit seiner<br />
Geschichte kennen und keine Stadt der Beliebigkeit<br />
wollen, müssen sich für den Erhalt dieser einmaligen<br />
Stadtlandschaft einsetzen.<br />
Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde, liebe Interessierte,<br />
erkunden Sie mit uns am Samstag, 16. Juni 2012 von 14:00 bis 16:00 Uhr<br />
den Stadtteil Berg in einer historischen Stadtteilwanderung.<br />
Herr Dr. Elmar Blessing (Stadtteilhistoriker) wird bei dieser Wanderung über die Villa Berg mit seiner<br />
Parkanlage und dem historischen Stadtteil Berg referieren. Dr. Blessing wird <strong>im</strong>mer wieder Anekdoten<br />
aus alten Zeiten einbauen und so einen Bogen von der Vergangenheit zur Gegenwart spannen – schon<br />
die Römer schätzten die Mineralquellen dieses Stadtteils!<br />
Wir treffen uns um 13:45 Uhr bei der Haltestelle Bergfriedhof (U4 und U9). Bei Schlechtwetter wird die<br />
Veranstaltung kurzfristig abgesagt. Bitte senden Sie uns deshalb eine Telefonnummer bei der Anmeldung<br />
mit, unter der wir Sie erreichen können. Wir bitten um eine freiwillige Spende für die Bemühungen<br />
von Dr. Blessing. Bitte melden Sie sich für diese Veranstaltung bis Freitag, 16. Juni 2012<br />
bei Federico Busarello an (E-Mail: fdp.stuttgart.ost@googlemail.com).<br />
Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und verbleiben mit liberalen Grüßen.<br />
Stadtgruppe Weil<strong>im</strong>dorf<br />
stuttgartliberal 22 stuttgartliberal 23
aus den stadtgruppen aus den stadtgruppen<br />
Stadtgruppe West<br />
Am Samstag, 14. April 2012 fand, unter Führung<br />
unseres langjährigen Bezirksbeirates Helmut<br />
Reusch ein weiterer Stadtteilrundgang<br />
Kirchgang durch den <strong>Stuttgart</strong>er Westen und<br />
der Hoppenlaufriedhof<br />
durch den <strong>Stuttgart</strong>er Westen statt.<br />
Das Interesse an der Stadtteilwanderung war, wie<br />
<strong>im</strong>mer, sehr groß. Anwesend waren 23 Teilnehmer.<br />
Um 9 Uhr traf sich die Gruppe am Marktbrunnen<br />
am Bismarckplatz.<br />
Von dort aus ging es in die Katholische Kirche St.<br />
Elisabeth, die nach nur knapp zweijähriger Bauzeit<br />
und einer kostengünstigen Bauweise 1901<br />
eingeweiht wurde. Herr Robert Müller, Bezirksbeirat<br />
der CDU in S-West, führte durch die Kirche.<br />
Die Gemeinde St. Elisabeth umfasst derzeit ca.<br />
5800 Mitglieder. Sie klagt, wie <strong>im</strong> Übrigen fast alle<br />
Kirchen, über Mitgliederschwund. Derzeit steht<br />
die Restaurierung der<br />
Kirchenorgel an, die<br />
hauptsächlich über<br />
Spenden finanziert<br />
werden soll.<br />
Sodann führte der<br />
Rundgang zur EvangelischenPauluskirche<br />
in der Paulusstraße.<br />
Die ursprüngliche<br />
Kirche, die 1898 eingeweiht<br />
wurde, wurde<br />
bei dem Bombenangriff<br />
auf <strong>Stuttgart</strong> am<br />
25.07.1944 schwer<br />
beschädigt. Kurz vor Kriegsende, am 04.03.1945,<br />
wurde die Kirche bei einem weiteren Bombenangriff<br />
zerstört. 1961 fand die Einweihung der neuen<br />
Pauluskirche statt. Sehenswert sind mit Sicherheit<br />
die Betonglasfenster von Christian Oehler.<br />
