Gliederung, Literatur und Fragen I

Prof. Dr. Hanno Kube, LL.M. WS 2007/08
Staatsrecht I
I. Grundlagen
1. Der Staat als Gegenstand des Staatsrechts
a. Überblick über die Geschichte der Staatlichkeit
b. Begriff und Wesen des Staates
(1) Die zwei Seiten der Staatlichkeit
(2) Der Begriff des Staates
(a) Die Lehre von den drei Elementen
(b) Alternative Ansätze
(c) Ergänzungsverhältnis verschiedener Staatskonzepte
(3) Die Rechtspersönlichkeit des Staates
(4) Staatszwecke, -ziele und -aufgaben
2. Das Recht als Strukturprinzip moderner Staaten
a. Recht und Rechtsquellen
(1) Begriff und Funktion des Rechts
(2) Der Geltungsgrund des Rechts
(3) Rechtsquellen
(4) Das Gesetz als Schlüsselbegriff des Rechts
(5) Normenhierarchie und -konkurrenz
b. Öffentliches Recht als Teil der Gesamtrechtsordnung
(1) Öffentliches Recht und Privatrecht
(2) Strukturelemente des öffentlichen Rechts
(a) Formelles und materielles Recht
(b) Objektives und subjektives Recht
(3) Das Staats- und Verfassungsrecht als Teil des öffentlichen Rechts
3. Die Verfassung als Grundordnung des Staates
a. Überblick über die Geschichte der Verfassung
(1) Die Philosophie der Aufklärung
(2) Amerikanische und französische Revolution
(3) Deutscher (Früh- und Spät-) Konstitutionalismus
(4) Die Weimarer Reichsverfassung
b. Begriff und Wesen der Verfassung
(1) Begriff der Verfassung
(2) Inhalte westlicher Verfassungen
(3) Normativität der Verfassung
(4) Verfassunggebung und Verfassungsänderung
(5) Verfassungsinterpretation
c. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
(1) Entstehung und Entwicklung des GG
(2) Die Grundideen des GG

Individuum und Verfassungsstaat:
Der Staat
politische (staatsbürgerliche)
Freiheit
(status activus)
persönliche (private)
Freiheit (status
negativus + positivus)
Der Mensch
... als Teil ... als
des Volkes
Individuum
Fragen zur Wiederholung und Vertiefung:
1. Der Staat als Gegenstand des Staatsrechts:
(1) Nennen Sie die drei Elemente des Staatsbegriffs. Warum eignet sich dieser Begriff
besonders für das Völkerrecht? Welche Besonderheit findet sich im Bundesstaat?
(2) Was kennzeichnet den Verfassungsstaat besser, die politische Macht oder das
Gestaltungsmacht zuteilende und begrenzende Recht? Folgen das „Wesen“ des Staates, seine
Zwecke, Ziele und Aufgaben aus dem Begriff des Staates oder aus seinem Recht?
2. Das Recht als Strukturprinzip moderner Staaten:
(1) Wie lassen sich öffentliches Recht und Privatrecht abgrenzen?
(2) Was versteht man unter den Begriffen formelles und materielles Gesetz einerseits und
formelles und materielles Recht andererseits?
(3) Was versteht man unter objektivem und subjektivem Recht?
3. Die Verfassung als Grundordnung des Staates:
(1) Welcher Grundidee der Aufklärung entstammt das Verfassungsdenken?
(2) Was versteht man unter verfassunggebender und verfasster Gewalt (pouvoir constituant
und pouvoir constitué)? Wer ist Verfassunggeber?
(3) Welche Anforderungen stellt das GG an Verfassungsänderungen?
(4) Was begründete die Instabilität der Weimarer Republik? Wodurch unterscheidet sich das
GG von der Weimarer Verfassung?
(5) Welches sind die wichtigsten Strukturprinzipien des GG?
(6) Was unterscheidet Staat und Gesellschaft?

Ausgewählte Literaturempfehlungen:
Allgemein:
BVerfGE 33, 1 (Strafgefangene); Maurer, Staatsrecht I, 5. Auflage 2007, §§ 1-3.
Zur Vertiefung: Isensee, Staat und Verfassung; HStR Bd. II, 3. Auflage 2004, § 15;
G. Jellinek, Allgemeine Staatslehre, 3. Auflage 1913.
Zur Geschichte:
Badura, Die Dogmatik des Staatsrechts im Wandel vom Bismarckreich über die Weimarer
Republik zur Bundesrepublik, Der Staat, Beiheft 11, 1996, S. 133 ff.; Böckenförde, Die
Entstehung des Staates als Vorgang der Säkularisation, in: derselbe, Recht, Staat, Freiheit,
2. Auflage 1992, S. 92 ff.; Isensee, Die alte Frage nach der Rechtfertigung des Staates, JZ
1999, S. 265 ff.
Zu den Rechtsquellen:
Maurer, Allgemeines Verwaltungsrecht, 16. Auflage 2006, § 4.
Zur Abgrenzung von öffentlichem Recht und Privatrecht:
Maurer, Allgemeines Verwaltungsrecht, 16. Auflage 2006, § 3 III.
Zum objektiven und subjektiven Recht:
Maurer, Allgemeines Verwaltungsrecht, 16. Auflage 2006, § 8 I.
Zu den beiden Seiten der Freiheit:
Isensee, Grundrechte und Demokratie – Die polare Legitimation im grundgesetzlichen
Gemeinwesen, Der Staat 20 (1981), S. 161 ff.; Starck, Grundrechtliche und demokratische
Freiheitsidee, HStR, Bd. III, 3. Auflage 2005, § 33.
Zur Unterscheidung von Staat und Gesellschaft:
Rupp, Die Unterscheidung von Staat und Gesellschaft, HStR, Bd. II, 3. Auflage 2004, § 31.
Zur Verfassungsauslegung:
Böckenförde, Die Methoden der Verfassungsinterpretation – Bestandsaufnahme und Kritik,
NJW 1976, S. 2089 ff. (anspruchsvoll); Starck, Die Verfassungsauslegung, HStR Bd. VII,
1993, § 164.