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Veranstaltungen im Fdp-Kreisverband Stuttgart

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<strong>Veranstaltungen</strong> <strong>im</strong> FDP-<strong>Kreisverband</strong> <strong>Stuttgart</strong><br />

Ausgabe 02, Juni 2012<br />

„Schulen in freier Trägerschaft“<br />

mit Patrick Meinhardt MdB, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion,<br />

am Montag, 18.06.2012, 19:00 Uhr, Merz-Schule, Albrecht-Leo-Merz-Weg 2,<br />

<strong>Stuttgart</strong><br />

„Neues strategisches Konzept der Allianz - gemeinsame außenpolitische<br />

Haltung gegenüber der Allianz“<br />

mit Elke Hoff MdB, sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion,<br />

am Freitag, 22.06.2012, 18:30 Uhr, Ratskeller <strong>Stuttgart</strong>, Marktplatz 1<br />

„Keine Chance für Abzocker – Liberale Politik für einen effi zienten<br />

Verbraucherschutz“<br />

mit Prof. Dr. Erik Schweickert MdB, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der<br />

FDP-Bundestagsfraktion, am Dienstag, 24.07.2012, 19:30 Uhr, Ratskeller <strong>Stuttgart</strong>,<br />

Marktplatz 1<br />

„Wahlkreiskonferenz mit Wahlen der Bewerber/innen für die<br />

Bundestagswahl 2013, Wahlkreise <strong>Stuttgart</strong> I und <strong>Stuttgart</strong> II“<br />

am Dienstag, 18. September 2012, 19:30 Uhr, Ratskeller <strong>Stuttgart</strong>, Marktplatz 1<br />

„Kreismitgliederversammlung mit Birgit Homburger, MdB<br />

Stellv. Bundesvorsitzende der FDP, Landesvorsitzende der<br />

FDP Baden-Württemberg“<br />

am Dienstag, 18. September 2012, ab ca. 20:30 Uhr (nach der Wahlkreiskonferenz),<br />

Ratskeller <strong>Stuttgart</strong>, Marktplatz 1<br />

Die Einzelheiten zu diesen Veranstaltung fi nden Sie <strong>im</strong> Innenteil und weitere Termine<br />

auf der Rückseite.


vorwort und inhalt aus dem kreisvorstand<br />

Liebe Parteifreundinnen<br />

und Parteifreunde,<br />

glaubt man den Umfragen, so<br />

liegt die FDP in der Wählergunst<br />

<strong>im</strong>mer noch bei knapp<br />

5 %. Dies war auch vor den<br />

Wahlen in Schleswig-Holstein<br />

und in Nordrhein-Westfalen<br />

so. Die Ergebnisse haben<br />

dann aber doch alle überrascht. Deshalb habe<br />

ich schon lange aufgehört, auf Umfragen aufgeregt<br />

zu reagieren. Da die Bundestagswahl erst <strong>im</strong><br />

Herbst nächsten Jahres ist, sollten wir uns nicht<br />

selbst nervös machen. Wir müssten eigentlich allen<br />

Grund haben stolz auf unsere liberale Partei<br />

zu sein.<br />

Auf dem letzten Bundesparteitag in Karlsruhe haben<br />

wir nämlich ein neues, zukunftsweisendes<br />

Grundsatzprogramm beschlossen, welches unsere<br />

liberalen Werte für die kommenden Jahre<br />

defi niert. Es wurde sogar in seriösen Zeitungen<br />

und von Politikwissenschaftlern als richtungsweisend<br />

gepriesen. Machen wir deshalb was daraus!<br />

Schauen Sie rein und sprechen Sie auch mit anderen<br />

darüber.<br />

In unserer letzten Jahreshauptversammlung haben<br />

wir die Weichen für die Oberbürgermeisterwahl<br />

<strong>Stuttgart</strong> gestellt. Auch die Liberalen unterstützen<br />

seither den parteilosen Kandidaten Sebastian Turner,<br />

wie schon die Freien Wähler und die CDU vor<br />

uns. Es wurde der Verein „Bürger-OB - Sebastian<br />

Turner für <strong>Stuttgart</strong> e.V.“ gegründet, dessen Vorstand<br />

aus Vertretern von FDP, CDU und Freien<br />

Inhalt<br />

03 Aus dem Kreisvorstand<br />

15 Aus dem Landesverband<br />

16 Aus der Bundestagsfraktion<br />

17 Aus der Gemeinderatsfraktion<br />

20 Aus den Stadtgruppen<br />

26 Neues von den Liberalen Frauen<br />

27 Personalia<br />

31 Kolumne/Leserbriefe<br />

32 Termine<br />

26 Impressum<br />

Wählern besteht. Die Zusammenarbeit ist hervorragend<br />

und die Planungen für den Wahlkampf<br />

laufen auf vollen Touren. Das Bürgerbüro des<br />

Vereins und von Herrn Turner befi ndet sich in der<br />

Schloßstr. 47 (gegenüber der Liederhalle). Herr<br />

Turner ist bereits jetzt sehr präsent und stellt seine<br />

Ideen der Bürger-Stadt <strong>Stuttgart</strong> mit sehr vielen<br />

liberalen Punkten vor. Liebe Mitglieder, auch<br />

dieser Wahlkampf kostet viel Geld und wir werden<br />

unseren Kandidaten unterstützen. Deshalb<br />

unsere Bitte: helfen Sie uns mit einer Spende zur<br />

Finanzierung des Wahlkampfes, damit <strong>Stuttgart</strong><br />

einen bürgernahen, parteilosen (aber doch liberalen)<br />

Oberbürgermeister bekommt, der auch<br />

zudem als einziger Kandidat zum Projekt <strong>Stuttgart</strong><br />

21 steht.<br />

Dank sagen möchte ich unserer Ehrenvorsitzenden<br />

Ingrid Walz, die mit dem „Liberalen Forum“<br />

eine neue Veranstaltungsform geschaffen<br />

hat, die auch für Nichtparteifreunde interessant<br />

ist. Einige <strong>Veranstaltungen</strong>, u.a. mit dem neuen<br />

Staatsminister Michael Link, fanden schon statt<br />

und es werden, wie Sie sehen, noch zahlreiche<br />

folgen. Auch für den Herbst sind einige <strong>Veranstaltungen</strong><br />

geplant, zu denen Sie gerne Ihre Verwandten,<br />

Freunde und Bekannten mitbringen<br />

können.<br />

Bereits heute möchte ich Sie zu unserer Wahlkreiskonferenz<br />

am 18. September mit der Aufstellung<br />

unserer beiden Bundestagskandidaten<br />

einladen. Wir freuen uns, dass am Tag der Gründung<br />

der FDP in <strong>Stuttgart</strong> unsere stellvertretende<br />

Bundesvorsitzende und Landesvorsitzende<br />

Birgit Homburger MdB unser Gast sein wird.<br />

Themen, die wir mit ihr besprechen können gibt<br />

es ja genügend, sei es die Finanzkrise oder das<br />

Betreuungsgeld.<br />

Falls wir uns bei den vielen <strong>Veranstaltungen</strong>, die<br />

demnächst stattfi nden, nicht sehen, wünsche ich<br />

Ihnen und Ihrer Familie bereits jetzt eine schöne<br />

Sommerzeit und erholsame Ferien. Tanken wir<br />

alle in dieser Zeit Energie auf, für einen engagierten<br />

Oberbürgermeisterwahlkampf.<br />

Liberale Grüße<br />

Ihr<br />

Bericht über den 63. Ordentlichen Bundesparteitag<br />

von Michael Marquardt<br />

Als wir am Morgen des 21. April 2012 zum Parteitag<br />

nach Karlsruhe aufbrachen, war unsere Last<br />

groß. Allerdings war unsere Last nicht die von<br />

der Presse und von manchen Parteifreunden <strong>im</strong><br />

Vorfeld gestellten Fragen, „wird es gelingen die<br />

angeschlagene FDP aus dem Umfragetief zu führen“,<br />

„wird Lindner eine bessere Rede als Rösler<br />

halten“, „wann tritt Brüderle auf“... Nein, unsere<br />

Last war das telefonbuchstarke Antragpaket <strong>im</strong><br />

Gepäck.<br />

Es war klar, das neue Grundsatzprogramm der<br />

FDP, die Karlsruher Freiheitsthesen, mussten in<br />

einer Marathonsitzung beraten und verabschiedet<br />

werden. Die bereits eingebrachten Anträge, die<br />

Beratung auf einen späteren Termin zu verschieben,<br />

mussten mit breiter Mehrheit vom Parteitag<br />

abgelehnt werden! Der vorgegeben Zeitrahmen<br />

sah bereits jetzt nicht nur ambitioniert, sondern<br />

unrealistisch aus.<br />

In den Karlsruher Messehallen angekommen,<br />

nahmen die <strong>Stuttgart</strong>er Delegierten „prominent“<br />

in der Mitte der ersten Reihe Platz. So gut die direkte<br />

Sicht auf das Rednerpult war, so waren wir<br />

doch auch stets erstes Motiv der zahlreichen Fotografen<br />

und auch erster Kontakt für die Menge an<br />

Journalisten.<br />

Mit nur wenigen Minuten<br />

Verspätung<br />

eröffnete unsere Landesvorsitzende<br />

Birgit<br />

Homburger kurz nach<br />

12.00 Uhr den Parteitag<br />

und ging in Ihrer<br />

Rede gleich hart mit<br />

der grün-roten Landesregierung<br />

ins Gericht. „Die neuen Wappentiere<br />

in Baden-Württemberg dürfen nicht der Juchtenkäfer<br />

und der Pleitegeier werden!“, rief Birgit Homburger<br />

den Delegierten zu.<br />

Trotz des strammen Zeitplanes musste <strong>im</strong> Anschluss<br />

natürlich Platz für ein Grußwort des Oberbürgermeisters<br />

der Stadt Karlsruhe, Heinz Fenrich,<br />

sein.<br />

Als plötzlich eine Horde an Fotografen und Journalisten<br />

nach vorne rannten war klar, jetzt kommt<br />

Kubicki oder Lindner.<br />

Die beiden Hoffnungsträger der anstehenden<br />

Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen<br />

hielten hervorragende Grußworte<br />

und defi nierten nochmals klar die liberalen Themen<br />

für die nur noch kurzen Wahlkampfzeiten.<br />

Es folgte nun das „parteitagsübliche Pfl ichtprogramm“<br />

des Rechenschaftsberichts. Ich war zugegeben<br />

schockiert, wie weit die Bundespartei in den<br />

„roten Zahlen“ steckt, weiß aber selbstverständlich<br />

auch genau, wie teuer Wahlkämpfe sind.<br />

In seiner Rede zeigte sich<br />

unser Bundesvorsitzender,<br />

Dr. Philipp Rösler,<br />

sehr kämpferisch. Die<br />

Zeit der „leisen Töne“ ist<br />

offensichtlich vorbei, Inhalt<br />

und Tonfall gehen<br />

klar in Richtung Angriff!<br />

Rösler räumte Fehler in<br />

der Vergangenheit ein,<br />

aber spielte klar nach vorne<br />

in Richtung Zukunft. Er<br />

würdigte die Leistungen<br />

der Koalition und griff die<br />

politischen Gegner, ob SPD, Piraten oder Grüne<br />

hart an. Besonders die Gängeleien der Grünen mit<br />

ihren zahlreichen Verboten standen <strong>im</strong> Mittelpunkt<br />

seiner Rede. Ein kleiner Versprecher, Rösler warf<br />

den Grünen das Verbot von „Ponywerbung“ vor –<br />

meine aber das Verbot von „Ponyreiten“ auf den<br />

Jahrmärkten, griffen die Grünen natürlich gleich<br />

dankbar auf und platzierten am kommenden Tag<br />

die Werbung mit einem Pony auf ihrer Homepage.<br />

Es beruhigt mich aber, dass die meisten Betrachter<br />

sicherlich den Unterschied zu Claudia Roth<br />

kaum wahrnehmen werden.<br />

In der Zeitplanung waren wir nun knapp 90 Minuten<br />

<strong>im</strong> Verzug, aber wichtige Wahlen mussten<br />

noch erledigt werden. Patrick Döring wurde mit<br />

72,05% der Delegiertenst<strong>im</strong>men zum Generalsekretär<br />

gewählt. Für sein bisheriges Amt als Bundesschatzmeister<br />

bewarb sich Otto Fricke, er wurde<br />

mit 97,77 % gewählt. Mir persönlich wäre Otto<br />

Fricke als Generalsekretär zwar lieber gewesen,<br />

aber Parteiarbeit ist eben selten ein Wunschkonzert,<br />

und der Generalsekretär wird vom Bundesvorsitzenden<br />

vorgeschlagen. Punkt.<br />

Mit zwischenzeitlich 2 Stunden Verspätung brachte<br />

der neue gewählte Generalsekretär Patrick Döring<br />

dann um 18.00 Uhr den Leitantrag 1, den Entwurf<br />

stuttgartliberal 02 stuttgartliberal 03


aus dem kreisvorstand aus dem kreisvorstand<br />

des Grundsatzprogramms ein.<br />

Bereits <strong>im</strong> Vorfeld gingen ca. 800 Änderungsanträge<br />

ein, die aber von der Antragskommission<br />

hervorragend aufgearbeitet wurden und in einer<br />

daumendicken, doppelseitig bedruckten Synopse<br />

ausgegeben wurde. An dieser Stelle möchte ich<br />

Charlotta Eskilsson, als Mitglied der Antragskommission,<br />

ganz herzlich danken. Ohne die tolle Vorarbeit<br />

und die Empfehlungen an den Bundesparteitag<br />

würden wir, glaube ich, heute noch beraten!<br />

Gegen 22.30 Uhr wurde der Bundesparteitag dann<br />

unterbrochen und es ging in die Nebenhalle zum<br />

„Baden-Württemberg-Abend“. Bei Maultaschen<br />

und Wein konnten tolle Gespräche geführt werden,<br />

oftmals sieht man ja Parteifreundinnen und<br />

Parteifreunde aus anderen Städten nur auf dem<br />

Bundesparteitag. Da aber nicht alle Delegierten<br />

so eine komfortable, kurze Anreise wie wir hatten,<br />

war der Restabend kurz!<br />

Der Parteitag wurde am Sonntag, 22.04.2012<br />

pünktlich um 9.00 Uhr fortgesetzt. Schließlich<br />

hatten wir noch ca. 550 nicht abgearbeitete Änderungsanträge<br />

vor uns. Zum Start erstattete<br />

Alexander Graf Lambsdorff Bericht zur Arbeit der<br />

FDP <strong>im</strong> Europäischen Parlament, gefolgt von einem<br />

tollen und in astreinem Deutsch gehaltenen<br />

Grußwort des Präsidenten der ELDR, Sir Graham<br />

Watson. Hier wurde deutlich, liberale Haltung wird<br />

nicht nur in Deutschland, sondern in Europa dringender<br />

denn je gebraucht!<br />

Nun wurde das Tempo erhöht, aber ohne dass<br />

Dialog und Qualität leiden mussten. Mit größter<br />

Disziplin wurde die noch ausstehende Masse an<br />

Änderungsanträgen weiter abgearbeitet.<br />

Der arbeitsreiche Vormittag wurde nur einmal mit<br />

dem Bericht aus der Arbeit der Bundestagfraktion,<br />

der Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Rainer<br />

Brüderle unterbrochen.<br />

stuttgartliberal 04<br />

Brüderle heizte den Delegierten<br />

richtig ein, zeigte<br />

klar den Platz der Liberalen<br />

auf! Binnen kurzer Zeit<br />

glich die Messehalle eher<br />

einem Festzelt zur besten<br />

Wahlkampfzeit. Brüderle<br />

rief die errungenen Erfolge,<br />

die klar auf die Initiative<br />

der FDP zurückzuführen<br />

sind, in Erinnerung:<br />

Arbeitslosenzahlen runter,<br />

Netzsperren gestoppt,<br />

Eurobonds verhindert,<br />

ELENA gestoppt usw.<br />

Bei jeden der zahlreichen<br />

Punkte stellte er die Frage:<br />

„Wer hat´s gemacht?“<br />

Die Delegierten antworteten<br />

lautstark <strong>im</strong> Chor:<br />

„Wir haben´s gemacht!“.<br />

Rainer Brüderle verstand<br />

es, den FDP´lern Stolz<br />

und Kraft zu geben. Ein<br />

glorreicher Auftritt, den ich<br />

sicherlich nie vergessen<br />

werde!<br />

Nun war die Presse natürlich nicht mehr zu halten,<br />

wie die Hyänen fielen sie über die Delegierten her.<br />

„Ist Brüderle der Vorsitzende der Herzen?“, „War<br />

die Rede nicht deutlich besser als die von Rösler?“<br />

Allerdings zum Grundsatzprogramm gab es keine<br />

Fragen.<br />

Um kurz vor 14.00 Uhr haben wir es tatsächlich<br />

geschafft. Alle Änderungsanträge sind beraten<br />

und abgest<strong>im</strong>mt, die Karlsruher Freiheitsthesen<br />

werden mit breiter Basis mit ein paar wenigen Gegenst<strong>im</strong>men<br />