Im Anschluss besuchte die Gruppe die Evangelische<br />
Johanneskirche am Feuersee, die in den<br />
Jahren 1866 – 1876 mit der Umgestaltung des<br />
Feuersees <strong>im</strong> neugotischen Stil erbaut wurde. Im<br />
Krieg wurde die Kirche schwer beschädigt. Daran<br />
erinnert die fehlende Turmspitze der Kirche. Sehenswert<br />
sind <strong>im</strong> Innenraum nicht nur die Evangelisten<br />
(neues Testament) sondern auch die Pro-<br />
pheten (altes Testament) sowie Luther als Prediger<br />
unter der Kanzel.<br />
Der Spaziergang führte sodann in die Evangelisch-<br />
Methodistische Hoffnungskirche in der Silberburgstraße,<br />
wo die Gruppe von Pastor Helmut Rothfuss<br />
begrüßt und auch durch die Kirche geführt<br />
wurde. Die Gemeinde leistet sehr viel <strong>im</strong> Bereich<br />
der Sozialarbeit (u.a. Bethesda Krankenhaus) und<br />
hat vielfältige Angebote für Familien und Kinder.<br />
Zum Schluß stand der Hoppenlaufriedhof auf dem<br />
Programm.<br />
Der Hoppenlaufriedhof ist der älteste, noch erhaltene,<br />
Begräbnisplatz in <strong>Stuttgart</strong>. Beerdigt wurden<br />
hier ca. 70000 Personen. Angelegt wurde der<br />
Hoppenlaufriedhof 1626, als Massengrab bei der<br />
Pestepidemie. Bis in die 50´er Jahre waren hier<br />
noch Urnenbeisetzungen möglich. 1944 wurde der<br />
Hoppenlaufriedhof bei einem Luftangriff verwüstet<br />
und bis 1946 auch als Lagerplatz für Trümmerschutt<br />
genutzt.<br />
Hier befindet sich auch der Israelitische Friedhof<br />
(1834 – 1882), der <strong>im</strong> Dritten Reich nur deshalb<br />
der Zerstörung<br />
entging, da Robert<br />
Bosch diesen mit dem<br />
Scheinargument, die<br />
Produktion in die Seidenstraße<br />
erweitert<br />
zu wollen, kaufte. Von<br />
Robert Bosch ist auch<br />
der Satz über Hitler<br />
überliefert -nach einem<br />
Streit mit diesem<br />
am 22.09.1933- „Der<br />
will ein Staatsmann<br />
sein, der nicht einmal<br />
weiß, was Gerechtigkeit<br />
ist!“<br />
Auf dem Hoppenlaufriedhof wurden, neben den<br />
Gräbern von bekannten Familien wie Dreifus,<br />
Hertz, Kaula, Horkhe<strong>im</strong>er auch Gräber mit lesenswerten<br />
Inschriften besucht und besichtigt, wie<br />
„Drei Lenze nur begückte sie Ihren trauernden<br />
Gatten...“<br />
„...dem Gedächnis, ach viel zu früh, verblichen,<br />
zärtliche Gattin, der Blüte der Anmuth, der Zierde<br />
ihres Geschlechts, weihet dieses Denkmal, trauernd<br />
bis zum Wiedersehen...“<br />
„Freudig die Schule des Lebens nützend für die<br />
Ewigkeit nahm sie Leiden als Lehre, Freude als<br />
Geschenk, Pflicht als Genuss.. „<br />
„Das Gesetz der Wahrheit war in seinem Mund...<br />
Unrecht ging ihm nie über die Lippen... In Frieden<br />
und Gerechtigkeit wandelte er vor Gott...“<br />
Besichtigt wurden auch die filigranen gusseisernen<br />
Kreuze, die erstmals um das Jahr 1820 als<br />
Grabmäler bei gefallenen Teilnehmern der Befreiungskriege<br />
gegen Napoleon auftauchten, nachdem<br />
zuvor das eiserne Kreuz von König Friedrich<br />
Wilhelm von Preußen als höchste Tapferkeitsauszeichnung<br />
