Jahresbericht 2012 - Transparency International

Jahresbericht 2012 I
Wissenschaftlicher Arbeitskreis
1. Publikation des neuen Korruptionsbuches „Was ist
Korruption? Begriffe, Grundlagen und Perspektiven gesellschaftswissenschaftlicher
Korruptionsforschung.“
Im Herbst 2012 erschien das zweite gemeinsame
Buch des wissenschaftlichen Arbeitskreises.
Auch mit dem neuen Sammelband wurde das
Ziel verfolgt, die Synergie verschiedener wissenschaftlicher
Ansätze und damit die interdisziplinäre
Besetzung des Arbeitskreises zu nutzen,
um die vielfachen Perspektiven und Bedingungen
von Korruption erfassen zu können. Das
Buch ist explizit als ein Einsteigerwerk gedacht,
das Interessierten einen Einblick in die aktuelle
Korruptionsforschung gibt.
2. Dreiländertagung Deutschland-Schweiz-Österreich
In Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung
wurde im Herbst 2012 eine Tagung in Berlin organisiert
und durchgeführt, die zum Ziel hatte,
Unterschiede und Gemeinsamkeiten bei Korruptionsstrukturen
und Antikorruptionsmaßnahmen
sowie in der Korruptionsforschung in Deutschland,
der Schweiz und Österreich herauszuarbeiten.
Dabei wurde unter anderem auf die National
Integrity System-Berichte zurückgegriffen, die
zahlreiche nationale Chapter von Transparency
International in den letzten Jahren erarbeitet haben.
Aus der vergleichenden Zusammenschau
der länderspezifischen Kontextbedingungen ließen
sich Erkenntnisse über wirksame Antikorruptionsmaßnahmen
und Impulse für die Korruptionsforschung
gewinnen.
3. Treffen des wissenschaftlichen Arbeitskreises
Im Rahmen der Dreiländertagung traf sich eine
Kerngruppe des wissenschaftlichen Arbeitskreises,
um über eine Neustrukturierung und weitere
Planungen zu beraten. Es wurde beschlossen,
die Aktivitäten des Arbeitskreises neu zu strukturieren,
damit weiterhin greifbare Resultate für
Transparency Deutschland und die Teilnehmenden
gewährleistet werden können. Es ist geplant,
den Arbeitskreis im Jahr 2013 in einer erweiterten
Zusammensetzung tagen zu lassen, bei der
dann verstärkt die Gelegenheit zum gegenseitigen
Austausch und zur Diskussion besteht.
4. Erschließen neuer Themenfelder:
Korruption und Netzwerke
Der Arbeitskreis führt die Diskussion um die bedeutsamer
werdende Netzwerkforschung für
die Erklärung und Beschreibung von Korruption
weiter. Allerdings können im Rahmen der Neustrukturierung
des Kreises auch weitere Themen
erschlossen und für die Bearbeitung im Arbeitskreis
nutzbar gemacht werden.
Datenschutz und
Korruptionsbekämpfung
Die Projektgruppe Datenschutz-und Korruptionsbekämpfung
wurde im Jahr 2009 nach dem
Screening-Skandal bei der Deutschen Bahn AG
ins Leben gerufen.
Sie beschäftigte sich zuletzt mit der aktuellen
Diskussion um die Veränderungen im Beschäftigten-Datenschutz
und mit den datenschutzrechtlichen
Entwicklungen auf europäischer Ebene
(Stichwort Datenschutz-Grundverordnung).
Ziel der Projektgruppe ist die Beratung von
Transparency Deutschland bei der Positionierung
und Durchsetzung der Belange der Korruptionsbekämpfung
in laufenden Gesetzgebungsverfahren.
Leitlinie von Transparency Deutschland war und
ist dabei, dass dem Datenschutz als Ausfluss
des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ein hoher
Wert zukommt, dieser aber in Balance mit einer
effektiven Verfolgung von Verdachtsfällen und
der Prävention gebracht werden muss.
Das Jahr 2012 war im Wesentlichen von der
Veröffentlichung des Entwurfs der europäischen
Datenschutzgrundverordnung geprägt sowie
vom Warten auf die Verabschiedung des Gesetzes
zum Beschäftigten-Datenschutz. Der Gesetzesentwurf
war zuletzt am 01. Februar 2013 zur
Beratung im Deutschen Bundestag vorgesehen,
wurde aber kurzfristig wieder von der Tagesordnung
genommen. Es ist nicht davon auszugehen,
dass der Beschäftigten-Datenschutz noch
vor der Bundestagswahl 2013 Gesetz werden
wird. Auf absehbare Zeit wird es wohl bei der
bisherigen Rechtslage bleiben.
Im Jahr 2013 wird es vornehmlich um die Datenschutz-Grundverordnung
und um die Festigung
der bisherigen Rechtslage zum Beschäftigten-
Datenschutz unter Berücksichtigung der Belange
der Korruptionsbekämpfung gehen. Die aktuelle
Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts
zur verdeckten Videoüberwachung mag hier ein
erster Anhaltspunkt sein.
wissenschaftlicher
arbeitskreis:
Dr. peter graeff
Dr. sebastian wolf
Datenschutz unD
korruptionsbekäMpfung:
thorsten sörup
33