verabschiedet.<br />

Im Rückblick können wir auf einen langen, sehr<br />

gut organisierten und arbeitsreichen Parteitag<br />

zurückblicken. Ein Parteitag der uns Liberale gestärkt<br />

hat und uns wieder neuen Mut gegeben hat,<br />

für unsere Ansichten und unsere liberale Haltung<br />

zu stehen und sie nach Außen zu tragen. Ich bin<br />

stolz darauf, dass ich hier für die <strong>Stuttgart</strong>er FDP<br />

als Delegierter mitarbeiten durfte!<br />

Ernüchternd war jedoch der nächste Tag. Ich habe<br />

nahezu alle gängigen Zeitungen gekauft, die über<br />

den Bundesparteitag berichteten. Wenn man die<br />

Berichte vergleicht, so frage ich mich, wo denn<br />

zeitgleich die anderen fünf Bundesparteitage stattgefunden<br />

haben, über die hier berichtet wurde.<br />

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stuttgartliberal 05


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Rechenschaftsbericht<br />

des <strong>Stuttgart</strong>er FDP-Kreisvorstandes<br />

für die Zeit vom 31. März 2011 bis 20. März 2012<br />

zur Vorlage bei der Jahreshauptversammlung am 20. März 2012<br />

1. Kreisvorstandssitzungen: 19<br />

2. Kreisausschusssitzungen: 1<br />

3. Kreismitgliederversammlungen und ihre Schwerpunkte: 3<br />

31.03.11 Jahreshauptversammlung<br />

- Baden-Württemberg und <strong>Stuttgart</strong> nach der Landtagswahl<br />

- Rechenschaftsbericht<br />

- Kassenbericht<br />

- Wahl des Kreisvorstandes<br />

12.07.11 Kreismitgliederversammlung<br />

- Nachwahl eines Beisitzers für den Kreisvorstand<br />

- Florian Toncar MdB spricht zum Thema "Banken- und<br />

Eurorettungsschirme - Ist die Marktwirtschaft gescheitert?"<br />

29.11.11 Kreismitgliederversammlung<br />

- Delegiertenwahlen für die Landes- und Bezirksparteitage 2012<br />

- Delegiertenwahlen für die Landeshauptausschüsse 2012<br />

- Information und Diskussion zum Euro-Mitgliederentscheid<br />

mit Michael Theurer MdEP und Ronald Geiger MdRV<br />

- Ergebnis des Volksentscheids zu <strong>Stuttgart</strong> 21<br />

4. <strong>Veranstaltungen</strong> <strong>im</strong> <strong>Kreisverband</strong><br />

09.03.11 Politischer Aschermittwoch mit Bundesminister Dirk Niebel MdB<br />

10.09.11 Empfang anlässlich des 75. Geburtstages unserer<br />

Ehrenvorsitzenden Ingrid Walz<br />

30.09.11 Meinungsaustausch/Treffen mit Neumitgliedern<br />

24.10.11 Mitgliederinformationsveranstaltung zu <strong>Stuttgart</strong> 21<br />

Okt./Nov. 11 Wahlkampf zur Volksabst<strong>im</strong>mung zu <strong>Stuttgart</strong> 21<br />

- Plakate aufstellen, Prospekte verteilen, zahlreiche<br />

Informationsstände usw.<br />

5. Mandatsträger in <strong>Stuttgart</strong><br />

Regionalräte: 3<br />

Stadträte: 7 - seit 09.06.11: 6<br />

Bezirksbeiräte: 31<br />

Seite 1 von 2<br />

6. Vertretungen in FDP-Gremien<br />

Mitglieder <strong>im</strong> Landesvorstand: 3, darunter die Generalsekretärin<br />

Gabriele Heise<br />

Mitglieder <strong>im</strong> Bezirksvorstand: 3<br />

Delegierte Bundesparteitage: 6<br />

Delegierte Bezirks-/Landesparteitage: 27<br />

Delegierte Landeshauptausschüsse: 7<br />

7. Stadtgruppen: 18<br />

8. Liberale Vorfeldorganisationen in <strong>Stuttgart</strong>:<br />

Junge Liberale<br />

Liberale Frauen<br />

Liberale Initiative Mittelstand<br />

Liberale Senioreninitiative<br />

9. Mitgliederzeitschrift "stuttgart liberal": 5 Ausgaben<br />

10. Mitgliederbewegungen:<br />

Stand 01.01.2011 575 Stand 01.01.2012: 518<br />

Aufnahmen: 30 6<br />

Zuzüge: 7 1<br />

Wegzüge: 13 1<br />

Verstorben: 4 0<br />

Austritte: 71 9<br />

Karteibereinigung: 6 4<br />

Stand 31.12.2011: 518 Stand 31.03.2011: 512<br />

<strong>Stuttgart</strong>, 20. März 2012<br />

gez. Armin Serwani gez. Gabriele Zoller<br />

Kreisvorsitzender Kreisgeschäftsführerin<br />

Seite 2 von 2<br />

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aus dem kreisvorstand aus dem kreisvorstand<br />

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aus dem kreisvorstand aus dem kreisvorstand<br />

Vorstellung des Landesfachausschusses<br />

für Wirtschaftliche Zusammenarbeit<br />

Vorsitzende: Ingrid Walz (ab 3. Dezember: Ian<br />

Holton)<br />

Der Ausschuss tagte in den letzten 12 Monaten<br />

sechs Mal. Einige der Sitzungen erfolgten zusammen<br />

mit dem Landesfachausschuss für Außen-,<br />

Friedens- und Sicherheitspolitik, sowie mit<br />

den Landesfachausschüssen für Europa, Wirtschaft<br />

und Finanzen. Der Ausschüsse vertieften<br />

Themen in Zusammenarbeit mit der Friedrich<br />

Naumann-Stiftung (Situation in Afghanistan und in<br />

Nordafrika). Die Vorsitzende vertrat den Landesfachausschuss<br />

regelmäßig <strong>im</strong> Bundesfachausschuss<br />

für Internationale Politik (Unterausschuss<br />

Entwicklungspolitik).<br />

Der Ausschuss hat sich in den zurückliegenden<br />

Jahren bemüht, der Zwitterstellung der Entwicklungszusammenarbeit<br />

zwischen Entwicklungshilfe<br />

und WirtschaftlicherZusammenarbeit gerecht zu<br />

werden und dafür liberale Akzente zu setzen. Jetzt<br />

steht die deutsche wirtschaftliche Zusammenarbeit<br />

durch die starken internationalen Verflechtungen<br />

und ihrer Einflüsse auf die deutsche Innenpolitik<br />

vor einem einschneidenden Wandel, dem<br />

nicht nur die liberalen Minister Westerwelle und<br />

Niebel,sondern auch die Länder, die Wirtschaft,<br />

die Kommunen sowie die Nichtregierungs-Organisationen<br />

Rechnung tragen müssen. Herausgefordert<br />

durch neue Akteure (BRICS-Staaten), die<br />

durch eigene Entwicklungen und Erfolge zu Konkurrenten,<br />

aber auch Mitgestalter der Entwicklung<br />

in vielen Ländern geworden sind, bedarf es neuer<br />

Formen und Instrumente der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.<br />

Grundsätzlich hat sich das Schema<br />

des „Gebens und Nehmens“ in Partnerschaft<br />

aufgelöst. Nicht nur die Wirtschaft, sondern auch<br />

die Entwicklungszusammenarbeit muss sich diesen<br />

Veränderungen anpassen. Vor allem müssen<br />

unsere Partner bei der Verbesserung ihrer<br />

internen Rahmenbedingungen wie Rechtssicherheit,<br />

Umweltstandards, Bildung (berufliche) und<br />

Gesundheit, sowie be<strong>im</strong> Aufbau eines breiteren,<br />

zugänglichen Finanzsektors unterstützt werden.<br />

Dies gilt nicht nur für die Bundesebene, sondern<br />

ebenso für die Länder, denn die mittelständischen<br />

deutsche Betriebe benötigen für ein Engagement<br />

in Schwellen-und Entwicklungsländern entsprechende<br />

Voraussetzungen. Deshalb hat sich der<br />

Landesfachausschuss bereits mit der Entwicklung<br />

des Finanzsektors beschäftigt und wird in den<br />

weiteren Sitzungen die Themen „Energieautarkie“<br />

und der Verbesserung des Gesundheitswesens in<br />

den Ländern des Südens beschäftigen. Dabei ist<br />

es wichtig, mit den Akteuren der Zivilgesellschaft<br />

zu kooperieren. Deshalb stehen Gespräche mit<br />

den hier ansässigen NGO`an.<br />

Gründung des öffentlichen Forums<br />

„Liberaler Treff Außen-, Entwicklungs- und<br />

Europa-Politik“ von Federico Busarello<br />

Auf Initiative von Ingrid Walz und Mitgliedern des<br />

<strong>Kreisverband</strong>es wurde das Forum „Liberaler Treff<br />

Außen-, Entwicklungs- und Europa-Politik gegründet.<br />

Die Ziele des Forums sind,<br />

• namhafte Persönlichkeiten zu außenpolitischen<br />

Themen /Diskussionen einzuladen<br />

• Informationen zu verbreiten auch über die<br />

Arbeit unserer Minister und Parlamentarier<br />

• dem Thema mehr Gehör zu verschaffen und<br />

• klar die Linie der FDP zu den anderen Parteien<br />

abzugrenzen.<br />

Der Arbeitskreis hatte sich am 22. März das erste<br />

Mal getroffen, um Themen und Referenten für<br />

zukünftige Diskussionen festzulegen. Die erste<br />

Diskussionsrunde mit dem Thema „Die EU als<br />

Antwort auf die Globalisierung – Europapolitische<br />

Thesen der FDP“ fand am 17. April in einer sehr<br />

gut besuchten Veranstaltung mit Michael Link<br />

(Staatsminister <strong>im</strong> Auswärtigen Amt) statt.<br />

Die zweite Besprechung des Arbeitskreises folgte<br />

am 5. Juni. Hier wurde der Ablauf der nächsten<br />

Diskussionsrunde mit Elke Hoff, sicherheitspolitische<br />

Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, am<br />

22. Juni besprochen. Der Schwerpunkt liegt auf<br />

den Themen Syrien, Abzug der internationalen Allianz<br />

aus Afghanistan und aktueller Stand in Libyen.<br />

Ein weiterer Punkt wird der Bündnisfall Türkei<br />

sein.<br />

Nach den Sommerferien werden wir uns mit Themen<br />

der Wirtschaftlichen Zusammenarbeit (Entwicklungspolitik)<br />

beschäftigen. Als Referenten<br />

konnten wir Dr. Bruns, den Chef der Abteilung<br />

Wirtschaftliche Zusammenarbeit <strong>im</strong> Bundesministerium<br />

für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und<br />

Entwicklung gewinnen. Im Mittelpunkt der Diskussion<br />

wird die neue Ausrichtung des Ministeriums<br />

stehen: Weg vom „Entwicklungshilfedenken“, hin<br />

zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit <strong>im</strong> Rahmen<br />

von Wirtschaftsbeziehungen.<br />

In der Besprechung vom 5. Juni 2012 wurde beschlossen,<br />

die Mitglieder der FDP aufzurufen, sich<br />

an den Vorbereitungs- und Diskussionsabenden<br />

aktiv zu beteiligen. Durch entsprechende Werbemaßnahmen<br />

soll auch die Öffentlichkeit auf diese<br />

Themenabende aufmerksam gemacht werden.<br />

Eine City-Maut in <strong>Stuttgart</strong> wird es mit der FDP<br />

nicht geben!<br />

Eine sozialpolitische Bitte hat die FDP an die Grünen:<br />

Weniger Zeit fürs Geldeintreiben aufwenden<br />

und lieber nach Entlastungsmöglichkeiten für die<br />

Bürger in Baden-Württemberg suchen.<br />

Der Alleingang von Verkehrsminister Herrmann in<br />

Sachen City-Maut mag ja bei Oberbürgermeister<br />

Palmer in Tübingen auf offene Ohren stoßen, jedoch<br />

hält der <strong>Stuttgart</strong>er FDP-Kreisvorstand eine<br />

City-Maut derzeit für wenig sozial, wirksam und<br />

zielführend.<br />

Zum einen sind deutsche Städte keine Monozentren<br />

wie z. B. London, in denen der Verkehr die<br />

Stadt regelmäßig lahm legt. Zum anderen gibt es<br />

Erfahrungswerte darüber, dass eine City-Maut<br />

den Einkaufs- und Freizeitverkehr auf andere Ziele,<br />

Routen oder Zeiten verlagert. Für Bürger bzw.<br />

Familien, Touristen und Einzelhändler würde die<br />

angedachte City-Maut zu einer klaren Standort-<br />

Verschlechterung in <strong>Stuttgart</strong> führen.<br />

Deshalb plädiert die <strong>Stuttgart</strong>er FDP dafür, zukünftig<br />

den ÖPNV stärker mit anderen Mobilitätsangeboten<br />

zu vernetzen bzw. auszubauen. „Wer<br />

auf Busse, Bahnen, E-Bikes oder Car-Sharing-Angebote<br />

setzt, tut wirklich was für Kl<strong>im</strong>aschutz und<br />

altersgerechte Mobilität. Hier sollten die Grünen<br />

zeigen welche tolle Ideen sie haben“, so Armin<br />

Serwani, Kreisvorsitzender der <strong>Stuttgart</strong>er FDP<br />

und verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Regionalfraktion.<br />