gestiftet worden war.<br />
Nach dem Ende der Stadtteilwanderung forderten<br />
die Anwesenden den unbedingten Erhalt des Hoppenlaufriedhofs<br />
und die zeitnahe Einleitung von<br />
Schritten, die einen weiteren Verfall des Hoppenlaufriedhofs<br />
verhindern.<br />
Erhalten werden sollten nicht nur die Prominentengräber,<br />
sondern der Friedhof <strong>im</strong> Gesamten.<br />
Viele der Grabsteine sind bereits verfallen- viele<br />
der Grabinschriften bereits nicht mehr zu lesen.<br />
Dies ist mehr als bedauerlich, nachdem der Hoppenlaufriedhof<br />
nicht weniger als ein offenes Geschichtsbuch<br />
der Stadt <strong>Stuttgart</strong> ist.<br />
Für die Ablehnung der Bereitstellung entsprechender<br />
Mittel seitens des Gemeinderates <strong>im</strong> letzten<br />
Haushalt bestand bei allen Teilnehmern kein Verständnis.<br />
Die FDP-Gemeinderatsfraktion wird nachdrücklich<br />
darum gebeten, sich be<strong>im</strong> nächsten Haushalt für<br />
den Erhalt bzw. eine Sanierung des Hoppenlaufriedhofs<br />
einzusetzen.<br />
Sibel Yüksel<br />
Vorsitzende SG-West<br />
stuttgartliberal 24 stuttgartliberal 25
neues von den liberalen frauen personalia<br />
<strong>Stuttgart</strong>er Liberale Frauen bei Turner, Monet und Twombly<br />
Von Gabriele Heise, Vorsitzende Liberale Frauen <strong>Stuttgart</strong><br />
Noch gerade rechtzeitig vor Ende der Ausstellung<br />
trafen sich am 24.05.2012 mehr als zwanzig Liberale<br />
Frauen und drei ebenso liberale Männer<br />
in der Staatsgalerie und ließen sich von der sehr<br />
fachkundigen <strong>Stuttgart</strong>er Kunsthistorikerin Sabine<br />
Lutzeier durch die Ausstellung „Turner, Monet,<br />
Twombly“ führen. Nicht<br />
nur die ausgestellten<br />
Bilder beeindruckten,<br />
sondern vor allen Dingen<br />
auch das <strong>im</strong>mense<br />
Wissen unserer<br />
Führerin, die zu jedem<br />
Bild eine spannende<br />
Geschichte zu erzählen<br />
wusste. So verging<br />
die anderthalbstündige<br />
Führung wie <strong>im</strong> Flug –<br />
und auch meinen beiden<br />
Kindern, die mit<br />
von der Partie waren,<br />
wurde es nicht langweilig.<br />
Meine persönlichen Favoriten waren die<br />
Werke von Twombly – abstrakt, farbintensiv und<br />
tiefsinnig. Aber auch Monets Seerosen sind <strong>im</strong>mer<br />
wieder faszinierend.<br />
Dass nicht nur Liberale den hochsommerlichen<br />
Abend für Kultur statt Politik nutzten, sondern auch<br />
die CDU, erfuhren wir be<strong>im</strong> Verlassen der Ausstellung:<br />
nach uns nahm eine Gruppe von Christdemokraten,<br />
begleitet von dem gemeinsamen <strong>Stuttgart</strong>er<br />
OB-Kandidaten von FDP, CDU und Freien<br />
Wählern, Sebastian Turner, an einer Führung teil.<br />
Der Abend klang in<br />
fröhlicher Runde auf<br />
der Terrasse des Restaurants<br />
„Plenum“<br />
<strong>im</strong> Landtag aus. Dort<br />
wurde nicht nur über<br />
Malerei gefachs<strong>im</strong>pelt,<br />
sondern – wie es<br />
sich für Liberale Frauen<br />
gehört – auch kräftig<br />
über die Politik <strong>im</strong><br />
Land diskutiert. Ob es<br />
der Ministerpräsident,<br />
der drinnen <strong>im</strong> Landtag<br />
saß, gehört hat?<br />
Es war ein rundum<br />
gelungener Abend, der Mix aus Kultur und Politik<br />
genau richtig. Herzlichen Dank an alle, die teilgenommen<br />
haben. Ein Trost für alle, die nicht dabei<br />
sein konnten oder wollten: die Ausstellung ist demnächst<br />
in Liverpool zu sehen – sie lohnt sich!<br />
Impressum<br />
FDP-<strong>Kreisverband</strong> <strong>Stuttgart</strong><br />
Weißenburgstraße 29<br />
70180 <strong>Stuttgart</strong><br />
Tel. 0711.62 15 84<br />
Tax. 0711.62 48 70<br />
E-Mail info@fdp-stuttgart.de<br />
V.i.S.d.P. Armin Serwani<br />
Layout: Oliver Cibic<br />
Der <strong>Kreisverband</strong> und die Redaktion wünschen Ihnen <strong>im</strong> neuen Lebensjahr<br />
viel Glück und Gesundheit.<br />
Dr. Hans Joach<strong>im</strong> Schau<br />
Stadtgruppe Ost<br />
02.06.1940 - 72 Jahre<br />
Dr. Kai Dieter Nissen<br />
Stadtgruppe Bad Cannstatt<br />
05.06.1941 - 71 Jahre<br />
Günter Bürkle<br />
Stadtgruppe West<br />
09.06.1941 - 71 Jahres<br />
Dr. Ulrich Ostertag<br />
Stadtgruppe Degerloch<br />
10.06.1943 - 69 Jahre<br />
Ingrid Walz<br />
Stadtgruppe Ost<br />
11.06.1936 - 76 Jahre<br />
Almut Schwarz<br />
Stadtgruppe Nord<br />
11.06.1943 - 69 Jahre<br />
Wolfgang Voelker<br />
Stadtgruppe Feuerbach<br />
12.06.1938 - 74 Jahre<br />
Dr. Rolf Wiechmann<br />
Stadtgruppe Nord<br />
13.06.1936 - 76 Jahre<br />
Alois Bogenschütz<br />
Stadtgruppe Weil<strong>im</strong>dorf<br />
15.06.1945 - 67 Jahre<br />
Gernot von Baer<br />
Stadtgruppe Nord<br />
23.06.1941 - 71 Jahre<br />
Dr. Uli Kostenbader<br />
Stadtgruppe Ost<br />
04.07.1946 - 66 Jahre<br />
Friedrich Schmidt<br />
Stadtgruppe Degerloch<br />
07.07.1931 - 71 Jahre<br />
Ottomar Hartwig<br />
Stadtgruppe Nord<br />
12.07.1928 - 84 Jahre<br />
Rolf Zeeb<br />
Stadtgruppe Feuerbach<br />
15.07.1938 - 74 Jahre<br />
Dr. Jürgen Dahl<br />
Stadtgruppe Möhringen<br />
16.07.1939 - 73 Jahre<br />
Heidrun Seifert<br />
Stadtgruppe Sillenbuch<br />
17.07.1947 - 65 Jahre<br />
Peter Colonius<br />
Stadtgruppe Weil<strong>im</strong>dorf<br />
21.07.1942 - 70 Jahre<br />
Dr. Kurt Gebhardt<br />
Stadtgruppe Degerloch<br />
24.07.1923 - 89 Jahre<br />
Hedwig Maria Kron<br />
Stadtgruppe Sillenbuch<br />
01.08.1926 - 86 Jahre<br />
Klaus Hennings<br />
Stadtgruppe Vaihingen<br />
02.08.1941 - 69 Jahre<br />
Eva Dude<br />
Offenbach<br />
10.08.1947 - 65 Jahre<br />
Dr. Günter Stübel<br />
Stadtgruppe Vaihingen<br />
13.08.1942 - 70 Jahre<br />
Winfried Schulz<br />
Stadtgruppe Degerloch<br />
15.08.1936 - 76 Jahre<br />
Dorothee Glauner<br />
Stadtgruppe Weil<strong>im</strong>dorf<br />
20.08.1946 - 66 Jahre<br />
Monika Miller-Lika<br />
Stadtgruppe Neckarvororte<br />
21.08.1952 - 60 Jahre<br />
Gabriele Müller-Tr<strong>im</strong>busch<br />
Stadtgruppe Nord<br />
25.08.1945 - 67 Jahre<br />
Horst Haag<br />
Stadtgruppe Degerloch<br />
28.08.1939 - 73 Jahre<br />
Erwin Bächle<br />
Stadtgruppe Neckarvororte<br />
28.08.1941 - 69 Jahre<br />