<strong>Stuttgart</strong>er FDP unterstützt Sebastian Turner<br />

Sehr geehrte Damen und Herren,<br />

nach der heutigen Sitzung des <strong>Stuttgart</strong>er FDP<br />

Kreisvorstandes teile ich Ihnen hiermit den einst<strong>im</strong>migen<br />

Beschluss mit:<br />

„Der Kreisvorstand der <strong>Stuttgart</strong>er FDP unterstützt<br />

einst<strong>im</strong>mig bei der Oberbürgermeisterwahl 2012<br />

in der Landeshauptstadt <strong>Stuttgart</strong> den parteilosen<br />

Kandidaten Sebastian Turner.<br />

Sebastian Turner hat sich dem FDP Kreisvorstand,<br />

der FDP Gemeinderatsfraktion und der<br />

Arbeitsgruppe OB-Wahl in einer gemeinsamen<br />

Sitzung vorgestellt. Sebastian Turner hat eine liberale<br />

Haltung, verkörpert liberale Werte und teilt<br />

viele Vorstellungen der <strong>Stuttgart</strong>er FDP. Wir sind<br />

überzeugt, dass er in der Lage ist, alle Schichten<br />

der Bevölkerung anzusprechen. Seine Vision von<br />

<strong>Stuttgart</strong> als einer „Bürgerstadt“ zeugt von einer<br />

liberalen Grundhaltung. Er bringt viele Ideen ein,<br />

die einer modernen, weltoffenen Stadt wie <strong>Stuttgart</strong><br />

gut zu Gesicht stehen.<br />

Vor diesem Hintergrund gilt es jetzt die Kräfte zu<br />

bündeln und gemeinsam für Sebastian Turner als<br />

Oberbürgermeister in <strong>Stuttgart</strong> zu kämpfen.“<br />

Lange Ost-Nacht am 21. Juli<br />

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,<br />

wir freuen uns, in diesem Jahr erstmalig bei der<br />

Langen Ost-Nacht am 21. Juli mit dabei zu sein<br />

und möchten Sie ganz herzlich zu einem Besuch<br />

an unserem Informations- und Kommunikationsstand<br />

einladen. Unser Stand befindet sich in der<br />

Gablenberger Hauptstraße 63 (gegenüber Weinstube<br />

Träuble) in <strong>Stuttgart</strong>-Gablenberg.<br />

Neben kühlen Erfrischungsgetränken oder einem<br />

Kaffee bieten wir vor allem interessante Gespräche<br />

direkt vor Ort. Dazu haben wir verschiedene<br />

Gäste eingeladen, die an diesem Abend bei uns<br />

vorbeischauen werden.<br />

Gleich für den Auftakt um 19.30 konnten wir Herrn<br />

Sebastian Turner für einen Besuch gewinnen. Hier<br />

erhalten Sie die Gelegenheit, sich in einem direkten<br />

Gespräch mit dem Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl<br />

in <strong>Stuttgart</strong> ein eigenes Bild zu<br />

machen. Zudem haben sich der FDP <strong>Kreisverband</strong><br />

<strong>Stuttgart</strong>, Vertreter der FDP-Fraktion Verband Region<br />

<strong>Stuttgart</strong>, der Gemeinderatsfraktion der FDP,<br />

der Liberalen Senioren, der Liberalen Frauen und<br />

die liberale Mittelstandinitiative für einen Besuch<br />

angekündigt.<br />

Wir würden uns freuen, Sie an unserem Stand begrüßen<br />

zu dürfen<br />

Ihre<br />

FDP Stadtgruppe <strong>Stuttgart</strong>-Ost<br />

stuttgartliberal 10 stuttgartliberal 11


aus dem kreisvorstand aus dem kreisvorstand<br />

Armin Serwani<br />

Kreisvorsitzender<br />

Vorankündigung<br />

Einladung an alle FDP Mitglieder in <strong>Stuttgart</strong><br />

Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,<br />

<strong>Stuttgart</strong>, 14. Juni 2012<br />

<strong>im</strong> Namen des Kreisvorstandes berufe ich gemäß § 11 unserer<br />

Kreissatzung und § 30 Abs. 2 der Landessatzung eine<br />

W a h l k r e i s k o n f e r e n z<br />

auf Dienstag, 18. September 2012, 19:30 Uhr<br />

<strong>im</strong> <strong>Stuttgart</strong>er Ratskeller, Marktplatz 1<br />

zur Wahl der Bewerber für die<br />

Bundestagswahl 2013 in den Wahlkreisen<br />

<strong>Stuttgart</strong> I + II<br />

ein.<br />

Tagesordnung:<br />

1. Begrüßung<br />

2. Feststellung der St<strong>im</strong>mberechtigten<br />

3. Wahl eines Schriftführers<br />

4. Wahl einer Zählkommission<br />

5. Wahl von zwei Mitgliedern zur Abgabe der eidesstattlichen<br />

Versicherung über die schriftliche und gehe<strong>im</strong>e Wahl der<br />

Bewerber<br />

6. Wahl einer Vertrauensperson und eines Stellvertreters<br />

7. Wahl des/der Bewerbers/in <strong>im</strong> Wahlkreis 258 (<strong>Stuttgart</strong> I)<br />

8. Wahl des/der Bewerbers/in <strong>im</strong> Wahlkreis 259 (<strong>Stuttgart</strong> II)<br />

9. Sonstiges<br />

St<strong>im</strong>mberechtigt sind bei der Wahlkreiskonferenz alle Mitglieder der<br />

FDP, die in <strong>Stuttgart</strong> ihren Erstwohnsitz haben, die deutsche Staatsan-<br />

gehörigkeit besitzen und zum Zeitpunkt der Wahlkreiskonferenz das<br />

18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der<br />

Bundesrepublik wohnen und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.<br />

Im Anschluss an die Wahlkreiskonferenz laden wir Sie zur Kreismitglie-<br />

derversammlung mit der stellvertretenden Bundesvorsitzenden und<br />

unserer Landesvorsitzenden Birgit Homburger, MdB ein.<br />

Mit liberalen Grüßen<br />

Ihr<br />

Freie<br />

Demokratische<br />

Partei<br />

<strong>Kreisverband</strong><br />

<strong>Stuttgart</strong><br />

Weißenburgstraße 29<br />

70180 <strong>Stuttgart</strong><br />

Tel. 0711 / 62 15 84<br />

Fax 0711 / 62 48 70<br />

E-Mail:<br />

info@fdp-stuttgart.de<br />

Internet:<br />

www.fdp-stuttgart.de<br />

Kreisvorsitzender:<br />

Armin Serwani<br />

Stv. Kreisvorsitzende:<br />

Charlotta Eskilsson<br />

Michael Marquardt<br />

Kreisschatzmeister:<br />

Wolfgang Voelker<br />

Beisitzer:<br />

Federico Busarello<br />

Sebastian Gratz<br />

Gabriele Heise<br />

Doris Höh<br />

Prof. Dr. Dr. Heinz Lübbe<br />

Dr. Bodo Ulrich<br />

Johannes Zeller<br />

Ehrenvorsitzende:<br />

Ingrid Walz<br />

Kreisgeschäftsführerin:<br />

Gabriele Zoller<br />

Bankverbindung:<br />

Commerzbank AG<br />

<strong>Stuttgart</strong><br />

Kto.-Nr. 09 071 258 00<br />

BLZ 600 800 00<br />

Armin Serwani<br />

Kreisvorsitzender<br />

Einladung an alle Mitglieder der <strong>Stuttgart</strong>er FDP<br />

Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,<br />

<strong>Stuttgart</strong>, 14. Juni 2012<br />

<strong>im</strong> Namen des Kreisvorstandes lade ich Sie gemäß § 11 unserer<br />

Kreissatzung zur<br />

Kreismitgliederversammlung<br />

am Dienstag, 18. September 2012,<br />

ab ca. 20:30 Uhr (nach der Wahlkreiskonferenz)<br />

<strong>im</strong> <strong>Stuttgart</strong>er Ratskeller, Marktplatz 1<br />

herzlich ein.<br />

stuttgartliberal 12 stuttgartliberal 13<br />

mit<br />

Birgit Homburger, MdB<br />

Stellv. Bundesvorsitzende der FDP<br />

Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg<br />

Tagesordnung:<br />

1. Begrüßung<br />

2. Feststellung der St<strong>im</strong>mberechtigten<br />

3. Wahl einer Zählkommission<br />

4. Wahl der Delegierten für die Landesvertreterversammlung<br />

zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl 2013<br />

5. Birgit Homburger, MdB, Rede mit anschließender Diskussion<br />

6. Anträge<br />

7. Verschiedenes<br />

Vorschläge für die Wahl der Delegierten für die Landesvertreter-<br />

versammlung müssen lt. Kreissatzung bis spätestens 7 Tage vor der<br />

Versammlung in der Kreisgeschäftsstelle eingehen, also spätestens<br />

Am 11. September 2012.<br />

Wahlberechtigt sind alle Mitglieder der <strong>Stuttgart</strong>er FDP, die wahlberechtigt<br />

zur Wahl des Deutschen Bundestag sind und an diesem<br />

Tag das 18. Lebensjahr vollendet haben.<br />

Es gibt viele Themen zur liberalen Politik, die wir mit Birgit Homburger<br />

diskutieren können und wir freuen uns auf einen anregenden Abend<br />

zusammen mit Ihnen.<br />

Mit liberalen Grüßen<br />

Ihr<br />

Freie<br />

Demokratische<br />

Partei<br />

<strong>Kreisverband</strong><br />

<strong>Stuttgart</strong><br />

Weißenburgstraße 29<br />

70180 <strong>Stuttgart</strong><br />

Tel. 0711 / 62 15 84<br />

Fax 0711 / 62 48 70<br />

E-Mail:<br />

info@fdp-stuttgart.de<br />

Internet:<br />

www.fdp-stuttgart.de<br />

Kreisvorsitzender:<br />

Armin Serwani<br />

Stv. Kreisvorsitzende:<br />

Charlotta Eskilsson<br />

Michael Marquardt<br />

Kreisschatzmeister:<br />

Wolfgang Voelker<br />

Beisitzer:<br />

Federico Busarello<br />

Sebastian Gratz<br />

Gabriele Heise<br />

Doris Höh<br />

Prof. Dr. Dr. Heinz Lübbe<br />

Dr. Bodo Ulrich<br />

Johannes Zeller<br />

Ehrenvorsitzende:<br />

Ingrid Walz<br />

Kreisgeschäftsführerin:<br />

Gabriele Zoller<br />

Bankverbindung:<br />

Commerzbank AG<br />

<strong>Stuttgart</strong><br />

Kto.-Nr. 09 071 258 00<br />

BLZ 600 800 00


aus dem kreisvorstand aus dem landesverband<br />

Werden Sie auf Facebook Fan der<br />

FDP-<strong>Stuttgart</strong><br />

Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,<br />

vor kurzem hat sich eine Gruppe engagierter Liberaler<br />

unter Führung unseres stv. Kreisvorsitzenden<br />

Michael Marquardt zusammen gefunden, um<br />

sich Gedanken hinsichtlich des Megatrends „Social<br />

Media“ zu machen.<br />

SOCIAL MEDIA (deutsch: Soziale Medien) ist der<br />

Überbegriff für alle Medien, in denen Internetnutzer<br />

Meinungen, Eindrücke, Erfahrungen oder Informationen<br />

austauschen und Wissen sammeln. Wichtige<br />

Soziale Medien sind z. B. Facebook, Twitter,<br />

YouTube und Flickr, um nur einige zu nennen.<br />

Auch die FDP kann Ihre Augen vor diesem omnipräsenten<br />

Thema nicht länger verschließen und<br />

muss sich gezielt Gedanken darüber machen, wie<br />

die Sozialen Medien der FDP hinsichtlich Informationsaustausch,<br />

Mitgliedergewinnung und Wahlkämpfen<br />

nützlich sein können. Politik findet heute<br />

mehr denn je <strong>im</strong> Internet statt – die Sozialen Medien<br />

haben in der jüngsten Vergangenheit mehrfach<br />

bewiesen, mit welcher Kraft sie <strong>im</strong> politischen Umfeld<br />

wirken können.<br />

Dabei gibt es be<strong>im</strong> Thema Social Media nur wenige<br />

Regeln zu beachten: Zum einen lebt Social<br />

Media von der technischen Vernetzung der einzelnen<br />

User, zum anderen vom regen Austausch<br />

innerhalb dieser Vernetzung. Was wir für die <strong>Stuttgart</strong>er<br />

FDP nicht wollen, ist eine informelle Einbahnstraße,<br />

in der Sie mit Nachrichten versorgt<br />

werden. Wir wünschen uns unter den <strong>Stuttgart</strong>er<br />

FDP-Mitgliedern, deren Freunden und Bekannten,<br />

politisch Interessierten Menschen, aber auch<br />

FDP-Skeptikern einen regen Austausch zu politischen<br />

Inhalten, aktuellen politischen Entscheidungen,<br />

Themen rund um <strong>Stuttgart</strong>, gerne auch mal<br />

zum Lachen, Weinen oder Nachdenken.<br />

Zu diesem Zweck bitten wir Sie um ihre aktive<br />

Mitarbeit! In einem ersten Schritt wollen wir die<br />

Internetplattform Facebook dazu nutzen, um ein<br />

starkes Netzwerk für ein starkes <strong>Stuttgart</strong> und eine<br />

starke FDP zu errichten. Unsere Bitte an Sie: Werden<br />

Sie Teil der Facebook-Gemeinde (falls Sie es<br />

nicht schon sind), suchen Sie dort nach FDP <strong>Kreisverband</strong><br />

<strong>Stuttgart</strong>, klicken Sie auf „Gefällt mir“ und<br />

beteiligen Sie sich rege an den Diskussionen.<br />

Wir freuen uns auf Ihre konstruktive Meinung, Ihre<br />

Beiträge, Ihr Lob, Ihre Kritik, Ihre Fotos und Ihre<br />

Filme. Für alle Facebook-Neulinge wird es in diesem<br />

Sommer einen Informationsabend rund um<br />

Facebook geben, bei dem wir Sie heute schon<br />

gerne begrüßen. Hierzu erhalten Sie zeitnah nähere<br />

Informationen hinsichtlich Termin und Veranstaltungsort.<br />

Mit liberalen Grüßen<br />

Ihr FDP-Kreisvorstand <strong>Stuttgart</strong><br />

Einladung zu einer öffentlichen Veranstaltung<br />

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,<br />

sehr geehrte Damen und Herren,<br />

Verbraucherschutz hat viele Facetten. Ob be<strong>im</strong><br />

Kauf von Lebensmitteln, be<strong>im</strong> Surfen <strong>im</strong> Internet,<br />

<strong>im</strong> Personenverkehr oder be<strong>im</strong> Abschluss von<br />

Finanzdienstleistungen: in keinem anderen Politikfeld<br />

sind Sie und Ihre Rechte persönlich so unmittelbar<br />

betroffen. Nicht selten werden wir zudem<br />

mit zahlreichen Formen unlauterer Geschäftspraktiken<br />

konfrontiert. In solchen Fällen gewerbsmäßiger<br />

Abzocke ist die Politik besonders gefordert.<br />

Wir laden Sie ein zu einer Veranstaltung über dieses<br />

interessante Thema:<br />

„Keine Chance für Abzocker – Liberale Politik<br />

für einen effizienten Verbraucherschutz“<br />

mit Prof. Dr. Erik Schweickert,<br />

verbraucherschutzpolitischer Sprecher der<br />

FDP-Bundestagsfraktion<br />

am 24.07.2012, 19:30 Uhr, Ratskeller <strong>Stuttgart</strong>,<br />

Marktplatz 1<br />

Mit freundlichen Grüßen<br />

Armin Serwani<br />

Kreisvorsitzender<br />

Prof. Dr. Erik Schweickert<br />

wird Ihnen anhand von praktischen<br />

Beispielen zeigen,<br />

wo Probleme liegen und welche<br />

Lösungen die FDP dazu<br />

vorgelegt hat.<br />

Stellen Sie Ihre Fragen, bringen<br />

Sie Ihre Erfahrungen ein<br />

und diskutieren Sie mit!<br />

„Das bisschen Haushalt….“<br />

Gabriele Heise, Generalsekretärin<br />

„Das bisschen Haushalt<br />

macht sich von allein“, mag<br />

sich „Superminister“ Nils<br />

Schmid gedacht haben, als<br />

er nicht nur das Wirtschafts-,<br />

sondern auch gleich das Finanzressort<br />

an sich gerissen<br />

hat. Nun zeigt sich: er wächst<br />

ihm gehörig über den Kopf.<br />

Die Absicht der Landesregierung,<br />

die Schuldenbremse in der Landeshaushaltsordnung<br />

be<strong>im</strong> Doppeletat 2013/2014 auszuschalten,<br />

ist ein Offenbarungseid. Statt konsequent zu<br />

sparen und den Haushalt zu konsolidieren, treibt<br />

Grün-Rot die Verschuldung voran. Verantwortungsbewusste<br />

Politik sieht anders aus.<br />

Für uns als FDP ist die Haushaltskonsolidierung<br />

eine zentrale Frage. Ein Ziel liberaler Politik war<br />

schon <strong>im</strong>mer, die öffentlichen Haushalte zu konsolidieren,<br />

den Wohlstand zu sichern und unser Land<br />

damit zukunftsfähig zu machen. Lange haben wir<br />

geglaubt, die nötigen Impulse zur Erreichung dieses<br />

Zieles kämen aus Steuersenkungen. Aufgrund<br />

der europäischen Staatsschuldenkrise haben sich<br />

die Rahmenbedingungen in den vergangenen<br />

zwei Jahren deutlich verändert. Diese veränderten<br />

Umstände erfordern andere Antworten als in<br />

der Vergangenheit. Deshalb ist es richtig, wenn<br />

wir der Sanierung der öffentlichen Haushalte nun<br />

absolute Priorität einräumen. Wir sind es unseren<br />

Kindern und Enkeln schuldig, dass wir ihnen ausgeglichene<br />

Haushalte überlassen. Nur so stellen<br />

wir sicher, dass auch ihnen später Entscheidungs-<br />

und Gestaltungsspielräume verbleiben, die wir für<br />

uns so gerne in Anspruch nehmen. Ihr Recht auf<br />

Teilhabe können sie nur dann wahrnehmen, wenn<br />

sie nicht die Zeche für unsere Bequemlichkeit zahlen<br />

müssen. Jawohl, Herr Schmid, Haushalten ist<br />

unbequem. So, wie es zuhause nicht ausreicht,<br />

die Böden auf Hochglanz zu polieren, aber die<br />

Schränke nicht aufzuräumen, reicht es in der Finanzpolitik<br />

nicht aus, nur auf die Einnahmen zu<br />

schielen, aber die Ausgaben aus dem Blick zu verlieren.<br />

Der Staat hat nicht zu niedrige Einnahmen,<br />

sondern zu hohe Ausgaben. Es ist Aufgabe der<br />

Politik, <strong>im</strong>mer wieder aufs Neue zu hinterfragen,<br />

welche Aufgabe der Staat überhaupt wahrnehmen<br />

muss und soll und was wir uns heute guten Gewissens<br />

auch mit Blick auf die nachfolgenden Generationen<br />

leisten können und wollen. Amtsleiter,<br />

die auf Kosten des Steuerzahlers ihren Geltungs-<br />

drang <strong>im</strong> Internet ausleben, gehören nicht dazu.<br />

Investitionen in neue Schularten, die nur mit dem<br />

Ziel erfolgen, ein sicherlich verbesserungsfähiges,<br />

aber erfolgreiches und funktionierendes, vielfältiges<br />

Schulsystem ausbluten zu lassen, auch nicht.<br />

Diese Liste ließe sich fortsetzen. Unsere Aufgabe<br />

als Liberale ist es, den Mut zu haben, staatliche<br />

Ausgaben auf allen Ebenen <strong>im</strong>mer wieder zu hinterfragen<br />

– auch, wenn sie populär sind.<br />

Ja, wir brauchen einen Staat, der seine Aufgaben<br />

erfüllen kann. Aber nicht alles, was erstrebenswert<br />

ist und das Leben angenehm macht, ist damit<br />

gleich staatliche Aufgabe.<br />

Ja, wir brauchen einen starken Staat, der seine<br />

Bürger schützt. Aber nicht der Staat ist stark,<br />

der seine Bürger stets fest an die Hand n<strong>im</strong>mt,<br />

sondern der Staat, der seinen Bürgern die Hand<br />

reicht, wenn sie gebraucht wird.<br />

(Machen Sie Frühjahrputz, Herr Finanzminister,<br />

aber richtig!)<br />

stuttgartliberal 14 stuttgartliberal 15


aus der bundestagsfraktion aus der gemeinderatsfraktion<br />

Judith Skudelny unterstützt Suche nach Gastfamilien<br />

in <strong>Stuttgart</strong><br />

(April 2012) Über den Tellerrand<br />

schauen, Neues entdecken<br />

und die Chance ergreifen,<br />

eine andere<br />

Kultur kennen zu lernen: Über<br />

800 Familien nehmen jedes<br />

Jahr einen Gastschüler der<br />

gemeinnützigen Austauschorganisation<br />

AFS Interkulturelle<br />

Begegnungen e.V. auf<br />

und sammeln wertvolle internationale Erfahrungen<br />

<strong>im</strong> eigenen Zuhause.<br />

Durch das Zusammenleben gewinnen die Gastfamilien<br />

einen einmaligen Einblick in die Denkweise<br />

einer anderen Kultur und entdecken gleichzeitig mit<br />

den Jugendlichen neue Seiten an der deutschen<br />

Lebensweise. Oft sind es ganz alltägliche Erlebnisse<br />

in der Schule, be<strong>im</strong> gemeinsamen Abendessen<br />

oder bei Freizeitaktivitäten, die den Anstoß zu<br />

einem spannenden Austausch über Gemeinsamkeiten<br />

und Unterschiede geben. Eine nachhaltige<br />

Bereicherung für den Familienalltag, von der auch<br />

die FDP-Bundestagsabgeordnete Judith Skudelny<br />

überzeugt ist: „Unsere Welt wächst <strong>im</strong>mer mehr<br />

zusammen.<br />

Umso wichtiger ist es, offen aufeinander zu zugehen<br />

und die Lebens- und Denkweise des anderen<br />

zu verstehen. Die Aufnahme eines Gastschülers<br />

ermöglicht das für alle Familienmitglieder – von<br />

jung bis alt.“ Gemeinsam suchen Skudelny und<br />

AFS ab sofort nach weltoffenen Gastfamilien<br />

in <strong>Stuttgart</strong>, die ab September 2012 ihren Alltag<br />

mit einem Austauschschüler teilen möchten. Die<br />

Schüler sind zwischen 15 und 18 Jahren alt und<br />

kommen aus rund 50 Ländern weltweit wie Ungarn,<br />

China, Brasilien, Kolumbien, Mexiko und<br />

den USA.<br />

„Neben dem Interesse an anderen Kulturen freuen<br />

sich viele Gastfamilien darauf, an der persönlichen<br />

Entwicklung eines Schülers <strong>im</strong> Austauschjahr teilzuhaben.<br />

Durch das gemeinsame Jahr entstehen<br />

sehr oft intensive Freundschaften in allen Teilen<br />

der Welt“, so die FDP-Abgeordnete. Interessierte<br />

Familien können sich jetzt für das AFS-Gastfamilienprogramm<br />

bewerben. Auch alleinerziehende Elternteile<br />

oder Paare ohne Kinder sind willkommen.<br />

Wichtig sind Offenheit und das Interesse an einem<br />

Jugendlichen aus einer anderen Kultur. Während<br />

des Aufenthalts stehen ehren- und hauptamtliche<br />

AFS-Mitarbeiter in der Region den Gastfamilien<br />

mit Rat und Tat zur Seite. Weitere Informationen<br />

gibt es be<strong>im</strong> AFS-Regionalbüro Süd unter Telefon<br />

0711-80 60 769-0 oder <strong>im</strong> Internet unter<br />

www.afs.de/gastfamilie.<br />

Über AFS Interkulturelle Begegnungen e.V.<br />

Die deutsche Jugendaustauschorganisation arbeitet<br />

gemeinnützig und ist Träger der freien Jugendhilfe.<br />

Die Zentrale sowie ein Regionalbüro haben ihren<br />

Sitz in Hamburg; in Berlin, Wiesbaden und <strong>Stuttgart</strong><br />

gibt es weitere Regionalbüros. Neben dem<br />

Schüleraustausch ermöglicht AFS (ehemals American<br />

Field Service) die Teilnahme an Freiwilligendiensten<br />

<strong>im</strong> sozialen, kulturellen und ökologischen<br />

Bereich.<br />

AFS kooperiert mit Partnerorganisationen in mehr<br />

als 50 Ländern. Der Verein finanziert sich aus Teilnahme-<br />

und Vereinsbeiträgen, durch Spenden,<br />

Stiftungsmittel und öffentliche Gelder.<br />

Deutschlandtour der FDP-Bundestagsfraktion<br />

Unter dem Motto „Freiheit bewegt“ fahren die<br />

Deutschland-Tourbusse der FDP-Bundestagsfraktion<br />

zwischen dem 7. Juli und dem 19. August<br />

2012 in die Wahlkreise der FDP-Bundestagsabgeordneten<br />

und informieren über die Arbeit der<br />

Liberalen <strong>im</strong> Deutschen Bundestag. „Gerade<br />

als Regierungsfraktion ist es wichtig, das Regierungshandeln<br />

zu erklären, bereits Erreichtes zu<br />

kommunizieren und die Fragen der Menschen zu<br />

beantworten“, erklärt Judith Skudelny, die FDP-<br />

Patenabgeordnete für <strong>Stuttgart</strong>. „Gleichzeitig nehmen<br />

wir Abgeordnete auch wichtige Hinweise und<br />

wertvolle Anregungen von den Bürgerinnen und<br />

Bürgern mit nach Berlin.“<br />

Die Deutschlandtour der Fraktion hat Tradition.<br />

Bereits zum sechsten Mal nutzte das Team der<br />

Fraktion die parlamentarische Sommerpause, um<br />

die Abgeordneten vor Ort zu besuchen. Wir würden<br />

uns freuen, wenn viele Mitglieder der <strong>Stuttgart</strong>er<br />

FDP am 26. Juli 2012 von 12.00-17.00 Uhr<br />

am Stand am Kronprinzplatz (Ecke Kronprinz-/<br />

Büchsenstraße) in <strong>Stuttgart</strong>-Mitte vorbeischauen,<br />

um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch<br />

zu kommen. Unsere Wahlkreispatenabgeordnete<br />

Judith<br />

Skudelny MdB<br />

wird auch anwesend<br />

sein.<br />

Nah an Bürgers Ohr<br />

Amtsblatt vom 3.05.2012<br />

„Die in der großen Politik oft als “klein” empfundenen<br />

Dinge sind, zusammengezählt, die großen<br />

Sorgen der großen Mehrzahl der Menschen.“ Diesem<br />

Aus- und Anspruch des ersten Ministerpräsidenten<br />

von Baden-Württemberg und Graswurzeldemokraten<br />

Reinhold Maier (FDP) verpflichtet,<br />

begab sich die FDP-Fraktion zu einem Bürgergespräch<br />

der beiden Stadtbezirke Feuerbach und<br />

Weil<strong>im</strong>dorf ins Bezirksrathaus in Feuerbach. Gemeinsam<br />

mit Sozialbürgermeisterin Isabel Fezer<br />

stellte sich Fraktionsvorsitzender Bernd Klingler<br />

den Fragen der rund 70 Teilnehmer. Themen wie<br />

Kinderbetreuung, Altenpflege, die Verkehrssituation<br />

<strong>im</strong> <strong>Stuttgart</strong>er Norden oder das Ladensterben<br />