Erwin R. Kurz<br />
Stadtgruppe Weil<strong>im</strong>dorf<br />
29.08.1939 - 73 Jahre<br />
stuttgartliberal 26 stuttgartliberal 27
personalia personalia<br />
Die Freie Demokratische Partei <strong>Stuttgart</strong> und die<br />
FDP-Stadtgruppe <strong>Stuttgart</strong>-Weil<strong>im</strong>dorf<br />
trauern um ihre langjährige Mitglieder<br />
Sonja Hanle<br />
† 15.03.2012<br />
und<br />
Heinz Hanle<br />
† 09.05.2012<br />
Sonja und Heinz Hanle waren seit ihren Eintritten in die<br />
Freie Demokratische Partei sehr engagierte Mitglieder.<br />
Als Bezirksbeirätin in <strong>Stuttgart</strong>-Weil<strong>im</strong>dorf war Sonja Hanle<br />
lange Jahre tätig und Heinz Hanle als Vorsitzender der<br />
FDP-Stadtgruppe Weil<strong>im</strong>dorf.<br />
Auch waren beide Mitbegründer und <strong>im</strong> Vorstand der<br />
Liberalen Senioren Initiative.<br />
Wir gedenken Sonja und Heinz Hanle in großer Dankbarkeit<br />
und hoher Wertschätzung und werden sie stets in ehrendem<br />
Andenken behalten.<br />
Armin Serwani Bernd Klingler<br />
FDP-Kreisvorsitzender FDP-Stadtgruppenvorsitzender<br />
<strong>Stuttgart</strong> Weil<strong>im</strong>dorf<br />
LSI<br />
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Heinz und Sonja Hanle (2007) Foto: Aline Gross<br />
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personalia kolumne / leserbrief<br />
Liberale Persönlichkeiten<br />
In regelmäßiger Folge wird „<strong>Stuttgart</strong> liberal“ Persönlichkeiten vorstellen, die das Bild der FDP in der<br />
Öffentlichkeit prägen. Es geht der Redaktion darum, nicht nur den FDP-Mitgliedern zu zeigen, wer wo<br />
und was mit welchem Einsatz in unserer Partei macht, sondern auch nach außen Flagge zu zeigen:<br />
Mitmachen lohnt sich und das <strong>im</strong> liberalen Sinne!<br />
In dieser Ausgabe: Sibel Yüksel<br />
Vorsitzende der Stadtgruppe West, Mitglied des<br />
Bezirksbeirats West, Mitglied <strong>im</strong> Internationalen<br />
Ausschuss der Stadt <strong>Stuttgart</strong>, selbständige<br />
Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht<br />
Sibel Yüksel wurde 1971 als älteste Tochter einer<br />
Lehrerin und eines Schweißers in Lauphe<strong>im</strong> geboren.<br />
Sie hat 3 jüngere Geschwister. Sie machte ihr<br />
Abitur in Sigmaringen und absolvierte das Jurastudium<br />
in Konstanz.<br />
Seit dem Jahre 1998 lebt Sibel Yüksel in <strong>Stuttgart</strong>,<br />
einer Stadt in der sie ihre He<strong>im</strong>at gefunden hat<br />
und in der sie in vielerlei Form an der gesellschaftlichen<br />
Entwicklung mitwirkt.<br />
Neben ihrem politischen Engagement <strong>im</strong> Internationalen<br />
Ausschuss der Stadt <strong>Stuttgart</strong>, sowie <strong>im</strong><br />
Bezirksbeirat West, koordiniert sie <strong>im</strong> Verein Leseohren<br />
e.V. das Projekt „Lesebrücke“ mit zwischenzeitlich<br />
über 20 ehrenamtlichen Lesepatinnen, die<br />
in Kitas den Kindern wöchentlich vorlesen. Daneben<br />
liest sie seit Jahren auch selbst begeistert den<br />
kleinen Knirpsen vor.<br />
Sie ist Mitglied der Deutsch-Türkischen Juristenvereinigung<br />
e.V, des Deutsch-Türkischen Forums<br />
sowie <strong>im</strong> SKG <strong>Stuttgart</strong>-Gablenberg. Dieser<br />
Sportverein <strong>im</strong> <strong>Stuttgart</strong>er Osten ist ihre sportliche<br />
He<strong>im</strong>at, denn Sibel Yüksel ist begeisterte Karate-<br />
Sportlerin und trainiert gerade für den Schwarzen<br />
Gürtel.<br />
In ihrer Freizeit musiziert Sibel Yüksel gerne mit<br />
ihrem Vater, der die Langhalslaute spielt. Sie begleitet<br />
ihn auf ihrer Altflöte oder der Orgel.<br />
An Integrationsdebatten beteiligt sich Sibel Yüksel<br />
nicht gerne, denn ihrer Meinung nach erfolgte die<br />
Integration der meisten Zuwanderer leise und unauffällig,<br />
doch werde diese Tatsache bei der teilweise<br />
geradezu hysterisch geführten Integrationsdebatte<br />
offensichtlich kaum wahrgenommen.<br />
Ihr Ziel ist es, an einer freien, offenen, toleranten<br />
und jedem Chancen bietenden Gesellschaft mitzumachen.<br />
Was vom Tage blieb<br />
Von Ingrid Walz<br />
1 %, 2 %, 3%, 4 % und zuletzt über 8 %. Wer hätte<br />
das erwartet, nachdem uns die Medien fast unisono<br />
nach irgendwelchen Umfragen in den Orkus<br />
geschrieben und kommentiert hatten. Dieser in der<br />
Nachkriegsgeschichte fast einmaliger Vorgang,<br />
nicht nur was die <strong>im</strong>mer mal wieder totgesagten<br />
Liberalen betrifft, sondern auch das hämische,<br />
zum Teil feindliche Verhalten der Medien gibt Stoff<br />
zum Nachdenken. Nicht nur was uns betrifft, sondern<br />
auch wie öffentliche Meinung entsteht und<br />
gelenkt wird.<br />
Zuerst: Misserfolg gebiert Misserfolg und - Erfolg:<br />
Erfolg. Die Menschen wollen <strong>im</strong>mer auf der Seite<br />
der Gewinner sein.<br />
Zweitens: Politik wird durch Personen (überhaupt<br />
nicht neu) sichtbar gemacht. Im Falle von Wolfgang<br />
Kubicki und Christian Lindner hat sich dieser<br />
Lehrsatz offensichtlich bestätigt. Beide passten<br />
zur Landschaft und haben durch ihren Stil und ihre<br />
Inhalte Wähler überzeugen und vielleicht sogar<br />
zurückholen können. Das Debakel <strong>im</strong> Saarland ist<br />
das negative Beispiel für diese These.<br />
Drittens: Die phinxhaften Piraten, von vielen nicht<br />
verstanden, weil bisher inhaltslos, haben gezeigt,<br />
wie durch den Gebrauch der sozialen Medien,<br />
den Meinungs- oder Königsmachern in den (von<br />
wenigen Ausnahmen) nach rot/grün abgedrifteten<br />
Blättern und Fernsehtalkshows es nicht gelungen<br />
ist, diese Bewegung niederzuschreiben oder zu<br />
negieren.<br />
Zu fragen ist deshalb Wie viel Meinungsmacht haben<br />
heute und vor allem in Zukunft noch diese Art<br />
von Medien. Als Liberale ist uns die Meinungsfreiheit<br />
mit das höchste Gut und wir tun gut daran, die<br />
freie Meinung zu schützen und zu achten. Doch<br />
auf der anderen Seite kann von den Meinungsmachern<br />
erwartet werden, dass sie ihre so wichtige<br />
und verantwortungsvolle Macht nicht missbrauchen.<br />
Der Erfolg der Piraten ist für die Presselandschaft<br />