wurden dabei angesprochen. Anschliessend<br />

hatten die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit<br />

in gemütlicher Atmosphäre die Diskussion zu vertiefen.<br />

Wir Liberalen meinen, dass solche <strong>Veranstaltungen</strong><br />

wichtig und richtig sind. Sind sie nicht<br />

schliesslich „nah an Bürgers Ohr“.<br />

Gemeinschaftsschule<br />

Amtsblatt vom 10.05.12<br />

Vom nächsten Schuljahr an wird es in <strong>Stuttgart</strong> neben<br />

Haupt-/Werkrealschule, Realschule und Gymnasium<br />

auch die Gemeinschaftsschule geben.<br />

Dort können Schüler alle Abschlüsse machen,<br />

die an den anderen drei Schularten möglich sind.<br />

Mit der Einführung der Gemeinschaftsschule hat<br />

sich das Land jedoch keinen Gefallen getan. Wir<br />

Liberalen wollen keine einseitige Dominanz, ganz<br />

gleich welcher Schulart, sondern wissen, dass<br />

Schüler unterschiedliche Begabungen und auch<br />

unterschiedliche Motivationen haben und individuell<br />

gefördert werden müssen. Deshalb halten wir<br />

am differenzierten, leistungsgerechten Schulsystem<br />

fest. Und wir werden in aller Klarheit die Menschen<br />

in unserer Stadt über die wahren Motive der<br />

grün-roten Landesregierung aufklären, die mittelfristig<br />

nur noch eine Schulart <strong>im</strong> Land haben will.<br />

Im Gemeinderat werden wir deshalb das Projekt<br />

Gemeinschaftsschule kritisch begleiten.<br />

Ladensterben<br />

Amtsblatt vom 18.05.12<br />

Immer mehr Läden in den Außenbezirken schliessen.<br />

Von den Nahversorgungsproblemen sind<br />

vor allem Menschen betroffen, die nicht nur bzw.<br />

ständig über ein Auto verfügen, insbesondere<br />

Ältere, Behinderte, Arbeitslose und kinderreiche<br />

Familien mit geringem Einkommen. Zudem führt<br />

jede Schliessung auch dazu, dass Ortszentren an<br />

Attraktivität verlieren und Lebensqualität verloren<br />

geht. Eine möglichst wohnungsnahe Versorgung<br />

zu erhalten, sehen wir für eine zentrale Aufgabe<br />

der Politik an. Daher unterstützen wir auch die Initiativen<br />

des örtlichen Handels und setzen uns z.B.<br />

für die Schaffung notwendiger Verkaufsflächen<br />

oder für die schnellere Erteilung von Baugenehmigungen<br />

ein. Allerdings muss auch der mobile Verbraucher<br />

in seinem Bewusstsein gestärkt werden,<br />

was es für die nicht mobilen Menschen bedeutet,<br />

nicht mehr in ihrem Stadtteil einkaufen zu können.<br />

Nur so können Kunden nicht in die Supermärkte<br />

auf der grünen Wiese ausweichen.<br />

Rückenwind<br />

Amtsblatt vom 24.05.12<br />

Die Energiewende macht auch vor <strong>Stuttgart</strong> nicht<br />

halt. Daher unterstützt die FDP-Gemeinderatsfraktion<br />

den zügigen und rechtssicheren Ausbau<br />

der Windenergie in der Landeshauptstadt und<br />

der Region. <strong>Stuttgart</strong> hat unter den deutschen<br />

Großstädten den höchsten Atomstromanteil. Aus<br />

diesem Grund gibt entsprechende Bestrebungen,<br />

die Windkraft in <strong>Stuttgart</strong> und ihrer Region auszubauen<br />

und passende Standorte für die Anlagen zu<br />

finden. Wichtig ist uns Liberalen, die aktive Bürgerbeteiligung<br />

<strong>im</strong> Vorfeld zuzulassen. Deshalb<br />

begrüssen wir einen eingebrachten Gesetzesentwurf<br />

der FDP-Landtagsfraktion, der eine solche<br />

frühzeitig ermöglichen soll. Es muss sichergestellt<br />

sein, dass be<strong>im</strong> Bau Meinungen der Bürger konstruktiv<br />

einfließen können. Denn nur so kann auch in<br />

<strong>Stuttgart</strong> und in der Region der Windenergie notwendiger<br />

Rückenwind verliehen werden.<br />

stuttgartliberal 16 stuttgartliberal 17


aus der gemeinderatsfraktion aus der gemeinderatsfraktion<br />

Antrag „Stadtteil Berg“<br />

10.05.2012<br />

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, für den<br />

Stadtteil Berg einen Gesamt- oder Masterplan<br />

vorzulegen, in dem historisch wichtige Teile, wie<br />

die Villa Berg, die beiden Berger Kirchen, sowie<br />

die Umgestaltung des Schwanenplatzes, unter<br />

Berücksichtigung der Bäderkonzeption, sowie der<br />

alte „Dorfkern“ Bergs (Altes Wasserwerk, Wera-<br />

He<strong>im</strong> usw.) bis hin zum Schloss Rosenstein in einem<br />

Zusammenhang gesehen werden.<br />

Für die einzelnen Bereiche sind zusammen mit der<br />

Bürgerschaft Bergs, den <strong>Stuttgart</strong>er Kulturschaffenden<br />

und Institutionen Nutzungsmöglichkeiten<br />

zu diskutieren und nicht wie bisher einzelne Sanierungs-<br />

oder Bauvorhaben.Ziel muss der Erhalt<br />

oder die Sichtbarmachung der Geschichte dieses<br />

Stadtteils sein mit seinen Quellen, Parks und damit<br />

seinen Kultur- und Freizeitmöglichkeiten. Dies<br />

ist eine einmalige Chance in <strong>Stuttgart</strong> einen<br />

Stadtteil in seiner Eigenart und Geschichte zu retten,<br />

wie in keinem anderen Stadtgebiet.<br />

Begründung:<br />

Der Stadtteil Berg hat eine einmalige Vergangenheit,<br />

die sich in vielen noch vorhandenen Gebäuden<br />

und Grünflächen zeigt. Die Diskussionen um<br />

einzelne Sanierungs-, Umgestaltungs-, Umwidmungs-<br />

oder Neubauvorhaben bzw. Plänen weist<br />

keine einheitliche Linie auf und wird vor allem<br />

nicht der Historie dieses Stadtteils gerecht. Eine<br />

Gesamtschau bzw. eine Gesamtplanung würde<br />

diesen Stadtteil retten und nicht der Beliebigkeit<br />

ausliefern.<br />

Antrag „Gewerbeflächenmanagement“<br />

10.05.2012<br />

Immer wieder verlassen Unternehmen die Landeshauptstadt<br />

<strong>Stuttgart</strong>, da sie für ihre Expansionsmassnahmen<br />

keine geeigneten Flächen auf<br />

<strong>Stuttgart</strong>er Markung vorfinden. Arbeitsplätze wandern<br />

ab, Gewerbesteuer und sonstige kommunale<br />

Steuern entfallen für die Landeshauptstadt <strong>Stuttgart</strong>.<br />

Gleiches gilt selbstredend für Unternehmen,<br />

die neu nach <strong>Stuttgart</strong> siedeln wollen. <strong>Stuttgart</strong>er<br />

muss ein interessanter Unternehmensstandort<br />

bleiben.<br />

Daher beantragen wir:<br />

Die Landeshauptstadt <strong>Stuttgart</strong> entwickelt ein Gewerbeflächenmanagement.<br />

Die Stadt hält ausgewiesene Flächen vor, die flexibel<br />

standortsuchenden Unternehmen angeboten<br />

werden können. Die Stadt weist aus bestehenden<br />

oder zu kaufenden Flächen schnellstmöglich eine<br />

sinnvolle Mindestfläche aus.<br />

Antrag „Freie Wahl des Stromanbieters“<br />

10.05.2012<br />

Für die Schausteller und Marktkaufleute sowie andere<br />

Nutzer des Cannstatter Wasens besteht zur<br />

Zeit keine Wahlmöglichkeit des Stromanbieters<br />

während ihrer Verweildauer auf dem Festplatz. Da<br />

viele Schaustellerbetriebe Rahmenverträge haben,<br />

die mengenabhängig gestaffelt sind, besteht<br />

somit für die Betriebe ein finanzieller Nachteil. Monopolsituationen<br />

hinsichtlich des Stromanbieters<br />

haben heutzutage glücklicherweise Seltenheitswert.<br />

Wir beantragen:<br />

Den Nutzern des Cannstatter Wasens muss es<br />

möglich sein, individuelle Verträge mit den Stromanbietern<br />

abschließen zu können.<br />

Antrag „Ersatzparkplätze schaffen“<br />

24.05.2012<br />

Am Dienstag, den 15. Mai 2012 wurde <strong>im</strong> Bezirksbeirat<br />

Vaihingen die Neugestaltung der Emilienstrasse<br />

durch das Stadtplanungsamt vorgestellt.<br />

Der Vorschlag mit neuen Bäumen und Parkbuchten<br />

hat großen Charme und wurde von den Bezirksbeiräten<br />

einst<strong>im</strong>mig befürwortet. Leider fallen<br />

dabei 14 Parkplätze weg, ohne dass nur ein Wort<br />

über einen Ersatz gefallen wäre.<br />

Im UTA vom 22.5.2012 teilte uns die SSB mit, dass<br />

aufgrund unvorhergesehener technischer Schwierigkeiten<br />

die Ersatzbäume nicht wie vorgesehen in<br />

der Straße Am Wallgraben sondern in der Schulze<br />

Delitzsch-Straße und in der Breitwiesenstraße<br />

gepflanzt werden. Dadurch fallen weitere 25 Parkplätze<br />

weg, die derzeit durchgehend belegt sind.<br />

Auch hierbei fiel kein Wort über mögliche Ersatzstellplätze.<br />

Die Argumentation, dass bei Einführung<br />

der Stadtbahn U12 weniger Autos ins Industriegebiet<br />

fahren greift nicht, da 80% der Arbeitnehmer<br />

und Besucher des Industriegebietes von außerhalb<br />

<strong>Stuttgart</strong>s kommen und dringend Parkmöglichkeiten<br />

benötigen.<br />

Wir beantragen:<br />

Die Stadt soll Planungen vorlegen, wo Ersatz für<br />

die wegfallenden Parkplätze geschaffen werden<br />

kann.<br />

Ebenso wie es be<strong>im</strong> Wegfall von Bäumen inzwischen<br />

Gesetz ist, für Ersatzstandorte zu sorgen,<br />

soll es ebenso be<strong>im</strong> Wegfall von Parkplätzen die<br />

Pflicht zu Ersatzstandorten geben.<br />

Antrag „Raumsituation Sozialamt“<br />

29.05.2012<br />

Das Sozialamt bietet gerade für unsere älteren und<br />

auch körperlich beeinträchtigten Mitbürger/-innen<br />

wichtige Beratungs-, Begleitungs- und Unterstützungsleistungen<br />

an. Der Zugang zu diesen Diensten<br />

wird aber gerade diesen Menschen und ihren<br />

Angehörigen durch die dezentrale Unterbringung<br />

<strong>im</strong> Kernstadtbereich und die mangelnde Barrierefreiheit<br />

sehr erschwert. Zudem kommt erschwerend<br />

hinzu, dass Warte- und Aufenthaltsbereiche<br />

vor den Büros <strong>im</strong> Schwabenzentrum aus Brandschutzgründen<br />

aufgegeben werden mussten und<br />

nur noch unzureichend zur Verfügung stehen.<br />

Wir beantragen:<br />

Die Verwaltung legt noch vor der Sommerpause<br />

ein Konzept vor, dass eine Unterbringung des Sozialamtes<br />

mit all seinen Dienststellen , die sich <strong>im</strong><br />

Innenstadtbereich in verschiedenen Gebäuden<br />

befinden (z.B. Betreuungsbehörde, Bürgerservice<br />

Soziale Leistungen in Pflegehe<strong>im</strong>en usw.) in einem<br />

zentralen Gebäude beinhaltet.<br />

Dieses Gebäude muss<br />

• Umfassend Barrierefreiheit gewährleisten<br />

• einen ebenerdigen Beratungsbereich<br />

enthalten,<br />

• über eine sehr gute Anbindung an den<br />

öffentlichen Personennahverkehr verfügen<br />

• bürgerfreundlich gestaltet sein<br />

• innerhalb eines Bereiches liegen, der<br />

durch den Österreichischen Platz, den Berliner<br />

Platz und den Hauptbahnhof begrenzt wird.<br />

Wir erwarten, dass damit ein umfassendes Belegungskonzept<br />

für das Schwabenzentrum verbunden<br />

wird, das eine zeitnahe Wiederbelegung der<br />

freiwerdenden Räume durch andere städt. Ämter,<br />

die dringende Bedarfe angemeldet haben, sicherstellt<br />

und damit auch die ggf. zusätzlich entstehenden<br />

Kosten min<strong>im</strong>iert.<br />

Antrag „Sparzwang bei der Polizei“<br />

31.05.2012<br />

Die Sicherheit unserer Bürger ist eine grundlegende<br />

hoheitliche Aufgabe. Sie ist nicht relativierbar,<br />

schon gar nicht zur Konsolidierung des Landeshaushalts.<br />

So ist es für uns unverständlich, dass<br />

das Land hier den Rotstift ansetzt.<br />

Wir Liberalen meinen, dass das Sicherheitsgefühl<br />

der Menschen unserer Stadt direkt von der Präsenz<br />

der Polizei in der Innenstadt und in den Stadtteilen<br />

abhängt. Einsatzort und Häufigkeit müssen<br />

ausschliesslich von der Sicherheitslage abhängig<br />

gemacht werden, keinesfalls vom Budget für das<br />

Benzin.<br />

Auch Polizeipräsident Züfle betrachtet mit Sorge,<br />

die Haushaltsprobleme bei der Polizei. „Sie ist<br />

ernst zu nehmen“, sagte der Züfle in einem Interview<br />

der Cannstatter Zeitung (vgl. Bericht vom 31.<br />

Mai 2012).<br />

Wir beantragen daher:<br />

die Verwaltung oder ein Vertreter der Polizei berichtet<br />

<strong>im</strong> zuständigen Ausschuss, ob es aufgrund<br />

der prekären finanziellen Situation Einschränkungen<br />

z.B. bei Streifenfahrten <strong>im</strong> Stadtgebiet gibt<br />

oder welche zu erwarten sind.<br />

stuttgartliberal 18 stuttgartliberal 19


aus den stadtgruppen aus den stadtgruppen<br />

Stadtgruppe Ost<br />

Stadtteilwanderung der FDP <strong>Stuttgart</strong>-Ost<br />

Heute ist es wieder so weit - die nächste Stadtteilwanderung<br />

steht an. Diesmal geht es von Gablenberg,<br />

über Osthe<strong>im</strong> nach Gaisburg. Wir sind<br />

bereits am Treffpunkt und schon sehr gespannt<br />

darauf, an welche interessanten Orte uns Herr Dr.<br />

Blessing diesmal führen wird.<br />

Bei bestem Frühlingswetter starten wir am<br />

Schmalzmarkt Gablenberg.<br />

Im Mittelalter hieß<br />

der hier fließende Klingenbach<br />

noch “Gablenbach”,<br />

der so benannt<br />

wurde, weil er aus drei<br />

Quellbächen <strong>im</strong> Gänswald<br />

und Fuchsrain entspringt.<br />

Weiter geht es<br />

zum ehemaligen Schulhaus<br />

in der Teichstraße.<br />

Erst später wurden mit<br />

der Alten Schule und<br />

dem Gebäude, in dem<br />

sich heute das Muse-O befindet, größere Unterrichtsräume<br />

geschaffen.<br />

Bis dahin musste der Lehrer mit seinen Schülern<br />

bildlich betrachtet durch den Stadtteil ziehen, um<br />

geeignete Unterrichtsräume zu finden.<br />

Die nächste Station ist die 1902 <strong>im</strong> neugotischen<br />

Stil erbaute evangelische Petruskirche Gablenberg.<br />

Auf dem Gelände neben der Kirche wird es<br />

Veränderungen geben, wie Federico Busarello,<br />

Stadtgruppenvorsitzender der FDP <strong>Stuttgart</strong> Ost<br />

erläutert, da die Kirchengemeinde das angrenzende<br />

Grundstück verkauft hat. Entstehen sollen<br />

mehrere Wohngebäude und zudem auch eine<br />

neue Bushaltestelle, die dem demografischen<br />

Wandel Rechnung trägt. Weiter geht es vorbei an<br />

der „Weinstube Träuble“ und am Lindenplätzle in<br />

Richtung Ostendplatz.<br />

Auf dem Weg liegt das Strickwaren Kübler Areal.<br />

In den frühen 40er Jahren hatte das Unternehmen<br />

mehr als 4.000 Menschen beschäftigt.<br />

Anschließend gehen wir zur Siedlung Osthe<strong>im</strong>,<br />

deren 383 Häuser von 1891 bis 1897 als Kolonie<br />

Osthe<strong>im</strong> für Arbeiter erbaut wurden. Sie war mit<br />

ca. 1.300 Wohnungen das erste und größte Projekt<br />

innerhalb des vier Siedlungen umfassenden<br />

Gesamtplans, der 1913<br />

abgeschlossen wurde.<br />

Möglich gemacht hat<br />

das alles der 1835 in<br />

<strong>Stuttgart</strong> geborene Bankier,Genossenschaftler<br />

und Sozialreformer<br />

Eduard Pfeifer. Bei den<br />

Siedlungen legte er<br />

besonderen Wert auf<br />

gesunde und erholsame<br />

Wohnverhältnisse.<br />

Durch viele Reisen innerhalb<br />

Europas hatte<br />

er sich zuvor mit der sozialen und ökonomischen<br />

Situation in Europa vertraut gemacht. Besonders<br />

auffällig an der Siedlung Osthe<strong>im</strong> ist, dass keine<br />

Hausfassade der anderen gleicht.<br />

Unser Dank gilt Herrn Dr. Blessing für eine interessante<br />

und kurzweilige historische Führung mit<br />

vielen neuen Eindrücken zu unserem Stadtteil.<br />

Unsere nächste Stadtteilwanderung ist für den 16.<br />

Juni 2012 geplant. Dann geht es in Richtung Villa<br />

Berg.<br />

Federico Busarello<br />

Stadtgruppenvorsitzender<br />

Berg - eine einmalige Stadtlandschaft<br />

Von Ingrid Walz<br />

Es gab ein Loch <strong>im</strong> Zaun, vor<br />

dem manchmal die Berger<br />

Kinder und Jugendlichen anstanden<br />

(zumindest die aus<br />

der Mühlkanalgegend) um<br />

einen Blick auf die Nackten<br />

<strong>im</strong> Rickli zu werfen. Besucher<br />

kamen von überall her.<br />

Zwar verwehrte uns niemand<br />

den Zutritt, doch nicht in allen<br />

Familien der Nazi-Zeit war das Idol „Kraft durch<br />

Freude“ Erziehungsprinzip und deshalb hatten wir<br />

Scheu, uns nackt zu zeigen. Im Übrigen konnte<br />

man auch von einer kleinen Plattform vom Park<br />

der Villa Berg aus Einsicht in das „Treiben“ nehmen.<br />

Dies galt auch für den Besuch des Leuze. Auch<br />

hier gab es für die neugierigen kleinen Puritaner<br />

etwas zu sehen, nämlich die adeligen „Fräuleins“<br />

aus dem Parkhe<strong>im</strong> Berg, die meist schwarz gekleidet,<br />

mit breitem Halsband geschmückt ins Leuze<br />

kamen um sich massieren zu lassen oder ein<br />

Mineralwasser-Wannenbad zu nehmen. Manchmal<br />

stand dann wegen des Dampfes ein Fenster<br />

spaltbreit offen und wir erhaschten einen Blick<br />

auf faltige Gesichter und Hälse, die alles andere<br />

als Unzüchtigkeit ausstrahlten. Im Übrigen war<br />

das Leuze mein Lieblingsbad (wir wohnten direkt<br />

gegenüber). Es war ein Sandbad mit kleinen Mineralwasserrinnsalen,<br />

die dazu dienten, sich den<br />

Sand von den Füssen zu waschen bevor es in die<br />

Umkleidekabinen ging. Ins Leuze gingen vorwiegend<br />

die Berger, während <strong>im</strong> Neuner (Anmerkung<br />

der Redaktion: Heute Minaralbad Berg) die übrigen<br />

<strong>Stuttgart</strong>er badeten.<br />

Spielflächen gab es unendlich viele: Den Rosensteinpark<br />

mit dem Schloss bis zum Löwentor und<br />

Nordbahnhof. Dazwischen die Meierei, wo man<br />

noch sehr lange melkfrische Milch und Sauermilch<br />

trinken und selbstgebackenes Brot essen konnte.<br />

Wo es Fasanen, Pfauen und andere seltene Vögel<br />

in einer großen Voliere zu bewundern gab. Und<br />

natürlich die Wilhelma, die damals ein Botanischer<br />

Garten war, aber für uns Kinder nicht besonders<br />

interessant. Denn wer interessiert sich schon <strong>im</strong><br />

Kleinkind- oder Grundschulalter für Philodendron<br />

und Co oder für maurische Architektur. Das Wilhelma-Theater<br />

war schon außerhalb des Einzugsbereichs<br />

der Berger Kinder. Soweit durften wir uns<br />

nicht von zuhause entfernen, denn es war Krieg<br />

und die Gefahr von Luftangriffen war allgegenwär-<br />

tig. Mit den Luftangriffen verbindet sich auch die<br />

Existenz des Berger Stollens, der unter dem Berger<br />

Kirchlein <strong>im</strong>mer noch vorhanden ist und vielen<br />

Menschen das Leben gerettet hat. Jede Familie<br />

hatte ihren Stammplatz und flüchtete dorthin mit<br />

dem Wenigen, das mitgenommen werden durfte,<br />

spätestens nach dem Zweiten Sirenengeheul; zusammen<br />

oder einzeln, denn be<strong>im</strong> dritten Signal<br />

wusste jeder: jetzt fallen Bomben. Daneben war<br />

mein Kindergarten, das Wera-He<strong>im</strong> von Diakonissen<br />

geführt, die eine strenge und eigene pädagogische<br />

Philosophie praktizierten. Wir mussten<br />

in einer Reihe brav dasitzen, zuhören, etwas gemeinsam<br />

aufsagen oder malen.<br />

Lautes Reden war strengstens verboten und wer<br />

dieses Verbot missachtete, bekam eine Eselsmütze<br />

aufgesetzt und musste sich in eine Ecke stellen<br />

und warten bis die Kindergärtnerin Gnade walten<br />

ließ. Sehr lange machte ich diese Art der Erziehung<br />

nicht mit. Aber es gab auch Fräulein Pfeiffer<br />

<strong>im</strong> ersten Stock.<br />

Dorthin gingen die etwas älteren Kinder und hatten<br />

offenbar mehr Spaß als die Kinder darunter.<br />

Eine Besonderheit in nächster Nähe – in der Post-<br />

Straße – war natürlich der „Sauerwasserbrunnen“,<br />

etwas tiefer gelegen und von Jasminbüschen<br />

umgeben, die zur Blütenzeit wunderbar rochen.<br />

Dort füllten die <strong>Stuttgart</strong>er ihre dickbauchigen großen<br />

Flaschen; sie wurden mit dem Leiterwagen<br />

abtransportiert oder mit Fahrrädern.<br />

An den Sonntagen war der Sauerwasserbrunnen<br />

mein Lieblingsplatz, denn meine Spielkameraden<br />

mussten mit ihren Eltern spazieren gehen und mir<br />

war es todlangweilig. Aber am Brunnen kamen <strong>im</strong>mer<br />

wieder Spaziergänger vorbei, setzten sich auf<br />

die Parkbänke (die heute leider nicht mehr vorhanden<br />

sind ) tranken einen Schluck und unterhielten<br />

sich meist mit mir. Auch der Neckar bot<br />

reichliche Spielmöglichkeiten, allerdings auch der<br />

gefährlichen Art. Im Winter, wenn er zugefroren<br />

war, musste man warten, bis er zum Schleifen freigegeben<br />

wurde. Vorher war es tödlich, die Härte<br />

des Eises auszuprobieren.<br />

Gelegentlich brachen Vorwitzige mit schl<strong>im</strong>men<br />

Folgen ein. Im Sommer war es für Nichtschw<strong>im</strong>mer<br />

natürlich auch gefährlich und hätte mir beinahe<br />

das Leben gekostet. Ich machte große Puppenwäsche<br />

am Rand, verlor das Gleichgewicht<br />

und rutschte ab. Gottseidank sah mich eine Frau,<br />

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aus den stadtgruppen aus den stadtgruppen<br />

packte mich in letzter Minute bevor ich unterging<br />

und weggeschwemmt wurde. Eine Tracht Prügel<br />

meiner Mutter war sehr einprägsam.<br />

Weiter oben gab es die Landeshebammenschule,<br />

in der ich geboren wurde. Halb <strong>Stuttgart</strong> kam dort<br />

zur Welt. Daneben die Berger Volksschule mit großen<br />

Klassen und strengen Lehrerinnen und Lehrern.<br />

Heute steht dort ein Wohnhaus. Noch weiter<br />

oben, sozusagen <strong>im</strong> Niemandsland zwischen Raitelsberg,<br />

Gaisburg und Gablenberg war der Park<br />

mit der Sommerresidenz Villa Berg, die Kronprinz<br />

Karl 1853 erbauen ließ.<br />

Dorthin ging es selten, denn die Gefahr war groß,<br />

in eine Schlägerei mit den Raitelsbergern verwickelt<br />

zu werden. Die Raitelsberger kamen aus<br />

einer Siedlung, die nicht den bürgerlichen Vorstellungen<br />

der Berger entsprach. Es waren Leute – so<br />

würde man vielleicht heute politisch korrekt sagen<br />

– mit schwachem sozialem Hintergrund. Wir Berger<br />

Kinder schlichen um die Villa und dachten uns<br />

alle möglichen gruseligen Geschichten aus bevor<br />

wir uns dann zu den Überresten der Berger Friedhofs<br />

begaben, um dort weiter unsere Gänsehaut<br />

zu pflegen. Der Berger Friedhof, von Erwachsenen<br />

so gut wie nie besucht, war ein Ort, wo wir auch die<br />

ersten Laster ausprobierten. Aus Zeitungspapier<br />

und getrockneten Brommbeerblättern drehten wir<br />

uns Zigaretten und versuchten uns wie Erwachsene<br />

zu benehmen. Allerdings misslang der Versuch<br />

bei mir bereits be<strong>im</strong> ersten Male, weil zufällig<br />

Erwachsene kamen und ich meine „Zigarette“ in<br />

die Manteltasche steckte, die prompt zu glosten<br />

anfing. Das Loch <strong>im</strong> Mantel begleitete mich ziemlich<br />

lange, denn neue Mäntel gab es erst, wenn<br />

daraus aufgrund des Wachstumsschubs Jacken<br />

mit viel zu kurzen Ärmeln wurden.<br />

Das Ende dieser wunderbaren Kindheit in Berg<br />

kam <strong>im</strong> Herbst 1944 als in einem der letzten großen<br />

Fliegerangriffen fast der ganze Stadtteil in Flammen<br />

aufging. Meine Eltern und ich kamen nach<br />

Stunden des Horrors aus dem Stollen und sahen<br />

überall nur noch Trümmer- und Ascheberge. Auch<br />

von unserem wunderschönen Fachwerkhaus war<br />

nur noch ein Haufen kl<strong>im</strong>mender Schutt übrig<br />

geblieben. Unsere beiden heiß geliebten Katzen<br />

(Tiere durften nicht in den Bunker mitgenommen<br />

werden) blieben verschollen; wahrscheinlich sind<br />

sie in den Flammen umgekommen.<br />

Seitdem hat sich in Berg sehr viel geändert, doch<br />

die Geschichte dieses einmaligen Stadtteils ist <strong>im</strong>mer<br />

noch spürbar, die meisten Zeugen seiner Geschichte<br />

sind <strong>im</strong>mer noch vorhanden und warten<br />

darauf wiederentdeckt zu werden. Deshalb kann<br />

es nicht nur darum gehen, eine Konzeption für<br />

die Bäder oder den Schwanenplatz zu entwerfen,<br />

sondern der Stadtteil braucht einen Masterplan,<br />

der die Geschichte durch die Einbeziehung seiner<br />

historischen Bauten, wie die Villa Berg mit dem<br />

Park, das Parkhe<strong>im</strong> Berg, das Wera-He<strong>im</strong> in der<br />

Nißle-Strasse, den wunderschönen Mineralwasserbrunnen<br />

und das alte Neckar-Wasserwerk am<br />

Mühlkanal/Poststraße, einschließlich des Übergangs<br />

zum Rosenstein-Park und dem Schloss<br />

sichtbar macht.<br />

Nirgendwo in <strong>Stuttgart</strong> gibt es so viel erhaltene<br />

Geschichte auf so engem Raum. Die Landeshebammenschule<br />

und die Berger Volksschule sind zugunsten<br />

von Wohnbebauung verschwunden und<br />

auch der Schwanenplatz erinnert in keiner Weise<br />

mehr an diesen so schönen Ort mit seinen riesigen<br />

Bäumen, dem schmideisernen Kiosk in der<br />

Mitte, von wo aus die Besucher des Cannstatter<br />

Volksfestes über den Berger Steg auf den Wasen<br />

strömten. Auch die für uns Kinder so gehe<strong>im</strong>nisvolle<br />

Materialprüfungsanstalt der Technischen<br />

Hochschule fiel den Bomben zum Opfer und kann<br />

kein Zeugnis mehr dafür ablegen, dass Berg auch<br />

ein Hochschulstandort war.<br />

Das Berger Kirchlein, (dort wurde ich getauft) neben<br />

der Villa Berg und den Mineralbädern ein weiteres<br />

Wahrzeichen Bergs, darf nicht „geschleift“<br />

werden. Dies gilt auch für die Heilands-Kirche, <strong>im</strong><br />

Übrigen auch eine Wera-Stiftung. Beide Kirchen<br />

könnten in einer Kultur-Konzeption einen wichtigen<br />

Platz einnehmen.<br />

Die Berger Bürger und alle die <strong>Stuttgart</strong> mit seiner<br />

Geschichte kennen und keine Stadt der Beliebigkeit<br />

wollen, müssen sich für den Erhalt dieser einmaligen<br />

Stadtlandschaft einsetzen.<br />

Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde, liebe Interessierte,<br />

erkunden Sie mit uns am Samstag, 16. Juni 2012 von 14:00 bis 16:00 Uhr<br />

den Stadtteil Berg in einer historischen Stadtteilwanderung.<br />

Herr Dr. Elmar Blessing (Stadtteilhistoriker) wird bei dieser Wanderung über die Villa Berg mit seiner<br />

Parkanlage und dem historischen Stadtteil Berg referieren. Dr. Blessing wird <strong>im</strong>mer wieder Anekdoten<br />

aus alten Zeiten einbauen und so einen Bogen von der Vergangenheit zur Gegenwart spannen – schon<br />

die Römer schätzten die Mineralquellen dieses Stadtteils!<br />

Wir treffen uns um 13:45 Uhr bei der Haltestelle Bergfriedhof (U4 und U9). Bei Schlechtwetter wird die<br />

Veranstaltung kurzfristig abgesagt. Bitte senden Sie uns deshalb eine Telefonnummer bei der Anmeldung<br />

mit, unter der wir Sie erreichen können. Wir bitten um eine freiwillige Spende für die Bemühungen<br />

von Dr. Blessing. Bitte melden Sie sich für diese Veranstaltung bis Freitag, 16. Juni 2012<br />

bei Federico Busarello an (E-Mail: fdp.stuttgart.ost@googlemail.com).<br />

Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und verbleiben mit liberalen Grüßen.<br />

Stadtgruppe Weil<strong>im</strong>dorf<br />

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aus den stadtgruppen aus den stadtgruppen<br />