das Wetterleuchten am Horizont. In den Vereinigten<br />
Staaten haben die Printmedien bereits als Meinungsmacher<br />
an Einfluss verloren. Für die Liberalen<br />
bedeutet dies: Die sozialen Medien stärker für<br />
unsere Botschaften zu nutzen.<br />
Wir haben ein Grundsatzprogramm verabschiedet,<br />
das bisher die wenigsten Wähler kennen.<br />
Doch nach einer Überschrift in der FAZ vom 15.<br />
Mai, die da lautet: „Liberal aber nicht blöd“ ließe<br />
sich daraus Honig saugen und den Wählern ebenso<br />
kurz und bündig erklären, worin Thesen sind<br />
dafür ein gutes Beispiel.<br />
Leserbrief<br />
Von Günther Hammer<br />
Gar nicht lecker, dieser Krampf um…<br />
„Schlecker“. Für die Presse wieder ein gefundenes<br />
Fressen um die Politik in die Pfanne zu hauen.<br />
War nicht vor allzu langer Zeit noch ein Boykottaufruf<br />
ge-gen das Unternehmen angesagt? Und<br />
zwar von denen, die nun am lautesten jammern!<br />
Ein Unternehmen kann nicht die Warn-zeichen<br />
des Marktes übersehen und an-statt sich gesund<br />
zu schrumpfen darauf vertrauen, dass es die Zeitung<br />
und der Staat schon richten werden.<br />
Und wo bleiben die Selbstheilungskräfte des Marktes?<br />
Den großen der Branche sollte das Lachen<br />
darüber vergehen. Der nächste Preiskampf wird<br />
nämlich einen von ihnen von der grünen Wiese<br />
fegen.<br />
Aber daran denken sie ja nicht, solange sie als Millionäre<br />
von der Presse gefeiert und hofiert werden.<br />
Anstatt in freie Ge- werbeflächen, in stadtnaher<br />
Lage zu in-vestieren, bleibt man unter sich, selbstherrlich<br />
auf dem eigenen „Gehöft“.<br />
Das Denken setzt wohl erst wieder ein, wenn der<br />
Sprit über 2 Euro kostet und sich die Anfahrt dahin<br />
sich nicht mehr lohnen kann. Auch wenn das<br />
„Stauver-gnügen“ noch umsonst ist.<br />
Dieses EinxEins muss ein Wirtschaftsmi-nister in<br />
Baden-Württemberg beherrschen, bevor er zum<br />
Halali bläst um danach seinen Frust bei der Opposition<br />
abzuladen.<br />
stuttgartliberal 30 stuttgartliberal 31
termine<br />
Kreisvorstand<br />
Mo 02.07.12 19:00 Kreisvorstandssitzung, Ratskeller <strong>Stuttgart</strong>, Turmz<strong>im</strong>mer<br />
Do 19.07.12 15:00 Kranzniederlegung am Grab von Elly Heuss-Knapp anlässlich<br />
ihres 60. Todestages<br />
Di 24.07.12 18:00 Kreisvorstandssitzung, Ratskeller <strong>Stuttgart</strong><br />
Di 18.09.12 18:00 Kreisvorstandssitzung, Ratskeller <strong>Stuttgart</strong><br />
<strong>Kreisverband</strong><br />
Mo 18.06.12 19:00 öffentliche Veranstaltung „Schulen in freier Trägerschaft“ mit Patrick<br />
Meinhardt MdB, Merz-Schule, Albert-Leo-Merz-Weg 2, S-Ost<br />
Fr 22.06.12 18:30 öffentliche Veranstaltung mit Elke Hoff MdB, „Neues strategisches Konzept der<br />
Allianz – gemeinsame außenpolitische Haltung gegenüber den<br />
Herausforderungen Europas <strong>im</strong> 21. Jahrhundert“, Ratskeller <strong>Stuttgart</strong><br />
Di 24.07.12 19:30 öffentliche Veranstaltung mit Prof. Dr. Erik Schweickert MdB,<br />
„Keine Chance für Abzocker – Liberale Politik für einen effizienten<br />