Stadtgruppe West<br />

Am Samstag, 14. April 2012 fand, unter Führung<br />

unseres langjährigen Bezirksbeirates Helmut<br />

Reusch ein weiterer Stadtteilrundgang<br />

Kirchgang durch den <strong>Stuttgart</strong>er Westen und<br />

der Hoppenlaufriedhof<br />

durch den <strong>Stuttgart</strong>er Westen statt.<br />

Das Interesse an der Stadtteilwanderung war, wie<br />

<strong>im</strong>mer, sehr groß. Anwesend waren 23 Teilnehmer.<br />

Um 9 Uhr traf sich die Gruppe am Marktbrunnen<br />

am Bismarckplatz.<br />

Von dort aus ging es in die Katholische Kirche St.<br />

Elisabeth, die nach nur knapp zweijähriger Bauzeit<br />

und einer kostengünstigen Bauweise 1901<br />

eingeweiht wurde. Herr Robert Müller, Bezirksbeirat<br />

der CDU in S-West, führte durch die Kirche.<br />

Die Gemeinde St. Elisabeth umfasst derzeit ca.<br />

5800 Mitglieder. Sie klagt, wie <strong>im</strong> Übrigen fast alle<br />

Kirchen, über Mitgliederschwund. Derzeit steht<br />

die Restaurierung der<br />

Kirchenorgel an, die<br />

hauptsächlich über<br />

Spenden finanziert<br />

werden soll.<br />

Sodann führte der<br />

Rundgang zur EvangelischenPauluskirche<br />

in der Paulusstraße.<br />

Die ursprüngliche<br />

Kirche, die 1898 eingeweiht<br />

wurde, wurde<br />

bei dem Bombenangriff<br />

auf <strong>Stuttgart</strong> am<br />

25.07.1944 schwer<br />

beschädigt. Kurz vor Kriegsende, am 04.03.1945,<br />

wurde die Kirche bei einem weiteren Bombenangriff<br />

zerstört. 1961 fand die Einweihung der neuen<br />

Pauluskirche statt. Sehenswert sind mit Sicherheit<br />

die Betonglasfenster von Christian Oehler.<br />

Im Anschluss besuchte die Gruppe die Evangelische<br />

Johanneskirche am Feuersee, die in den<br />

Jahren 1866 – 1876 mit der Umgestaltung des<br />

Feuersees <strong>im</strong> neugotischen Stil erbaut wurde. Im<br />

Krieg wurde die Kirche schwer beschädigt. Daran<br />

erinnert die fehlende Turmspitze der Kirche. Sehenswert<br />

sind <strong>im</strong> Innenraum nicht nur die Evangelisten<br />

(neues Testament) sondern auch die Pro-<br />

pheten (altes Testament) sowie Luther als Prediger<br />

unter der Kanzel.<br />

Der Spaziergang führte sodann in die Evangelisch-<br />

Methodistische Hoffnungskirche in der Silberburgstraße,<br />

wo die Gruppe von Pastor Helmut Rothfuss<br />

begrüßt und auch durch die Kirche geführt<br />

wurde. Die Gemeinde leistet sehr viel <strong>im</strong> Bereich<br />

der Sozialarbeit (u.a. Bethesda Krankenhaus) und<br />

hat vielfältige Angebote für Familien und Kinder.<br />

Zum Schluß stand der Hoppenlaufriedhof auf dem<br />

Programm.<br />

Der Hoppenlaufriedhof ist der älteste, noch erhaltene,<br />

Begräbnisplatz in <strong>Stuttgart</strong>. Beerdigt wurden<br />

hier ca. 70000 Personen. Angelegt wurde der<br />

Hoppenlaufriedhof 1626, als Massengrab bei der<br />

Pestepidemie. Bis in die 50´er Jahre waren hier<br />

noch Urnenbeisetzungen möglich. 1944 wurde der<br />

Hoppenlaufriedhof bei einem Luftangriff verwüstet<br />

und bis 1946 auch als Lagerplatz für Trümmerschutt<br />

genutzt.<br />

Hier befindet sich auch der Israelitische Friedhof<br />

(1834 – 1882), der <strong>im</strong> Dritten Reich nur deshalb<br />

der Zerstörung<br />

entging, da Robert<br />

Bosch diesen mit dem<br />

Scheinargument, die<br />

Produktion in die Seidenstraße<br />

erweitert<br />

zu wollen, kaufte. Von<br />

Robert Bosch ist auch<br />

der Satz über Hitler<br />

überliefert -nach einem<br />

Streit mit diesem<br />

am 22.09.1933- „Der<br />

will ein Staatsmann<br />

sein, der nicht einmal<br />

weiß, was Gerechtigkeit<br />

ist!“<br />

Auf dem Hoppenlaufriedhof wurden, neben den<br />

Gräbern von bekannten Familien wie Dreifus,<br />

Hertz, Kaula, Horkhe<strong>im</strong>er auch Gräber mit lesenswerten<br />

Inschriften besucht und besichtigt, wie<br />

„Drei Lenze nur begückte sie Ihren trauernden<br />

Gatten...“<br />

„...dem Gedächnis, ach viel zu früh, verblichen,<br />

zärtliche Gattin, der Blüte der Anmuth, der Zierde<br />

ihres Geschlechts, weihet dieses Denkmal, trauernd<br />

bis zum Wiedersehen...“<br />

„Freudig die Schule des Lebens nützend für die<br />

Ewigkeit nahm sie Leiden als Lehre, Freude als<br />

Geschenk, Pflicht als Genuss.. „<br />

„Das Gesetz der Wahrheit war in seinem Mund...<br />

Unrecht ging ihm nie über die Lippen... In Frieden<br />

und Gerechtigkeit wandelte er vor Gott...“<br />

Besichtigt wurden auch die filigranen gusseisernen<br />

Kreuze, die erstmals um das Jahr 1820 als<br />

Grabmäler bei gefallenen Teilnehmern der Befreiungskriege<br />

gegen Napoleon auftauchten, nachdem<br />

zuvor das eiserne Kreuz von König Friedrich<br />

Wilhelm von Preußen als höchste Tapferkeitsauszeichnung<br />

gestiftet worden war.<br />

Nach dem Ende der Stadtteilwanderung forderten<br />

die Anwesenden den unbedingten Erhalt des Hoppenlaufriedhofs<br />

und die zeitnahe Einleitung von<br />

Schritten, die einen weiteren Verfall des Hoppenlaufriedhofs<br />

verhindern.<br />

Erhalten werden sollten nicht nur die Prominentengräber,<br />

sondern der Friedhof <strong>im</strong> Gesamten.<br />

Viele der Grabsteine sind bereits verfallen- viele<br />

der Grabinschriften bereits nicht mehr zu lesen.<br />

Dies ist mehr als bedauerlich, nachdem der Hoppenlaufriedhof<br />

nicht weniger als ein offenes Geschichtsbuch<br />

der Stadt <strong>Stuttgart</strong> ist.<br />

Für die Ablehnung der Bereitstellung entsprechender<br />

Mittel seitens des Gemeinderates <strong>im</strong> letzten<br />

Haushalt bestand bei allen Teilnehmern kein Verständnis.<br />

Die FDP-Gemeinderatsfraktion wird nachdrücklich<br />

darum gebeten, sich be<strong>im</strong> nächsten Haushalt für<br />

den Erhalt bzw. eine Sanierung des Hoppenlaufriedhofs<br />

einzusetzen.<br />

Sibel Yüksel<br />

Vorsitzende SG-West<br />

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neues von den liberalen frauen personalia<br />

<strong>Stuttgart</strong>er Liberale Frauen bei Turner, Monet und Twombly<br />

Von Gabriele Heise, Vorsitzende Liberale Frauen <strong>Stuttgart</strong><br />

Noch gerade rechtzeitig vor Ende der Ausstellung<br />

trafen sich am 24.05.2012 mehr als zwanzig Liberale<br />

Frauen und drei ebenso liberale Männer<br />

in der Staatsgalerie und ließen sich von der sehr<br />

fachkundigen <strong>Stuttgart</strong>er Kunsthistorikerin Sabine<br />

Lutzeier durch die Ausstellung „Turner, Monet,<br />

Twombly“ führen. Nicht<br />

nur die ausgestellten<br />

Bilder beeindruckten,<br />

sondern vor allen Dingen<br />

auch das <strong>im</strong>mense<br />

Wissen unserer<br />

Führerin, die zu jedem<br />

Bild eine spannende<br />

Geschichte zu erzählen<br />

wusste. So verging<br />

die anderthalbstündige<br />

Führung wie <strong>im</strong> Flug –<br />

und auch meinen beiden<br />

Kindern, die mit<br />

von der Partie waren,<br />

wurde es nicht langweilig.<br />

Meine persönlichen Favoriten waren die<br />

Werke von Twombly – abstrakt, farbintensiv und<br />

tiefsinnig. Aber auch Monets Seerosen sind <strong>im</strong>mer<br />

wieder faszinierend.<br />

Dass nicht nur Liberale den hochsommerlichen<br />

Abend für Kultur statt Politik nutzten, sondern auch<br />

die CDU, erfuhren wir be<strong>im</strong> Verlassen der Ausstellung:<br />

nach uns nahm eine Gruppe von Christdemokraten,<br />

begleitet von dem gemeinsamen <strong>Stuttgart</strong>er<br />

OB-Kandidaten von FDP, CDU und Freien<br />

Wählern, Sebastian Turner, an einer Führung teil.<br />

Der Abend klang in<br />

fröhlicher Runde auf<br />

der Terrasse des Restaurants<br />

„Plenum“<br />

<strong>im</strong> Landtag aus. Dort<br />

wurde nicht nur über<br />

Malerei gefachs<strong>im</strong>pelt,<br />

sondern – wie es<br />

sich für Liberale Frauen<br />

gehört – auch kräftig<br />

über die Politik <strong>im</strong><br />

Land diskutiert. Ob es<br />

der Ministerpräsident,<br />

der drinnen <strong>im</strong> Landtag<br />

saß, gehört hat?<br />

Es war ein rundum<br />

gelungener Abend, der Mix aus Kultur und Politik<br />

genau richtig. Herzlichen Dank an alle, die teilgenommen<br />

haben. Ein Trost für alle, die nicht dabei<br />

sein konnten oder wollten: die Ausstellung ist demnächst<br />

in Liverpool zu sehen – sie lohnt sich!<br />

Impressum<br />

FDP-<strong>Kreisverband</strong> <strong>Stuttgart</strong><br />

Weißenburgstraße 29<br />

70180 <strong>Stuttgart</strong><br />

Tel. 0711.62 15 84<br />

Tax. 0711.62 48 70<br />

E-Mail info@fdp-stuttgart.de<br />

V.i.S.d.P. Armin Serwani<br />

Layout: Oliver Cibic<br />

Der <strong>Kreisverband</strong> und die Redaktion wünschen Ihnen <strong>im</strong> neuen Lebensjahr<br />

viel Glück und Gesundheit.<br />

Dr. Hans Joach<strong>im</strong> Schau<br />

Stadtgruppe Ost<br />

02.06.1940 - 72 Jahre<br />

Dr. Kai Dieter Nissen<br />

Stadtgruppe Bad Cannstatt<br />

05.06.1941 - 71 Jahre<br />

Günter Bürkle<br />

Stadtgruppe West<br />

09.06.1941 - 71 Jahres<br />

Dr. Ulrich Ostertag<br />

Stadtgruppe Degerloch<br />

10.06.1943 - 69 Jahre<br />

Ingrid Walz<br />

Stadtgruppe Ost<br />

11.06.1936 - 76 Jahre<br />

Almut Schwarz<br />

Stadtgruppe Nord<br />

11.06.1943 - 69 Jahre<br />

Wolfgang Voelker<br />

Stadtgruppe Feuerbach<br />

12.06.1938 - 74 Jahre<br />

Dr. Rolf Wiechmann<br />

Stadtgruppe Nord<br />

13.06.1936 - 76 Jahre<br />

Alois Bogenschütz<br />

Stadtgruppe Weil<strong>im</strong>dorf<br />

15.06.1945 - 67 Jahre<br />

Gernot von Baer<br />

Stadtgruppe Nord<br />

23.06.1941 - 71 Jahre<br />

Dr. Uli Kostenbader<br />

Stadtgruppe Ost<br />

04.07.1946 - 66 Jahre<br />

Friedrich Schmidt<br />

Stadtgruppe Degerloch<br />

07.07.1931 - 71 Jahre<br />

Ottomar Hartwig<br />

Stadtgruppe Nord<br />

12.07.1928 - 84 Jahre<br />

Rolf Zeeb<br />

Stadtgruppe Feuerbach<br />

15.07.1938 - 74 Jahre<br />

Dr. Jürgen Dahl<br />

Stadtgruppe Möhringen<br />

16.07.1939 - 73 Jahre<br />

Heidrun Seifert<br />

Stadtgruppe Sillenbuch<br />

17.07.1947 - 65 Jahre<br />

Peter Colonius<br />

Stadtgruppe Weil<strong>im</strong>dorf<br />

21.07.1942 - 70 Jahre<br />

Dr. Kurt Gebhardt<br />

Stadtgruppe Degerloch<br />

24.07.1923 - 89 Jahre<br />

Hedwig Maria Kron<br />

Stadtgruppe Sillenbuch<br />

01.08.1926 - 86 Jahre<br />

Klaus Hennings<br />

Stadtgruppe Vaihingen<br />

02.08.1941 - 69 Jahre<br />

Eva Dude<br />

Offenbach<br />

10.08.1947 - 65 Jahre<br />

Dr. Günter Stübel<br />

Stadtgruppe Vaihingen<br />

13.08.1942 - 70 Jahre<br />

Winfried Schulz<br />

Stadtgruppe Degerloch<br />

15.08.1936 - 76 Jahre<br />

Dorothee Glauner<br />

Stadtgruppe Weil<strong>im</strong>dorf<br />

20.08.1946 - 66 Jahre<br />

Monika Miller-Lika<br />

Stadtgruppe Neckarvororte<br />

21.08.1952 - 60 Jahre<br />

Gabriele Müller-Tr<strong>im</strong>busch<br />

Stadtgruppe Nord<br />

25.08.1945 - 67 Jahre<br />

Horst Haag<br />

Stadtgruppe Degerloch<br />

28.08.1939 - 73 Jahre<br />

Erwin Bächle<br />

Stadtgruppe Neckarvororte<br />

28.08.1941 - 69 Jahre<br />

Erwin R. Kurz<br />

Stadtgruppe Weil<strong>im</strong>dorf<br />

29.08.1939 - 73 Jahre<br />

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personalia personalia<br />

Die Freie Demokratische Partei <strong>Stuttgart</strong> und die<br />

FDP-Stadtgruppe <strong>Stuttgart</strong>-Weil<strong>im</strong>dorf<br />

trauern um ihre langjährige Mitglieder<br />

Sonja Hanle<br />

† 15.03.2012<br />

und<br />

Heinz Hanle<br />

† 09.05.2012<br />

Sonja und Heinz Hanle waren seit ihren Eintritten in die<br />

Freie Demokratische Partei sehr engagierte Mitglieder.<br />

Als Bezirksbeirätin in <strong>Stuttgart</strong>-Weil<strong>im</strong>dorf war Sonja Hanle<br />

lange Jahre tätig und Heinz Hanle als Vorsitzender der<br />

FDP-Stadtgruppe Weil<strong>im</strong>dorf.<br />

Auch waren beide Mitbegründer und <strong>im</strong> Vorstand der<br />

Liberalen Senioren Initiative.<br />

Wir gedenken Sonja und Heinz Hanle in großer Dankbarkeit<br />

und hoher Wertschätzung und werden sie stets in ehrendem<br />

Andenken behalten.<br />

Armin Serwani Bernd Klingler<br />

FDP-Kreisvorsitzender FDP-Stadtgruppenvorsitzender<br />

<strong>Stuttgart</strong> Weil<strong>im</strong>dorf<br />

LSI<br />

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Heinz und Sonja Hanle (2007) Foto: Aline Gross<br />