Verbraucherschutz“, Ratskeller <strong>Stuttgart</strong><br />
Di 18.09.12 19:30 Wahlkreiskonferenz mit Wahl der Bewerber/innen für die Bundestagswahl 2013<br />
der Wahlkreise <strong>Stuttgart</strong> I (258) und <strong>Stuttgart</strong> II (259)<br />
20:30 Kreismitgliederversammlung mit Birgit Homburger MdB, und<br />
Delegiertenwahlen zur Landesvertreterversammlung, Ratskeller <strong>Stuttgart</strong><br />
Einzelheiten zu diesen <strong>Veranstaltungen</strong> finden Sie auf den Innenseiten<br />
Stadtgruppen<br />
Do 14.06.12 19:30 SG Plieningen/Birkach, Steak-Restaurant MonTero, Taldorfer Str. 59, Schönberg<br />
Sa 16.06.12 09:00 SG Ost, Flohmarktstand, Gablenberg<br />
Sa 16.06.12 14:00 SG Ost, Stadtteilwanderung durch <strong>Stuttgart</strong>-Berg,<br />
Teffpunkt: U-Haltestelle Bergfriedhof, Hackstraße<br />
Mo 18.06.12 19:30 SG Degerloch, Club Restaurant <strong>Stuttgart</strong>er Kickers, Königsträßle 58<br />
Mi 20.06.12 19:30 SG Mitte/Süd, Gaststätte Emilie, Mozartstraße 49<br />
Di 26.06.12 18:30 SG Bad Cannstatt, Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen,<br />
Weinstube Jägerhof, Am Wolfersberg 17<br />
Mi 27.06.12 19:00 SG Ost, SKG-Vereinshe<strong>im</strong>, Albert-Schäffle-Straße 16, Gablenberg<br />
Do 28.06.12 20:00 SG Botnang, Gaststätte Schwanen, Alte <strong>Stuttgart</strong>er Straße 114<br />
Mi 11.07.12 19:00 SG Sillenbuch, Ristorante La Grazia, Spitalwald 1<br />
Do 12.07.12 19:30 SG Plieningen/Birkach, Zehntscheur, Mönchhof 7, Plieningen<br />
Mo 16.07.12 19:30 SG Degerloch, Clubrestaurant <strong>Stuttgart</strong>er Kickers, Königsträßle 58<br />
Mi 18.07.12 19:30 SG Mitte/Süd, Gaststätte Emilie, Mozarstraße 49<br />
Sa 21.07.12 17:00 SG Ost, Info- und Verköstigungsstand anlässlich der langen Ost-Nacht,<br />
Gablenberger Hauptstraße, vor Gebäude Nr. 27<br />
19:30 SG Ost, OB-Kandidat Sebastian Turner stellt sich bereit für Fragen am<br />
FDP-Infostand<br />
Do 26.07.12 20:00 SG Botnang, Gaststätte Schwanen, Alte <strong>Stuttgart</strong>er Straße 114<br />
Di 31.07.12 18:30 SG Bad Cannstatt, Weinstube „Zur Schreinerei“, Zaissgasse 4<br />
Do 23.08.12 19:00 SG Neckarvororte, Gaststätte Luginsland, Fellbacher Straße 143<br />
Liberale Frauen<br />
Mo 09.07.12 19:30 „Ein Jahr rot-grüne Bildungspolitik“ mit Patrick Meinhardt MdB und<br />
Dr. T<strong>im</strong>m Kern MdL, bildungspolitische FDP-Fraktionssprecher und<br />
Ulrike Brittinger, Leiterin Staatliches Schulamt <strong>Stuttgart</strong><br />
Liberale Senioren - LSI<br />
Mi 04.07.12 15:00 Jour Fixe mit Hans Ilg „Pressearbeit der FDP-Landtagsfraktion“,<br />
Clubrestaurant <strong>Stuttgart</strong>er Kickers, Königsträßle 58<br />
Landtagsfraktion<br />
Sa 30.06.12 10:00 Liberaler Seniorentag, Landtag von Baden-Württemberg,<br />
Konrad-Adenauer-Str.<br />
Bundestagsfraktion<br />
Do 26.07.12 14:00 Bundestagsabgeordnete auf Sommertour mit Stopp <strong>im</strong> <strong>Stuttgart</strong>, mit<br />
unserer Patenschaftsabgeordneten Judith Skudelny, Kronprinzplatz <strong>Stuttgart</strong><br />
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