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personalia kolumne / leserbrief<br />

Liberale Persönlichkeiten<br />

In regelmäßiger Folge wird „<strong>Stuttgart</strong> liberal“ Persönlichkeiten vorstellen, die das Bild der FDP in der<br />

Öffentlichkeit prägen. Es geht der Redaktion darum, nicht nur den FDP-Mitgliedern zu zeigen, wer wo<br />

und was mit welchem Einsatz in unserer Partei macht, sondern auch nach außen Flagge zu zeigen:<br />

Mitmachen lohnt sich und das <strong>im</strong> liberalen Sinne!<br />

In dieser Ausgabe: Sibel Yüksel<br />

Vorsitzende der Stadtgruppe West, Mitglied des<br />

Bezirksbeirats West, Mitglied <strong>im</strong> Internationalen<br />

Ausschuss der Stadt <strong>Stuttgart</strong>, selbständige<br />

Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht<br />

Sibel Yüksel wurde 1971 als älteste Tochter einer<br />

Lehrerin und eines Schweißers in Lauphe<strong>im</strong> geboren.<br />

Sie hat 3 jüngere Geschwister. Sie machte ihr<br />

Abitur in Sigmaringen und absolvierte das Jurastudium<br />

in Konstanz.<br />

Seit dem Jahre 1998 lebt Sibel Yüksel in <strong>Stuttgart</strong>,<br />

einer Stadt in der sie ihre He<strong>im</strong>at gefunden hat<br />

und in der sie in vielerlei Form an der gesellschaftlichen<br />

Entwicklung mitwirkt.<br />

Neben ihrem politischen Engagement <strong>im</strong> Internationalen<br />

Ausschuss der Stadt <strong>Stuttgart</strong>, sowie <strong>im</strong><br />

Bezirksbeirat West, koordiniert sie <strong>im</strong> Verein Leseohren<br />

e.V. das Projekt „Lesebrücke“ mit zwischenzeitlich<br />

über 20 ehrenamtlichen Lesepatinnen, die<br />

in Kitas den Kindern wöchentlich vorlesen. Daneben<br />

liest sie seit Jahren auch selbst begeistert den<br />

kleinen Knirpsen vor.<br />

Sie ist Mitglied der Deutsch-Türkischen Juristenvereinigung<br />

e.V, des Deutsch-Türkischen Forums<br />

sowie <strong>im</strong> SKG <strong>Stuttgart</strong>-Gablenberg. Dieser<br />

Sportverein <strong>im</strong> <strong>Stuttgart</strong>er Osten ist ihre sportliche<br />

He<strong>im</strong>at, denn Sibel Yüksel ist begeisterte Karate-<br />

Sportlerin und trainiert gerade für den Schwarzen<br />

Gürtel.<br />

In ihrer Freizeit musiziert Sibel Yüksel gerne mit<br />

ihrem Vater, der die Langhalslaute spielt. Sie begleitet<br />

ihn auf ihrer Altflöte oder der Orgel.<br />

An Integrationsdebatten beteiligt sich Sibel Yüksel<br />

nicht gerne, denn ihrer Meinung nach erfolgte die<br />

Integration der meisten Zuwanderer leise und unauffällig,<br />

doch werde diese Tatsache bei der teilweise<br />

geradezu hysterisch geführten Integrationsdebatte<br />

offensichtlich kaum wahrgenommen.<br />

Ihr Ziel ist es, an einer freien, offenen, toleranten<br />

und jedem Chancen bietenden Gesellschaft mitzumachen.<br />

Was vom Tage blieb<br />

Von Ingrid Walz<br />

1 %, 2 %, 3%, 4 % und zuletzt über 8 %. Wer hätte<br />

das erwartet, nachdem uns die Medien fast unisono<br />

nach irgendwelchen Umfragen in den Orkus<br />

geschrieben und kommentiert hatten. Dieser in der<br />

Nachkriegsgeschichte fast einmaliger Vorgang,<br />

nicht nur was die <strong>im</strong>mer mal wieder totgesagten<br />

Liberalen betrifft, sondern auch das hämische,<br />

zum Teil feindliche Verhalten der Medien gibt Stoff<br />

zum Nachdenken. Nicht nur was uns betrifft, sondern<br />

auch wie öffentliche Meinung entsteht und<br />

gelenkt wird.<br />

Zuerst: Misserfolg gebiert Misserfolg und - Erfolg:<br />

Erfolg. Die Menschen wollen <strong>im</strong>mer auf der Seite<br />

der Gewinner sein.<br />

Zweitens: Politik wird durch Personen (überhaupt<br />

nicht neu) sichtbar gemacht. Im Falle von Wolfgang<br />

Kubicki und Christian Lindner hat sich dieser<br />

Lehrsatz offensichtlich bestätigt. Beide passten<br />

zur Landschaft und haben durch ihren Stil und ihre<br />

Inhalte Wähler überzeugen und vielleicht sogar<br />

zurückholen können. Das Debakel <strong>im</strong> Saarland ist<br />

das negative Beispiel für diese These.<br />

Drittens: Die phinxhaften Piraten, von vielen nicht<br />

verstanden, weil bisher inhaltslos, haben gezeigt,<br />

wie durch den Gebrauch der sozialen Medien,<br />

den Meinungs- oder Königsmachern in den (von<br />

wenigen Ausnahmen) nach rot/grün abgedrifteten<br />

Blättern und Fernsehtalkshows es nicht gelungen<br />

ist, diese Bewegung niederzuschreiben oder zu<br />

negieren.<br />

Zu fragen ist deshalb Wie viel Meinungsmacht haben<br />

heute und vor allem in Zukunft noch diese Art<br />

von Medien. Als Liberale ist uns die Meinungsfreiheit<br />

mit das höchste Gut und wir tun gut daran, die<br />

freie Meinung zu schützen und zu achten. Doch<br />

auf der anderen Seite kann von den Meinungsmachern<br />

erwartet werden, dass sie ihre so wichtige<br />

und verantwortungsvolle Macht nicht missbrauchen.<br />

Der Erfolg der Piraten ist für die Presselandschaft<br />

das Wetterleuchten am Horizont. In den Vereinigten<br />

Staaten haben die Printmedien bereits als Meinungsmacher<br />

an Einfluss verloren. Für die Liberalen<br />

bedeutet dies: Die sozialen Medien stärker für<br />

unsere Botschaften zu nutzen.<br />

Wir haben ein Grundsatzprogramm verabschiedet,<br />

das bisher die wenigsten Wähler kennen.<br />

Doch nach einer Überschrift in der FAZ vom 15.<br />

Mai, die da lautet: „Liberal aber nicht blöd“ ließe<br />

sich daraus Honig saugen und den Wählern ebenso<br />

kurz und bündig erklären, worin Thesen sind<br />

dafür ein gutes Beispiel.<br />

Leserbrief<br />

Von Günther Hammer<br />

Gar nicht lecker, dieser Krampf um…<br />

„Schlecker“. Für die Presse wieder ein gefundenes<br />

Fressen um die Politik in die Pfanne zu hauen.<br />

War nicht vor allzu langer Zeit noch ein Boykottaufruf<br />

ge-gen das Unternehmen angesagt? Und<br />

zwar von denen, die nun am lautesten jammern!<br />

Ein Unternehmen kann nicht die Warn-zeichen<br />

des Marktes übersehen und an-statt sich gesund<br />

zu schrumpfen darauf vertrauen, dass es die Zeitung<br />

und der Staat schon richten werden.<br />

Und wo bleiben die Selbstheilungskräfte des Marktes?<br />

Den großen der Branche sollte das Lachen<br />

darüber vergehen. Der nächste Preiskampf wird<br />

nämlich einen von ihnen von der grünen Wiese<br />

fegen.<br />

Aber daran denken sie ja nicht, solange sie als Millionäre<br />

von der Presse gefeiert und hofiert werden.<br />

Anstatt in freie Ge- werbeflächen, in stadtnaher<br />

Lage zu in-vestieren, bleibt man unter sich, selbstherrlich<br />

auf dem eigenen „Gehöft“.<br />

Das Denken setzt wohl erst wieder ein, wenn der<br />

Sprit über 2 Euro kostet und sich die Anfahrt dahin<br />

sich nicht mehr lohnen kann. Auch wenn das<br />

„Stauver-gnügen“ noch umsonst ist.<br />

Dieses EinxEins muss ein Wirtschaftsmi-nister in<br />

Baden-Württemberg beherrschen, bevor er zum<br />

Halali bläst um danach seinen Frust bei der Opposition<br />

abzuladen.<br />

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termine<br />

Kreisvorstand<br />

Mo 02.07.12 19:00 Kreisvorstandssitzung, Ratskeller <strong>Stuttgart</strong>, Turmz<strong>im</strong>mer<br />

Do 19.07.12 15:00 Kranzniederlegung am Grab von Elly Heuss-Knapp anlässlich<br />

ihres 60. Todestages<br />

Di 24.07.12 18:00 Kreisvorstandssitzung, Ratskeller <strong>Stuttgart</strong><br />

Di 18.09.12 18:00 Kreisvorstandssitzung, Ratskeller <strong>Stuttgart</strong><br />

<strong>Kreisverband</strong><br />

Mo 18.06.12 19:00 öffentliche Veranstaltung „Schulen in freier Trägerschaft“ mit Patrick<br />

Meinhardt MdB, Merz-Schule, Albert-Leo-Merz-Weg 2, S-Ost<br />

Fr 22.06.12 18:30 öffentliche Veranstaltung mit Elke Hoff MdB, „Neues strategisches Konzept der<br />

Allianz – gemeinsame außenpolitische Haltung gegenüber den<br />

Herausforderungen Europas <strong>im</strong> 21. Jahrhundert“, Ratskeller <strong>Stuttgart</strong><br />

Di 24.07.12 19:30 öffentliche Veranstaltung mit Prof. Dr. Erik Schweickert MdB,<br />

„Keine Chance für Abzocker – Liberale Politik für einen effizienten<br />

Verbraucherschutz“, Ratskeller <strong>Stuttgart</strong><br />

Di 18.09.12 19:30 Wahlkreiskonferenz mit Wahl der Bewerber/innen für die Bundestagswahl 2013<br />

der Wahlkreise <strong>Stuttgart</strong> I (258) und <strong>Stuttgart</strong> II (259)<br />

20:30 Kreismitgliederversammlung mit Birgit Homburger MdB, und<br />

Delegiertenwahlen zur Landesvertreterversammlung, Ratskeller <strong>Stuttgart</strong><br />

Einzelheiten zu diesen <strong>Veranstaltungen</strong> finden Sie auf den Innenseiten<br />

Stadtgruppen<br />

Do 14.06.12 19:30 SG Plieningen/Birkach, Steak-Restaurant MonTero, Taldorfer Str. 59, Schönberg<br />

Sa 16.06.12 09:00 SG Ost, Flohmarktstand, Gablenberg<br />

Sa 16.06.12 14:00 SG Ost, Stadtteilwanderung durch <strong>Stuttgart</strong>-Berg,<br />

Teffpunkt: U-Haltestelle Bergfriedhof, Hackstraße<br />

Mo 18.06.12 19:30 SG Degerloch, Club Restaurant <strong>Stuttgart</strong>er Kickers, Königsträßle 58<br />

Mi 20.06.12 19:30 SG Mitte/Süd, Gaststätte Emilie, Mozartstraße 49<br />

Di 26.06.12 18:30 SG Bad Cannstatt, Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen,<br />

Weinstube Jägerhof, Am Wolfersberg 17<br />

Mi 27.06.12 19:00 SG Ost, SKG-Vereinshe<strong>im</strong>, Albert-Schäffle-Straße 16, Gablenberg<br />

Do 28.06.12 20:00 SG Botnang, Gaststätte Schwanen, Alte <strong>Stuttgart</strong>er Straße 114<br />

Mi 11.07.12 19:00 SG Sillenbuch, Ristorante La Grazia, Spitalwald 1<br />

Do 12.07.12 19:30 SG Plieningen/Birkach, Zehntscheur, Mönchhof 7, Plieningen<br />

Mo 16.07.12 19:30 SG Degerloch, Clubrestaurant <strong>Stuttgart</strong>er Kickers, Königsträßle 58<br />

Mi 18.07.12 19:30 SG Mitte/Süd, Gaststätte Emilie, Mozarstraße 49<br />

Sa 21.07.12 17:00 SG Ost, Info- und Verköstigungsstand anlässlich der langen Ost-Nacht,<br />

Gablenberger Hauptstraße, vor Gebäude Nr. 27<br />

19:30 SG Ost, OB-Kandidat Sebastian Turner stellt sich bereit für Fragen am<br />

FDP-Infostand<br />

Do 26.07.12 20:00 SG Botnang, Gaststätte Schwanen, Alte <strong>Stuttgart</strong>er Straße 114<br />

Di 31.07.12 18:30 SG Bad Cannstatt, Weinstube „Zur Schreinerei“, Zaissgasse 4<br />

Do 23.08.12 19:00 SG Neckarvororte, Gaststätte Luginsland, Fellbacher Straße 143<br />

Liberale Frauen<br />

Mo 09.07.12 19:30 „Ein Jahr rot-grüne Bildungspolitik“ mit Patrick Meinhardt MdB und<br />

Dr. T<strong>im</strong>m Kern MdL, bildungspolitische FDP-Fraktionssprecher und<br />

Ulrike Brittinger, Leiterin Staatliches Schulamt <strong>Stuttgart</strong><br />

Liberale Senioren - LSI<br />

Mi 04.07.12 15:00 Jour Fixe mit Hans Ilg „Pressearbeit der FDP-Landtagsfraktion“,<br />

Clubrestaurant <strong>Stuttgart</strong>er Kickers, Königsträßle 58<br />

Landtagsfraktion<br />

Sa 30.06.12 10:00 Liberaler Seniorentag, Landtag von Baden-Württemberg,<br />

Konrad-Adenauer-Str.<br />

Bundestagsfraktion<br />

Do 26.07.12 14:00 Bundestagsabgeordnete auf Sommertour mit Stopp <strong>im</strong> <strong>Stuttgart</strong>, mit<br />

unserer Patenschaftsabgeordneten Judith Skudelny, Kronprinzplatz <strong>Stuttgart</strong><br />

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